+++ZUG
Giftgasbomben flüchtete
Arkan Nuri ist in den Wirren des Iran-Irak-Kriegs geboren, schützte sich
mit Holzkohle und Salz gegen Giftgas und liess sich als
Dreizehnjähriger von Schleppern aus seiner Heimat führen. Eine
Geschichte über eine Flucht, die in der Zuger Altstadt endete.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/wie-ein-zuger-barbier-vor-saddams-giftgasbomben-fluechtete-ld.1154654
Grünes Licht für Planung einer neuen Zuger Asyl-Durchgangsstation
In Steinhausen kann eine neue Durchgangsstation für Asylsuchende geplant
werden. Der Kantonsrat hat am Donnerstag in zweiter Lesung die
Planungskosten von maximal 1,78 Millionen Franken durchgewunken.
https://www.nau.ch/news/schweiz/grunes-licht-fur-planung-einer-neuen-zuger-asyl-durchgangsstation-65589781
-> https://www.tele1.ch/artikel/157066/zug-kann-neue-asyl-durchgangsstation-planen
+++FRANKREICH
Migration: Macron will Frankreich unattraktiver machen
Der französische Präsident will eine “effektivere und humanere
Asylpolitik”. Er plädiert für schnellere Rückführungen und eine genauere
Überprüfung der Leistungen
https://www.heise.de/tp/features/Migration-Macron-will-Frankreich-unattraktiver-machen-4539633.html
+++MITTELMEER
Seenotretter kritisiert Schweizer Haltung zu Mittelmeer-Flüchtlingen
Der Chef der Seenotretter-Organisation «Sea-Eye» hat das Bundeshaus
besucht. Nau hat mit ihm über Motivation, Kritik und Wünsche geredet.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/seenotretter-kritisiert-schweizer-haltung-zu-mittelmeer-fluchtlingen-65590163
Das Elend der Bootsflüchtlinge
Gorden Isler rettet im Mittelmeer Menschen vor dem sicheren Tod: Der
37-Jährige hilft ehrenamtlich als Einsatzleiter auf dem
Seenotrettungsschiff “Alan Kurdi”. Eigentlich arbeitet er als
Versicherungsmakler in Hamburg. Über den Kampf um Menschenleben zwischen
den politischen Fronten spricht Gorden Isler heute live im
“TalkTäglich”.
https://www.telezueri.ch/talktaeglich/das-elend-der-bootsfluechtlinge-135675913
Migrations-Abkommen von Malta: Abschotten statt retten
Die EU hat sich in Malta über die Verteilung von Migranten geeinigt –
doch die Details der Vereinbarung blieben zunächst geheim. Jetzt zeigt
sich, dass das Abkommen wohl vor allem der Abschottung dienen soll.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-abkommen-von-malta-dient-abschottung-der-eu-a-1288803.html
(Das neueste italo-rechtspopulistische Märchen…)
Seenotrettung für Folterer? „Wir können nicht scannen, wer die Leute sind. Die kommen ohne Pässe“
Sie sollen Migranten in libyschen Flüchtlingslagern vergewaltigt,
gequält oder sogar umgebracht haben: In Italien sind drei Männer
festgenommen worden. Sie kamen womöglich an Bord der „Sea-Watch 3“,
gesteuert von Carola Rackete ins Land.
https://www.welt.de/politik/ausland/article200997712/Seenotrettung-fuer-Folterer-Wir-koennen-nicht-scannen-wer-die-Leute-sind-Die-kommen-ohne-Paesse.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-09/sea-watch-3-libyen-folter-fluechtlinge-carola-rackete
-> https://www.nau.ch/news/europa/libysche-folterer-sollen-mit-sea-watch-3-nach-italien-gekommen-sein-65590146
Erik Marquardt: “Der politische Druck war enorm”
300.000 Euro Spenden hatte Civilfleet eingesammelt – aber ein
Seenotkreuzer ist bislang nicht in See gestochen. Warum nicht, erklärt
der Vorsitzende Erik Marquardt.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-09/erik-marquardt-die-gruenen-seenotrettung-mittelmeer-fluechtlingspolitik
Flüchtlinge der »Ocean Viking« werden auf sechs Länder verteilt
Deutschland nimmt 50 der 182 Geretteten auf
Die vom Rettungsschiff »Ocean Viking« nach Italien gebrachten 182
Flüchtlingen werden auf sechs Länder verteilt. Zuvor hatten sie mehrere
Tagen auf dem Rettungsschiff im Mittelmeer ausharren müssen. Auch
Deutschland nimmt einige der Geretteten auf.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1126358.seenotrettung-fluechtlinge-der-ocean-viking-werden-auf-sechs-laender-verteilt.html
Das Malta-Abkommen zur Verteilung von Bootsflüchtlingen ist vielleicht
nur ein erster Schritt – doch Koalitionen von Willigen bringen die EU
voran
Erstmals hat sich eine Staatengruppe in der EU auf eine geordnete
Verteilung von Migranten geeinigt. Zahlenmässig ist der Erfolg
unbedeutend, aber die Methode könnte wegweisend sein.
https://www.nzz.ch/international/malta-abkommen-zeigt-auswege-aus-der-migrationskrise-der-eu-ld.1511333
+++FREIRÄUME
bernerzeitung.ch 23.09.2019
Zu wenig Wagenplätze in der Stadt
Zwei Monate länger als üblich leben die Stadtnomaden schon auf dem
Schermenareal. Denn die Stadt kann ihnen im Moment weder auf dem
Gaswerkareal noch woanders Platz bieten.
Lea Stuber
Ende Juli wäre es wieder so weit gewesen: Vorbei waren diesechs Monate,
seit die Stadtnomadinnen und Stadtnomaden Ende Januar mit den rund zwei
Dutzend Bauwagen vom Gaswerkareal an der Aare aufs Schermenareal beim
Wankdorf gezügelt waren. Zeit also – wie es das Rotationsprinzip will –
für den Umzug zurück aufs Gaswerkareal. Eigentlich.
Denn die Stadt Bern hat ein Problem. Sie baut und baut, und dies auch
auf Arealen, die noch vor wenigen Jahren ungenutzt waren und damit Raum
für Standplätze boten.
Die Folge: Das Rotationsprinzip, gemäss dem die Stadtnomaden seit
Frühling 2017 nur noch alle sechs statt wie zuvor alle drei Monate ihren
Standort wechseln, stösst bereits wieder an Grenzen. Doch schon diese
Änderung hätte das Platzproblem in Bern entschärfen sollen.
Zumal nicht nur die Stadtnomadinnen auf Wagenplätzen wohnen möchten,
sondern auch andere Gruppen, die etwa beim Viererfeld oder auf dem
Gaswerkareal leben. Ein Beispiel ist das Kollektiv von Anstadt, das seit
Juli 2018 auf dem Teil des Gaswerkareals lebt, der EWB gehört.
Walter Langenegger, Informationschef der Stadt Bern, bestätigt den
Platzmangel, und er sagt: «Das Bedürfnis nach alternativen Wohnformen
besteht in Bern seit Jahrzehnten. Wir stossen aber an Grenzen, da der
Boden meist in Privatbesitz ist.»
Die Stadt muss für jedes einzelne Areal mit den Eigentümern verhandeln, beim Schermenareal etwa mit der Burgergemeinde.
Neue Gruppe beim Gaswerk
Von den vier Plätzen, zwischen denen die Stadtnomaden in den vergangenen
Jahren regelmässig rotierten, sind noch zwei übrig. Nicht mehr zur
Verfügung steht das Viererfeld, auf dem das Kollektiv 2016 zum letzten
Mal war.
Inzwischen läuft dort bis zum Baustart für die Überbauung eine
Zwischennutzung, in deren Rahmen unter anderem eine andere alternativ
wohnende Gruppe lebt.
2017 dann fiel der Hirschenpark unterhalb des Bierhübeli als Standplatz
weg, da er als Bauplatz für den Umbau am Bahnhof gebraucht wird.
Blieben das Gaswerkareal und das Schermenareal.
Im Prinzip könnten die Stadtnomadinnen nun also für sechs Monate zurück
aufs Gaswerkareal. Doch seit Anfang August lebt eine andere Gruppe auf
dem Teil des Gaswerkareals, der der Stadt gehört.
Kein Platz also für die Stadtnomaden. Und so wohnen sie jetzt, Ende
September und damit zwei Monate länger als üblich, noch immer auf dem
Schermenareal. Was sie selber über die aktuelle Situation denken, bleibt
offen. Der Verein Alternative, wie ihr Kollektiv heisst, will sich
gegenüber den Medien im Moment nicht äussern.
Die Stadt Bern sucht nun nach einer neuen Regelung. Ihr schwebt vor,
dass die Gruppe nicht mehr alle sechs Monate den Standplatz wechseln
muss, sondern dass sie «bis auf weiteres» auf dem Schermenareal bleiben
darf, wie Langenegger sagt.
Im Moment führt die Stadt Gespräche mit der Burgergemeinde und dem
Verein Alternative. Spruchreif ist laut Langenegger aber noch nichts,
voraussichtlich im Laufe der kommenden Wochen dürfte sich zeigen, ob
sich eine neue Regelung finden lässt.
Nur kurzfristige Lösungen
Falls nicht, bleibt das Rotationsprinzip bestehen. Es stützt sich auf
die Bauordnung, die eine maximale Verweildauer von sechs Monaten ohne
Baubewilligung erlaubt.
Trotz andauernder Bautätigkeit und weniger Platz müsste die Stadt dann
genau das machen, wovon sie sich nicht allzu grossen Erfolg verspricht:
Ein neues Gelände für die Stadtnomadinnen finden.
Im Moment jedenfalls stehen noch keine neuen Areale zur Diskussion, wie
Langenegger sagt. Schon 2016 suchte die Stadt ein neues Gelände, damals
im Hinblick auf den wegfallenden Hirschenpark. Gefunden hat sie nichts.
Egal, ob die Stadtnomaden beim Schermenareal bleiben dürfen oder ob die
Stadt ein neues Areal für sie findet: So oder so wäre die Lösung nur
kurzfristig. Langfristig hofft die Stadt Bern noch immer auf die
geplante Zone für Wohnexperimente am Rand der Stadt.
Doch das Genehmigungsverfahren für die Zone in Riedbach ist weiterhin
hängig (siehe Kasten). Langenegger lässt Durchhalteparolen verlauten:
«Solange die geplante Zone juristisch blockiert ist, versucht die Stadt
pragmatische Lösungen für die einzelnen Gruppen zu finden.»
–
Die Wiese in Riedbach
Vor ziemlich genau sechs Jahren nahm die Stadtberner Stimmbevölkerung
die Zone für experimentelles Wohnen in Riedbach an. Nach der Abstimmung
vom September 2013 hiess der Kanton Bern im Mai 2016 eine Beschwerde
gegen die Genehmigung der neuen Zone gut.
Daraufhin reichte die Stadt Bern beim Verwaltungsgericht Beschwerde
gegen diesen Entscheid ein. Das Gericht hob die Nichtgenehmigung auf und
wies das Geschäft zur Neubeurteilung zurück an den Kanton.
Von der Stadt Bern verlangte das Gericht, zu überprüfen, inwiefern die
Zone mit dem revidierten Raumplanungsgesetz sowie mit dem neuen
kantonalen Richtplan vereinbar ist. So muss sie beispielsweise
aufzeigen, dass es auf Stadtgebiet keine geeignete Fläche gibt. (lea)
(https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/zu-wenig-wagenplaetze-in-der-stadt/story/10014469)
+++GASSE
Hat die Stadt Bern ein Problem mit Gewalt?
Im Kongress zur urbanen Sicherheit debattieren die städtischen
Sicherheitsdirektoren der Schweiz das Thema Gewalt. Wie sicher ist die
Stadt Bern im Vergleich mit anderen Städten und mit welcher Art von
Gewalt hat die Hauptstadt zu kämpfen?
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/hat-die-stadt-bern-ein-problem-mit-gewalt-135709024
-> Programm 17. Kongress zur urbanen Sicherheit: https://kssd.ch/cmsfiles/flyer_kongress_urbane_sicherheit_kssd_2019_d.pdf
Biel – Die Obdachlosen nach dem Ende der Sozialskulptur
http://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2019-09-26#chapter-a1622f02-60b7-4306-8000-de00df5c8f70
+++SPORTREPRESSION
Choreo-Verbot im Espenblock: St.Galler Stadtpolizei macht dem FCSG nach den Pyro-Eskapaden neue Auflagen
Nach dem massiven Einsatz pyrotechnischer Materialien vom vergangenen
Samstag hat die Stadtpolizei St.Gallen dem FC St.Gallen neue
Sicherheitsmassnahmen auferlegt. Ziel der Auflagen sei die
Aufrechterhaltung der Sicherheit im und um das Stadion. Der Dachverband
1879 nimmt die Massnahmen zur Kenntnis.
https://www.tagblatt.ch/sport/fcstgallen/choreo-verbot-im-espenblock-stgaller-stadtpolizei-macht-dem-fcsg-nach-den-pyro-eskapaden-neue-auflagen-ld.1155221
-> https://www.20min.ch/schweiz/ostschweiz/story/Wegen-Pyros-gibt-es-nun-ein-Choreo-Verbot-17270376
-> https://www.toponline.ch/news/stgallen/detail/news/stadtpolizei-stgallen-erlaesst-auflagen-fuer-den-fcsg-00120370/
-> https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/massnahmen-gegen-pyro-choreo-verbot-im-fanblock-des-fc-st-gallen
-> http://www.tvo-online.ch/mediasicht/75113
-> https://www.tagblatt.ch/sport/fcstgallen/choreo-verbot-im-espenblock-stgaller-stadtpolizei-macht-dem-fcsg-nach-den-pyro-eskapaden-neue-auflagen-ld.1155221
-> https://www.stadt.sg.ch/news/13/2019/09/auflagen-fuer-fussballspiele-des-fc-st-gallen.html
Ständerat will von Kantonen Taten gegen Hooliganismus sehen
Der Ständerat will angesichts von Hooligan-Übergriffen wie der «Schande
von Luzern» im vergangenen Mai Taten sehen. Der Bund soll prüfen, wie
Kantone, Clubs und Vereine in die Pflicht genommen werden können.
https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/staenderat-will-von-kantonen-taten-gegen-hooliganismus-sehen-00120388/
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2019/20190926124317391194158159041_bsd102.aspx
+++REPRESSION FR
Nürnberger in Frankreich in Haft: Straftäter oder Touristen?
Vor dem G7-Gipfel in Biarritz wurden drei junge Nürnberger als linke
Gewalttäter inhaftiert. Zwei der drei sind polizeibekannt – beteuern
jedoch, nicht zum Gipfel, sondern in den Urlaub gewollt zu haben. Am
Freitag ist ihr Berufungstermin.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/nuernberger-in-frankreich-in-haft-straftaeter-oder-touristen,Rd9nZxR
+++JUSTIZ
Zürcher Gericht setzte Fussballfan unzulässig unter Druck
Ermittler haben das Handy eines beschuldigten Fans beschlagnahmt. Zu Recht verweigerte dieser, den Pin-Code herauszurücken.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/zuercher-gericht-setzte-fussballfan-unzulaessig-unter-druck/story/17621329
-> Urteil Bundesgericht: https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://12-09-2019-1B_376-2019&lang=de&zoom=&type=show_document
Ständerat will Namensnennung nach Straftaten überdenken
Der Ständerat will die Regelung für die Nennung von mutmasslichen
Straftätern und Opfern in der Strafprozessordnung überdenken. Anlass
ist, dass durch Medienberichte Informationen über Tatbeteiligte
einfacher zu beschaffen sind als früher.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2019/20190926124542815194158159041_bsd105.aspx
+++POLIZEI ZH
Bei der Stadtpolizei begehrt, bei der Kantonspolizei kein Thema
Bodycams würden Polizisten nur unnötig von ihrer Arbeit ablenken, so die Haltung im Kanton. In Zürich tönt das anders.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/bei-der-stadtpolizei-begehrt-bei-der-kantonspolizei-kein-thema/story/13647755
-> https://www.nzz.ch/zuerich/bodycams-kantonspolizei-zuerich-verzichtet-auf-koerperkameras-ld.1511572
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/kantonspolizei-will-keine-bodycams-135707587
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-kantonspolizei-will-keine-koerperkameras-00120389/
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/weil-sie-ablenken-wuerden-zuercher-kantonspolizei-wehrt-sich-gegen-bodycams-id15536225.html
+++RECHTSPOPULISMUS
Die gefälschte 5G-Tanne
Der Genfer Yvan Hostettler wollte mit einem Foto auf die aus seiner
Sicht schädliche Strahlung von 5G-Antennen hinweisen. Französische
Staatsmedien haben es als Fälschung entlarvt.
https://www.bazonline.ch/27576030
+++SOZIALES
Start Pilotprojekt Sozialrevisorat: Kanton Bern prüft die Effizienz der Sozialdienste
Zwischen September und Dezember 2019 werden im Rahmen des Pilotprojektes
Sozialrevisorat sieben Sozialdienste des Kantons Bern auf ihre Qualität
und ihre Effizienz hin untersucht. Das Sozialamt der Gesundheits- und
Fürsorgedirektion will Optimierungspotential erkennen und gemeinsam mit
den Sozialdiensten Verbesserungsmöglichkeiten erarbeiten.
https://www.be.ch/portal/de/index/mediencenter/medienmitteilungen.meldungNeu.mm.html/portal/de/meldungen/mm/2019/09/20190925_1610_kanton_bern_prueftdieeffizienzdersozialdienste
-> https://www.derbund.ch/bern/schnegg-nimmt-effizienz-der-sozialdienste-unter-die-lupe/story/16276273
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/kanton-bern-nimmt-effizienz-der-sozialdienste-unter-die-lupe/story/17688514
-> https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2019/09/26/kanton-bern-wie-effizient-arbeiten-die-sozialdienste.html
+++PSYCHIATRIE
Walter Emmisberger war ein Opfer der Medikamententests in Münsterlingen: «Ich war nicht mehr ich selbst»
In der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen (TG) wurden über Jahre
Versuche an Menschen im Auftrag der Pharma-Industrie durchgeführt.
Walter Emmisberger war einer von ihnen. Er fordert eine finanzielle
Entschädigung für sein Leiden.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/walter-emmisberger-war-ein-opfer-der-medikamententests-in-muensterlingen-ich-war-nicht-mehr-ich-selbst-ld.1155227
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