Medienspiegel 17. November 2019

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+++BASEL
18 Jahre illegal in der Schweiz: Basler Sans-Papiers spricht über seine Flucht aus der Illegalität
Rund 4000 Sans-Papiers leben gemäss Schätzungen in Basel-Stadt. Einer davon ist Ardan P. aus Nordmazedonien. Der 47-Jährige reichte nun als einer von neun Personen ein Härtefallgesuch beim Kanton ein – mit Erfolg.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/18-jahre-illegal-in-der-schweiz-basler-sans-papiers-spricht-ueber-seine-flucht-aus-der-illegalitaet-135977835


+++BALKANROUTE
Migrant in Kroatien durch Schuss schwer verletzt
In Kroatien ist ein illegal eingereister Migrant durch einen Schuss aus einer Polizeiwaffe schwer verletzt worden. Der Mann sei im Krankenhaus von Rijeka operiert worden, bestätigte der kroatische Innenminister Davor Bozinovic in der Nacht zum Sonntag nach einem Besuch des Krankenhauses. Der Verletzte gehörte einer Gruppe von 15 Migranten an, die irregulär aus Bosnien-Herzegowina gekommen seien.
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/migrant-in-kroatien-durch-schuss-schwer-verletzt-79353403


+++MITTELMEER
Rund 36 000 Menschen harren in griechischen Lagern aus – die neuesten Entwicklungen zur Migrationskrise im Mittelmeer
Während Migranten im Mittelmeer ertrinken, herrscht nach wie vor Uneinigkeit darüber, wie man mit der Problematik umgehen soll. Der Streit zwischen privaten Seenotrettern und EU-Staaten dauert an.
https://www.nzz.ch/international/rund-36-000-menschen-harren-in-griechischen-lagern-aus-die-neuesten-entwicklungen-zur-migrationskrise-im-mittelmeer-ld.1494713


+++EUROPA
EU/Griechenland: EASO – Asylbehörde in der Krise
Die Zahl der Flüchtlinge auf der Mittelmeerroute hat nach dem Jahr 2015 insgesamt stark nachgelassen. Aber vor allem in Griechenland stiegen die Ankünfte zuletzt wieder. Die zuständige EU-Agentur EASO soll unterstützen.
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/europamagazin/sendung/eu-asylbehoerde-easo-in-krise-102.html


+++MAROKKO
Weltspiegel-Reportage: Im Wartesaal der Nordafrikaner
Tausende junger Männer warten in Marokko auf ihre Chance zur Flucht. Auf einer Fähre, in einem morschen Holzboot – egal. Hauptsache, weg. Die Reportage erzählt vom Weggehen und vom Dableiben, vom Erfolg und vom Scheitern.
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/reportage/sendung/im-wartesaal-der-nordafrikaner-marokko-100.html


+++REPRESSION DE
G20-Gipfel: Beweislage unklar
Ob sich Polizisten beim G20-Gipfel in Hamburg strafbar gemacht haben, ist noch lange nicht aufgeklärt. Nur ein Beamter wurde angeklagt. Woran liegt das?
https://www.zeit.de/hamburg/2019-11/g20-gipfel-hamburg-polizei-anklage-beamter/komplettansicht


+++BIG BROTHER
Heimelig und Heimlichfeiss
In den späten 1980er Jahren wurde zur Gewissheit, was viele schon vorher ahnten: Die Schweiz ist ein Schnüffelstaat! Nach und nach kam ans Licht, dass die Bundesbehörden und auch die kantonalen Polizeibehörden seit 1900 rund 900’000 Fichen angelegt hatten. Empörend war nicht nur die Anzahl der Fichen, auch ihre Qualität war schier unglaublich. Auf den Fichen mischten sich Fehler mit Groteskem, Banales mit Bedrohlichem. Die Fichenaffäre bietet den perfekten Stoff für diesen satirischen Dokumentarfilm. Mit Paul Rechsteiner, Anjuska Weil, Jürg Frischknecht, Rahel Ruch, Felix Kuhn und Georges Rieker.
http://guidohenseler.ch/heimelig-und-heimlichfeiss-2/


+++RECHTSPOPULISMUS
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Wahlvideo gegen Zürcher SVP
Ein Wahlvideo der Zürcher SVP ist in den Fokus der Zürcher Staatsanwaltschaft geraten. Sie hat Ermittlungen eingeleitet.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlvideo-gegen-zuercher-svp/story/25568680
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/wegen-rassendiskriminierung-zuercher-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-die-svp-id15619015.html
-> https://www.nau.ch/politik/regional/staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-svp-zurich-65614427
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuercher-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-svp-135983609