Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++FRANKREICH
30 Pakistaner in Südfrankreich – Wieder Flüchtlinge in LKW entdeckt
Die Flüchtlinge wurden lebend gefunden. Der Lastwagenfahrer ist festgenommen worden.
https://www.srf.ch/news/international/30-pakistaner-in-suedfrankreich-wieder-fluechtlinge-in-lkw-entdeckt
+++GROSSBRITANNIEN
„39 Vietnamese Died in a U.K. Truck. 18,000 More Endure This Perilous Trip.“
NYT hat am 01.11.2019 einen gut recherchierten Bericht über die
vietnamesischen Migrant*innen veröffentlicht, die über China und
Russland einreisen, durch die Wälder von Belarus nach Polen wandern und
schließlich als „box people“ in einem irischen Lastwagen ersticken.
https://ffm-online.org/39-vietnamese-died-in-a-u-k-truck-18000-more-endure-this-perilous-trip/
+++ITALIEN
Italienisch-libysches Abkommen „Zerreißt diese Vereinbarung“
Die italienische Regierung wird die umstrittene Zusammenarbeit mit
Libyen in der Flüchtlingspolitik wohl fortsetzen. 19 Hilfsorganisationen
protestieren dagegen.
https://www.tagesschau.de/ausland/libyen-italien-fluechtlinge-101.html
-> https://www.derstandard.at/story/2000110605627/italien-will-migrationsabkommen-mit-libyen-nicht-kuendigen-aber-aendern
+++MITTELMEER
Flucht aus Libyen – Italienisches Frachtschiff nimmt 200 Migranten vor Tripolis auf
Die Menschen werden gemäss einer Vereinbarung auf die EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien und Malta verteilt.
https://www.srf.ch/news/international/flucht-aus-libyen-italienisches-frachtschiff-nimmt-200-migranten-vor-tripolis-auf
-> https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/Italienisches-Frachtschiff-rettet-200-Migranten-vor-Libyen/story/15702809?utm_source=twitter&utm_campaign=Ed_Social_Post&utm_medium=Ed_Post_TA
88 Flüchtlinge an Bord „Alan Kurdi“ darf in Italien anlegen
Das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ mit 88 Flüchtlingen an Bord
darf nach einer tagelangen Blockade in Italien anlegen. Deutschland und
Frankreich werden einen Großteil der Migranten aufnehmen.
https://www.tagesschau.de/ausland/alan-kurdi-143.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/seenotrettung-alan-kurdi-italien-mittelmeer-sea-eye-tarent
Italienisches Frachtschiff rettet 200 Migranten vor Libyen – die neusten Entwicklungen zur Migrationskrise im Mittelmeer
Während Migranten im Mittelmeer ertrinken, herrscht nach wie vor
Uneinigkeit darüber, wie man mit der Problematik umgehen soll. Der
Streit zwischen privaten Seenotrettern und EU-Staaten dauert an.
https://www.nzz.ch/international/italienisches-frachtschiff-rettet-200-migranten-vor-libyen-ld.1494713
+++JEMEN
Jemen: Äthiopier auf der Flucht
Viele Menschen aus Äthiopien wollen ihr Heimatland verlassen, ihr Ziel:
Saudi-Arabien. Dafür nehmen sie lebensgefährliche Reisen in Kauf. Eine
Route führt durch den Jemen, wo sie großer Gewalt ausgesetzt sind. Denn
in dem Land herrscht ein blutiger Bürgerkrieg. ARTE Journal hat
äthiopische Migranten bei ihrer Ankunft begleitet.
https://www.arte.tv/de/videos/093437-000-A/jemen-aethiopier-auf-der-flucht/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Kurden-Protest – Friedliche Demo mit rund 2000 Teilnehmenden in Basel
Die Kundgebung war bewilligt, was Politiker aus dem rechten Spektrum im Vorfeld scharf kritisiert hatten.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/kurden-protest-friedliche-demo-mit-rund-2000-teilnehmenden-in-basel
-> https://telebasel.ch/2019/11/02/pro-kurdische-demo-zieht-durch-die-innenstadt
-> https://www.bazonline.ch/basel/stadt/prokurdische-grossdemonstration-in-der-innenstadt/story/31963622
-> https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/herbstmesse-staende-muessen-wegen-friedlicher-kurden-demo-schliessen-135913497
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/friedliche-kurdendemo-mit-rund-2000-teilnehmenden-in-basel-65607652
-> http://www.onlinereports.ch/News.117+M550e1b49456.0.html
-> https://www.nzz.ch/schweiz/kurdendemonstration-mit-rund-2000-teilnehmenden-in-basel-verlaeuft-friedlich-ld.1519506
-> https://primenews.ch/articles/2019/11/die-kurdendemo-marschiert-durch-die-innenstadt
-> https://barrikade.info/article/2803
Kurden-Demo: Türken warnen vor Eskalation
Vor der heutigen Demonstration gegen die türkische Invasion in
Nordsyrien hat sich die Lage zusätzlich angespannt. Am Freitagmittag
tauchte ein Rundmail auf, das in türkisch-nationalistischen Kreisen
verschickt wurde. Mehrere Dutzend gleichlautende Mails mit dem Betreff
«Aufruf zur Ordnungsbeschaffung» [sic] erreichten die Redaktion der
«Schweiz am Wochenende». Absender waren jeweils unterschiedliche
Personen, unter anderem führende Persönlichkeiten von regionalen
türkischen Vereinen oder Moscheen.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/kurden-demo-tuerken-warnen-vor-eskalation-135910621
+++SPORTREPRESSION
bernerzeitung.ch 02.11.2019
«Clubs sollten sich stärker an Sicherheitskosten beteiligen»
Der polizeiliche Aufwand für das Spiel YB-Feyenoord dürfte mindestens
eine Million Franken kosten. Für Polizeidirektor und Regierungsrat
Philippe Müller (FDP) kommen dabei die Clubs finanziell zu gut weg.
Michael Bucher
Geschlossene Polizeiwachen, abgeschirmtes Bundeshaus, rigorose
Grenzkontrollen: Hat die Stadt Bern beim Spiel YB-Feyenoord Rotterdam
den grössten Polizeieinsatz der jüngsten Geschichte für ein
Fussballspiel erlebt?
Philippe Müller: Es war sicher ein sehr grosser Aufwand, der betrieben
werden musste. Der Einsatz begann mit der Anreise eines grossen Teils
der Fans bereits am Mittwoch und dauerte bis zu deren Abreise im Verlauf
des Freitags. Insgesamt standen über den gesamten Zeitraum gesehen
mehrere Hundert Polizisten im Einsatz.
Zwischen 600 und 700 Polizisten waren es bestimmt, oder?
Diese Grössenordnung trifft es sicher nicht schlecht.
Geht man von 650 Polizisten aus, die einen ganzen Tag im Einsatz standen
und die 100 Franken pro Einsatzstunde kosten, ist man schnell bei weit
über einer Million Franken.
Die Einsatzzeiten sind noch nicht abgerechnet. Umgewandelt in Franken,
ist aber ein Wert im Bereich von einer Million zu erwarten.
Ist ein solcher Aufwand gerechtfertigt für ein einziges Fussballspiel?
Das ist eine berechtigte Frage. Man muss dabei bedenken: Die Fans von
Feyenoord sind in ganz Europa berüchtigt. Dass da eine Horde von zum
Teil Halbwilden in die Stadt einfiel, geschah mit Ankündigung. Wenn
diese gut drauf sind, passiert relativ wenig. Aber sie können auch wüten
wie vor vier Jahren in Rom, dann gibt es Verletzte und einen
Millionenschaden. Vor diesem Hintergrund war der Aufwand berechtigt.
Ist das der Preis, den eine Stadt mit einem erfolgreichen Fussballclub bezahlen muss?
Das sehe ich nicht so. Die Teilnahme der Schweizer Teams in den
europäischen Fussballwettbewerben bringt den Vereinen Millionen ein. Ich
vertrete die Ansicht, dass sich die Klubs stärker für die Sicherheit
engagieren müssen, inklusive Sicherheitskosten. Insbesondere auch im
unmittelbaren Umfeld der Stadien. Es ist doch überall sonst auch so: Wer
einen Privatanlass organisiert, muss für die Sicherheit aufkommen.
Beim Feyenoord-Spiel war der enorme Sicherheitsaufwand jedoch primär den
Gästefans geschuldet. Ist es nicht unfair, muss YB dafür aufkommen?
Es bleibt dabei: Es ist das Spiel an sich, welches den Aufwand nötig
macht. Ohne Spiel gibt es keinen Fanmarsch. Und es ist ja nicht nur bei
diesem Match so, auch in der heimischen Liga gibt es Hochrisikospiele.
Aber YB beteiligt sich ja bereits heute deutlich stärker an den
Sicherheitskosten als früher. Alles, was die Grundversorgung von 20’000
Franken pro Spiel übersteigt, muss YB zu 60 Prozent übernehmen.
Von 2014 bis 2017 betrugen die Sicherheitskosten bei YB-Heimspielen 4,65
Millionen Franken. Davon musste YB 1,27 Millionen übernehmen. Den
Grossteil muss also nach wie vor der Steuerzahler berappen. Das darf
meiner Meinung nach nicht sein.
Was müsste sich denn ändern dazu, die Aufwände und damit auch die Kosten für ein solches Fussballspiel wieder senken zu können?
Die Fussballclubs sollten vor allem mehr auf ihre Fans einwirken, damit
diese sich nicht so daneben aufführen. Kommt es dennoch zu
Ausschreitungen, muss der Verband oder die Uefa zu harten Sanktionen
greifen, etwa Stadionverbote aussprechen, mehrere Geisterspiele
verhängen oder gar Spiele absagen.
Um damit die 95 Prozent friedlichen Fans gleich mit zu bestrafen?
Es wären bedauernswerte Massnahmen. Aber nur so haben die
Clubverantwortlichen Grund dazu, verschärfte Massnahmen zu treffen.
Ausserdem würde wohl auch eine Selbstregulierung innerhalb der Fankurve
stattfinden, in dem Sinne, dass die Vernünftigen unter den Anhängern die
wenigen schwarzen Schafe zurechtweisen würden. Auch die Strafen für
gefasste Einzeltäter müssten erhöht und damit spürbar werden. Sie kommen
heute ja in der Regel mit einer bedingten Geldstrafe davon. Wichtig
ist, dass, wer randaliert, in der Kurve erkannt wird und ein
mehrjähriges Stadionverbot bekommt. Keine Spiele mehr schauen dürfen,
das ist die einzige Strafe, die solche Hooligans wirklich trifft.
Wie kann man diese schwarzen Schafe aus dem Verkehr ziehen?
Grundsätzlich ist es so, dass die Polizei in den Stadien nicht präsent
ist, da es sich um eine private Veranstaltung handelt. Also sind die
Fussballclubs gefordert, denn sie kennen ja meist die problematischen
Fans. Doch diese kommen ohne Probleme ins Stadion und können auch noch
massenhaft Pyros reinschmuggeln. Drohen mehrere Geisterspiele – auch
beim Abfackeln von Pyros –, so hätten die Clubs einen Anreiz, bei den
Einlasskontrollen besser hinzuschauen.
Eingreifen könnte die Polizei aber bei Fanmärschen wie jenem der
Belgrader Fans im August. Trotz Grossaufgebot der Polizei konnten jedoch
einzelne unbehelligt Bierdosen auf Restaurantbesucher werfen oder
Tankstellenshops ausrauben.
Es geht für die Polizei um die Verhältnismässigkeit. Die Alternative
wäre, dass man alle Geschäfte bewacht und den Fanmarsch auflöst, sobald
etwas passiert. Dafür bräuchte es jedoch ein Vielfaches an Polizisten.
Wegen dreier solcher Anlässe im Jahr den Polizeibestand zu
verdreifachen, wäre weder verhältnismässig noch politisch erwünscht.
Kommt hinzu: Wie und wo in Bern sich die frustrierten Fans nach dem
Stoppen des Marsches die Zeit totschlagen, ist dann eine andere Frage.
Das klingt fatal. Die Polizei kann also nicht einzelne Flaschenwerfer aus einem Fanumzug festnehmen?
Diese einzelnen Randalierer sind ja meist vermummt. Für die Polizei ist
es folglich schwierig, auszumachen, wer genau eine Flasche geworfen hat.
Hinzu kommt der Solidarisierungseffekt der anderen Fans gegen die
Polizei. Das kennen wir ja auch von Demonstrationen in Bern. Der
Schwarze Block nutzt ebenfalls den Schutz der anonymen Masse, um zu
randalieren. Eine Ergreifung wäre möglich, aber man muss dann auch
Kollateralschäden in Kauf nehmen. Umso wichtiger ist es, bekannte
Gewalttäter schon vorher, beispielsweise bei der Anreise,
auszusortieren.
Linke Kreise monieren, dass die Polizei bei ähnlich gelagerten Fällen vor der Reitschule viel rigoroser durchgreifen würde.
Die Polizei muss Delikte verhindern oder verfolgen – egal, von welcher
Gruppierung diese ausgehen. Interessant ist ja: Sobald auch mal linke
Kreise von den negativen Begleiterscheinungen eines Demozugs betroffen
sind, fordern sie plötzlich ein härteres Durchgreifen der Polizei.
–
So werden in Bern die Kosten aufgeteilt
Rund um das Europa-League-Spiel zwischen YB und Feyenoord Rotterdam nahm
die Polizei rund fünfzig Feyenoord-Fans vorläufig fest. Das riesige
Sicherheitsaufgebot hat Kosten von mindestens einer Million Franken
verursacht. Zum Vergleich: Der Cupfinal in Bern vom Mai 2018, als
YB-Fans und Anhänger des FC Zürich durch Bern marschierten, kostete
700’000 Franken. Im Gegensatz zum Cupfinal, wo sich der Schweizerische
Fussballverband als Veranstalter an den Sicherheitskosten beteiligt,
fliesst bei europäischen Spielen von der Uefa kein Geld. Die Stadt Bern
hat vor sechs Jahren die beiden Berner Sportclubs YB und SCB stärker in
die Pflicht genommen. Bis dahin hatten die beiden Vereine einen
Pauschalbeitrag von 60’000 Franken pro Saison an die Kosten der
Polizeieinsätze zu leisten – ein Bruchteil der tatsächlichen Kosten.
Seit 2014 übernimmt die Polizei die Grundversorgung von 200
Einsatzstunden pro Spiel, was 20’000 Franken entspricht. Kommen
Mehrkosten auf, müssen sich die Clubs beteiligen – entweder mit 1.50
Franken pro Zuschauer oder mit 60 Prozent der Extrakosten. Eine
Auswertung zeigte: Zwischen Sommer 2014 und Sommer 2017 hatten die Young
Boys 76 Heimspiele. Die Polizeikosten betrugen bei einem Aufwand von
46’508 Stunden (im Schnitt 612 Stunden pro Heimspiel) 4,65 Millionen
Franken. Davon hat die Stadt Bern YB rund 1,27 Millionen Franken in
Rechnung gestellt. (mib)
(https://www.bernerzeitung.ch/news/standard/clubs-sollten-sich-staerker-an-sicherheitskosten-beteiligen/story/23739984)
+++POLIZEI ZH
landbote.ch 1.11.2019
Kantonspolizei feiert Wasserwerfer-Jubiläum
In Urdorf blickte die Kantonspolizei Zürich gestern zurück auf ihre drei
Wasserwerfer-Generationen. Die vierte wird bald beschafft.
David Egger
Es knallt, es zischt, es schiesst: Alles wird nass und die
orange-weissen Pylone auf dem Asphalt erliegen sofort der Wucht des
Wassers, rutschen weg oder fallen um – je nachdem, wie präzis man den
kleinen Joystick dese Wasserwerfers «Wawe 2 ZH 2162» zu bedienen weiss.
Geladene Gäste kamen gestern auf dem Verkehrsstützpunkt Urdorf der
Kantonspolizei Zürich in den Genuss, dieses Kraftpaket des
Ordnungsdiensts auszuprobieren – unter kundiger Anleitung der erfahrenen
Polizeikräfte. Auch Sicherheitsdirektor Mario Fehr (SP) nutzte die
Gelegenheit, den ganzen Stolz des Wasserwerfertrupps auszuprobieren.
Insgesamt hat die Kantonspolizei Zürich – wie auch die Stadtpolizei
Zürich – zwei solche Wasserwerfer. Diese haben ein Fassungsvermögen von
je 9000 Litern und kosteten je 1,1 Millionen Franken. Die Investition
dürfte schon amortisiert sein, wurden die beiden blauen Wasserwerfer
doch bereits im Jahr 1999 beschafft.
Die Geschichte der Wasserwerfer der Kantonspolizei Zürich geht aber
weiter zurück. 1968 entschied der Zürcher Regierungsrat, dass die
Kantonspolizei ihre ersten Wasserwerfer erhalten soll. 1969 wurden dann
die ersten beiden Modelle – in grauer Farbe – geliefert. Sie hatten noch
ein Fassungsvermögen von 4000 Litern und schlugen mit je 143 000
Franken zu Buche. Weil dies nun 50 Jahre her ist, fanden sich gestern
aktuelle und ehemalige beziehungsweise pensionierte Mitglieder der
Zürcher Wasserwerfertruppe sowie Gäste aus anderen Kantonen – zum
Beispiel von der Kantonspolizei Bern, die ebenfalls über zwei
Wasserwerfer verfügt – sich im Verkehrsstützpunkt Urdorf für eine
Jubiläumsfeier ein. Der Verkehrsstützpunkt beim Autobahnanschluss
Urdorf-Süd ist nämlich das Zuhause der beiden Wasserwerfer, wenn sie
nicht gerade im Einsatz sind. «Wir sind dankbar, dass wir in Urdorf so
willkommen sind», hielt Regierungsrat Fehr fest. Die Gemeinde Urdorf war
denn an der Feier auch mit Gemeinderat Urs Rimensberger (parteilos) und
Gemeindeschreiber Urs Keller vertreten.
1980 erhielt die Kantonspolizei die zweite Generation Wasserwerfer mit
6000 Litern Fassungsvermögen zu einem Preis von 444000 Franken pro
Stück.
Und heute also die dritte Generation. Diese wird in absehbarer Zeit
ersetzt. «2020 beginnen wir, neue Wasserwerfermodelle zu evaluieren. Die
heutigen sind bis längstens 2025 im Einsatz», sagte Bruno Keller, Chef
der Sicherheitspolizei der Kantonspolizei, der in seiner Rede auch auf
die Geschichte der Wasserwerfer zurückblickte.
Krawalle Ende 60er-Jahre
Das Ende der 1960er-Jahre bezeichnete er als «Aufbruch der
Gesellschaft». Ein Aufbruch, auf den die Polizei weder taktisch noch
ausrüstungstechnisch vorbereitet war. «Man denke an die Globus-Krawalle
1968. Die Polizei stand da mit Krawatte, Hut und Gummiknüppel. Das war
eine ganz andere Zeit», hielt Keller fest. Gleiches gilt für das Konzert
von Jimi Hendrix, ebenfalls 1968, und das Konzert der Rolling Stones
anno 1967. Auch hier galt es, sich mit unruhigen Massen
auseinanderzusetzen, auf die man aufgrund der suboptimalen Ausrüstung
nur mit roher Gewalt oder gar nicht reagieren konnte. Kaum hatten die
Kantonspolizei und die Stadtpolizei Zürich dann Wasserwerfer in ihren
Arsenals, zeigte sich, wie unverzichtbar diese sind, um den Rechtsstaat
mit dem nötigen Mass an Verhältnismässigkeit durchzusetzen, damit
Demonstranten und Polizisten möglichst unversehrt bleiben.
Abgesehen davon haben Wasserwerfer zuweilen auch eine präventive
Wirkung. Sie kommen nicht jedes Mal zum Einsatz, wenn sie auffahren. Um
die Verhältnismässigkeit zu wahren, können die Wasserwerfertrupps auf
verschiedene Eskalationsstufen zurückgreifen, was sich zum Beispiel in
verschiedenen Wasserdruckstufen äussert. Im Extremfall kann zudem statt
Wasser auch Tränengas zur Anwendung kommen. Heute braucht man allerdings
weniger toxische Stoffe als früher – zum Wohl der Demonstranten und der
Ordnungshüter. «Ihr seid häufig die Lebensversicherung für die anderen
Einsatzkräfte des Ordnungsdiensts», sagte Bruno Keller zur
Wasserwerfer-Truppe. Das habe sich auch bei der «Tanz-dich-frei»-Demo in
Winterthur anno 2013 gezeigt, als die Wasserwerfer die Massen von der
Altstadt fernhalten konnten.
Was viele nicht wissen: Die Wasserwerfer sorgen nicht nur für Recht und
Ordnung. Sie können in Dürrezeiten auch die Wasserversorgung in
ausgetrockneten Gebieten sicherstellen. Dies war beispielsweise in den
1970er-Jahren der Fall. Auch kann die Kantonspolizei die Feuerwehr
unterstützen oder wenn nötig kleinere Brände selber löschen.
(https://www.landbote.ch/contentstationimport/50-jahre-mit-wasserwerfern-kantonspolizei-feiert-jubilaeum/story/17035741)
+++RECHTSEXTREMISMUS
Prix Courage für „Neonazi-Schreck“ Iluska Grass
2015 stellte sie sich für einen orthodoxen Juden gegen rund 20 Neonazis.
Auch bei der Gerichtsverhandlung wagte sie als einzige eine Aussage.
Für diese Zivilcourage wurde die Zürcherin gestern ausgezeichnet.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/prix-courage-fuer-neonazi-schreck-iluska-grass-135913615
+++VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN
Meinungsfreiheit vs. Fake News – Verschwörungstheorie im Bündner Tagblatt sorgt für Kontroverse
Pesche Lebrument, Chefredaktor des Bündner Tagblatt nimmt Stellung zu einem umstrittenen Kommentar in seiner Zeitung.
https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/meinungsfreiheit-vs-fake-news-verschwoerungstheorie-im-buendner-tagblatt-sorgt-fuer-kontroverse
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