Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++GENF
[VIDEO] Hôtel Aïda, logements indignes pour des mineur.e.s
Le collectif de lutte des MNA s’est à nouveau réuni le 29 octobre pour
dénoncer les conditions d’accueil des Mineurs Non Accompagnés (MNA) à
Genève. Cette fois-ci c’est devant l’hôtel Aïda que plus de 200
personnes ont écouté les revendications du collectif en colère face à
l’inaction des autorités.
https://renverse.co/VIDEO-Hotel-Aida-logements-indignes-pour-des-mineur-e-s-2276
+++SCHWEIZ
Traumatisierte Geflüchtete werden benachteiligt – RaBe-Info 30.10.2019
Wer seine Flucht nicht absolut detailliert, glaubhaft und
widerspruchsfrei bezeugen kann, hat keine Chance auf Asyl – so der
Grundsatz der Schweizer Migrationsbehörden. Die Mehrheit der Asylgesuche
wird denn auch wegen mangelnder Glaubwürdigkeit abgelehnt.
https://rabe.ch/2019/10/30/traumatisierte-gefluechtete-benachteiligt/
+++DEUTSCHLAND
Horst Seehofer: SPD kann sich Asylprüfung an EU-Außengrenzen vorstellen
Bundesinnenminister Horst Seehofer will Asylentscheidungen an die
Grenzen der EU verlagern. Das hält auch die SPD für möglich. Er müsse
dafür aber EU-Partner gewinnen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/horst-seehofer-spd-asyl-pruefung-eu-aussengrenze-moeglich
+++ÖSTERREICH
Grenzen überall: Die Rhetorik der Asylpolitik
Grenzen werden als Schutz des eigenen Landes gegen eine Bedrohung von
außen propagiert. Geflüchtete Menschen haben aber oft andere Erfahrungen
mit Grenzen
https://www.derstandard.at/story/2000110310913/grenzen-ueberall-die-rhetorik-der-asylpolitik
+++ITALIEN
Italien verlängert Anti-Migrationsabkommen mit Libyen
Trotz zahlreicher Berichte über Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in
den libyschen Haftzentren, trotz des Bürgerkriegs, trotz des
martialischen Auftretens der sog. libyschen Küstenwache in der SAR-Zone
wird Italien das Abkommen zur ‚Eindämmung‘ der Migration, das der
damalige Innenminister Minitti ausgehandelt und Premierminister Paolo
Gentili im Februar 2017 unterzeichnet hatte, in den nächsten Tagen um
drei weitere Jahre verlängern. Das Abkommen sah die Bereitstellung von
Mitteln für die Haftzentren und die Ausbildung und Finanzierung der sog.
libyschen Küstenwache vor, einem Militärkorps, das 2017 aufgestellt
wurde und sich im Kern aus Milizen und Schleppern rekrutiert. Erst
kürzlich war bekannt geworden, dass in die Umsetzung des Abkommens auf
Einladung der IOM auch ein Milizenführer involviert war, der in einem
UN-Report als blutrünstiger Menschenhändler bezeichnet wurde. In einem
offenen Brief hat der ‚Tavolo Asilo‘ gestern an Präsident Giuseppe Conte
appelliert, das Abkommen mit Libyen aufzukündigen. Zu erwarten ist
allerdings, dass die derzeitige Koalition aus M5S und PD, die gerade
eine schwere Schlappe bei den Regionalwahlen in Umbrien erlitten hat, es
bestenfalls in einigen Passagen modifiziert, um das Regierungsbündnis
nicht zusätzlichen Belastungen auszusetzen.
https://ffm-online.org/italien-verlaengert-das-anti-migrationsabkommen-mit-libyen/
+++MITTELMEER
»Ocean Viking« erreicht nach tagelanger Irrfahrt Sizilien
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127925.seenotrettung-ocean-viking-erreicht-nach-tagelanger-irrfahrt-sizilien.html
»Es war eine sehr bedrohliche Situation«
Nach Angriff auf Geflüchtete und Seenotretter der »Alan Kurdi«: Kritik
an fehlender Unterstützung durch die Bundesregierung. Gespräch mit Ina
Schneider
https://www.jungewelt.de/artikel/365817.attacke-vor-libyscher-k%C3%BCste-es-war-eine-sehr-bedrohliche-situation.html
+++EUROPA
EU beschließt Aufstockung von Frontex
10.000 mehr Beamte bis 2027 / Verstärkter Einsatz bei Abschiebungen
Die EU-Staaten haben den Ausbau der Grenz- und Küstenschutzbehörde
Frontex, die immer wieder wegen sogenannter Push-Back-Aktionen in der
Kritik stand, beschlossen. Bis 2027 soll die Behörde auf 10.000 Beamte
aufgestockt werden.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127929.fluechtlingsabwehr-eu-beschliesst-aufstockung-von-frontex.html
-> https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-10/frontex-eu-grenzschutz-behoerde-personalaufstockung-abschiebungen
-> https://www.srf.ch/news/international/grenz-und-kuestenschutz-eu-baut-frontex-massiv-aus
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/eu-grenzschutz-bekommt-zehntausend-neue-beamte-100.html
+++LIBYEN
Flüchtlinge in Libyen: In den Fängen der Milizen
Bomben, Folter, Bürgerkrieg: Die in Libyen festsitzenden MigrantInnen erleben Unvorstellbares – während die Welt wegschaut.
https://www.woz.ch/1944/fluechtlinge-in-libyen/in-den-faengen-der-milizen
+++FREIRÄUME
Der Abschluss war kein Ende: Die Warmbächli Brache
https://rabe.ch/2019/10/30/der-abschluss-war-kein-ende-die-warmbaechli-barche/
+++GASSE
Schmerz, Sucht und Profit
Die Opioidkrise in den USA, das Pharma¬imperium der Familie Sackler und
deren Verbindungen in die Schweiz. Wie gefährlich ist das Schmerz¬mittel
Oxycodon?
https://www.republik.ch/2019/10/30/schmerz-sucht-und-profit
-> Mit Schmerzmittel in die Drogenhölle – Rundschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=31a2d0b7-3ed0-4c70-b473-574359870abb&startTime=37.444
-> Die US-Firma Purdue und die Besitzerfmilie Sackler – Rundschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=31a2d0b7-3ed0-4c70-b473-574359870abb&startTime=601.057
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/schmerzmittel-krise-opioid-bedarf-steigt-auch-in-der-schweiz
+++DROGENPOLITIK
Stadt will Drogenpolitik an die Bedürfnisse der Abhängigen anpassen
Die Stadt Schaffhausen will ihre Strategie zur Drogenpolitik überarbeiten und an die geänderten Bedürfnisse anpassen.
https://www.shn.ch/region/stadt/2019-10-30/stadt-will-drogenpolitik-an-die-beduerfnisse-der-abhaengigen-anpassen
-> https://www.toponline.ch/news/schaffhausen/detail/news/15000-drogenabhaengige-weniger-schaffhausen-passt-drogenpolitik-an-00122596/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Polizei bewilligt Kurdendemo während der Herbstmesse
Am Samstag wurde eine Demonstration der Kurden durch die Innenstadt
bewilligt. Die Grossdemo soll im Beisein von Linksextremen an der
Herbstmesse vorbeiführen.
https://telebasel.ch/2019/10/30/bewilligte-kurdendemo-fuehrt-an-herbstmesse-vorbei
Grosse Kurden-Demo ist bewilligt: Eskalation vorhersehbar
Am Samstag, 2. November, findet in Basel der «World Resistance Day»
statt. Das Rojava Komitee Basel lädt zu einer grossen Demonstration in
der Innenstadt ein.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/grosse-kurden-demo-ist-bewilligt-eskalation-vorhersehbar-135897902
Schwarzer Block plant Grossdemo mit Barrikaden
In Linken Kreisen wird zur Grossdemo während der Basler Herbstmesse
aufgerufen. Am kommenden Samstag soll gegen den Angriff auf Rojava
demonstriert werden.
https://telebasel.ch/2019/10/30/schwarzer-block-plant-grossdemo-mit-barrikaden/?channel=105100
-> https://www.bazonline.ch/basel/stadt/schwarzer-block-kuendigt-angriff-auf-kriegsprofiteure-an/story/14682998
-> https://barrikade.info/article/2803
—
baslerzeitung.ch 30.10.2019
Kurden distanzieren sich von gewalttätigen Linksautonomen
Antifaschisten wollen in Basel eine Kundgebung für die Sache der Kurden
abhalten. Diese lehnen die geplanten «Aktionen» des Schwarzen Blocks
aber ab.
Martin Regenass
Basel droht ein heisser Samstag. Auf verschiedenen Internetforen haben
Linksautonome angekündigt, dass sie ab 13 Uhr auf dem Theaterplatz
demonstrieren wollen. Am sogenannten «World Resistance Day» wollen unter
anderem Leute aus dem Schwarzen Block oder dem Revolutionären Aufbau
ihre Solidarität mit den Kurden ausdrücken (BaZ berichtete). Gegen diese
Ethnie führt die Türkei in Nordsyrien einen gewaltsamen Krieg.
Dafür schrecken die Linksautonomen selber nicht vor Gewalttaten zurück.
Kürzlich mischten sie sich unter einen friedlich demonstrierenden Zug
voller Kurden. Sie liessen Böller explodieren, schlugen Scheiben bei der
Credit Suisse ein, warfen eine brennende Petarde gegen ein Baugerüst
oder versprayten das Rathaus und eine Basler Mercedes-Garage mit
Parolen. Ihr Hass richtet sich gegen Autos dieser Marke, weil sie in
Nordsyrien auf Seiten der Türken im Einsatz sind.
Aktionen gegen «Kriegstreiber»
In den Augen dieser Leute sind Firmen wie Mercedes «Kriegstreiber»,
gegen die vorgegangen werden müsse. Und zwar nicht mit Appellen, sondern
mit «direkten Aktionen», wie es auf einem einschlägigen Blog heisst.
Dieser Aufruf zur Gewalt und Sachbeschädigung an Firmen hat den
Nachrichtendienst des Bundes (NDB) auf den Plan gerufen.
Der NDB bestätigt, dass Demonstrationen und Aktionen bei
Solidaritätskundgebungen gewalttätig verlaufen können, insbesondere wenn
sie von der gewalttätigen linksextremen Szene initiiert würden. «Ziele
der gewalttätigen Aktionen könnten sowohl türkische Interessen in der
Schweiz wie türkische Einrichtungen als auch sogenannte
‹Kriegsprofiteure› sein», sagt NDB-Sprecherin Isabelle Graber. Also
Unternehmen, die gemäss Ansicht der Linksextremen vom türkischen
Eingriff in Nordsyrien profitierten. Der NDB verfolge die in diesem
Zusammenhang stehenden Ereignisse intensiv und lasse seine
Einschätzungen den politischen Entscheidungsträgern sowie den
zuständigen Behörden laufend zukommen.
Wasserwerfer gegen Demonstranten
Die zuständigen Behörden in Basel-Stadt, das Justiz- und
Sicherheitsdepartement von FDP-Regierungsrat Baschi Dürr, war bis jetzt
für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Gestern lag eine Bewilligung
für die Demonstration der Linksextremen für den Samstag allerdings nicht
vor.
Für SVP-Grossrat Joël Thüring ist klar, dass die Polizei die
Demonstration der Linksautonomen an diesem Samstag nicht bewilligen
kann. «Die Leute wollen an die Herbstmesse und einkaufen gehen. Die
Stadt dürfte gut frequentiert sein. Diese Bedürfnisse haben Priorität
und nicht das linke Chaotentum, bei dem die Beteiligten Knallpetarden
zünden.» Falls der Schwarze Block trotz fehlender Bewilligung
demonstrieren wolle, sieht Thüring seitens der Polizei nur ein rigoroses
Durchgreifen als angebracht. «Anstatt den Demonstrationszug mit den
Velos zu begleiten, sollen die Beamten den Wasserwerfer einsetzen.» Es
geht laut Thüring nicht an, dass eine Demonstration keine Bewilligung
habe, dann die Polizei aber nicht durchgreife. «Dann können wir das
Bewilligungswesen genau so gut abschaffen.» Ganz allgemein sieht Thüring
in den wiederkehrenden Kundgebungen der Kurden keinen Nutzen mehr. «Wir
sind hier in Basel und sollten uns auf unsere Anliegen konzentrieren
und nicht auf internationale Konflikte.» Zudem würde eine Verbrüderung
der Kurden mit dem Schwarzen Block der Sache der Kurden schaden.
Basta-Grossrätin Tonja Zürcher hingegen unterstützt Demonstrationen
gegen den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien grundsätzlich, auch wenn
sie von der Polizei nicht bewilligt seien: «Das Recht auf Demonstration
ist ein Grundrecht, das nur eingeschränkt werden kann, wenn andere
überwiegende Gründe geltend gemacht werden können.» Zürcher findet es
wichtig und richtig, gegen den Krieg in Nordsyrien zu demonstrieren.
«Selbst der Bundesrat hat den Krieg verurteilt.» Zu den Gewaltakten bei
den letzten Demonstrationen in Basel, wo Leute aus dem Schwarzen Block
Knallpetarden gezündet, ein Baugerüst anzündeten oder die Mercedes
Garage mit Farbattacken angegriffen haben, äussert sich Zürcher nicht.
Kontraproduktiv für Kurden
Kurden selber distanzieren sich vom gewalttätigen Gebahren der
Linksautonomen. Neo-Nationalrat Mustafa Atici (SP): «Ich finde es
wichtig, dass möglichst viele Leute gegen den Krieg gegen die Kurden in
Syrien auf die Strasse gehen und ein Zeichen setzen. Ich bin aber gegen
Leute, welche Demonstrationen stören, Sachen beschädigen oder
Mercedes-Garagen besprayen. Das ist kontraproduktiv und dient der Sache
der Kurden nicht.» Friedliche Demonstranten hingegen hiessen die Kurden
stets willkommen, um bei ihren Kundgebungen teilzunehmen.
Und SP-Grossrat Seyit Erdogan sagt: «Das Demonstrationsrecht finde ich
wichtig und ich unterstützte das. Aber ich bin gegen jegliche Gewalt und
Störung der Öffentlichkeit.»
(https://www.bazonline.ch/kurden-distanzieren-sich-von-gewalttaetigen-linksautonomen/story/15810697)
—
Ghetto-Züge rollen durch die Schweiz – auch wegen des Desasters beim Dosto-Schüttelzug
Sprayer-Gangs machen selbst vor Familienwagen nicht Halt: Wegen der
verzögerten Ablieferung der Bombardier-Pannenzüge müssen die SBB
versprayte Kompositionen länger als normal durchs Land fahren lassen.
«Mir blutet das Herz», sagt SBB-Kadermann Toni Häne. Nun gibt es einen
Hoffnungsschimmer.
https://www.watson.ch/!769437492
+++REPRESSION GR
Anarchistenhochburg in Athen
Exarchia soll sauber werden
Im Athener Stadtteil Exarchia halten Autonome Häuser besetzt,
Geflüchtete verbergen sich in dem Viertel, wenn ihnen Abschiebung droht.
Die konservative Regierung will dem nun ein Ende machen.
https://jungle.world/artikel/2019/41/exarchia-soll-sauber-werden?page=all
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Landesverweis wegen 5334.55 Franken?
Mit der Ausschaffungs¬initiative wurden Ressentiments gegen
Ausländerinnen und Ausländer zum Verfassungs-auftrag. Für die Gerichte
bedeutet die Anwendung der neuen Regeln einen Balanceakt: Volkswille
hier, Verhältnismässigkeit dort.
https://www.republik.ch/2019/10/30/landesverweis-wegen-5334-55-franken
+++ANTITERRORSTAAT
Schweiz: Bundesgesetze zur Terrorismusbekämpfung – Terrorbekämpfung auf Kosten der Menschenrechte
Die vom Bundesrat präsentierten Gesetzesentwürfe zur Verhütung und
Bekämpfung von Terrorismus sehen massive Eingriffe in die Grund- und
Menschenrechte vor. Die NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz fordert den
Gesetzgeber auf, von den präventiv-polizeilichen Massnahmen ganz
abzusehen und die problematischen Vorschläge im Strafrecht zu streichen.
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/dok/2019/terrorbekaempfung-auf-kosten-der-menschenrechte/
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=7973f07f-20ab-4921-b4d8-9aaa27cbfa0c&startTime=805.871
+++KNAST
Fall «Carlos»: Die Mitschuld von «Blick» und SRF
Der Fall «Carlos». Man weiss sofort, wer gemeint ist. Der junge Mann,
der ungehemmt zuschlägt. Die Wärter wagen sich nur in Schutzausrüstung
in seine Nähe. Diese Woche muss er sich am Bezirksgericht Zürich unter
anderem wegen schwerer Körperverletzung wieder vor Gericht verantworten.
Es droht ihm die Verwahrung.
https://www.woz.ch/1944/fall-carlos/die-mitschuld-von-blick-und-srf
-> https://www.watson.ch/!176698145
-> Schweiz Aktuell: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=1beaca97-a335-41f8-9ecc-2f2cd3b2ea31&startTime=300.8
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/carlos-wird-der-prozess-gemacht-135898233
-> https://www.telem1.ch/aktuell/carlos-erscheint-nicht-zur-verhandlung-bei-prozessauftakt-135898549
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-gewalttaeter-carlos-droht-die-verwahrung-00122554/
-> Rendez-vous: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=d6d2fb56-1e02-42dd-aec9-6386bfdc20d3
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/fall-carlos-staatsanwalt-will-wiederholungstaeter-carlos-verwahren
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/wird-carlos-jetzt-verwahrt/story/31952324
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Carlos-vor-Gericht-28983556
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Carlos-steht-heute-wegen-Pruegelattacke-vor-Gericht-17642006
-> https://www.nzz.ch/zuerich/carlos-steht-in-zuerich-vor-gericht-wegen-29-straftaten-ld.1518639
-> https://www.nzz.ch/meinung/fall-carlos-ein-drama-das-nur-verlierer-kennt-ld.1518235
-> https://www.nzz.ch/zuerich/prozess-gegen-carlos-29-straftaten-ein-gutachten-und-eine-umstrittene-gefaengnissituation-ld.1518451
-> https://www.republik.ch/2019/10/30/am-limit-teil-4-der-prozess-beginnt
-> https://www.republik.ch/2019/10/30/aus-der-redaktion-am-limit
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/fall-carlos-heute-steht-der-kickboxer-wieder-vor-gericht-65604936
-> https://www.blick.ch/news/ab-heute-wird-dem-knast-schlaeger-der-prozess-gemacht-erscheint-carlos-ueberhaupt-vor-gericht-id15590742.html
-> https://telebasel.ch/2019/10/30/verteidiger-von-carlos-fordert-ein-ende-der-haerte
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/fall-carlos-staatsanwaltschaft-fordert-verwahrung-65602636
-> https://www.tagblatt.ch/schweiz/prozess-ohne-protagonist-wie-carlos-eine-neue-rolle-findet-ld.1164596
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/nach-dem-prozessauftakt-carlos-ist-kein-monster
+++BIG BROTHER
Mit Auskunfts-Gesuchen überflutet: Juso legt sich mit Geheimdienst an
Beim Nachrichtendienst stauen sich die Anfragen. Bürger wollen Klarheit
darüber, was der Geheimdienst über sie weiss. Sechsmal mehr Gesuche als
sonst in einem ganzen Jahr sind eingegangen. Grund dafür? Die Juso macht
auf die staatliche Sammelwut aufmerksam.
https://www.blick.ch/news/politik/mit-auskunfts-gesuchen-ueberflutet-juso-legt-sich-mit-geheimdienst-an-id15591946.html
Nachrichtendienst
Die Kommission wurde über den Entscheid des Bundesrates informiert, den
Nachrichtendienst in den nächsten Jahren um 100 Stellen aufzustocken.
Sie entschied in diesem Zusammenhang mit 12 zu 8 Stimmen bei 1
Enthaltung, einen Brief an die Finanzkommission zu richten, in dem sie
die Pläne des Bundesrates unterstützt.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-n-2019-10-30.aspx
+++POLIZEI BS
Bei Kontrolle Teenager ins Gesicht geschlagen
Ein Wachtmeister der Basler Kantonspolizei soll einen renitenten
Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle übel verletzt haben. Jetzt wurde
er angeklagt.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Schlug-Polizist-einen-Teenager-spitalreif–26532895
+++POLIZEI ZH
Polizistenprügler machte bei SNTM mit
Das Video eines 18-Jährigen, der einen Polizisten attackiert, sorgte für
Kopfschütteln. Im Oktober hatte der Angreifer einen grossen
TV-Auftritt.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Polizistenpruegler-machte-bei-SNTM-mit-15791570
+++ANTIRA
Quinze minutes: être noir en Suisse, le regard des autres
La société suisse est plus métissée que jamais, mais trois quarts des
Suisses estiment que le racisme anti-noir est un problème. Cette
semaine, Quinze minutes donne la parole aux jeunes afro-descendants, nés
en Suisse, mais qui ne se sentent pas toujours considérés comme des
Suisses à part entière. Ils racontent leur quotidien, entre petites
humiliations, gros malaises et sentiments d’insécurité. Mais comment
lutter contre les discriminations? Assiste-t-on à la naissance d’une
identité afro-suisse?
https://www.rts.ch/play/radio/quinze-minutes/audio/quinze-minutes-etre-noir-en-suisse-le-regard-des-autres?id=10778395
-> https://www.facebook.com/RTSinfo/videos/984699671862799/
+++RECHTSPOPULISMUS
Schweizer Connection wird teuer für die AfD
Politisch läuft es gut für die rechtspopulistische AfD. Soeben wurde sie
im ostdeutschen Thüringen mit 23,4 Prozent zur zweitstärksten Kraft im
Bundesland gewählt. Doch illegale Spenden aus der Schweiz kommen die
Partei teuer zu stehen.
http://www.swissinfo.ch/ger/schweizer-connection-wird-teuer-fuer-die-afd/45334670
+++RECHTSEXTREMISMUS
SIG reicht Strafanzeige gegen «Alpenparlament» ein
Die Gruppierung «Alpenparlament», welche vor allem für ihre
rechts-esoterischen Aussagen bekannt ist, arbeitet beim Sammeln von
zahlreichen Volksinitiativen mit. Auf ihrer Homepage verbreiten sie aber
auch die antisemitische Lüge der «Jüdischen Weltverschwörung». Der SIG
hat deswegen heute Strafanzeige wegen Verstoss gegen die
Antirassismus-Strafnorm eingereicht.
https://www.swissjews.ch/de/news/sig-news/sig-reicht-strafanzeige-gegen-alpenparlament-ein/
-> https://www.bzbasel.ch/schweiz/schweizer-juden-reichen-strafanzeige-gegen-verschwoerungstheoretiker-ein-135895837
-> https://www.watson.ch/schweiz/gesellschaft%20&%20politik/266685927-neue-initiativen-der-svp-werden-von-verschwoerungstheoretikern-getragen
Neonazi taucht in der Schweiz unter
N. H. soll Journalisten verprügelt und beraubt haben. Nun lebt er in der
Schweiz. Ausgeliefert werden kann er nicht. Sein Arbeitgeber will von
nichts wissen.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Nazi-taucht-nach-Angriff-in-der-Schweiz-unter-16663646
+++FREIRÄUME
bernerzeitung.ch 30.10.2019
Familie Osterhase zieht aus
Ostermundigen – Zwischen Polizeirazzien und wummernden Bässen: Das
Besetzerkollektiv hat einiges erlebt und auf die Beine gestellt. Morgen
Donnerstag ziehen die Bewohner aus dem Haus aus.
Mathias Gottet
Das Haus an der Bernstrasse 29 in Ostermundigen sieht aus, als hätte es
einen Ausschlag. Lange Zeit schenkten die Pendleraugen der
Gebäudefassade wenig Aufmerksamkeit. Das änderte sich am Ostersonntag im
Jahr 2015. Da hing ein Transparent vor einem Fenster, die Mitteilung:
«Besetzt & belebt». Seither wechselte die Farbe der Fassade wie die
Jahreszeiten.
Die Parolen widerspiegelten, was auf der Welt geschieht. Ende Oktober
solidarisiert sich die Wohngemeinschaft mit der kurdischen Gemeinde:
«Defend Rojava», sagt die Fassade. Seit Wochen wird sie nun immer
dunkler, immer mehr Fläche wird schwarz eingefärbt. Trauern das Haus und
seine Bewohner?
«Ja», sagt Myriam Mitte September. Wir sitzen am Tisch vor dem Wohnhaus
und warten, bis die Sitzung des Kollektivs beginnt. Der Tag, an dem sie
das Haus verlassen müssen, sei vorhersehbar gewesen. «Wir haben es aber
lange Zeit verdrängt.» Das Anschwärzen sei eine Art von Trauerarbeit,
die finale Gestaltung und die letzte Aneignung des Hauses. «Beim Anmalen
haben wir aber mehr gelacht als geweint», sagt die 28-jährige
Balletttänzerin.
Morgen Donnerstag ist es so weit. Die Familie Osterhase, wie sich das
Kollektiv nennt, muss ausziehen. Das Gebäude wird im November
rückgebaut, im Dezember abgerissen. Ein Bürokomplex entsteht, 600
Arbeiter des TCS ziehen im Sommer 2021 ein.
Rund 20 Osterhasen sitzen sechs Wochen vor dem Auszug zusammen, gehen
die Traktandenliste durch. Auf dem Notizblock steht: 1. Finanzen und 2.
Abschlussparty. Auf diesen Sofas wurde in den letzten Jahren getrunken,
geraucht, geträumt und diskutiert. Und basisdemokratisch entschieden.
So, dass alle mit den Beschlüssen leben konnten. Den Putzplan haben sie
aufgegeben, dafür haben sie eine Notschlafstelle aufgebaut. Das Haus an
der Bernstrasse 29 ist ein Haus der Erfolge, aber auch eines des
Scheiterns. Hier hatte das Scheitern Platz. Und keine Konsequenzen.
Leben im Bienenhaus
Bis zu 30 Leute haben Platz in den zehn Wohnungen. Geklingelt wird
nicht, die Türen zu den Wohnungen sind immer geöffnet. Das farbige
Treppenhaus, in vielen Wohnblöcken Raum der höflichen Ignoranz,
verbindet die Osterhasen. Mit 30 Leuten auf engstem Raum
zusammenzuleben, sei ein ständiger Lernprozess. Es sei aber für viele
Mitglieder des Kollektivs einer der schönsten Aspekte gewesen. «Alle
kennen sich, tauschen sich aus und helfen einander», sagt Myriam. Das
alles wäre eigentlich auch in einem normalen Wohnhaus möglich, werde
aber so nicht gelebt. Sie sagt: «Hier zu wohnen, fühlt sich an wie ein
Leben in einem Bienenhaus.»
Ben (28) setzt sich auf die Eckbank in der Wohnstube seiner Wohnung. Er
trägt Brille und Bart, auf seiner Adidas-Trainingsjacke prangt die
Aufschrift des FC Bethlehem. Zwei Männer kochen nebenan das Znacht: Es
gibt Reis und Gemüse. Als die Eigentümerin des Hauses, die HRS Real
Estate, mit den Hausbesetzern den Zwischennutzungsvertrag abgeschlossen
hatte, zog Ben ein. Seither bezahlt er keine Miete, nur Nebenkosten,
etwa 100 Franken pro Monat. Doch die finanziellen Vorteile seien
nebensächlich. «Ich wollte mehr Zeit haben für Projekte, die mir am
Herzen liegen. Und weniger Zeit mit entfremdeter Lohnarbeit verbringen.»
In den letzten vier Jahren ist so vieles entstanden, alles konnte gratis
genutzt werden. Ein Fotolabor, ein Atelier, ein Kino, ein Boxring, ein
Fitnessraum, ein Partyraum, ein Bandraum, eine Werkstatt und eine
Notschlafstelle. Der Name Familie Osterhase bestand zwar von Anfang an.
Aber erst mit der Zeit habe man sich zu einer Familie entwickelt. «Wir
wollten zusammen für etwas einstehen, wir mussten uns aneinander reiben.
Zusammen sind wir gewachsen», sagt Ben.
Einschneidende Razzien
Doch die Familie Osterhase hatte nicht nur Freunde: So landeten aus dem
Nichts brennende Pyros auf dem Balkon. Oder die Sondereinheit Enzian
rammte die Haustür und stürmte mit gezogenen Maschinenpistolen die
Zimmer. Die Erinnerung an die zwei Polizeirazzien hat sich bei Ben ins
Hirn gebrannt. Er erzählt das Erlebte so: «Ich lag im Bett, ich hörte
Knalle, Befehle. Ich sah eine Taschenlampe, eine Sekunde später wurde
ich mit dem Kopf gegen die Wand gedrückt. Meine Augen wurden verbunden,
die Hände gefesselt. Mein Handy klingelte die ganze Zeit, weil ich
eigentlich auf der Arbeit erscheinen sollte. Die Razzia war sehr
einschneidend. Für das ganze Haus. Nicht alle Leute haben das gleich gut
verarbeitet.»
Strafrechtsprofessoren kritisierten das Vorgehen, die Osterhasen zogen
vor Gericht. Das Verfahren gegen die Polizisten wurde eingestellt. Die
WOZ schrieb von «amtlich bewilligtem Polizeiterror». In beiden Fällen
war die Polizei auf der Suche nach einem Mann, der gar nicht dort
wohnte. Am Wohnort des Gesuchten habe die Polizei nicht vorbeigeschaut.
«Es waren Einschüchterungsversuche», sagt Ben und zündet sich eine
Zigarette an. «Bei einigen haben sie das auch geschafft.»
Welten prallen aufeinander
Thomas Iten, Gemeindepräsident von Ostermundigen, hat sein Sakko
ausgezogen. Eben hat die Immobilienfirma HRS ihre Pläne zu der
Poststrasse Süd an einer Pressekonferenz vorgestellt. Nun verliert der
Gemeindepräsident ein paar Worte über das Haus der Osterhasen, welches
ihm immer ein Dorn im Auge war.
Grundsätzlich habe er nichts gegen Zwischennutzungen. Im Gegenteil. Die
Gemeinden müssten sie aktiv anstreben. Dies habe man auch im Fall der
Bernstrasse 29 versucht. Doch das Haus blieb leer. Und wurde besetzt.
«Ein besetztes Haus bringt mich nicht aus der Ruhe», sagt Iten Mitte
Oktober. Er zeigt sich gelassen. Wohl auch, weil er weiss, dass das Haus
bald dem Erdboden gleichgemacht wird. Und der Dorn im Auge nach
viereinhalb Jahren endlich entfernt wird.
Was ihn am meisten ärgerte: dass sich das Besetzerkollektiv in einem
rechtsfreien Raum bewegte. Iten erklärt es an einem Beispiel: Wenn ein
Bürger seine Fassade von Hellblau auf Hellhellblau anstreichen wolle,
müsse er ein Baugesuch einreichen. Die Osterhasen hätten das Haus
angemalt, wie sie wollten. «Wie soll ich das meinen Bürgern erklären?»,
fragt er, ohne eine Antwort zu erwarten.
Spricht man die Osterhasen darauf an, sagen sie: «Wenn wir Lust haben,
unser Haus anzumalen, malen wir es an.» Oder: «Diejenigen, die sich
daran stören, leben in einer Welt von Gesetzen. Wir wollen uns die
Freiheit nicht nehmen lassen.»
Iten kümmert es, was sich die Businessleute im Anzug wohl denken, wenn
sie am Bahnhof in Ostermundigen aussteigen, das besetzte Haus anblicken
und zur Emmi-Fabrik laufen. Die Osterhasen besetzen Häuser, schaffen
Freiräume, kämpfen gegen das System. Selten prallen zwei Welten so hart
aufeinander.
Glück oder Handschellen
Roman sagt, er sei der Angsthase der Osterhasen. Einige Parolen hätten
sie auch wieder übermalt, weil sich die Gemeinde beschwert habe.
Trotzdem sagt der 27-Jährige: «Wir hielten uns zwar an die Abmachungen,
aber reizten sie immer möglichst aus.»
Roman ist ein politischer Überzeugungstäter. Er ist angetrieben von
einem Gerechtigkeitsgedanken, er sorgt sich um die Schere zwischen Arm
und Reich, die weiter aufgeht. Er schimpft über den Wohnungsmarkt, der
längst pervertiert sei. Und er kritisiert das System: «Einige Leute
nehmen sich die Freiheit, Unmengen an Geld zu besitzen. Manager
bereichern sich auf Kosten ihrer Angestellten. Wir haben uns die
Freiheit genommen, ein Haus zu besetzen, um mehr Zeit zu besitzen.»
Die Besetzung vor vier Jahren sei ein Protest gegen die Wohnungsnot
gewesen, in der Menschen mit wenig Geld immer wieder gerieten.
«Probleme, die wir damals angeprangert haben, mussten wir dann selber
auffangen. Unser Haus ist zu einem sozialen Auffangnetz geworden», sagt
Roman. Seit der Besetzung lebten rund 100 Leute im Haus an der
Bernstrasse 29. Darunter auch Geflüchtete und Sans-Papiers, die auf der
Suche nach einem schützenden Dach über dem Kopf waren.
Für Roman war es damals nicht die erste Hausbesetzung, die er als eine
legitime Form des Protests sieht. Die Besetzung dauerte rund drei
Wochen. Das sei eine unsichere Zeit gewesen: «Wir gingen in der Nacht
rein, verschickten erste Nachrichten. Wir warteten, wie die
Öffentlichkeit reagierte, verfolgten die Medien. Die Angst sass uns die
ganze Zeit im Nacken», sagt Roman. Bei einer Hausbesetzung gebe es nur
zwei mögliche Szenarien: Entweder lande man den Glückstreffer. Oder man
verlasse das Haus in Handschellen.
In den letzten vier Jahren hat Roman viel gelernt. «Andere gehen ins
Militär und werden zum Mann. Ich habe ein Haus besetzt.» Er habe
trainiert, seine Bedürfnisse zurückzunehmen, den Konsens anzustreben.
Das Haus an der Bernstrasse 29 war für den Studenten Roman eine
Lebensschule.
Das letzte Familienfest
Aaron, 23 und Student, sitzt auf einem Barhocker im Partyraum des
Hauses. Zwei Tage hat er und viele Helfer das Fest vorbereitet. In einer
Stunde beginnt «La última cena». Es ist der 19. Oktober, die Osterhasen
haben zur Abschlussparty eingeladen.
Das Kollektiv hat strenge Wochen erlebt. Einige werden bis am Morgen in
der Wohnung bleiben und landen auf der Couch eines Freundes. Andere
haben eine Wohnung gefunden, die sie zwischennutzen dürfen.
Aaron will sich nicht vorstellen, in einem normalen Mietverhältnis zu
leben. Nicht wegen des Geldes. Als er als Velokurier arbeitete, sah er
viele Wohnungen. Und er erschrak: die Wände grau, das Leben ausgerichtet
auf den Fernseher. «Ich will meine Wände anmalen, Nägel einschlagen,
Lärm machen.»
Hinter dem Haus brennt ein Lagerfeuer, ein Silo wird angesprayt.
Hunderte Leute beleben den Vorplatz, acht DJs lassen die Leute auf zwei
Floors tanzen. Laser leuchten, die Bässe wummern, die Leute rauchen und
rauschen. Für die Osterhasen ist es das letzte grosse Familienfest. Die
angeströmte Masse zeigt das Bedürfnis nach Freiräumen in der Stadt. Und
wie viele Junge etwas mit diesem kunterbunten Haus verbinden. Hier haben
sich Menschen verliebt, hier haben sich Jugendliche politisiert.
Aaron blickt die Fassade hoch, dann in die Menschenmasse. Er erkennt
bekannte und unbekannte Gesichter. Er kann es nicht fassen, dass das
Haus bald abgerissen wird. Dass die Zeit der Familie Osterhase vorbei
sein wird. «Das geht mir nicht in den Kopf.» Doch Aaron schätzt den
harten Schnitt, er freut sich auf den neuen Wind, der in sein Leben
kommt. «Ich denke, es ist an der Zeit.»
(https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/familie-osterhase-zieht-aus/story/10495401)
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