Medienspiegel 31. Dezember 2019

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++++OBWALDEN
Noch wackelig auf den Beinen: Kinder des Asylzentrums Glaubenberg lernen Langlaufen
Im Asylzentrum Glaubenberg gibt es zurzeit zwei Primarschulklassen. Für diese wurde ein Langlaufkurs organisiert. Viele waren das erste Mal auf Skiern unterwegs.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/obwalden/noch-wackelig-auf-den-beinen-kinder-des-asylzentrums-glaubenberg-lernen-langlaufen-ld.1181845


+++MITTELMEER
150 Organisationen beteiligen sich an Rettungsschiff
Mit dem Schiff Poseidon sollen Flüchtlinge in Seenot gerettet werden. Gestartet wurde das Projekt „United4Rescue“ von der evangelischen Kirche Deutschland
https://www.derstandard.at/story/2000112807003/150-organisationen-beteiligen-sich-an-rettungsschiff?ref=rss


+++EUROPA
Aufnahme von Flüchtlingen: EU-Abgeordnete wollen Blockierern das Geld kürzen
Die Lage in den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern ist dramatisch – doch die EU-Staaten weigern sich, selbst die Minderjährigen aufzunehmen. Jetzt gibt es auch im EU-Parlament Forderungen nach Konsequenzen für die Verweigerer.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/aufnahme-von-fluechtlingen-eu-abgeordnete-wollen-blockierern-das-geld-kuerzen-a-1303202.html


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
bernerzeitung.ch 31.12.2019

Berner Silvesterdemo verlief friedlich

200 Demonstranten folgten am Silvesterabend einem Aufruf von Linksautonomen zu einer unbewilligten Kundgebung. Bis um 1 Uhr verlief die Protestaktion friedlich.

Die Umzugsroute verlief vom Bubenbergplatz her via Bundesgasse auf den Bundesplatz. Dort schirmte die Polizei das Bundeshaus ab. Weiter ging es auf den Casinoplatz, am Zytglogge vorbei durch die Marktgasse und Spitalgasse und von dort via Bollwerk in die Aarbergergasse. Die Polizei begleitete den Umzug in Fahrzeugen.

Aus dem Demonstrationszug heraus wurden immer mal wieder Pyros und Böller gezündet, die Stimmung blieb aber bis Redaktionsschluss friedlich.

Auf dem Waisenhausplatz gedachten die Demonstranten des vor einem Jahr auf einer Polizeiwache verstorbenen 20-jährigen Berners. Beim Mahnmal in der Nähe des Oppenheimbrunnens blieb der Umzug für längere Zeit stehen. Via Kunstmuseum und Kleeplatz gelangte der Protestumzug schliesslich auf den Vorplatz der Reitschule, wo sich der Demonstrationszug auflöste.

Da die Demonstranten kreuz und quer durch Berns Innenstadt zogen und auch Hauptverkehrsachsen in Beschlag nahmen, konnten Trams und Busse von Bernmobil auf mehreren Linien ab 22 Uhr nur noch unregelmässig fahren. Auch die Linie 34 des RBS fuhr von 21 Uhr an bis Betriebsschluss nur bis Felsenau statt bis zum Bahnhof Bern.

Demonstranten wollen «unregierbar» bleiben

Mit der Protestaktion in der Silvesternacht wollte die linksextreme Szene ihren Protest gegen Staats- und Polizeigewalt auf die Strasse tragen. «Silvesterdemo» nennen es die Aktivisten auf den einschlägigen Onlineportalen. Das Motto der unbewilligten Mitternachtsdemo: «Unregierbar bleiben – kein Gesetz hält uns auf!»

    Für heute gibt es Aufrufe zu einer unbewilligten Demo in #Bern. Deshalb haben wir unser Silvester-Dispositiv in der Stadt verstärkt. Wir wünschen einen friedlichen Jahresabschluss.

    — Kantonspolizei Bern (@PoliceBern) December 31, 2019

Die Kantonspolizei Bern ist in der Silvesternacht zwar ohnehin mit einem erhöhten Aufgebot in der Berner Innenstadt präsent. Aufgrund des Demoaufrufes wurden aber kurzfristig zusätzliche Einsatzkräfte aufgeboten. (Lesen Sie hier, was Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause von der Silvesterdemo hält und warum 2019 für Bern ein Demo-Rekordjahr ist.)

Die Gründe für die Silvesterdemo

In ihrem Protestaufruf auf Barrikade.info liefern Linksautonome eine Art Jahresrückblick, in dem sie auflisten, was in ihren Augen alles schiefgelaufen ist. Kritisiert wird vorderhand die angeblich zunehmende staatliche Überwachung und Repression.

Als Beispiel nennen die Aktivisten die erweiterten Befugnisse der Polizei durch das von der Stimmbevölkerung angenommene revidierte Polizeigesetz, das im Januar in Kraft tritt. Auch des vor einem Jahr auf einer Polizeiwache verstorbenen 20-jährigen Berners soll gedacht werden. Im Anschluss an den Todesfall wurde damals Kritik laut, der junge Partygänger sei nicht angemessen versorgt worden.

Quelle: jsp/chh/mib
(https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/200-demonstranten-an-berner-silvesterdemo/story/15337681)
-> Video: https://podcast.newsnetz.tv/podcast/news/413323h.mp4

-> https://twitter.com/BernRjg/status/1212169920479420416
-> https://twitter.com/PoliceBern/status/1212162785024643073
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/silvester-demonstration-in-bern-bisher-friedlich-65636652
-> https://twitter.com/PoliceBern/status/1212097354255519744
-> https://twitter.com/ag_bern/status/1212062928020606976


Polizei rüstet sich für Krawall-Demo
Linksextremisten haben für Dienstagabend eine unbewilligte Kundgebung geplant. Der Berner Sicherheitsdirektor spricht von einem unnötigen Sicherheitsrisiko.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Silvesterdemo-27713944
-> https://barrikade.info/article/3035
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/linksautonome-wollen-silvesterfeier-aufmischen/story/23853368
-> https://www.derbund.ch/bern/sichtbare-polizeipraesenz-wegen-silvesterdemo/story/18513685
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/links-extreme-rufen-zu-silvester-demo-in-bern-auf-136163999
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/sicherheitsdirektor-nause-hat-null-verstandnis-fur-silvester-demo-65634963
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/DEMO-12665523
-> Demoaufruf: https://barrikade.info/article/3011


+++REPRESSION DE
Fragwürdiges Urteil in G20-Prozess: Im Zeichen des Fischerhuts
Ein Kieler wurde wegen eines Flaschenwurfs beim G20-Gipfel zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Ein Hut soll ihn belastet haben.
https://taz.de/Fragwuerdiges-Urteil-in-G20-Prozess/!5653053/


+++KNAST
So feiern Frauen hinter Gittern ins neue Jahr
Die grosse Silvesternacht zu planen ist wohl das Normalste der Welt. Nicht aber für die Frauen im Knast. In der Schweiz sitzen rund 7’000 Insassen in einer Zelle, davon rund 400 Frauen. Das Frauengefängnis Hindelbank zeigt TeleBärn wie es an Silvester hinter Gittern zu und her geht.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/so-feiern-frauen-hinter-gittern-ins-neue-jahr-136170603


+++RECHTSEXTREMISMUS
In eigener Sache
Nach 22 Jahren ist heute mein letzter Tag als sog. „fester freier“ Mitarbeiter beim Bayerischen Rundfunk. Dass das BR-Führungsgremium meine Familie und mich mit dem Hass und der Hetze in Folge meiner Berichterstattung für die ARD allein gelassen haben – geschenkt. Dass der Intendant und seine engsten Mitarbeiter später versucht haben, das Kontrollgremium des Bayerischen Rundfunks zu täuschen und hinter verschlossenen Türen immer wieder die Wahrheit zu verbiegen, kann ich so nicht stehen lassen.
https://www.gutjahr.biz/2019/12/in-eigener-sache-2/


+++HISTORY
Gespräch zum Jahresende – Eine Stimme für die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen
Der 66-jährige Werner Fürer spricht über seine Zeit im Kinder- und Jugendheim und wie ihn diese Zeit bis heute prägt.
https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/gespraech-zum-jahresende-eine-stimme-fuer-die-opfer-fuersorgerischer-zwangsmassnahmen