Medienspiegel 24. Oktober 2019

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++ZÜRICH
Zürichs Bundesasylzentrum soll auch ein Begegnungsort werden
In wenigen Tagen ziehen die ersten Asylsuchenden in das Bundesasylzentrum in Zürich-West ein. Es wurde für schnellere Verfahren gebaut, soll aber auch dem Austausch zwischen Asylsuchenden und der Zivilgesellschaft dienen.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/zuerichs-bundesasylzentrum-soll-auch-ein-begegnungsort-werden-135858061


Kirchgemeinde Zürich richtet Flüchtlingsherberge ein
Die Kirchgemeinde Zürich will in der Nähe des Bahnhofs Wiedikon eine Herberge für geflüchtete Frauen und Kinder einrichten. Das Projekt ist vorerst auf drei Jahre ausgerichtet.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/region-limmattal/kirchgemeinde-zuerich-richtet-fluechtlingsherberge-ein-135862799
-> https://www.kath.ch/medienspiegel/kirchgemeinde-zuerich-richtet-herberge-fuer-gefluechtete-frauen-und-kinder-ein/
-> https://www.ref.ch/news/kirchgemeinde-zuerich-bewilligt-millionenkredit-fuer-sanierung-von-hotel/
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/kirchgemeinde-zuerich-richtet-fluechtlingsherberge-ein-00122170/


ETH-Forscher zur Züri City Card
Drei Städte, drei lokale Aktivistinnen, eine Frage: Gibt es in der Schweiz Sanctuary Cities – sogenannte sichere Städte für Sans-Papiers? Am 28. Oktober startet die gleichnamige Veranstaltungsreihe der ETH Zürich zu urbaner Migrationspolitik. Mit dabei ist Prof. Dr. David Kaufmann, der an der ETH zu Sanctuary Cities und Urban Citizenship forscht. Im Vorfeld der Veranstaltung hat er sich unseren Fragen gestellt – und seine Meinung zur Züri City Card kundgetan.
https://www.zuericitycard.ch/interview


+++SCHWEIZ
Erfolgreich jonglieren zwischen Beruf und Familie
Mit 26 Jahren hat Nazriet Yosief aus Eritrea schon viel erreicht. Sie hat das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis als Detailhandelsfachfrau erworben und absolviert zurzeit eine Ausbildung als kaufmännische Angestellte.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/erfolgreich-jonglieren-zwischen-beruf-und-familie.html


+++GROSSBRITANNIEN
Lastwagentragödie in Essex – Moderne Sklaverei ist ein zunehmendes Problem
Grossbritannien ist bevorzugte Zielregion für Menschenhändler. Die Opfer werden ausgebeutet – auch mit tödlichen Folgen.
https://www.srf.ch/news/international/lastwagentragoedie-in-essex-moderne-sklaverei-ist-ein-zunehmendes-problem
-> Echo der Zeit:  https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=3882fbeb-17b8-4cc4-a72a-29bbfbf3ae77
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=9a33fed4-f076-4ba5-9220-4ffb70adc313&startTime=381.304


+++MALTA
Nach Ausschreitungen in Malta:  Flüchtlingslager stellt Essensversorgung ein
Die Bewohner eines Flüchtlingslagers in Malta erhalten laut einem Zeitungsbericht keine Essensrationen mehr. Die Versorgung sei eingestellt worden, nachdem es zu Ausschreitungen gekommen war.
https://www.tagesschau.de/ausland/malta-essensversorgung-fluechtlingslager-101.html


+++ITALIEN
Flüchtlingshelfer in Italien: Salvinis langer Schatten
Italiens Ex-Innenminister Matteo Salvini machte Einwanderern und Hilfsorganisationen das Leben schwer. Nun ist Salvini weg, aber ein bekanntes Hilfsprojekt für Migranten kämpft weiter ums Überleben.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-das-centro-sociale-kaempft-ums-ueberleben-a-1291406.html


+++GRIECHENLAND
Griechenland: Dorfbewohner bewerfen Flüchtlingsbusse mit Steinen
Sie riefen “Schließt die Grenzen” und attackierten ankommende Flüchtlingsbusse. In einem Dorf in Nordgriechenland haben Bewohner mit Gewalt gegen illegale Einwanderung protestiert.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-dorfbewohner-bewerfen-fluechtlingsbusse-mit-steinen-a-1293252.html


+++MITTELMEER
»Ein neuer Tiefpunkt in der brutalen europäischen Migrationspolitik«
Kurz vor Malta sollen 50 Flüchtlinge von der lybischen Küstenwache aufgegriffen und nach Tripolis zurück gebracht worden sein.
Lange Zeit galten Pushbacks als eine der grausamsten Folgen der europäischen Flüchtlingspolitik. Dann verschwanden sie, aufgrund eines histoirschen Urteils. Die Organisatione Alarm-Phone erhebt nun schwere Beschuldigungen gegen europäische Behörden.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127650.push-back-ein-neuer-tiefpunkt-in-der-brutalen-europaeischen-migrationspolitik.html


+++EUROPA
Flüchtlingspolitik: Frontex baut ständige Reservetruppe für EU-Außengrenzen auf
Die EU-Grenzschutzagentur will mit mehr Personal bei Kontrollen an den EU-Außengrenzen helfen. In den kommenden Jahren soll die Zahl der Einsatzkräfte auf 10.000 steigen.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-10/fluechtlingspolitik-frontex-reservetruppe-eu-aussengrenze-grenzkontrolle


Migration nach Europa: “Mit Zäunen ist das Problem nicht zu bewältigen”
Wie umgehen mit Zehntausenden Afrikanern, die Jahr für Jahr nach Europa wollen? Achim Steiner, Chef des Uno-Entwicklungsprogramms, sagt, Abschottung kann nicht funktionieren. Er empfiehlt eine intelligente Einwanderungspolitik.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/migration-nach-europa-mit-zaeunen-ist-das-problem-nicht-zu-bewaeltigen-a-1292717.html


«Die afrikanische Migration nach Europa wird nicht aufhören»
«Europa unterschätzt, dass es unter den Afrikanern einen «european dream» gibt», sagt der Chef des Uno-Entwicklungsprogramms, Achim Steiner. Er plädiert im «Tagesgespräch» bei Ivana Pribakovic für einen neuen Umgang mit der Einwanderung aus Afrika.
https://www.srf.ch/sendungen/tagesgespraech/die-afrikanische-migration-nach-europa-wird-nicht-aufhoeren


+++SYRIEN
Türkische Militäroperation in Nordsyrien
Die SFH ist sehr besorgt über die Entwicklungen in Nordsyrien. Teile der Zivilbevölkerung sind massiven Repressionen der Besatzer ausgesetzt.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/tuerkische-militaeroperation-in-nordsyrien.html


+++FREIRÄUME
Zusatzjahr für die Brache Warmbächli
Der Bau der Wohnsiedlung Holliger auf dem Areal der ehemaligen Kehrichtverbrennung verzögert sich. Deshalb bleibt die Zwischennutzung auf der Brache Warmbächli noch bis September 2020 bestehen.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/zusatzjahr-fuer-die-brache/story/19540145


+++SPORTREPRESSION
Fussballspiel gegen Rotterdam – Bern bereitet sich auf gewalttätige Fans vor
YB spielt gegen Feyenoord Rotterdam. Die Fans haben nicht den besten Ruf. Die Polizei organisiert sich entsprechend.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/fussballspiel-gegen-rotterdam-bern-bereitet-sich-auf-gewalttaetige-fans-vor
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Jetzt-sind-die-Feyenoord-Hooligans-in-Bern-13853483
-> https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2019/10/24/hohe-polizeipraensenz-in-bern-wegen-europaleague-spiel.html
-> https://www.derbund.ch/news/standard/die-feyenoord-fans-sind-da-die-polizei-markiert-praesenz/story/15541038
-> https://www.derbund.ch/news/standard/polizei-erwartet-rotterdam-fans-in-der-innenstadt-und-an-der-grenze/story/17445873
-> https://twitter.com/PoliceBern/status/1187335497175175171
-> https://twitter.com/PoliceBern/status/1187346103689195520
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/vor-spiel-gegen-yb-feyenoord-hooligans-machen-bern-unsicher-id15582036.html
-> https://www.radiobern1.ch/news/krawall-fans-aus-rotterdam-in-bern/
-> https://twitter.com/PoliceBern/status/1187376363914829825
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/massive-ausschreitungen-vor-yb-match-135865525
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/tausende-feyenoord-fans-in-bern-135865501
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/laeden-schliessen-wegen-illegalem-fanmarsch-135865511
-> https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2019/10/20191024_2022_bern_stade_de_suissestand1930uhr33personenvorfussballspielangeha
-> https://twitter.com/PoliceBern/status/1187410727327457281
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/ticker-vor-spiel-gegen-yb-bei-feyenoord-fans-zahnschutz-und-pyros-beschlagnahmt-id15582036.html
-> https://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/hollaendische-fans-halten-berner-polizei-auf-trab/story/17059562
-> https://www.bernerzeitung.ch/news/standard/feyenoord-fans-in-bern/story/16044241


+++REPRESSION DE
Gerichtsurteil zu Gesichtserkennung
Datenschützer scheitert an Löschung biometrischer G20-Datenbank
Im Zuge der G20-Proteste setzte die Hamburger Polizei erstmals im großen Stil Gesichtserkennungs-Software ein. Wer sich in den Tagen um den Gipfel in Hamburg befand, dessen Gesichtsabdruck wurde möglicherweise erfasst und gespeichert. Der hamburgische Datenschutzbeauftragte wollte die biometrische Datenbank löschen lassen, scheiterte aber vor Gericht.
https://netzpolitik.org/2019/datenschuetzer-scheitert-an-loeschung-biometrischer-g20-datenbank/
-> https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/g20-in-hamburg-polizei-darf-datenbank-fuer-gesichtsabgleich-nutzen-a-1293187.html
-> -> https://taz.de/Datenschuetzer-unterliegt-vor-Gericht/!5633111/


+++KNAST
Experten sehen keinen Grund, Carlos ins Ausland zu verschieben
Der SVP-Politiker Hans-Peter Amrein schlägt in einem Vorstoss im Zürcher Kantonsrat vor, den Straftäter Carlos in ein ausländisches Gefängnis zu verschieben. Das, obwohl Carlos Schweizer Staatsbürger ist. Das sei laut einer Strafrechtsexpertin ein unrealistischer Vorschlag.
https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/experten-sehen-keinen-grund-carlos-ins-ausland-zu-verschieben-00122185/


+++BIG BROTHER
Zürcher Polizei stoppt ihre Autonummern-Scanner
Das Bundesgericht hat gestern ein Urteil gegen einen Autofahrer vor dem Thurgauer Obergericht gekippt, weil für den Autonummern-Scanner auf der Autobahn die gesetzliche Grundlage im Kanton fehle. Nun stoppt auch die Zürcher Polizei ihre Nummern-Scanner, bis die Lage geklärt ist.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/zuercher-polizei-stoppt-ihre-autonummern-scanner-135865005


+++RECHTSPOPULISMUS
Spenden aus der Schweiz: AfD soll hohe Strafe zahlen
Der AfD droht eine neue hohe Strafzahlung für eine mutmaßlich illegale Parteispende. Laut WDR, NDR und SZ hat die Bundestagsverwaltung die Partei letztmalig zur Stellungnahme aufgefordert.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-spenden-125.html
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/AfD-soll-hohe-Busse-fuer-Spende-aus-der-Schweiz-zahlen/story/17476700


„Die linke Zürcher Szene-Beiz mit Buchladen „Sphères“ sperrt die #Weltwoche aus. Ich kaufe dort seit Jahren Bücher. In einer abgeschiedenen Ecke hielten wir am Mittwoch beim Lunch im kleinen Kreis unsere Themensitzung ab. Jetzt schmeissen sie uns raus. Linke Intoleranz in Zürich.“
(https://twitter.com/KoeppelRoger/status/1187311279846936581)
-> https://www.nzz.ch/zuerich/roger-koeppel-twittert-er-sei-aus-cafe-in-zuerich-geworfen-worden-ld.1517558?mktcid=smsh&mktcval=Twitter
-> https://www.tagesanzeiger.ch/news/standard/reklamationen-wegen-koeppel/story/15879937
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Wurde-Roger-Koeppel-aus-Kulturcafe-geworfen–15243392
-> https://www.watson.ch/schweiz/z%C3%BCrich/226076979-streit-ueber-eine-sitzung-koeppel-kritisiert-zuercher-cafe-spheres
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/wurde-roger-koppel-aus-einem-zurcher-cafe-geschmissen-65603350


+++RECHTSEXTREM
Achtung, «Nazi-Käule»!
Das HSG-Studimagazin «Prisma» will die Meinungsfreiheit pflegen – und legt sich dafür ausgerechnet mit der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung ins Lotterbett.
https://www.saiten.ch/achtung-nazi-kaeule/


+++HISTORY
Historisches Unrecht im Kanton Uri kommt aufs Tapet
Der Historische Verein Uri gibt eine Studie zu fürsorgerischen Zwangsmassnahmen in Auftrag. Jetzt wird eine Fachperson gesucht. Zudem soll mit einem Fundraising Geld gesammelt werden.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/uri/historischer-verein-uri-studie-fuersorgerischer-zwangsmassnahmen-ld.1162365