+++ZÜRICH
Bundesasylzentrum Embrach: Sicherheit geht vor
Seit Samstag ist das neue Bundesasylzentrum eröffnet. Am Montag beziehen die ersten Asylbewerber den Neubau. Weil die Bezüger vor allem Menschen mit negativem Entscheid sind, welche das Land bald verlassen müssen, wird das Thema Sicherheit gross geschrieben.
https://www.telezueri.ch/zuerinews/bundesasylzentrum-embrach-sicherheit-geht-vor-134753156
+++SCHWEIZ
NZZ am Sonntag 14.07.2019
Tibeter werden in der Schweiz von China ausspioniert und überwacht
Tibeter und Tibeterinnen berichten von zunehmenden Beschattungen, Schikanen und Repressionen. Jetzt empfängt der Bund sie zum Gespräch.
Lukas Häuptli
Ueli Maurer gab sich – gemessen an seiner üblich nüchternen Art – fast schon euphorisch. Als der Bundespräsident im letzten April China besuchte, sagte er im NZZ-Interview zu dessen Wirtschaftsprogramm «Belt and Road Initiative»: «Es ist wohl das grösste Investitionsprojekt unseres Jahrhunderts. Und ich sehe, dass durch dieses Projekt die Weltwirtschaft wächst. Wo Wohlstand entsteht, gibt es weniger Kriege.»
Höhepunkt seines China-Besuchs war das Treffen mit Staatschef Xi Jinping. In dessen Beisein unterzeichnete Ueli Maurer auch ein Memorandum of Understanding. Mit diesem bekräftigt die Schweiz ihre Absicht, an Chinas Belt-and-Road-Initiative künftig mitzuwirken.
«Eingeschüchtert»
Kein Thema zwischen Maurer und Jinping war dagegen das, was tibetische Organisationen aus der Schweiz in zwei Briefen an den Bundespräsidenten vom letzten April und Mai kritisieren: «Die Anstrengungen der chinesischen Regierung, ihren politischen Einfluss weltweit auszuweiten, sind in der Schweiz deutlich spürbar», heisst es darin.
«Die tibetische Exilgemeinschaft in der Schweiz wird durch die chinesische Regierung zunehmend überwacht und systematisch eingeschüchtert.» Diese Einschüchterungen seien vor allem an Kundgebungen spürbar; daneben finde die Kontrolle aber auch zunehmend auf digitalem Weg statt.» Unterzeichnet sind die Briefe, die der «NZZ am Sonntag» vorliegen, von den Präsidenten und Präsidentinnen der drei wichtigsten Tibet-Organisationen in der Schweiz.
In der Zwischenzeit hat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) entschieden, Vertreter der Tibeter und Tibeterinnen in der Schweiz zu einem Gespräch zu empfangen. «Der Leiter der EDA-Abteilung Asien-Pazifik hat die Briefe der tibetischen Organisationen beantwortet und diese zu einem Austausch eingeladen, um deren Sicht der Dinge zu diskutieren», sagt Sprecher Georg Farago.
Unbestritten ist, dass der chinesische Druck auf die Tibeter und Tibeterinnen in der Schweiz zugenommen hat. «Das selbstbewusste und fordernde Verhalten Chinas ist unter anderem in Bezug auf die tibetische Exilgemeinschaft in der Schweiz spürbar», sagt Isabelle Graber, Sprecherin des Nachrichtendienstes des Bundes. «Offizielle Empfänge des Dalai Lama werden von China in keiner Weise mehr geduldet und mit verschiedenen Massnahmen rückwirkend geahndet.» Zudem versuchten die chinesischen Behörden, durch Interventionen bei den Regierungen der jeweiligen Länder Demonstrationen von Tibetern frühzeitig zu unterbinden.
Verteidigungsministerin Viola Amherd, zu deren Departement der Nachrichtendienst gehört, sagte im letzten März in einer Fragestunde des Nationalrats zu den Tibetern und Tibeterinnen. «Die Überwachung von im Exil lebenden Gemeinschaften in der Schweiz verletzt die Souveränität sowie die demokratischen Werte der Schweiz. Der Nachrichtendienst verfolgt diese Aktivitäten sehr genau.»
Warum weiss China das?
Wie die chinesischen Überwachungen, Schikanen und Repressionen im Einzelnen funktionieren, zeigen drei Beispiele.
Das erste: Tibetische Gruppierungen planten im Bundeshaus vor mehreren Monaten ein Treffen zwischen Schweizer Parlamentsmitgliedern und Lobsang Sangay, dem Präsidenten der tibetischen Exil-Regierung. Alles war bereit, plötzlich aber erklärten die Parlamentsdienste den Organisatoren, dass zur genau gleichen Zeit im Bundeshaus auch der chinesische Botschafter im Bundeshaus erwartet werde. Deshalb müsse das Tibet-Treffen abgesagt oder verschoben werden. «Das kann kein Zufall sein», sagt Thomas Büchli, Präsident der Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft und einer der Organisatoren. «Es stellt sich die Frage, woher der chinesische Botschafter vom geplanten Treffen wusste. Ich schliesse nicht aus, dass wir von Vertretern Chinas abgehört wurden.»
Das zweite Beispiel: Der Dalai Lama, das geistige Oberhaupt der Tibeter, besuchte im letzten September die Schweiz und wurde dabei in Winterthur und Bülach von zahlreichen Politikern begrüsst, unter anderem vom Zürcher Regierungsrat Mario Fehr (sp.) und vom Winterthurer Stadtpräsidenten Michael Künzle (cvp.). «Vertreter Chinas hatten vor den Anlässen mehrere dieser Politiker kontaktiert und ihnen dringend davon abgeraten, den Dalai Lama offiziell zu begrüssen», erzählt eine sehr gut informierte Person, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will. «Das waren eigentliche Einschüchterungen.»
Das dritte Beispiel: Eine tibetische Person, die mittlerweile einen Schweizer Pass besitzt, erzählt, dass die chinesische Botschaft über zahlreiche Tibeter und Tibeterinnen in der Schweiz ganz genau Bescheid wisse. Sie vermutet, dass die Botschaft auf ein Netz von Spitzeln zählen könne. Und Angela Mattli von der Gesellschaft für bedrohte Völker ergänzt: «Die Überwachungen finden zunehmend auch im digitalen Raum statt.»
China bestreitet all das. «Die Vorwürfe sind aus dem Nichts erfunden und entbehren jeder Grundlage», hält die Medienabteilung der chinesischen Botschaft in Bern fest. Und sie fragt: «Haben die Kritiker irgendeinen Beweis dafür?» Der chinesische Botschafter Geng Wenbing wiederum schrieb im letzten April in einem Gastbeitrag in der «Weltwoche» dazu: «Unter dem Schutz des Vaterlandes wird sich Tibet schneller und besser entwickeln.»
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Tibetische Asylsuchende: Als «Härtefall» zur Aufenthaltsbewilligung
Zurzeit stellen in der Schweiz pro Monat zwischen 15 und 25 Tibeter und Tibeterinnen ein Asylgesuch. Rund 15 Prozent von ihnen werden gemäss Asylstatistik als Flüchtlinge anerkannt, rund 65 Prozent erhalten eine vorläufige Aufnahme, rund 20 Prozent werden aus der Schweiz weggewiesen. Bei diesen handelt es sich hauptsächlich um tibetische Asylsuchende, von denen das Staatssekretariat für Migration glaubt, sie seien nicht aus China, sondern aus Indien oder Nepal in die Schweiz geflüchtet.
In diesen beiden Ländern gibt es grössere tibetische Diaspora. Weil den Betroffenen Papiere fehlen, sind Abschiebungen dorthin aber unmöglich. «Viele abgewiesene Asylsuchende aus Tibet sind völlig verzweifelt», sagt dazu der Luzerner Anwalt Hannes Munz. Und Dagobert Onigkeit von der Organisation Free Swiss Tibetans weist auf die «entmenschlichende Nothilfe» hin, in der sich die Betroffenen befänden.
Immerhin einen Lichtblick gibt es: Der Kanton Zürich prüft seit einiger Zeit von Amtes wegen, ob langjährige Nothilfebezüger per Härtefallregelung zu einer Aufenthaltsbewilligung gelangen können. In der Zwischenzeit haben 112 abgewiesene Asylsuchende eine Bewilligung erhalten, wie Tobias Christen vom Zürcher Migrationsamt sagt. 25 sind Tibeter. Ein ähnliches Programm läuft zurzeit im Kanton St. Gallen.
(https://nzzas.nzz.ch/schweiz/china-spioniert-in-der-schweiz-tibeter-und-tibeterinnen-sprechen-ld.1495815)
+++BALKANROUTE
Umstrittene Push-Backs: Flüchtlingsorganisationen schlagen Alarm – Tagesschau
Kroatien schiebt illegal eingereiste Flüchtlinge mit rabiaten Methoden nach Bosnien-Herzegowina ab. – Die Schweiz trage die Katastrophe an der EU-Aussengrenze mit – so die Kritik auch der Schweizerischen Flüchtlingshilfe.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=7fa2f284-fdb8-4f11-b597-f5d69b1adc23&startTime=74.005
-> https://www.srf.ch/news/international/lokale-behoerden-am-anschlag-immer-mehr-migranten-stranden-an-der-grenze-zu-kroatien
+++ZYPERN
Tor nach Europa: Zypern als Flüchtlingsinsel – allein und überfordert
Die Mittelmeer-Insel Zypern gehört zur EU, aber nicht zum Schengen-Raum. Das erschwert Flüchtlingen die Weiterreise aufs Festland. Weil andere Routen inzwischen dicht sind, hat Zypern 2018 prozentual so viele Menschen aufgenommen wie kein anderes EU-Land. Willkommen sind sie jedoch nicht.
https://www.deutschlandfunk.de/tor-nach-europa-zypern-als-fluechtlingsinsel-allein-und.724.de.html?dram:article_id=453852
+++MITTELMEER
Fake News: Rekonstruktion einer Diffamierungskampagne gegen die private Seenotrettung
„Mitte 2016 ist der Begriff der Fake News in Mode gekommen, der sich schnell zu einem Schlagwort entwickelt hat, mit dem man sich alles vom Leibe halten kann, was einem nicht in den Kram passt. Siehe Trump. Dass der Begriff trotzdem seine Berechtigung hat – dafür ist die Diffamierungskampagne gegen die private Seenotrettung ein Paradebeispiel. Denn anders als die schlichte Falschmeldung, die Ente, nutzen Fake News das Potential der Social Media und sie dienen einem erklärten politischen Zweck, im diesem Fall der Kriminalisierung der NGO-Boote im Mittelmeer.“
https://ffm-online.org/fake-news-rekonstruktion-einer-diffamierungskampagne-gegen-die-private-seenotrettung/
Fakten zu unserer “Sea-Watch 3”-Reportage
Im Netz kursieren Falschmeldungen und wilde Spekulationen rund um unsere Reportage von der “Sea-Watch 3” – darum hier ein paar kurze Fakten:
https://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Fakten-zu-unserer-Sea-Watch-3-Reportage,seawatch652.html
Schiffstagebuch: Kochen für mindestens 20 Leute
Tag 4 (30. Juni 2019). An Bord der »Open Arms«
https://www.jungewelt.de/artikel/358687.kochen-f%C3%BCr-mindestens-20-leute.html
Italiens Aussenminister fordert EU-Umverteilung von Flüchtlingen
Im Streit um die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer will Italiens Aussenminister Enzo Moavero Milanesi der EU am Montag neue Lösungsvorschläge präsentieren. Die Europäische Union brauche einen «strukturierten und stabilen Mechanismus» für die Umverteilung.
https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/italiens-aussenminister-fordert-eu-umverteilung-von-fluechtlingen-134751968
901.000 Euro Strafe für Seenotrettung …
… aber nicht im Italien von Salvini, sondern im sozialdemokratisch regierten Spanien
https://www.heise.de/tp/features/901-000-Euro-Strafe-fuer-Seenotrettung-4469705.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom
Handelsschiffe umfahren Flüchtlingsrouten
Reedereien wollen Vorwurf der Schlepper-Hilfe vermeiden
Traumatisierte Seeleute und die Vorwürfe der Schlepper-Hilfe haben Reedereien veranlasst, die Flüchtlingsrouten im Mittelmeer zu meiden. Seemannsdiakon Markus Schildhauer spricht über die Probleme.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1122820.seenotrettung-handelsschiffe-umfahren-fluechtlingsrouten.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-im-mittelmeer-handelsschiffe-aendern-ihre.1939.de.html?drn:news_id=1027679
-> https://www.focus.de/finanzen/news/laengere-routen-und-hoehere-kosten-reedereien-fahren-absichtlich-umwege-um-nicht-auf-fluechtlingsboote-zu-treffen_id_10925004.html
FDP-Chef über Seenotrettung: Lindner will Flüchtlinge direkt nach Afrika zurückbringen lassen
“Unterlassene Hilfeleistung ist nicht zu rechtfertigen”, sagt der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. Deshalb sei eine Seenotrettung in staatlicher Hand notwendig – die Migranten “aber nicht nach Europa bringt”.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christian-lindner-will-staatliche-seenotrettung-und-legale-fluchtwege-a-1277229.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/358668.schiffbr%C3%BCchige-im-mittelmeer-retten-und-zur%C3%BCckbringen.html
An Bord der „Alan Kurdi“ : Sie feiern das Überleben
64 Männer und eine Frau wurden vom Rettungsschiff „Alan Kurdi“ im Mittelmeer geborgen. Unsere Autorin war drei Wochen mit an Bord.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/gerettete-an-bord-der-alan-kurdi-feiern-das-ueberleben-16283378.html
Italienische Abschreckungspolitik: Im Schatten aller Schlagzeilen: Was auf Lampedusa geschieht
Die Geschichte des Schiffs “Sea-Watch 3” und seiner Kapitänin ging um die Welt. Doch allein in der Zeit, als die “Sea-Watch 3” auf die Einfahrt in den Hafen wartete, landeten 13 Boote auf Lampedusa. “Geisterankünfte” nennt man sie. Was hier geschieht, bleibt von der Welt meist unbemerkt.
https://www.stern.de/politik/ausland/im-schatten-aller-schlagzeilen–was-auf-lampedusa-geschieht-8795920.html
Spanien rettet an einem Tag 141 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer
Der spanische Seerettungsdienst brachte die aus teilweise sinkenden Booten geretteten Menschen in die Häfen von Almería und Algeciras.
https://www.nzz.ch/international/spanien-rettet-an-einem-tag-141-fluechtlinge-aus-dem-mittelmeer-ld.1495825
-> https://www.watson.ch/international/spanien/578054534-spanien-rettet-an-einem-tag-141-fluechtlinge-aus-dem-mittelmeer
Interview mit Seenot-Kapitänin Rackete – „Wir müssen auch Klima-Flüchtlinge aufnehmen!“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-ausland/rackete-im-bild-interview-wir-muessen-klima-fluechtlinge-aufnehmen-63280720.bild.html
+++BIG BROTHER
Deutsche Großflughäfen: Gesichtserkennung jetzt auch für Kinder
Beim Passieren einer EU-Außengrenze sollen bald alle Reisenden biometrische Daten abgeben. Das führt zu langen Wartezeiten, die Grenzkontrollen werden deshalb zunehmend automatisiert. Davon profitieren zuerst Personen, die Gesichtsbilder bereits auf dem Chip ihres „ePass“ hinterlegt haben.
https://netzpolitik.org/2019/deutsche-grossflughaefen-gesichtserkennung-jetzt-auch-fuer-kinder/
This Israeli Face-recognition Startup Is Secretly Tracking Palestinians
Anyvision has cameras deep inside the West Bank, allowing the army to quickly identify whether the person passing through has an Israeli work permit
https://www.haaretz.com/israel-news/business/.premium-this-israeli-face-recognition-startup-is-secretly-tracking-palestinians-1.7500359
+++ANTIFA
«Keine Entschuldigung für Tierquälerei»: Der erste Animal Pride Kreuzlingen-Konstanz war bunt und politisch
Mit Liedern, Plakaten und kostümiert zogen rund 200 Demonstranten von Kreuzlingen nach Konstanz. «Go vegan!» skandierten sie. Aufregung gab es um ein Flugblatt gegen Tierschützer Erwin Kessler.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/kreuzlingen/keine-entschuldigung-fuer-tierquaelerei-der-erste-animal-pride-kreuzlingen-konstanz-war-bunt-und-politisch-ld.1135549
+++RECHTSPOPULISMUS
Schweiz: Fake-News-Website enttarnt
Von Russland und der AfD geliebt – So werden Falschnachrichten verbreitet.
https://storytelling.blick.ch/storytelling/2019/fakenews/index.html
Die Rechte und das «Westfernsehen»: Die NZZ spielt das Spiel mit
Die NZZ ist in den Strudel der innerdeutschen Politik geraten. Das ist der Preis, den das Weltblatt für seine Berlin-Expansion zahlt.
https://www.blick.ch/meinung/die-rechte-und-das-westfernsehen-die-nzz-spielt-das-spiel-mit-id15419219.html
+++VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN
Facebook-Flashmob: Mehr als 600.000 Menschen wollen Area 51 stürmen
Um keinen Landstrich ranken sich mehr Verschwörungstheorien und Geheimnisse als um Area 51. Nun wollen Facebook-Nutzer die Militärbasis in Nevada stürmen. Ihr Ziel: echte Aliens sehen.
https://www.spiegel.de/netzwelt/web/area-51-mehr-als-600-00-menschen-wollen-militaerbasis-stuermen-a-1277214.html
Esoterik ist die neue Weltreligion – und sie verblendet die Massen
Der russische Esoteriker Alexander Kalen ist ein Shootingstar der Szene. Er verbreitet Obskuritäten, die er als Wissenschaft verkauft.
https://www.watson.ch/blogs/sektenblog/896743696-alexander-kalen-der-russische-esoteriker-ist-der-shootingstar-der-szene
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