Medienspiegel 15. April 2019

+++AARGAU
Verdacht auf Brandstiftung: Hat ein Asylbewerber seine eigene Unterkunft angezündet?
Nach dem Brand in der Asylunterkunft in Oftringen wurde gegen einen der Bewohner ein Verfahren wegen Verdachts auf Brandstiftung eröffnet. Der Mann wurde mittels internationalem Haftbefehl gesucht und ist nun in Holland festgenommen worden.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/verdacht-auf-brandstiftung-hat-ein-asylbewerber-seine-eigene-unterkunft-angezuendet-134347852
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Nach-Brand-in-Asylunterkunft-in-Oftringen-AG–Bewohner-festgenommen-12554609
-> https://www.telem1.ch/aktuell/mutmasslicher-brandstifter-von-oftringen-in-holland-verhaftet-134349320

+++ZÜRICH
Asylfürsorge gefährdet Kindeswohl
(http://map-f.ch)
Seit vergangenem Jahr sind im Kanton Zürich vorläufig aufgenommene Personen (F-Ausländer Status) von der Sozialhilfe ausgeschlossen – sie erhalten seither die deutlich tiefere Asylfürsorge. Die Monitoring- und Anlaufstelle map-F stellt nun in ihrem Bericht zu betroffenen Kindern und Jugendlichen fest, dass die Kürzung das Kindeswohl gefährdet und den schulischen Lernerfolg sowie den Berufseinstieg massiv erschweren.
Die gesellschaftlichen und finanziellen Folgen werden längerfristig höher wiegen, als die aktuellen Einsparungen.
Mehr dazu: http://map-f.ch/wp-content/uploads/2019/04/MM_Asylf%C3%BCrsorge-gef%C3%A4hrdet-Kindeswohl-1.pdf
-> Bericht: http://map-f.ch/wp-content/uploads/2019/04/Bericht-map-F_Kinder-und-Jugendliche-2.pdf
-> Artikel Tagesanzeiger 15.4.2019: http://map-f.ch/wp-content/uploads/2019/04/map-f.pdf
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/integration-behindern-statt-foerdern/story/21551547

tagesanzeiger.ch 15.04.2019

Seit der Vater arbeitet, hat die Familie weniger Geld

Wie Zürcher Gemeinden die Kürzung der Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene nutzen, um zu sparen.

Liliane Minor

Zwischen den Zürcher Gemeinden öffnet sich eine Kluft: Die einen bemühen sich um Integration. Die anderen ziehen die Sparschraube an. Auslöser ist der Volksentscheid vom 24. September 2017. Seither erhalten vorläufig aufgenommene Ausländer (Status F) keine Sozialhilfe mehr, wenn sie auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, sondern nur noch Asylfürsorge. Eine Einzelperson bekommt damit knapp 700 statt wie bisher rund 986 Franken pro Monat, eine vierköpfige Familie statt 2110 noch 1470.

Manche Gemeinden reduzieren aber nicht nur den Grundbedarf. Das zeigte ein erster Bericht der Monitoring- und Anlaufstelle für vorläufig aufgenommene Personen (MAP-F) bereits im vergangenen August. Dutzende Personen mit Status F mussten ihre Wohnungen verlassen und in Kollektivunterkünfte umziehen, weil die Gemeinden die Miete nicht mehr zahlten.

Nun hat MAP-F einen zweiten Bericht erstellt, der heute veröffentlicht wird. Demnach wächst die Kluft zwischen den Gemeinden. Denn gespart wird auch bei der Integration – obwohl die Gemeinden verpflichtet sind, vorläufig Aufgenommenen dieselben Integrationsleistungen anzubieten wie Menschen mit Aufenthaltsbewilligung.

15 Personen, eine Küche

Da ist zum Beispiel die siebenköpfige syrische Familie Mohammed (Name geändert). Eine im Bericht nicht namentlich genannte Gemeinde quartierte die Mohammeds in drei Zimmern einer Flüchtlingsunterkunft ein; die Liegenschaft teilte die Familie mit einer weiteren, fünfköpfigen Familie sowie drei Einzelpersonen, eine von ihnen psychisch angeschlagen und aggressiv. Den 15 Personen stand eine Küche zur Verfügung. Das Badezimmer teilten sich zehn Leute. Einen Internetanschluss gab es nicht.

Privatsphäre hatte die Familie kaum. Die vier schulpflichtigen Kinder der Mohammeds fühlten sich derart unsicher, dass der Älteste seinen Geschwistern riet, mit einem Messer unter dem Kissen zu schlafen. Das Haus, das von der Firma ORS betreut wird, ist nicht abschliessbar, damit Mitarbeiter und Polizei jederzeit Zutritt haben.

Die Familie hoffte auf Besserung, als der Vater eine Anstellung fand. Auf dem Papier hatte die Familie nun 500 Franken mehr pro Monat zur Verfügung. Umso grösser die Enttäuschung, als die Behörden davon 400 Franken Quellensteuer abzogen. Dazu kamen Kosten für den öffentlichen Verkehr und die auswärtige Verpflegung – statt 500 Franken mehr hatten die Mohammeds nun rund 200 Franken weniger zur Verfügung.

Verfügungshoheit bei Gemeinden

«Dies widerspricht sowohl dem Grundsatz der Sozialhilfe, wonach die berufliche Integration gefördert werden soll, wie auch der Forderung nach wirtschaftlicher Selbstständigkeit an die Familie», heisst es im Bericht. In der Sozialhilfe hätte die Familie Anspruch auf eine Vergütung der Transport- und Verpflegungskosten. Auch hätte die Gemeinde oder ORS den Mann darauf aufmerksam machen müssen, dass die Quellensteuer erlassen werden kann.

Die Firma ORS ist sich keiner Fehler bewusst. Mediensprecher Lutz Hahn hält fest, dass die Firma überall dieselben Grundsätze anwende: «Wir setzen in der Betreuung und Integration von uns anvertrauten Menschen auf hohe Qualitätsstandards.» Aber: «Die Verfügungshoheit liegt dabei bei den Gemeinden.» Die Familie Mohammed habe kurzfristig untergebracht werden müssen: «Der Wohnraum wird den Personen von den Gemeinden zur Verfügung gestellt. Dabei kann es insbesondere in Notsituationen vorkommen, dass die Liegenschaften nicht optimal den Bedürfnissen der zugewiesenen Personen entsprechen.»

Kluft wächst

Ein Einzelfall ist die Familie Mohammed nicht. Das zeigen weitere Beispiele aus dem Bericht. Da ist jene junge Mutter, die eine Lehrstelle fand und das Sozialamt um eine Übernahme der Betreuungskosten bat. Die Antwort: Sie habe sich fürs Kind entschieden und damit keinen Anspruch auf berufliche Integration. Oder jene Ehefrau, die im Gegensatz zu ihrem Mann keinen Deutschkurs bezahlt bekam, weil sie auf die Kinder aufpassen müsse. Ein angehender Lehrling konnte seine Stelle beinahe nicht antreten, weil sich das Sozialamt anfangs weigerte, einen Vorschuss von 300 Franken für die nötige Ausrüstung zu zahlen.

Moritz Wyder, Geschäftsführer von MAP-F, findet das auch angesichts der Argumente im Abstimmungskampf irritierend: «Damals hiess es, ein tieferer Grundbedarf steigere den Anreiz, Arbeit zu suchen. Jetzt aber legen manche Gemeinden den Betroffenen aktiv Steine in den Weg.» Die Kluft zwischen den Gemeinden wachse: Städte wie Zürich unterstützten vorläufig aufgenommene Personen intensiv, andere verstünden den Systemwechsel als Sparauftrag. Was die Sache für die Betroffenen erschwert: Sie dürfen, solange sie von Hilfe abhängig sind, nicht in eine andere Gemeinde umziehen. «Es braucht deshalb unbedingt griffige Regeln und Minimalstandards», sagt Wyder.

Bern will Integration stärken

Nina Gilgen, Leiterin der kantonalen Fachstelle Integration, sagt: «Es gab schon früher Unterschiede bei der Finanzierung von Integrationsmassnahmen, aber seit dem Systemwechsel haben sie sich offenbar verschärft.» Deshalb brauche es übergeordnete Vorgaben. Gilgen setzt auf die Bemühungen des Bundes. Am 1. Mai tritt die neue Integrationsagenda in Kraft, die von Bund und Kantonen gemeinsam verabschiedet wurde. Sie bringt eine höhere Integrationspauschale: Statt wie bisher 6000 erhalten die Kantone vom Bund neu 18’000 Franken pro Person. Voraussetzung ist unter anderem, dass Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene gleichermassen gefördert werden.

Für Jörg Kündig, FDP-Kantonsrat und Präsident des Gemeindepräsidentenverbands, ist die erhöhte Pauschale zwar erfreulich, aber nie und nimmer ausreichend. Die Gemeinden würden alleingelassen. Verbindlicheren Regeln erteilt er eine Absage: «Bei den Integrationsleistungen können jetzt individuelle Lösungen gefunden werden.» Den Vorwurf, dass manche Gemeinden auf dem Buckel der Betroffenen sparten, lässt er nicht gelten: «Aus meiner Sicht wird jeder einzelne Fall beurteilt, und dann fällen die zuständigen Behörden die ihnen angemessen scheinenden Entscheide.»
(https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/integration-behindern-statt-foerdern/story/21551547)

+++FRANKREICH
Abschiebezentrum Mesnil-Amelot: Selbstverletzungen aus Angst vor Abschiebung
Bis zu 240 Menschen leben in Frankreichs größtem Abschiebezentrum in der Nähe von Paris, darunter auch Familien mit kleinen Kindern. Offiziell ist es keine Haftanstalt, dennoch werden die Insassen dort festgehalten. So soll verhindert werden, dass sie sich ihrer Abschiebung entziehen. Die Bewohner leben in Angst.
https://www.deutschlandfunk.de/abschiebezentrum-mesnil-amelot-selbstverletzungen-aus-angst.1773.de.html?dram:article_id=446141

+++GRIECHENLAND
Griechenland: Billigere Impfstoffe für Flüchtlingskinder
Die Teams von Ärzte ohne Grenzen/Médecins Sans Frontières (MSF) haben mit der Impfung von Flüchtlingskindern auf den griechischen Inseln Chios, Samos und Lesbos begonnen.
https://www.msf.ch/de/neueste-beitraege/pressemitteilung/griechenland-billigere-impfstoffe-fuer-fluechtlingskinder

+++ITALIEN
Italien: Regierungspartei fordert Öffnung der Häfen
Angesichts der politisch-militärischen Entwicklung in und um Tripolis und dem möglichen Beginn einer sogenannten „humanitären Krise“ fordert die Regierungspartei „Movimento 5 Stelle“ die Öffnung der italienischen Häfen. Die „Lega“, die Regierungspartei des Innenministers Matteo Salvini, hält dagegen an der Schließung fest.
https://ffm-online.org/italien-regierungspartei-fordert-oeffnung-der-haefen/

+++LIBYEN
»Alle Zivilisten in Libyen sind in akuter Gefahr«
Zehntausende Geflüchtete sitzen während der Gefechte in Internierungslagern fest. CDU-Fraktionsvize fordert Bundeswehreinsatz
Zahlreiche Geflüchtete sitzen in libyschen Lagern. »Ärzte ohne Grenzen« sorgen sich um ihre Sicherheit. Derweil zieht sich offenbar die libysche Küstenwache zurück.
„Falls es zu größeren Fluchtbewegungen über das Mittelmeer kommen sollte, wird es offenbar nicht nur an EU-Marineschiffen und zivilen Seenotrettern mangeln. Rettungsorganisationen berichteten gegenüber »nd«, dass auch die libysche Küstenwache ihre Aktivitäten auf dem Mittelmeer großteils eingestellt hat.“
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1116833.buergerkrieg-alle-zivilisten-in-libyen-sind-in-akuter-gefahr.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1116834.libyen-kein-ende-in-sicht.html

+++FREIRÄUME
Stinkeangriff auf Hebeisen & Vatter
Bei den Architekten Hebeisen & Vatter, die das Fabrikool im Baurecht gekauft haben wurde in der Nacht auf Montag, 15. April eine stinkende Botschaft hinterlassen.
https://barrikade.info/Stinkeangriff-auf-Hebeisen-Vatter-2154

+++GASSE
Nachtleben in Basel – Parties für 16-Jährige werden überrannt
Hunderte Jugendliche warteten kürzlich vor dem Club «Sud» im Kleinbasel und sorgten für Lärm und Littering im Quartier.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/nachtleben-in-basel-parties-fuer-16-jaehrige-werden-ueberrannt
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/party-im-sud-wird-von-jugendlichen-ueberrannt-komitee-wuenscht-sich-mehr-events-ab-16-jahren-134349601

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Update: Treffen wegen Afrin-Demo (Akteneinsicht+wie weiter)
In der Zwischenzeit haben weitere Personen, die am 7. April 2018 bei der Afrin-Demonstration in Bern verhaftet wurden, Strafbefehle erhalten. Zugleich haben erste Personen Einspruch gegen den zuvor erhaltenen Strafbefehl eingelegt und Akteneinsicht verlangt. Die Staatsanwaltschaft Bern hat damit begonnen, diese Personen zu weiteren Einvernahmen vorzuladen.
Wir laden deshalb gemeinsam mit AntiRep Bern zu zwei weiteren Treffen wegen der Repression gegen diese Demonstration ein:
Freitag, 26. April, 19 Uhr: Vertrieb Zürich (Kanonengasse 35, im Hinterhof die Treppe hoch).
Samstag, 5. Mai, 14 Uhr: Reitschule Bern.
An diesen Terminen sollten möglichst alle versuchen zu kommen, die bei der Demonstration verhaftet wurden – unabhängig davon, ob sie den Strafbefehl bereits erhalten haben oder nicht, Einspruch eingelegt haben oder nicht, Akten bereits gesehen haben oder nicht. Die Repression zielt auf die Vereinzelung der Betroffenen und wirkt damit spaltend. Aus der kollektiven Erfahrung der Demonstration wird die individuelle Erfahrung der Repression.
Deshalb ist es wichtig, dieser Zielsetzung der staatlichen Repressionsbehörden eine gemeinsame Antwort entgegenzusetzen. Das kann nur dann gelingen, wenn wir zusammenkommen und offen die nächsten Schritte besprechen. Unabhängig davon, ob diese juristisch oder politisch sind und ob sich alle für dieselben Schritte entscheiden oder nicht.
Bitte leitet diese Einladung an Leute weiter, die am 7. April 2018 in Bern verhaftet wurden.
AntiRep Bern (info(at)antirep-bern(dot)ch)
Rote Hilfe Schweiz (rotehilfe(at)aufbau(dot)org)
https://rotehilfech.noblogs.org/post/2019/04/15/update-treffen-wegen-afrin-demo-akteneinsichtwie-weiter
-> https://barrikade.info/Update-Treffen-wegen-Afrin-Demo-Akteneinsicht-wie-weiter-2153

+++SPORTREPRESSION
Übeltäter bei Fussballspielen – Thun rüstet Videoüberwachung im Stadion auf
Die Stockhorn-Arena ist mit neuster Videoüberwachungstechnik ausgerüstet worden. Auch die Stadt Thun beteiligt sich.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/uebeltaeter-bei-fussballspielen-thun-ruestet-videoueberwachung-im-stadion-auf
-> https://fcthun.ch/de/News#news-entry-2910
-> https://www.derbund.ch/bern/videoueberwachung-beim-fc-thun/story/14206483
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/thun/thun-ruestet-videoueberwachung-im-fussballstadion-auf/story/20160794
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/FC-Thun-macht-mit-neuen-Kameras-Jagd-auf-Chaoten-14103980
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/173020/
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/fc-thun-investiert-in-neue-videoueberwachung-im-stadion-134349663
-> https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2019/04/15/fc-thun-hat-videoueberwachung-aufgeruestet.html

YB-Erfolg fordert die Berner Fanarbeit
Auch punkto Zuschauer sind die Young Boys Meister. Die grosse Unterstützung ist aber eine organisatorische Herausforderung.
https://www.derbund.ch/bern/yb-erfolg-fordert-die-berner-fanarbeit/story/21056865

bernerzeitung.ch 15.04.2019

FC Zürich ärgert sich über Schäden durch YB-Pyros

Nach dem YB-Meisterwochenende entzündet sich wieder mal eine Diskussion um Sinn und Unsinn von Pyros. Der FC Zürich ärgert sich etwa, dass YB-Fans im Letzigrund Fackeln auf der Laufbahn entsorgten.

Michael Bucher,

In Bern ist im Nachgang zu den YB-Meisterfeierlichkeiten vom Wochenende abermals eine Pyro-Debatte entfacht. Beim Auswärtsspiel in Zürich am Sonntag, an das rund 5000 YB-Fans reisten, zündeten Ultras von der ersten Spielsekunde an massenhaft Feuerwerk. Es schien, als würden die Reserven bis Saisonende allesamt abgefackelt. Als noch Rauchbomben zum Einsatz kamen, musste der Schiedsrichter das Spiel nach knapp 50 Minuten gar für mehrere Minuten unterbrechen. Selbst in den YB-Fanreihen gab es vereinzelt Kritik am pyromanischen Auftritt im Gästesektor.

Über Absperrung werfen

Es stellte sich die Frage, wie es den Anhängern gelang, dermassen viel Pyrotechnika in den Letzigrund zu schleusen. Einer der Gründe dürfte der enge Zeitplan gewesen sein. Es sei eine Herausforderung gewesen, dafür zu sorgen, dass die in drei Extrazügen angereisten YB-Fans «in sehr kurzer Zeit» rechtzeitig ins Stadion gelangen, sagt denn auch FCZ-Mediensprecher Finn Sulzer. «Denn die Gäste sollten feiern können und nicht in der Kälte im Schneeregen stehen.» Dass da nicht viel Zeit blieb für intensive Einlasskontrollen, ist offensichtlich.

Wie genau die Fackeln ins Stadion geschmuggelt wurden, darüber stellt Sulzer keine Vermutungen an. Etwas aufschlussreicher äusserte sich vor einem Jahr der FCZ-Sicherheitsverantwortliche Kaspar Meng. Die Fans würden die Pyros teilweise nicht mal durch den Eingang schleusen, sondern diese einfach über die Absperrungen werfen. «Das sind oft 15- bis 17-Jährige, die finden das halt cool», sagte er gegenüber «20 Minuten».

Eigentlich ein Tabu

Dem Heimclub sei bewusst gewesen, dass bei einem solch speziellen Anlass wie dem Spiel am Sonntag das Abbrennen von Fackeln nicht verhindert werden könne. YB feierte ja immerhin den Titelgewinn. «Geärgert hat uns primär, dass die YB-Fans die Pyros brennend auf die Laufbahn entsorgten», sagt der FCZ-Mediensprecher. Dies habe hohe Schäden verursacht.

Der Club zeigt sich erstaunt. Denn diese Entsorgungsmethode sei seit Jahren tabu bei anderen Gästefans und sei es auch schon sehr lange bei den Heimfans. Sulzer will das Ganze aber nicht dramatisieren. Erfreulich sei nämlich die entspannte Stimmung ums Stadion gewesen, «wo sich die Fans beider Teams friedlich mischten».

Thun rüstet auf

Es passte nicht schlecht zur Debatte über Sinn und Unsinn von Pyros, was gestern der FC Thun zu vermelden hatte: Der Oberländer Fussballclub hat die Sicherheitsstandards in der heimischen Stockhorn-Arena erhöht.

Das Stadion wurde mit einer neuen Videoüberwachungstechnik ausgerüstet. «Wir erhoffen uns dadurch eine deutlich höhere Erfolgsquote bei der Ermittlung von Einzeltätern», erklärte FC-Thun-Präsident Markus Lüthi. An den Kosten von 90’000 Franken beteiligt sich die Stadt Thun mit 40’000 Franken.

Randalierende Fussballfans sorgen in Thun immer wieder für Unmut. Letzten Dezember kam es nach dem Spiel Thun – GC zu Krawallen in der Stadt, denen Ausschreitungen im Stadion vorangegangen waren. Es entstand ein Sachschaden von über 100’000 Franken.

Verletzte Polizisten aus Spital entlassen

Die Ermittlungen der Berner Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft zu den gewalttätigen Angriffen samstagnachts in der Aarbergergasse laufen. Mehrere Polizisten wurden am Rande der spontanen YB-Meisterfeier von Vermummten attackiert. Sieben Einsatzkräfte wurden dabei verletzt. Gemäss Kantonspolizei wurden die Beamten mit Flaschen, Stühlen und Fahnen beworfen, nachdem der Sicherheitsdienst eines Barbetriebs die Polizei gerufen hatte.

Die Chaoten versuchten zudem mit Drohungen zu verhindern, dass Medienvertreter das Geschehen verfolgen und fotografieren konnten. Drei Vermummte drängten dabei auch einen BZ-Mitarbeiter in eine Seitengasse und hielten ihn während einer halben Stunde zurück. Auch in diesem Fall haben die Behörden Ermittlungen aufgenommen, wie die Kantonspolizei bestätigt.

Bei dieser Art von Freiheitsberaubung handelt es sich um ein Offizialdelikt. Gestern war von den Verletzten gemäss Kapo-Mediensprecher Christoph Gnägi niemand mehr im Spital. Trotzdem befänden sich einige noch in ärztlicher Behandlung. Die Polizei greift bei ihren Ermittlungen zu einem eher seltenen Mittel. Auf ihrer Webseite hat sie ein gesichertes Upload-Portal installiert, bei dem Zeugen Fotos hochladen können. (mib)
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/fc-zuerich-aergert-sich-ueber-schaeden-durch-yb-pyros/story/24122259

Zwischen Stimmungsmacher und gefährlicher Waffe
Pyrotechnik in und um die Stadien ist seit Jahren ein Dauerthema im Schweizer Fussball. «Die Fackeln sind wichtig für die Stimmung» sagen die einen, «sie sind zu gefährlich» sagen die anderen.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zwischen-stimmungsmacher-und-gefaehrlicher-waffe-00109523/

+++KNAST
«Bin beim Ostereiersuchen» – wie eine Verbrecherlegende die Schweizer Justiz narrte
Er war während Jahrzehnten der berüchtigtste Einbrecher und der berühmteste Ausbrecher der Schweiz: Im April 1981 entkam Walter Stürm spektakulär aus der Strafanstalt in Regensdorf – ein Blick zurück.
https://www.nzz.ch/schweiz/bin-beim-ostereiersuchen-wie-eine-verbrecherlegende-die-schweizer-justiz-narrt-ld.1474810?mktcid=smsh&mktcval=Twitter

+++BIG BROTHER
Die Rechte applaudiert, die Linke ist skeptisch: Keller-Sutter will mit DNA Verbrecher jagen
Es wäre ein Paradigmenwechsel bei der Verbrecherjagd: Justizministerin Karin Keller-Sutter (55) will der Polizei ermöglichen, Täter-DNA auf äusserliche Merkmale wie Haut- und Haarfarbe zu analysieren. Sicherheitspolitiker sind darob gespalten.
https://www.blick.ch/news/politik/die-rechte-applaudiert-die-linke-ist-skeptisch-keller-sutter-will-mit-dna-verbrecher-jagen-id15272786.html

+++POLICE BE
Verletzte Polizisten aus Spital entlassen
Die Ermittlungen der Berner Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft zu den gewalttätigen Angriffen samstagnachts in der Aarbergergasse laufen. Mehrere Polizisten wurden am Rande der spontanen YB-Meisterfeier von Vermummten attackiert. Sieben Einsatzkräfte wurden dabei verletzt. Gemäss Kantonspolizei wurden die Beamten mit Flaschen, Stühlen und Fahnen beworfen, nachdem der Sicherheitsdienst eines Barbetriebs die Polizei gerufen hatte.
Die Chaoten versuchten zudem mit Drohungen zu verhindern, dass Medienvertreter das Geschehen verfolgen und fotografieren konnten. Drei Vermummte drängten dabei auch einen BZ-Mitarbeiter in eine Seitengasse und hielten ihn während einer halben Stunde zurück. Auch in diesem Fall haben die Behörden Ermittlungen aufgenommen, wie die Kantonspolizei bestätigt.
Bei dieser Art von Freiheitsberaubung handelt es sich um ein Offizialdelikt. Gestern war von den Verletzten gemäss Kapo-Mediensprecher Christoph Gnägi niemand mehr im Spital. Trotzdem befänden sich einige noch in ärztlicher Behandlung. Die Polizei greift bei ihren Ermittlungen zu einem eher seltenen Mittel. Auf ihrer Webseite hat sie ein gesichertes Upload-Portal installiert, bei dem Zeugen Fotos hochladen können. (mib)
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/brennende-fragen-rund-um-pyros/story/24122259

+++POLIZEI CH
Neuer Direktor bei der Polizeischule Hitzkirch
Die vom Kanton Bern mitgeführte Polizeischule hat den Obwaldner Alex Birrer zum neuen Direktoren ernannt.
https://www.derbund.ch/bern/neuer-direktor-bei-der-polizeischule-hitzkirch/story/10548647
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/die-interkantonale-polizeischule-hitzkirch-iph-erhalt-neuen-leiter-65509142
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/neuer-leiter-fuer-die-interkantonale-polizeischule-hitzkirch-ld.1111179

+++ANTIFA
„Was für ein Bullshit @20min Laut unseren Recherchen war mind. 2 deutsche Neonazis am Start, beide wohnen jedoch in #Schwyz und sind stark in die lokale Szene involviert. Der Grossteil der Nazis waren bekannte Schweizer – https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Pruegel-Nazis-reisten-extra-aus-Deutschland-an-22274815
(https://twitter.com/antifa_bern/status/1117903005792129024)

Demo in Schwyz: Gewaltbereite Nazis reisten sogar aus Deutschland an
Trotz Präsenz von gewaltbereiten Deutschen Nazis und über 100 Anhängern des Zürcher Schwarzen Blocks verlief die Demo für ein Buntes Schwyz mehrheitlich friedlich. Die Behörden sind erleichtert.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/demo-in-schwyz-gewaltbereite-nazis-reisten-sogar-aus-deutschland-an-ld.1111111
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Pruegel-Nazis-reisten-extra-aus-Deutschland-an-22274815
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/anti-rechtsextremismus-demo-in-schwyz-wirft-fragen-auf-65508807
-> https://www.tele1.ch/sendungen/1/Nachrichten#489719_7

Absender verurteilt: Falsche Islam-Flyer in Schwyz verschickt
Der Mann, der im August 2017 in mehreren Schwyzer Gemeinden Islam-Flyer verteilt hatte, ist mit einer bedingten Geldstrafe und einer Busse bestraft worden. Er hatte für die Flyer offizielle Gemeindewappen verwendet. Damit verstiess er gegen das Wappenschutzgesetz.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zentralschweiz/absender-verurteilt-falsche-islam-flyer-in-schwyz-verschickt-id15273142.html
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/mann-wegen-unzulaessigen-gebrauchs-oeffentlicher-zeichen-im-kanton-schwyz-verurteilt-ld.1111168
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Schweizer-wegen-Islam-Flyer-verurteilt-13032579
-> https://www.zsz.ch/meilen/schweizer-wegen-islampostkarten-verurteilt/story/30261821

Migrationspakt, Europawahl: Wie gefährlich ist rechte Desinformation im Netz?
Rechte streuen in sozialen Netzwerken massiv falsche Informationen. Facebook, Google & Co. schaffen kaum Transparenz, die Politik ist hilflos. Was zu tun wäre.
https://www.tagesspiegel.de/politik/migrationspakt-europawahl-wie-gefaehrlich-ist-rechte-desinformation-im-netz/24218478-all.html

Deutsche Schattenkrieger in der Schweiz? Das musst du über «Uniter» wissen
In Deutschland löst das Netzwerk Uniter Unbehagen aus. Der Verdacht: Aufbau einer rechten Schattenarmee. Jetzt überlegt sich der Verein einen Umzug in die Schweiz. Der Präsident und sein Vize leben schon hier – in Zug und Luzern.
https://www.watson.ch/!719953861

 

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