Medienspiegel 15. November 2019

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++LUZERN
«Einschüchterung und Schikane»: Kanton Luzern wird für Umgang mit Flüchtlingen scharf kritisiert
Ein junger Afghane soll von Luzerner Behörden unter Druck gesetzt worden sein. Die Sans-Papiers-Stelle spricht von unmenschlichem Verhalten – der Kanton von konsequenter Praxis.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/fluechtlinge-in-luzern-sans-papiers-stelle-kritisiert-kanton-ld.1168573


Kritik am Umgang mit Flüchtlingen
Der Kanton Luzern muss sich für die Ausschaffung vom Dienstag rechtfertigen
Eine Verhaftung auf offener Strasse und ein traumatisiertes Mädchen, welches von der Schule abgeholt wird. Die Sans-Papier-Stelle fordert eine Erklärung zur Ausschaffung der Tschetschenischen Mutter und ihrer Tochter.
https://www.tele1.ch/artikel/157807/kritik-am-umgang-mit-fluechtlingen


+++ZÜRICH
Menschenunwürdige Zustände? «Zürich hat die liberalste Hausordnung aller Bundesasylzentren schweizweit»
Sind die Zustände für Asylsuchende im Zürcher Bundesasylzentrum tatsächlich derart prekär, wie Stadtrat Raphael Golta (sp.) behauptet? Daniel Bach, Sprecher des Staatssekretariats für Migration, nimmt Stellung.
https://www.nzz.ch/zuerich/bundesasylzentrum-bund-widerspricht-der-stadt-zuerich-energisch-ld.1521960


+++SCHWEIZ
«Bis zu 60 Prozent der Flüchtlinge sind traumatisiert» – Echo der Zeit
Eine Studie der Uno belegt, dass Menschen, die den Krieg erlebt haben, oft unter Traumastörungen leiden. So kommen bereits psychisch kranke Flüchtlinge in die Schweiz.
Carola Smolenski ist therapeutische Leiterin im Ambulatorium für Folter- und Kriegsopfer des Schweizerischen Roten Kreuzes und kennt die Sorgen und Ängste dieser Menschen. Ein Gespräch.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=47f9df71-c62f-4159-ac8b-26e03bdf1735


Für besseren Grenzschutz fordern Genossen eine Gegenleistung: SP will Bundesrat zu Flüchtlingsdeal zwingen
Der Bundesrat will die europäische Grenzwacht aufrüsten – und so die Schengen-Aussengrenzen besser schützen. Dafür braucht er das Okay vom Parlament. Das will die SP ausnutzen.
https://www.blick.ch/news/politik/fuer-besseren-grenzschutz-fordern-genossen-eine-gegenleistung-sp-will-bundesrat-zu-fluechtlingsdeal-zwingen-id15616029.html


+++BALKANROUTE
Migrantenlager in Bosnien: Behörden verhängen Ausgangssperre – außer für Gang Richtung EU-Grenze
Im Nordwesten Bosniens harren Tausende in Flüchtlingslagern aus und warten auf eine Chance, die Grenze zum EU-Land Kroatien zu überqueren. Die Behörden erlauben das Verlassen zweier Lager nur unter einer Bedingung.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/bosnien-behoerden-ermuntern-migranten-zur-flucht-richtung-eu-grenze-a-1296767.html


Ärzte ohne Grenzen fordert Schließung des Flüchtlingslagers Vucjak
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen fordert die umgehende Schließung des Flüchtlingslagers Vucjak im Nordwesten Bosnien-Herzegowinas. Das Lager für an der EU-Außengrenze gestrandete Flüchtlinge und Migranten erfüllt nicht einmal Minimalstandards. Die Bewohner schlafen bei Temperaturen nahe dem Gefrierpunkt in unbeheizten Zelten, der Boden ist mit leicht entflammbarem Methangas kontaminiert und in der Umgebung liegen Landminen. Die lokalen Behörden haben am Mittwoch angekündigt, dass weitere Neuankömmlinge den ganzen Winter über nach Vucjak gebracht werden sollen. Das bosnische Rote Kreuz und Freiwillige leisten zwar medizinische Hilfe in Vucjak, doch der Zugang zu medizinischer Versorgung ist eingeschränkt. Ärzte ohne Grenzen ist seit Ende Oktober in einem Gesundheitszentrum nahe des Lagers aktiv.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/presse/bosnien-vucjak-ruinen


Flucht über die Balkanroute: Entwürdigt mitten im Niemandsland
Offiziell ist die Balkanroute geschlossen. Trotzdem harren an der serbisch-ungarischen Grenze noch immer Geflüchtete aus. Sie verlieren ihre Familie und ihre Geschichte. Es sind Menschen, die an Europas Abschottungspolitik zerbrechen.
https://www.fr.de/politik/fluechtlinge-auf-balkanroute-entwuerdigt-im-niemandsland-13218075.html


+++MITTELMEER
Mehr als 19.000 Flüchtlinge gestorben und vermisst
Organisation für Migration: Die meisten Menschen sind ertrunken / Mehr als 1000 Tote im laufenden Jahr
Das Mittelmeer ist ein Massengrab. Jetzt hat die Internationalen Organisation für Migration neue Zahlen vorgelegt. Demnach sind seit 2014 19.010 Schutzsuchende bei der Überfahrt nach Europa gestorben oder werden vermisst.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1128676.seenptrettung-im-mittelmeer-mehr-als-fluechtlinge-gestorben-und-vermisst.html


+++GASSE
Stadt Genf schafft Notschlafstellen für Obdachlose – Rendez-vous
Anders als in anderen Städten gab es bislang in Genf keine ganzjährig geöffnete Notschlafstelle. Deshalb haben diesen Sommer soziale Vereine reagiert und Kirchen geöffnet für die Obdachlosen. Ob das Angebot erhalten bleiben wird, ist aber offen.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=9a73b78c-51af-49fb-9abb-85fe9e200f33


Der Pfuusbus öffnet wieder seine Tore
Die Temperaturen sinken und die Nächte werden länger. Eine schwere Zeit besonders für Obdachlose. Notschlafstellen bieten ihnen in der Winterzeit ein Dach über dem Kopf. Eine davon ist der Pfuusbus in Zürich vom Sozialwerk Pfarrer Sieber.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/der-pfuusbus-oeffnet-wieder-seine-tore-00123578/
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/pfuusbus-und-iglu-oeffnen-ihre-tueren-fuer-obdachlose-135975642


BLICK-Besuch in der Notwohnungssiedlung Brothuuse: «Mein Optimismus hält mich am Leben»
In der Notwohnungssiedlung Brothuuse in Zürich-Affoltern finden Menschen, die sich in die Gesellschaft zurückkämpfen, vorübergehend Obdach. Einer von ihnen ist Reto Moser (49). BLICK hat ihn zu Hause besucht.
https://www.blick.ch/life/wohnen/blick-besuch-in-der-notwohnungssiedlung-brothuuse-mein-optimismus-haelt-mich-am-leben-id15615912.html


+++DROGENPOLITIK
Kokain fürs Volk?
Neuschnee in der Schweiz: Reines Kokain ist auf dem Vormarsch und befeuert die Debatte über eine Legalisierung. Soll der Konsum von harten und weichen Drogen straffrei sein? In der «Arena» diskutieren Befürworter und Gegner einer neuen Drogenpolitik.
https://www.srf.ch/sendungen/arena/kokain-fuers-volk


Keine Cannabisstudien
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-NR) ist gegen die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken im Rahmen von Forschungsstudien. Sie hat die Vorlage über einen Experimentierartikel im Betäubungsmittelgesetz in der Gesamtabstimmung abgelehnt.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sgk-n-2019-11-15.aspx?lang=1031
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/nationalratskommission-lehnt-cannabis-experimentierartikel-ab-135976610
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/per-stichentscheid-kommission-lehnt-cannabisstudien-ab/story/10357973


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
FSU beantragt Änderungen im Kundgebungsreglement
Die Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU) hat in einer konstruktiven Debatte die Teilrevision des Reglements über Kundgebungen auf öffentlichem Grund vorberaten und schlägt dem Stadtrat Anpassungen vor.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_stadtrat/fsu-beantragt-aenderungen-im-kundgebungsreglement
-> https://www.derbund.ch/news/standard/wie-gross-darf-eine-spontane-minidemo-sein/story/17012498
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/kundgebungsreglement-soll-entschaerfen-werden/story/22470267
-> http://jungealternative.ch/demos-waehrend-der-session-endlich-erlauben%ef%bb%bf/
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/kurzmeldungen-135977473



Heute nahmen sich im Rahmen der 3. Critical Mass for Rojava Demo rund 200 Menschen die Strasse. Dabei fuhren wir im Abendverkauf durch die Innenstadt bis zur Amerikanischen Botschaft. Beim letzten Treffen von Trump und Erdogan wurde die gemeinsame Strategie gegen Rojava gefestigt. Dies wurde lautstark kritisiert. Von da zogen wir weiter auf den Eigerplatz und vor die chilenische Botschaft. Dort wurde eine Rede in Solidarität mit den kämpfenden Menschen gehalten und die Polizeigewalt des chilenischen Regimes kritisiert. Der nächste Halt war vor der türkischen Botschaft, wo wie gewohnt die Polizei schützend vor das faschistische Erdogan Regime stand. Von da aus ging es zur deutschen Botschaft. Hier wurde auf die gefährdete Situation des anarcha-queer-feministischen Hausprojektes Liebig 34 hingewiesen. Dies in Anbetracht auf die Räumungsverhandlungen von Morgen. Beim zweiten Besuch der türkischen Botschaft herrschte eine kämpferische Stimmung in der Demo. Diese wollte die Polizei mittels Wasserwerfer brechen, was ihnen nicht gelang. Zum Schluss fuhr die Demo nochmals durch die Innenstadt und zurück auf die Schützenmatte.
In Rojava fallen weiterhin Bomben, wir werden weiter dagegen kämpfen! Gemeinsam kämpfen bis der Faschismus besiegt ist!
(https://www.facebook.com/InfoAGB/posts/1452146108267074)



Antispécistes, les guerriers de la cause animale
Occupation d’abattoirs, libération d’animaux, caillassages, les antispécistes diffusent en Suisse leur message radical à coups d’action spectaculaires et d’images choc. Ils dénoncent les injustices infligées aux animaux en raison de leur espèce. Traités comme de véritables écoterroristes, jugés et emprisonnés en Suisse romande, leur message commence pourtant à faire son chemin. Enquête sur un mouvement semi-clandestin, aux méthodes nouvelles et au discours de plus en plus populaire.
https://pages.rts.ch/emissions/temps-present/10748266-antispecistes-les-guerriers-de-la-cause-animale.html#10829539


+++SPORTREPRESSION
Fussballfans: Ja zu Dialog – Nein zu Mehrkosten
Thun – Bei der Diskussion über den Umgang mit fehlbaren Fussballfans war eine gewisse Ermüdung im Thuner Stadtrat feststellbar.
https://www.bernerzeitung.ch/region/thun/ja-zu-dialog-nein-zu-mehrkosten/story/21789840


+++REPRESSION DE
Erstes Urteil gegen Polizist wegen G20: Polizeigewalt hat es doch gegeben
Weil er beim G20-Gipfel in Hamburg einen Kollegen verletzte, wurde ein Polizist verurteilt. Viele andere Verfahren wurden eingestellt.
https://taz.de/Erstes-Urteil-gegen-Polizist-wegen-G20/!5638489/


+++KNAST
Bundesrat ernennt neue Miitglieder:  Luzernerin in Kommission zur Verhütung von Folter ernannt
Der Bundesrat hat drei neue Mitglieder der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Unter ihnen ist auch eine Entlebucherin.
https://www.zentralplus.ch/luzernerin-in-kommission-zur-verhuetung-von-folter-ernannt-1655203/


+++PRIVATE SICHERHEITSFIRMEN
Ein wegen schwerer Körperverletzung vorbestrafter Türsteher soll nicht mehr für eine Security-Firma arbeiten dürfen
Seit Jahren versuchen die Kantone vergeblich, minimale Standards für private Security-Firmen festzulegen. Jetzt rufen sie den Bundesrat zu Hilfe, um dem Wildwuchs in diesem heiklen Bereich Herr zu werden.
https://www.nzz.ch/schweiz/wildwuchs-bei-sicherheitsfirmen-ld.1521442
-> https://www.nzz.ch/schweiz/security-branche-braucht-klare-regeln-ld.1521393


+++POLIZEI ZH
Rassistischer Spruch am Telefon: Zürcher Stapo muss sich für «Chügeli-Neger» entschuldigen
Der grüne Zürcher Gemeinderat Luca Maggi (29) wollte sich bei der Stadtpolizei über eine Observation im Drogenmilieu erkundigen. Als ihm eine Beamtin telefonisch Auskunft gab, benutzte sie unverhohlen rassistisches Vokabular.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/rassistischer-spruch-am-telefon-zuercher-stapo-muss-sich-fuer-chuegeli-neger-entschuldigen-id15617708.html
-> https://twitter.com/StadtpolizeiZH/status/1195314308432977920
-> https://www.republik.ch/2019/11/14/leider-ist-diese-geschichte-wahr


+++POLIZEI CH
Kommission besorgt über Gewalt gegen Staatsangestellte
Die Kommission hat erneut die Frage der Sicherheit von Staatsangestellten diskutiert. Vor dem Hintergrund diverser Vorfälle von Gewalt gegen Angestellte der Polizei, weiterer Blaulichtorganisationen oder Mitglieder von Behörden hat sich die Kommission einmal mehr mit der Frage der Anpassung der entsprechenden Vorschriften im Strafgesetzbuch befasst.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-n-2019-11-15.aspx


+++RECHTSEXTREMISMUS
Christian Huber im Visier von «Hatewatch»: Luzerner SVPler zu nah an Nazi-Gruppierung?
Ein Vorstandsmitglied der SVP Ebikon wird kritisiert. Er sei mit einer Gruppierung verbandelt, die klar rechtsradikal ist. Christian Huber nimmt die Vorwürfe gelassen. Man sei schliesslich nicht in einer Gesinnungsdiktatur, findet er. Er plant, Anzeige zu erstatten.
https://www.zentralplus.ch/luzerner-svpler-zu-nah-an-nazi-gruppierung-1654537/


+++HISTORY
Nach dem Berliner Mauerfall fielen auch in der Schweiz die Mauern
1989 verlor die Schweiz ihre Unschuld
Am Anfang stand ein Telefonanruf einer Bundesrätin an ihren Ehemann, am Ende die helvetische Götter-dämmerung: Was alles vor 30 Jahren geschah, ist unglaublich!
https://www.workzeitung.ch/2019/11/1989-verlor-die-schweiz-ihre-unschuld/


«African Mirror» als Spiegel der Schweiz
Manchmal hat man bei einem Film das Gefühl, bei etwas Historischem dabei gewesen zu sein. Am 12. November 2019 war das im KinoK der Fall, wo in Anwesenheit des Regisseurs Mischa Hedinger nicht nur René Gardi demontiert wurde, sondern nichts weniger als das populäre Schweizer Afrikabild des 20. Jahrhunderts.
https://www.saiten.ch/african-mirror-als-spiegel-der-schweiz/