+++ST.GALLEN
«Ich fühlte mich wie ein Analphabet»
Masihullah Haidary musste aus seiner Heimat flüchten. Der Anfang in der Schweiz war nicht einfach, aber dank der Hilfe von Tipiti und seiner Lehrerin Angelica Schmid konnte er im Sommer eine Lehre als Elektromonteur beginnen.
https://www.st-galler-nachrichten.ch/st-gallen/detail/article/ich-fuehlte-mich-wie-ein-analphabet-00160817/
+++SCHWEIZ
Das augenauf-Jubiläums-Bulletin Nr. 100 ist da…
24 Jahre augenauf – 100x augenauf-Bulletin!!!
EIN AUGE DRAUF – MEDIENECHOS AUF AUGENAUF-BEITRÄGE
augenauf stellt dort Öffentlichkeit her, wo bürgerliche Medien wegsehen und schweigen. Seit der Gründung von augenauf Zürich im Jahr 1995 erscheint das Bulletin regelmässig und sorgt mit seinen Beiträgen immer wieder für Wirbel im Blätterwald. Diese Nummer ist die 100. Ausgabe des augenauf-Bulletins.
(PDF: https://www.augenauf.ch/images/BulletinProv/BulletinNr100Maerz2019.pdf)
https://barrikade.info/Das-augenauf-Jubilaums-Bulletin-Nr-100-ist-da-2096
+++FREIRÄUME
Der «Chessu» und der Lärm
Die Betreiber des Gaskessels befürchten, dass das Kulturzentrum von künftigen Anwohnern auf dem Gaswerkareal mit Lärmklagen verdrängt wird.
https://www.derbund.ch/bern/der-chessu-und-der-laerm/story/12579964
(Facebook „Der Gaskessel bleibt wo er ist“)
Stockerkeigentum auf dem Gaswerkareal: Nein!
Eine Motion, die am Donnerstag, 4. April in den Berner Stadtrat kommt, verlangt Stockwerkeigentum und gefährdet so das Gelingen eines urbanen Quartiers mit dem Gaskessel Bern als ❤️-Stück. Es ist nicht nur logisch, dass die Motivation von Eigentümer*innen, alle juristischen Mittel und Möglichkeiten betreffend Einsprachen auszuschöpfen, ungleich höher ist als bei Mieter*innen, auch die Erfahrung der letzten Jahre unterfüttert diese Befürchtung: Gegen einen Jugendraum im Munzinger-Schulhaus äusserten Eigentümer*innen die deutlichsten Vorbehalte. Einsprecher*innen gegen die «Tankere»: grossmehrheitlich Eigentümer*innen. Lärmklagende gegen den Jugendraum «Hangar» in Ostermundigen: ausschliesslich Eigentümer*innen. Deshalb: Nein zur den entsprechenden Punkten der Motion! #kulturstattluxus
(https://www.facebook.com/gaskesselbleibtwoerist/posts/1111884889018847)
-> Motion: https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=4d2921fa260c4529aca9aafef429d8dc
Kündigungsfeier
Das Fabrikool kündigt sein Vertrag mit dem Kanton und lädt vom 5. bis 7. April zu einer grossen Kündigungsfeier ein.
Das seit mehr als 15 Jahren leerstehende Haus an der Fabrikstrasse wurde vor 2 Jahren besetzt, um einen offenen emanzipatorischen Ort zu schaffen. Das Haus wird seit daher mit viel Energie, Herzblut und Liebe zum Detail selber umgebaut.
https://barrikade.info/Kundigungsfeier-2101
Gemeinderatsantwort auf Motion Freie Fraktion AL/PdA/GaP “Aufsichtsrechtliche Anzeige des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.2018” (PDF, 79.6 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/motion-freie-fraktion-alpdagap-aufsichtsrechtliche.pdf/download
+++GASSE
Am Rande der Gesellschaft – «Viele wären froh, gäbe es ein Fixerstübli»
Im Juni diskutiert das Parlament über ein Fixerstübli. Betroffene und Betreuer würden dies begrüssen.
https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/am-rande-der-gesellschaft-viele-waeren-froh-gaebe-es-ein-fixerstuebli
+++DROGENPOLITIK
Studie zur Selbstkontrolle im Umgang mit Cannabis
In Zusammenarbeit mit der Direktion für Bildung, Soziales und Sport der Stadt Bern startet das Institut für Psychologie der Universität Bern eine Studie zum Thema «Selbstregulation von Cannabis-Konsum». Erste Resultate sind bis Ende 2019 zu erwarten.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/studie-zur-selbstkontrolle-im-umgang-mit-cannabis
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/stadt-und-uni-praesentieren-neues-cannabis-forschungsprojekt/story/19915508
-> https://www.derbund.ch/bern/5000-personen-zu-cannabis-befragen-auch-nicht-kiffer/story/30620958
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Bern-erforscht-das-Kifferhirn-19892677
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/bern-versucht-erneut-cannabis-projekt-zu-starten-134287093
-> https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/kanton-bern/studie-zur-selbstkontrolle-im-umgang-mit-cannabis
-> https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/bern-praesentiert-neues-cannabis-forschungsprojekt-00108539/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Antispeziesistische Aktionen in Bern
Antispeziesistische Aktionen gegen die kapitalistische und ausbeuterische Praxis der Fleischproduktion in Bern
Inspiriert von den klirrenden Geräuschen der vergangen Monaten in den nächtlichen Strassen haben wir uns entschlossen, ebenfalls unsere Wut gegenüber der kapitalistischen und ausbeuterischen Fleischproduktion kund zu tun.
https://barrikade.info/Antispeziesistische-Aktionen-in-Bern-2097
Gemeinderatsantwort auf Interfraktionelle Motion GB/JA!, GLP “Gleiche Rechte für alle Kundgebungen während den eidgenössischen Sessionen auf dem Bundesplatz erlauben” (PDF, 93.6 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/interfraktionelle-motion-gbja-gleiche-rechte-fur.pdf/download
+++BIG BROTHER
Schwarzfahrer werden ab jetzt schweizweit registriert
Jährlich werden rund 800’000 Reisende ohne oder mit falschem Ticket erwischt. Ab heute gibt es dafür einen Eintrag im Schwarzfahrerregister der ÖV.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/schwarzfahrer-werden-ab-jetzt-schweizweit-registriert/story/18522407
-> https://www.1815.ch/news/schweiz/news-schweiz/nationales-schwarzfahrerregister-im-oev-nimmt-betrieb-auf/
+++POLICE BE
VORSTÖSSE WEGEN POLIZEIEINSATZ SCHÜTZENMATTE 1./2.9.2018:
Gemeinderatsantwort auf Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Rahel Ruch, GB/Seraina Patzen, JA!/Angela Falk, AL/Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP/Mohamed Abdirahim, JUSO): Unabhängige Untersuchung des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/
02.09.2018
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/interfraktionelle-motion-gbja-unabhangige.pdf/download
Gemeinderatsantwort auf Motion Freie Fraktion AL/PdA/GaP “Aufsichtsrechtliche Anzeige des Polizeieinsatzes vom 01.09.2018/02.09.2018” (PDF, 79.6 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/motion-freie-fraktion-alpdagap-aufsichtsrechtliche.pdf/download
Gemeinderatsantwort auf Interpellation Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher/Ruth Altmann, FDP): Streit um Polizeieinsätze – Deeskalation und Lösungsansätze?
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/interpellation-fraktion-fdpjf-streit-um.pdf/download
Gemeinderatsantwort auf Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz): Stopp der Gewalt bei der Reithalle die nötigen Massnahmen müssen endlich zum Schutz der Polizei und Dritter ergriffen werden
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/motion-fraktion-svp-stop-der-gewalt-bei-der.pdf/download
Gemeinderatsantwort auf Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Externe unabhängige Untersuchung des Sicherheitsdienstes der Reitschule bei den Ausschreitungen vom 1. September 2018
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/motion-beuchat-exsterne-unabhangige-untersuchung.pdf/download
Gemeinderatsantwort auf Motion Henri-Charles Beuchat (SVP): Einsätze und Intervention im Umfeld der Reitschule nur noch mit Bodycams
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-25-maerz-2019/motion-beuchat-einsatze-und-intervention-im-umfeld.pdf/download
+++POLIZEI ZH
tagesanzeiger.ch 01.04.2019
Das «Hotel Suff» macht minus
Jeder Dritte bezahlt die Rechnung für eine Nacht in der Zürcher Ausnüchterungszelle nicht. Jetzt muss die Stadtpolizei sparen.
Corsin Zander
Sie werden von der Polizei verhaftet, während einiger Stunden eingesperrt und medizinisch betreut. Sie heissen nicht Insassen oder Patienten, sondern Klienten. Es sind Menschen, die zu viel Alkohol getrunken oder Drogen konsumiert haben und deshalb für sich selbst oder für andere eine Gefahr darstellen. Die Polizei verhaftet sie zumeist auf der Strasse und bringt sie in die Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB), auch «Ausnüchterungszelle» oder «Hotel Suff» genannt.
Als Klienten werden die Personen auch bezeichnet, weil sie für ihren Aufenthalt je nach Dauer eine Gebühr bezahlen müssen. Die erste Stunde ist gratis, danach kostet der Aufenthalt in einer der eierschalenfarbenen oder rosaroten Zellen 450 Franken (bis drei Stunden), 520 Franken (bis sechs Stunden) oder 600 Franken (über sechs Stunden).
Private sind günstiger
Seit 2015 ist die ZAB definitiv in Betrieb. Sie kostet jährlich 1,2 Millionen Franken. Die Klienten decken die Kosten mit ihren Gebühren bei weitem nicht. Im vergangenen Jahr brachte die Polizei 912 Personen in die ZAB – mehr als in den Jahren zuvor, aber dennoch flossen bloss 786’700 Franken Gebühren zurück. Das ist weniger als geplant. Einerseits kommen weniger Klienten als ursprünglich vorgesehen in die ZAB, denn psychisch Auffällige werden meist von Notfallpsychiatern oder auf der Polizeiwache betreut. Zudem bezahlt jeder dritte Klient seine Rechnung nicht – etwa weil er untergetaucht ist und man ihm die Rechnung nicht zustellen kann.
Nun will die Stadtpolizei Geld sparen, und zwar beim Personal. Während der Öffnungszeiten befinden sich täglich von 22 bis 12 Uhr ein einsatzleitender Polizist, ein Angestellter eines privaten Medizinbetriebs sowie zwei Sicherheitsassistenten in der ZAB. Ausserhalb der Öffnungszeiten ist ein Viererteam auf Pikett. Bei den Sicherheitsassistenten setzt die Stadtpolizei nun an. Bisher deckte eine private Sicherheitsfirma die Stunden von 5.30 Uhr bis 12 Uhr ab, in der übrigen Zeit – also vor allem auch in der Nacht – sorgte der polizeiliche Assistenzdienst für die Sicherheit. Es sind städtische Angestellte, die ihren Dienst unbewaffnet leisten. Sie unterstützen die Kriminal- und Sicherheitspolizei in verschiedenen Belangen, regeln den Strassenverkehr, verteilen Parkbussen oder patrouillieren bei Grossanlässen. Arbeiten sie in der ZAB in der Nacht, erhalten sie einen Lohnzuschlag von 7.85 Franken pro Stunde.
Künftig soll der private Sicherheitsdienst die Nacht und die Wochenenden – wenn in der ZAB am meisten los ist – abdecken. So will die Stadt Kosten sparen, wie Polizeisprecher Marco Cortesi bestätigt. Wie gross das Sparpotenzial ist, kann Cortesi nicht sagen – die Umstrukturierung läuft momentan noch. Zuerst muss der Auftrag für den privaten Sicherheitsdienst neu ausgeschrieben werden. Dies soll demnächst geschehen.
Der Sicherheitsdienst nimmt gefesselte und teilweise auch aggressive Klienten in der ZAB in Empfang und durchsucht sie über den Kleidern. Er nimmt ihnen alles ab, was gefährlich sein könnte und mit dem sie sich selbst verletzen könnten, wie etwa die Schuhe oder einen Gürtel. Dann löst er die Fesseln und lässt den Klienten vor der medizinischen Kontrolle für die sogenannte «Cooldown-Phase» in der Zelle.
Das medizinische Personal kontrolliert die Klienten regelmässig, unterstützt vom Sicherheitsdienst. Will sich jemand in der Zelle selbst etwas antun, greifen auch die Sicherheitsleute ein. Die Hauptverantwortung trägt jedoch stets der einsatzleitende Polizist, dem der Sicherheitsdienst unterstellt ist. Ein Klient bleibt so lange in der ZAB, bis er medizinisch stabil ist und sich beruhigt hat.
46 Millionen für Private
Die Stadt Zürich beschäftigt in verschiedenen Bereichen private Sicherheitsdienste. In den vergangenen fünf Jahren bezahlte sie dafür fast 46 Millionen Franken. Dies geht aus den Antworten des Stadtrats vom Dezember auf eine schriftliche Anfrage von Christina Schiller (AL) und Luca Maggi (Grüne) hervor. Für den privaten Sicherheitsdienst in der ZAB bezahlte die Stadtpolizei jährlich rund 280’000 Franken. Schiller und Maggi befürchten, private Sicherheitsdienste würden zunehmend Polizeiaufgaben übernehmen.
Allerdings zeigte die Auswertung, dass die Ausgaben für private Sicherheitsdienste in den vergangenen Jahren gesunken sind. Der Grüne Luca Maggi steht der ZAB als Ganzes zwar kritisch gegenüber, doch dass die Stadtpolizei nun verstärkt auf Private setzt, findet er nicht per se problematisch – «solange deren Kompetenzbereich klar geregelt ist», sagt er. Es gehe ihm und Schiller vor allem um die Überwachung im öffentlichen Raum: «Da gilt es zu verhindern, dass private Sicherheitsdienste mehr Macht erhalten und das staatliche Gewaltmonopol ausgehöhlt wird.»
Diesem Ansinnen kommt die Neustrukturierung der Sicherheit in der ZAB gar entgegen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des polizeilichen Assistenzdienstes, die in der ZAB entlastet werden, sollen dafür mehr auf der Strasse oder in anderen Bereichen eingesetzt werden.
(https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/das-hotel-suff-macht-minus/story/20554270)
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Hotel Suff muss beim Personal sparen
Eine Nacht in der Zürcher Ausnüchterungszelle kostet bis zu 600 Franken: Trotzdem ist der Betrieb seit Jahren defizitär. Nun wird beim Personal gespart.
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Hotel-Suff-muss-trotz-600-Franken-pro-Nacht-sparen-11986234
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuerich-will-bei-ausnuechterungszellen-sparen-00108489/
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