Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++AARGAU
«Co-Piloten»: Ein Projekt der Caritas hilft Flüchtlingen im Alltag
Das neue Integrationsprojekt der Caritas Aargau unterstützt Flüchtlinge bei alltäglichen Dingen.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/baden/co-piloten-ein-projekt-der-caritas-hilft-fluechtlingen-im-alltag-136232201
+++GENF
Der Spitzenbanker im Flüchtlingslager
Der Genfer François-Xavier de Mallmann ist Topmanager bei Goldman Sachs und fordert offene Grenzen für Flüchtlingskinder.
https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/standardder-spitzenbanker-im-fluechtlingslager/story/23924841
+++LUZERN
Zu wenig Flüchtlinge für Caritas-Programm
Aus Kostengründen streicht Caritas das Programm Schule & Jobtraining
Ein Angebot für jugendliche Flüchtlinge, um ihnen beim Deutschlernen und
beim Einstieg in die Arbeitswelt zu helfen – das gab es bei Caritas
Luzern. Das Programm Schule & Jobtraining lief in Zusammenarbeit mit
dem Kanton Luzern. Diese Zusammenarbeit wurde nun vorzeitig aufgehoben.
https://www.tele1.ch/artikel/158736/zu-wenig-fluechtlinge-fuer-caritas-programm
+++BALKANROUTE
Folter an Europas Grenzen
Bericht belegt Menschenrechtsverletzungen durch kroatische Beamte /
Europaabgeordneter kritisiert Treffen von Merkel mit Plenkovic
Zum Besuch des kroatischen Premierministers Andrej Plenković belegt ein
Bericht steigende Gewalt kroatischer Behörden gegenüber Asylsuchenden im
Rahmen illegaler Kollektivausweisungen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131566.pushback-folter-an-europas-grenzen.html
+++FREIRÄUME
Gemeinderatsantwort auf Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander
Feuz/Thomas Glauser, SVP): Massive Verschlechterung der Sicherheit im
Bereich Reitschule/Schützenmatt: Wie will der Gemeinderat mit dem Kanton
zusammenarbeiten, wenn er das entsprechende Schreiben des Kantons
während Monaten unbeantwortet lässt?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=1e691beefa1f4130b0e2e3ee13747785
Gemeinderatsantwort auf Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander
Feuz/Thomas Glauser, SVP): Zwischennutzungen – im Marzili/Gaswerkareal –
werden die Vorschriften eingehalten
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=ba43285790fc41839681b3ac76bebbab
+++GASSE
„Wege aus der Sucht“ führen durch die Stadt
Am Donnerstag findet zum ersten Mal der neue Soziale Stadtrundgang des
Vereins „Surprise“ statt. Zwei ehemalige Drogenabhängige erzählen auf
der Tour „Wege aus der Sucht“ von ihrem Weg zurück in die Gesellschaft.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/wege-aus-der-sucht-fuehren-durch-die-stadt-136236557
«Man ist schneller auf der Strasse, als man denkt»
Anna Tschannen schneidet seit Jahren Basler Obdachlosen die Haare.
Daraus wurde nun ein Film. Über ihr Schicksal zu sprechen, habe ihr
geholfen, sagt Protagonistin Liliane.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/-Man-ist-schneller-auf-der-Strasse–als-man-denkt–26086804
Schüler (12) dröhnt sich mit Xanax-Pillen zu
Ein Schüler dröhnte sich mit Beruhigungsmitteln zu: Der Polizei ist der
Vorfall bekannt. Medikamentenmissbrauch sei an Schulen im ganzen Kanton
ein Thema.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Schueler-in-Schule-verhaftet-26694218
-> https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/-Hohe-Dosierung-kann-lebensgefaehrlich-sein–15466630
-> https://www.bazonline.ch/basel/gemeinden/12jaehriger-schueler-droehnt-sich-xanaxpillen-zu/story/24768746
-> https://www.bzbasel.ch/basel/baselbiet/jugendliche-droehnen-sich-mit-beruhigungsmitteln-zu-neuer-trend-136235275
-> https://telebasel.ch/2020/01/16/polizeieinsatz-wegen-beruhigungs-pillen-an-gelterkinder-schule/?channel=105100
-> https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Jetzt-spricht-die-Schule-zum-Xanax-Fall-12322720
25 Jahre danach: Wie sieht der Platzspitz heute aus?
In den 90er Jahren wurde der Platzspitz und das Lettenareal geräumt. Sie
zählten zu den grössten Drogenumschlagsplätze Europas. 25 Jahre später
ist die Situation entschärft.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/25-jahre-danach-wie-sieht-der-platzspitz-heute-aus-00127321/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
«Reist du gerne? Werde Waffenhändler»
Der Rüstungskonzern Ruag ist unter Beschuss: Unbekannte hängen in Berner
Trams zynische Jobplakate auf und prangern damit die Geschäfte der
Firma an.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/-Reist-du-gerne–Werde-Waffenhaendler–22483208
-> https://barrikade.info/article/3094
+++WEF
Greta Thunberg am WEF: Personenschutz würde tausende Franken kosten
Klimaaktivistin Greta Thunberg polarisiert. Hasstiraden gegen sie haben
seit ihrem letzten Besuch am WEF zugenommen. Was würde sie ein
Personenschutz kosten?
https://www.nau.ch/news/schweiz/greta-thunberg-am-wef-personenschutz-wurde-tausende-franken-kosten-65643662
Greta Thunberg wandert doch nicht nach Davos
Am Sonntag startet eine Protest-Wanderung von Landquart Richtung
Weltwirtschaftsforum in Davos. Doch die schwedische Aktivistin Greta
Thunberg wird nicht dabei sein.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/greta-thunberg-wandert-doch-nicht-nach-davos-ld.1185970
Kämpferisch: WEF-Gegner beharren auf Winterwanderung bis Davos
Die Klimaaktivisten zeigen sich unbeirrt: Trotz Auflagen der Bündner
Regierung wollen sie auf anderen Wegen nach Davos wandern. Aus ihrer
Sicht braucht es dafür keine Bewilligung.
https://www.tagblatt.ch/news-service/inland-schweiz/kaempferisch-wef-gegner-beharren-auf-winterwanderung-bis-davos-ld.1185924
-> https://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/standardklimaaktivisten-wollen-bis-nach-davos-wandern/story/28194749
-> https://www.nzz.ch/schweiz/wef-2020-klimaaktivisten-wollen-trotz-fehlender-bewilligung-bis-nach-davos-wandern-ld.1534390
-> https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/klimawanderung-zum-wef-wandern-ja-aber-nicht-die-ganze-strecke
-> https://www.nzz.ch/schweiz/klimawanderung-zum-wef-nur-bis-klosters-bewilligt-ld.1534120
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/wef-klima-aktivisten-wollen-trotz-verbot-nach-davos-laufen-65645439
Polizeikommandant Schlegel (57) über die Sicherheit am WEF: Cyber-Attacken sind bedrohlicher als Klima-Aktivisten
Terrorangriffe, illegaler Nachrichtendienst und Hacker-Attacken:
Polizeichef Walter Schlegel (57) verrät, dass sich die Polizei fürs WEF
an mehren Fronten rüstet. Dagegen sehen die Sicherheitskräfte die Demos
der Klimaaktivisten gelassen.
https://www.blick.ch/news/schweiz/polizeikommandant-schlegel-57-ueber-die-sicherheit-am-wef-cyber-attacken-sind-bedrohlicher-als-klima-aktivisten-id15705023.html
WEF-Dokumentarfilm – Kritischer Blick hinter die Kulissen des WEF
Die Mächtigen der Welt versammeln sich auch in diesem Jahr am World
Economic Forum in Davos. Ein Filmteam hat den WEF-Gründer Klaus Schwab
begleitet und wirft einen kritischen Blick auf das Forum.
https://www.srf.ch/kultur/film-serien/wef-dokumentarfilm-kritischer-blick-hinter-die-kulissen-des-wef
+++REPRESSION DE
Silvesternacht in Connewitz: Anwälte erheben Vorwürfe
Nach der Connewitzer Silvesternacht beklagen Anwälte ein überzogenes
Vorgehen: Festgenommene würden zu lange festgehalten, Beweise seien
mager.
https://taz.de/Silvesternacht-in-Connewitz/!5657317/
Exklusiv: Leipzigs Polizeipräsident muss wegen Silvesternacht in Connewitz vor Gericht
Er hatte einen Kritiker in einer Pressemitteilung namentlich angegriffen.
https://www.vice.com/de/article/4agwqg/leipzigs-polizeiprasident-vor-gericht?utm_campaign=sharebutton
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131545.silvester-in-connewitz-leipziger-oberbuergermeister-fordert-aufarbeitung-der-polizeitaktik.html
Gerichtsverfahren gegen Linke in Hamburg: Eisige Stimmung im Parkbank-Prozess
Verteidigung und Staatsanwaltschaft streiten im G20-Prozess gegen die Drei von der Parkbank um störungsfreien Ablauf.
https://taz.de/Gerichtsverfahren-gegen-Linke-in-Hamburg/!5657367/
++++ANTITERRORSTAAT
Sogar Bürgerliche haben Bedenken bei Anti-Terrorgesetz
Amnesty Schweiz befürchtet eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch
das neue Anti-Terror-Gesetz. Mängel gebe es tatsächlich, bestätigen
Parlamentarier.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/sogar-burgerliche-haben-bedenken-bei-anti-terrorgesetz-65644961
-> https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/dok/2020/drastische-gesetze-fuer-den-anti-terrorkampf
-> Kritik humanrights.ch: https://www.humanrights.ch/de/ueber-uns/impressum/eigenes/terrorbekaempfung-bundesgesetze-menschenrechte?force=1
+++KNAST
Das Eigentliche kommt nicht vor
Die Ausstellung «the swiss prison photo project», die das Polit-Forum
Bern im Käfigturm zeigt, will Eindrücke vermitteln vom Alltag, von den
Lebens-, Arbeits- und Freizeitbereichen gefangener Menschen. Das ist
verdienstvoll, doch bleiben wichtige Fragen offen.
http://www.journal-b.ch/de/082013/kultur/3474/Das-Eigentliche-kommt-nicht-vor.htm
+++BIG BROTHER
Fernmeldeüberwachung: Auf dem Weg zu 5G
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) setzt die
revidierte Verordnung über die Durchführung der Überwachung des Post-
und Fernmeldeverkehrs (VD-ÜPF) auf den 1. März 2020 in Kraft. Diese
führt Standards für die Überwachung von 5G-Mobilfunkdiensten ein.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-77767.html
Automatische Gesichtserkennung: „Es ist möglich, die Systeme zu umgehen“
Das Bundesinnenministerium plant, die automatische Gesichtserkennung an
Bahnhöfen und Flughäfen einzuführen – entgegen aller Kritik. Die
Erkennungsraten solcher Systeme seien noch immer schlecht, sagte Florian
Kirchbuchner vom Fraunhofer-Institut im Dlf. Großflächige Tests könnten
das ändern.
https://www.deutschlandfunk.de/automatische-gesichtserkennung-es-ist-moeglich-die-systeme.676.de.html?dram:article_id=468082
64’000 Unterschriften gegen E-ID
Mit der neuen E-ID soll man sich online zweifelsfrei identifizieren
können. Die Gegner dieses Vorschlags befürchten, dass damit persönliche
Daten missbraucht werden könnten. Daher haben sie heute ein Referendum
eingereicht.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/64000-unterschriften-gegen-e-id-136237238
-> https://www.telem1.ch/aktuell/referendum-e-id-kommt-an-die-urne-136236671
+++POLIZEI ZH
tagesanzeiger.ch 16.01.2020
Stadtpolizei: Neue Regeln für Krawall-Zulagen
Der Zürcher Stadtrat hat festgelegt, welche Entschädigungen Polizisten
erhalten, wenn sie ausserhalb der Dienstzeit wegen Fan-Ausschreitungen
oder Demos ausrücken müssen.
Martin Huber
Bei ausserordentlichen Lagen kann die Einsatzzentrale Korpsangehörige
ausserhalb des regulären Dienstes jederzeit mittels automatisierten
Telefonalarms ab ihrem Wohnort aufbieten. 200 Franken pro Einsatz. So
hoch ist die Zulage, die Zürcher Stadtpolizistinnen und -polizisten
dafür erhalten. Daneben wird ihnen die Arbeitszeit für solche Einsätze
normal über den Lohn, Nacht- und Zeitzulagen abgegolten. Dies geht aus
einem neuen Stadtratsbeschluss zu Entschädigungen für Sondereinsätze der
Stadtpolizei hervor.
Allerdings: Eine generelle Ausrückpflicht aus der Freizeit besteht
gemäss Personalrecht nicht – mit Ausnahme der Pikettgruppen. Die
200-Franken-Zulage pro Einsatz soll hier einen Anreiz schaffen. «Da die
ständige Einsatzbereitschaft oder das Ausrücken während der Freizeit
nicht angewiesen werden kann, eine Vergrösserung oder Schaffung neuer
Pikettstellungen nicht finanzierbar ist, jedoch die
einsatzverantwortlichen Kader bei Spontanereignissen auf sehr schnelle
Verstärkung angewiesen sind, wird die erwähnte Pauschale als sinnvoll
erachtet», schreibt der Stadtrat.
«Quantität, wie sie sonst in keiner Stadt vorkommt»
Bisher fehlte eine Rechtsgrundlage für solche Pauschalen, welche die
Stadtpolizei allerdings bereits seit mehreren Jahren ausbezahlt. «Die
Stadtpolizei bewältigt mit einer Abdeckung von 7×24 Stunden rund um die
Uhr Aufgaben im Rahmen von Sicherheit und Ordnung, der Verhinderung von
Straftaten und der Strafverfolgung», schreibt der Stadtrat. In einer
Quantität, «wie sie sonst in keiner Stadt der Schweiz vorkommt», stehe
die Stadtpolizei zusätzlich sehr häufig mit Aufgaben im unfriedlichen
Ordnungsdienst im Einsatz.
Im Rahmen der Bewältigung von Fussball- und Eishockeyspielen,
Demonstrationen oder Auseinandersetzungen zwischen Gruppierungen würden
«nahezu täglich Einsätze mit kleineren bis zu sehr grossen Aufgeboten
geleistet». Die Arbeitszeit für solche Einsätze beträgt zwischen 8 und
14 Stunden, etwa bei einem Hochrisiko-Fussballmatch oder der
1.-Mai-Demo.
Spezialfall Wasserwerfer
Die neue Verordnung hält auch fest, welche Zulagen Korpsangehörige
erhalten, die bei solchen Ordnungsdienst-Einsätzen vorübergehend
besondere Verantwortung übernehmen müssen. Dabei geht es um die
Zugführer und deren Stellvertreter sowie den Wasserwerfer-Kommandanten.
Sie sollen pro Ordnungsdiensteinsatz zusätzlich zum Lohn je nach
Funktionsstufe eine Sonderzulage von 150 respektive 100 Franken
erhalten.
Zugführer trügen die volle Verantwortung für einen Zug mit 26 Personen,
begründet der Stadtrat die Sonderpauschale. Bei Strafanzeigen gegen
Polizeikräfte werde in der Regel er oder sein Stellvertreter «von der
Staatsanwaltschaft primär tangiert». Im Fall des
Wasserwerfer-Kommandanten könne ein falscher oder unverhältnismässiger
Einsatz des Geräts zu grossen Schäden an Gebäuden oder zu schweren
Verletzungen an Personen führen.
Die jährlichen Gesamtkosten für die Zulagen im unfriedlichen
Ordnungsdienst schätzt der Stadtrat auf rund 77’000 Franken. Der
Polizeibeamtenverband der Stadt Zürich unterstützt die Vorlage.
200 Franken für Schlangenfänger
Der neue Beschluss regelt daneben noch einen Spezialfall: die
Entschädigung für das Einfangen von Reptilien. Mitarbeitende der
Stadtpolizei, die ausserhalb ihrer Dienstzeit Reptilien einfangen
müssen, sollen künftig 200 Franken pro Einsatz erhalten. Jedes Jahr
würden in Zürich einheimische Reptilien und aus ihrem Terrarium
entkommene exotische Schlangen und Wildtiere gefunden, heisst es. Viele
dieser Tiere bedingten einen sorgsamen, geübten Umgang beziehungsweise
grosse Kenntnis in Bezug auf deren Verhalten und Gefährlichkeit.
(https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/neue-regeln-fuer-krawallzulagen/story/26661689)
+++ANTIRA
Bimbo und Quotenfrau – SRF 3-Spiel mit inakzeptabler Wortwahl
Das von SRF mitverlegte Fragespiel ABC SRF 3 benutzt rassistische und frauenfeindliche Ausdrücke.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Medien/Bimbo-und-Quotenfrau–SRF-3-Spiel-mit-inakzeptabler-Wortwahl
+++HOMOHASS
Mehr Schutz für Homosexuelle
Wer zu Hass oder Diskriminierung gegen Homosexuelle aufruft, soll in
Zukunft bestraft werden. Am 9. Februar stimmt das Volk über die
Erweiterung der Rassismusstrafnorm ab. Während die Gegner von Zensur und
einem Eingriff in die Meinungsfreiheit sprechen, sagen die Befürworter
klar: Hass ist keine Meinung und gehört bestraft. Die hitzige Debatte
heute live im «TalkTäglich».
https://www.telezueri.ch/talktaeglich/mehr-schutz-fuer-homosexuelle-136195200
Abstimmung zur Ausweitung der Anti-Rassismusstrafnorm – Tagesschau
Ist der Antirassismus-Artikel eine Einschränkung der
Meinungsäusserungsfreiheit? Eine Zwischenbilanz, was das Gesetzt bis
jetzt bewirkt hat.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=f22c1c17-e537-46f9-86fc-3fceef736233&startTime=379.07
Anti-Rassismus-Strafnorm: SVP will keine Sonderrechte für Homosexuelle
Wer homosexuelle Menschen diskriminiert soll künftig nicht mehr
straffrei davon kommen. Dies fordert die Erweiterung der
Anti-Rassismus-Strafnorm, über welche das Volk am 9. Februar abstimmt.
Auch das bernische Komitee setzt sich für ein „Ja“ ein. Gegner, wie die
SVP, sehen einen Schutz vor Hass für Homosexuelle als „nicht notwendig“.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/anti-rassismus-strafnorm-svp-will-keine-sonderrechte-fuer-homosexuelle-136236536
Ein Pnos-Aktivist hetzte im Internet straflos gegen Schwule. In Zukunft kämme er dafür wohl an die Kasse
Die geplante Strafnorm zum Schutz vor Hass gegen Schwule und Lesben
dürfte nur wenige Verurteilungen zur Folge haben. Aber in einem
konkreten Fall von letztem Jahr wäre der neue Artikel wohl zur Anwendung
gekommen.
https://www.nzz.ch/schweiz/homophober-pnos-aktivist-koennte-in-zukunft-verurteilt-werden-ld.1533557
Befürworter operieren mit falschem Lesben-Beispiel
Ein Aufruf, Lesben zu vergewaltigen, sei heute nicht strafbar: Das
behaupten LGBT-Vertreter im Abstimmungskampf. Der Bund widerspricht.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Befuerworter-operieren-mit-falschem-Lesben-Beispiel-14398563
Zürich ergreift Massnahmen – Mehr Polizeipräsenz nach Angriff auf schwules Paar
Immer wieder kam es in den vergangenen Monaten in Zürich zu Gewalt gegen Homosexuelle. Jetzt reagiert die Polizei.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/zuerich-ergreift-massnahmen-mehr-polizeipraesenz-nach-angriff-auf-schwules-paar
Für Schwule und Lesben ist das Zürcher Nachtleben ein Minenfeld
Ein junger Mann und sein Partner werden in der Silvesternacht
verprügelt. Nur weil sie schwul sind. Die Attacke ist kein Einzelfall.
Nun reagiert die Stadt.
https://www.nzz.ch/zuerich/das-zuercher-nachtleben-ist-fuer-schwule-und-lesben-ein-minenfeld-ld.1533224
-> https://www.watson.ch/!242275674
Angst in der Öffentlichkeit, Schläge und erniedrigende Kommentare:
Unsere Instagram-Nutzer schildern ihre Erlebnisse mit Homophobie
Jeder zehnte erwachsene Schweizer hält laut einer Studie Homosexualität
für unmoralisch. Der Artikel dazu schlägt in unserer Instagram-Community
hohe Wellen. Zahlreiche Follower erzählen uns ihre Geschichten. Wir
haben einige davon zusammengetragen.
https://www.nzz.ch/social-media/homophobie-in-der-schweiz-zahlreiche-leser-erzaehlen-von-ihren-erfahrungen-ld.1533962
SVP-Herzog blamiert sich bei Homo-Rundschau mit Spickzettel
Diskriminierungsschutz-Gegnerin Verena Herzog war zu Besuch in der
SRF-«Rundschau» und sorgte dort nicht nur durch ihre holprige
Argumentation für Stirnrunzeln.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/svp-herzog-blamiert-sich-bei-homo-rundschau-mit-spickzettel-65645145
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/svp-herzog-enthullt-das-stand-auf-dem-srf-spickzettel-65645292
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/schwuler-kampft-mit-muckis-fur-ein-nein-zum-diskriminierungs-gesetz-65645411
Debatte über Hetze gegen Homosexuelle
Homosexuelle sollen besser vor Diskriminierung geschützt werden. Sagt
Mathias Reynard. Oskar Freysinger siehts anders. Die Debatte.
https://www.1815.ch/news/wallis/aktuell/debatte/
Abstimmung | Mehr Schutz für Menschen mit anderer sexueller Orientierung
Wird man in Zukunft noch «schwul» sagen dürfen?
Sollen öffentliche Hassreden gegen Menschen mit anderer sexueller
Orientierung strafbar werden? Für die Befürworter längst überfällig, für
die Gegner ein Angriff auf die freie Meinungsäusserung.
https://www.1815.ch/rhonezeitung/zeitung/region/wird-man-in-zukunft-noch-schwul-sagen-duerfen-139282/
«Es geht um Hass»
Wie viel Schutz brauchen Lesben, Schwule und Bisexuelle? LGBT-Aktivist
Tobias Urech und EDU-Kantonsrat Andreas Schnetzler im Streitgespräch.
https://www.shaz.ch/2020/01/16/es-geht-um-hass/
+++RECHTSPOPULISMUS
Im Aargau siegt der Hardliner: Wer ist der Glarner der SVP Schweiz?
Die Präsidiumswahlen im Aargau haben es gezeigt: Die SVP-Basis sehnt
sich nach mehr Härte und ein bisschen Krawall – und wählte Andreas
Glarner. Nun mehren sich die Stimmen, dass auch die SVP Schweiz einen
Glarner brauche. Nur: Wer soll das sein?
https://www.blick.ch/news/politik/im-aargau-siegt-der-hardliner-wer-ist-der-glarner-der-svp-schweiz-id15706203.html
SVP-Hardliner im Aufwind – und die Weltwoche lanciert Maurer
Die linientreuen SVPler greifen wieder an: Glarner wird im Aargau
Präsident, Blocher kanzelt Kompromissbereite ab und Köppel bewirbt sich
indirekt für den Parteivorsitz.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/svphardliner-im-aufwind-und-die-weltwoche-lanciert-maurer/story/20768217
Neuer Stil – Andreas Glarner will die SVP Aargau kämpferischer machen
Die Delegierten der SVP Aargau wählten Andreas Glarner am Mittwochabend zu ihrem neuen Präsidenten.
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/neuer-stil-andreas-glarner-will-die-svp-aargau-kaempferischer-machen
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/wahlsieger-glarner-die-svp-muss-unbeliebt-sein-dann-macht-sie-es-richtig-136233008
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/andreas-glarner-ist-neuer-parteipraesident-die-svp-aargau-ist-ein-sanierungsfall-sie-soll-ein-leuchtturm-werden-136230337
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/neuer-svp-praesident-warum-jaeggi-unterging-und-glarners-fingerzeig-an-die-svp-schweiz-136234132
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/die-stahlhelm-fraktion-uebernimmt-so-reagiert-der-aargau-auf-den-neuen-svp-praesidenten-glarner-136233798
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=0570717b-b096-4994-a088-f91197af7dea&startTime=52.073
-> https://www.telem1.ch/aktuell/sieg-fuer-den-hardliner-glarner-ist-neuer-svp-praesident-136236653
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/andreas-glarner-weichspueler-politiker-haben-uns-keinen-erfolg-gebracht-136236178
+++RECHTSEXTREMISMUS
WEGEN NAZI-CHEF: ROVIVA AG VERLIERT GROSSKUNDIN AOZ
Kürzlich sorgte das Brockenhaus «Brokito» in Zürich-Oerlikon für
Fragezeichen. Denn das von der Asylorganisation Zürich (AOZ) geführte
Haus, in dem Geflüchtete und Sozialhilfebezüger*innen arbeiten,
verkaufte Matratzen der Roviva AG. Ausgerechnet von jener Firma also,
deren Inhaber Peter Patrik Roth mit der Finanzierung von
Neonazi-Strukturen von sich reden machte. Muss das wirklich sein? Nein,
fand auch die Asylorganisation. AOZ-Sprecher Thomas Schmutz schreibt auf
Anfrage: «Die in der SRF-Rundschau vom 4. September 2019 präsentierten
Verbindungen zwischen dem Unternehmer Peter Patrik Roth (Roviva AG) und
Kreisen der internationalen Neonazi-Kampfsportszene führten die AOZ
dazu, die Zusammenarbeit mit der Matratzenherstellerin Roviva AG zu
beenden.»
Ein Entscheid, den Matratzen-Nazi Roth durchaus spüren dürfte. Denn die
AOZ war eine Grosskundin von ihm: Die verschiedenen Unterkünfte der
Zürcher Gesamtdienstleisterin für den Asyl- und Sozialhilfebereich waren
mit Roviva-Matratzen ausgestattet. Für die AOZ fabrizierte Roths
Unternehmen sogar eine auf die Bedürfnisse im Asylbereich zugeschnittene
Matratze. Restliche Lagerbestände dieses Produkts würden von der AOZ
jetzt noch aufgebraucht, sagt Schmutz. Künftig würden Matratzen aber von
einem anderen Lieferanten bezogen.
#antifa
https://www.facebook.com/718725714965885/posts/1406541942850922/
+++FUNDIS
Krasses Video auf Youtube veröffentlicht: 5G-Gegner nennen Telekomfirmen «Mörderbande»
Der Kampf um die Einführung des ultraschnellen Internets wird immer
gehässiger. Auf Youtube ist ein Video von 5G-Gegnern aufgetaucht, in dem
Telekomfirmen als «Mörderbande» beschimpft werden. Der Rat der Rapper
an die Mobilfunkchefs: Erschiesst euch!
https://www.blick.ch/news/politik/krasses-video-auf-youtube-veroeffentlicht-5g-gegner-nennen-telekomfirmen-moerderbande-id15705605.html
+++SOZIALES
Ausländer*innen aus Drittstaaten: Bundesrat kürzt Sozialhilfe
Der Bundesrat hat beschlossen, die Sozialhilfe für Ausländer*innen aus
Drittstaaten einzuschränken. Aus Sicht der SBAA sind die geplanten
Verschärfungen unhaltbar.
https://beobachtungsstelle.ch/news/bundesrat-kuerzt-sozialhilfe-von-auslaenderinnen-aus-drittstaaten/
Sozialhilfe: Caritas wegen Einschränkungen für Ausländer sauer
Der Bundesrat will sechs Massnahmen umsetzen, die es ermöglichen, die
Sozialhilfe bei Eingewanderten einzuschränken. Zum grossen Ärger der
Caritas.
https://www.nau.ch/news/schweiz/sozialhilfe-caritas-wegen-einschrankungen-fur-auslander-sauer-65645234
+++HISTORY
«The Noble Experiment» – als die Prohibition die USA trockenlegte
Am 16. Januar 1920, vor genau 100 Jahren, trat der 18. Zusatzartikel zur
Verfassung der USA in Kraft. Er untersagte Herstellung, Transport und
Verkauf von Alkohol in den Vereinigten Staaten. Vierzehn Jahre dauerte
die Prohibition; ihre Nachwirkungen sind heute noch zu spüren.
https://www.watson.ch/!838517317
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