Medienspiegel 18. Oktober 2019

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++BERN
Dringliche Interfraktionelle Motion SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Nora Krummen, SP/Tabea Rai, AL): Aufnahme von im Mittelmeer in Seenot geratenen Geflüchteten
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=6d5d829c4ba44b94a2d7f19a7c9c8278


+++GENF
Pour la fermeture du Foyer de l’Etoile
Jeudi 17 octobre 2019, 250 personnes se sont réunies devant le foyer de l’Etoile qui acceuille des réfugié-e-s – mineurs non-acompagné-e-s dans des conditions plus qu’indignes. Un reportage espressoTV Genève.
https://renverse.co/Pour-la-fermeture-du-Foyer-de-l-Etoile-2250


+++SCHWEIZ
Mehr Engagement für Opfer von Menschenhandel
Ein einheitliches Vorgehen und umfassenden Opferschutz: Das fordert die SFH gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen anlässlich der Fachtagung „Opfer von Menschenhandel als Asylsuchende: In der Schweiz endlich in Sicherheit?“, in Bern.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/mehr-engagement-fuer-opfer-von-menschenhandel.html


+++BALKANROUTE
Bosnischer Ortschef droht Flüchtlingslager mit Boykott
Der Bürgermeister von Bihać will die Wasserlieferung einstellen, wenn er kein Geld bekommt
https://www.derstandard.at/story/2000110062996/bosnischer-ortschef-droht-fluechtlingslager-mit-boykott?ref=rss


+++FLUCHT
Mehr Kriegs-Traumatisierte als erwartet
Eine Studie der UNO bringt erstmals verlässliche Zahlen zum Ausmass psychischer Krankheiten in Konfliktgebieten. Betroffen sind viel mehr Menschen, als die Experten erwartet hätten. Das «Echo der Zeit» beleuchtet das Schicksal dieser Menschen in einer Serie. Den Anfang macht eine Reportage aus Kaschmir, das seit 70 Jahren umkämpft ist.
https://www.srf.ch/play/radio/echo-der-zeit/audio/mehr-kriegs-traumatisierte-als-erwartet?id=596e0ae1-4226-4f15-b4b8-e5b8d2e80499


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Wie explosiv ist der Syrien-Konflikt in der Schweiz?
Trotz der Waffenruhe in Nordsyrien gehen etliche Menschen auf die Strasse. Auch in der Schweiz mobilisieren Pro-Kurden täglich.
https://www.nau.ch/news/europa/wie-explosiv-ist-der-syrien-konflikt-in-der-schweiz-65600087


Blockadeaktion in Solidarität mit Rojava
Zu Beginn der heutigen Stosszeiten haben wir bei der Tiefenaustrasse die Auffahrt zur Autobahn blockiert. Damit wollen wir den Alltag für einen Moment unterbrechen und auf die Situation in Rojava aufmerksam machen. Unsere Aktion ist Teil des weltweiten Widerstandes gegen den Überfall der Türkei und seinen dschihadistischen Banden. Wir rufen dazu auf, weitere Aktionen durchzuführen, weitere Vernetzungen anzustreben und über die politischen Ideen in Rojava zu informieren. Hierbei finden wir es wichtig, nicht nur reine Solidaritätsarbeit zu leisten, sondern eigene Perspektiven der Revolution in Europa zu entwickeln.
https://barrikade.info/article/2747


«Streik für Rojava»: Das sind die Demo-Bilder aus Zürich
Am Freitag demonstrierten in Zürich rund 2000 Menschen gegen den Krieg in Nordsyrien – darunter Klima- und Frauenstreik-Aktivisten sowie Kurdenorganisationen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/streik-fur-rojava-das-sind-die-demo-bilder-aus-zurich-65600468


Demo sorgt für Chaos in der Innnenstadt
Am Freitagabend zog ein Demonstrationszug durch die Basler Innenstadt. Die Aktivisten fordern mit Böllern und Petarden mehr Solidarität mit Rojawa.
https://telebasel.ch/2019/10/18/demo-sorgt-fuer-chaos-in-der-innnenstadt/?channel=105100
-> https://www.bazonline.ch/news/standard/demonstranten-blockieren-die-innenstadt/story/20282770


Kurde aus dem Limmattal: «Solange der Krieg anhält, werden wir demonstrieren»
Auch Limmattaler nehmen an den Kurden-Demos teil, sie fordern striktere Massnahmen gegen die Türkei.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/region-limmattal/kurde-aus-dem-limmattal-solange-der-krieg-anhaelt-werden-wir-demonstrieren-135821072


5 Tage – 5 Transpis Solidarität mit Rojava
Wir haben die letzten 5 Tage, 4 Transpis in der Stadt Luzern und eines bei der Ruag in Emmen aufgehängt.
Geht am Samstag alle auf die Strasse. Entweder bei uns 15:30 Mühleplatz in Luzern oder in Bern.
https://resolut.noblogs.org/post/2019/10/18/5-tage-5-transpis-solidaritaet-mit-rojava/


Kurden demonstrieren in Biel
Rund 50 Kurden haben gestern auf dem Bieler Bahnhofplatz lautstark gegen die Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische YPG-Miliz im Nordosten Syriens demonstriert.
https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/biel/kurden-demonstrieren-biel


Sicherheitsbedenken der Zuger Polizei: Mahnwache abgesagt
Die Zuger Polizei empfiehlt der Stadt, keine Anlassbewilligung zu erteilen.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/sicherheitsbedenken-der-zuger-polizei-mahnwache-abgesagt-ld.1160714
-> https://www.zentralplus.ch/mahnwache-fuer-syrien-abgesagt-aus-sicherheitsgruenden-1634531/


Türkisches Konsulat in Zürich plant drei Meter hohen Zaun ums Haus
Das Generalkonsulat an der Weinbergstrasse will sich besser vor Angriffen schützen. Die Polizei begrüsst die Massnahme.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/tuerkisches-konsulat-in-zuerich-plant-drei-meter-hohen-zaun-ums-haus/story/19854405
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/verschaerfte-sicherheitslage-tuerkisches-konsulat-in-zuerich-plant-meterhohen-zaun-ums-haus


What shall we do with the carbon banker?
Während der Klimademo am Freitagnachmittag in St.Gallen wurde die UBS-Filiale am Multertor fast zwei Stunden lang blockiert. Friedlich und unterstützt von einem «Klimachor».
https://www.saiten.ch/what-shall-we-do-with-the-carbon-banker/


+++REPRESSION DE
Kölns Polizei und die Angst vor den Kurden
Behörden prüfen ein Verbot der morgigen Rojava-Solidaritätsdemonstration
Die Kölner Polizei prüft ein Verbot der morgigen Rojava-Solidaritätsdemonstration. Sie habe neue Erkenntnisse, dass mehrere tausend gewaltbereite Kurden und nationalistische Türken anreisen könnten.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127390.einmarsch-in-rojava-koelns-polizei-und-die-angst-vor-den-kurden.html


Protest ohne Alternative
Die Rede vom »importierten Konflikt« schließt die kurdische Bevölkerung von der politischen Teilhabe in Deutschland aus.
Vielen Exilkurd*innen in Deutschland bleibt dieser Tage nur der Protest. Dies wird jedoch nicht als demokratische Teilhabe gedeutet, stattdessen ist häufig die Rede vom »importierten Konflikt«. Eine Kritik.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1127368.kurden-protest-ohne-alternative.html


+++REPRESSION FR
Französische Justiz-Farce gegen junge Nürnberger im dritten Akt
Auch die zweite Instanz hat die absurden Verurteilungen im Eilverfahren gegen drei junge Leute bestätigt, die statt zum G7-Gipfel unterwegs in den Urlaub waren
https://www.heise.de/tp/features/Franzoesische-Justiz-Farce-gegen-junge-Nuernberger-im-dritten-Akt-4560014.html


+++KNAST
Festakt in Cazis – Schlüsselübergabe für die neue geschlossene Justizvollzugsanstalt
Das neue Gefängnis für die Ostschweiz und Zürich ist bezugsbereit. Bald ziehen die ersten Insassen ein.
https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/festakt-in-cazis-schluesseluebergabe-fuer-die-neue-geschlossene-justizvollzugsanstalt
-> https://www.watson.ch/schweiz/ostschweiz/140193486-das-modernste-gefaengnis-der-schweiz-ist-fertig-und-bald-bezugsbereit
-> https://www.suedostschweiz.ch/politik/2019-10-18/modernstes-gefaengnis-der-schweiz-ist-gebaut-und-bald-bezugsbereit
-> https://www.suedostschweiz.ch/sendungen/2019-10-18/cazis-ist-bereit-fuer-die-insassen
-> https://www.suedostschweiz.ch/jva19
-> https://www.blick.ch/news/justizvollzug-modernstes-gefaengnis-der-schweiz-ist-gebaut-und-bald-bezugsbereit-id15572637.html


Re: Knast ohne GitterWie gut funktioniert alternatives Strafen?
Unsere Gefängnisse platzen aus allen Nähten und das ist teuer. Bis zu 130 Euro kostet jeder Gefangene den Steuerzahler – Tag für Tag. Wie könnte Strafe ohne Gefängnisse funktionieren? Sedin, 22, verbüßt seine Strafe im Seehaus in Leonberg, einer Modelleinrichtung für junge Straftäter. Er lebt in einer WG mit anderen Jugendlichen und Hauseltern. Die Regeln sind streng …
https://www.arte.tv/de/videos/086138-032-A/re-knast-ohne-gitter/


Wenn Verbrecher sterben wollen

In den Schweizer Justizvollzugsanstalten leben immer mehr Alte. Auf das Sterben hinter Gittern sind sie aber schlecht vorbereitet. Nun klären die Kantone ab, ob Sterbehilfe im Vollzug erlaubt werden soll. Eine Frage ist dabei besonders umstritten.
https://www.nzz.ch/schweiz/kantone-pruefen-sterbehilfe-im-gefaengnis-ld.1515526


+++BIG BROTHER
Bund erzürnt die Provider
Telefon- und Internetanbieter sind alarmiert: Sie fürchten, dass ihnen der Bundesrat die Entschädigung für die Überwachung von Kriminellen kürzt.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/bund-erzuernt-die-provider/story/17972166


+++POLIZEIGEWALT EU/CH
Menschenrechtler kritisieren zunehmende Polizei-Gewalt an Demos
Die Bilder aus Barcelona schockieren. Polizisten verprügeln Demonstranten, einer wurde gar überfahren. Menschenrechtler sorgen sich um die zunehmende Gewalt.
https://www.nau.ch/news/europa/menschenrechtler-kritisieren-zunehmende-polizei-gewalt-an-demos-65599733


+++RECHTSPOPULISMUS
Luzi Stamm irritiert: Er macht Wahlwerbung mit Verstorbenen – und nicht nur das
Noch-SVP-Nationalrat Luzi Stamm irritiert mit einer vierseitigen Wahlwerbung in der «Badener Woche».
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/luzi-stamm-irritiert-er-macht-wahlwerbung-mit-verstorbenen-und-nicht-nur-das-135821880
-> https://www.blick.ch/news/politik/svp-nationalrat-schockt-mit-wahl-kampagne-luzi-stamm-wirbt-mit-beat-richner-71-id15572275.html


Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyermann, SVP): lnfratrot-Heizstrahler bei der Reithalle offenbar erlaubt und toleriert, bei der Front verboten! Wo bleibt die Rechtsgleichheit?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=e45f8868d3e74e8480f1053310b8985d


Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Stopp der Diskriminierung in der Reithalle! Sicherstellung dass dort niemand aus rassistischen, religiösen, politischen oder Gründen ausgegrenzt wird (Dikriminierungsverbot)
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=81e62d823a1346d089213df9cae41846


Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyerlann/Thomas Glauser, SVP): Was gelten für baurechtliche und energierechtliche Vorschriften im Bereich der Reitschule und der Schützenmatt? Werden diese durchgesetzt?
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=15456a9505704e5cafb7e6789450f718


+++RECHTSEXTREM
Rechte Netzwerke im Staatsapparat
Rezension: Matthias Meisner / Heike Kleffner (Hrsg.): Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz. Herder Verlag. 320 Seiten. 24 Euro.
https://www.apabiz.de/2019/rechte-netzwerke-im-staatsapparat/


Rechtsextremer MMA-Fighter zieht sich aus Schweizer Kampfsport-Szene zurück
Der Muotathaler Beizer und Kampfsportler Nick B.* zieht die Konsequenzen aus seiner rechtsextremen Vergangenheit. Der 31-Jährige nimmt ab sofort an keinen MMA-Kämpfen mehr teil, wie er gegenüber watson erklärt. «Ich kämpfe nicht mehr an öffentlichen Anlässen und trainiere einfach weiter im Gym.»
https://www.watson.ch/schweiz/sport/808766620-mma-rechtsextremer-fighter-zieht-sich-aus-kampfsport-szene-zurueck


Radikalisierung von Neonazis: Gründer bereut, 8Chan gestartet zu haben
Auch der Attentäter von Halle könnte sich auf der Seite radikalisiert haben – Betreiber wollen Seite wieder ins Netz bringen
https://www.derstandard.at/story/2000110001718/radikalisierung-von-neonazis-gruender-bereut-8chan-gestartet-zu-haben


+++FUNDIS
Gerät eine Freikirche in die Kritik, muss der Teufel am Werk sein
Es gibt immer noch Leute, die den Leibhaftigen für eine reale Kraft halten, die den Menschen schaden kann. Der ICF-Chef sieht einen Kritiker seiner Freikirche und den «Blick» im Bund mit Satan.
https://www.nzz.ch/schweiz/geraet-eine-freikirche-in-die-kritik-muss-der-teufel-am-werk-sein-ld.1516110


+++VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN
Der Feind ist unter uns
Was ist wahr? Das Tojo zeigt Daniel Di Falcos Theater «Alles wahr» über Verschwörungstheorien.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/der-feind-ist-unter-uns/story/15970211


+++PATRIARCHAT
STREITERINNEN! – LAND IN SICHT? “FEMALES FOR FUTURE!”
„Wütend, weiblich, widerständig“ das ist es, was sie vereint. Luisa Neubauer, eine der Hauptorganisator*innen der „fridays for future“-Demonstrationen in Deutschland und Pia Klemp, Kapitänin der Sea-Watch. Die eine fordert eine brachiale 180-Grad-Wende der internationalen Klimapolitik, gegen die andere wird in Italien seit 2017 wegen „Beihilfe zur illegalen Einwanderung“ ermittelt.
https://youtu.be/4IIKepgc2pk


Femizide in Argentinien: Raus, Macho, raus!
Argentinien hat ambitionierte Gleichstellungsgesetze verabschiedet, die feministische Bewegung #Niunamenos gilt als größte Lateinamerikas. Und doch steigt die Zahl ermordeter Frauen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/argentinien-feministische-bewegung-niunamenos-raus-macho-raus-a-1291920.html


+++HISTORY
Postkoloniale Schweiz – RaBe-Info 18.10.2019 (ab 16:44)
Die Schweiz war keine Kolonialmacht. Und doch zeigt die Postkolonialismus-Forschung, dass auch die Schweiz indirekt sehr wohl und sehr stark in Kolonialismus und Sklavenhandel involviert war. Viele Schweizer Privatpersonen und Handelshäuser hielten Aktien im transatlantischen Sklavenhandel. Die Republik Bern zum Beispiel gehörte im 17. Jahrhundert zeitweise zu den Haupt-Aktionärinnen der britischen South Sea Company, die tausende von Sklav*innen von Westafrika nach Amerika verschiffte. Viele Schweizer*innen besassen Ländereien in Übersee, andere machten als Söldner im Dienste der Kolonialmächte Karriere, Schweizer Wissenschaftler trugen zur Verbreitung der Rassentheorien bei und auch hierzulande gab es die berühmt-berüchtigten Völkerschauen, die das ihre dazu beitrugen, das rassistische Bild der vermeintlich „Anderen“ zu prägen.
Im gängigen Schulunterricht wird die Rolle der Schweiz aber bisher kaum thematisiert. Und wenn, dann ausschliesslich aus der europäischen, männlichen, weissen Perspektive. Das soll sich nun ändern. In Zusammenarbeit mit der PH Bern entwickelte die Stiftung Cooperaxion Schulmaterialien zur postkolonialen Schweiz. Bei den Materialien konzentrierten sie sich auf die Schwerpunkte Transatlantischer Dreieckshandel, Völkerschauen, Identität und Koloniale Erinnerungskultur. Dabei wird Wert darauf gelegt, möglichst alle Perspektiven zu vermitteln. Bei den Völkerschauen hiesse das zum Beispiel, sich zu fragen, was es denn bedeutete, selber auf dem Podest zu stehen, oder Vorfahren zu haben, die auf dem Podest standen. Weiter sollen mit den Schulmaterialien auch bisher ungehörte Stimmen zu Wort kommen, wie die Genfer Abolutionist*innen beispielsweise, die schon damals die Abschaffung der Sklaverei forderten.
https://rabe.ch/2019/10/18/kritik-am-umweltrating/


+++WORK
Moderne Sklaverei: zum Schuften in die Schweiz
Opfer von Menschenhandel werden in der Schweiz nicht nur als Prostituierte ausgebeutet. Sie arbeiten auch als Gipser, Küchenhilfen oder Pflegende. Doch ihr Leid wird kaum entdeckt.
https://www.nzz.ch/schweiz/menschenhandel-moderne-sklaven-sind-zum-schuften-in-der-schweiz-ld.1516008