Medienspiegel 7. August 2019

+++BASEL
Nicht-Ausschaffung eines jungen Afghanen: Kein Strafverfahren gegen Basler Regierung
Die Basler Regierung will einen abgewiesenen Asylbewerber nicht ausschaffen. Nachdem der Bund auf härtere Massnahmen verzichtete, prüfte die Basler Staatsanwaltschaft, ob sich die Regierungsmitglieder strafbar gemacht haben.
https://www.bzbasel.ch/basel/basel-stadt/nicht-ausschaffung-eines-jungen-afghanen-kein-strafverfahren-gegen-basler-regierung-135368947
-> https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/kein-strafverfahren-basler-regierung-musste-afghanen-nicht-ausschaffen
-> https://www.bazonline.ch/basel/stadt/verweigerte-ausschaffung-kein-verfahren-gegen-basler-regierung/story/26836467
-> https://www.blick.ch/news/politik/streit-um-jungen-afghanen-abschiebungszoff-bringt-basel-keine-strafe-aber-kosten-id15454240.html
-> https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Kein-Strafverfahren-gegen-Basler-Regierung-19602650
-> https://telebasel.ch/2019/08/07/kein-strafverfahren-gegen-basler-regierung
-> https://www.stawa.bs.ch/nm/2019-nichteinleitung-eines-strafverfahres-stawa.html

+++ZUG
Asylprojekt Obermüli ist definitiv abgeschrieben
Das Baugesuch für die temporäre Asylsiedlung in Baar wurde zurückgezogen. Das Bundesgericht hat nun darauf reagiert.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/obermuli-ist-abgeschrieben-ld.1141307

+++SCHWEIZ
Asyl: Vorläufige Schliessung des Besonderen Zentrums in Les Verrières
Bern-Wabern, 07.08.2019 – Der Betrieb des Besonderen Bundesasylzentrums in Les Verrières im Kanton Neuenburg wird vom 1. September bis zum 31. Dezember 2019 vorübergehend eingestellt. Dies hat der Bund gemeinsam mit den zuständigen kommunalen und kantonalen Behörden beschlossen. Da zurzeit wenige Asylsuchende in die Schweiz kommen, ist dieser Standort schwach belegt. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat sich in Absprache mit Bundesrätin Karin Keller-Sutter zu dieser vorläufigen Lösung entschlossen. Zusammen mit dem Kanton und der Standortgemeinde wird das SEM verschiedene Möglichkeiten zur Optimierung der Betriebskosten prüfen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-76009.html
-> https://www.nau.ch/politik/international/asylunterkunft-wird-vorlaufig-geschlossen-65565249
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/vorlaeufige-schliessung-der-asylunterkunft-in-les-verrieres/story/20769572
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/wegen-unterbelegung-bund-schliesst-zentrum-fuer-renitente-asylbewerber
-> https://www.blick.ch/news/politik/zu-wenige-asyl-rowdys-renitentenzentrum-schliesst-vorlaeufig-mangels-nachfrage-id15454478.html
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=67e0757f-3748-4233-a67b-43b8b5a21d97
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=a2f6fad7-92b7-4ce5-a220-662ffa9339a7&startTime=394.341

+++BALKANROUTE
Kroatiens Polizei soll Migranten misshandelt haben
Bosnische Grenzbeamte haben offenbar ihre kroatischen Kollegen dabei erwischt, wie sie 18 Verletzte über die Grenze brachten.
https://www.derbund.ch/ausland/europa/kroatiens-polizei-soll-migranten-misshandelt-haben/story/29221902

„Wie sicher kann eine EU sein, wenn sie die Rechte der Schwächsten nicht achtet?“
An den EU-Außengrenzen sollen Geflüchtete misshandelt und illegal zurückgewiesen worden sein – der Grünen-Politiker Erik Marquardt hat sich die Situation vor Ort angesehen.
https://www.jetzt.de/politik/fluechtlinge-erik-marquardt-ueber-menschenrechtsverletzungen-an-der-eu-aussengrenze

+++GRIECHENLAND
Fliegende Flüchtlinge: Wie Farid mit einem gefälschten Pass ans Ziel kommen will
Gestrandete Migranten nutzen das Feriengedränge an Flughäfen, um mit gefälschten oder gestohlenen Pässen durch die Sicherheitskontrollen zu gelangen. Wir haben einen von ihnen getroffen.
https://www.tagblatt.ch/international/fliegende-fluechtlinge-wie-farid-mit-einem-gefaelschten-pass-ans-ziel-kommen-will-ld.1141156

+++ITALIEN
Salvini und das Schweigen des Vatikans – Rendez-vous
Er danke der Heiligen Mutter Gottes für das Gesetz, twitterte der italienische Innenminister Matteo Salvini. Dieses Gesetz will private Seenotretter hart anpacken. Ist das ein Freipass für Unmenschlichkeit? Fragen an Wolfgang Bürgstein, Generalsekretär von Justitia et Pax.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=2e75250c-444c-40cf-879f-fbeab13f3d4b

+++ZYPERN
Einwanderung: Zypern bittet EU-Staaten um Übernahme von Geflüchteten
Zypern hatte 2018 die EU-weit höchste Pro-Kopf-Zahl von Asylanträgen. 5.000 Geflüchtete sollten nun von anderen Staaten übernommen werden, fordert Innenminister Petrides.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-08/einwanderung-zypern-schutzsuchende-hilfegesuch-uebernahme-eu

+++MITTELMEER
Rackete über Seenotrettung – Seehofer reagiert “einfach auf den Gegenwind”
Sea-Watch-Kapitänin Rackete erntete Lob und Hass. Italiens Innenminister nannte sie kriminell. Was sie von ihm und seinem deutschen Kollegen hält und was in der EU falsch läuft.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/sea-watch-kapitaenin-carola-rackete-bei-dunja-hayali-100.html
-> Carola Rackete im ZDF bei Dunja Hayali (ab 38:45): https://www.zdf.de/politik/dunja-hayali/dunja-hayali-7-august-2019-100.html

Spanische Seenotrettungsorganisation richtet Hilfsappell an EU
Wegen der verzweifelten Lage ihres Rettungsschiffs hat die spanische Organisation Proactiva Open Arms einen dramatischen Appell an die EU gerichtet. Die «Open Arms» hat seit mittlerweile sechs Tagen 121 gerettete Migranten an Bord.
https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/spanische-seenotrettungsorganisation-richtet-hilfsappell-an-eu-135372101

“Open Arms”: Schiff mit 121 Migranten wartet auf Hafen-Öffnung
Sie müssen noch warten, bis sie europäischen Boden betreten können: 121 vor der libyschen Küste aufgenommene Migranten sind an Bord de Schiffs “Open Arms”, das vor der italienischen Insel Lampedusa im Meer liegt und nun darauf wartet, einen europäischen Hafen anfahren zu können. Italien und Malta haben die Einfahrt bisher nicht erlaubt.
https://de.euronews.com/2019/08/07/open-arms-schiff-mit-121-migranten-wartet-auf-hafen-offnung

+++EUROPA
Frontex condemns any form of inhumane treatment and violence
Frontex, the European Border and Coast Guard Agency condemns any form of inhumane treatment and violence and adheres to the European Charter for Fundamental Rights.
https://frontex.europa.eu/media-centre/news-release/frontex-condemns-any-form-of-inhumane-treatment-and-violence-KDNxb6

+++GASSE
Falsche Todesmeldung kursierte auf Facebook: Luzerns bekanntester Obdachloser landet nach Zusammenbruch im Spital
Am Samstag brach der als «Tüechlimann» oder Felisch bekannt gewordene Philipp Waser am Bahnhof Luzern zusammen. Am Dienstag folgte dann auf Facebook die Meldung, Felisch sei tot. Dies ist glücklicherweise eine Falschmeldung.
https://www.zentralplus.ch/luzerns-bekanntester-obdachloser-landet-nach-zusammenbruch-im-spital-1584715/

Lob aus Luzern für Bundesgerichtsurteil: «Niemand wird süchtig, um eine IV-Rente zu erhalten»
Alkohol, Drogen, Tabletten: Wer an einer Sucht erkrankt, kann sich zukünftig Hoffnungen auf eine IV-Rente machen. Luzerner Fachpersonen begrüssen, dass mit dem Bundesgerichtsurteil ein altes Klischee widerlegt wird. Die IV-Stellen erwarten mehr Arbeit – aber keine erheblichen Mehrkosten.
https://www.zentralplus.ch/niemand-wird-suechtig-um-eine-iv-rente-zu-erhalten-1583285/

+++BIG BROTHER
DNA-Spuren sollen der Polizei bald Hautfarbe und Herkunft verraten
Der Bund will das DNA-Profil-Gesetz verschärfen und der Polizei zu neuen Fahndungsmitteln verhelfen. Nach der Sommerpause kommt das Geschäft in den Bundesrat.
https://www.nzz.ch/schweiz/dna-spuren-sollen-der-polizei-bald-hautfarbe-und-herkunft-verraten-ld.1498187

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
La détention de Matthias prolongée de 2 mois : communiqué de presse et mobilisation !
Placé en détention depuis fin novembre 2018, Matthias*, activiste antispéciste soupçonné de dégradations matérielles, devait pouvoir sortir le 5 août 2019. Mais en date du 29 juillet, le Ministère public réclame une nouvelle prolongation de deux mois, invoquant un potentiel risque de récidive.
https://renverse.co/La-detention-de-Matthias-prolongee-de-2-mois-communique-de-presse-et-2154

+++SPORTREPRESSION
Herzogenbuchsee / Zeugenaufruf: Fahndung nach Angriff auf YB-Extrazug im August 2017
Im Zusammenhang mit einem Angriff auf einen Extrazug mit Fans des BSC YB im August 2017 in Herzogenbuchsee hat die zuständige Staatsanwaltschaft eine Öffentlichkeitsfahndung verfügt. Mehrere Personen hatten den Zug, der Berner Fans an das Auswärtsspiel gegen den FC Zürich brachte, während eines geplanten Halts gestürmt. Ein Zugmitarbeiter wurde verletzt. Innert Wochenfrist werden verdeckte Bilder der mutmasslichen Täter publiziert.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2019/08/20190807_0838_herzogenbuchsee_zeugenaufruffahndungnachangriffaufyb-extrazugima
-> https://www.derbund.ch/bern/fussball-fans-droht-naechster-pranger/story/29053910
-> https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/angriff-auf-yb-extrazug-berner-justiz-droht-mit-internetpranger-00117147/
-> https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/nach-attacke-auf-yb-zug-erneut-fahndet-die-polizei-im-internet-nach-fussballfans

bernerzeitung.ch 07.08.2019

Angriff auf YB-Extrazug: Berner Justiz droht mit Internetpranger

Herzogenbuchsee – Nach einem Angriff von Fans des FC Zürich auf einen Extrazug mit YB-Fans im August 2017 in Buchsi wurden sechs Personen angezeigt. Weiteren Angreifern droht die Berner Justiz nun mit dem Internetpranger.

Falls bei der Berner Justiz bis zum Mittwoch in einer Woche keine Hinweise auf die Identität von mehreren dringend der Tat verdächtigten Personen eingehen, wird sie zuerst verdeckte Bilder dieser Personen im Internet veröffentlichen. Das teilten die regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau und die Berner Kantonspolizei am Mittwoch mit.

Gehen weiterhin keine Hinweise ein, werden die Bilder der gesuchten Personen ab dem 21. August unverdeckt veröffentlicht.

Den Zug gestürmt

Der Angriff der mutmasslichen Anhänger des FC Zürich fand im Bahnhof Herzogenbuchsee statt. Dort legte der Zug einen geplanten Halt ein, worauf mehrere Männer den Zug stürmten, Personen bedrohten und tätlich angriffen.

Ein Bahnangestellter musste sich verletzt in Spitalpflege begeben. Es kam auch zu Sachbeschädigungen. Die YB-Fans reisten mit dem Zug an ein Auswärtsspiel gegen den FC Zürich.

In Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Zürich ermittelten Berner Justiz und Polizei die sechs Männer, die zwischen 22 und 28 Jahre alt sind. Sie wurden wegen diverser Widerhandlungen gegen das Strafgesetzbuch sowie das Eisenbahn- und das Personenbeförderungsgesetz angezeigt.

Gegen die Angezeigten hat die Berner Kantonspolizei in der Zwischenzeit Rayonverbote gemäss den Bestimmungen des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen ausgesprochen.

Nicht der erste Pranger

Es ist nicht das erste Mal, dass die Berner Justiz im Zusammenhang mit Fangewalt zum Instrument des Internetprangers greift. Im Februar dieses Jahres fahndete sie mit Hilfe dieses Instruments nach Personen, welche im Rahmen der Meisterfeier des BSC Young Boys Bern von Sommer 2018 Fackeln gezündet hatten.

2013 gelang es ihr auf diese Weise, mehrere Personen zu identifizieren, welche an der «Tanz dich frei»-Krawallnacht randaliert haben sollen.
(https://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/angriff-auf-yb-extrazug-berner-justiz-droht-mit-internetpranger/story/31186441)

+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
13 Jahre lang lebt Marat Yusupov in der Schweiz. Dann wird er mitten in der Nacht von der Polizei abgeführt – und ausgeschafft
«Stark radikalisiert, unberechenbar, kriegserfahren»: Mehr als ein Jahrzehnt lang lebt der Russe als Flüchtling in der Schweiz. Doch dann sehen die Behörden in ihm eine Gefahr für öffentliche Sicherheit. Wie konnte das passieren? Teil 1 der Akte Yusupov.
https://www.nzz.ch/zuerich/ausgeschafft-aus-der-schweiz-marat-yusupov-wird-zur-gefahr-ld.1499963

Die Schweiz zieht die Schraube bei der Terrorismusbekämpfung stark an
Die Bundespolizei hat gegen insgesamt 19 Ausländer die Ausweisung wegen jihadistisch-terroristischer Bedrohung verfügt. Doch nicht alle konnten tatsächlich ausgeschafft werden.
https://www.nzz.ch/zuerich/schweiz-weist-14-auslaender-wegen-terroristischer-bedrohung-aus-ld.1500298

+++KNAST
Ostermundigen: Mann regungslos in Zelle aufgefunden
Ein Mann, welcher am Sonntagabend regungslos in einer Zelle auf der Bewachungsstation der Universitären Psychiatrischen Dienste Bern aufgefunden worden war, ist am Dienstag im Spital verstorben. Eine Selbsthandlung steht im Vordergrund.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2019/08/20190807_1600_ostermundigen_mannregungslosinzelleaufgefunden
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/insasse-regungslos-in-zelle-aufgefunden/story/31775022
-> https://www.derbund.ch/bern/mann-in-zelle-aufgefunden-und-in-spital-verstorben/story/25893666

+++BIG BROTHER
5G: Bundesregierung will Anbieter zur Überwachung zwingen
5G-Telefonie macht Kommunikation deutlich sicherer. Nur an einzelnen Netzknoten liegen Verbindungen noch entschlüsselt vor, herkömmliche IMSI-Catcher werden nutzlos. Polizeien und Geheimdiensten gefällt das nicht, die Bundesregierung plant bereits neue Gesetze.
https://netzpolitik.org/2019/5g-bundesregierung-will-anbieter-zur-ueberwachung-zwingen/

Denunzianten-App: Amazon schult Polizei, um mehr Überwachungsvideos zu erhalten
Vorlagen zur Herausgabe von Videos, Schulungsmaterialien und E-Mail-Support: Amazon arbeitet mit Hochdruck daran, Polizeien in den USA bei der Arbeit mit der Heimüberwachungstechnik „Ring“ zu unterstützen.
https://netzpolitik.org/2019/denunzianten-app-ring-amazon-schult-polizei-um-mehr-ueberwachungsvideos-zu-erhalten/

+++POLICE FR
Steve Maia Caniço: Persilschein für die französische Polizei

Nach einem Polizeieinsatz in Nantes stirbt ein junger Mann. Die versprochene transparente Aufarbeitung ist eine Farce.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Steve-Maia-Canico-Persilschein-fur-die-franzosische-Polizei

+++ANTIFA
«Vor meinem Haus schrien sie rassistische Parolen»
Am Abend des 1. August versammelte sich eine Gruppe junger Männer vor dem Wohnhaus von Markus Keller in Giebenach BL und brüllte rassistische Parolen. Es war nicht das erste Mal.
https://www.bazonline.ch/basel/gemeinden/vor-meinem-haus-schrien-sie-rassistische-parolen/story/29236425
-> https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Giebenach-18492545

Grenzenlose Hetze: Freier Zugang zu extremistischen Webseiten
Hass im Netz in besonders perfider Form: Die extremistische Webseite judas.watch dokumentiert Namen von angeblichen “Verrätern an weißen Personen” sowie angeblichen “jüdischen Einfluss”. Die Behörden nehmen sie nicht vom Netz.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/grenzenlose-hetze-freier-zugang-zu-extremistischen-webseiten,RYOAWex

“Stirb, stirb”: Youtube-Kanal von 14-jähriger Rechtsextremer gelöscht
Ihr neuestes Video hetzte gegen die LGBTQ-Community und forderte Follower dazu auf, die Youtuberin in “Manifesten” zu verewigen
https://www.derstandard.at/story/2000107108138/stirb-stirb-youtube-kanal-von-14-jaehrigem-rechtsextremen-maedchen-entfernt?ref=rss

+++PATRIARCHAT
Nach Sexismus-Banner: FC Winterthur verhängt acht Stadionsperren
Beim Derby zwischen dem FCS und dem FC Winterthur kochten in der vergangenen Saison die Emotionen hoch. Strafrechtlich wird bereits ermittelt. Jetzt machen auch die Winterthurer ernst.
https://www.shn.ch/ueberregionales/zuerich/2019-08-07/nach-sexismus-banner-fc-winterthur-verhaengt-acht-stadionsperren
-> https://www.landbote.ch/front/fcw-spricht-acht-stadionsperren-aus/story/23211386
-> https://www.toponline.ch/news/winterthur/detail/news/fc-winterthur-verhaengt-nach-skandalspiel-acht-stadionsperren-00117136/


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