+++ZÜRICH
Kollbrunn nimmt Flüchtlingsfamilien auf
Der Kanton Zürich nimmt das stillgelegte Durchgangszentrum Kollbrunn wieder in Betrieb.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/kollbrunn-nimmt-fluechtlingsfamilien-auf/story/13464819
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/durchgangszentrum-in-kollbrunn-nimmt-betrieb-wieder-auf-134633327
-> https://www.landbote.ch/front/besonders-schutzbeduerftige-fluechtlinge-reisen-an/story/20571904
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/durchgangszentrum-in-kollbrunn-nimmt-familien-mit-kindern-auf-00113870/
-> http://www.zell.ch/de/portrait/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=712198
+++SCHWEIZ
Ausdehnung der Monitoring Aktivitäten
In ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht stellt die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ihre Erkenntnisse aus ausgewählten Monitoring-Aktivitäten in den Bereichen Migration und Gesundheitsversorgung vor. Ein wichtiger Schwerpunkt ihrer letztjährigen Tätigkeit lag zudem auf der Überprüfung der Umsetzung ihrer Empfehlungen im Bereich des Straf- und Massnahmenvollzugs, der Hochsicherheitshaft sowie auf der Überprüfung der erwachsenenschutzrechtlichen Vorgaben in psychiatrischen Einrichtungen.
https://www.nkvf.admin.ch/nkvf/de/home/publikationen/newsarchiv/2019/2019-06-18.html
„Wer sich in Bundes-Aylzentren daneben benimmt, wird in einen sogenannten “Besinnungsraum” gesperrt. Spannende Wortwahl. (Quelle: Bericht Anti-Folter-Kommission 2018, S.42)“
(https://twitter.com/zurichlive/status/1140982881780736001)
„Interessant: Laut Kommission werden Betroffene in “Besinnungsräume” gesperrt ohne gesetzliche Grundlage. Die Kommission empfiehlt, die Verordnung entsprechend anzupassen.“
(https://twitter.com/zurichlive/status/1140985899515355136)
+++NORWEGEN
Drei Jugendliche sollen alleine nach Afghanistan abgeschoben werden
Die norwegischen Behörden müssen die Abschiebung eines 16-jährigen Jungen und seiner beiden Geschwister unverzüglich stoppen, fordert Amnesty International. Die drei jungen Leute sind in unmittelbarer Gefahr, nach Afghanistan ausgeschafft zu werden, wo ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/geschwister-nicht-nach-afghanistan-abschieben
+++MITTELMEER
Neun-Punkte-Programm für den Flüchtlingsschutz in Europa
Die Zusammenarbeit mit der sogenannten libyschen Küstenwache muss umgehend beendet werden und die EU benötigt unverzüglich einen solidarischen Mechanismus zur Aufnahme und Verteilung von Bootsflüchtlingen innerhalb Europas: Das gehört zu den Kernforderungen, die von PRO ASYL und Neue Richtervereinigung (NRV) erhoben werden.
https://www.proasyl.de/news/neun-punkte-programm-fuer-den-fluechtlingsschutz-in-europa/
Keine blinden Flecken – Seenotrettung mit dem Flugzeug
Die Welt hat sich an die Bilder von Wasserleichen und sinkenden Schlauchbooten gewöhnt. Die Seenotretter*innen in der Luft können das nicht. Deshalb fliegen sie weiter.
https://youtu.be/sXg9B_D67Sc
+++FREIRÄUME
Bericht vor 8, 06.02.1975
Lorraine-Quartier Bern
Schweiz: Überalterung der Städte am Beispiel des Lorraine-Quartiers in Bern
https://www.srf.ch/play/tv/bericht-vor-8/video/lorraine-quartier-bern?id=0f1c7427-65b7-4ebf-a9ff-c595d08ba1df
Stadt wertet Trendquartiere weiter auf
Kunstprojekte, Verkehrsberuhigung oder Pop-ups: Der öffentliche Raum wird in der Stadt Bern aktiv belebt. In Bümpliz und Bethlehem sind solche Projekte aber rar.
https://www.derbund.ch/bern/stadt-wertet-trendquartiere-weiter-auf/story/21120401
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Kuenstler-verschenkt-25-000-Fr–fuer-gute-Ideen-24061916
-> https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/kunstplaetze-kuenstler-florian-graf-verschenkt-25000-fran-ken
Bieler Gemeinderat setzt Zwischennutzungs-Initiative um
Leerstehende Gebäude sollen in Biel künftig gemeldet werden. Mit einem Zwichennutzungs-Reglement sollen «Leerräume» belebt werden.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/bieler-gemeinderat-setzt-zwischennutzungs-initiative-um/story/13530627
-> https://www.derbund.ch/bern/biel-will-leerraum-beleben/story/14244533
-> https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/biel/umsetzung-der-initiative-leerraum-beleben
-> https://www.biel-bienne.ch/de/pub/meta_navigation/medien.cfm?newsid=15626
+++SEXWORK
Luzerner Kantonsrat – Polizei kann Rotlichtmilieu künftig leichter kontrollieren
Sexbetriebe im Kanton Luzern müssen neu eine Bewilligung haben. Nur Kleinbetriebe bleiben davon ausgenommen.
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/luzerner-kantonsrat-polizei-kann-rotlichtmilieu-kuenftig-leichter-kontrollieren
-> https://www.zentralplus.ch/de/news/politik/5596889/Neues-%C2%ABSexgesetz%C2%BB-Luzern-f%C3%BChrt-Bewilligungspflicht-f%C3%BCr-Bordelle-ein.htm
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Bundesgericht will sich nicht mehr an EU-Regeln orientieren – Rendez-vous
Was ist rechtlich höher zu gewichten? Die Ausschaffungsinitiative oder das Abkommen über die Personenfreizügigkeit mit der EU? Im Fall eines spanischen Straftäters hat das Bundesgericht das heimische Strafrecht höher gewichtet als das Freizügigkeitsabkommen.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=87a100f8-3b5b-4fa6-b95f-8888d16d31be
-> https://www.derbund.ch/schweiz/standard/bundesgericht-senkt-huerde-um-straffaellige-eu-buerger-auszuschaffen/story/22399351
-> Medienmitteilung Bundesgericht: https://www.bger.ch/files/live/sites/bger/files/pdf/de/6B_378_2018_2019_06_18_T_d_11_21_31.pdf
-> Urteil Bundesgericht: https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://22-05-2019-6B_378-2018&lang=de&zoom=&type=show_document
Schutz der Kinder ist kein Grund für Aufschub – Luzerner Kantonsrat stützt schnelle Abschiebung eines Familienvaters
Kürzlich ist in Luzern ein Familienvater nach Nigeria ausgeschafft worden – die Leidtragenden sind die Kinder. Eine Beschwerde am europäischen Gerichtshof ist noch hängig. Das sei kein Grund, mit der Abschiebung zu warten, findet die Luzerner Regierung. Nun hat der Kantonsrat darüber abgestimmt.
https://www.zentralplus.ch/de/news/politik/5596978/Luzerner-Kantonsrat-st%C3%BCtzt-schnelle-Abschiebung-eines-Familienvaters.htm
+++REPRESSION DE
Phantasierte Bedrohung
Verfassungsschützer erfinden linke »Entgrenzungsstrategie«. Ziel ist Diffamierung progressiver Bewegungen als »Bürgerschreck«
https://www.jungewelt.de/artikel/357089.repression-gegen-linke-phantasierte-bedrohung.html
Anhaltender Verfolgungseifer – G20-Randale auf Elbchaussee: Prozess wird fortgesetzt
Der Prozess um die Ausschreitungen und Zerstörungen an der Hamburger Elbchaussee beim G20-Gipfel 2017 wird am Mittwoch wie geplant fortgesetzt. Ein Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft gegen das Gericht sei abgelehnt worden, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstag mit. Wäre dem Antrag stattgegeben worden, hätte der seit Dezember am Landgericht laufende Prozess neu beginnen müssen.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/G20-Randale-auf-Elbchaussee-Prozess-wird-fortgesetzt,gzwanzig400.html
-> https://www.mopo.de/hamburg/g20/antrag-abgeschmettert-g20-prozess-um-elbchaussee-randale-kann-weitergehen-32722320
-> http://www.taz.de/Verfahren-gegen-G20-Mitlaeufer/!5604289/
Razzien, Öffentlichkeitsfahndung und Prozesse – die Kriminalisierung der Hamburger G20-Proteste geht weiter
https://www.akweb.de/ak_s/ak650/14.htm
Der Linksautonome, der einen Hubschrauber blendete und im Gefängnis landete
Nach eineinhalb Jahren ist Nero wieder frei und muss in ein System zurückfinden, dass er zutiefst verachtet.
https://www.vice.com/de/article/3k34gk/nero-berliner-linksautonomer-blendet-polizei-hubschrauber-landet-im-gefaengnis
+++KNAST
«Wir weinen ihm keine Träne nach»
Carlos von der Pöschwies nach Lenzburg verlegt
Er sass unter ultrastrengen Bedingungen in der Zürcher Justizvollzugsanstalt – jetzt durfte er nach Lenzburg. Carlos wurde auf eigenen Wunsch verlegt.
https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/wir-weinen-ihm-keine-traene-nach-carlos-von-der-poeschwies-nach-lenzburg-verleg-id15378556.html
+++BIG BROTHER
26. Tätigkeitsbericht 2018/2019: Die Schweiz muss Datenschutzniveau halten
Der EDÖB erwartet, dass Bundesrat und Parlament der Schweizer Bevölkerung durch eine baldige Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 und den zügigen Abschluss der Totalrevision des Datenschutzgesetzes weiterhin ein mit dem europäischen Umfeld abgestimmtes Schutzniveau gewährleisten. Bei seiner Datenschutzaufsicht setzt der Beauftragte Schwerpunkte bei den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Firma SwissSign. Bezüglich Öffentlichkeitsgesetz setzt sich die schon im Vorjahr festgestellte Konsolidierung fort.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-75448.html
-> https://www.inside-it.ch/articles/54746?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
-> Big Brother: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=b0c0b3d5-c6f4-499c-8c51-c34dd18c670b
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/bauernfaengerei-mit-daten-parteien-betreiben-datenmissbrauch
+++POLICE BE
FDP aktuell: Themenanlass Sicherheit
Öffentlicher Anlass
Referat «Sicherheit im Kanton Bern: Ein Schlüsselfaktor für die Lebensqualität und die Standortattraktivität»
Regierungsrat Philippe Müller, kantonaler Polizei- und Militärdirektor (FDP)
Podiumsdiskussion:
Regierungsrat Philippe Müller, kantonaler Polizei- und Militärdirektor (FDP), Bern
Nationalrätin Christa Markwalder, Ständeratskandidatin (FDP), Burgdorf
Nationalrätin Regula Rytz, Parteipräsidentin Grüne Schweiz, Ständeratskandidatin, Bern
Grossrätin Sandra Hess, Stadtpräsidentin, Nationalratskandidatin (FDP), Nidau
Moderation: Hans Bättig, Gemeindeversammlungsleiter, Bolligen
Anschliessend wird ein Apéro offeriert.
Parkplätze: Parking Coop Dorfmärit (signalisiert)
https://www.facebook.com/events/604343183388372/
+++POLICE FRAU
Nord: Un «observatoire des pratiques policières» vient d’être créé à Lille
SOCIÉTÉ La Ligue des droits de l’homme et plusieurs syndicats sont à l’origine de cet observatoire
https://www.20minutes.fr/lille/2543143-20190618-nord-observatoire-pratiques-policieres-vient-etre-cree-lille
+++ANTIFA
Anti-Nazi Demo für Samstag angekündigt
Gruppen aus dem linken Milieu rufen zum «antifaschistischen Widerstand» im De-Wette Park auf. Die Polizei ist vorbereitet.
https://primenews.ch/news/2019/06/anti-nazi-demo-fuer-samstag-angekuendigt
-> https://barrikade.info/article/2342
Kassel: Polizei hat Hinweise auf weitere Täter im Mordfall Walter Lübcke
Nach Medienberichten hat ein Zeuge in der Tatnacht zwei Autos bemerkt. Sie sollen “in aggressiver Art” kurz nach einem Schuss vom Tatort weggefahren sein.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-06/walter-luebcke-stephan-e-zeugenaussage-autos-ermittler-schuss
-> https://www.spiegel.de/panorama/justiz/kassel-im-fall-walter-luebcke-prueft-die-polizei-offenbar-hinweise-auf-weitere-taeter-a-1273101.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-06/tatverdaechtiger-stephan-e-walter-luebcke-rechtsextremes-umfeld/komplettansicht
-> http://www.taz.de/Rechtsradikaler-unter-Mordverdacht/!5600690/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1121212.walter-luebcke-ueberzeugt-vernetzt-und-bekannt.html
-> http://taz.de/Toedlicher-Schuss-auf-Walter-Luebcke/!5600723/
-> http://taz.de/Toedlicher-Schuss-auf-Walter-Luebcke/!5604292/
-> https://www.tagesschau.de/faktenfinder/chronologie-rechtsterrorismus-101.html
-> https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/luebcke-137.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/medien-und-rechtsextremismus-auch-von-unseren-recherchen.2907.de.html?dram:article_id=451655
-> https://www.nzz.ch/international/rechtsextreme-in-deutschland-wie-gefaehrlich-sind-sie-wirklich-ld.1489865
-> https://www.nzz.ch/international/rechtsextreme-ld.1489770
-> https://www.berliner-zeitung.de/politik/rechtes-terrornetzwerk–combat-18–hatte-der-verfassungsschutz-v-leute-eingeschleust–32718764
-> https://www.blick.ch/news/ausland/verdaechtiger-nach-mord-an-walter-luebcke-65-in-haft-hat-dieser-neonazi-45-den-cdu-politiker-hingerichtet-id15378428.html
-> http://taz.de/Toedliche-Schuesse-auf-Walter-Luebcke/!5600723/
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1121104.walter-luebcke-experten-warnen-vor-rechtsextremer-szene.html
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-06/mord-walter-luebcke-nsu-rechte-gewalt-rechtsextremismus-sicherheit/komplettansicht
-> https://www.deutschlandfunk.de/radikalisierung-und-ideologisierung-soziologe-rechtsextreme.694.de.html?dram:article_id=451603
-> https://www.deutschlandfunk.de/fall-luebcke-direkte-linie-der-hetze-von-hoecke-und-co-zu.694.de.html?dram:article_id=451606
-> https://www.deutschlandfunk.de/fall-luebcke-forscher-fordern-staerkeres-augenmerk-auf.1939.de.html?drn:news_id=1018661
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/konstantin-von-notz-rechtsextreme-netzwerke-grosses-sicherheitsproblem-100.html
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/fall-luebcke-experten-sehen-rechte-terrorgefahr-pk-seehofer-100.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/rechter-terror-luebcke-103.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/luebcke-131.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/luebcke-pk-101.html
-> https://www.zeit.de/2019/26/walter-luebcke-cdu-mord-taeter-politische-tat/komplettansicht
-> https://www.zeit.de/2019/26/walter-luebcke-rechtsextremismus-mord-nsu-weimarer-republik
-> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-06/fall-walter-luebke-kasseler-regierungspraesident-mordfall-rechte-gewalt
-> https://www.stern.de/politik/deutschland/fall-walter-luebcke–was-wir-bisher-wissen—und-was-nicht-8758516.html
-> https://www.spiegel.de/panorama/justiz/fall-walter-luebcke-in-kassel-chronologie-einer-hetzjagd-im-netz-a-1272968.html
+++RECHTSPOPULISMUS
Umstrittener SVP-Vorstoss nach Fall Glarner
Die Zürcher SVP nimmt den Fall Glarner zum Anlass für einen politischen Vorstoss: Für religiöse Feiertage sollen Schüler nicht mehr einfach frei erhalten, sondern zuerst ihre zwei Jokertage hergeben. Das Vorgehen bringt der SVP heftige Kritik ein. Auch die fehlende Rüge Richtung SVP-Nationalrat Andreas Glarner sorgt für Kopfschütteln.
https://www.telezueri.ch/talktaeglich/umstrittener-svp-vorstoss-nach-fall-glarner-134581163
Wie viel Islam verträgt die Schule?
Bei der ganzen Aufregung um SVP-Nationalrat Andreas Glarner ging das wesentliche Thema ganz vergessen. Ist es richtig, dass muslimische Kinder in der Region für die Feier am Ende des Fastenmonats Ramadan schulfrei erhalten? Und dies ohne Jokertag? Wie viel Islam verträgt die Schweiz?
https://www.telem1.ch/talktaeglich/wie-viel-islam-vertraegt-die-schule-134581122
+++PATRIARCHAT
Juso fordert nach Hass-Post Grillstand-Verbot am Zürifäscht
Ein frauenfeindlicher Facebook-Post endet im Cyber-Krieg. Ein Zürcher Grillunternehmen ist derzeit unter Beschuss der Juso Stadt Zürich.
https://www.nau.ch/news/schweiz/juso-fordert-nach-hass-post-grillstand-verbot-am-zurifascht-65540890
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Feministinnen-Shitstorm-gegen-Grillstandbetreiber-17576121
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