Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++ST. GALLEN
Von Thal nach Eggersriet: St.Galler Zentrum für unbegleitete minderjährige Asylbewerber und Flüchtlinge zieht um
Das Zentrum für unbegleitete minderjährige Asylbewerber und Flüchtlinge zieht im Sommer 2021 von Thal ins Zentrum Landegg in Eggersriet.
https://www.der-postillon.com/2020/01/presslufthammer-klinkenstecker.html
-> http://www.tvo-online.ch/mediasicht/77402
+++SCHWEIZ
Neue Verfahren: Kantone kritisieren, dass viele Asylbewerber in Staaten wie Deutschland untertauchen
Seit rund einem Jahr wickelt der Bund die Asylgesuche schneller ab. Das entlastet die Kantone. Doch diese bemängeln, dass immer noch zahlreiche Migranten unkontrolliert ausreisen.
https://www.nzz.ch/schweiz/neue-verfahren-kantone-kritisieren-dass-zahlreiche-asylbewerber-untertauchen-ld.1532175
Übergabe der Petition „Sterben auf dem Mittelmeer stoppen“
Heute um 14.30 Uhr haben Vertreter*innen von Solinetzte.ch und dem Netzwerk migrationscharta.ch die Petition „Sterben auf dem Mittelmeer stoppen!“ bei der Bundeskanzlei in Bern abgegeben. Mit dieser Petition fordern sie und die 24‘456 Menschen, die diese unterzeichnet haben, dass der Bundesrat und das Parlament umgehend Massnahmen ergreifen, damit Menschen in Seenot auf dem Mittelmeer gerettet sowie rasch und dezentral aufgenommen werden.
https://solidaritaetsnetzbern.ch/uebergabe-der-petition-sterben-auf-dem-mittelmeer-stoppen/
+++GRIECHENLAND
Europäische Asylagentur will mehr Personal nach Griechenland entsenden
Auch auf Zypern und Malta verdoppelt die Asylagentur Mitarbeiterzahl / Weniger Experten für Italien vorgesehen
Für Griechenland, Malta und Zypern will die europäische Asylagentur ihr Personal aufstocken. Im vergangenen Jahr waren nach UN-Angaben mehr als 62.000 Flüchtlinge in Griechenland angekommen, fast doppelt so viele wie 2018.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131082.fluechtlinge-auf-lesbos-europaeische-asylagentur-will-mehr-personal-nach-griechenland-entsenden.html
+++MITTELMEER
»Lifeline«-Kapitän Reisch in Malta freigesprochen
Gericht verwirft Vorwurf der falschen Registrierung eines Rettungsschiffes / Ramelow gratuliert: »Leben retten ist keine Straftat, es nicht zu tun ist eine!«
Rund anderthalb Jahre nach einer Rettungsaktion im Mittelmeer ist das Urteil gegen den in Malta angeklagten »Lifeline«-Kapitän Claus-Peter Reisch gefallen: Er wurde freigesprochen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131050.seenotrettung-lifeline-kapitaen-reisch-in-malta-freigesprochen.html
-> https://taz.de/Prozess-um-NGO-Seenotretter/!5654251/
-> https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rettungsschiff-lifeline-freispruch-fuer-deutschen-kapitaen-claus-peter-reisch-a-1303875.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-01/seenotrettung-lifeline-kapitaen-claus-peter-reisch-malta-verfahren
-> https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/urteil-gegen-claus-peter-reisch-aufgehoben-kapitaen-des-rettungsschiffs-lifeline-gewinnt-berufungsprozess-in-malta/25395396.html
-> https://www.tagesschau.de/ausland/lifeline-kapitaen-freispruch-101.html
-> https://www.derstandard.at/story/2000113002946/deutscher-rettungsschiff-kapitaen-reisch-gewinnt-berufung-in-malta
-> https://www.nzz.ch/international/malta-deutscher-kapitaen-von-rettungsschiff-freigesprochen-ld.1532369
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1131098.seenotretter-lasst-es-einfach-bleiben.html
Wie funktioniert Seenotrettung?
Nach dem Ende der staatlichen Seenotrettung für Flüchtlinge auf dem Mittelmeer sind private Initiativen unerlässlich. SWR Aktuell Mondial hat darüber mit Stefanie Hofstetter geredet, die bereits auf 2 Rettungsschiffen mitgefahren ist.
https://www.swr.de/international/unseresendungen/swr-aktuell-mondial-vom-04-wie-funktioniert-seenotrettung/-/id=2900538/did=25118004/nid=2900538/12ck77s/index.html
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Die Schweizerhof-Kamera wird ein Fall für das Bundesgericht
Ein Berner Demoteilnehmer ist wegen Aufnahmen der Schweizerhof-Kamera verurteilt worden – obschon diese illegal waren. Dieser zieht das Urteil nun weiter.
https://www.derbund.ch/bern/die-schweizerhofkamera-wird-ein-falls-fuer-das-bundesgericht/story/31122282
Dicke Post für den Grauen Block
Die Protestaktion des selbsternannten Grauen Blocks geht in die nächste Runde. Die Staatsanwaltschaft bittet die Aktivist*innen mit einem Fragebogen um Nachweise für illegale Handlungen. Die weisen die Fragen zurück und sagen, ihnen fehle das Know-How im Kampf gegen sich selbst.
https://www.bajour.ch/a/36xl8ufcfi/dicke-post-fur-den-grauen-block
Prozess gegen Klima-Aktivisten in Lausanne
Zwölf Personen müssen sich wegen einer Aktion in Räumlichkeiten der Credit Suisse verantworten. Staatsanwaltschaft und Kläger sind abwesend.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/prozess-gegen-klimaaktivisten-in-lausanne/story/14658983
-> https://www.nzz.ch/schweiz/zwoelf-klima-aktivisten-stehen-in-lausanne-vor-polizeigericht-ld.1532346
«Die Regierung in der Türkei ist ein Feindbild für Linksextreme»
Linksextreme planten einen Anschlag auf einen Bucktner Halal-Schlachthof. Extremismus-Experte Samuel Althof ordnet die Ereignisse im Interview ein.
https://telebasel.ch/2020/01/07/die-regierung-in-der-tuerkei-ist-ein-feindbild-fuer-linksextreme/?utm_source=lead&utm_medium=carousel&utm_campaign=pos+3&channel=105100
+++WEF
Demo-Wanderung gegen das Weltwirtschaftsforum in Davos”Genau der richtige Ort für unseren Protest”
Seit 1971 gibt es das Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizer Davos. Jedes Jahr im Januar treffen sich dort Politiker*innen, Wirtschaftsbosse und Wissenschaftler*innen, um Themen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Gesundheit und Sozialpolitik zu diskutieren. Ebenso lang gibt es aber auch Protest gegen das WEF. Die Kritiker*innen sehen im WEF eine neoliberale Veranstaltung der politischen und wirtschaftlichen Eliten, deren Handeln die globalen Krisen weiter verstärkt.
https://rdl.de/beitrag/genau-der-richtige-ort-f-r-unseren-protest
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/gericht-muss-ueber-klima-protestaktion-bei-cs-in-lausanne-urteilen-136193325
Greta kommt erneut ans WEF in Davos: «Ich will, dass ihr in Panik geratet!»
Heute in zwei Wochen eröffnet Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga das 50. Weltwirtschaftsforum. Doch kurz bevor die Schweizer Umweltministerin spricht, hat Klimaaktivistin Greta Thunberg einen Auftritt – sie kommt zum zweiten Mal nach Davos.
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/greta-kommt-erneut-ans-wef-in-davos-ich-will-dass-ihr-in-panik-geratet-136193750
Trump am WEF? Nachrichtendienst und Sicherheitspolitiker sind alarmiert
Das Teilnehmerfeld am WEF ist explosiv – der Schweizer Nachrichtendienst sondiert die Lage «laufend und umfassend»
https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/trump-am-wef-nachrichtendienst-und-sicherheitspolitiker-sind-alarmiert-ld.1183014
+++REPRESSION DE
Polizeiberichte über Leipzig-Connewitz: Die Bösen sind immer die Linken
Lebensbedrohliche Gewaltszenarien und hinterhältige Angriffe: Wenn die Polizei über ihre Arbeit berichtet, wird es schnell fantasievoll.
https://taz.de/Polizeiberichte-ueber-Leipzig-Connewitz/!5650504/
-> https://www.spiegel.de/panorama/justiz/leipzig-connewitz-video-zeigt-details-zu-gewalt-an-silvester-a-1303884.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-01/polizei-leipzig-connewitz-silvesternacht-glaubwuerdigkeit-angriffe/komplettansicht
-> https://www.n-tv.de/politik/Ermittler-sehen-weiter-Mordversuch-in-Leipzig-article21493875.html
+++ANTIFA
Lautstark Nr. 28
Rechte Netzwerke
B&H / C18: militante Neonazi-Organisationen
Kameradschaft Heimattreu
Vom Fasnachtsspuk zum Auftritt eines bewaffneten Netzwerkes
NSU
Dem Prozess ein Ende gemacht
White Rex
Wie sich mit Klamotten und Matratzen Geld verdienen lässt
Über die Grenze
Die kurze Geschichte des Bastion Social
https://www.antifa.ch/wp-content/uploads/2020/01/lautstark_29_2019.pdf
+++RECHTSPOPULISMUS
SVP-Politiker blitzt beim Aargauer Obergericht mit Klage ab: Glarner durfte «dummer Mensch» genannt werden
Das Aargauer Obergericht hat einen Rekurs von SVP-Nationalrat Andreas Glarner abgeschmettert. Er hatte gegen einen Mann geklagt, der ihn als «infantilen Dummschwätzer» und «Profiteur» beschimpft hatte.
https://www.blick.ch/news/politik/svp-politiker-blitzt-beim-aargauer-obergericht-mit-klage-ab-glarner-durfte-dummer-mensch-genannt-werden-id15692973.html
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/andreas-glarner-verliert-prozess-wegen-uebler-nachrede-und-zweifelt-unabhaengigkeit-des-obergerichts-an-136194813
+++RECHTSEXTREMISMUS
SVP Rheintal schickt Nazi-Sympathisanten in den Kantonsrats-Wahlkampf
Am Montagabend lief die Anmeldefrist für die St.Galler Kantonsratswahlen vom 8. März ab. Auf der Liste der SVP-Kreispartei Rheintal figuriert ein Name, der aufhorchen lässt: jener von Marcel Toeltl.
https://www.watson.ch/schweiz/gesellschaft%20&%20politik/110518857-svp-rheintal-schickt-nazi-sympathisanten-in-den-kantonsrats-wahlkampf
-> https://www.blick.ch/news/politik/svp-rheintal-setzt-marcel-toeltl-auf-die-wahlliste-nazi-sympathisant-kandidiert-fuer-st-galler-svp-id15692289.html
Wirbel um Toeltl-Kandidatur – selbst der St.Galler SVP-Parteipräsident ist überrascht: «Für mich gehört diese Person nicht auf eine Kantonsratsliste»
Er ist offiziell Nazi-Sympathisant und SVP-Kantonsratskandidat: Marcel Toeltl stösst damit auch in der eigenen Partei auf Missbilligung.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/wirbel-um-toeltl-kandidatur-selbst-der-stgaller-svp-parteipraesident-ist-ueberrascht-fuer-mich-gehoert-diese-person-nicht-auf-eine-kantonsratsliste-ld.1183164
-> https://www.tagblatt.ch/meinung/fall-toeltl-ein-unnoetiger-imageschaden-fuer-die-stgaller-svp-ld.1183212
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/nazi-sympathisant-kandidiert-fuer-die-rheintaler-svp-136196845
-> http://www.tvo-online.ch/mediasicht/77408
-> https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/svp-muss-sich-erklaeren-diesen-kandidaten-auf-der-liste-zu-haben-finde-ich-ungluecklich
Ungemach für die St.Galler SVP: Marcel Toeltl will «unangenehme Dinge beim Namen nennen» und spaltet damit die Partei
Er ist offiziell Nazi-Sympathisant und SVP-Kantonsratskandidat: Marcel Toeltl überrascht damit die eigene Parteispitze.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/wirbel-um-toeltl-kandidatur-selbst-der-stgaller-svp-parteipraesident-ist-ueberrascht-fuer-mich-gehoert-diese-person-nicht-auf-eine-kantonsratsliste-ld.1183164
Hakenkreuz auf der Strasse im noblen Bruderholz-Quartier
Eine erschreckende Feststellung machte am späteren Sonntagnachmittag ein Spaziergänger auf dem Basler Nobelquartier Bruderholz. Bei der Einbiegung der Weissensteinstrasse in die Sonnenbergstrasse bemerkte er erst eine dunkle Stelle und glaubte, der Strassenbelag sei “am Eintrocknen”.
http://www.onlinereports.ch/News.117+M5026d6d485d.0.html
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