Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++BERN
Interpellation SP – Wie plant der Regierungsrat, die Situation von geflüchteten Frauen im Asylbereich zu verbessern?
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-1e7abb228ee14baa8f4a0e714dbd02da.html
+++THURGAU
Blumen lassen sie vergessen: Wie diese junge Eritreerin ihre Chance zu einer Ausbildung als Floristin in Amriswil nutzte
Seit fünf Jahren lebt Yohana Okbaselasie in der Schweiz, seit 3.5 Jahren
in Amriswil. Dort arbeitet sie als Floristin bei Ginkgo Blumen.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kreuzlingen/blumen-lassen-sie-vergessen-wie-diese-junge-eritreerin-ihre-chance-zu-einer-ausbildung-als-floristin-in-amriswil-nutzte-ld.1172037
+++SCHWEIZ
Abgewiesene Asylbewerber sollen Lehre beenden können
Auch mit einem negativen Entscheid sollen Asylsuchende ihre Lehre
abschliessen können. Das fordern 10’500 Personen mit einer Petition.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/abgewiesene-asylbewerber-sollen-lehre-beenden-koennen/story/30657517
-> https://www.unapprentissage-unavenir.ch/de/
+++BALKANROUTE
Bosnien – „Sie werden erfrieren“
Das Rote Kreuz in Bihać warnt vor großer Not. Tausende Flüchtlinge sind dem herannahenden Winter fast schutzlos ausgeliefert
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/sie-werden-erfrieren
Kroatien: Schüsse auf People-in-transit
Das Border Violence Monitoring Network (BVMT) hat am 19.11. eine
Pressemitteilung ins Netz gestellt, die den Gebrauch von Schusswaffen
bei den Push-Back-Aktivitäten der kroatischen Polizei beschreibt.
https://ffm-online.org/kroatien-schuesse-auf-people-in-transit/
+++MITTELMEER
Weil Schweiz bei Verteilung von Rettungsschiff-Flüchtlingen nicht mitmacht: «Nur noch zynisch» – heftiger Rüffel für Bundesrat
Tag für Tag bergen Rettungsschiffe Flüchtlinge aus dem Mittelmeer. Doch
Malta und Italien wollen diese Schiffe nicht einlaufen lassen.
Verschiedene Länder sind bereit, Migranten nach einem fixen
Verteilschlüssel direkt zu übernehmen. Nicht aber die Schweiz.
https://www.blick.ch/news/politik/weil-schweiz-bei-verteilung-von-rettungsschiff-fluechtlingen-nicht-mitmacht-nur-noch-zynisch-heftiger-rueffel-fuer-bundesrat-id15634380.html
-> https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20194034
Video von Boots-Unglück vor Lampedusa aufgetaucht: Küstenwache rettet Migranten aus dem eisigen Meer
Vor der italienischen Insel Lampedusa spielen sich am Sonntag
schreckliche Szenen ab. Schiffbrüchige Migranten kämpfen unter eisigen
Bedingungen ums Überleben. Ein Flüchtlingsboot sank aufgrund rauer
Wetterverhältnisse.
https://www.blick.ch/news/ausland/video-von-boots-unglueck-vor-lampedusa-aufgetaucht-kuestenwache-rettet-migranten-aus-dem-eisigen-meer-id15633695.html
++++++JENISCHE/SINTI/ROMA
Fahrende in der Schweiz: «Hier nicht – frag doch mal weiter oben»
Sie fahren seit Jahrhunderten durch das Gebiet der heutigen Schweiz. Und
doch stossen Jenische, Sinti und Roma auf der Suche nach genügend
Halteplätzen weiterhin auf bürokratische Hindernisse und den Widerstand
der sesshaften Bevölkerung. Wieso eigentlich?
https://www.woz.ch/1942/fahrende-in-der-schweiz/hier-nicht-frag-doch-mal-weiter-oben
+++GASSE
Obdachlose in der Schweiz: «Niemand wird freiwillig obdachlos»
Auch in der reichen Schweiz leben Menschen auf der Strasse. Wie sind sie in diese Situation gekommen? Drei Betroffene erzählen.
https://www.beobachter.ch/gesellschaft/obdachlose-der-schweiz-niemand-wird-freiwillig-obdachlos
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Aktivisten blockieren Eingang zu Louis C.K.-Show
Aktivisten hinderten Besucher am Dienstagabend am Zutritt zur Show des
umstrittenen Komikers Louis C.K. Die Besucher wichen auf Seiteneingänge
aus.
https://telebasel.ch/2019/11/26/aktivisten-blockieren-eingang-zu-louis-c-k-show
-> https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/umstrittene-show-von-louis-c-k-demonstranten-hinderten-besucher-am-eingang-136028781
-> https://www.bzbasel.ch/basel/darum-darf-der-umstrittene-us-comedian-in-basel-auftreten-136027350
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derbund.ch 26.11.2019
Klimajugend will am Black Friday gegen «Konsum-Wahnsinn» demonstrieren
«Klimastreik Bern» will am kommenden Freitag ein Zeichen gegen Konsum
setzen. Die Bewegung versichert aber, nicht auf Konfrontation aus zu
sein.
Dario Greco
Gegen eine halbe Milliarde Umsatz in 24 Stunden: Der auch hierzulande
immer beliebtere Black Friday dürfte 2019 gemäss Experten Rekorde
brechen. Aus Sicht der Klimastreikenden hingegen ist der aus den USA
importierte Brauch, der immer am Freitag nach Thanksgiving stattfindet,
«Konsum-Wahnsinn auf Kosten der Umwelt». Die Bewegung ruft am kommenden
Freitag deshalb zum weltweiten Klimastreik auf.
«Niemand soll direkt am Konsum gehindert werden»
Auch der Berner Teil der Bewegung wird sich daran beteiligen. Ab Mittag
ist ein Umzug geplant, die Streikenden werden vom Helvetia- zum
Thunplatz marschieren und von dort weiter zum Muristalden, über die
Nydeggbrücke und via Kramgasse und Zytglogge zurück zum Helvetiaplatz.
Begleitet werde der Umzug von Reden von Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftlern. Es gehe darum, die Leute zu informieren, sagt Saskia
Rebsamen vom «Klimastreik Bern». «Wir gehen friedlich auf die Leute zu
und sind nicht auf Konfrontation aus. Wir wollen informieren.» Das Ziel
sei nicht, Einzelpersonen zu verurteilen, «niemand soll direkt am Konsum
gehindert werden».
Der Konsum müsse aber «unbedingt minimiert» werden, fordert Rebsamen.
«Wir sollten weniger Überflüssiges kaufen.» Zudem benötige die
Gesellschaft «langlebigere Produkte, und wir müssen sie vermehrt
untereinander teilen», sagt die 17-Jährige. Die Gesellschaft müsse «mit
den Ressourcen auskommen, die unser Planet zur Verfügung stellt».
«Keine Gewalt»
Ob auch noch andere, konfrontativere Gruppierungen wie Extinction
Rebellion unterwegs sein werden, weiss Rebsamen nicht. «Klimastreik
Bern» habe keine gemeinsamen Pläne mit anderen, sie gehe aber «davon
aus, dass es noch andere Aktionen geben wird.»
Besteht die Gefahr, dass die friedliche Klima-Bewegung von anderen,
eventuell gewaltbereiten Gruppierungen vereinnahmt werden wird? «Es ist
nicht auszuschliessen, dass auch solche Kreise am Umzug teilnehmen
werden», sagt Rebsamen. «Die Gefahr ist aber nicht neu für uns, wir sind
eine breite Bewegung und mussten uns das gesamte Jahr damit
auseinandersetzen.» Die Klima-Bewegung habe einen Aktionskodex und wende
keine Gewalt an. «Wir gehen davon aus, dass die Leute im Ernstfall
differenzieren könnten.»
(https://www.derbund.ch/news/standard/klimajugend-will-am-black-friday-gegen-konsum-demonstrieren/story/27539212)
-> https://www.20min.ch/finance/news/story/Klimastreik-richtet-sich-gegen-Black-Friday-28091523
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Keine Einzige* mehr!
Kommuniqué zur kämpferischen FLINT-Demo am 25.11.2019, in Basel
Rund 600 FLINT-Personen haben sich am 25. November in Basel die Strassen
genommen und ein kämpferisches und entschlossenes Zeichen gesetzt: Für
die Selbstbestimmung über unsere Körper und gegen die tief in der
Gesellschaft verankerte Gewalt an uns!
https://barrikade.info/article/2928
Demonstrantinnen stossen Störefried in Tram
Rund 200 Personen demonstrierten am Montagabend vor der Basler
Staatsanwaltschaft gegen Gewalt an Frauen. Einzelne Männer versuchten
die Gruppe zu stören: Sie hatten keine Chance.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/d-30889617
-> https://www.bazonline.ch/basel/stadt/linke-aktivistinnen-bedraengen-mann-bei-demonstration-in-der-innenstadt/story/17489694
Wieder Ungemach wegen Demonstration in Zug: Zuger Frauenstreik kassiert 650 Franken Busse
Über 700 Frauen demonstrierten im Juni in Zug am schweizweiten
Frauenstreiktag. Dabei passierten die Demonstranten für kurze Zeit auch
die Strasse. Dafür gibt es nun die Quittung: 650 Franken sollen die
Organisatorinnen dafür berappen.
https://www.zentralplus.ch/zuger-frauenstreik-polizei-verteilt-busse-1661485/
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Frauen-streik-Komitee-wird-gebuesst-16808628
-> https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/verkehr-behindert-zuger-frauenstreik-kassiert-busse?fbclid=IwAR1IdWH-UmhzodaFOTQ83HzpC8LbhlJGLXLfdRKrICBIPwiuXvawQyW6iIk
+++REPRESSION DE
Räumung im Hambacher Forst: Innenministerium wollte Polizeidaten mit RWE teilen
Die nordrhein-westfälische Regierung ließ 2018 den Hambacher Forst für
den Braunkohleabbau räumen. Wir veröffentlichen erstmals Dokumente zu
Absprachen zwischen Innenministerium und RWE. Sie zeigen: Das
Ministerium wollte Bilder und GPS-Daten von Baumhäusern an RWE
weitergeben. Das Unternehmen sollte mit den Informationen
privatrechtlich gegen die Baumhäuser vorgehen.
https://fragdenstaat.de/blog/2019/11/26/hambacher-forst-polizeidaten/
+++MENSCHENRECHTE
Wintersession (2. – 20. Dezember 2019) Menschenrechte im Parlament: Winter 2019
Neue Massnahmen im Kampf gegen den Terrorismus, die
Konzernverantwortungsinitiative oder die Volkinitiative zum
Verhüllungsverbot. Das sind aus menschenrechtlicher Sicht wichtige
Themen in der kommenden Session.
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/sessionen-des-parlaments/2019/wintersession
+++POLIZEI BE
Polizei-Bootshaus am Wohlensee kann gebaut werden
Der Kanton Bern kann am Ufer des Wohlensees ein neues Bootshaus für die
Polizei bauen. Der Regierungsstatthalter hat die Baubewilligung erteilt.
https://www.derbund.ch/news/standard/polizeibootshaus-am-wohlensee-kann-gebaut-werden/story/22474975
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/bootshaus-der-seepolizei-an-wohlensee-bewilligt/story/19388901
+++POLIZEI GR
Whistleblower Adam Quadroni: PUK legt Bericht vor
Gefesselt und mit verbundenen Augen in die Klinik gebracht: Das Vorgehen
gegen den Whistleblower im Bündner Baukartell wird kritisiert.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/whistleblower-adam-quadroni-puk-legt-bericht-vor/story/31021469
-> https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/engadiner-baukartell-polizeieinsatz-gegen-whistleblower-teils-unverhaeltnismaessig
-> https://www.blick.ch/news/politik/puk-kritisiert-polizeieinsaetze-gegen-adam-quadroni-buendner-whistleblower-unrechtmaessig-behandelt-id15633687.html
-> https://www.watson.ch/schweiz/wirtschaft/780178512-buendner-baukartell-puk-kritisiert-einsatz-der-polizei
-> https://www.suedostschweiz.ch/ereignisse/2019-11-26/die-kantonspolizei-hat-im-fall-quadroni-in-teilen-versagt
-> https://www.suedostschweiz.ch/ereignisse/2019-11-26/mangelhaft-und-dilettantisch-aber-nach-bestem-gewissen-uebers-ziel-hinaus
-> https://www.nzz.ch/schweiz/buendner-baukartell-die-polizei-hat-fehler-gemacht-ld.1524264
-> Rendez-vous: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=482510a0-96fe-4373-9fd2-84c940e4c39e
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=7b00df84-7f68-4932-9ecd-0e850dc65915&startTime=81.391
-> https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/engadiner-baukartell-polizeieinsatz-gegen-whistleblower-teils-unverhaeltnismaessig
-> 10vor10: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=e932947b-00c1-4db1-821d-a668b04caf4e&startTime=607.705
+++POLIZEI LU
Administrativuntersuchung wird wieder aufgenommen: Der Fall Malters kommt noch nicht in die Mottenkiste
Polizeikommandant Adi Achermann und Ex-Kripo-Chef Daniel Bussmann traf
keine Schuld am Suizid einer 66-jährigen Frau. Zu diesem Entschluss
kamen die Gerichte im sogenannten Fall Malters. Ganz abgeschlossen ist
die Sache aber noch nicht. Nun nimmt der externe Gutachter seine Arbeit
wieder auf.
https://www.zentralplus.ch/der-fall-malters-kommt-noch-nicht-in-die-mottenkiste-1661639/
+++POLIZEI DE
Hannibal-Netzwerk in Meck-Pomm: Rechtsextreme Elitepolizisten
Laut einer Expertenkommission hat es beim SEK der Polizei Mecklenburg-Vorpommern eine rechtsextreme Gruppe gegeben.
https://taz.de/Hannibal-Netzwerk-in-Meck-Pomm/!5644720/
+++RECHTSPOPULISMUS
Schule verbannt drei Lieder von Adventsfeier
Das Mattschulhaus in Wil veranstaltet jährlich eine Adventsfeier.
Gewisse Weihnachtslieder sind dort fortan nicht mehr erwünscht, da sie
nicht «alle Kulturen ansprechen» würden.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Schule-in-Wil-verbannt-drei-Lieder-aus-Adventsfeier-30338393
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/ostschweiz/die-christliche-kultur-ist-auch-an-wiler-schulen-die-leitkultur-praesidentin-entschuldigt-sich-fuer-weihnachtslied-verbot-id15634180.html
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=7b00df84-7f68-4932-9ecd-0e850dc65915&startTime=483.413
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/weihnachtslieder-nur-ohne-jesus-vorhaben-in-wiler-schule-erntet-kritik-136028185
-> https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Reaktionen-Schule-Wil-Adventsfeier-20087102
+++FUNDIS
Gemeindeammann erhielt Todesdrohung wegen 5G-Antenne
In Uerkheim mussten am Montag bei der Gemeindeversammlung zwei
Polizisten für die Sicherheit aufgeboten werden. Zuvor ist beim
Gemeindeamman Herbert Räbmatter wegen der geplanten Mobilfunkantenne auf
dem Schulhaus eine Drohung eingegangen. Die Antenne wurde schliesslich
von der Bevölkerung an der Versammlung abgelehnt.
https://www.telem1.ch/aktuell/gemeindeammann-erhielt-todesdrohung-wegen-5g-antenne-136028011
«Handy aus!»-Aufforderungen, Zwischenrufe und viel Misstrauen: Wie ein Infoanlass zu 5G in St.Gallen beinahe aus dem Ruder lief
An einer Infoveranstaltung zu den Risiken und Chancen der neusten Mobilfunkgeneration machten 5G-Gegner Stimmung.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/handy-aus-aufforderungen-zwischenrufe-und-viel-misstrauen-wie-ein-infoanlass-zu-5g-in-stgallen-beinahe-aus-dem-ruder-lief-ld.1172244
+++HISTORY
Opfer von Zwangsmassnahmen sollen Gedenkstätte erhalten
Der Kanton Bern soll die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen mit
einer Gedenkstätte ehren. Der Grosse Rat stellt sich hinter diese
Forderdung der SP.
https://www.derbund.ch/news/standard/opfer-von-zwangsmassnahmen-sollen-gedenkstaette-erhalten/story/25224484
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/kanton-bern-prueft-gedenkort-fuer-opfer-von-zwangsmassnahmen/story/21473159
-> https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-d6702eb19856424280612d7a24cfedfb.html
Verdingt als Kind, verschuldet als Erwachsener: «Viele haben den Umgang mit Geld nie gelernt»
Als Kinder und Jugendliche hatten sie einen schweren Start ins Leben:
Verdingte und Zwangsversorgte. Manche drückt heute auch die
Steuerschuldenlast. Zwei SP-Politiker wollen das ändern – zur Freude der
Betroffenen.
https://www.blick.ch/news/politik/verdingt-als-kind-verschuldet-als-erwachsener-viele-haben-den-umgang-mit-geld-nie-gelernt-id15633135.html
Als die Schweiz ihrer Armee den Boden unter den Füssen wegzog
Vor 30 Jahren stimmten die Schweizer über die Abschaffung der Armee ab.
Die überraschend hohe Zustimmung hat Reformen angetrieben. Hat die
Abstimmung auch den Kalten Krieg aus den Köpfen vertrieben? Ein
Rückblick mit den Protagonisten aus jener Zeit.
http://www.swissinfo.ch/ger/vor-30-jahren_als-die-schweiz-ihrer-armee-den-boden-unter-den-fuessen-wegzog/45349748
Gegen Kampfjet, Kriegsgeschäfte und Zivildienst-Abbau: 30 Jahre danach – die GSoA zieht wieder ins Gefecht
Heute vor 30 Jahren wurde die Schweiz in ihren Grundfesten erschüttert.
35,6 Prozent der Stimmberechtigten wollten die Armee abschaffen. Seither
ist es ruhiger geworden um die GSoA. Nun steigt sie wieder aus dem
Schützengraben.
https://www.blick.ch/news/politik/gegen-kampfjet-kriegsgeschaefte-zivildienst-abbau-30-jahre-danach-die-gsoa-zieht-wieder-ins-gefecht-id15633606.html
Armee auch 30 Jahre nach Armeeabschaffungs-Initiative im Fokus
Völlig unerwartet haben vor 30 Jahren mehr als 35 Prozent der
Urnengänger für die Initiative «für eine Schweiz ohne Armee und für eine
umfassende Friedenspolitik» gestimmt. Für die Initianten ist dies ein
Grund, auf aktuelle sicherheitspolitische Themen hinzuweisen.
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/armee-auch-30-jahre-nach-armeeabschaffungs-initiative-im-fokus-136025082
30 Jahre Schweiz ohne Armee
Als die Verlierer einer Abstimmung jubelten
Untauglich, zu teuer und ungerecht. Genau heute vor 30 Jahren, am 26.
November 1989, hat das Schweizer Stimmvolk über die Abschaffung der
Schweizer Armee abgestimmt. Über ein Drittel hatte damals zur Initiative
der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, kurz GSoA, «Ja» gesagt. Es war
eine Abstimmung, die auch heute noch Folgen hat.
https://www.tele1.ch/artikel/157998/30-jahre-schweiz-ohne-armee
Teil 1: RAF-Anschlag in Zürich
Am 19. November 1979 schlägt die Rote Armee Fraktion in der Schweiz zu.
Vier Terroristen überfallen die Schweizerische Volksbank an der
Bahnhofsstrasse in Zürich und flüchten in Richtung Hauptbahnhof. Beim
Anschlag kommt eine Frau ums Leben, eine weitere Passantin wird
verletzt. Zwei Polizisten, die ebenfalls angeschossen wurden, erinnern
sich gut an den Einsatz.
https://www.telezueri.ch/ziitzuuge/teil-1-raf-anschlag-in-zuerich-135978404
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