Medienspiegel 24. November 2019

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++SCHWEIZ
Diesen Ausländern will die Politik die Ausreise verbieten: Wenn die kranke Schwester nicht zählt
Ein Familienbesuch in Deutschland? Für vorläufig Aufgenommene fast unmöglich. Nun will die Politik Auslandsreisen ganz verbieten.
https://www.blick.ch/news/schweiz/diesen-auslaendern-will-die-politik-die-ausreise-verbieten-wenn-die-kranke-schwester-nicht-zaehlt-id15630361.html


+++MITTELMEER
Mittelmeer: 213 Gerettete der Ocean Viking gehen im sizilianischen Messina an Land
213 aus Seenot gerettete Menschen gehen am Sonntag im sizilianischen Messina von Bord des Rettungsschiffes Ocean Viking. Fast ein Drittel der Menschen, die die Teams von Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée in drei Rettungseinsätzen gerettet haben, sind Kinder und Jugendliche, die meisten von ihnen ohne erwachsene Bezugspersonen unterwegs. Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée fordern die europäischen Regierungen erneut auf, Such- und Rettungsaktionen nicht länger zu behindern. Stattdessen müssen sie umgehend koordinierte und nachhaltige Lösungen finden, um das anhaltende Sterben im zentralen Mittelmeer zu beenden.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/presse/ocean-viking-hafen-messina


Neuer Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge: „Ocean Viking“ darf Hafen in Italien anlaufen
213 Bootsflüchtlinge auf der „Ocean Viking“ dürfen an Land gehen: Die Verteilung der Menschen soll nach einem neuen Mechanismus erfolgen. Für einige Migranten vor Lampedusa endete ihre Flucht nach Europa tödlich.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-ocean-viking-darf-hafen-in-italien-anlaufen-a-1298023.html
-> https://www.tagesschau.de/ausland/ocean-viking-131.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/italien-ocean-viking-migranten-eu-innenminister
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1129059.seenotrettung-ocean-viking-darf-italienischen-hafen-anlaufen.html


Mehr als 140 Flüchtlinge vor Lampedusa aus dem Mittelmeer gerettet
Die italienische Küstenwache hat am Samstag mehr als 140 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet, deren Schiff vor der Insel Lampedusa gekentert war. «Die Mannschaften von vier Patrouillenbooten haben 143 Menschen gerettet, die ins Wasser gefallen waren», teilte die Küstenwache mit. Gesucht wurde am Abend noch nach rund 20 weiteren Insassen des Flüchtlingsschiffes, die nach Angaben der Überlebenden noch vermisst wurden.
https://www.nzz.ch/panorama/mehr-als-140-fluechtlinge-vor-lampedusa-aus-dem-mittelmeer-gerettet-ld.1523996


+++ALGERIEN
Migration-Control Wiki: Algerien
https://ffm-online.org/migration-control-wiki-algerien/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Stadtpräsident verurteilt Gewalt gegen Polizeimitarbeitende
Stadtpräsident Alec von Graffenried verurteilt die Angriffe auf Polizeimitarbeitende in der Nacht von Samstag auf Sonntag: «Gewalt und Angriffe gegen die Polizei sind nicht akzeptabel.» Er hoffe, dass die Verantwortlichen identifiziert und von der Justiz zur Rechenschaft gezogen werden. «Den sechs verletzten Polizeimitarbeitenden wünsche ich rasche Genesung», sagt Alec von Graffenried.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/stadtpraesident-verurteilt-gewalt-gegen-polizeimitarbeitende


Polizeieinsatz bei illegaler Party in der Stadt Bern
Beim Einsatz wurden sechs Beamte verletzt. Dass in leerstehenden Häusern gefeiert wird, ist nicht neu – Hauseigentümer sind dennoch nicht alarmiert.
https://www.derbund.ch/bern/mehrere-polizisten-verletzt-bei-unruhen-in-bern/story/11511733


Bern: Sechs Polizeimitarbeitende bei Angriffen verletzt
Bei einem Einsatz im Zuge einer Liegenschaftsbesetzung sowie Sachbeschädigungen sind in der Nacht auf Sonntag in Bern sechs Mitarbeitende der Kantonspolizei Bern bei Angriffen verletzt worden. Zudem kam es zu einem Umzug von der Laupenstrasse auf die Schützenmatte, bei welchem ebenfalls Sachbeschädigungen verübt wurden. Die Polizei musste Mittel einsetzen, zwei Personen wurden angehalten. Weitere Ermittlungen sind im Gang.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.aktuellBox.html/police/de/meldungen/police/news/2019/11/20191124_0928_bern_sechs_polizeimitarbeitendebeiangriffenverletzt
-> https://www.derbund.ch/bern/mehrere-polizisten-verletzt-bei-unruhen-in-bern/story/11511733
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Illegale-Party-in-Bern-10967163
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/sechs-verletzte-beamte-berner-chaoten-greifen-polizei-mit-steinen-und-raketen-an-id15630676.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/sechs-polizisten-bei-angriffen-in-der-stadt-bern-verletzt-65618052
-> https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/stadtpraesident-verurteilt-gewalt-gegen-polizeimitarbeitende
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/-sechs-polizisten-bei-einsatz-in-bern-verletzt-136018276

bernerzeitung.ch 24.11.2019

Illegale Party artet aus – sechs verletzte Polizisten

In der Nacht auf Sonntag musste die Polizei wegen der Besetzung eines Gebäudes an der Laupenstrasse ausrücken. Dabei wurden sechs Polizisten verletzt.

Am Wochenende kam es in der Berner Innenstadt zu Scharmützeln zwischen Party-Chaoten und der Polizei.

Wie die Kantonspolizei in einer Medienmitteilung schreibt, haben sich am Samstag kurz vor 22.30 Uhr zahlreiche Menschen bei einer sich im Umbau befindenden Liegenschaft an der Laupenstrasse in Bern eingefunden und diese temporär besetzt. Eine junge Frau, die anwesend war, sprach gar von mehreren hundert Besuchern.

Bei der Besetzung handelte es sich um eine Sauvage – eine temporäre Partybesetzung, die per SMS bekannt gemacht wurde. Bei der besetzten Liegenschaft handelt es sich um das Gebäude des ehemaligen und derzeit leerstehenden Fruchthofs. Im Keller des mehrstöckigen Hauses wurde eine Techno-Party gefeiert.

Während diese ungestört blieb, kam es hinter dem Gebäude zu einem Einsatz mehrerer Polizeikräfte. Diese hielten zwei Personen an, die im Bereich der Geleise und des Bahnhofs Sachbeschädigungen durch Sprayereien verübt haben.

«Die Polizeimitarbeitenden wurden dabei von Personen, die sich bei der Liegenschaft an der Laupenstrasse aufhielten, angegriffen sowie mit Steinen in der Grösse von Pflastersteinen und Feuerwerkskörpern beworfen», sagt Dominik Jäggi, Mediensprecher der Kantonspolizei Bern auf Anfrage. Sechs Polizeikräfte wurden durch die Pyrotechnika und die Steinwürfe gegen den Kopf verletzt. Sie haben sich teilweise in ärztliche Kontrolle begeben.

Die Polizei setzte zur Gegenwehr Mittel ein – darunter wurde auch der Einsatz der Schusswaffe angedroht. Die junge Frau, die selbst an der Party teilgenommen hat, berichtet vom Einsatz von Tränengas. «Wir hielten uns Tücher und Schals vor den Mund, um dieses nicht einzuatmen.»

Wie das Gas nach unten in den Keller des Fruchthofs gelangte, weiss sie nicht. «Ich vermute, dass es durch die Löcher hineingedrungen ist, die sich in der Hausmauer auf Seite der Geleise befinden.»

Nachdem die angehaltenen Personen abtransportiert wurden, zogen sich die Angreifer vorerst in das Gebäude an der Laupenstrasse zurück.

Gummigeschosse zum Eigenschutz

«Kurz nach 2 Uhr verliessen die meisten Personen die Liegenschaft», erzählt die Besucherin. Dabei hat sich ein grosser Umzug von mehreren hundert Personen formiert, der von der Laupenstrasse in Richtung Schützenmatte zog. Dieser wurde von einem Wagen mit Musikboxen, aus denen Techno-Musik drang, begleitet.

Gemäss Angaben der Polizei brannten die Teilnehmer auf dem Weg in die Innenstadt erneut Pyrotechnika ab. Sie begingen zudem Sachbeschädigungen und zerstörten unter anderem die Scheibe eines Polizeifahrzeuges.

Gegen 2.30 Uhr knallte es in der Stadt dann mehrere Male laut, wie ein Reporter berichtet. Die Polizeikräfte, die den Umzug begleiteten, um einen Marsch in die Innenstadt zu verhindern, wurden in der Innenstadt erneut angegriffen. «Sie setzten dabei Gummigeschosse und Reizstoffe zum Eigenschutz ein», sagt Dominik Jäggi.

Auf der Schützenmatte löste sich der Umzug schliesslich auf.

Stapi verurteilt Gewalt gegen Polizei

Am Sonntagabend liess der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried per Medienmitteilung verlauten, dass er die Angriffe auf Polizisten verurteile: «Gewalt und Angriffe gegen die Polizei sind nicht akzeptabel», lässt sich von Graffenried im Communiqué zitieren.

Er hoffe, dass die Verantwortlichen identifiziert und von der Justiz zur Rechenschaft gezogen werden und wünscht den verletzten Polizeimitarbeitenden rasche Genesung.

Quelle: flo/ss/pd
(https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/test/story/11351413)



Turkish Airlines Blockade am Basel Euro-airport
Zum dritten Mal wurden die Schalter von Turkish Airlines am Basel Euro-Airport blockiert. Turkish Airlines ist strukturell und personell sehr eng an die AKP und die Luftwaffe der türkischen Armee angebunden. Anlässlich des 25.November wurde die Aktion fünf gefallenen Genossinnen gewidmet.
https://barrikade.info/article/2919


+++RECHTSEXTREMISMUS
ASOW: Von der freiwilligen Miliz zur extrem rechten Bewegung
Das „Regiment Asow“ (Полк Азов) hat sich innerhalb von fünf Jahren von einer neofaschistischen Miliz zur politischen Bewegung gewandelt, die zur Drehscheibe im internationalen Netzwerk der militanten extremen Rechten wird. Die Anziehungskraft für Neonazis reicht weit über die ukrainischen Grenzen hinaus. Asow dürfte international noch mehr an Gewicht gewinnen, sollten sie ihre Bestrebungen weiterhin relativ unbehelligt realisieren können.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/asow-von-der-freiwilligen-miliz-zur-extrem-rechten-bewegung


+++FUNDIS
Satanistische Rituale auf Schloss Lenzburg?
Informationsveranstaltung des Vereins CARA (Care About Ritual Abuse) zum Thema „Organisierte rituelle Gewalt – Realität oder Täuschung?“ am 21. November 2019 im Casino Herisau
http://www.relinfo.ch/2019/11/22/satanistische-rituale-auf-schloss-lenzburg/


+++HISTORY
20 Jahre Indymedia – Ein anderes Internet schien möglich
«The resistance is global… a trans-pacific collaboration has brought this web site into existence.»
So begann der erste Eintrag auf einer Indymedia-Website am 24. November 1999. Indymedia ging wenige Tage vor den Protesten gegen die Tagung der Welthandelsorganisation WTO in Seattle online, und sollte die alternative Plattform für Berichte über eben diese Proteste sein. Seit einigen Jahren wuchs die Anti-Globalisierungsbewegung, die sich vor allem gegen Deregulierung des Welthandels, gegen Freihandelsabkommen und den Abbau sozialer Rechte richtete, die bei Gipfeln wie den WTO-, G7, IWF- und Weltbanktreffen verhandelt wurden. In dieser Zeit wurde Attac gegründet, und es gab einen starken Bezug zum Aufstand der Zapatistas in Mexiko, die 1996 und 1997 zu «Interkontinentalen Treffen gegen Neoliberalismus und für Menschlichkeit» eingeladen hatten. Auch in Deutschland gab es 1999 heftige Proteste gegen die EU- und  G7/G8-Gipfel in Köln: Zentrale Forderung war die Entschuldung der Länder des globalen Südens.
https://www.rosalux.de/news/id/41286/20-jahre-indymedia-ein-anderes-internet-schien-moeglich/