Medienspiegel 12. September 2019

+++SCHWYZ
Trotz tieferen Asylzahlen: Bern beharrt auf Bundesasylzentrum in Schwyz
Die Suche nach einem Bundesasylzentrum in der Zentralschweiz geht weiter.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/trotz-tieferen-asylzahlen-bern-beharrt-auf-bundesasylzentrum-in-schwyz-ld.1150460


+++ST. GALLEN
Intransparenz im Asylwesen: Der Trägerverein Integration St.Gallen verteilt die Flüchtlinge auf die Gemeinden – Zahlen will er aber keine rausrücken
Im Kanton St.Gallen verteilt der Trägerverein Integrationsprojekte (TISG) die Flüchtlinge auf die Gemeinden. Daten dazu liefert er keine.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/keine-zahlen-zur-fluchtlingszuweisung-ld.1151081


+++SCHWEIZ
Keine Überstellungen nach Bulgarien
Schutzsuchende haben in Bulgarien nur erschwert Zugang zum Asylverfahren. Die Unterbringung wie auch die medizinische und psychiatrische Betreuung sind unzureichend. Bulgarien leistet keinerlei Integrationshilfe. Deswegen rät die SFH generell von Dublin-Rücküberstellungen nach Bulgarien ab.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/keine-uberstellungen-nach-bulgarien.html


+++DEUTSCHLAND
So nah und doch so fern: Zwischen Deutschland und Griechenland werden Familien bewusst zermürbt
Der Bericht »Refugee Families Torn Apart« von PRO ASYL/ Refugee Support Aegean (RSA) übt scharfe Kritik an der Praxis der deutschen Bundesregierung beim Thema Familienzusammenführungen aus Griechenland nach Deutschland.
https://www.proasyl.de/news/so-nah-und-doch-so-fern-zwischen-deutschland-und-griechenland-werden-familien-bewusst-zermuerbt/


+++GRIECHENLAND
Hunderte Flüchtlinge erreichen Griechenland
Bis Donnerstag morgen haben innerhalb von 24 Stunden 427 Flüchtlinge die griechischen Inseln Rhodos, Lesbos und Samos erreicht. Das teilte die Küstenwache des EU-Landes mit. In den für insgesamt rund 6.300 Menschen ausgelegten Registrierlagern auf den Inseln der Ägäis harren bereits mehr als 20.000 Menschen aus. Weitere 4.000 sind in kleineren Lagern und Wohnungen untergebracht.
https://www.jungewelt.de/artikel/362731.fl%C3%BCchtlinge-griechenland-hunderte-fl%C3%BCchtlinge-erreichen-griechenland.html


Alarmierende Zustände im Flüchtlingslager «Moria» auf Lesbos – Tagesschau
Auf dem Camps leben 10’000 Personen, es bietet jedoch nur Platz für 3’000. Helfer und Betroffene beklagen seit Wochen die unhaltbaren Zustände. Für Frauen und Kinder gibt nun einen Lichtblick – die Reportage des Westschweizer Fernsehens RTS.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=857ec479-1470-4257-aacb-fcd418ff70fd&startTime=972.064


Leiter von überfülltem griechischem Flüchtlingslager tritt zurück
Das Lager Moria auf Lesbos ist überfüllt, auch am Donnerstag trafen wieder 427 Migranten auf den griechischen Inseln ein
https://www.derstandard.at/story/2000108544686/der-leiter-des-griechischen-fluechtlingslagers-moria-tritt-zurueck?ref=rss


+++MITTELMEER
Literatur: Seenotretterin über Horror im Mittelmeer
Pia Klemp war jahrelang als Kapitänin auf dem Mittelmeer bei zivilen Rettungsmissionen von Geflüchteten unterwegs. Doch die Politik macht diese Einsätze immer schwieriger.
https://www.arte.tv/de/videos/092309-000-A/literatur-seenotretterin-ueber-horror-im-mittelmeer/


Seenotrettung: EU verzichtet im Mittelmeer weiter auf Rettungsschiffe
Die EU-Mitgliedsstaaten verlängern Berichten zufolge den Marineeinsatz Sophia um sechs Monate. Schiffe sind demnach aber weiterhin nicht im Einsatz.
https://www.zeit.de/politik/2019-09/seenotrettung-eu-mittelmeer-mission-sophia-fluechtlinge


Nach zwei Rettungen und Notevakuierung wartet SOS MEDITERRANEE auf Zuweisung eines sicheren Hafens für 82 Gerettete
Nach zwei Rettungen in zwei Tagen und einem medizinischen Notfall, bei dem eine Hochschwangere mit einem Hubschrauber evakuiert werden musste, hat SOS MEDITERRANEE für ihr Rettungsschiff Ocean Viking einen sicheren Hafen in Europa angefragt. Die verbleibenden 82 Überlebenden sollen so schnell wie möglich an Land gehen können.
https://sosmediterranee.de/press/nach-zwei-rettungen-und-notevakuierung-wartet-sos-mediterranee-auf-zuweisung-eines-sicheren-hafens-fuer-82-gerettete/


Seenotrettung: “Kommunen in Deutschland können der sichere Hafen sein”
Rettungsboote warten wochenlang ohne Hilfe im Mittelmeer. Eine EU-Lösung fehlt. Anfangen könnte man aber in deutschen Städten, sagt Tareq Alaows von der NGO Seebrücke.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-09/seenotrettung-mittelmeer-fluechtlinge-seebruecke-europaeische-union
-> https://taz.de/Seenotrettung-im-Mittelmeer/!5625743/


Evangelische Kirche will Schiff zur Seenotrettung schicken
Christen könnten nicht hinnehmen, „dass Menschen ertrinken und sterben“, sagt der Ratsvorsitzende Bedford-Strohm. Es bestehe „die Pflicht zu helfen“.
https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-seenotrettung-evangelische-kirche-1.4597837
-> https://www.derstandard.at/story/2000108545193/evangelische-kirche-will-eigenes-rettungsschiff-ins-mittelmeer-schicken
-> https://www.sueddeutsche.de/politik/kirche-schiff-mittelmeer-1.4598021
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-09/seenotrettung-mittelmeer-evangelische-kirche-schiff-fluechtlinge
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/evangelische-kirche-will-rettungsboot-ins-mittelmeer-schicken-100.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/seenotrettung-kirche-101.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1125709.heinrich-bedford-strohm-evangelische-kirche-beteiligt-sich-mit-schiff-an-seenotrettung.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/mittelmeer-ekd-will-sich-an-seenotrettung-beteiligen.1766.de.html?dram:article_id=458666
-> https://www.derbund.ch/leben/gesellschaft/evangelische-kirche-kauft-schiff-fuer-seenotrettung/story/15680309
-> https://www.nzz.ch/international/deutsche-evangelische-kirche-kauft-schiff-fuer-seenotrettung-ld.1508381
-> Erklärung www.EKD.de: https://youtu.be/mnWPe6qaEBk


+++EUROPA
Lage der Geflüchteten auf Lesbos – Dagdelen sieht “Déjà-vu-Erlebnis”
Die Situation in der Ägäis ist angespannt. Auf der griechischen Insel Lesbos kommen immer mehr Flüchtlinge aus der Türkei an. Scheitert gerade das Abkommen zwischen EU und Türkei?
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/dagdelen-die-linke-zu-eu-tuerkei-abkommen-und-situation-auf-lesbos-100.html


Europäische Flüchtlingspolitik: „Wir müssen uns um die Fluchtursachen kümmern“
Das Geld aus dem EU-Türkei-Abkommen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sei weitgehend aufgebraucht, sagte der CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary im Dlf. Um der Türkei weiter zu helfen, müsse es eine Anschlussfinanzierung geben. Vor allem aber müsse man die Fluchtursachen in den Griff kriegen.
https://www.deutschlandfunk.de/europaeische-fluechtlingspolitik-wir-muessen-uns-um-die.694.de.html?dram:article_id=458589


Probleme mit Flüchtlingsabkommen – “Türkei hat ein eigenes Flüchtlingsproblem”
Beim Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei gibt es Probleme. “Die Türkei steht unter Druck”, so ZDF-Korrespondent Brase, “und gibt diesen an die Europäer weiter”.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/fluechtlinge-merkel-und-erdogan-telefonieren-100.html


+++SYRIEN
Uno prangert unmenschliche Zustände in Flüchtlingslagern in Syrien an
Mehrere hundert Kinder seien etwa im Al-Hol-Camp wegen Mangelernährung oder Infektionen gestorben, die bei richtiger Versorgung überlebt hätten, kritisiert die Uno. Ausserdem würden Jungen ab 12 Jahren mitunter als Terroristen verdächtigt und mit erwachsenen Kämpfern untergebracht.
https://www.nzz.ch/international/syrien-unmenschliche-zustaende-in-fluechtlingslagern-ld.1508154


+++FLUCHT
Schweizer Glückskette vergisst die Opfer vergessener Krisen nicht
Die Glückskette widmet ihre 250. Spendenaktion den Frauen, die bei Kriegen und Katastrophen oft gleich in mehrfacher Hinsicht Opfer sind. In 73 Jahren hat der “humanitäre Arm der SRG” bisher 1,8 Milliarden Franken für Bedürftige gesammelt.
http://www.swissinfo.ch/ger/schweiz-glueckskette-hilfe-krisen/45214966


+++FREIRÄUME
Gemeinderatsantwort auf Postulat Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch/Franziska Grossenbacher, GB): Gentrifizierung: Fakten statt Behauptungen
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=2ed6324a51ea47f8a527bc3277cd00bb


+++DEMO/AKTION/REPRESSION
»Wir sind uns einig, dass es Grenzen geben muss«
Mitglieder von »Extinction Rebellion« sprechen sich gegen Rassismus und Sexismus in ihrer Klimabewegung aus
Die Klimabewegung »Extinction Rebellion« steht aktuell wegen Äußerungen eines Mitglieds in der Kritik, wonach in der Bewegung Menschen willkommen sind, die »ein bisschen sexistisch oder rassistisch« denken. Zwei Aktivist*innen erklären, wie sie das Zitat verstehen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1125720.extinction-rebellion-wir-sind-uns-einig-dass-es-grenzen-geben-muss.html


Wo bleibt die Menschlichkeit? – Rote Farbe für das Amt für Migration in Luzern.
Wo bleibt die Menschlichkeit? schreiben einige auf die Wand. In roten Buchstaben und im selben Rot erscheint nun auch die Glasfront daneben. Dahinter befindet sich unter Anderem das Amt für Migration. Unmissverständlich ist es diese Institution, an welche die Worte gerichtet sind.
https://barrikade.info/article/2605


+++FLUCHT
Seit Jahresbeginn mehr als zehn Millionen zusätzliche Binnenflüchtlinge
Die Organisation NRC-Flüchtlingshilfe sieht einen Zusammenhang mit Konflikten und Katastrophen. Diese wiederum hätten auch mit dem Klimawandel zu tun
https://www.derstandard.at/story/2000108550807/seit-anfang-2019-mehr-als-zehn-millionen-zusaetzliche-binnenfluechtlinge?ref=rss


+++SPORTREPRESSION
Guns N’ Roses
In Zürich serviert AL-Spitzenkandidatin Manuela Schiller Lambrusco. Die Anwältin erklärt, wie uns langsam, aber sicher der Rechtsstaat abhanden¬kommt. Dann treffen unsere Reporter BDP-Präsident Martin Landolt, um mit dessen Jagdgewehren Wildschweine zu erlegen. «Homestory», Folge 15.
https://www.republik.ch/2019/09/12/guns-n-roses


+++BIG BROTHER
Ständerat sucht bei elektronischer ID den Mittelweg
Während der Nationalrat beim E-ID-Gesetz eine harte Linie fährt, sucht der Ständerat den Kompromiss. Er ist bereit, den Inhaberinnen und Inhabern besondere Sorgfaltspflichten aufzuerlegen. Dafür erwartet er vom Nationalrat ein Entgegenkommen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2019/20190912091042256194158159041_bsd051.aspx


Predictive Policing: Dem Verbrechen der Zukunft auf der Spur
Verbrechen verhindern, bevor sie geschehen, Täter fassen, bevor sie eine Tat begangen haben: Das ist die Vision von Predictive Policing, vorausschauender Polizeiarbeit. Algorithmen berechnen Gefahrenzonen und die Wahrscheinlichkeit von Verbrechen — doch ihre Zuverlässigkeit ist umstritten.
https://netzpolitik.org/2019/predictive-policing-dem-verbrechen-der-zukunft-auf-der-spur/


Nach Attacke am Frankfurter Bahnhof: Politik und Bahn kündigen mehr Überwachung an
Bahn und Bundesregierung wollen Bahnhöfe mit Videoüberwachung und zusätzlichen Polizisten aufrüsten. Auch die umstrittene Gesichtserkennung könnte ausgeweitet werden – doch dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage.
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/videoueberwachung-an-bahnhoefen-soll-ausgeweitet-werden-a-1286493.html


+++ANTIFA
Rechtsextremes Mode-Label
“White Rex” ist ein Kampfsport-Label und auch ein Netzwerk für Rechtsextreme. Ein bekannter Schweizer Matratzenfabrikant hat sich als Geldgeber des “White Rex”-Versands entpuppt.
https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit/sendung-vom-12-september-2019-100.html


Nach Aufruhr um Instagram-Bilder: Roviva-CEO Peter Patrik Roth verlässt Neonazi-Label
Nach den Neonazi-Vorwürfen zieht Rovia-Chef Peter Patrik Roth die Reissleine. Der 48-Jährige verlässt die Fighttex AG. Das Unternehmen vertreibt Kleider mit rechtsradikalen Symbolen.
https://www.blick.ch/news/schweiz/nach-aufruhr-um-instagram-bilder-roviva-ceo-peter-patrik-roth-verlaesst-neonazi-label-id15511850.html
-> https://www.derbund.ch/schweiz/standard/matratzenchef-zieht-sich-aus-kleiderfirma-zurueck/story/23895905
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/roth-ist-raus-matratzen-fabrikant-zieht-sich-aus-rechtsextremen-label-zurueck
-> https://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/matratzenchef-zieht-sich-aus-kleiderfirma-zurueck/story/23895905


+++RECHTSPOPULISMUS
AfD-Frontfrau Alice Weidel über ihr Leben in der Schweiz: «Die Kinder riefen mir ‹Scheiss-Nazi› zu»
AfD-Frontfrau Alice Weidel ist nicht nur in Deutschland eine Reizfigur. In ihrem alten Wohnort Biel sei sie sogar von Kindern übel beschimpft worden, sagt sie nun in einem Interview.
https://www.blick.ch/news/politik/afd-frontfrau-alice-weidel-ueber-ihr-leben-in-der-schweiz-die-kinder-riefen-mir-scheiss-nazi-zu-id15511690.html


„Keine Demokratie ist immun“
Die türkische Autorin Ece Temelkuran erkennt im Aufstieg der Rechten in Europa vieles von dem wieder, was sie um ihre Heimat brachte.
https://www.gazete.taz.de/article/?article=!5583751


“Schutz unseres Lebensstils”: Kritik an Name von EU-Migrationsressort
Linke, Grüne und Sozialdemokraten lehnen Namen ab, weil dieser nahelegen, dass Migration gefährlich sei
https://www.derstandard.at/story/2000108546682/schutz-unseres-lebensstils-kritik-an-name-von-eu-migrationsressort?ref=rss


Martina Bircher will Grossfamilien die Sozialhilfe kürzen – das trägt ihr Rassismusvorwurf ein
Martina Bircher fordert einen Deckel der Sozialhilfe für Familien mit mehr als drei Kindern. Vertreter des linken Lagers sind empört und werfen ihr «übelste Hetze und allerbilligsten Wahlkampf» vor.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/martina-bircher-will-grossfamilien-die-sozialhilfe-kuerzen-das-traegt-ihr-rassismusvorwurf-ein-135606161


+++FUNDIS
Gruppierung fiel in 90ern durch Antisemitismus auf: Esoterik-Truppe verbreitet 5G-Panik an der Hochschule Luzern
In den 1990er-Jahren hat die Neue Weltkirche des Christus in der Schweiz für Schlagzeilen gesorgt, Mitglieder wurden wegen judenfeindlicher Äusserungen angeklagt. Eine damit eng verbandelte Organisation lädt am Donnerstag an der Hochschule Luzern zum Referat über Mobilfunkstrahlung. Experten sehen den Auftritt kritisch.
https://www.zentralplus.ch/esoterik-truppe-verbreitet-5g-panik-an-der-hochschule-luzern-1610177/


“Anastasia”-Siedlungen: Vermeintliche Ökoparadiese mit rechtem Einschlag
In sogenannten “Familienlandsitzen” will eine Aussteigerbewegung ihre naturnahe Utopie verwirklichen. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet
https://www.derstandard.at/story/2000107378947/anastasia-siedlungen-vermeintliche-oekoparadiese-mit-rechtem-einschlag?ref=rss


+++GEHEIM
Rüfenach: Zu Besuch im Geheimbunker
Im Rüchenacher Bunker hätte die Schweizer Widerstandsorganisation P-26 während des Kalten Krieges Operationen durchgeführt, im Falle, dass die Sowjetunion in die Schweiz einmarschiert wäre. Nun stand der Bunker für Besucherinnen und Besucher erstmals offen.
https://www.telem1.ch/aktuell/ruefenach-zu-besuch-im-geheimbunker-135612749


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