Medienspiegel 24. April 2019

+++BERN
Berner Migranten fordern «Haus der transkulturellen Begegnung»
248 Ausländerinnen und Ausländer mit Wohnsitz in der Stadt Bern wünschen sich einen Begegnungsort für den Austausch mit der einheimischen Bevölkerung. Ziel sei eine bessere Integration und somit bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/berner-migranten-fordern-haus-der-transkulturellen-begegnung/story/19034255
-> https://rabe.ch/2019/04/24/atomwaffensperrvertrag-offene-alpen-partizipation/

Ausschaffung nach über 10 Jahren
Die Wangener Dorfbevölkerung macht sich für eine serbisch-kosovarische Familie stark. Mit einer Petition fordert sie bei Karin Keller-Sutter Asyl.
https://www.bernerzeitung.ch/region/oberaargau/ausschaffung-nach-ueber-10-jahren/story/21239393
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/ausschaffung-nach-zehn-jahren-in-der-schweiz-nachbarn-kaempfen-fuer-die-berner-familie-fetahi-id15287562.html

+++ST. GALLEN
Professor beschenkt Flüchtlinge: In Rorschach entsteht ein zweites Solihaus
Der verstorbene Historiker und Theologe Max Schär hat sein Wohnhaus mit Nebengebäude und Wiese im Zentrum Rorschachs dem St.Galler Verein Solidaritätshaus vermacht – zur Nutzung für Flüchtlinge.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/professor-beschenkt-fluechtlinge-in-rorschach-entsteht-ein-zweites-solihaus-ld.1113086

+++SCHWEIZ
Finanzkontrolle kritisiert IT-Rückstand bei rascheren Asylverfahren
Bei der Umsetzung der Neustrukturierung des Asylbereichs habe der Bund Abstriche in der Projektsteuerung und im IT-Projekt gemacht, kritisieren die Eidgenössischen Finanzkontrolleure. Die meisten Probleme sind laut Staatssekretariat für Migration inzwischen behoben.
https://www.aargauerzeitung.ch/wirtschaft/finanzkontrolle-kritisiert-it-rueckstand-bei-rascheren-asylverfahren-134386414

+++BALKANROUTE
„Inshallah Europa“: Reise entlang der neuen Balkanroute
Inshallah Europa heißt der Dokumentarfilm von zwei italienischen Journalisten über die neue Balkanroute, die nach der Schließung der Grenze zwischen Ungarn und Serbien und der Formalisierung des Korridors zwischen Serbien, Slowenien und Österreich entstanden ist. Die Mehrzahl der Migrant*innen, die Griechenland verlassen, versuchen nun über Serbien oder Albanien nach Bosnien zu gelangen, um von dort aus Kroatien und schließlich Triest zu erreichen. Zu Fuß brauchen sie von den bosnischen Grenzorten Bihac und Velika Kladusa bis an die kroatisch-italienische Grenze zehn bis fünfzehn Tage. Die Migrant*innen kommen aus verschiedenen Ländern, Algerier, Afghanen, Pakistani. Es handelt sich vor allem um junge Männer, Frauen oder Familien sind auf dieser Route wenige unterwegs, weil die Strecke lang und anstrengend ist, abgesehen von dem Risiko polizeilicher Gewalt, dem sie ausgesetzt sind, wenn sie beim Grenzübertritt gestellt werden.
Altreconomia veröffentlicht ein Interview mit Federico Annibale, einem der Autoren des Films.
https://ffm-online.org/inshallah-europa-reise-entlang-der-neuen-balkanroute

+++MITTELMEER
Italien: Unregistrierte Anlandungen auf Inseln
17 kurdische Boat-people wurden am 23.04.2019 auf einer winzigen unbewohnten Insel des Tremiti-Archipels entdeckt. Unter ihnen befinden sich 2 Neugeborene, 6 weitere Kinder und 6 Frauen. Sie werden zur Aufnahme nach Foggia in Apulien gebracht. An den Küsten Apuliens und Kalabriens landen Boat-people häufig aus eigener Kraft und ohne Registrierung. Vor wenigen Tagen kamen 9 Boat-people mit einem Ruderboot in Sardinien an. Wie berichtet, werden die erst später erfassten Anlandungen nicht mehr in kommunalen oder anderen öffentlichen Statistiken aufgenommen.
https://ffm-online.org/italien-unregistrierte-anlandungen-auf-inseln/

+++LIBYEN
Libysches Lager im Krieg: 2 internierte Migranten erschossen
Das Internierungslager Qasr Ben Ghashir in Tripolis, in dem 980 Migrant*innen festgehalten wurden, wurde von Truppen Haftars überrannt. Zwei Migrant*innen wurden erschossen, zahlreiche verletzt, meldet „Times of Malta“. Die Milizen beider Fronten versuchen, Migranten als Fremdenlegionäre zwangsweise zu rekrutieren. Viele Internierten des Lagers erlitten als Boat-people zuvor Push-Backs auf See durch libysche Küsten(wachen)-Milizen, die von EU-Staaten finanziert, geschult und zum Refoulement angeleitet werden.
https://ffm-online.org/libysches-lager-im-krieg-2-internierte-migranten-erschossen/

Libyen: Ohnmacht und Angst der EU vor „Krieg“ und Flucht
Der unter Druck geratene libysche Regierungschef Serradsch bringt 800.000 mögliche Migranten in die Diskussion
https://www.heise.de/tp/features/Libyen-Ohnmacht-und-Angst-der-EU-vor-Krieg-und-Flucht-4405444.html

+++FREIRÄUME
Zuflucht im Frauenhaus – Wo Bernerinnen Schutz finden
Nicht alle Frauen und Kinder, die vor häuslicher Gewalt flüchten, gehen in ein Frauenhaus. Andere dafür gleich mehrmals.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/zuflucht-im-frauenhaus-wo-bernerinnen-schutz-finden

Viel Lärm um Wohneigentum
Morgen Donnerstag debattiert der Berner Stadtrat darüber, ob auf dem Gaswerkareal Stockwerkeigentum realisiert werden soll. Im Vorfeld wurde lobbyiert wie kaum zuvor.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/viel-laerm-um-wohneigentum/story/29173725
-> https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=4d2921fa260c4529aca9aafef429d8dc

+++GASSE
Nach den Krawallen an Ostern – Zürcher Stadtpolizei ruft die Politik zu Hilfe
Die Atmosphäre am Zürcher Seebecken sei sehr aggressiv, sagt die Polizei. Sie könne das Problem nicht alleine lösen.
view-source:https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/nach-den-krawallen-an-ostern-zuercher-stadtpolizei-ruft-die-politik-zu-hilfe

+++JUSTIZ
Wenn Opfer auf Täter trifft
Wenn ein Verbrechen begangen wird, nimmt die Strafjustiz Tat und TäterIn ins Visier. Um die Opfer der Tat kümmert sich unser System weit weniger. Die Restaurative Justiz will, dass Opfer in die Kriminal- und Justizprozesse einbezogen werden.
http://www.journal-b.ch/de/082013/alltag/3298/Wenn-Opfer-auf-T%C3%A4ter-trifft.htm

+++KNAST
Ziemlich beste Freunde (Teil 1): Superstars, drinnen wie draussen
Walter Stürm und Hugo Portmann versetzten einst die ganze Schweiz in Aufregung. Gentlemengauner oder Grosskriminelle? Eine Bilanz in drei Teilen. Erster Teil: Wie zwei Typen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen in den achtziger Jahren zusammentreffen und zu Stars aufsteigen.
https://www.woz.ch/1917/ziemlich-beste-freunde-teil-1/superstars-drinnen-wie-draussen

+++POLIZEI LU
Luzerner Polizeikader muss weiter bangen: Es kommt zu einer erneuten Verhandlung im Fall Malters
Bei einem Polizeieinsatz 2016 beging eine 65-Jährige Suizid. Polizeikommandant Adi Achermann und Kripo-Chef, Daniel Bussmann, mussten sich deshalb vor Gericht verantworten. Das Luzerner Kantonsgericht hat ein Gutachten der Schuldfähigkeit der Frau eingeholt – nun kommt es zu einer weiteren Verhandlung.
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5593254/Es-kommt-zu-einer-erneuten-Verhandlung-im-Fall-Malters.htm
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/fall-malters-es-kommt-zur-zweiten-verhandlung-ld.1113254
-> https://www.tele1.ch/sendungen/1/Nachrichten#491079_5

+++POLICE FRA
Frankreichs Polizisten: Die Prügelknaben der Republik
Gelbwesten-Krawalle, Antiterroreinsätze, Banlieue-Missionen: Frankreichs Polizisten sind zunehmend überlastet und ausgebrannt
http://derstandard.at/2000101917550/Frankreichs-Polizisten-Die-Pruegelknaben-der-Republik

+++ANTIFA
Bündnis Buntes Schwyz reicht Anzeige gegen Neonazis ein
Am Samstag, dem 13. April 2019, haben in Schwyz 500 Personen gegen Rassismus und für ein buntes Schwyz demonstriert. Am Rande der Demo wurde ein Transparent gestohlen. Bereits in der Nacht davor sind Rechtsextreme in einen Keller eingebrochen und haben da einige Schilder und ein weiteres Transparent gestohlen.
https://barrikade.info/article/2185
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/einbruch-und-transparent-geklaut-schwyzer-aktivisten-zeigen-rechtsextreme-an-ld.1113176
-> https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/rassismus-buendnis-buntes-schwyz-reicht-strafanzeige-ein
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/einbruch-und-transparent-geklaut-schwyzer-aktivisten-zeigen-rechtsextreme-an-134382790
-> https://www.blick.ch/news/rassismus-buendnis-buntes-schwyz-reicht-nach-transparent-diebstahl-anzeige-ein-id15286684.html
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/bundnis-buntes-schwyz-reicht-nach-transparent-diebstahl-anzeige-ein-65512725
-> https://www.watson.ch/schweiz/uri%20-%20schwyz%20-%20unterwalden/773427488-schwyz-aktivisten-zeigen-neonazis-wegen-einbruch-und-diebstahl-an
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/an-schwyzer-demo-neonazis-verbrennen-transparent-65512843
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/einbruch-und-transparent-geklaut-schwyzer-aktivisten-zeigen-rechtsextreme-an-ld.1113176

+++ANTIRA
SVP: Politiker bezeichnet Sven Epineys Antrag als «widerlich»
Ein Zürcher SVP-Kantonsrat bezeichnet eine Meldung über Sven Epineys Heiratsantrag als «widerlich». Seine Bemerkung will er jedoch nicht begründen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/svp-politiker-bezeichnet-sven-epineys-antrag-als-widerlich-65512882

Black-Metal-Festival von Neonazis: Mal richtig abhitlern
Hakenkreuze und „Sieg Heil!“-Rufe: Beim Festival in Mailand gibt sich das Publikum ganz ungeniert. Hinter dem Event steckt ein rechtes Netzwerk.
http://taz.de/Black-Metal-Festival-von-Neonazis/!5586270/

+++KRIEG & LEICHEN
Wer liefert die Waffen?
Vier Jahre lang kämpfte die WOZ durch alle Instanzen, nun hat uns das Bundesgericht Recht gegeben: Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), darf die Liste der Waffenexporteure nicht mehr geheim halten.
https://www.woz.ch/1917/woz-sieg-vor-bundesgericht/wer-liefert-die-waffen
-> https://www.derbund.ch/schweiz/standard/seco-muss-daten-zu-waffenexporten-herausgeben/story/30010326
-> https://www.nzz.ch/schweiz/bundesgericht-das-seco-muss-daten-zu-kriegsmaterialexporten-herausgeben-ld.1477175
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/niederlage-vor-bundesgericht-seco-muss-kriegsmaterialexporte-offenlegen
-> http://www.kleinreport.ch/news/bundesgerichtsentscheid-woz-zwingt-staatssekretariat-fur-wirtschaft-die-knie-92181/
-> https://www.watson.ch/schweiz/wirtschaft/696039985-seco-muss-daten-zu-kriegsmaterialexporten-herausgeben
-> https://www.nau.ch/news/wirtschaft/seco-muss-daten-zu-kriegsmaterialexporten-herausgeben-65512791
-> Bundesgerichts-Urteil: https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://21-03-2019-1C_222-2018&lang=de&zoom=&type=show_document

+++OBDACHLOS
tagesanzeiger.ch 24.04.2019

Die Stadt von unten

Seit der Zeltplatz im Sihlwald sie nicht mehr duldet, leben Simon und Astrid im Auto. Die Geschichte zweier Zürcher Obdachloser.

David Sarasin

Manchmal reicht ein kurzer Spaziergang, um unsichtbare Grenzen zwischen Menschen offenzulegen. Vom Treffpunkt T-Alk bei der Tramhaltestelle Waffenplatz gehts mit dem Obdachlosenpaar Astrid und Simon zum Starbucks im Sihlcity. Für die meisten Leute wäre der Weg unspektakulär, auch für die mit Einkaufstaschen bepackten Passanten, die man auf dem Weg kreuzt. Für Simon befinden sich diese Leute auf der anderen Seite der Grenze und sind für ihn potenzielle Einnahmequellen.

Einen nach dem anderen steuert er an, als wären es alte Bekannte. «Häsch mer e Zigarette?», «Häsch mer en Stutz?» Absagen steckt er ohne Regung weg. Am Schluss springt für Simon eine Zigarette raus. Gemeinsam mit Astrid raucht er diese auf dem Platz vor dem Starbucks. «In so einem Laden war ich noch nie», sagt Astrid. Der Journalist bestellt für beide Kaffee, einmal Cappuccino, einmal Espresso. Simon sagt: «Mal schauen, wie der Kaffee hier so schmeckt.»

Ein paar Wochen im Wald

Astrid trägt in der Mitte blondierte Haare, die Schläfen hat sie rasiert, Simon eine Art Nicht-Frisur und Zehntagebart. Sie ist eher dünn und wirkt nervös, er lässt sich jenem Typ Mann zuschreiben, den man Bär nennt. Beide sind Anfang vierzig. Das Ehepaar besitzt zwei grosse Hunde, die sie für die Zeit des Treffens im Kombi, in dem sie leben, zurücklassen.

Vor ein paar Wochen sind sie mit einem Anliegen an die Medien gelangt. Weil sie vergangenen Oktober vom Zeltplatz im Sihlwald geworfen worden waren. Es war grad Saisonschluss, sie hatten dort während einiger Monate für 600 Franken im Monat einen Wohnwagen gemietet. Sie schrieben von maroder Infrastruktur und einem Zerwürfnis mit den Campingplatzbetreibern. «Die Chefin hatte von Beginn weg etwas gegen Simon», sagt Astrid. Und gegen die Hunde. Sie brauchten gar nicht erst wiederzukommen, habe die Chefin gesagt.

Astrid und Simon verbrachten danach eine Zeit im Wald, wo ein Förster sie nach wenigen Wochen vertrieb. Seither leben sie mit den Hunden im Auto, suchen allabendlich einen neuen, wenn möglich ruhig gelegenen Parkplatz, um zu nächtigen.

Astrid holt aus. Sie sagt, dass die Situation für sie untragbar sei, deshalb wolle sie ihre Geschichte mit anderen teilen. Für sie bedeutet das Schlafen im Auto Stress. Die Kälte, die Passanten, der Gestank. Auch das Betteln macht ihr etwas aus. «Es ist der Tiefpunkt meines Lebens», sagt sie. Simon dagegen beurteilt die Situation weniger drastisch. Wenn er wolle, sei er innert kurzer Zeit in einem normalen Leben zurück. Seine Obdachlosigkeit sei selbst gewählt, betont er mehrmals. Er nennt sich selber einen «Nobelpenner», der Schritt zurück in die Normalität sei klein. Astrid widerspricht: «So einfach, wie du dir das vorstellst, ist es nicht.»

Auch der Chefarzt der Psychiatrischen Poliklinik der Stadt Zürich, David Briner, zweifelt die selbst zugeschriebene Freiwilligkeit einiger Obdachloser an. Er ist Co-Autor einer 2014 veröffentlichten Studie, die Obdachlosigkeit in Zürich untersuchte. Er sagt: «Oftmals haben Menschen auf der Strasse eine längere Abwärtsspirale hinter sich.» Sie könnten sich das Leben in einer Wohneinrichtung nicht vorstellen und wählten die Obdachlosigkeit als kleineres Übel.

Studien zu Obdachlosigkeit besagen, dass sich viele Probleme Obdachloser mit einer Behausung lösen lassen. «Housing First» heisst der Ansatz, der in den USA, in Frankreich oder Deutschland bereits erprobt ist. «Ein Obdachloser braucht zuallererst Wohnraum», sagt Briner.

Die Stadt Zürich mache viel gegen Obdachlosigkeit. Und sei erfolgreich. Das Angebot komme dem Housing-First-Ansatz nahe. Doch sei die Wohnintegration noch geprägt vom gängigen Weg von der Notschlafstelle in ein betreutes Wohnen, dann erst in eine eigene Wohnung. Dieses Stufenmodell dauert oft mehrere Jahre. «Erschwerend hinzu kommt in Zürich die prekäre Wohnungslage», sagt Briner.

Auch bei Astrid und Simon haben sich die Schulden über die Jahre angehäuft. Mehr als 80’000 Franken sind es derzeit. Das Paar lebt von Astrids IV-Bezügen, die sie bekommt, weil bei ihr eine Angststörung diagnostiziert wurde, und Simons minimalen Sozialleistungen. Etwa 30 Franken stehen ihnen pro Tag zur Verfügung. Das reiche gerade für das Benzin und eine warme Mahlzeit pro Tag. Doch schon bei Kleinigkeiten, wie einem Schadensfall beim Auto oder einer Krankheit, fällt dieses fragile finanzielle Gebilde in sich zusammen.

Von ihrer Vergangenheit zu sprechen, fällt Astrid schwer. Misshandlungen zu Hause, mit 14 Heroinsucht. Nach dem Entzug und einer Lehre als Malerin lebte sie in einem missbräuchlichen Verhältnis mit einem Mann, von dem sie, wie sie sagt, abhängig gewesen sei. Er habe sie mehr als zehn Jahre eingesperrt. Nach ihrer Flucht aus Österreich lernte sie Simon kennen. Er lebte da bereits seit fünf Jahren auf der Strasse. Sie haben sich gegenseitig Halt geben können – und eine Perspektive. Der Wohnwagen auf dem Campingplatz war für beide das erste eigene Zuhause seit vielen Jahren.

Simons Geschichte klingt harmlos. Obdachlosigkeit sei für ihn eine Art Lifestyle. Er ein Typ, der sich schlecht einordnen könne. Begonnen hat sein Leben auf der Strasse mit einer Wanderung nach Frankreich. Die Wohnung und seinen Job als Maurer hatte er für diese Zeit gekündigt. Der Alltagstrott habe ihm zugesetzt. Die Zeit auf den Baustellen, die Abende beim Spielen am Computer, die Leere. Dem sei er glücklicherweise entkommen.

Als er aus Frankreich zurückkehrte, fand er keine Wohnung mehr. Und so schloss er sich jenen an, die auf der Brücke am HB, dem sogenannten Taubenschlag, betteln. Zu Beginn sei das seltsam gewesen, doch man gewöhne sich daran. Astrid gewöhnte sich nie an die Situation. Sie wünscht sich von Simon deshalb, dass er früh aufsteht und schon am Morgen «mischelt», wie sie das Betteln nennt. Denn der Morgen sei einträglicher als der Nachmittag. Er versucht sich, so gut es geht, anzupassen. Seit er Astrid kennt, sieht er auch eine Perspektive abseits der Strasse.

«Dann wird alles gut»

Je nachdem, wen man fragt, liegt die Zahl jener, die auf Zürichs Strassen übernachten, irgendwo zwischen 20 und 50. Erst eben hat das Sozialdepartement die Winterbilanz für städtische Einrichtungen wie die Notschlafstelle publiziert. In den kalten Monaten zählten sie 4364 Übernachtungen. «Das System funktioniert», sagt Heike Isselhorst, die Sprecherin des Sozialdepartements. «Unfreiwillig muss in Zürich niemand auf der Strasse leben. Die Notschlafstelle stellt jedem für eine Nacht ein Bett zur Verfügung.» Für Simon und Astrid ist die Notschlafstelle keine Option. Weil sie als Paar getrennt nächtigen müssten. Und Hunde verboten sind.

Ihr Ziel: so bald wie möglich einen eigenen Wohnwagen besitzen. Simon möchte zudem noch etwas von Europa sehen, wie er sagt. Zum Beispiel Spanien. Er brauchte nur Geld fürs Benzin. Kürzlich hat er sich auf dem Temporärbüro angemeldet. «Bald arbeite ich wieder», sagt er. «Dann wird alles gut.»

Psychisch kranke Obdachlose in ihrem Umfeld unterstützen

Fast alle Obdachlosen in der Stadt Zürich leiden an einer psychischen Erkrankung. Im Jahr 2013 lag die Häufigkeit in städtischen sozialen Einrichtungen wie Notschlafstellen oder betreutem Wohnen laut einer Studie bei 96 Prozent. Am weitesten verbreitet waren Suchterkrankungen, die über 80 Prozent der 338 befragten Personen betrafen.

Rechnet man diese heraus, bleiben 61 Prozent der Befragten, die an psychischen Erkrankungen wie Schizophrenie, Depression oder an einer Persönlichkeitsstörung leiden. «Wir gehen aufgrund unserer Beobachtungen davon aus, dass heute unverändert viele Wohnungs- und Obdachlose psychisch krank sind», sagt David Briner, Co-Autor der Studie und Chefarzt an der Psychiatrischen Poliklinik (PPZ) der Stadt Zürich.

Die Obdachlosen waren laut Studie im Schnitt gar stärker eingeschränkt als Patientinnen und Patienten der Akutstationen der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK). Die sozialen Wohneinrichtungen, die Menschen aus der Obdachlosigkeit führen sollen, hätten daher faktisch die Langzeitpflege eines beträchtlichen Teils der chronisch psychisch Kranken in der Stadt Zürich übernommen. Das habe den Betriebsablauf beeinträchtigt, da die gesundheitliche Betreuung nicht zur Kernaufgabe dieser Angebote gehöre, sagt Briner. «Manche Einrichtungen kamen deshalb an den Rand ihrer Tragfähigkeit.»

Mittlerweile habe sich aber die Erkenntnis durchgesetzt, dass psychisch kranke Obdachlose in ihrem Umfeld unterstützt werden müssten. Sowohl die PPZ als auch die PUK hätten ihre Angebote im mobilen Bereich ausgebaut, sagt Briner. Deshalb könnten Krisensituationen in den Wohneinrichtungen heute besser aufgefangen werden als noch vor fünf Jahren. (hwe)
(https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/die-stadt-von-unten-psychisch-kranke-obdachlose-in-ihrem-umfeld-unterstuetzen/story/10277640)