Medienspiegel 18. Mai 2019

Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel

+++SCHWEIZ
Nothilfe in der Schweiz – Wenn das Geld nicht einmal für das Nötigste reicht
3000 Personen beziehen in der Schweiz Nothilfe. Die Lage sei äusserst prekär, berichten betroffene Flüchtlinge.
https://www.srf.ch/news/schweiz/nothilfe-in-der-schweiz-wenn-das-geld-nicht-einmal-fuer-das-noetigste-reicht

+++MALTA
Tödliche Schüsse auf Flüchtling: Soldaten auf Malta festgenommen
Zwei Soldaten sind auf Malta im Zusammenhang mit tödlichen Schüssen auf einen Flüchtling festgenommen worden. Es seien interne Ermittlungen eingeleitet worden, ob die beiden Einzeltäter seien oder «Teil von etwas Grösserem», erklärte Maltas Regierungschef Joseph Muscat am Samstag.
https://www.nzz.ch/international/malta-soldaten-wegen-schuessen-auf-fluechtling-festgenommen-ld.1482894

+++MITTELMEER
Migranten auf Rettungsschiff: Italien lässt geflüchtete Familien an Land
65 Menschen hatte die Besatzung der “Sea-Watch 3” von einem Schlauchboot im Mittelmeer gerettet. Einige von ihnen lässt Italien jetzt an Land, die meisten müssen auf dem Schiff bleiben.
https://www.spiegel.de/panorama/sea-watch-italien-laesst-gefluechtete-familien-an-land-a-1268094.html#ref=rss
-> https://ffm-online.org/italien-laesst-einige-bootsfluechtlinge-an-land

+++EUROPA
EuGH bestätigt Grundsatz – Schwerkriminelle verlieren Flüchtlingsstatus – was bedeutet das?
Verbrecher werden in der EU als Flüchtlinge zurückgestuft, aber nicht ausgeschafft. Der Brüssel-Korrespondent erklärt.
https://www.srf.ch/news/international/eugh-bestaetigt-grundsatz-schwerkriminelle-verlieren-fluechtlingsstatus-was-bedeutet-das

+++SRI LANKA
Sri Lankas Muslime – die Entfremdung begann im Bürgerkrieg
Vor zehn Jahren endete der Bürgerkrieg in Sri Lanka. Er wurde als Konflikt zwischen der singhalesischen Bevölkerungsmehrheit und den Tamilen wahrgenommen. Doch auch die sri-lankischen Muslime gerieten ins Visier.
https://www.nzz.ch/international/sri-lankas-muslime-eine-vergessene-minderheit-steht-ploetzlich-im-zwielicht-ld.1482744

10 Jahre nach dem Ende des Bürgerkriegs in Sri Lanka: Das endlose Leiden von Arul Vathana
Zehn Jahre nach Kriegsende ist das Schicksal von Sri Lankas Verschleppten ungeklärt. Die Terroranschläge von Ostern könnten die Aufarbeitung des dunklen Kapitels erschweren.
https://www.nzz.ch/international/buergerkrieg-in-sri-lanka-das-endlose-leiden-von-arul-vathana-ld.1482351

+++FREIRÄUME
Solidaritätsdemo für Fabrikool
Am Freitagabend demonstrierten rund 150 Personen gegen die Räumung der alten Schreinerei in der Innenstadt.
https://www.telebaern.tv/telebaern-news/solidaritaetsdemo-fuer-fabrikool-134495361

Fabrikool Demo
Da das Fabrikool am Dienstag morgen geräumt wurde, gab es heute eine bunte und laute Demo.
Heute zogen rund 400 Menschen selbstbestimmt und laut durch die Strassen von Bern. Es war ein starkes und klares Zeichen um sich gegen die Entscheidung des Kantons zu stellen und zeigt auf, dass Freiräume wie das Fabrikool notwendig sind und erkämpft werden müssen.
https://barrikade.info/article/2281

Wer kauft, wird bezahlen
Aufruf zum Kreativwerden. Solidarisierung mit dem Fabrikool
Knapp zwei Jahre sind nun vergangen, seit die alte Schreinerei in der Länggasse in Bern besetzt und belebt wurde. Es wurde viel gebaut, renoviert, diskutiert, neue Ideen wurden erdacht und umgesetzt. Das Fabrikool wurde zu einem wichtigen Treffpunkt für viele Menschen aus dem Quartier – ob jung oder alt.
https://barrikade.info/article/2280

+++DROGENPOLITIK
21 Jahre sind genug: Im Würgetweet von Polizei und Politik
Über die repressive Berner Drogen- + Polizeipolitik im Raum Schützenmatte
Es gibt wohl kein WC auf der Welt, das mehr Polizeibesuch hat, als dasjenige des Restaurant Sous le Pont in der Reitschule Bern. Verantwortlich dafür ist neben dem rechtsfreien Raum Kantonspolizei die mutlose und populistische Drogen- und Polizeipolitik der rotgrünen Stadtregierung(en) in den letzten 21 Jahren.
https://barrikade.info/article/2283

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Marsch gegen Grosskonzerne Syngenta und Bayer
Am Samstag demonstrierten in Basel Verbände und Organisationen für eine gerechte und ökologische Landwirtschaft und gegen die Grosskonzerne Bayer und Syngenta.
https://telebasel.ch/2019/05/18/marsch-gegen-grosskonzerne-syngenta-und-bayer
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/2000-personen-protestieren-gegen-syngenta-co-134495318
-> https://www.facebook.com/events/622031541551423/

+++REPRESSION DE/G-20
Polizei darf Staatstrojaner nutzen, aber oft nicht installieren
Die Polizei darf Staatstrojaner einsetzen, doch das Aufspielen der Schadsoftware ist oft rechtswidrig. Beamte dürfen dafür keine Wohnung betreten und keine Nachrichten mit falschem Absender verschicken. Auch das Offenhalten und Ausnutzen von IT-Sicherheitslücken ist unzulässig.
https://netzpolitik.org/2019/polizei-darf-staatstrojaner-nutzen-aber-oft-nicht-installieren/

+++KNAST
Hilfsangebot mit Mission? – Seelsorge hinter Gittern
Im Gefängnis werden Insassen auch von Seelsorgern betreut. Die Reportage über eine Pfarrerin und einen Imam hinter Gittern.
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/wochenende-gesellschaft/hilfsangebot-mit-mission-seelsorge-hinter-gittern

+++ANTIFA
Der zweite verhaftete GC-Ultra, Lars P. (22), attackierte Pinga: Vater des Hooligans ist SVP-Politiker
Neben Neonazi-Hooligan Stefan N. (40) stach vor allem ein junger Mann aus dem Mob heraus. Er ging einen GC-Spieler körperlich an. BLICK-Recherchen zeigen: Es handelt sich dabei um Lars P. (22) aus dem Kanton Zürich. Sein Vater, ein SVP-Gemeinderat, nimmt Stellung.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/der-zweite-verhafteten-gc-ultra-lars-p-22-attackierte-pinga-vater-des-hooligans-ist-svp-politiker-id15329078.html

Kundenfang am rechten Rand
Die ehrwürdige NZZ rollt Steve Bannon den roten Teppich aus. Nur aus kommerziellen Gründen?
https://www.republik.ch/2019/05/18/kundenfang-am-rechten-rand

Tiefer Staat oder Einzelfälle?
Rechte Netzwerke in Polizei und Bundeswehr
«Wenn die Verbrechen sich häufen, werden sie unsichtbar», heißt es in einer Rede, die Brecht 1935 in Paris hielt. Noch gleichen die Verbrechen, die Brecht vor Augen standen, nicht denen, mit denen wir es zu tun haben. Die Beobachtung trifft dennoch zu. Je mehr Enthüllungen über rechte Chats von Soldat*innen und Polizist*innen, über Mordpläne und Waffendepots bekannt werden, desto geringer fällt die Empörung aus.
https://www.rosalux.de/publikation/id/40377/

+++ANTIRA
«Das ist eine Umgehung des Minarettverbots»
Die Muslime im Haus der Religionen planen den Bau einer Kuppel, die nachts beleuchtet ist. Für die stadtberner SVP Grund genug, Alarm zu schlagen.
https://www.derbund.ch/bern/das-ist-eine-umgehung-des-minarettverbots/story/16366259
-> https://twitter.com/HenriBeuchat/status/1129655170240057346
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/muslime-wollen-goldene-kuppel/story/10882140
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/muslime-wollen-eine-goldene-kuppel-134495359

Hate Crime: Angriffe gegen Homosexuelle statistisch erfassen
In mehreren Kantonen wurden Vorstösse eingereicht um sogenannter Hate Crime künftig statistisch zu erfassen. Pink Cross informierte an einer Pressekonferenz.
https://www.nau.ch/news/videos/hate-crime-angriffe-gegen-homosexuelle-statistisch-erfassen-65524361

Homophobe Randalierer greifen LGBT-Stand an
Mehrere Chaoten haben in Zürich einen Stand der LGBT-Community attackiert. Die Polizei ermittelt gegen die Tatverdächtigen.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Homophobe-greifen-LGBT-Stand-an-26791353

+++RECHTSPOPULISMUS
Wahlkampf rechter Parteien in Mailand: Österreichs Krise dämpft die Laune
Rechte Parteien schließen in Italien ihren EU-Wahlkampf ab. Das Treffen ist überschattet von Österreichs zurückgetretenem Vize Strache.
http://www.taz.de/Wahlkampf-rechter-Parteien-in-Mailand/!5596342
-> https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/europaweites-rechtsbuendnis-feiert-neue-aera-in-mailand-134494272
-> https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/europaweites-rechtsbuendnis-feiert-neue-aera-in-mailand/story/15605532
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/rechte-in-europa-sie-wollen-die-eu-radikal-veraendern-100.html

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