Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Interpellation Eva Gammenthaler, Tabea Rai (AL): Aufnahme von Geflüchteten
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=415d438d431a4d14b926f0559b4ff3f0
+++GRIECHENLAND
Gefangen auf Lesbos
Eine Insel als Symbol gescheiterter Menschenrechte An der
griechisch-türkischen Grenze spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab.
Die Lage ist durch die aktuelle Politik weiter verschärft worden, aber
menschenunwürdig waren die Lebensbedingungen für Flüchtende in den
Lagern schon lange. Ein Kamerateam hat diese Woche mit Aktivist*innen
und Bewohner*innen der Flüchtlingslager auf der griechischen Insel
Lesbos gesprochen.
https://youtu.be/5nCD4q-67PA
Das geheime griechische Flüchtlingslager
Um die eigene Grenze abzuriegeln, setzt Griechenland auch auf ein geheimes Lager – fernab jeder Rechtsstaatlichkeit.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Das-geheime-griechische-Fluchtlingslager
+++TÜRKEI
Die Türkei ist kein sicheres Land für Flüchtlinge
Weil es für sie in der Türkei weder Schutz noch Perspektive gibt,
versuchen Schutzsuchende das Land Richtung EU zu verlassen. Der
EU-Türkei-Deal mit Erdoğan tritt an den europäischen Außengrenzen brutal
zutage. Der Zugang zum Asylrecht in der EU bleibt für Geflüchtete
versperrt, ihre Menschenrechte werden in der Türkei missachtet.
https://www.proasyl.de/news/die-tuerkei-kein-sicheres-land-fuer-fluechtlinge/
+++SYRIEN
Idlib: Wer hilft ihnen?
Hier spielt sich die eigentliche Flüchtlingskrise unserer Tage ab: Millionen Menschen sitzen im nordsyrischen Idlib fest.
https://www.zeit.de/2020/12/idlib-syrien-fluechtlinge-humanitaere-hilfe/komplettansicht
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
bernerzeitung.ch 14.03.2020
Autobahn bei WileroltigenDie Lastwagenfahrer müssen den Fahrenden Platz machen
Die Zeit der Reise hat mit einem turbulenten Start in Gampelen begonnen.
Nun belegen die Fahrenden den Autobahnrastplatz bei Wileroltigen.
Stephan Künzi
«Besetzt – occupé.» Die orange Tafel unter dem Parkplatzschild an der
Autobahn bei Wileroltigen macht den Durchreisenden auf einen Blick klar:
Der Rastplatz ist voll. Übervoll sogar.
Zumindest für die Lastwagen gilt das, wie ein Augenschein am
Freitagnachmittag bestätigt. Auf den grosszügig bemessenen Parkfeldern
vor der Toilettenanlage, die eigentlich Platz für 26 Lastenzüge böten,
reiht sich Wohnwagen an Wohnwagen, Kinder wuseln herum, Männer hängen an
ihren Handys, Frauen polieren die Scheiben der Autos auf Hochglanz –
richtig: Für die Fahrenden hat die Zeit der Reise bereits begonnen.
Sogar noch früher als im letzten Frühling mit seinem schon damals sehr
frühen Saisonbeginn.
Die paar wenigen Lastwagenchauffeure, die trotz allem bei Wileroltigen
Pause machen, sind mit ihren Fahrzeugen zum grossen Teil ausgewichen.
Sie parkieren auf den für die Personenwagen reservierten Bereich hinter
der Toilettenanlage.
Massiver Zuzug
Seit bald zwei Wochen geht es auf dem Autobahnrastplatz bereits so zu
und her. Richtig voll geworden ist das Areal, in dessen Nachbarschaft
die Fahrenden bis 2023 ihre fixe Bleibe bekommen sollen, erst in den
letzten Tagen. Rund fünfzig Gespanne stehen zurzeit an der Autobahn bei
Wileroltigen, wobei Thomas Rohrbach als Sprecher des zuständigen
Bundesamts für Strassen (Astra) gleich relativiert: «Die Situation
ändert sich täglich. Es herrscht ein Kommen und Gehen.»
Rohrbach erinnert einmal mehr daran, dass es in der Schweiz zu wenig
Halteplätze für Fahrende gibt. Ergänzt, dass das Astra in dieser
Situation de facto gar keine andere Wahl habe, als Fahrende auf
Rastplätzen wie jenem bei Wileroltigen zu dulden. Vorerst für einen
Zeitraum von sieben Tagen, bei Bedarf auch für länger, wobei daran
Bedingungen geknüpft werden könnten. Etwa ein Depot, das den
zusätzlichen Reinigungsaufwand absichere.
Aktuell zieht das Astra von den Fahrenden «einige Hundert Franken» pro
Woche ein. Dieser Betrag deckt den zusätzlichen Aufwand allerdings
nicht. Immerhin hat das Astra den Reinigungszyklus intensiviert und
mobile WC-Häuschen aufgestellt. Zudem steht rund um die Uhr ein privater
Sicherheitsdienst im Einsatz.
Waffe sichergestellt
Die Saison der Fahrenden hat im Seeland nicht nur früh, sondern auch
denkbar schlecht begonnen. So zumindest hat es Jakob Aebi erlebt, der in
Gampelen einen Landmaschinenhandel mit angegliedertem Rasthof betreibt.
Dazu gehört in Sichtweite auch ein grosser Platz, auf dem schon in der
Vergangenheit regelmässig Fahrende haltmachten. Auch Anfang Monat
wieder, wie er gestern einen Bericht des Lokalfernsehens TeleBärn
bestätigte.
Konkret hatten die Fahrenden zuerst den provisorischen Transitplatz beim
nahen Eschenhof angesteuert. Weil dieser aber erst am 1. April wieder
aufgeht, mussten sie sich nach einer Alternative umsehen. Sie fragten
bei Aebi an, und dieser stellte ihnen seinen Platz zur Verfügung. Für
eine Nacht, wie er am Telefon betont.
Als die Gruppe tags darauf trotz mehrerer Ermahnungen keine Anstalten
machte weiterzuziehen, holte Aebi mit seinen Leuten einen Traktor und
einen grossen Gabelstapler hervor und machte Anstalten, die Wohnwagen
wegzuräumen. «Wir haben die Fahrzeuge aber nicht berührt», betont er. In
der Folge sei er von den Fahrenden tätlich angegangen worden. Plötzlich
habe er gar eine Waffe auf sich gerichtet gesehen.
In diesem Moment fuhr auch schon die von einem Angestellten alarmierte
Polizei vor. Die Situation beruhigte sich, die Fahrenden zogen weiter
zum Rastplatz Wileroltigen, wie Aebi schliesst.
Gegenüber TeleBärn bestätige Sprecherin Jolanda Egger, dass die Polizei
«eine ungeladene Waffe» sichergestellt habe. Eine Person sei für weitere
Abklärungen auf die Wache geführt worden.
(https://www.bernerzeitung.ch/die-lastwagenfahrer-muessen-den-fahrenden-platz-machen-967249430535)
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/-knatsch-um-fahrende-auf-rastplatz-wileroltigen-136792677
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Wegen Coronavirus: Unbewilligte Demo in Bern ist abgesagt
Der Berner Gemeinderat rief zum Verzicht auf eine unbewilligten
Kundgebung am Samstag unter dem Motto «Kein Mensch ist illegal» auf.
Dieser Forderung kommen die Organisatoren nun nach.
https://www.bernerzeitung.ch/berner-gemeinderat-ruft-zu-verzicht-auf-demo-auf-243283387215
+++DEMO ABGESAGT+++
DE//EN//TR
DE: Zur Eindämmung des Coronavirus wurden verschiedene Massnahmen
veröffentlicht. Uns ist es wichtig auf die Risikogruppen Rücksicht zu
nehmen, deshalb wird auch die Demonstration „Kein Mensch ist illegal“
vom 14. März in Bern nicht durchgeführt. Das heisst aber nicht, dass wir
unseren Protest nicht nach aussen tragen können. Machen wir unseren
Widerstand gegen die Festung Europa und unsere Wut über die Gewalt an
den Grenzen sichtbar: Wir können Transpis aufhängen, Buttons tragen,
Sticker kleben, in kleinen Gruppen protestieren oder oder oder. Fotos
können mit einem kurzen Kommentar an folgende Kontakte geschickt werden:
riseagainstborders@openeyes.ch
077 406 60 66 (Signal, Telegram & WhatsApp)
Die Fotos werden anschliessend veröffentlicht. Seien wir kreativ –
Solidarität kennt keine Grenzen, auch Corona bringt uns nicht zum
Schweigen!
Unsere Solidarität braucht es aber auch hier. Achten wir auf die
Menschen in unserer Umgebung und organisieren wir
Nachbar*innenschaftshilfe. Und es braucht Kritik:
– Kritik an der ungleichen Verteilung von Ressourcen
– Kritik am ungleichen Zugang zu gesundheitlicher Versorgung
– Kritik daran, dass in Krisensituationen staatliche Strukturen die in
ihnen verankerten Diskriminierungsmechanismen und Machtverhältnisse noch
einmal verstärkt reproduzieren.
https://www.facebook.com/jugendbern/posts/492228158123619?__tn__=K-R
+++RECHTSPOPULISMUS
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch
Weyermann, SVP): Ist der Regierungsstatthalter in Sachen Reithalle
befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbondere
lit. a und f VRPG vor? l
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=f4a807b40f5c484eaf09b7d07ec2eb19
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch
Weyermann, SVP): Ist der Stadtpräsident in Sachen Reithalle befangen
oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbondere lit. a
und f VRPG vor? II
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=4566a0b416b64d94b7568f605d7c352b
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus
Mürner, SVP): Werden die Bestimmungen der Baugesetzgebung und des
Denkmalschutzes in der Reithalle kontrolliert?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=c9e333670ee74f8796bec6c5b859d46f
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus
Mürner, SVP): Fehlende Kontrolle der Baupolizei und Denkmalpflege in der
Reithalle: Sofern der Gemeinderat die Einhaltung dieser Vorschriften
bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch
die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der
Gleichbehandlung im Unrecht?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=7f02f28558e648a3b0540b30c41857c8
+++RECHTSEXTREMISMUS
Popbiografie von Xavier Naidoo: Politisch defekt
RTL zeigt sich “irritiert” über den rassistischen Ausfall von
“DSDS”-Juror Xavier Naidoo. Das irritiert. Rechte Rhetorik gehört zum
Programm des Sängers, für den das meiste “politisch korrekt” ist, was
ihm nicht passt.
https://www.spiegel.de/kultur/musik/xavier-naidoo-und-seine-ausfaelle-der-hass-zwischen-den-zeilen-a-bb030bda-54a6-436b-ba5a-f8ddfb63c547
Xavier Naidoo beschimpft „Fridays for Future“ als Teufelswerk – neues Video aufgetaucht
Der Sänger Xavier Naidoo sorgt mit einem weiteren aufgetauchten Handy-Video für Irritationen.
https://www.deutschlandfunk.de/saenger-xavier-naidoo-beschimpft-fridays-for-future-als.2849.de.html?drn:news_id=1110649
Xavier Naidoo droht Strafanzeige
Der Sänger Xavier Naidoo muss sich möglicherweise demnächst wegen Volksverhetzung verantworten.
https://www.nau.ch/people/welt/xavier-naidoo-droht-strafanzeige-65678367
-> https://www.blick.ch/people-tv/international/wegen-verdacht-der-volksverhetzung-strafanzeige-gegen-xavier-naidoo-id15796538.html
+++HISTORY
Ein Kinderheim im Aargau stellt sich seiner dunklen Geschichte – Echo der Zeit
Missbrauch und Gewalt – Heimkinder in der Schweiz haben viel Unrecht
erlitten. Es gibt aber immer mehr Heime, die ihre Vergangenheit
ausleuchten und aufarbeiten. Zum Beispiel das Kinderheim St. Benedikt in
Hermetschwil: Es hat sich seiner Geschichte gestellt – auch wenn es
Widerstand gab.
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/ein-kinderheim-im-aargau-stellt-sich-seiner-dunklen-geschichte?id=123e50b5-0b22-4b17-894b-292d3fd36f5c
«Tiere spielten im Nationalsozialismus eine überragende Rolle» – Echo der Zeit
Die Geschichte des Nationalsozialismus ist breit erforscht. Doch beim
Thema «Tiere» gilt dies nicht. Der Journalist Jan Mohnhaupt hat sich dem
angenommen. Schaue man sich den Umgang der Nationalsozialisten mit
Tieren an, zeige sich deren Weltbild überraschend klar, sagt Mohnhaupt
im Gespräch.
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/tiere-spielten-im-nationalsozialismus-eine-ueberragende-rolle?id=fc8a7b20-4c18-4b2f-a5ff-d4b3bc854212
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