Medienspiegel 2. November 2019

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++FRANKREICH
30 Pakistaner in Südfrankreich – Wieder Flüchtlinge in LKW entdeckt
Die Flüchtlinge wurden lebend gefunden. Der Lastwagenfahrer ist festgenommen worden.
https://www.srf.ch/news/international/30-pakistaner-in-suedfrankreich-wieder-fluechtlinge-in-lkw-entdeckt


+++GROSSBRITANNIEN
„39 Vietnamese Died in a U.K. Truck. 18,000 More Endure This Perilous Trip.“
NYT hat am 01.11.2019 einen gut recherchierten Bericht über die vietnamesischen Migrant*innen veröffentlicht, die über China und Russland einreisen, durch die Wälder von Belarus nach Polen wandern und schließlich als „box people“ in einem irischen Lastwagen ersticken.
https://ffm-online.org/39-vietnamese-died-in-a-u-k-truck-18000-more-endure-this-perilous-trip/


+++ITALIEN
Italienisch-libysches Abkommen “Zerreißt diese Vereinbarung”
Die italienische Regierung wird die umstrittene Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingspolitik wohl fortsetzen. 19 Hilfsorganisationen protestieren dagegen.
https://www.tagesschau.de/ausland/libyen-italien-fluechtlinge-101.html
-> https://www.derstandard.at/story/2000110605627/italien-will-migrationsabkommen-mit-libyen-nicht-kuendigen-aber-aendern


+++MITTELMEER
Flucht aus Libyen – Italienisches Frachtschiff nimmt 200 Migranten vor Tripolis auf
Die Menschen werden gemäss einer Vereinbarung auf die EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien und Malta verteilt.
https://www.srf.ch/news/international/flucht-aus-libyen-italienisches-frachtschiff-nimmt-200-migranten-vor-tripolis-auf
-> https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/Italienisches-Frachtschiff-rettet-200-Migranten-vor-Libyen/story/15702809?utm_source=twitter&utm_campaign=Ed_Social_Post&utm_medium=Ed_Post_TA


88 Flüchtlinge an Bord “Alan Kurdi” darf in Italien anlegen
Das deutsche Rettungsschiff “Alan Kurdi” mit 88 Flüchtlingen an Bord darf nach einer tagelangen Blockade in Italien anlegen. Deutschland und Frankreich werden einen Großteil der Migranten aufnehmen.
https://www.tagesschau.de/ausland/alan-kurdi-143.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/seenotrettung-alan-kurdi-italien-mittelmeer-sea-eye-tarent


Italienisches Frachtschiff rettet 200 Migranten vor Libyen – die neusten Entwicklungen zur Migrationskrise im Mittelmeer
Während Migranten im Mittelmeer ertrinken, herrscht nach wie vor Uneinigkeit darüber, wie man mit der Problematik umgehen soll. Der Streit zwischen privaten Seenotrettern und EU-Staaten dauert an.
https://www.nzz.ch/international/italienisches-frachtschiff-rettet-200-migranten-vor-libyen-ld.1494713


+++JEMEN
Jemen: Äthiopier auf der Flucht
Viele Menschen aus Äthiopien wollen ihr Heimatland verlassen, ihr Ziel: Saudi-Arabien. Dafür nehmen sie lebensgefährliche Reisen in Kauf. Eine Route führt durch den Jemen, wo sie großer Gewalt ausgesetzt sind. Denn in dem Land herrscht ein blutiger Bürgerkrieg. ARTE Journal hat äthiopische Migranten bei ihrer Ankunft begleitet.
https://www.arte.tv/de/videos/093437-000-A/jemen-aethiopier-auf-der-flucht/


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Kurden-Protest – Friedliche Demo mit rund 2000 Teilnehmenden in Basel
Die Kundgebung war bewilligt, was Politiker aus dem rechten Spektrum im Vorfeld scharf kritisiert hatten.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/kurden-protest-friedliche-demo-mit-rund-2000-teilnehmenden-in-basel
-> https://telebasel.ch/2019/11/02/pro-kurdische-demo-zieht-durch-die-innenstadt
-> https://www.bazonline.ch/basel/stadt/prokurdische-grossdemonstration-in-der-innenstadt/story/31963622
-> https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/herbstmesse-staende-muessen-wegen-friedlicher-kurden-demo-schliessen-135913497
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/friedliche-kurdendemo-mit-rund-2000-teilnehmenden-in-basel-65607652
-> http://www.onlinereports.ch/News.117+M550e1b49456.0.html
-> https://www.nzz.ch/schweiz/kurdendemonstration-mit-rund-2000-teilnehmenden-in-basel-verlaeuft-friedlich-ld.1519506
-> https://primenews.ch/articles/2019/11/die-kurdendemo-marschiert-durch-die-innenstadt
-> https://barrikade.info/article/2803


Kurden-Demo: Türken warnen vor Eskalation
Vor der heutigen Demonstration gegen die türkische Invasion in Nordsyrien hat sich die Lage zusätzlich angespannt. Am Freitagmittag tauchte ein Rundmail auf, das in türkisch-nationalistischen Kreisen verschickt wurde. Mehrere Dutzend gleichlautende Mails mit dem Betreff «Aufruf zur Ordnungsbeschaffung» [sic] erreichten die Redaktion der «Schweiz am Wochenende». Absender waren jeweils unterschiedliche Personen, unter anderem führende Persönlichkeiten von regionalen türkischen Vereinen oder Moscheen.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/kurden-demo-tuerken-warnen-vor-eskalation-135910621


+++SPORTREPRESSION
bernerzeitung.ch 02.11.2019

«Clubs sollten sich stärker an Sicherheitskosten beteiligen»

Der polizeiliche Aufwand für das Spiel YB-Feyenoord dürfte mindestens eine Million Franken kosten. Für Polizeidirektor und Regierungsrat Philippe Müller (FDP) kommen dabei die Clubs finanziell zu gut weg.

Michael Bucher

Geschlossene Polizeiwachen, abgeschirmtes Bundeshaus, rigorose Grenzkontrollen: Hat die Stadt Bern beim Spiel YB-Feyenoord Rotterdam den grössten Polizeieinsatz der jüngsten Geschichte für ein Fussballspiel erlebt?

Philippe Müller: Es war sicher ein sehr grosser Aufwand, der be­trieben werden musste. Der Einsatz begann mit der Anreise eines grossen Teils der Fans bereits am Mittwoch und dauerte bis zu deren Abreise im Verlauf des Freitags. Insgesamt standen über den gesamten Zeitraum gesehen mehrere Hundert Polizisten im Einsatz.

Zwischen 600 und 700 Polizisten waren es bestimmt, oder?

Diese Grössenordnung trifft es sicher nicht schlecht.

Geht man von 650 Polizisten aus, die einen ganzen Tag im Einsatz standen und die 100 Franken pro Einsatzstunde kosten, ist man schnell bei weit über einer Million Franken.

Die Einsatzzeiten sind noch nicht abgerechnet. Umgewandelt in Franken, ist aber ein Wert im Bereich von einer Million zu er­warten.

Ist ein solcher Aufwand gerechtfertigt für ein einziges Fussballspiel?

Das ist eine berechtigte Frage. Man muss dabei bedenken: Die Fans von Feyenoord sind in ganz Europa berüchtigt. Dass da eine Horde von zum Teil Halbwilden in die Stadt einfiel, geschah mit Ankündigung. Wenn diese gut drauf sind, passiert relativ wenig. Aber sie können auch wüten wie vor vier Jahren in Rom, dann gibt es Verletzte und einen Millionenschaden. Vor diesem Hintergrund war der Aufwand berechtigt.

Ist das der Preis, den eine Stadt mit einem erfolgreichen Fussballclub bezahlen muss?

Das sehe ich nicht so. Die Teilnahme der Schweizer Teams in den europäischen Fussballwettbewerben bringt den Vereinen Millionen ein. Ich vertrete die Ansicht, dass sich die Klubs stärker für die Sicherheit engagieren müssen, inklusive Sicherheitskosten. Insbesondere auch im unmittelbaren Umfeld der Stadien. Es ist doch überall sonst auch so: Wer einen Privatanlass organisiert, muss für die Sicherheit aufkommen.

Beim Feyenoord-Spiel war der enorme Sicherheitsaufwand jedoch primär den Gästefans geschuldet. Ist es nicht unfair, muss YB dafür aufkommen?

Es bleibt dabei: Es ist das Spiel an sich, welches den Aufwand nötig macht. Ohne Spiel gibt es keinen Fanmarsch. Und es ist ja nicht nur bei diesem Match so, auch in der heimischen Liga gibt es Hochrisikospiele.

Aber YB beteiligt sich ja bereits heute deutlich stärker an den Sicherheitskosten als früher. Alles, was die Grundversorgung von 20’000 Franken pro Spiel übersteigt, muss YB zu 60 Prozent übernehmen.

Von 2014 bis 2017 betrugen die Sicherheitskosten bei YB-Heimspielen 4,65 Millionen Franken. Davon musste YB 1,27 Millionen übernehmen. Den Grossteil muss also nach wie vor der Steuer­zahler berappen. Das darf meiner Meinung nach nicht sein.

Was müsste sich denn ändern dazu, die Aufwände und damit auch die Kosten für ein solches Fussballspiel wieder senken zu können?

Die Fussballclubs sollten vor allem mehr auf ihre Fans einwirken, damit diese sich nicht so daneben aufführen. Kommt es dennoch zu Ausschreitungen, muss der Verband oder die Uefa zu harten Sanktionen greifen, etwa Stadionverbote aussprechen, mehrere Geisterspiele verhängen oder gar Spiele absagen.

Um damit die 95 Prozent friedlichen Fans gleich mit zu bestrafen?

Es wären bedauernswerte Massnahmen. Aber nur so haben die Clubverantwortlichen Grund dazu, verschärfte Massnahmen zu treffen. Ausserdem würde wohl auch eine Selbstregulierung innerhalb der Fankurve stattfinden, in dem Sinne, dass die Vernünftigen unter den Anhängern die wenigen schwarzen Schafe zurechtweisen würden. Auch die Strafen für gefasste Einzeltäter müssten erhöht und damit spürbar werden. Sie kommen heute ja in der Regel mit einer bedingten Geldstrafe davon. Wichtig ist, dass, wer randaliert, in der Kurve erkannt wird und ein mehrjähriges Stadionverbot bekommt. Keine Spiele mehr schauen dürfen, das ist die einzige Strafe, die solche Hooligans wirklich trifft.

Wie kann man diese schwarzen Schafe aus dem Verkehr ziehen?

Grundsätzlich ist es so, dass die Polizei in den Stadien nicht präsent ist, da es sich um eine private Veranstaltung handelt. Also sind die Fussballclubs gefordert, denn sie kennen ja meist die problematischen Fans. Doch diese kommen ohne Probleme ins Stadion und können auch noch massenhaft Pyros reinschmuggeln. Drohen mehrere Geisterspiele – auch beim Abfackeln von Pyros –, so hätten die Clubs einen Anreiz, bei den Einlasskontrollen besser hinzuschauen.

Eingreifen könnte die Polizei aber bei Fanmärschen wie jenem der Belgrader Fans im August. Trotz Grossaufgebot der Polizei konnten jedoch einzelne unbehelligt Bierdosen auf Restaurantbesucher werfen oder Tankstellenshops aus­rauben.

Es geht für die Polizei um die Verhältnismässigkeit. Die Alternative wäre, dass man alle Geschäfte bewacht und den Fanmarsch auflöst, sobald etwas passiert. Dafür bräuchte es jedoch ein Vielfaches an Polizisten. Wegen dreier solcher An­lässe im Jahr den Polizeibestand zu verdreifachen, wäre weder verhältnismässig noch politisch erwünscht. Kommt hinzu: Wie und wo in Bern sich die frustrierten Fans nach dem Stoppen des Marsches die Zeit totschlagen, ist dann eine andere Frage.

Das klingt fatal. Die Polizei kann also nicht einzelne Flaschenwerfer aus einem Fanumzug festnehmen?

Diese einzelnen Randalierer sind ja meist vermummt. Für die Polizei ist es folglich schwierig, auszumachen, wer genau eine Flasche geworfen hat. Hinzu kommt der Solidarisierungseffekt der anderen Fans gegen die Polizei. Das kennen wir ja auch von Demonstrationen in Bern. Der Schwarze Block nutzt ebenfalls den Schutz der anonymen Masse, um zu randalieren. Eine Ergreifung wäre möglich, aber man muss dann auch Kollateralschäden in Kauf nehmen. Umso wichtiger ist es, bekannte Gewalttäter schon vorher, beispielsweise bei der Anreise, auszusortieren.

Linke Kreise monieren, dass die Polizei bei ähnlich gelagerten Fällen vor der Reitschule viel rigoroser durchgreifen würde.

Die Polizei muss Delikte verhindern oder verfolgen – egal, von welcher Gruppierung diese ausgehen. Interessant ist ja: Sobald auch mal linke Kreise von den negativen Begleiterscheinungen eines Demozugs betroffen sind, fordern sie plötzlich ein härteres Durchgreifen der Polizei.



So werden in Bern die Kosten aufgeteilt

Rund um das Europa-League-Spiel zwischen YB und Feyenoord Rotterdam nahm die Polizei rund fünfzig Feyenoord-Fans vorläufig fest. Das riesige Sicherheitsauf­gebot hat Kosten von mindestens einer Million Franken verursacht. Zum Vergleich: Der Cupfinal in Bern vom Mai 2018, als YB-Fans und Anhänger des FC Zürich durch Bern marschierten, kostete 700’000 Franken. Im Gegensatz zum Cupfinal, wo sich der Schweizerische Fussballverband als Veranstalter an den Sicherheitskosten beteiligt, fliesst bei euro­päischen Spielen von der Uefa kein Geld. Die Stadt Bern hat vor sechs Jahren die beiden Berner Sportclubs YB und SCB stärker in die Pflicht genommen. Bis dahin hatten die beiden Vereine einen Pauschalbeitrag von 60’000 Franken pro Saison an die Kosten der Polizeieinsätze zu leisten – ein Bruchteil der tatsächlichen Kosten. Seit 2014 übernimmt die Polizei die Grundversorgung von 200 Einsatzstunden pro Spiel, was 20’000 Franken entspricht. Kommen Mehrkosten auf, müssen sich die Clubs beteiligen – entweder mit 1.50 Franken pro Zuschauer oder mit 60 Prozent der Extrakosten. Eine Auswertung zeigte: Zwischen Sommer 2014 und Sommer 2017 hatten die Young Boys 76 Heimspiele. Die Polizeikosten betrugen bei einem Aufwand von 46’508 Stunden (im Schnitt 612 Stunden pro Heimspiel) 4,65 Millionen Franken. Davon hat die Stadt Bern YB rund 1,27 Millionen Franken in Rechnung gestellt. (mib)
(https://www.bernerzeitung.ch/news/standard/clubs-sollten-sich-staerker-an-sicherheitskosten-beteiligen/story/23739984)


+++POLIZEI ZH
landbote.ch 1.11.2019

Kantonspolizei feiert Wasserwerfer-Jubiläum
In Urdorf blickte die Kantonspolizei Zürich gestern zurück auf ihre drei Wasserwerfer-Generationen. Die vierte wird bald beschafft.

David Egger

Es knallt, es zischt, es schiesst: Alles wird nass und die orange-weissen Pylone auf dem Asphalt erliegen sofort der Wucht des Wassers, rutschen weg oder fallen um – je nachdem, wie präzis man den kleinen Joystick dese Wasserwerfers «Wawe 2 ZH 2162» zu bedienen weiss. Geladene Gäste kamen gestern auf dem Verkehrsstützpunkt Urdorf der Kantonspolizei Zürich in den Genuss, dieses Kraftpaket des Ordnungsdiensts auszuprobieren – unter kundiger Anleitung der erfahrenen Polizeikräfte. Auch Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) nutzte die Gelegenheit, den ganzen Stolz des Wasserwerfertrupps auszuprobieren.

Insgesamt hat die Kantonspolizei Zürich – wie auch die Stadtpolizei Zürich – zwei solche Wasserwerfer. Diese haben ein Fassungsvermögen von je 9000 Litern und kosteten je 1,1 Millionen Franken. Die Investition dürfte schon amortisiert sein, wurden die beiden blauen Wasserwerfer doch bereits im Jahr 1999 beschafft.

Die Geschichte der Wasserwerfer der Kantonspolizei Zürich geht aber weiter zurück. 1968 entschied der Zürcher Regierungsrat, dass die Kantonspolizei ihre ersten Wasserwerfer erhalten soll. 1969 wurden dann die ersten beiden Modelle – in grauer Farbe – geliefert. Sie hatten noch ein Fassungsvermögen von 4000 Litern und schlugen mit je 143 000 Franken zu Buche. Weil dies nun 50 Jahre her ist, fanden sich gestern aktuelle und ehemalige beziehungsweise pensionierte Mitglieder der Zürcher Wasserwerfertruppe sowie Gäste aus anderen Kantonen – zum Beispiel von der Kantonspolizei Bern, die ebenfalls über zwei Wasserwerfer verfügt – sich im Verkehrsstützpunkt Urdorf für eine Jubiläumsfeier ein. Der Verkehrsstützpunkt beim Autobahnanschluss Urdorf-Süd ist nämlich das Zuhause der beiden Wasserwerfer, wenn sie nicht gerade im Einsatz sind. «Wir sind dankbar, dass wir in Urdorf so willkommen sind», hielt Regierungsrat Fehr fest. Die Gemeinde Urdorf war denn an der Feier auch mit Gemeinderat Urs Rimensberger (parteilos) und Gemeindeschreiber Urs Keller vertreten.

1980 erhielt die Kantonspolizei die zweite Generation Wasserwerfer mit 6000 Litern Fassungsvermögen zu einem Preis von 444000 Franken pro Stück.

Und heute also die dritte Generation. Diese wird in absehbarer Zeit ersetzt. «2020 beginnen wir, neue Wasserwerfermodelle zu evaluieren. Die heutigen sind bis längstens 2025 im Einsatz», sagte Bruno Keller, Chef der Sicherheitspolizei der Kantonspolizei, der in seiner Rede auch auf die Geschichte der Wasserwerfer zurückblickte.

Krawalle Ende 60er-Jahre

Das Ende der 1960er-Jahre bezeichnete er als «Aufbruch der Gesellschaft». Ein Aufbruch, auf den die Polizei weder taktisch noch ausrüstungstechnisch vorbereitet war. «Man denke an die Globus-Krawalle 1968. Die Polizei stand da mit Krawatte, Hut und Gummiknüppel. Das war eine ganz andere Zeit», hielt Keller fest. Gleiches gilt für das Konzert von Jimi Hendrix, ebenfalls 1968, und das Konzert der Rolling Stones anno 1967. Auch hier galt es, sich mit unruhigen Massen auseinanderzusetzen, auf die man aufgrund der suboptimalen Ausrüstung nur mit roher Gewalt oder gar nicht reagieren konnte. Kaum hatten die Kantonspolizei und die Stadtpolizei Zürich dann Wasserwerfer in ihren Arsenals, zeigte sich, wie unverzichtbar diese sind, um den Rechtsstaat mit dem nötigen Mass an Verhältnismässigkeit durchzusetzen, damit Demonstranten und Polizisten möglichst unversehrt bleiben.

Abgesehen davon haben Wasserwerfer zuweilen auch eine präventive Wirkung. Sie kommen nicht jedes Mal zum Einsatz, wenn sie auffahren. Um die Verhältnismässigkeit zu wahren, können die Wasserwerfertrupps auf verschiedene Eskalationsstufen zurückgreifen, was sich zum Beispiel in verschiedenen Wasserdruckstufen äussert. Im Extremfall kann zudem statt Wasser auch Tränengas zur Anwendung kommen. Heute braucht man allerdings weniger toxische Stoffe als früher – zum Wohl der Demonstranten und der Ordnungshüter. «Ihr seid häufig die Lebensversicherung für die anderen Einsatzkräfte des Ordnungsdiensts», sagte Bruno Keller zur Wasserwerfer-Truppe. Das habe sich auch bei der «Tanz-dich-frei»-Demo in Winterthur anno 2013 gezeigt, als die Wasserwerfer die Massen von der Altstadt fernhalten konnten.

Was viele nicht wissen: Die Wasserwerfer sorgen nicht nur für Recht und Ordnung. Sie können in Dürrezeiten auch die Wasserversorgung in ausgetrockneten Gebieten sicherstellen. Dies war beispielsweise in den 1970er-Jahren der Fall. Auch kann die Kantonspolizei die Feuerwehr unterstützen oder wenn nötig kleinere Brände selber löschen.
(https://www.landbote.ch/contentstationimport/50-jahre-mit-wasserwerfern-kantonspolizei-feiert-jubilaeum/story/17035741)


+++RECHTSEXTREMISMUS
Prix Courage für “Neonazi-Schreck” Iluska Grass
2015 stellte sie sich für einen orthodoxen Juden gegen rund 20 Neonazis. Auch bei der Gerichtsverhandlung wagte sie als einzige eine Aussage. Für diese Zivilcourage wurde die Zürcherin gestern ausgezeichnet.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/prix-courage-fuer-neonazi-schreck-iluska-grass-135913615


+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Meinungsfreiheit vs. Fake News – Verschwörungstheorie im Bündner Tagblatt sorgt für Kontroverse
Pesche Lebrument, Chefredaktor des Bündner Tagblatt nimmt Stellung zu einem umstrittenen Kommentar in seiner Zeitung.
https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/meinungsfreiheit-vs-fake-news-verschwoerungstheorie-im-buendner-tagblatt-sorgt-fuer-kontroverse