Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Interpellation SP/JUSO/PSA: Asyl- und Flüchtlingswesen: Der Kanton lässt seine langjährigen Leistungserbringer im Regen stehen
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-8abfdec4fd1544e69f5d1399e168e033.html
+++SCHWEIZ
Anni Lanz, Basler Flüchtlingshelferin: «Diese Ausschaffungen sind schlicht unmenschlich»
Bei Flüchtlingsorganisationen und Politikerinnen wächst die Sorge über Abschiebungen nach Afghanistan.
https://www.bzbasel.ch/basel/baselbiet/anni-lanz-basler-fluechtlingshelferin-diese-ausschaffungen-sind-schlicht-unmenschlich-136090500
-> https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20195609
PETITION FÜR EINE MENSCHLICHE SCHWEIZER POLITIK GEGENÜBER ASYLSUCHENDEN AUS ERITREA
Eritrea ist die geschlossenste Diktatur Afrikas. Am Menschenrechtstag
vom 10. Dezember 2019 beleuchtet ACAT-Schweiz die Menschenrechtslage in
Eritrea, und fordert in einer Petition eine menschliche Schweizer
Asylpolitik.
https://www.acat.ch/de/aktiv_werden/kampagnen/menschenrechtstag/menschenrechtstag_petition/
-> Infos: https://www.acat.ch/de/aktiv_werden/kampagnen/menschenrechtstag/
-> RaBe-Info 11.12.2019: https://rabe.ch/2019/12/11/blackbox-eritrea
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Erste Linksextreme haben sich gestellt
Nach dem öffentlichen Fahndungsaufruf der Staatsanwaltschaft haben sich
zwei der mutmasslichen Krawallbrüdergemeldet. Zudem gingen Hinweise auf
weitere Täter ein.
https://www.bazonline.ch/basel/stadt/erste-linksextreme-haben-sich-gestellt/story/14620855
Attaque du bar Navy : féministes 1 – fachos 0
La nuit du 10 au 11 décembre 2019 nous avons brisé la vitrine du bar le
„Navy Syracuse“ et avons recouvert la facade et l’intérieur de peinture.
Nous avons procédé en mixité-choisie, sans hommes cisgenre.
https://renverse.co/Attaque-du-bar-Navy-feministes-1-fachos-0-2350
+++KNAST
Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug: Menschenrechtliche Vorgaben
Gutachten des SKMR zeigt Nachholbedarf
Inhaftierte Personen haben Anspruch auf eine medizinische Versorgung,
die derjenigen der Allgemeinbevölkerung entspricht. Eine allfällige
Kostenbeteiligung darf den Zugang zur Gesundheitsversorgung nicht
erschweren. Die Rechtslage in der Schweiz ist verbesserungsfähig.
https://www.skmr.ch/de/themenbereiche/justiz/publikationen/gesundheitsversorgung_freiheitsentzug_menschenrechtliche_vorgaben.html?zur=2
+++POLIZEI SO
Grenchner Polizisten dürfen Taser bei gemischten Patrouillen nicht einsetzen
Die Stadtpolizei Grenchen setzt seit einem Jahr einen Taser ein. Dieser
wurde in der Zeit zweimal gezogen, aber noch nie abgefeuert. Nicht
eingesetzt werden dürfen sie, wenn die Grenchner mit Kantonspolizisten
unterwegs sind.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/grenchen/grenchner-polizisten-duerfen-taser-bei-gemischten-patrouillen-nicht-einsetzen-136089311
-> https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/kaum-genutzte-waffe-die-stadtpolizei-von-grenchen-zog-den-taser-zwei-mal
+++RECHTSPOPULISMUS
SVP Wägital verteidigt «Dolf»-Post von Mitglied
Der Vizepräsident der SVP Wägital schrieb auf Facebook, Deutschland
brauche einen «neuen Dolf». Damit habe er auf einen Autor angespielt.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Mit–Dolf–meint-SVP-Politiker-nicht-Hitler-19203307
Interpellation SVP: Partnerschaftlicher Dialog des Berner Gemeinderats?
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-8e5ae511c97c4ad3914a4eb0c079e17c.html
Juso-Politiker wegen übler Nachrede verurteilt
Der Co-Präsident der Juso Bern wurde wegen übler Nachrede verurteilt. Ob
er das Urteil ans Obergericht zieht, ist noch unklar. 20 Minuten hat
ihn auf das Verfahren angesprochen.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Jungpolitiker-wegen-uebler-Nachrede-verurteilt-12339757
+++EXPERTITIS & NEUROTIK
Extinction Rebellion sperrt kritisches Mitglied aus
Die Bewegung XR Zürich hat Mitglied Adrian Oertli per sofort
ausgeschlossen. Kritische Stimmen würden zum Verstummen gebracht, sagt
er.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Extinction-Rebellion-sperrt-kritische-Mitglieder-aus-16660508
+++RECHTSEXTREMISMUS
Faschistischer Verein spielt im St.Jakob gegen den FCB
Am Donnerstag 12.12.2019 spielt der FC Basel im eigenen Stadion gegen
Trabzonspor. Sowohl der offizielle Klub, wie auch ein Grossteil der
Fanszene von Trabzonspor sind starke Befürworter des türkischen
Faschismus. Das war nicht immer so. Früher hatte die Stadt am
Schwarzmeer eine linke Fussballszene. Doch im Bann des Nationalismus und
des Krieges gegen die Kurd*innen hat sich das Blatt gewendet.
https://barrikade.info/article/2962
+++FUNDIS
Protest mit Leuchtweste und Schild gegen Scientology in Weinfelden
Gestern warben Scientologen auf dem Marktplatz für ihre Philosophie.
Anti-SC Aktivisten demonstrierten dagegen. Beide Aktionen hat die Stadt
Weinfelden unter Auflagen bewilligt.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kreuzlingen/protest-mit-leuchtweste-und-schild-gegen-scientology-in-weinfelden-ld.1176986
+++HISTORY
Psychiatrische Klinik Bern – Mindestens 33 Präparate an Menschen getestet
Zwangssituationen und keine Einwilligung der Patienten und Patientinnen:
Eine Studie zeigt erstmals, unter welchen Bedingungen an der
Psychiatrischen Universitätsklinik Bern in den 50er- und 60er-Jahren
neue Wirkstoffe getestet wurden.
https://www.srf.ch/news/schweiz/psychiatrische-klinik-bern-mindestens-33-praeparate-an-menschen-getestet
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=d573603e-3092-44fa-bb92-163efb16530c&startTime=347.308
Gegen die Sprachlosigkeit. Als häusliche Gewalt einen Namen bekam: zur Geschichte der Frauenhaus-Bewegung
Häusliche Gewalt gegen Frauen ist seit geraumer Zeit zu einem
vieldiskutierten Thema geworden. Dies war nicht immer so. Dazu, dass
sich dies änderte, leisteten autonome Feministinnen und die von ihnen
geschaffenen Infrastrukturen in den 1970er-Jahren einen entscheidenden
Beitrag.
https://geschichtedergegenwart.ch/gegen-die-sprachlosigkeit-als-haeusliche-gewalt-einen-namen-bekam-zur-geschichte-der-frauenhaus-bewegung/
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