Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel
+++THURGAU
Für Flüchtlinge
Markus Ramser ist für den Prix Courage nominiert
http://www.tvo-online.ch/mediasicht/75429
-> https://www.beobachter.ch/prix-courage/prix-courage-2019-kandidat-6-markus-ramser
+++SCHWEIZ
«Dann müsste Europa mit einer Migrationswelle rechnen»
Erdogan hat der EU wegen Kritik an der Offensive in Nordsyrien gedroht. Jetzt äussert sich Bundesrätin Keller-Sutter.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/dann-muesste-europa-mit-einer-migrationswelle-rechnen/story/12177308
-> https://www.blick.ch/news/politik/bundesraetin-keller-sutter-warnt-vor-den-folgen-einer-neuen-migrationswelle-europa-hat-aus-der-fluechtlingskrise-nichts-gelernt-id15561796.html
+++EUROPA
Syrien, Irak, Afghanistan: Warum mehr Menschen nach Europa fliehen
Die Zahl der Syrer, Afghanen und Iraker, die ihre Länder Richtung Europa
verlassen, dürfte weiter steigen. Aber nicht nur wegen der Gewalt in
diesen Ländern: Zum Teil stecken ganz andere Konflikte in der Region
dahinter.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-irak-afghanistan-krisenherde-bedingen-migration-a-1291128.html
Zypern, Griechenland und Bulgarien fordern EU-Gelder
Zypern, Griechenland und Bulgarien schließen sich zusammen, um mehr
EU-Gelder für die Kontrolle der östlichen Route einzufordern. Es gibt
Berichte, dass diese Länder nach der Malta-Konferenz die Verteilung auch
der bei ihnen eintreffenden Migrant*innen gefordert hatten. Das hätte
eine Aufhebung der Dublin-Regeln bedeutet.
https://ffm-online.org/60626-2/
+++GASSE
Kriminelle Geschäfte im Member-Room: Wie eine Drogenbande Zürich mit Cannabis versorgt hat
Die Stadt Zürich wird von Cannabis, Kokain und anderen illegalen
Substanzen überschwemmt. Von der Polizei lassen sich die Händler nicht
aufhalten. Doch die Drogenpolitik ist blockiert.
https://www.nzz.ch/zuerich/drogenhandel-wie-eine-bande-zuerich-mit-cannabis-versorgt-hat-ld.1514767
++DEMOAKTIONREPRESSION
(FB Anarchistische Gruppe Bern – Infoportal)
Solidaritätsdemo für Rojava.
Samstag 19. Oktober um 15 Uhr auf der Grossen Schanze, Bern
Aufruf: https://barrikade.info/article/2716
…in Rojava herrscht Krieg, dich betrifft es!
In Rojava, dem kurdisch geprägten Gebiet in Nordsyrien, welches
erfolgreich den IS bekämpft hat und eine Gesellschaft basierend auf
Gleichberechtigung von Geschlechter und Kultur aufbaut, wird in dieser
Sekunde angegriffen von der Türkei und ihrer faschistischen Regierung.
Lebst du in der Schweiz und/oder bist Schweizer*in?
Dich betrifft der Krieg in Rojava, weil die Schweiz Banken und
Waffenfirmen Schutz und ein ruhiges Hinterland bietet, welche das
Kriegsgeschehen massiv beeinflussen. Die Schweiz positioniert sich nach
wie vor nicht klar und hält sich mit Kritik zurück, statt dass sie das
Handeln Erdogans klar verurteilt und alles daran setzt, das
Kriegstreiben von hier aus zu stoppen. Nennen wir die Mittäter*innen
beim Namen: Schweizerische Nationalbank, 34 der weltweit grössten 100
Rüstungshersteller profitieren von der Finanzierung durch die SNB.
Pensionskassen, zwischen 4 und 12 Milliarden Franken aus schweizerischen
Pensionskassen fliessen in Rüstungskonzerne. Credit Suisse, UBS und
diverse Kantonalbanken investieren in Rüstungskonzerne.
Stehst du für Frieden und Menschenrechte ein?
Dich betrifft der Krieg in Rojava, da dort ein Gebiet erkämpft wurde, in
welchem ein gemeinsames Miteinander aller Ethnien und Religionen gelebt
wird. Umringt von Gegnern (bspw. IS, Türkei, Syrien), gegen welche sich
Rojava immer wieder verteidigen muss, leben die Menschen friedlich und
gemeinschaftlich. Dieser Frieden wird nun durch die Angriffe der Türkei
zerstört. Die Türkei verletzt in diesem Krieg nicht nur die
Menschenrechte, sondern auch das Kriegsvölkerrecht.
Warst du am Frauen*streik beteiligt? Bist du ein*e Feminist*in? Bist du ein*e Queerfeminst*in?
Dich betrifft der Krieg in Rojava, da dort ein Gebiet erkämpft wurde, um
Freiheit für alle zu schaffen. Dies bedeutet, dass dort über Jahre
hinweg inmitten des Kriegsgeschehens eine gleichberechtigte Beteiligung
der Frauen* in allen Bereichen und Ebenen erschaffen wurde. Dies geschah
beispielsweise auf politischer und gesellschaftlicher Ebene, sowie im
Krieg, wo alle Geschlechter Seite an Seite kämpfen. Auf
gesellschaftliche Ebene wird in Rojava gegen patriarchale Strukturen,
wie zum Beispiel Zwangsehen und Gewalt an Frauen* gekämpft. Nimmt die
türkische Armee Rojava ein, bedeutet das, dass dschihadistische Gruppen
wie der IS und die Al-Nusra Front erneut Frauen* verschleppen,
versklaven und ermorden können.
Bist du gegen Faschist*innen und Rassist*innen? Schockiert dich der Rechtsrutsch vieler Länder?
Dich betrifft der Krieg in Rojava, da Rojava von dem Faschisten Erdogan
und seiner Armee angegriffen wird. Seine faschistische Haltung zeigt
sich, indem durch seine Regierung jegliche Opposition, sowie jegliche
Minderheiten, wie die kurdische Bevölkerung, massiv unterdrückt und
verfolgt wird. Erdogan selbst nannte Hitler schon als Vorbild für seine
angestrebte Politik.
Ist dir Pressefreiheit und freie Meinungsäusserung ein hohes Gut?
Dich betrifft der Krieg in Rojava, da wer sich kritisch gegenüber der
Regierung äussert, muss damit rechnen, jederzeit festgenommen zu werden.
In den letzten Jahren kam es durch den Ausnahmezustand in Folge des
gewaltsamen Putschversuches zu Folter und anderen Misshandlungen,
massiven Einschränkungen der Rechte auf freie Meinungsäusserung und
Versammlungsfreiheit. Kritische Berichterstattung ist in der Türkei kaum
möglich, tausende Journalist*innen wurden inhaftiert und Redaktionen
unter Kontrolle des Staates gebracht.
Engagierst du dich fürs Klima?
Die Ökologie wird als politische Basis in Rojava verstanden, zahlreiche
Projekte wie Wiederaufforstungen, das Verhindern von Monokultur und der
Einsatz von Naturdünger in der Landwirtschaft verwirklicht. Die Türkei
hingegen versucht das Land austrocknen zu lassen, indem Wasser in
grossen Speicherseen zurückgehalten wird. Die Verteidigung von Rojava
heisst, den ökologischen Fortschritt zu verteidigen.
(https://www.facebook.com/InfoAGB/posts/1418799424935076?__tn__=K-R)
—
Tausende Kurden bringen Zürich zum erliegen
Am Samstag fand eine Demonstrantion gegen die türkische Invasion in Nordsyrien statt. Ausschreitungen gab es keine.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/tausende-kurden-ziehen-durch-zuerich/story/23756920
-> https://www.nzz.ch/zuerich/die-kurden-mobilisieren-in-zuerich-zur-grossdemonstration-gegen-die-tuerkische-invasion-ld.1514957
-> https://www.blick.ch/news/ausland/tuerkei-offensive-in-nordsyrien-bereits-8-zivilisten-unter-den-opfern-id15558294.html
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/tausende-kurden-demonstrieren-in-zuerich-gegen-tuerkische-offensive-135791776
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/protest-gegen-die-tuerkei-mehrere-tausend-personen-an-kurden-demo
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/kurden-demonstrieren-gegen-syrien-krieg-00121395/
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=4fbbe915-4792-428f-98a4-3cc455006855&startTime=779.102
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/protest-gegen-die-tuerkei-mehrere-tausend-personen-an-kurden-demo
RUAG mit Farbe markiert
Heute Nacht haben wir die Fassade der Waffenschmiede RUAG in Glattbrugg bei Zürich mit Farbe markiert.
https://barrikade.info/article/2726
Ausschreitungen bei Kurden-Demonstration in Bern
Gestern Abend kommt es vor der türkischen Botschaft zu wüsten Szenen.
Die Demonstranten verurteilen die türkische Militäroffensive in
Nord-Syrien, bei der bereits mehrere Hundert Menschen getötet wurden
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/ausschreitungen-bei-kurden-demonstration-in-bern-135791496
Gartenzäune als Wurfgeschosse: Anwohner leiden unter der Kurden-Demo
Bei der gestrigen Auseinandersetzung zwischen den Demonstranten und der
Polizei, wurde vor allem Eigentum von Anwohnern in der Nähe der
türkischen Botschaft beschädigt.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/gartenzaeune-als-wurfgeschosse-anwohner-leiden-unter-der-kurden-demo-135791503
Kapitalismus auf der Schützenmatte
Eine Ausstellung auf der Schützenmatte setzt sich mit dem System des
Kapitalismus auseinander. Vorbild ist das Museum des Kapitalismus in
Berlin.
https://www.derbund.ch/bern/kapitalismus-auf-der-schuetzenmatte/story/30697343
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/ins-museummit-marx/story/15719804
+++REPRESSION SPAN
Strafen gegen junge Basken gesenkt, aber weiter absurd hoch
Obwohl nach “Terrorismus” auch der strafverschärfend Umstand
“Diskriminierung” gefallen ist, bleiben unverhältnismäßige Strafen von
bis zu 9,5 Jahren für Kneipenrangelei mit Guardia Civils
https://www.heise.de/tp/features/Strafen-gegen-junge-Basken-gesenkt-aber-weiter-absurd-hoch-4554083.html
+++ANTITERRORSTAAT
Mit dem Sturmgewehr am Check-In: Schweizer Soldaten patrouillieren am Flughafen Zürich
Schweizer Soldaten müssen den Flughafen Zürich scharf bewachen. Eine Reportage.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/mit-dem-sturmgewehr-am-check-in-schweizer-soldaten-patrouillieren-am-flughafen-zuerich-135786968
—
bernerzeitung.ch 12.10.2019
Die Schweiz im Griff von Terroristen
Terroristen attackieren die UNO in Genf, ein Regierungsrat wird
erschossen, Parlamentarier sind verletzt und bedroht. Mit diesem
Szenario werden derzeit Sicherheitsorgane auf die Probe gestellt.
Beni Gafner
Die Übungsanlage ist aktuell und brisant. Der Terrorismus hat die
Schweiz erreicht. Unbeachtet von der Öffentlichkeit befinden sich
Kommandos und Stäbe von Kantonen, Polizei und Bundesbehörden im
Alarmzustand. Bereits seit letztem Jahr werden sie mit immer neuen
Lagebildern konfrontiert. Den Höhepunkt erreicht die nationale
Gesamtübung im November, wenn die Führungsorgane während 52 Stunden
nonstop einem Stresstest unterzogen werden.
Lang anhaltender Terror
Das Drehbuch zur Übung ist aussergewönlich konkret. Das Szenario, in
welches diese Zeitung Einblick hatte, wurde vom Nachrichtendienst des
Bundes (NDB) geschaffen. Die fiktive Gegenseite, welche die Schweiz über
Monate in Angst und Schrecken versetzt, heisst in der Übung «Global
Liberation Front» (GLF). Diese GLF kann sich auf ein Rückzugsgebiet
stützen, die Freie Republik Agrarien. Die Terrororganisation rekrutiert
vorab jugendliche Mitglieder über das Internet. Feindbild der
Organisation sind Grossmächte, das globalisierte Finanzsystem und
internationale Organisationen als deren «Handlanger». Ziel der GLF ist
es, immer gemäss diesem fiktiven Szenario, die industrialisierte Welt,
die zu einem «gottlosen Ort des Mammons» verkommen sei, mit Gewalt zu
bekämpfen und so den Weg freizumachen für die Errichtung eines Staats
«ohne Besitz und Gier».
Anschlag in Genf
Die Finanzierung des Terrorzweigs der Freien Republik Agrarien erfolgt
hauptsächlich mit dem Handel von Drogen. Zudem benutzt die
Terrororganisation Cyberkriminalität für die Beschaffung illegaler
Geldmittel. Auf denselben Kanälen, die sie für den Drogenhandel benutzt,
verschiebt die Organisation Waffen und Sprengstoff sowie radioaktives
Material aus Spitälern nach Nord- und Westeuropa. Die UNO hat Sanktionen
gegen Agrarien ergriffen, weil sich das Land weigert, gegen die GLF
vorzugehen. Seither stehen Länder im Fokus der Terroristen, die
UNO-Organisationen beherbergen und die Mitglieder des
UNO-Sicherheitsrats sind. Nachdem die Genfer Polizei bei einem
GLF-Angriff auf den UNO-Sitz in Genf mehrere Terroristen getötet und
drei verhaftet hat, ist die Schweiz im Fokus der Terroristen.
Die Terrororganisation ruft seither zu Anschlägen in der ganzen Schweiz
auf. In einer weiteren Eskalation der Lage in der Schweiz wurde ein
Berner Regierungsrat erschossen und eine Thurgauer Nationalrätin bei
ihrer Zugreise in die Bundesstadt bei einem Messerangriff schwer
verletzt. 450 Wohnadressen von Politikern und Angehörigen der Justiz
wurden in sozialen Netzwerken veröffentlicht, verbunden mit dem Aufruf
diese zu töten. Entsprechend angeheizt ist die politische und die
mediale Stimmung.
«Sinnvolles Drehbuch»
Bernhard Wigger ist Leiter des Kernteams der laufenden
Sicherheitsverbunds-Übung. Die detailgetreuen Schilderungen im Drehbuch
der Übung seien sinnvoll, weil sie den Beübten denkbare, reale
Situationen vor Augen hielten. Darauf aufbauend seien dann konkrete
Massnahmen zu ergreifen und Gegenkonzepte gegen den Terror zu
entwickeln. Die Übungsinhalte wurden von der Konferenz der Kantonalen
Justiz- und Polizeidirektoren wie von der früheren Justizministerin
Simonetta Sommaruga (SP) und von Ex-Verteidigungsminister Guy Parmelin
(SVP) bewilligt.
Erste Übungsresultate liegen bereits vor. So habe die Polizei Strukturen
optimiert, um besser über Kantonsgrenzen hinweg handeln zu können,
führt der ehemalige Berner Sicherheitsdirektor Hans-Jürg Käser aus, der
die Übungsleitung innehat. «Es gilt eine schweizweit koordinierte und
schlagkräftige polizeiliche Führung sicherzustellen, die mit den
kantonalen Führungsstäben und den Bundesstellen reibungslos
zusammenarbeiten kann.» Der föderalistische Staatsaufbau stelle in einer
solchen Krise eine Herausforderung dar, insbesondere, wenn es darum
gehe, die Durchhaltefähigkeit bei einer solchen Lage über längere
Zeiträume sicherzustellen. Gefordert ist auch die Justiz, die sich mit
der Bundesanwaltschaft und den Staatsanwaltschaften der Kantone
absprechen musste, um zu klären, wer in der Krisenlage mit welcher
Priorität Verfahren führt.
Während der 52-stündigen Übung im November soll am Bundesstrafgericht in
Bellinzona ein fiktiver Strafprozess stattfinden. Dort soll den drei
Attentätern von Genf der Prozess gemacht werden. Die GLF-Terroristen
wollen – gemäss Szenario – deshalb alles unternehmen, um den Prozess zu
verhindern und die Gefangenen freizupressen. Sie drohen mit Anschlägen
auf kritische Infrastrukturen wie Öllager, auf
Stromversorgungseinrichtungen, auf Grosstankstellen und auf Knotenpunkte
des öffentlichen Verkehrs.
Unsicherheit nimmt zu
Käser ist überzeugt, dass solche «Gesamtübungen, wie sie seit dem Ende
des Kalten Kriegs nie mehr so umfassend stattgefunden haben», absolut
nötig seien. Die erste grösser angelegte Gesamtübung war 2014, als die
involvierten Behörden und Organe mit einer Strommangellage und einer
Influenzapandemie konfrontiert wurden. Der zunehmende Unsicherheit auf
dieser Welt werde man sich auch in der «Wohlfühloase Schweiz» immer
bewusster. Beim vorhandenen Szenario habe man sich am
sicherheitspolitischen Bericht 2016 orientiert, der die Terrorbedrohung
an erster Stelle erwähnt. Käser: «Die Schweiz ist keine Insel. Auch wir
müssen damit rechnen, dass in unserem Land Terroranschläge verübt
werden.»
Armee bewacht und schützt
Und was ist die Funktion der Schweizer Armee in der Übung? Käser
erinnert daran, dass die öffentliche Sicherheit Aufgabe der Kantone ist.
«Die Armee spielt in dieser Übung auch eine Rolle, denn sie ist die
wichtigste Sicherheitsreserve, über die die Schweiz verfügt.» Die Armee
habe sich auf mögliche subsidiäre Unterstützungseinsätze vorzubereiten,
zum Beispiel bei der Bewachung kritischer Infrastrukturen. Die Armee sei
eine von 70 Akteurinnen, die an dieser Sicherheits-Verbundsübung
beteiligt sind.
(https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/die-schweiz-im-griff-von-terroristen/story/17326971)
+++KNAST
Justiz in den Niederlanden: Leere Gefängnisse, mächtige Staatsanwälte
In den Niederlanden sind viele Gefängnisse überflüssig geworden. Sie
stehen leer, weil es zu wenige Häftlinge gibt. Das liegt an dem Rückgang
der Kriminalität, aber auch an neuen Wegen im Strafvollzug.
https://www.deutschlandfunk.de/justiz-in-den-niederlanden-leere-gefaengnisse-maechtige.922.de.html?dram:article_id=455971
+++RECHTSEXTREM
Neonazi-Konzert im Wallis ist offenbar abgesagt worden
Wie watson am Freitag aufgedeckt hat, planten Neonazis aus dem Umfeld
des rechtsextremen Netzwerks «Blood & Honour» für Samstag einen
Konzertabend im Wallis. Dieser dürfte ins Wasser fallen: Offenbar haben
die Organisatoren kalte Füsse bekommen.
https://www.watson.ch/schweiz/wallis/863225653-neonazi-konzert-von-blood-honour-im-wallis-offenbar-abgesagt
-> https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Neonazi-Konzert-im-Wallis-soll-abgesagt-worden-sein-20698166
-> https://www.watson.ch/schweiz/romandie/749049736-blood-and-honour-netzwerk-plant-neonazi-konzert-im-wallis
So halten Neonazis den Konzertort geheim
Am Samstag soll im Kanton Wallis ein Neonazi-Konzert stattfinden. Szenekenner Hans Stutz erklärt die Hintergründe.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Das-sagt-der-Experte-31863103
+++FUNDIS
Ihre Welt ist erst 10 000 Jahre alt – auf Exkursion mit Leuten, die die Bibel wörtlich nehmen
Evangelikale Christen geraten durch ihre Interpretation der Bibel in
fundamentalen Konflikt mit naturwissenschaftlichen Erkenntnissen. Der
Versuch, die Widersprüche aufzulösen, treibt absurde Blüten, wie sich
bei einer Wanderung mit Kreationisten im Berner Oberland zeigt.
https://www.nzz.ch/schweiz/ihre-welt-ist-erst-10-000-jahre-alt-auf-exkursion-mit-kreationisten-ld.1513963
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