Medienspiegel 18. Dezember 2019

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BASEL
Hungerstreik, Aufstand, Einzelhaft: Es rumort wieder im Bässlergut
Die Zustände im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut sorgen für Kritik. Im November kam es zum Eklat.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/hungerstreik-aufstand-einzelhaft-es-rumort-wieder-im-baesslergut-136120649


+++LUZERN
Die SEEBRÜCKE Schweiz gedenkt der Opfer an den Europäischen Aussengrenzen
Rund hundert Personen nahmen am Montag Abend an einer Gedenkkundgebung in Luzern teil.
https://barrikade.info/article/2993


++++OBWALDEN
Abgewiesene Asylsuchende
Das Leben eines abgewiesenen Asylsuchenden ist nicht einfach, weil er immer damit rechnen muss, dass er bestraft oder ausgeschafft wird. Am 18. Dezember 2019, dem internationalen Tag der Migranten, soll auf dieses Schicksal aufmerksam gemacht werden. Abdelhadi Abdallah hat in Sarnen genau ein solches Schicksal erfahren.
https://www.tele1.ch/artikel/158356/trotz-lehre-und-gutem-deutsch-abgewiesen


+++SCHWEIZ
So lebt es sich mit Nothilfe – «Ich träume und hoffe einfach»
Der 23-Jährige Arha Medhanie aus Eritrea lebt seit April von Nothilfe. Dass er nicht arbeiten darf, belastet ihn sehr.
https://www.srf.ch/news/schweiz/so-lebt-es-sich-mit-nothilfe-ich-traeume-und-hoffe-einfach


Zur Ausreise aus der Schweiz verpflichtet: Profile, (Aus-)Wege, Perspektiven
Es gibt eine Gruppe von Menschen, die weder als Flüchtlinge noch als vorläufig Aufgenommene in der Schweiz bleiben dürfen und die zur Ausreise verpflichtet sind. Die Eidgenössische Migrationskommission EKM veröffentlicht zum Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten einen Bericht und Empfehlungen zu Personen, die aus dem Asylsystem ausscheiden. Der Bericht der EKM gibt Hinweise darauf, welche Profile diese Personen aufweisen, wie sie ihre Lage nach dem Ausscheiden aus dem Asylsystem erleben, welche Wege sie einschlagen und welche Perspektiven sie entwickeln können. Sechs Porträts geben den Betroffenen zudem «ein Gesicht». Basierend auf der Studie von KEK-Beratung hat die EKM Empfehlungen formuliert.
https://www.ekm.admin.ch/ekm/de/home/aktuell/news/2019/2019-12-18.html
-> https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/wege-aus-der-nothilfe-und-irregularitaet.html
-> https://www.nzz.ch/schweiz/migrationskommission-legt-empfehlungen-fuer-umgang-mit-abgewiesenen-asylsuchenden-vor-ld.1529412
-> https://www.tagblatt.ch/schweiz/bund-soll-fluchtkosten-decken-ld.1178859
-> https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Bundes-Kommission-will-Ausweis-fuer-Sans-Papiers-14721201
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/regulaer-illegal-so-soll-abgewiesenen-asylsuchenden-geholfen-werden


«Erwischt mich die Polizei, muss ich ins Gefängnis»
Der 19-jährige Äthiopier B. D. lebt sei fünf Jahren ohne Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz. Der Bund will Sans-Papiers wie ihm nun zu Ausweisen verhelfen.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Erwischt-mich-die-Polizei–muss-ich-ins-Gefaengnis–19271064


Die frühere Zürcher SP-Stadträtin Esther Maurer verlässt das Staatssekretariat für Migration
Die Vizedirektorin ist beim Bund für den heiklen Asylbereich zuständig. Sie kam unter einer Parteikollegin zur Bundesverwaltung.
https://www.nzz.ch/schweiz/die-fruehere-zuercher-sp-stadtraetin-esther-maurer-verlaesst-das-staatssekretariat-fuer-migration-ld.1529369


Reisen in Nachbarstaaten – Änderungen
Anerkannte Flüchtlinge können im kommenden Jahr möglicherweise nur noch eingeschränkt in Nachbarstaaten ihres Herkunfts- oder Heimatlands reisen. Die Änderungen treten voraussichtlich ab 1. April 2020 in Kraft.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/reisen-in-nachbarstaaten-anderungen.html


+++FRANKREICH
Warten auf die Sonnenseite – Asylbewerber in Lyon
Lyon, Frankreich: 450 afrikanische Migranten haben eine verlassene Schule besetzt und warten auf eine Entscheidung über ihre Asylanträge. Der Gemeinderat hatte alle hier Bewohner ausweisen wollen, um neue Wohnungen und Unterkünfte zu bauen. Aber ein Berufungsgericht hat entschieden, dass die Migranten noch ein Jahr hier bleiben können.
https://de.euronews.com/2019/12/18/warten-auf-die-sonnenseite-asylbewerber-in-lyon


+++NORWEGEN
Menschenrechtsgerichtshof zu Adoption: Gegen den Willen der Mutter
Norwegen hat ein Flüchtlingskind in eine christliche Pflegefamilie gegeben. So wurden die Rechte der leiblichen Mutter verletzt, urteilt ein Gericht.
https://taz.de/Menschenrechtsgerichtshof-zu-Adoption/!5646396/


+++ITALIEN
Aktivisten reichen bei Uno Beschwerde gegen Italien ein
Eine Menschenrechtsorganisation hat im Fall eines in Libyen misshandelten Migranten Beschwerde gegen Italien bei der Uno eingereicht.
https://www.nau.ch/politik/international/aktivisten-reichen-bei-uno-beschwerde-gegen-italien-wegen-migrationspolitik-ein-65630811


+++GRIECHENLAND
Überfüllte Lager: Griechenland rechnet 2020 mit 100.000 Migranten aus der Türkei
Die Registrierungslager für Flüchtlinge auf den griechischen Inseln sind schon jetzt überfüllt – und die Regierung erwartet bald viel mehr Neuankömmlinge. Die Situation sei „deutlich kritischer“ als 2015.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-griechenland-rechnet-2020-mit-100-000-migranten-aus-der-tuerkei-a-1301804.html
-> https://www.tagesschau.de/ausland/griechenland-migranten-107.html


2020: Mehr als 30’000 Flüchtlinge werden in EU-Staaten umgesiedelt
Im kommenden Jahr plant die EU in Absprache mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk die Umsiedlung von mehr als 30’000 Flüchtlingen nach Europa.
https://www.nau.ch/news/europa/2020-mehr-als-30000-fluchtlinge-werden-in-eu-staaten-umgesiedelt-65630809


+++MITTELMEER
Seenotrettung im Mittelmeer – „Wer aus Libyen kommt, ist schwer traumatisiert“
Was berichten Flüchtlinge über Libyen? Stefanie Hofstetter von Ärzte ohne Grenzen über brutale Gewalttaten, verängstigte Menschen und psychologische Hilfe.
https://www.tagesspiegel.de/politik/seenotrettung-im-mittelmeer-wer-aus-libyen-kommt-ist-schwer-traumatisiert/25344882.html


+++EUROPA
EU-Resettlement-Programm: EU will 30.000 Flüchtlinge aufnehmen
Besonders Menschen aus Ländern wie der Türkei, dem Libanon und Ruanda sollen umgesiedelt werden. Die EU-Staaten werden für jede aufgenommene Person 10.000 Euro erhalten.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-12/eu-resettlement-programm-fluechtlinge-umsiedlung-eu-staaten-migration


+++TÜRKEI
Ein Jahr voller Angst
Rassismus gegen syrische Geflüchtete hat in der Türkei 2019 zugenommen. Nicht registrierte Geflüchtete wurden umgesiedelt oder abgeschoben.
https://gazete.taz.de/article/?article=!5651058


+++KENIA
Flüchtlingslager Dadaab: Ein bisschen wie im Gefängnis
Seit fast 30 Jahren gibt es das Flüchtlingslager Dadaab im Osten Kenias, mehr als 200.000 Menschen leben dort. Mohamed Abdi Abdullahi wurde dort geboren, verlassen darf er Dadaab nicht. Nach Somalia könnte er ausreisen, doch das Land ist nicht sicher und Mohamed war noch nie dort.
https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingslager-dadaab-ein-bisschen-wie-im-gefaengnis.1773.de.html?dram:article_id=466088


Flüchtlingspolitik in Kenia: Starthilfe statt Spenden
In Kakuma wird ein neues Konzept der Flüchtlingshilfe erprobt: Nicht mehr Almosen in Lagern, sondern Starthilfen in der Gesellschaft.
https://taz.de/Fluechtlingspolitik-in-Kenia/!5641878/


+++FLUCHT
Das Flüchtlingsforum in Genf malt ein trübes Bild der internationalen Zusammenarbeit in der Flüchtlingshilfe
Nur wenige hochrangige Politiker sind nach Genf zum Flüchtlingsforum gereist. Das widerspiegelt verbreitete Ratlosigkeit und Desinteresse.
https://www.nzz.ch/international/das-fluechtlingsforum-in-genf-malt-ein-truebes-bild-der-internationalen-zusammenarbeit-in-der-fluechtlingshilfe-ld.1529545


Zusagen von 7,7 Milliarden Dollar am Flüchtlingsforum in Genf
Heute Mittwoch ging das Flüchtlingsforum in Genf zu Ende. Insgesamt wurden 7,7 Milliarden Dollar für die Verbesserung der Situation von Migranten zugesagt.
https://www.nau.ch/news/schweiz/zusagen-von-77-milliarden-dollar-am-fluchtlingsforum-in-genf-65630950
-> https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/standard/geldgeber-sagen-ueber-7-milliarden-dollar-fuer-fluechtlinge-zu/story/26890462


Klimawandel und Migration: Klimaflucht prominent ignoriert
Regierungsberater fordern mehr Einsatz für Klimaflüchtlinge. Doch beim UN-Flüchtlingsforum schweigt Deutschland.
https://taz.de/Klimawandel-und-Migration/!5651072/


Globales Flüchtlingsforum: Erdogan wird bewacht wie ein Weihnachtsmarkt
Für Dienstag riefen exilkurdische und linke Organisationen zum Protest gegen den Besuch des türkischen Präsidenten in Genf auf. Die AktivistInnen berichten von Gängelungen durch die Polizei.
https://www.woz.ch/1951/globales-fluechtlingsforum/erdogan-wird-bewacht-wie-ein-weihnachtsmarkt


«Gipfel der gebrochenen Versprechen»
Ein Jahr nach dem UNO-Flüchtlingspakt fällt die Bilanz am ersten Globalen Flüchtlingsforum in Genf ernüchternd aus.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Gesellschaft/Gipfel-der-gebrochenen-Versprechen


Globales Flüchtlingsforum – Dem Flüchtlingspakt etwas Leben einhauchen
Die Bilanz in Genf fällt mager aus. Viele Regierungen bemühen sich, nicht «flüchtlingsfreundlich» aufzutreten.
https://www.srf.ch/news/international/globales-fluechtlingsforum-dem-fluechtlingspakt-etwas-leben-einhauchen


Flüchtlingsforum: Erdogan kommt zu spät – und fordert mehr Geld vom Westen
Ohne zusätzliche Unterstützung könne sein Land die Flüchtlinge in der Türkei nicht versorgen, sagte der türkische Präsident in Genf.
https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/fluechtlingsforum-erdogan-kommt-zu-spaet-und-fordert-mehr-geld-vom-westen-136121501


++++GASSE
Mädchenhaus Zürich: „Jede Autobahn ist besser finanziert“
Gewalt gegenüber Frauen und Mädchen ist meist privat und unsichtbar. In Zürich gibt es einen Ort, der ebenso unsichtbar ist wie diese Gewalt. Im Mädchenhaus Zürich können sich 14- bis 20-Jährige einfinden, die aus ihrer Situation keinen Ausweg mehr sehen – und Abstand brauchen: Ruhe, Schutz und Anonymität. Doch das Mädchenhaus steht finanziell auf wackeligen Beinen, erzählt die Leiterin Dorothea Hollender im Gespräch.
https://daslamm.ch/maedchenhaus-zuerich-jede-autobahn-ist-besser-finanziert/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
tagesanzeiger.ch 18.12.2019

«Kommando» bekennt sich zu Brandanschlag im Seefeld

Zwei Fahrzeuge einer Mercedes-Garage im Zürcher Kreis 8 sind von einer linksradikalen Gruppierung angezündet worden.

Um 1.30 Uhr brannten in der Nacht auf Dienstag zwei Autos vor einer Mercedes-Garage an der Färberstrasse im Seefeld. Die Feuerwehr löschte den Brand, konnte aber nicht verhindern, dass auch die angrenzenden Häuser in Mitleidenschaft gezogen wurden.

Der Sachschaden beträgt mehrere zehntausend Franken. Die Stadtpolizei Zürich ging in einer Mitteilung von Brandstiftung aus und sucht Zeugen.

Erdogan-Besuch als Anlass

Nun hat sich auf der linksradikalen Online-Plattform barrikade.info ein «Kommando Sehit Bager Nujiyan» zum Anschlag bekannt. Bager Nujiyan ist der kurdische Name eines deutschen Guerillakämpfers, der in Syrien bei einem türkischen Luftangriff umgekommen ist.

Als Anlass für den Anschlag wird der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Uno in Genf genannt und dass der deutsche Autohersteller die türkische Armee beliefert, welche im syrischen Rojava gegen die Kurden kämpft.
(pu)
(https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/kommando-bekennt-sich-zu-brandanschlag-im-seefeld/story/21199768)
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/linksradikale-haben-autos-im-zuercher-seefeld-angezuendet-00125799/
-> Bekenner*innen-Schreiben: https://barrikade.info/article/2990


+++JUSTIZ
Präsidium des Bundesstrafgerichts bleibt trotz Kritik in SVP-Hand
Das Präsidium des Bundesstrafgerichts bleibt in der Amtszeit 2020-2021 in SVP-Hand. Die Vereinigte Bundesversammlung hat Sylvia Frei zur Präsidentin und Stephan Blättler zum Vizepräsidenten des Gerichts gewählt, trotz Kritik aus dem Parlament.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2019/20191218095631762194158159041_bsd043.aspx
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/praesidium-des-bundesstrafgerichts-bleibt-trotz-kritik-in-svphand/story/27214279
-> https://www.srf.ch/play/radio/rendez-vous/audio/protest-richterwahl-im-bundeshaus?id=4c0ea842-be23-4b93-9cf4-2aea108fc98a


+++SOZIALES
Skandalöse IV-Gutachten: Berset kommt in der SP unter Druck
IV-Ärzte, die sich mit einseitigen Gutachten eine goldene Nase verdienen – das ärgert auch SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen. Mit einem Vorstoss macht sie nun Druck auf den eigenen Bundesrat. Er soll Skandal-Gutachter ausschliessen.
https://www.blick.ch/news/politik/skandaloese-iv-gutachten-berset-kommt-in-der-sp-unter-druck-id15669522.html


+++POLICE BE
Kapo Bern verteilt Busse an Stormtrooper
Mit einem aufwendig produzierten Video wünscht die Kapo Bern seinen Mitarbeitern frohe Weihnachten. Sie büsst darin Star-Wars-Bösewichte, die auf dem Bundesplatz gelandet sind.
https://www.derbund.ch/bern/kapo-bern-verteilt-busse-an-stormtrooper/story/15815746
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/kantonspolizei-buesst-stormtrooper-auf-dem-bundesplatz/story/19233785
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Kapo-Bern-buesst-Storm-Trooper-auf-Bundesplatz-22439150
-> https://www.youtube.com/watch?v=bOIFvNzd8Kg&feature=emb_logo
-> https://www.watson.ch/!532207417
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/video-geht-viral-berner-polizei-verteilt-parkbusse-an-star-wars-raumschiff-id15670272.html
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/star-wars-video-der-kapo-ist-ein-hit-136126659


+++POLIZEI AG
Beste Spezialeinheit der Welt: Diese Top-Einheiten schlug die Argus-Truppe
Die Schweizer Sondereinheit Argus gewann im Juni in Deutschland einen internationalen Wettkampf der Spezialeinheiten. Die Aargauer schlugen dabei internationale Top-Einheiten – unter anderem aus Deutschland, Russland und Singapur.
https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/beste-spezialeinheit-der-welt-diese-top-einheiten-schlug-die-sondereinheit-argus-id15669423.html


+++POLIZEI EUROPA
Gegen den Polizeikongress 2020
EINLADUNG ZUM ENTSICHERN KONGRESS UND DEMONSTRATION GEGEN DEN EUROPAISCHEN POLIZEIKONGRESS BERLIN 2020
https://entsichern.noblogs.org/


+++RECHTSEXTREMISMUS
«Wenn jemand Hakenkreuze auf sein Schulheft kritzelt, muss man reagieren»: Vermehrt rechtsextreme Tendenzen an St.Galler Schulen
Der Kanton St.Gallen hat eine Fachstelle für Radikalisierung und Extremismus eingerichtet. Sie soll in Fällen von religiösem oder politischem Fanatismus intervenieren. Leiterin Esther Luder Müller im Interview.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/wenn-jemand-hakenkreuze-auf-sein-schulheft-kritzelt-muss-man-reagieren-vermehrt-rechtsextreme-tendenzen-an-stgaller-schulen-ld.1178888


St.Galler Schüler weisen vermehrt rechtsextreme Tendenzen auf
An St.Galler Schulen werden vermehrt rechtsextreme Tendenzen festgestellt. In den letzten Jahren hätten sich vermehrt Schülergruppen gebildet, die rechtsextreme Parolen nutzen.
https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/stgaller-schueler-weisen-vermehrt-rechtsextreme-tendenzen-auf-00125761/


Denn sie wissen nicht, was sie tun
Rechtsradikale Trends gehören nicht zur Vergangenheit. Mittlerweile reizt es auch Kinder, rechtsradikale Trends mitzumachen. Was sie da tun, verstehen die Kinder meistens aber nicht.
https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/denn-sie-wissen-nicht-was-sie-tun-00125783/


+++PATRIARCHAT
Analyse antifeministischer Politiken und Gewalt erschienen
Vor kurzem erschien im Verbrecher Verlag das Buch »Frauen*rechte und Frauen*hass. Antifeminismus und die Ethnisierung von Gewalt«. Als Autor*innenkollektiv »Feministische Intervention« (AK Fe.In) haben Judith Goetz, Anna O. Berg und unsere Mitarbeiterin Eike Sanders eine gut lesbare Analyse zum Themenfeld verfasst.
https://www.apabiz.de/2019/analyse-antifeministischer-politiken-und-gewalt-erschienen/


+++HISTORY
Blankopässe für Tausende Verfolgte im zweiten Weltkrieg
Zwischen Humanität und Profit: Das Jüdische Museum Basel thematisiert eine bislang unbekannte Schweizer Rettungsaktion.
https://www.aargauerzeitung.ch/basel/basel-stadt/blankopaesse-fuer-tausende-verfolgte-im-zweiten-weltkrieg-136120588


Johann August Sutter – Kritische Sicht auf den Baselbieter Pionier
Johann August Sutter wurde in Kalifornien nicht dank des Goldes reich, sondern mit Sklavenhandel.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/johann-august-sutter-kritische-sicht-auf-den-baselbieter-pionier