+++OBWALDEN
Abgewiesene Asylsuchende beschäftigen Obwaldner Parlament
Der Fall zweier Asylsuchender, die ihre Lehre im Kanton Obwalden abbrechen müssen, weil ihr Asylgesuch abgelehnt wurde, hat am Mittwoch im Kantonsrat für Kritik gesorgt. Die Regierung bedauerte die Situation, sieht aber keinen Handlungsspielraum.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/obwalden/abgewiesene-asylsuchende-beschaeftigen-obwaldner-parlament-ld.1103779
+++ZÜRICH
Petition fordert bessere Bedingungen für abgewiesene Asylsuchende – eine Mitinitiantin im Interview
In den Notunterkünften in Zürich leben Hunderte abgewiesene Asylsuchende auf engstem Raum. Die Petition «Unterkünfte ohne Not» fordert eine Verbesserung der Notunterkünfte. Mitinitiantin Hanna Gerig im Interview.
https://tsri.ch/zh/petition-fordert-bessere-bedingungen-fuer-abgewiesene-asylsuchende/
-> https://www.facebook.com/unterkuenfteohnenot/
+++SCHWEIZ
Ein billiger Entscheid
Das Bundesgericht in Luzern hat Kalorien gezählt und Rappen gespaltet. Das Ergebnis: 8.50 Franken pro Tag müssen einem Nothilfebezüger reichen, um sich diabetesgerecht zu ernähren.
https://www.republik.ch/2019/03/20/ein-billiger-entscheid?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=republik%2Fnewsletter-editorial-nl-2003
+++ITALIEN
Die sizilianische Justiz scheitert mit Prozess gegen Salvini wegen Blockade eines Rettungsbootes
Italiens Senat hebt die Immunität des Innenministers in Zusammenhang mit den Vorwürfen im Fall des Rettungsbootes «Diciotti» nicht auf.
https://www.nzz.ch/international/fall-diciotti-kein-prozess-gegen-salvini-ld.1468766
+++MITTELMEER
The European Refoulement Industry at Sea
Alarm Phone 6 Week Report – February 4 to March 17, 2019
+++ 282 counted fatalities in the Mediterranean this year +++ Refoulements to Libya by state and commercial actors +++ Solidarity Cities/Barcelona +++ 45 deaths in one shipwreck off Morocco +++ Developments in all three Mediterranean regions +++ Summaries of 29 Alarm Phone distress cases +++
https://alarmphone.org/en/2019/03/20/the-european-refoulement-industry-at-sea-alarm-phone
„Mare Jonio“: Kapitän sieht dem Ermittlungsverfahren gelassen entgegen
„Ich würde alles genauso nochmal machen“, sagte der Kapitän des NGO-Rettungsschiffs „Mare Jonio“, als er heute auf Lampedusa zu einer kurzen Vernehmung der Staatsanwälte in Begleitung von zwei Anwält*innen erschien
https://ffm-online.org/mare-jonio-kapitaen-sieht-dem-ermittlungsverfahren-gelassen-entgegen/
Seenotrettung: Italien verschärft Streit mit NGOs
Mare Jonio: Salvini muss 49 Migranten anlanden lassen. Das Schiff mit italienischer Flagge wird im Hafen festgesetzt. Rom will eine neue Richtlinie zur Seenotrettung erlassen
https://www.heise.de/tp/features/Seenotrettung-Italien-verschaerft-Streit-mit-NGOs-4341223.html
Lektion „Mare Jonio“: Gute Vorbereitung, klarer Kurs, Lob der Entschlossenheit
Wie ist zu erklären, dass es dem NGO-Schiff „Mare Jonio“ gelang, nicht nur die Rettung durchzuführen, angesichts der auftauchenden sogenannten libyschen Küstenwache, der blockierenden Guardia di Finanza (GdF) und dem wütenden Innenminister Matteo Salvini („Verhaftet sie!“), sondern auch die Geretteten an Land zu bringen und einer sofortigen Verhaftung zu entgehen? Der Kapitän wurde nach Verhör bis heute Nacht um zwei Uhr in der Kaserne der GdF, in Begleitung des Schiffseigners und des Parlamentariers Erasmo Plazzotto, entlassen und ein Verfahren wurde nicht eingeleitet. Warum wurde das NGO-Schiff zunächst „nur“ für 48 Stunden beschlagnahmt?
https://ffm-online.org/lektion-mare-jonio-gute-vorbereitung-klarer-kurs-lob-der-entschlossenheit/
Flüchtlingsschiff „Mare Jonio“: Salvini will Strafen für Retter
Das Flüchtlingsschiff „Mare Jonio“ durfte nun doch im Hafen von Lampedusa anlegen. Italiens Innenminister Salvini lenkte ein – wohl auch, weil er nun die Helfer vor Gericht bringen will.
https://www.tagesschau.de/ausland/italien-schiff-beschlagnahmt-103.html
+++EUROPA
Drei Jahre EU-Türkei-Deal: Zu welchem Preis?
Wie dramatisch die Auswirkungen des EU-Flüchtlingsdeals sind, zeigen die Zeugnisse von Geflüchteten, die lange Zeit unter unmenschlichen Umständen in den sog. Hotspots – Moria auf Lesbos, Vathy auf Samos oder VIAL auf Chios – gelebt haben. Fälle aus der Arbeit von PRO ASYL/Refugee Support Aegean.
https://www.proasyl.de/news/drei-jahre-eu-tuerkei-deal-zu-welchem-preis/
+++LIBANON
Libanon: Syrische Flüchtlinge vor schwieriger Rückkehr
Fast 950.000 Syrer sind im Libanon als Flüchtlinge registriert. Viele leben dort auf engem Raum zusammen und schlagen sich als Hilfsarbeiter durch. Seit die syrische Regierung weite Gebiete des Landes zurückerobert hat, hoffen einige auf eine baldige Rückkehr – doch die könnte mit Problemen verbunden sein.
https://www.deutschlandfunk.de/libanon-syrische-fluechtlinge-vor-schwieriger-rueckkehr.1773.de.html?dram:article_id=444062
+++FREIRÄUME
Ich war im hipsten, veganen Fast-Food-Restaurant der Schweiz und es hat mich umgehauen
Die Speisekarte im «Outlawz-Diner», der provisorisch vor der Berner Reitschule steht, lässt auf den ersten Blick auf klassischen Fast-Food nach amerikanischem Vorbild schliessen. Doch weit gefehlt: Die Speisen, die im umgebauten Schulbus serviert werden, sind nämlich komplett vegan.
https://www.watson.ch/!777562284
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Kundgebung: Brabeck not welcome!
Vor der Universität Luzern fand am Dienstag-Abend als Reaktion auf den Besuch vom Ex-Nestlé-CEO Brabeck eine Kundgebung statt. Mit Parolen wie „Schiesst den Brabeck auf den Mond, das ist Raumfahrt die sich lohnt“ oder „à ceux qui veulent dominer le monde – le monde répond: résistance“, mit Musik, Flugblättern und Diskussionen wurde dagegen demonstriert.
https://barrikade.info/Kundgebung-Brabeck-not-welcome-2061
RADIX – radix.red
L’idée du projet est d’être un organe de présentation et de vulgarisation de textes théoriques et d’analyses en créant une base de référence pour l’auto-formation et la mémoire historique collective.
https://renverse.co/RADIX-radix-red-1962
SVP prüft Demo im Oktober gegen Ankettung an EU
Die Bewilligung für eine Klimademo auf dem Bundesplatz, kurz vor den nationalen Wahlen, ärgert die Schweizerische Volkspartei. Jetzt verlangt sie Gegenrecht.
https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/schweizerische-volkspartei-will-im-oktober-gegen-eu-demonstrieren-65497071
+++SPORTREPRESSION
Unterwäsche und andere Tricks: So schmuggeln die Chaoten Pyros in die Stadien
Feuerwerk während den Partien. Brennende Fan-Kurven. Und die Frage bleibt, wie die Chaoten die vielen Pyros in die Stadien bringen.
https://www.blick.ch/sport/fussball/superleague/unterwaesche-und-andere-tricks-so-schmuggeln-die-chaoten-pyros-in-die-stadien-id15226587.html
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Kommentar zur Ausschaffung von «Terroristen» in Folterstaaten: Barbarische Schweiz
Sollen «Terroristen» in Länder ausgeschafft werden, in denen ihnen Folter droht? Ja, sagt das Parlament, obwohl dies Völkerrecht verletzt.
https://www.woz.ch/1912/kommentar-zur-ausschaffung-von-terroristen-in-folterstaaten/barbarische-schweiz
«Volkswille nicht umgesetzt»: SVP kritisiert Umsetzung der Ausschaffungsinitiative
Kriminelle Ausländer können des Landes verwiesen werden. Mit Betonung auf «können». In manchen Fällen kommt die Härtefallklausel zum Zuge und ausländische Straftäter dürfen bleiben. Im Kanton Solothurn geschehe das zu oft, kritisiert die SVP-Fraktion im Solothurner Kantonsrat. Die Mehrheit des Parlaments sieht das aber anders.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/volkswille-nicht-umgesetzt-svp-kritisiert-umsetzung-der-ausschaffungsinitiative-134234098
+++ANTITERRORSTAAT
Ständerat will Massnahmen gegen Terrorismus als Paket behandeln
Der Ständerat will strafrechtliche Bestimmungen zur Terrorismusbekämpfung zusammen mit präventiven Massnahmen behandeln. Er hat am Mittwoch einen Vorstoss der FDP-Fraktion begraben, der vorsah, im Strafgesetzbuch eine Terrorismusstrafnorm aufzunehmen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2019/20190320121151889194158159041_bsd084.aspx
+++KNAST
Ehemaliges Jugendheim Prêles – «Ein Hotel daraus machen? Wahrscheinlich nicht»
Regierungsrat Christoph Neuhaus ist skeptisch, ob sich das frühere Jugendheim verkaufen lässt – ein Fachmann ebenfalls.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/ehemaliges-jugendheim-preles-ein-hotel-daraus-machen-wahrscheinlich-nicht
+++BIG BROTHER
Christian Laux über die Tücken der E-ID
Eine E-ID statt viele Passwörter: Künftig sollen sich Personen in der Schweiz mit einer staatlich anerkannten elektronischen Identität im Internet ausweisen können. Der Nationalrat befindet über einen entsprechenden Bundesratsvorschlag, den der IT-Jurist Christian Laux im Tagesgespräch analysiert.
https://www.srf.ch/sendungen/tagesgespraech/christian-laux-ueber-die-tuecken-der-e-id
Bürgerliche Kritiker einer privaten E-ID sind verstummt
Künftig sollen private Unternehmen eine elektronische Identität herausgeben dürfen. Dieser Plan des Bundesrats dürfte am Mittwoch im Nationalrat nur noch von links bekämpft werden. Doch viele Befürworter vertrauen auf ein heikles De-facto-Monopol.
https://www.nzz.ch/schweiz/buergerliche-kritiker-einer-privaten-e-id-sind-verstummt-ld.1468328
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=fbb160b7-8d67-4ed3-8a12-b2a363ad0bbe
+++GRENZWACHTKORPS
Die Schweiz verstärkt ihre Grenzkontrollen
Die Zahl der Grenzwächter ist in den letzten Jahren stetig gestiegen, und das Eidgenössische Parlament fordert nach wie vor die Schaffung neuer Stellen. Dieser Wunsch nach einer Verstärkung der Kontrollen ist in ganz Europa zu erkennen, auch wenn die Grenzen selber immer mobiler werden.
http://www.swissinfo.ch/ger/immigration_die-schweiz-verstaerkt-ihre-grenzkontrollen/44822408
+++POLICE BE
Erneute Drogenrazzia auf der «Schütz»
Im Rahmen einer weiteren «gezielten Aktion gegen Drogenhandel» hat die Kantonspolizei Bern am Mittwochabend auf dem Vorplatz der Reitschule mehrere Personen angehalten.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/erneute-drogenrazzia-auf-der-schuetz/story/13495165
-> https://www.derbund.ch/bern/drogendealer-auf-der-schuetzenmatte-angehalten/story/22216896
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/wieder-bei-der-reitschule-berner-polizei-auf-kokain-dealer-jagd-id15228581.html
(20:00) „Klar ist: Unter anderem wurde im Rahmen der Aktion auf der Schützenmatte in #Bern Kokain sichergestellt. Mehrere Personen wurden auf eine Wache mitgenommen. Nun brauchen die Abklärungen etwas Zeit.“
(https://twitter.com/PoliceBern/status/1108443233129021440)
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(19:36) „Als Teil unseres gesetzlichen Auftrages sind wir derzeit erneut im Raum Schützenmatte in #Bern im Rahmen einer gezielten Aktion präsent. Dabei geht es um die Sicherheit und die Bekämpfung des Drogenhandels. Es kam inzwischen zu mehreren Anhaltungen.“
(https://twitter.com/PoliceBern/status/1108437177459982343)
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Festhalteräume: Linke fürchten Massen-Arrest
In den letzten zehn Jahren wurden nur einmal mehr als 200 Personen vorübergehend festgenommen. Trotzdem sollen im neuen Polizeizentrum Festhalteräume für 300 Personen entstehen.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/kritik-an-den-neuen-festhalteraeumen/story/30254304
-> Regierungsratsanwort auf AL-Anfrage (S.34): https://www.gr.be.ch/etc/designs/gr/media.cdwsbinary.DOKUMENTE.acq/9aa4dbcca3dc480da07abe8c8ad91247-332/5/PDF/2019.STA.51-Beilage-D-182308.pdf
Bern: Öffentlichkeitsfahndung zur YB-Meisterfeier eingestellt
Die Öffentlichkeitsfahndung zur YB-Meisterfeier 2018 in Bern wird eingestellt. Im Zuge der Fahndung konnten in den letzten vier Wochen insgesamt 15 Personen identifiziert werden, die dringend verdächtigt werden, verbotenerweise in unmittelbarer Nähe von Unbeteiligten Pyrotechnika gezündet zu haben. Die polizeilichen Ermittlungen dauern weiter an.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2019/03/20190320_1012_bern_oeffentlichkeitsfahndungzuryb-meisterfeiereingestellt
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/fahndung-nach-yb-pyrozuendern-eingestellt/story/12241450
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Polizei-publiziert-verdeckte-Bilder-von-YB-Fans-21628726
-> https://www.derbund.ch/bern/dank-internetpranger-pyro-zuender-der-yb-meisterfeier-identifiziert/story/19974792
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bern/vorfall-an-yb-meisterfeier-15-pyro-zuender-identifiziert-dank-online-pranger-id15227014.html?utm_source=twitter&utm_medium=social_page&utm_campaign=bli&__twitter_impression=true
+++POLIZEI TG
Gerichtspräsident führt Thurgauer Polizeiverband
Der Weinfelder Bezirksgerichtspräsident Pascal Schmid wird neuer Präsident des Verbands der Kantonspolizisten. Zum Einstand fordert er härtere Strafen für Polizistenbeleidigungen.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/frauenfeld/gerichtspraesident-fuehrt-thurgauer-polizeiverband-ld.1103905
+++POLICE FRA
Anti-Terror-Kräfte: Macron setzt Elitesoldaten gegen Gelbwesten ein
Frankreichs Präsident Macron schickt Anti-Terror-Einheiten zu den Gelbwesten-Protesten am kommenden Samstag. Elitesoldaten sollen Barrikaden gegen Randalierer errichten.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/gelbwesten-proteste-in-paris-emmanuel-macron-schickt-elite-soldaten-a-1258871.html
Macron mobilisiert Anti-Terror-Einheit für «Gelbwesten»-Proteste
Frankreichs Regierung hat Demonstrationsverbote für den kommenden Samstag angekündigt. Der Präsident bietet eine Spezialtruppe auf.
https://www.derbund.ch/ausland/europa/macron-mobilisiert-anti-terror-einheit-fuer-gelbwesten-proteste/story/24754353
+++ANTIFA
Was weiter geschah: Ecken und Mauern im AfD-Labyrinth
Wer den illegalen Parteispenden der Alternative für Deutschland (AfD) nachgeht, wähnt sich bisweilen im Labyrinth: Kaum hat man den Weg um eine Ecke gefunden, baut sich die nächste Mauer auf. Die noch immer unbekannten SpenderInnen geben sich alle Mühe, sich hinter verschachtelten Konstrukten zu verbergen. Langsam aber geht das Versteckspiel zu Ende: Letzte Woche gab die Zürcher Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie den Konstanzer KollegInnen bei deren Ermittlungen gegen AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel Rechtshilfe gewährt.
https://www.woz.ch/1912/was-weiter-geschah/ecken-und-mauern-im-afd-labyrinth
Frauenhass und Rechtsnationalismus: Die Rache verunsicherter Männer
Maskulisten wie die „Pick-Up Artists“ wollen Frauen beherrschen. Die Kontakte der Szene zur rechtsnationalen Szene werden enger.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/frauenhass-und-rechtsnationalismus-die-rache-verunsicherter-maenner/24121222.html
Auftritt beim Summerjam-Festival – Cologne Pride: Wir werden Buju Banton weiter beobachten
Für die CSD-Organisatoren ist der jamaikanische Künstler Buju Bunton, der in der Vergangenheit zur Ermordung von Homosexuellen aufgerufen hatte, auf Bewährung.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=33233
Die Balkan-Route des Brenton T.
Den Christchurch-Attentäter faszinierte die blutige Geschichte des Balkans. Auch bereiste er die Region mehrmals. Was tat er dort?
https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/die-balkanroute-des-brenton-t/story/12665337
+++ANTIRA
Judenhasser sieht sich als Opfer: Wie ein unverbesserlicher Rassist aus Frauenfeld vor Gericht abblitzte
Ein Antisemit mit Hang zu Verschwörungstheorien hat in Sozialen Medien mehrere rassistische Beiträge verfasst. Er schiebt die Schuld auf den israelischen Geheimdienst. Das Bezirksgericht Frauenfeld sieht das anders.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/frauenfeld/judenhasser-sieht-sich-als-opfer-ld.1103633
Antisemitismus im Netz wird salonfähig
Rechtsextreme und Muslime haben sich 2018 auf Twitter oder Facebook hundertfach judenfeindlich geäussert. Doch auch im realen Leben kommt es zu antisemitischen Übergriffen – selbst in der Armee.
https://www.nzz.ch/schweiz/antisemitismus-in-den-social-media-nimmt-zu-ld.1468794
-> https://antisemitismus.ch/
Rückblick auf die Basler Fasnacht 2019
Nach dem Einschleichen der PNOS in den letztjährigen Cortège, dem Streit um Namen und Logo zweier Guggen im Sommer, sowie dem Ku Klux Klan-Auftritt von Rechtsextremen an der Fasnacht in Schwyz, hatten auch wir ein kritisches Auge auf die Fasnacht.
https://barrikade.info/Ruckblick-auf-die-Basler-Fasnacht-2019-2059
«Das ist definitiv nicht wahr»
Langnaus Gemeindepräsident Walter Sutter (SVP) distanzierte sich in einer Parlamentssitzung von den Vorfällen mit rassistischem Hintergrund
https://www.bernerzeitung.ch/region/emmental/das-ist-definitiv-nicht-wahr/story/16598532