+++BERN
Sie öffnen ihren Landsleuten Türen
Kehrsatz – Weil es immer wieder Probleme beim Zusammenleben der Kulturen
gab, engagierte die Gemeinde sogenannte Schlüsselpersonen. Darunter
sind drei Personen aus Somalia und Eritrea.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/sie-oeffnen-ihren-landsleuten-tueren/story/28653024
+++DEUTSCHLAND
Horst Seehofer: „Eine gemeinsame europäische Asylpolitik, die wir dringend brauchen“
In einer Sondersitzung des Innenausschusses weist der
Bundesinnenminister die Kritik an der Flüchtlingsverteilung zurück. Es
sei eine Übergangslösung, sagt Seehofer.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-09/horst-seehofer-fluechtlingspolitik-malta-verteilung-bootsfluechtlinge
-> https://taz.de/Seehofer-verteidigt-Seenotrettungsplaene/!5630448/
-> https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/seenotrettung-unionskritik-an-seehofer-ebbt-ab,RdGpsJC
Gewalt in Afghanistan Pro Asyl fordert Ende von Abschiebungen
Vor der Wahl in Afghanistan hat es mehrere Anschläge gegeben. Die
Taliban drohen damit, jeden Wähler zu töten. Die Flüchtlingsorganisation
Pro Asyl erneuert deshalb ihre Forderung, Abschiebungen aus Deutschland
zu stoppen.
https://www.tagesschau.de/inland/kritik-abschiebungen-afghanistan-101.html
Bündnis kritisiert: Weltoffenes Hamburg als sicherer Hafen? Nur auf dem Papier!
Als SPD und Grüne vor einem Jahr den Antrag für einen „Sicheren Hafen
für Flüchtlinge“ annahmen, war die Freude unter Aktivisten und
Befürwortern von Seenotrettung groß. Endlich werde Hamburg seiner Rolle
als offene Hafenstadt gerecht, so der Tenor. Ein Jahr danach sieht die
Bilanz ernüchternd aus – findet zumindest das Bündnis „Seebrücke“.
https://www.mopo.de/hamburg/politik/buendnis-kritisiert-weltoffenes-hamburg-als-sicherer-hafen—nur-auf-dem-papier–33231778
+++GRIECHENLAND
Griechenland will 10.000 Migranten auf das Festland holen
Die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln sind so voll wie seit
dreieinhalb Jahren nicht. Rund 29.000 Menschen leben derzeit dort
https://www.derstandard.at/story/2000109192192/griechenland-will-10-000-migranten-auf-das-festland-holen?ref=rss
Flüchtlingshelferin auf Chios – „Das Mindeste, was ich tun kann“
Lea Rau hilft Flüchtlingen. In Griechenland, auf Chios. Einer Insel, auf
der gerade wieder vermehrt Flüchtlinge ankommen. Das ist nicht immer
leicht, sagt Lea. Aber jede Mühe wert.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/fluechtlingshelferin-auf-chios-das-mindeste-was-ich-tun-kann-100.html
+++MITTELMEER
Boat-people: Jemenitischer Spitzensportler auf Flucht nach Spanien ertrunken
Am 18.09.2019 ging ein Flüchtlingsboot vor der spanischen Enklave
Melilla unter. Die Passagiere befanden sich auf der Flucht über das
Mittelmeer nach Spanien. Geborgen wurde u.a. der Leichnam des
24-jährigen jemenitischen Spitzensportlers Al-hajj Helal Ali Mohammed.
Er war als Meister des Kung Fu weltweit bekannt. Im Jemen wird er als
„Märtyrer“ auch in den Massenmedien betrauert. Als Mudschahedin
(„Märtyrer“) gelten diejenigen, die wegen einer gerechten Sache sterben.
https://ffm-online.org/boat-people-jemenitischer-spitzensportler-auf-flucht-nach-spanien-ertrunken/
Flüchtlinge in Seenot: Die Hilferufe der Retter
Wie kann man verhindern, dass sich Menschen aus Libyen auf den Weg nach
Europa machen? Die auf dem Mittelmeer aktiven Rettungsorganisationen
trafen sich in Rom, um nach Lösungen zu suchen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-seenot-die-hilferufe-der-retter-a-1288970.html
Vorwürfe gegen Sea-Watch: „Wir hätten die Männer ohnehin aus Seenot retten müssen“
Mit der „Sea-Watch 3“ kamen offenbar auch Männer nach Italien, die zuvor
in libyschen Lagern gefoltert haben sollen. Ex-Innenminister Salvini
nutzt das Thema zu einer absurden Attacke auf Kapitänin Carola Rackete.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-matteo-salvini-wirft-sea-watch-rettung-libyscher-folterer-vor-a-1289084.html
+++LIBANON
«Die Idee»: Spezieller Wasserfilter für Flüchtlingslager – 10vor10
Der Filter entfernt mit vier Lagen sowohl Bakterien als auch chemische
Giftstoffe. Diese Kombination ist in transportablen Filtern selten.
Zusammenbauen sollen die Filter Flüchtlinge im Libanon. Sie sollen auch
profitieren.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=1a1528b2-3b43-456f-ac8b-44572acb715e&startTime=1192.026
+++LIBYEN
Libyen – Ruanda: Erste Geflüchtete ausgeflogen
Am Abend des 26.09.2019 wurde die erste Gruppe Geflüchteter aus Libyen
nach Ruanda ausgeflogen. Es dürfte sich um abgefangene Boat-people
handeln, die in libyschen Internierungslagern festgehalten wurden.
Grundlage ist ein Abkommen zwischen Ruanda, dem UNHCR und der
afrikanischen Union. Die erste Gruppe bildeten 59 männliche und 7
weibliche Personen, vor allem aus Eritrea, aber auch aus Somalia und dem
Sudan. Die jüngste Person unter ihnen ist ein Baby im Alter von 2
Monaten. Sie wurden in ein Transitlager in Gashora gebracht, 60 km
südwestlich von Kigali. 500 Evakuierungen sind vorgesehen, aber das
Transitlager könnte bis zu 8.000 Personen aufnehmen.
https://ffm-online.org/libyen-ruanda-erste-gefluechtete-ausgeflogen/
+++TÜRKEI
Türkei plant Milliarden für Unterbringung von Flüchtlingen in Syrien
In 200.000 Wohneinheiten sollen eine Million Flüchtlinge angesiedelt werden
https://www.derstandard.at/story/2000109201712/tuerkei-plant-milliarden-fuer-unterbringung-von-fluechtlingen-in-syrien?ref=rss
+++SUDAN
„Sudan schließt Grenzen zu Zentralafrika und Libyen“
Die neue sudanesische Regierung, die sich aus Militärs und Zivilisten
zusammensetzt, hat die Grenzen zu Libyen und zur Republik Zentralafrika
geschlossen. Offiziell hat sie die Maßnahme mit der Sorge um die
nationale Sicherheit und die Wirtschaft des Landes begründet. Die Grenze
wurde bisher vor allem von Migrant*innen und von sudanesischen
Milizionären überquert, die sich den Haftar-Truppen im libyschen
Bürgerkrieg angeschlossen haben.
https://ffm-online.org/sudan-schliesst-grenzen-zu-zentralafrika-und-libyen/
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Zwischen Fahrenden und Kanton – Vermittlerjob mit Frustpotential
Andreas Geringer ist Fahrender und vermittelt im Auftrag des Bundes im
Streit um Transitplätze. Eine Aufgabe, die ihn auch an seine Grenzen
bringt.
https://www.srf.ch/news/schweiz/zwischen-fahrenden-und-kanton-vermittlerjob-mit-frustpotential
+++FREIRÄUME
(FB Anarchistische Gruppe Bern – Infoportal)
××× Ab jetzt ist das puntoareal (Tramdepot Burgerenziel) besetzt. ×××
Ds letschte tram fahrt: Komm vorbei zum bauen, ideen auszutauschen,
projekte zu bestaunen, konzerte zu hören, dir die haare zu stylen und
vieles mehr. Steig auch du ein ins „letschte tram“ und fahren wir
gemeinsam in richtung: schöne, neue welt!
(https://www.facebook.com/InfoAGB/photos/a.527339417414419/1404955322986153)
-> https://www.derbund.ch/24564960
-> https://barrikade.info/article/2656
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bernerzeitung.ch 27.09.2017
Aktivisten besetzen Tramdepot Burgernziel
Hausbesetzer haben das alte Tramdepot beim Burgernziel in Beschlag genommen. Lange bleiben wollen sie jedoch nicht.
Eigentlich sollten auf dem Burgernzielareal langsam die Bagger
auffahren, um dort mit den Bauarbeiten eines neuen Wohnareals beginnen.
Doch seit heute ist das alte Tramdepot besetzt. Dies vermeldete am
Freitag die Gruppe «Raumraub» auf ihrer Facebook-Seite. «Komm vorbei zum
Bauen, Ideen auszutauschen, Projekte zu bestaunen, Konzerte zu hören,
dir die Haare zu stylen und vieles mehr», schreiben die Linksaktivisten.
Vor Ort bekennt sich eine Gruppe namens «Z letste Tram» zur Aktion. Dort
halten die Besetzer auf einem Schreiben fest, dass sie beabsichtigen,
die Räumlichkeiten nur bis am Sonntag zu besetzen. Man wolle der Stadt
Bern für drei Tage ein Kulturprogramm bieten, das sich «nicht den
gängigen Regeln der Eventkultur bedient». Die Besetzer stören sich
daran, dass sich die Stadtregierung «der Logik der Gewinnmaximierung und
der Daueraufwertung hingibt», wie sie in dem Schreiben festhalten.
Gegen die Überbauung hat sich von Anfang an Widerstand geregt, der bis
heute nicht abgeklungen ist. So hat ein Initiativkomittee vor zehn Tagen
– quasi auf den letzten Drücker – eine Initiative mit gut 6000
Unterschriften eingereicht. Diese verlangt, dass das alte Tramdepot
Burgernziel als Kulturort des Quartiers erhalten bleibt und nochmals
über die beschlossene Überbauung des Areals abgestimmt wird.
In einer Mitteilung zeigte sich das Initiativkomitee zuversichtlich,
dass die Initiative für gültig erklärt wird. Dies erscheint jedoch
unwahrscheinlich. Die Stadt hat das Gelände bereits im Baurecht
abgegeben. Sie müsste den aktuellen Baurechtnehmer demnach enteignen, um
zu verhindern, dass die Bagger auffahren.
100 Wohnungen geplant
Das Areal gehört der Stadt Bern. Sie hat einen Projektwettbewerb
durchgeführt, den das Projekt «Bärn Ost» des Architekturbüros DS
Architekten aus Basel gewonnen hat. Es sieht den Bau von 100 Wohnungen,
die entweder von Hof zu Hof oder von Strasse zu Hof reichen. Laut der
Stadt ermöglichen sie verschiedene Haushaltsformen, vom
Einpersonenhaushalt bis zur Wohngemeinschaft. Rund 30 Prozent der
Wohnungen sollen als Familienwohnungen mit 4 bis 5 Zimmern ausgestaltet
werden. Entlang der Thunstrasse stehen für Geschäftsräumlichkeiten rund
3000 Quadratmeter Fläche zur Verfügung.
Die Stimmberechtigten der StadtBern haben im November 2015 die Abgabe
des Projekts an Investorinnen und Investoren mit 78 Prozent Ja-Stimmen
zugestimmt. Nach einem zweistufigen öffentlichen Bieterverfahren hat der
Gemeinderat entschieden, das Baurecht an eine Bietergemeinschaft
bestehend aus der Gebäudeversicherung Bern (GVB) und der
Wohnbaugenossenschaft Acht zu vergeben. Der Zeitplan sieht vor, dass die
Bauarbeiten in diesem Herbst beginnen. Die ersten Wohnungen sollen Ende
2021 bezugsbereit sein.
(https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/burgernziel/story/25319373)
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Aktuelle Repression gegen den Widerstand von Geflüchteten
Im Sommer 2016 hat sich als Reaktion auf die Räumungen solidarischer
Hausbesetzungen in Thessaloniki die Antirepressionskampagne „You can‘t
evict solidarity“ gegründet – eine Gruppe von bundesweit aktiven
Menschen, die vor allem während des sogenannten „langen Sommers der
Migration“ regelmäßig entlang der Balkanroute solidarisch unterwegs
waren und sich mit lokalen Unterstützungsstrukturen vernetzt haben. Sie
berichten von den zunehmenden Repressionen gegen Geflüchtete und
Unterstützer*innen und den Folgen.
https://www.antifainfoblatt.de/artikel/aktuelle-repression-gegen-den-widerstand-von-gefl%C3%BCchteten
+++SPORTREPRESSION
Stadtpolizei und Verein entziehen den Spielern den Support
Die Pyro-Diskussion ist erneut entflammt. Es fühlt sich schon fast
wieder an wie damals, als sich eine St.Galler Regierungsrätin als
Fussballexpertin ausgab. Doch eine Gefühlsanalyse zeigt: Die Zustimmung
für Pyros ist grösser als viele denken. Ein Kommentar von Bruno Zanvit.
https://www.saiten.ch/stadtpolizei-und-verein-entziehen-den-spielern-den-support/
Fahnenverbot in St. Gallen – was bringt es? – 10vor10
Nach massiven Pyro-Vorfällen verbietet der FC St. Gallen erstmals Fahnen
und Transparente. Denn unter diesen verstecken sich die Pyro-Werfer.
Doch gerade diese «Choreographien» sorgen für Stimmung und Emotionen
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=1a1528b2-3b43-456f-ac8b-44572acb715e&startTime=920.707
+++KNAST
Eine neue Station für psychisch kranke Insassen
Das Basler Untersuchungsgefängnis «Waaghof» wird à jour gebracht
https://www.bazonline.ch/news/standard/eine-neue-station-fuer-psychisch-kranke-insassen/story/10070175
-> https://www.bs.ch/nm/2019-die-erweiterte-gefaengnismedizin-steht-vor-dem-start-jsd.html
-> https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/So-werden-psychisch-Kranke-in-der-Haft-betreut-29466302
-> https://telebasel.ch/2019/09/27/waaghof-eroeffnet-neue-station/?channel=105100
-> https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/waaghof-wird-saniert-neue-psychiatrie-station-im-basler-untersuchungsgefaengnis
+++BIG BROTHER
Klimastreiker haben Angst, überwacht zu werden
Die Juso lancieren ein Formular, mit dem Klimastreikende ihre Fiche beim
Nachrichtendienst einsehen können. Die Aktivisten selbst begrüssen das.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Klimastreiker-haben-Angst–ueberwacht-zu-werden-13757331
EU weitet Meeresüberwachung mit Drohnen aus
Gleich drei EU-Agenturen sind für die Seesicherheit verantwortlich. In
einem Abkommen wollen sie von gemeinsamen Aufklärungsfähigkeiten
profitieren. Drohnenflüge erfolgen zur Grenz-, Fischerei- und
Zollkontrolle, zur Strafverfolgung und für den Umweltschutz. Derzeit
nehmen sieben Länder die Dienste in Anspruch, eine Erweiterung ist
geplant.
https://netzpolitik.org/2019/eu-weitet-meeresueberwachung-mit-drohnen-aus/
+++POLICE BE
Kanton Bern: 36 neue Mitarbeitende des Polizeikorps vereidigt
Am Freitagvormittag sind im Berner Münster 36 neue Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Kantonspolizei Bern feierlich vereidigt worden. Per Eid
oder Gelübde wurden unter anderem vier Frauen und 15 Männer ins Korps
aufgenommen, welche zuvor erfolgreich die Ausbildung sowie die
Berufsprüfung zur Polizistin bzw. zum Polizisten absolviert hatten.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.aktuellBox.html/police/de/meldungen/police/news/2019/09/20190927_1308_kanton_bern_36_neuemitarbeitendedespolizeikorpsvereidigt
+++POLIZEI CH
Polizisten sträuben sich gegen Erfassung von «Hate Crimes»
Überraschend will der Nationalrat sogenannte «Hate Crimes» statistisch
erfassen lassen. Skeptisch ist der Bundesrat, vor allem aber die
betroffenen Polizisten.
https://www.nau.ch/news/schweiz/polizisten-strauben-sich-gegen-erfassung-von-hate-crimes-65590152
+++POLIZEI DE
Forschungsprojekt zu Polizeigewalt – Dunkelfeld beleuchtet
Studie zur Polizeigewalt: Beamte schlagen viel häufiger zu als bekannt – und bleiben meist straflos
https://www.jungewelt.de/artikel/363734.forschungsprojekt-zu-polizeigewalt-dunkelfeld-beleuchtet.html
+++ANTIFA
Wie „die Antifa“ als Mythos von Rechten im Netz instrumentalisiert wird
„Die Antifa“ als einzelne, vernetzte Gruppierung existiert so nicht –
dennoch wird sie oft als angebliches Beispiel für Terror
instrumentalisiert
https://www.derstandard.at/story/2000109175356/wie-die-antifa-als-mythos-von-rechten-im-netz-instrumentalisiert?ref=rss
-> https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ausland/fakes-antifa-101.html?fbclid=IwAR11JatVI8tfVXWxP254bahni5qoOT6FH4H67xAjpH1Q5rOTkDvDcqFMs1k
+++ANTIRA
Koloniale Völkerschauen: „Es war und ist der rassistische Blick auf nicht-weiße Menschen“
In Völkerschauen wurden nicht-europäische Menschen vor Publikum
ausgestellt. Es ist ein oft vergessenes Kapitel deutscher
Kolonialgeschichte, dessen Spuren heute noch sichtbar sind.
https://ze.tt/koloniale-voelkerschauen-es-war-und-ist-der-rassistische-blick-auf-nicht-weisse-menschen/
+++RECHTSPOPULISMUS
One-Man-Show Köppel: Wie der SVP-Hardliner mit der «Weltwoche» für sich selbst wirbt
Roger Köppel ist Journalist und SVP-Hardliner. Im Zürcher Ständeratswahlkampf vermischen sich die beiden Rollen zunehmend.
https://www.nzz.ch/zuerich/roger-koeppel-die-wahlkampfmaschine-ld.1511189
Rechtsaussen ist kein bürgerlicher Ort
Parteien ganz rechts aussen versuchen, sich als bürgerliche Kräfte zu positionieren. Eine problematische Selbstdeklaration.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Rechtsaussen-ist-kein-burgerlicher-Ort
+++HISTORY
Gastarbeiter-Kinder in der Schweiz: Verboten, versteckt und abgeschoben
Jahrzehntelang durften Gastarbeiter in der Schweiz keine Familie haben. Ihre Kinder leiden bis heute.
https://www.beobachter.ch/gesellschaft/long-read/gastarbeiter-kinder-der-schweiz-verboten-versteckt-und-abgeschoben
— Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel