Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++AARGAU
Grosses Chaos oder alles in Ordnung? Hausdurchsuchung beim Kantonalen Sozialdienst
Nach einer Hausdurchsuchung kritisiert der Rechtsvertreter eines abgewiesenen Flüchtlings die Zustände in der Verwaltung.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/grosses-chaos-oder-alles-in-ordnung-hausdurchsuchung-beim-kantonalen-sozialdienst-136247995
+++UNGARN
Ungarn: Gefangen im Niemandsland
Der Flüchtling Abouzar Soltani und sein zehnjähriger Sohn sitzen in
einer Transitzone in Ungarn fest. Zwischenzeitlich wurde ihnen das Essen
verweigert. Das hat System.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-12/ungarn-fluechtlinge-transitzonen-iran-asylpolitik/komplettansicht
+++MITTELMEER
Rettungsschiff „Ocean Viking“ darf in Italien anlegen
Frankreich, Deutschland und Luxemburg nehmen 20 von 39 Menschen auf
https://www.derstandard.at/story/2000113537831/rettungsschiff-ocean-viking-darf-in-italien-anlegen?ref=rss
+++EUROPA
Mission Lifeline: Libyen-Konferenz bringt keine Fortschritte für Flüchtlinge
»Massensterben im zentralen Mittelmeer« laut Hilfsorganisation kein
Thema / Konferenz sagt Waffenembargo und Ende ausländischer Einmischung
in Libyen zu
Acht Jahre nachdem der Westen Machthaber Muammar al-Gaddafi gestürzt
hat, ist Libyen ein Tummelplatz von Milizen. Die Beschlüsse der Berliner
Konferenz sollen dem Land Frieden bringen. An der Lage der Flüchtlinge
allerdings ändert sich nichts.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131672.seenotrettung-mission-lifeline-libyen-konferenz-bringt-keine-fortschritte-fuer-fluechtlinge.html
Flüchtlingssituation in Libyen: „Die EU hat eine große menschenrechtliche Verantwortung“
Der SPD-Europaabgeordnete Dietmar Köster hält ein Ende der
Zusammenarbeit der EU mit der libyschen Küstenwache für notwendig. Es
gebe massive Menschenrechtsverletzungen. Das Thema sei bei der
Libyen-Konferenz nicht nachhaltig angesprochen worden, dennoch könne die
EU aktiv werden, sagte er im Dlf.
https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingssituation-in-libyen-die-eu-hat-eine-grosse.694.de.html?dram:article_id=468286
Seenotrettung: Heiko Maas will EU-Marinemission „Sophia“ wiederaufnehmen
Libyen als gesetzlos schmähen und zugleich Flüchtlinge dorthin
zurückschicken lassen? Außenminister Maas will diese Doppelmoral beenden
und wieder EU-Schiffe einsetzen.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-01/seenotrettung-heiko-maas-rueckfuehrung-libyen-eu-marinemission-sophia
-> https://www.tagesschau.de/ausland/eu-aussenminister-libyen-115.html
+++JENISCHE/ROMA/SINTI
Gesellschaft für bedrohte Völker empfiehlt Ja zum Transitplatz
Die Gesellschaft für bedrohte Völker befürwortet den Transitplatz in Wileroltigen. So schaffe man klare Verhältnisse.
https://www.derbund.ch/bern/gesellschaft-fuer-bedrohte-voelker-empfiehlt-ja-zum-transitplatz/story/19614664
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/gesellschaft-fuer-bedrohte-voelker-empfiehlt-ja-zum-transitplatz/story/19250727
-> https://www.transitplatz-ja.ch/
Kanton Bern – Halteplatz für ausländische Fahrende
In Wileroltigen soll der einzige Platz im Kanton Bern entstehen – gegen den Willen der Gemeinde.
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/kanton-bern-halteplatz-fuer-auslaendische-fahrende
+++FREIRÄUME
Ruf in die Woche – Die grosse Reitschul-Debatte im Berner Stadtparlament
Am Donnerstag widmet der Berner Stadtrat eine ganze Sitzung der Reitschule. Wir wissen schon, was dabei herauskommt.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/ruf-in-die-woche-die-grosse-reitschul-debatte-im-berner-stadtparlament
+++GASSE
(SleepIn Biel – )Die Temperatur hat keinen Einfluss
https://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2020-01-20#chapter-dad97c4a-a794-4aa1-b100-d3d6c3d23c4e
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
linksunten.indymedia.org verboten – Archiv bleibt erhalten
[DE] Indymedia linksunten wurde am 25. August 2017 vom
Bundesinnenminister verboten. Die Seite bleibt als Archiv erhalten. Die
einzigen Archive der Bewegungen haben die Bewegungen selbst
hervorgebracht und niemand wird unsere Geschichte erzählen, wenn wir es
nicht selbst tun. Bewegungen müssen Spuren ihrer Leidenschaft für
zukünftige Generationen hinterlassen, denn vergessene Kämpfe sind
verlorene Kämpfe.
https://www.brrkd.info/article/3097
If barrikade.info is down go to brrkd.info
In eigener Sache: Domain-Probleme bestehen weiterhin
Barrikade.info
Update 19. Januar
Das Problem mit unserer Hauptdomain barrikade.info besteht weiterhin.
Wir werden informieren, sobald die Situation mit barrikade.info geklärt
ist.
https://www.brrkd.info/article/3089
+++WEF
Twitter:
-> https://twitter.com/strike_wef
-> https://twitter.com/anettselle
-> https://twitter.com/AntiAll3s
-> https://twitter.com/Megafon_RS_Bern
Videos:
-> https://twitter.com/i/broadcasts/1vOxwaXAoyrGB
-> https://www.pscp.tv/w/cPXDvTFkdkVPUE5hYWJRWGV8MXlwS2RCWk5kT3BKV5z16iW-DVuiGeCdjFMeWAMmlBpdso5P5SNL-vBOqbpq
-> https://www.pscp.tv/w/1kvKpRyknXPJE
-> https://www.pscp.tv/w/1PlKQVMAzNkGE
-> https://www.pscp.tv/w/1BRKjqmWQLvxw
Ticker:
-> https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/wef/trump-bestaetigt-ich-werde-nach-davos-gehen/story/25692023
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/keine-hinweise-auf-anschlaege-so-sichern-armee-und-polizei-das-wef-2020
-> https://www.nzz.ch/wirtschaft/wef-proteste-gegen-weltwirtschaftsforum-in-bern-ld.1534599?mktcid=smsh&mktcval=Twitter
-> https://www.cash.ch/news/politik/world-economic-forum-donald-trump-landet-auf-piste-16-am-flughafen-zuerich-1464650
-> https://www.blick.ch/news/wirtschaft/newsticker-zum-wef-2020-in-davos-alle-infos-bilder-und-videos-id15691386.html
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/donald-trump-wird-am-dienstagmorgen-erwartet-medienkonferenz-mit-greta-faellt-aus-doppelter-schweiz-eu-gipfel-136250547
-> https://www.watson.ch/schweiz/wirtschaft/566791050-wef-2020-kurz-vor-dem-start-das-laeuft-heute-in-davos
-> https://www.suedostschweiz.ch/news/2020-01-20/ueber-1000-aktivisten-unterwegs-nach-davos
-> https://www.20min.ch/finance/news/story/US-Regierung-plant-Trumps-WEF-Besuch-31042712
-> https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/news-ticker-zum-wef-heute-kommt-es-zum-doppelten-schweiz-eu-gipfel-hunderte-klima-aktivisten-marschieren-nach-davos-ld.1186974
Wanderung für den Klimaschutz – Echo der Zeit
Seit Sonntag wandern mehrere hundert Klima-Aktivisten und -Aktivistinnen
von Landquart nach Davos. Am Dienstag beginnt dort das 50.
Weltwirtschaftsforum. Wie sieht eigentlich die Klimabilanz des WEF aus,
und was fordern die Aktivisten?
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/wanderung-fuer-den-klimaschutz?id=581b58d0-ad94-4f72-8148-2c1a288f7e34
WEF – Der neue Klimagipfel?
Auch am WEF gibt es in diesem Jahr ein dominierendes Thema: das Klima.
Gäste wie Greta Thunberg oder Ursula von der Leyen werden darüber
debattieren. Aber Nachhaltigkeit soll in Davos auch gelebt werden: Die
Mächtigen sollen ihre Flüge kompensieren, es werden Hybridfahrzeuge als
Shuttle eingesetzt und an einem Tag gilt es auf Fleisch zu verzichten.
Wie glaubwürdig ist das WEF, was kann es bewirken und welche Rolle
spielen Donald Trump und die Umweltaktivisten?
https://www.telebaern.tv/talktaeglich/wef-der-neue-klimagipfel-136194898
Ist Davos bereit fürs WEF?
Am Weltwirtschaftsforum in Davos treffen sich ab Dienstag viele
einflussreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft. Neben US-Präsident
Donald Trump und Klimaaktivistin Greta Thunberg werden auch viele
Demonstranten erwartet.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/ist-davos-bereit-fuers-wef-136253519
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/wef-davos-ruestet-sich-fuer-klima-aktivisten-und-polit-schwergewichte-136253689
-> https://www.telem1.ch/aktuell/ist-davos-bereit-fuers-wef-136253649
-> https://www.20min.ch/finance/news/story/-Ich-werde-Trump-am-Heliport-abholen–23469113
Südostschweiz TV 20.01.2020
– WEF: Sicherheitsmassnahmen für Ausgabe 2020
– Demonstration: Klimawanderung ans WEF Davos
– Einschätzung: Wie grün ist das WEF?
https://www.suedostschweiz.ch/sendungen/so-informiert/2020-01-20/so-informiert
WEF-Besucher fliegen jetzt nachhaltiger
Der Traum vom nachhaltigen Fliegen ist zum Greifen nah – zumindest für
die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums WEF. Der Flughafen Zürich
bietet erstmals nachhaltigen Treibstoff zum Betanken von Kleinflugzeugen
an. Als Lösung für den kommerziellen Flugverkehr taugt dieser aber
nicht.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/wef-besucher-fliegen-jetzt-nachhaltiger-00127533/
-> https://www.nzz.ch/zuerich/wef-business-jets-tanken-am-zuercher-flughafen-klimaneutral-ld.1535120
WEF im Anflug
Strengste Tage vom Jahr am Flugpatz Altenrhein
http://www.tvo-online.ch/mediasicht/77703
WEF
Das World Economic Forum fordert viele St. Galler
http://www.tvo-online.ch/mediasicht/77694
Gipfel der Gier
Wirtschafts- und Finanzeliten tagen in Davos. Ungleichheit nimmt zu. Vertrauen in kapitalistische Institutionen schwindet
https://www.jungewelt.de/artikel/370975.weltwirtschaftsforum-gipfel-der-gier.html
Krise als Normalzustand
Weltwirtschaftsforum in Davos
https://www.jungewelt.de/artikel/371009.krise-als-normalzustand.html
Man ist so angewidert
Zum Weltwirtschaftsforum in Davos gibt’s einen »Dokuthriller« im Fernsehen
https://www.jungewelt.de/artikel/371022.fernsehen-man-ist-so-angewidert.html
Nah dran am WEF – «Ich kann nicht sagen, ob das WEF etwas Positives bewirkt»
Der deutsche Filmemacher Marcus Vetter hat zwei Jahre lang hinter den
Kulissen des WEF in Davos gefilmt. Entstanden ist ein Dokumentarfilm,
der die Mechanismen des Weltwirtschaftsforums aufzeigt.
https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/nah-dran-am-wef-ich-kann-nicht-sagen-ob-das-wef-etwas-positives-bewirkt
Weltwirtschaftsforum in Davos: Topmanager im Klima-Dilemma
So grün war Davos noch nie: Beim Treffen der Wirtschaftselite wächst der
Druck auf die Konzernchefs, den Klimaschutz endlich ernst zu nehmen.
Eine Schlüsselrolle kommt dabei den Investoren zu.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/topmanager-im-klima-dilemma-a-66e981d3-f8a9-4c36-8a7c-403af4d5f011
Weltwirtschaftsforum Davos – Hunderte bewaffnete Bodyguards am WEF
Die Kapo Graubünden hat das Sagen gegenüber den Personenschützern. Hält
sich der Secret Service aber an die Vorgaben? Nein, meint ein Experte.
https://www.srf.ch/news/schweiz/weltwirtschaftsforum-davos-hunderte-bewaffnete-bodyguards-am-wef
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=962cf886-189b-463d-8c27-13be7f00b41f&startTime=378.95
Es werden immer mehr Pistolen am WEF – 10vor10
Sie begleiten den US Präsidenten auf Schritt und Tritt: Bodyguards. Auch
viele andere ausländische Delegationen am WEF nehmen ihre eigenen
bewaffneten Personenschützer mit. «10vor10» liegen Zahlen über die
privaten Sicherheitskräfte vor.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=962cf886-189b-463d-8c27-13be7f00b41f&startTime=686.914
So werden die Gäste am WEF geschützt
Für die Sicherheit der Staatsoberhäupter und Wirtschaftsführer stehen
Polizei und Militär in Davos rund um die Uhr im Einsatz. Die News im
Ticker.
https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/wef/so-werden-die-gaeste-am-wef-geschuetzt/story/13887713
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/keine-anschlagsplaene-so-sichern-armee-und-polizei-das-wef-2020
-> https://www.20min.ch/schweiz/news/story/So-schuetzt-die-Armee-Trump-und-Co–12849654
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/bundner-polizei-informiert-uber-sicherheit-am-wef-2020-65647553
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/die-pk-im-livestream-so-riegelt-die-polizei-das-wef-ab-id15710539.html
-> https://www.suedostschweiz.ch/sendungen/2020-01-20/sicherheitskraefte-sind-fuer-trump-geruestet
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=fc0ad97f-4a1e-4ad2-9ed7-26b7c4685255&startTime=311.581
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=426dd31a-4747-4c79-b7a5-fb0f9ef5dd77&startTime=70.016
-> https://www.tele1.ch/artikel/158779/wef-haelt-den-sicherheitsverbund-auf-trab
Vor dem Trumpbesuch am WEF – Wie die Zürcher Kantonspolizei Präsidentinnen und Könige schützt
In den nächsten Tagen landen am Flughafen 130 völkerrechtlich geschützte Gäste, darunter 22 Präsidenten.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/vor-dem-trumpbesuch-am-wef-wie-die-zuercher-kantonspolizei-praesidentinnen-und-koenige-schuetzt
-> https://www.nzz.ch/zuerich/wef-2020-kapo-zuerich-setzt-am-flughafen-praezisionsschuetzen-ein-ld.1535216
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/-Ich-entscheide–welche-Route-Trump-befaehrt–11326799
-> https://www.kapo.zh.ch/internet/sicherheitsdirektion/kapo/de/aktuell/fachbeitraege/2020/200120_wef.html
Der Deutsche Ökonom Niko Paech (59) erklärt, warum weder Greta, Trump
noch das WEF den Planeten retten können: «Die Grünen sind am
unfähigsten, Klimaschutz umzusetzen!»
Postwachstumsökonom Niko Paech, lange Enfant terrible der
Wirtschaftswissenschaften, spricht im BLICK-Interview über die grösste
Krise der Welt, das WEF und was er für 2020 erwartet.
https://www.blick.ch/news/der-deutsche-oekonom-niko-paech-59-erklaert-warum-weder-greta-trump-noch-das-wef-den-planeten-retten-koennen-die-gruenen-sind-am-unfaehigsten-klimaschutz-umzusetzen-id15710266.html
Gründer Klaus Schwab zur Geschichte des WEF und zum 50. Treffen in
Davos: «Ich will mich von Greta nicht instrumentalisieren lassen»
Alles begann mit der Überzeugung, dass Unternehmen für alle Stakeholder
da sein müssen. Wie daraus das Stelldichein der globalen Elite in den
Bündner Bergen entstanden ist und wieso er glaubt, dass das World
Economic Forum WEF tatsächlich die Welt verbessert hat, erklärt Gründer
Klaus Schwab im Gespräch mit Peter A. Fischer.
https://www.nzz.ch/wirtschaft/klaus-schwab-zur-geschichte-des-wef-greta-thunberg-und-trump-ld.1534540?mktcid=smch&mktcval=twpost_2020-01-20
Thema Klima mit Trump? 600 Umweltaktivisten wandern nach Davos
Der Kampf gegen den Klimawandel und die Erderwärmung ist in diesem Jahr
das zentrale Thema auf dem World Economic Forum in Davos in der Schweiz.
Dort versammeln sich jedes Jahr im Januar Top-Vertreter aus Politik und Wirtschaft.
Etwa 600 Klimaaktivisten wandern von Landquart nach Davos – doch die Behörden haben den Protestmarsch nur bis Klosters erlaubt.
https://de.euronews.com/2020/01/20/thema-klima-mit-trump-600-umweltaktivisten-wandern-nach-davos
Im Privatjet zur Klimarettung nach Davos
Das Weltwirtschaftsforum feiert heuer 50-jähriges Bestehen. 119
Milliardäre kommen in die Schweizer Alpen. Für Kritik sorgt deren
Anreise im privaten Flieger
https://www.derstandard.at/story/2000113511225/im-privatjet-zur-klimarettung-nach-davos?ref=rss
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/erste-wef-jets-in-altenrhein-gelandet-ld.1187080
Mit 50 will das WEF beweisen, dass es einen besseren Kapitalismus gibt
Auch ein halbes Jahrhundert nach dem ersten Treffen der Eliten aus
Wirtschaft und Politik in Davos ermutigt das Weltwirtschafts-Forum diese
noch immer, zusammenzukommen und zu reden. Da immer mehr Menschen
protestieren und Taten fordern, versuchen die WEF-Organisatoren zu
zeigen, dass der Anlass, für den es eine Einladung braucht, über schöne
Slogans hinausgehen kann.
http://www.swissinfo.ch/ger/-wef20_mit-50-will-das-wef-beweisen–dass-es-einen-besseren-kapitalismus-gibt/45499362
Trump landet morgen zwischen 8 und 10 Uhr in Zürich
Nun sind beide Frachtflugzeuge von Donald Trump in Zürich gelandet. Der
US-Präsident wird am Dienstagmorgen zwischen 8 und 10 Uhr zum WEF in
Davos erwartet.
https://www.nau.ch/news/schweiz/donald-trumps-frachtflugzeug-ist-in-zurich-gelandet-65647286
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/zurcher-polizei-macht-sich-fur-trumps-landung-bereit-65647628
-> https://www.cash.ch/news/politik/world-economic-forum-donald-trump-landet-auf-piste-16-am-flughafen-zuerich-1464650
-> https://www.zsz.ch/ueberregional/zuercher-polizei-macht-sich-fuer-trumps-landung-bereit/story/20908671
-> https://www.landbote.ch/ueberregional/zuercher-polizei-macht-sich-fuer-trumps-landung-bereit/story/20908671
Der US-Präsident am WEF: Die Schweiz rollt Trump den roten Teppich aus
Wenn am Dienstag das Weltwirtschaftsforum beginnt, steht Donald Trump,
wo er am liebsten steht: im Mittelpunkt. Zu Hause hat der US-Präsident
nämlich Ärger. In Davos hingegen darf er auf die grosse Show hoffen.
https://www.blick.ch/news/ausland/der-us-praesident-am-wef-die-schweiz-rollt-trump-den-roten-teppich-aus-id15709512.html
Über 500 Aktivisten marschieren ab Landquart Richtung WEF:
«Stoppt Trumps Fürze. Das Klima freut sich»
Aktivisten aus Deutschland, Schweizer Älpler und ganze Familien
demonstrieren gegen das World Economic Forum (WEF). Zusammen wollen sie
nach Davos wandern. Damit alles friedlich abläuft, sind sogar
beobachtende Juristen am Start.
https://www.blick.ch/news/schweiz/graubuenden/ueber-500-aktivisten-marschieren-ab-landquart-richtung-wef-stoppt-trumps-fuerze-das-klima-freut-sich-id15710186.html
—
neues-deutschland.de 20.01.2020
Wo Nachhaltigkeit zum Schmuckstück wird
Das Weltwirtschaftsforum in Davos will Einfluss auf die Vereinten Nationen nehmen / Protest ist unerwünscht
Vor dem 50. Weltwirtschaftsforum in Davos kritisieren 240 Organisationen
eine Abmachung, die dem Forum Einflussnahme auf Programme und Ziele der
Vereinten Nationen ermöglicht.
Von Lea Schönborn
»Die Verbesserung des Zustands der Welt«, um nichts weniger soll es
gehen, wenn sich ab diesem Dienstag in Davos zum 50. Mal Vertreter*innen
aus Politik und Wirtschaft zum Weltwirtschaftsforum (WEF) treffen. Aber
was passiert wirklich in den Hotelzimmern und auf den Dinner Partys?
Seit 1971 treffen sich in Davos jedes Jahr die Wirtschaftseliten der
Welt. Der in der Schweiz lehrende deutsche Professor Klaus Schwab lud
damals zum ersten Mal zum privaten Treffen in die Schweiz ein, zu der
Zeit noch unter dem Namen European Management Forum. Die Idee war, den
US-amerikanischen Managementstil unter europäischen Generaldirektoren zu
fördern. Die Gruppe von Generaldirektoren bestand damals wie heute fast
ausschließlich aus Männern.
Heute beschreibt sich das WEF als »internationale Organisation für
öffentlich-private Zusammenarbeit«. Zuständig sind dafür die 1000
Mitglieder. Von diesen sind globale Großkonzerne wie Shell oder
Großbanken wie die Deutsche Bank die Mehrheit.
Im Jahr 2016 waren 21 der 26 Vorstandsmitglieder Männer, so das die
Nichtregierungsorganisation »Transnational Institute«. Elf von ihnen
haben an der Harvard University in den USA studiert. Zwei Drittel der
Vorstandsmitglieder stammen aus den USA oder Europa, eine Person aus
Südamerika. Kein Mitglied kommt aus Afrika. In diesem Jahr sind gerade
einmal 24 Prozent der ungefähr 3000 Teilnehmenden weiblich. Die Analyse
der Daten ist einfach: Die »Davos Class« ist vor allem männlich, weiß
und privilegiert.
Wie jedes Jahr bringt Klaus Schwab die Mächtigen der Welt an einen
Tisch. Nachdem Donald Trump seinen Besuch 2019 kurzfristig abgesagt
hatte, sind US-Militärflugzeuge zu seinem Schutz in diesem Jahr schon
vergangene Woche in der Schweiz eingetroffen. Umwelt und Nachhaltigkeit
spielen in diesem Jahr die Hauptrolle, wenn man den Ankündigungen des
WEF glauben mag. Das Thema Klima ist in allen sieben Hauptrisiken, mit
der die Welt laut WEF konfrontiert sei, zu finden. »Uns bewegt, was in
Australien passiert«, sagt WEF-Geschäftsführer Adrian Monck. Er kündigte
vor Beginn der Konferenz an, dass aus diesem Grund dieses Jahr auf
Unternehmen aus der Stahlindustrie verzichtet werde.
Das klingt schön und gut, letztendlich sind es jedoch immer noch die
Wirtschaftseliten, die sich in Davos treffen und bei denen der Glaube an
Wirtschaftswachstum tief verankert ist. Dass Wachstum Grenzen haben
kann, ist hier in den schneebedeckten Bergen der Schweiz noch nicht
angekommen.
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist dieses Jahr als
Ehrengast wieder dabei, um den Wirtschaftseliten einen Spiegel
vorzuhalten. Die Mächtigen geben sich als die Wächter von Demokratie und
neuerdings von Nachhaltigkeit. Klar ist aber, dass auf die schönen
Worte und Reporte des WEF nur begrenzt Taten folgen. Seit 1988 sind etwa
100 Firmen für 71 Prozent der globalen Emissionen zuständig. Ein
Großteil dieser Firmen sind Mitglieder des WEF. Und auch wenn die
Stahlindustrie dieses Jahr nicht dabei ist, mangelt es nicht an Öl- und
Kohleunternehmen.
Scharfe Kritik gibt es auch an der im vergangenen Sommer zwischen WEF
und den Vereinten Nationen beschlossenen Public Private Partnership
(PPP). Durch sie hat das WEF einen noch nie da gewesenen Zugang zu
Programmen, Kommissionen und Fonds der UNO. Bei dieser Entscheidung
wurden die UN-Mitgliedsstaaten außen vor gelassen. Vereinbart wurde eine
Kooperation in sechs zentralen Bereichen, darunter Klimawandel,
Digitalisierung, Gesundheit und Gleichberechtigung der Geschlechter. Die
Abmachung sieht vor, dass sich die UNO bereits in der Planungsphase
neuer Programme und Strategien mit dem WEF abstimmt.
240 Organisationen, darunter FIAN International, Friends of the Earth
und Action Aid, fordern in einem offenen Brief an UN-Generalsekretär
António Guterres eine Aufkündigung der Kooperation. Der WEF werde durch
diese Partnerschaft profitorientierte Grundsätze in Bereiche der UNO wie
Ernährung oder Bildung einschleusen, so die Kritik. Die Unternehmen
würden »ihren exklusiven Zugang nutzen, um sich für gewinnbringende
›Lösungen‹ globaler Probleme einzusetzen und zugleich echte und im
öffentlichen Interesse liegende Verfahren zu untergraben«, heißt es in
dem Brief. Hierdurch würde das vom WEF seit Langem verfolgte Ziel
befördert, die Regulierung der Wirtschaft durch gleichberechtigte
Multistakeholder-Verfahren zu ersetzen.
Generell ist fragwürdig, worauf Klaus Schwabs Autorität und Legitimation
basiert. Demokratisch gewählt wurde er jedenfalls nicht. Geld und
Beziehungen scheinen auszureichen. Greta Thunberg forderte ihn in ihrer
Rede auf dem WEF im vergangenen Jahr auf, sich seiner Verantwortung
aufgrund seines Einflusses zu stellen. In einem Brief an Greta kündigte
Schwab an, die Mitglieder in diesem Jahr eine Art Vertrag unterschreiben
zu lassen, der von ihnen nachhaltigeres Verhalten fordert. Wie dieser
aussehen soll, und ob Nachhaltigkeit im Rennen mit Wachstum und Profit
bessergestellt wird, bleibt zweifelhaft. Auf der Website des WEF wird
jedenfalls angekündigt, dass ein neues Weltwirtschaftsforum-Manifest
aufgesetzt werden soll; das von 1971 sei nicht mehr zeitgemäß. Kritiker
des Forums merken an, dass ein »Grüner Kapitalismus« unmöglich sei und
somit alle vermeintlichen Bemühungen nichts als »Greenwashing« seien.
Das heißt, öffentlichkeitswirksame Themen wie Klimawandel und
Nachhaltigkeit werden auf die Agenda gesetzt, um ein positives Image
nach außen zu tragen.
An den vier Tagen des WEF sind Polizeikräfte aus allen 26 Schweizer
Kantonen vor Ort. Auch das Schweizer Militär hilft aus. Die Schweiz gibt
laut Bund etwa neun Millionen Franken (8,4 Millionen Euro) für die
Sicherheit des WEF aus. 2019 wurde nur eine kleine Demonstration in
Davos bewilligt, organisiert von den Schweizer Jungen Sozialisten. Die
Aktivist*innen mussten sich an Auflagen wie kein Marsch, ein begrenztes
Areal und ein begrenzter Zeitraum halten. 100 Menschen kamen dennoch.
Die Gruppe »Strike WEF« hat beschlossen, in diesem Jahr nach Davos zu
laufen. Am Sonntag ging es in Landquart mit 1200 Protestierenden los.
Die ersten beiden Etappen am Sonntag und Montag über die asphaltierte
Kantonstraße bis Klosters waren bewilligt. Ungefähr 400 Wanderer
schliefen in Turnhallen und Privathäusern. An diesem Dienstag dürfen die
Protestierenden die Kantonstraße nicht mehr nutzen. Die
Organisator*innen haben angekündigt, ihren Protest dennoch bis nach
Davos zu tragen.
(https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131709.weltwirtschaftsforum-in-davos-wo-nachhaltigkeit-zum-schmuckstueck-wird.html)
+++SPORTREPRESSION
Kanton erhöht Beitrag an «Fanarbeit Bern»
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Bern erhöht den jährlichen
Unterstützungsbeitrag an den Verein «Fanarbeit Bern». Sie will sich
damit weiterhin und noch verstärkt gemeinsam mit der Stadt Bern und dem
BSC Young Boys für die sozioprofessionelle Fanarbeit einsetzen.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2020/01/20200117_1423_kanton_erhoeht_beitraganfanarbeitbern
-> https://www.derbund.ch/bern/berner-regierungsrat-bekennt-sich-zu-yb/story/13519087
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/berner-regierungsrat-bekennt-sich-zu-yb/story/18915925
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Berner-Kantonsregierung-sagt–Hopp-YB–28779586
-> https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2020/01/20/fanarbeit-bern-fuer-eine-positive-fankultur.html
+++KNAST
Zu wenig Verbrecher – Gefängnis Sissach bis auf Weiteres geschlossen
Zuletzt waren die Zellen mit Häftlingen aus Basel-Stadt belegt, doch auch die Städter brauchen die Plätze nicht mehr.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/zu-wenig-verbrecher-gefaengnis-sissach-bis-auf-weiteres-geschlossen
-> https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Alle-Zellen-leer–Kanton-schliesst-Gefaengnis-16153207
-> https://www.bzbasel.ch/basel/baselbiet/gefaengnis-sissach-voruebergehend-geschlossen-136250598
-> https://www.bazonline.ch/basel/land/gefaengnis-in-sissach-muss-vorlaeufig-schliessen/story/27904257
-> https://telebasel.ch/2020/01/20/gefaengnis-sissach-bis-auf-weiteres-geschlossen/?channel=105100
-> https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/sicherheitsdirektion/medienmitteilungen/gefaengnis-sissach-voruebergehend-geschlossen
So schmuggeln Häftlinge Handys ins Gefängnis
Handys sind in der Strafanstalt Pöschwies strikt verboten. Jüngst
tauchte jedoch ein Video auf, das den wegen Mordes angeklagten Jeton G.
rappend in einer Gefängniszelle zeigt. Ein ehemaliger Häftling erklärt,
mit welchen Tricks Smartphones hinter Gitter gelangen.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/so-schmuggeln-haeftlinge-handys-ins-gefaengnis-136253675
+++BIG BROTHER
Gesichtserkennung: Die Firma, die uns alle identifizieren will
Heute schon ein Selfie gepostet? Clearview aus den USA hortet drei
Milliarden Fotos, die Behörden zur Gesichtserkennung nutzen. Einblick in
eine dystopische Welt
https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2020-01/gesichtserkennung-clearview-datenbank-fotos-algorithmen-datenschutz-privatsphaere/komplettansicht
-> https://www.zdf.de/nachrichten/digitales/us-firma-clearview-sammelt-milliarden-fotos-fuer-gesichtsdatenbank-100.html
-> https://taz.de/Gesichtserkennung-im-Netz/!5655672/
+++POLICE BE
Bern/Zeugenaufruf: Mann im Gesicht verletzt
Am späten Samstagabend wurde in Bern ein Mann bei einer tätlichen
Auseinandersetzung im Gesicht verletzt. Im Rahmen einer Untersuchung
unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland werden Zeugen
gesucht.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.aktuellBox.html/police/de/meldungen/police/news/2020/01/20200120_1813_bern_zeugenaufrufmannimgesichtverletzt
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/mann-auf-der-schuetz-im-gesicht-verletzt/story/20335162
+++ANTIRA
antira-Wochenschau: Tödliche Schüsse auf Geflüchtete, feuriger Aufstand nach Todesfall, 600 Urteile gegen Rassist*innen
https://antira.org/2020/01/20/antira-wochenschau-toedliche-schuesse-auf-gefluechtete-feuriger-aufstand-nach-todesfall-600-urteile-gegen-rassistinnen/
+++HOMOHASS
«Mancher ging ins Gefängnis wegen der Anti-Rassismus-Strafnorm»
Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der Eidgenössischen Kommission
gegen Rassismus, sagt, warum die Anti-Rassismus-Strafnorm erweitert
werden soll.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/manche-gingen-ins-gefaengnis-wegen-der-antirassismusstrafnorm/story/19283767
«Wir wollen keine Zensur!» ruft der weisse heterosexuelle Mann
Soll das Strafrecht Homosexuelle besser schützen? Darüber stimmen wir am
9. Februar ab. Die Gegner der Vorlage haben eine Gemeinsamkeit: Sie
wissen nicht, wie sich Homophobie anfühlt.
https://www.watson.ch/!649438510
Streitgespräch Diskriminierungsgesetz – RaBe-Info 20.01.2020
Maulkorb für die Meinungsfreiheit oder notweniger Schutz vor Hass? Im
RaBe-Info dreht sich heute alles um Pro und Contra des
Antidiskriminierungsgesetztes.
https://rabe.ch/2020/01/20/diskriminierungsgesetz-maulkorb-oder-schutz-vor-hass/
Wer macht Angst vor sozialer Gerechtigkeit?
Demagogie bestimmt den Kampf gegen den angeblichen «Minderheitenterror». Das geht nicht.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/wer-macht-angst-vor-sozialer-gerechtigkeit/story/21967036
+++RECHTSEXTREMISMUS
Die Wut der Unbegehrten
Sie halten Sex für ein Grundrecht, tauschen sich in Foren über ihre
eigene Hässlichkeit aus und feiern Attentäter als Heilige und Helden.
Die Community der Incels ist eine der dunkelsten Besenkammern des
Internets. Der hier kultivierte Hass junger Männer reicht allerdings
weiter. Wie diese Gemeinschaft des Selbstmitleids tickt, erklärt die
Soziologin Veronika Kracher.
https://netzpolitik.org/2020/die-wut-der-unbegehrten/#spendenleiste
+++VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN
Rechte Esoterik: Meditieren, heilen, Juden hassen
Mit Lebensweisheiten und Mantren bedienen Esoteriker auf YouTube ein
Riesenpublikum. Doch viele predigen auch rechte Verschwörungstheorien.
Unbeobachtet von den Behörden.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-01/rechte-esoterik-kla-tv-verschwoerungstheorien-verfassungsschutz/komplettansicht
Alles wird vernetzt: Führt das Handynetz 5G zu mehr Überwachung?
Mit dem Aufbau des leistungsfähigen 5G-Handynetzes wächst die Angst vor
Überwachung. Woher kommt die Befürchtung? Und was ist dran?
https://www.blick.ch/digital/alles-wird-vernetzt-fuehrt-das-handynetz-5g-zu-mehr-ueberwachung-id15637469.html
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