Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++ZÜRICH
Il y a dix ans : l’Office fédéral des migrations tue
Le 17 mars 2010, Joseph Ndukaku Chiakwa un requérant d’asile nigérian
mourait lors de son expulsion de force à l’aéroport de Zürich. Quelques
jours plus tôt les maton·ne·s laissaient Skander Vogt mourrir dans sa
cellule à la prison de Bochuz. Le 17 avril, c’est Umüt Kiran qui est tué
d’une balle dans la tête par un policier vaudois. La responsabilité de
l’État ne fait aucun doute dans ces trois assassinats représentatifs du
système répressif Suisse. D’un côté le système carcéral, de l’autre le
système d’ “asile” et pour finir la police et la violence qui va avec.
https://renverse.co/Il-y-a-dix-ans-l-office-federal-des-migrations-tue-2474
+++SCHWEIZ
In Zeiten von Corona sind wir alle gleich. Ach ja?
In der Krise sind wir alle ein bisschen gleicher als sonst. Etwa an der
Grenze, sagt Bundesrätin Karin Keller-Sutter, wo Asylsuchende jetzt
gleich zu behandeln seien wie alle anderen. Also gar nicht. Aber wo
bleibt dieser jetzt gepredigte egalitäre Sinn sonst im Umgang mit
Personen im Asylverfahren? Ein Kommentar.
https://daslamm.ch/in-zeiten-von-corona-sind-wir-alle-gleich-ach-ja/
Die Solidaritätslüge – Karin Keller-Sutters «humanitärer Akt» ist ein schlechter Witz
Nachdem die türkische Regierung die Grenzen zu Europa geöffnet hat,
eskalierte die Situation an der griechisch-türkischen Grenze. Der
rassistische Mob und Grenzbehörden attackieren Geflüchtete. Bereits gibt
es Tote. Die Schweiz und ihre Migrationspolitik tragen Mitschuld an
dieser Entwicklung, wie ein Blick auf die aktuelle
Desinformationskampagne vor und auch während den Verlautbarungen rund um
den Coranvirus von Bundesrätin Karin Keller-Sutter und dem
Staatssekretariat für Migration zeigt.
https://www.ajourmag.ch/solidaritaetsluege/
Entscheidmoratorium für Asylentscheide
Aufgrund des Corona-Virus sollen bis auf Weiteres keine negativen
Asylentscheide mehr erlassen werden. Die SBAA unterstützt die
Forderungen der Beratungsstelle Freiplatzaktion Basel.
https://beobachtungsstelle.ch/news/entscheidmoratorium-fuer-asylentscheide/
+++DEUTSCHLAND
Schutz vor Corona für Geflüchtete: Abstand nicht möglich
In ersten Flüchtlingsunterkünften gibt es Corona-Fälle. Schwierig ist besonders die Lage von Menschen ohne Aufenthaltstitel.
https://taz.de/Schutz-vor-Corona-fuer-Gefluechtete/!5672076/
-> https://taz.de/Corona-und-die-Lage-von-Gefluechteten/!5668792/
+++GRIECHENLAND-TÜRKEI-EU
Brand im griechischen Flüchtlingslager: Beileid reicht nicht
Beim Feuer im griechischen Flüchtlingslager Moria ist ein Kind
gestorben. Griechenland und die EU müssen die Menschen aus dem Lager auf
Lesbos holen.
https://taz.de/Brand-im-griechischen-Fluechtlingslager/!5668771/
EU-Außengrenze: Angela Merkel spricht mit Erdoğan und Macron über Flüchtlingslage
Die Türkei will das Flüchtlingspaket mit der Europäischen Union von 2016
neu aushandeln. Tausende Flüchtlinge harren derzeit an der türkischen
Grenze zu Griechenland aus.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-03/syrien-konflikt-angela-merkel-recep-tayyip-erdogan-emmanuel-macron
-> https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-griechenland-merkel-macron-und-johnson-beraten-mit-erdogan-a-99a768d8-81dc-4013-a30a-fd208ccee1ef
++++EUROPA
„Dem #Corona-Virus ist egal, welche Hautfarbe, Herkunft oder Religion
wir haben. Unsere Antwort darauf muss Solidarität sein – auch mit
Menschen auf der Flucht. Deswegen haben wir die
#LeaveNoOneBehind-Kampagne gestartet. Tragt euch ein und sagt es weiter!
http://leavenoonebehind.de“
https://twitter.com/i/status/1239987826848038912
Kriminalisierung – Helfer unter Beschuss
An Europas Außengrenzen werden NGO-Mitarbeiter zur Zielscheibe von Regierungen und Rechtsextremen
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/helfer-unter-beschuss
Appell zu 4 Jahren EU-Türkei-Deal und Covid-19: „Ultimative Aufforderung zum Handeln“
(Frankfurt am Main) Anlässlich des vierjährigen Bestehens des
EU-Türkei-Deals vom 18. März 2016 haben sich zahlreiche Vereine,
Initiativen und NGOs in einem Appell an die europäische Öffentlichkeit
gewandt. Sie kritisieren die derzeitige Eskalation auf den griechischen
Inseln und an der griechisch-türkischen Grenze als das „absehbare
Ergebnis einer jahrelangen desaströsen Politik“. Außerdem sei die
drohende humanitäre Katastrophe durch einen möglichen Ausbruch des
Covid-19-Virus in den Flüchtlingslagern eine „ultimative Aufforderung zu
sofortigem Handeln“.
https://ffm-online.org/appell-zu-4-jahren-eu-tuerkei-deal-und-covid-19-ultimative-aufforderung-zum-handeln/
+++LIBYEN
Corona in Libyen: Ein Gegner mehr
Das Bürgerkriegsland ist auf die Pandemie unvorbereitet, muss aber jetzt
damit umgehen. Vor allem die Flüchtlinge sind schutzlos.
https://taz.de/Corona-in-Libyen/!5672136/
+++FLUCHT
Griechenland, Libanon Bangladesh, Kenia: Die Angst in den Flüchtlingslagern
In Flüchtlingslagern leben auf engstem Raum zu viele Menschen zusammen.
Helfer versuchen mit strikten Regeln, einen Ausbruch von Covid-19 zu
verhindern. Ärzte warnen: ein unmögliches Unterfangen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/coronavirus-die-angst-in-den-fluechtlingslagern-griechenland-libanon-bangladesh-kenia-a-b9dffd13-47b2-4c2e-ae12-5acb7391e444
+++GASSE
Hier zieht die Zürcher Polizei jetzt die Grenze
Die Zürcher Polizeikorps haben sich geeinigt, wie gross die Gruppen noch
sein dürfen, die sich in der Öffentlichkeit versammeln. Dies sind die
neuen Regelungen.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/hier-zieht-die-zuercher-polizei-jetzt-die-grenze/story/19808804
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/-Personengruppen-werden-nicht-toleriert–12773388
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/stadtpolizei-zuerich-will-menschenansammlungen-am-seeufer-zerstreuen-00130762/
-> https://www.stadt-zuerich.ch/pd/de/index/stadtpolizei_zuerich/medien/medienmitteilungen/2020/maerz/corona-virus_stadtpolizeizuerichsetztneuemassnahmendesbundes.html
Schluss mit Krawall: Basel-Stadt will Rangerdienst für Problemzone Dreirosenanlage
Die Basler Regierung will einen Rangerdienst für die Dreirosenanlage
einrichten. Die Grünanlage beim Kleinbasler Kopf der Dreirosenbrücke
sorgt als konfliktreiche Problemzone immer wieder für Schlagzeilen.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/schluss-mit-krawall-basel-stadt-will-rangerdienst-fuer-problemzone-dreirosenanlage-137169381
-> https://www.bs.ch/nm/2020-kurzmitteilungen-aus-der-regierungsrats-sitzung-bulletin-rr-9.html
+++KNAST
»Das Ganze ist eine Art Pulverfass«
Marco Bras dos Santos über die Situation in den Gefängnissen in Zeiten von Corona
Die Corona-Krise hat inzwischen auch die Gefängnisse erreicht. Wie
sollten die Behörden darauf reagieren? Ein Interview mit Marco Bras dos
Santos
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1134429.corona-in-gefaengnissen-das-ganze-ist-eine-art-pulverfass.html
La violence des prisons à l’heure du coronavirus
Crèches fermées, écoles à distance, travail à l’arrêt autant que
possible, événements culturels annulés, bref, on s’approche d’un
véritable confinement pour stopper la propagation de ce virus. Pendant
ce temps, alors qu’on nous enjoint à prendre soin de nous et de nos
proches, les personnes précarisées par un système de classe, raciste et
sexiste sont ignorées par les recommandations de l’Office fédéral de la
santé publique. Les travailleur·euse·s précarisé·e·s, les parents
précaires, les personnes à la rue, les personnes sans statut de séjour
et les prisonnier·ère·s n’ont reçu aucune attention particulière dans
ces déclarations qui ignorent souverainement leur réalité matérielle.
https://renverse.co/La-violence-des-prisons-a-l-heure-du-coronavirus-2475
Kanton Zug unterstützt Grundlagenpapier: Häftlinge sollen durch Sterbehilfe aus dem Leben scheiden dürfen
Nachdem im letzten Jahr ein Fall im Zuger Gefängnis Bostadel für
Diskussionen sorgte, soll sich die Regelung zum Freitod für Gefangene
nun ändern.
https://www.zentralplus.ch/haeftlinge-sollen-durch-sterbehilfe-aus-dem-leben-scheiden-duerfen-1751723/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/zug-unterstutzt-sterbehilfe-von-haftlingen-ld.1204537
+++BIG BROTHER
Datenschutz in der Corona-Krise: Dem Virus auf der Spur
Könnten Handy-Ortungen und Funkzellenabfragen auch in Deutschland ein probates Mittel sein, um das Coronavirus einzudämmen?
https://taz.de/Datenschutz-in-der-Corona-Krise/!5668755/
Handyüberwachung gegen Corona in Israel: Infiziert und ausspioniert
Im Kampf gegen Corona darf der Geheimdienst ab sofort die Standorte
aller Israelis überwachen. Kritiker*innen warnen vor einem
Überwachungsstaat.
https://taz.de/Handyueberwachung-gegen-Corona-in-Israel/!5672043/
-> https://www.nzz.ch/international/coronavirus-israel-staat-setzt-auf-mobilfunkueberwachung-ld.1546959
Mobilfunker A1 liefert Bewegungsströme von Handynutzern an Regierung
A1 will mit nach eigenen Angaben anonymisierten Daten im Kampf gegen das
Coronavirus helfen. Laut Experten gibt es dafür keine Rechtsgrundlage
https://www.derstandard.at/story/2000115828957/mobilfunker-a1-liefert-bewegungsstroeme-von-handynutzern-der-regierung
+++RECHTSEXTREMISMUS
Uniter-Anführer “Hannibal” rühmte sich für sein Talent zur “Infiltration”
Dem stern wurden brisante interne Sprachnachrichten des Uniter-Anführers
André S. zugespielt. Er spricht von seinen Fähigkeiten zur
Unterwanderung und dem Besetzen von “Schlüsselpositionen”
https://www.stern.de/politik/deutschland/uniter-anfuehrer-hannibal-ruehmt-sich-fuer-unterwanderung-9182356.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/375052.rechter-uniter-verein-bereitet-wechsel-in-schweiz-vor.html
Die visuelle Kultur des (neuen) Rechtsterrorismus
Seit 2018 nahm mit den Anschlägen von Pittsburgh, Christchurch, Poway,
El Paso, Bærum und Halle eine neue Form des Rechtsterrorismus an Fahrt
auf, dessen Modus Operandi aus drei untrennbar miteinander verbundenen
Akten besteht: Erstens, ein rassistisches Schriftstück auf einem
Imageboard posten, das rechtsextreme Inhalte in nihilistischen Memes
verpackt. Zweitens, eine Zielgruppe mit Waffengewalt angreifen, dabei
möglichst viele Menschen töten und die Tat live im Internet streamen.
Drittens, zur Imitation aufrufen, indem alle Informationen zur Tat
leicht zugänglich gemacht werden, damit eine breite Öffentlichkeit (aus
Sympathie oder Sensationslust) Videosequenzen und Bilder der Tat
reproduziert und das Werk der Täter veredelt.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/die-visuelle-kultur-des-neuen-rechtsterrorismus
Neonazis im World Wide Web: Bestens vernetzt
Internet als Plattform für »rechte Mobilmachung«: Patrick Stegemanns und
Sören Musyals neues Buch nennt Personen, Strategien und Inhalte
https://www.jungewelt.de/artikel/374744.neonazis-im-world-wide-web-bestens-vernetzt.html
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Corona-Fake-News in Afrika: “Menschen machen, was im Netz steht. Und sie sterben daran”
Noch schneller als das Coronavirus scheinen sich in vielen afrikanischen
Ländern falsche medizinische Hinweise über die Atemwegserkrankung
auszubreiten. Diese “Infodemic” könnte verheerende Folgen haben.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/coronavirus-und-fake-news-in-afrika-die-gefahr-einer-infodemic-a-ac3d69ca-af86-4432-8710-bf91d027e3db?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph
+++HISTORY
Als ein Bauer im Bernbiet eine Atombombe bauen wollte – mit Bewilligung des Bundes
Eine Atomexplosion in der Schweiz? Im Bernbiet? In den späten 1950er
Jahren ist in Bundesbern ganz offiziell das Gesuch für eine
Atomexplosion im bernischen Mutzgraben eingereicht und bewilligt worden.
Das Uran sollte durch das Verbrennen von Tannennadeln gewonnen werden.
Kein Scherz. Ein Tatsachenbericht.
https://www.watson.ch/schweiz/wissen/167809442-ernst-glanzmann-wollte-in-den-spaeten-1950er-jahren-eine-atombombe-bauen
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