Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++SCHWEIZ
Bund alarmiert: Georgier erhalten trotz aussichtslosem Asylgesuch eine Gratis-Behandlung in Schweizer Spital
Die Zahl der Asylgesuche von georgischen Staatsbürgern hat zuletzt
zugenommen. Einige von ihnen reichen das Gesuch mit Blick auf eine
medizinische Behandlung ein. Gemäss dem Bund geht es um «wenige, aber
zum Teil schwer kranke Personen».
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/bund-alarmiert-georgier-erhalten-trotz-aussichtslosem-asylgesuch-eine-gratis-behandlung-in-schweizer-spital-135943904
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/georgier-nutzen-schweizer-system-aus-behoerden-wollen-handeln-gratis-behandlung-durch-asyl-trick-id15607556.html
+++EUROPA
EU-Migrationspolitik in Afrika: Abschottung als Wachstumsmarkt
Die EU verhandelt ihr Budget neu. Grenzschutz außerhalb Europas wird
ausgebaut. Migrationskontrolle bestimmt die Entwicklungszusammenarbeit.
https://taz.de/EU-Migrationspolitik-in-Afrika/!5636761/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
DEMO: ASYLCAMPS SIND KEINE LÖSUNG
-> Demoaufruf: https://migrant-solidarity-network.ch/demo-9-11-19-bern-asylcamps-sind-keine-loesung/
-> Reden: https://migrant-solidarity-network.ch/2019/11/09/demo-9-11-2019-reden-discours-speaches
-> https://www.facebook.com/events/2341512929447085/
Flüchtlinge demonstrieren «gegen Asylcamps»
Am Samstagnachmittag haben auf dem Berner Bundesplatz rund 500 Personen
für eine bessere Situation von Flüchtlingen in Schweizer Asylzentren und
internationalen Camps demonstriert.
https://www.derbund.ch/bern/fluechtlinge-und-unterstuetzer-demonstrieren-gegen-asylcamps/story/17884105
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/700-protestieren-gegen-asylcamps-im-in-und-ausland/story/15175875
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Fluechtlinge-protestieren–gegen-Asylcamps–17795046
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/samstag-9-november-2019-ganze-sendung-135947572 (ab 05:46)
-> https://www.watson.ch/schweiz/migration/227932807-700-personen-protestieren-gegen-asylcamps-im-in-und-ausland
Action bei Rheinmetall Air Defense in ZH-Oerlikon
Heute fand die von hier ansässigen Unternehmen initiierte ’Lange Nacht
der Unternehmen’ in Zürich statt. Daran beteiligte sich unter anderem
auch die Rheinmetall Air Defense in Zürich-Oerlikon, Tochterfirma der
Rheinmetall Waffenschmiede, welche bereits verschiedentlich wegen ihrer
Panzer-Lieferungen an die Türkei angegriffen oder blockiert wurde.
https://barrikade.info/article/2856
Rabiater Tierrechtler muss ein Jahr ins Gefängnis
Das Kriminalgericht in Genf hat einen Anti-Speziesisten wegen
Sachbeschädigung bei seinen Tierschutz-Aktivitäten zu einem Jahr
Gefängnis verurteilt.
https://www.nau.ch/news/schweiz/rabiater-tierrechtler-muss-ein-jahr-ins-gefangnis-65610884
+++KNAST
Parallelen zum Fall «Carlos»: Ein Verwahrter erzählt, weshalb er die Therapie verweigert
Wenn sich Brian K. alias Carlos nicht behandeln lässt, droht ihm ein
Leben hinter Gittern. Was passiert, wenn man sich dem Psychiater
verweigert, zeigt die Geschichte von Maik B. Er sitzt deshalb in der
Verwahrung. Der Räuber, Erpresser und Waffennarr erzählt, warum er
lieber eingesperrt bleibt als mit den Behörden zu kooperieren.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/parallelen-zum-fall-carlos-ein-verwahrter-erzaehlt-weshalb-er-die-therapie-verweigert-ld.1167107
Kleine Verwahrung mit langer Wirkung: Nur jeder Zehnte kommt frei
Eigentlich sollte die Therapie befristet sein, doch meistens wird sie verlängert. Weshalb das viel kostet, aber wenig nützt.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/kleine-verwahrung-mit-langer-wirkung-nur-jeder-zehnte-kommt-frei-ld.1167108
„Sondersettings“ kostet Gemeinde Turgi viel Geld
Im Zusammenhang mit dem Fall „Carlos“ alias Brian fiel das Wort
„Sondersetting“ in letzter Zeit oft. Das Sondersetting macht auch der
Gemeinde Turgi zu schaffen. Der Gemeindeammann Adrian Schoop rechnet
daher mit einem sechsstelligen Minus.
https://www.telem1.ch/aktuell/sondersettings-kostet-gemeinde-turgi-viel-geld-135947705
Risikoangst schlägt Rechtsstaat
Der Fall Mike zeigt: In der Strafjustiz wird der Präventions¬gedanke
immer wichtiger. Die Motive dafür sind legitim – die Folgen hoch
problematisch.
https://www.republik.ch/2019/11/09/risiko-angst-schlaegt-rechtsstaat
Umstrittene Verwahrungspraxis – Resozialisieren oder für immer wegsperren?
Die verschiedenen Arten von stationären Massnahmen und Verwahrungen sind immer wieder Zankapfel unter Strafrechtlern.
https://www.srf.ch/news/international/umstrittene-verwahrungspraxis-resozialisieren-oder-fuer-immer-wegsperren
+++BIG BROTHER
Daten von Kriegsschauplätzen – NATO errichtet Biometriedatenbank nach Vorbild der USA
Das US-Verteidigungsministerium speichert Millionen Menschen mit
Gesicht, Iris, Fingerabdrücken und DNA, eine dazugehörige Warndatei ist
mit Polizeibehörden vernetzt. Die NATO will ein ähnliches System
aufbauen. In weitaus größerem Umfang sammeln allerdings
Flüchtlingsorganisationen biometrische Daten von Schutzsuchenden.
https://netzpolitik.org/2019/nato-errichtet-biometriedatenbank-nach-vorbild-der-usa/
+++RECHTSEXTREMISMUS
Im Pulk mit 40 Neonazis: SVP-Politiker attackierte Demo gegen Rassismus
Ein Vorstandsmitglied einer Schwyzer SVP-Sektion griff in Schwyz einen
linken Aktivisten an. Die Polizei verdächtigte ihn zudem, ein
Transparent geklaut zu haben. Dieses tauchte kurz darauf in einem
Nazi-Video wieder auf.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/im-pulk-mit-40-neonazis-svp-politiker-attackierte-demo-gegen-rassismus-id15608177.html
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/svp-31414903
Antisemitismus: Brandgefährliche Verschwörungslegenden
Antisemitismus zeigt sich oft in Mythen, wonach jüdische Strippenzieher
die Welt lenken. Solche Legenden sind brandgefährlich, meinen Experten.
Sie führten zu Hass und Gewalt gegen Juden.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/verschwoerung-antisemitismus-101.html
+++FUNDIS
Wie ultrakonservative US-Organisationen ihre Agenda exportieren
Die religiöse Rechte der USA schickt Millionen nach Europa, um ihr Weltbild auch hier zu propagieren.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Wie-ultrakonservative-US-Organisationen-ihre-Agenda-exportieren
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