Medienspiegel 12. März 2020

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
„Rückkehrzentren“ – Was wollen abgewiesene Geflüchtete im Kanton Bern?
Sitzung für abgewiesene Geflüchtete, um die „Rückkehrzentren“ zu kritisieren
Dienstag 17. März 2020 | 13:00 Uhr | Community Center de_block | Waldmannstrasse 17 | Bern (Tickets für den Transport können falls nötig bezahlt werden)
Der Kanton Bern will Ende März alle abgewiesenen Geflüchteten in „Rückkehrzentren“ isolieren. Die drei Camps in Aarwangen, Bönsingen und Gampelen/Ins sind weit entfernt von anderen, solidarischen Menschen. Jeden Tag müssen alle drei mal unterschreiben. In der Nacht müssen alle im Camp schlafen. Das ist ein Leben in Gefangenschaft.
https://migrant-solidarity-network.ch/2020/03/12/rueckkehrzentren-was-wollen-abgewiesene-gefluechtete-im-kanton-bern


+++NEUENBURG
Pfarrer gewährte abgewiesenem Asylbewerber Unterschlupf: Richter spricht Norbert Valley frei
Das Polizeigericht La Chaux-de-Fonds hat am Donnerstagmittag den evangelischen Pfarrer Norbert Valley freigesprochen. Er hat sich damit nicht der Förderung des illegalen Aufenthalts schuldig gemacht.
https://www.tagblatt.ch/newsticker/schweiz/pfarrer-gewaehrte-abgewiesenem-asylbewerber-unterschlupf-richter-spricht-norbert-valley-frei-ld.1203375
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/freispruch-fuer-pfarrer-norbert-valley?id=52dceafe-8599-4c69-8235-785d442c63c7
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/schweiz-aktuell/video/pfarrer-norbert-valley-wird-freigesprochen?id=0d14d57d-ee5c-4af9-911c-1a96858266b0
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/freispruch-fur-neuenburger-pastor-und-fluchtlingshelfer-65677544
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/solidaritaet-mit-aylsuchenden-trotz-freispruch-bleibt-eine-gewisse-enttaeuschung


+++SCHWEIZ
Im Tessin, Bern und Basel: 3 Personen im Asylwesen mit Corona infiziert
Nun hat das Coronavirus das Asylwesen erreicht: Im Tessin, Bern und Basel haben sich drei Personen angesteckt: Ein Asylbewerber, ein Asylbetreuer und eine Lehrerin.
https://www.blick.ch/news/politik/im-tessin-bern-und-basel-3-personen-im-asylwesen-mit-corona-infiziert-id15793745.html


+++DEUTSCHLAND
Papa Oehm rettet Afghanen
Wolfgang Oehm hat eine große Firma. Er hat viele Auszubildende, darunter auch einige Geflüchtete. Als er mitbekommen hat, dass bei drei Afghanen die Abschiebung droht, hat er gleich alle drei eingestellt.
https://www1.wdr.de/nachrichten/wdrforyou/deutsch/wdrforyou-papa-oehm-rettet-afghanen-de-100.html


+++GRIECHENLAND
Brutale Gewalt: Europas Rechtsbruch an der Außengrenze
Pushbacks, massive Gewalt, Schnellverfahren: An Europas Außengrenze werden elementare Grundrechte außer Kraft gesetzt. MONITOR-Reporter waren an der griechischen EU-Außengrenze unterwegs und zeigen, mit welcher Härte die griechischen Behörden die Aussetzung des Asylrechts durchsetzen – unter den Augen der europäischen Grenzschützer von Frontex.
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/aussengrenze-eu-100.html


Spannung an griechisch-türkischer Grenze: Athen bleibt hart
Griechenland wird vorgeworfen, Flüchtlinge an der Grenze zur Türkei in ein geheimes Lager abzuschieben. Die Regierung weist das zurück.
https://taz.de/Spannung-an-griechisch-tuerkischer-Grenze/!5667618/


Griechische Lager Sieben Länder nehmen Flüchtlinge auf
Mehrere EU-Staaten haben sich bereit erklärt, ingesamt 1600 Kinder und andere gefährdete Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Für eine freiwillige Rückkehr in die Heimat will die EU Migranten Geld anbieten.
https://www.tagesschau.de/ausland/griechenland-fluechtlinge-241.html


Flüchtlingshelfer auf der griechischen Insel Chios werden bedroht
Autoritäre Formierung
Auf der griechischen Insel Chios werden die wenigen Unterstützer der Flüchtlinge gejagt und bedroht, die sogenannte bürgerliche Mitte schaut teilnahmslos zu.
https://jungle.world/artikel/2020/11/autoritaere-formierung


EU bietet Migranten 2.000 Euro für Heimreise aus Griechenland
Innenkommissarin Johansson: 1.600 unbegleitete Minderjährige sollen auf sieben EU-Staate aufgeteilt werden
https://www.derstandard.at/story/2000115677714/eu-bietet-migranten-2-000-euro-fuer-heimreise-aus-griechenland
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-03/eu-grenzschutz-frontex-fluechtlinge-tuerkei?utm_campaign=ref&utm_source=twitter_zonaudev_int&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf&utm_medium=sm&utm_content=zeitde_redpost+_link_sf


Die medizinische Versorgung in Camp Moria
Die Flüchtlinge im Camp Moria bekommen keine Medikamente über den Staat. Die medizinische Versorgung läuft über Hilfsorganisationen und Spenden. Dr. Christoph Zenses aus Solingen, einer der helfenden Ärzte hier, erzählt über die Situation im Lager.
https://www1.wdr.de/nachrichten/wdrforyou/deutsch/wdrforyou-gespraech-mit-arzt-moria-de-100.html


Rechtsbruch ohne Folgen – EU lehnt Untersuchung gegen Griechenland ab
An den EU-Grenzen in Griechenland melden Menschenrechtler massive Rechtsbrüche. Berichte von geheimen Flüchtlingslagern wiegen schwer. Die EU hat Griechenland zur Einhaltung von Menschenrechten angemahnt. Rechtsbrüche will sie aber nicht untersuchen.
https://www.migazin.de/2020/03/12/rechtsbrueche-folgen-eu-untersuchung-griechenland/


Türkisch-Griechische Grenze: Rechtsbruch an der Außengrenze Europas
Vier Jahre Haft wegen illegaler Einreise – in Griechenland werden Flüchtlinge in Schnellverfahren ohne Verteidiger abgeurteilt, wie Recherchen des Magazins Monitor vor Ort ergaben. Das UNHCR kritisiert das Vorgehen deutlich.
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/griechenland-fluechtlinge-schnellverfahren-101.html
-> https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/aussengrenze-eu-100.html


Flüchtlinge in Griechenland – Lesbos: 1.500 Kinder „absolut zu wenig“
Der Arzt Gerhard Trabert berichtet aus Flüchtlingslagern auf Lesbos von katastrophalen Zuständen. 1.500 Flüchtlingskinder nach Deutschland zu holen, sei „absolut zu wenig“.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lesbos-fluechtlinge-trabert-100.html


Schweizer Flüchtlingshelfer trotzen den Angriffen auf Lesbos – was aber, wenn das Virus das Camp erreicht?
Die Schule eines Hilfswerkes auf Lesbos ist nach Protesten gegen Migranten abgebrannt. Und: Das Virus erreicht die Insel.
https://www.tagblatt.ch/international/schweizer-helfer-trotzen-den-angriffen-ld.1203235?reduced=true


Flammendrama auf Lesbos
Das Schweizer Hilfswerk mit Basler Beteiligung «One Happy Family» brannte am Samstag. Es ist ein weiterer Tiefschlag in einer ohnehin schwierigen Situation.
https://telebasel.ch/2020/03/12/flammendrama-auf-lesbos


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Motion Ruth Altmann (FDP): Sicherstellung des öffentlichen Verkehrs während Kundgebungen
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=5153280f1d4846559fd15bfccac95047


+++BIG BROTHER
Club de Berne: Wenn eine Spionagevereinigung ausser Kontrolle gerät – RaBe-Info 12.03.2020
Es ist ein Skandal, der in seinem Ausmass durchaus vergleichbar ist mit der Crypto-Affäre: Vergangene Woche veröffentlichte die Wochenzeitung WOZ eine umfangreiche Recherche, die brisante Details über die Aktivitäten von westlichen Gemeindiensten zu Tage brachte. Der Fokus der Recherche lag dabei auf dem sogenannten «Club de Berne», – einem informellen Zusammenschluss von europäischen Geheimdiensten. Das soll der Club de Berne gemäss den offiziellen Erklärungen der Bundesbehörden und der EU zumindest sein.
https://rabe.ch/2020/03/12/spionagevereinigung-club-de-berne/


+++HOMOHASS
Schwulenhass in Rubigen: Curdin Orlik mit Schmiererei beleidigt
In der Nacht auf heute hat eine unbekannte Person in Rubigen den Schwinger Curdin Orlik mit einer Sprayerei wegen seiner Homosexualität angegriffen.
https://www.bern-ost.ch/Schwulenhass-in-Rubigen-Curdin-Orlik-mit-Graffiti-beleidigt-618640
-> https://www.derbund.ch/bern/anzeige-wegen-homophobem-spruch-gegen-orlik/story/23092885


+++RECHTSPOPULISMUS
Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=63290aad96894b669c784e666a32eb8a


Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=a4ebf1c8d4ae47959d5fe48f310e23e6


Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Kann die Gewerbepolizei ihren gesetzlichen Auftrag überhaupt noch durchführen? Wird sie dabei vom Gemeinderat und Statthalter vom unterstützt?
https://ris.bern.ch/Sitzung.aspx?obj_guid=67f61078efc34a2db95b9044736cfc9b


+++RECHTSEXTREMISMUS
Nazis auf Lesbos
Die Sehnsucht nach der Fronterfahrung
Rechtsextreme aus ganz Europa rufen dazu auf, an der türkisch-griechischen Grenze und auf den griechischen Inseln gewaltsam gegen Geflüchtete, NGOs, Journalistinnen und Journalisten vorzugehen.
https://jungle.world/artikel/2020/11/die-sehnsucht-nach-der-fronterfahrung


„Compact“: Das Magazin, das jetzt auch der Verfassungsschutz liest
Die Zeitschrift „Compact“ verbreitet seit Jahren Verschwörungstheorien und Rechtsaußen-Gedankengut. Nun stuft es der Verfassungsschutz als Verdachtsfall ein.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/das-magazin-das-jetzt-auch-der-verfassungsschutz-liest-a-2dd9ac07-47bc-4461-9962-b9078274b925


RTL schließt Rückkehr von Xavier Naidoo zu „Deutschland sucht den Superstar“ aus
Xavier Naidoo wird nicht als Juror der Musikshow „Deutschland sucht den Superstar“ zurückkehren. Das teilte RTL mit. Hintergrund sind Rassismus-Vorwürfe gegen den Musiker.
https://www.stern.de/kultur/tv/rtl-schliesst-rueckkehr-von-xavier-naidoo-zu–dsds–aus-9179494.html
-> https://www.nzz.ch/international/wieder-faellt-saenger-xavier-naidoo-mit-menschenverachtenden-liedtexten-auf-nun-trennt-sich-der-fernsehsender-rtl-von-dem-musiker-ld.1546002
-> https://www.watson.de/unterhaltung/stars/424101698-xavier-naidoo-rapperin-und-ex-fan-nura-zieht-bitteres-fazit-du-bist-verloren
-> https://www.stern.de/kultur/tv/xavier-naidoo–rtl-hat-den-skandal-selbst-verschuldet-9179402.html
-> https://www.20min.ch/entertainment/tv/story/Juror-rausgeworfen–Wie-gehts-bei-DSDS-ohne-Xavier-Naidoo-weiter–23810891
-> https://www.derstandard.at/story/2000115678778/rassismusvorwuerfertl-schliesst-rueckkehr-von-xavier-naidoo-zu-dsds-aus


+++HISTORY
40 Jahre Rote Fabrik Zürich – Ein Kind des Kulturkampfs
Am Anfang der Leidensgeschichte stand der Opernhauskrawall. Heute ist die Rote Fabrik in der Kulturszene etabliert.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/40-jahre-rote-fabrik-zuerich-ein-kind-des-kulturkampfs


Dokumentarfilm «Hexenkinder» – Im Namen der Religion gequält
Der Film «Hexenkinder» erzählt die Geschichte von zwangsversorgten Heimkindern, denen Schreckliches angetan wurde.
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/dokumentarfilm-hexenkinder-im-namen-der-religion-gequaelt