+++BERN
Unheilige Allianz gegen Prêles?
Kosten und humanitäre Bedenken: Das Rückkehrzentrum in Prêles droht im Grossen Rat in der angedachten Form zu scheitern.
https://www.derbund.ch/bern/unheilige-allianz-gegen-preles/story/24310738
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/das-ausschaffungszentrum-inpreles-steht-auf-der-kippe/story/23438437
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Beantwortete Vorstösse im Berner Grossen Rat:
Auf Prêles als Rückkehrzentrum für abgewiesene Asylsuchende verzichten
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-d9996056d10d43b1bb0974f78454e8d5.html
An Bedingungen geknüpfte Eröffnung des Asyl-Rückkehrzentrums in Prêles
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-5b743027fb014334a80b4d3033d0828e.html
Rückkehrzentrum für Asylsuchende in Prêles: Fragestellungen zum Betrieb
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-e8a61d6416084388a90effe9ec34d7d6.html
Offene Fragen betreffend Rückkehrzentrum Prêles
https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-b48eddbb2e1e4fd28e011f188dbb080a.html
NA-BE im Fokus
Unterbringung unter NA-BE
In Zukunft wird die Ausplatzierung aus den Kollektivunterkünften an die Erfüllung von Integrationskriterien geknüpft sein. Diese und weitere Änderungen im Bereich der Unterbringung beleuchten wir im Folgenden kritisch.
http://www.kkf-oca.ch/wp-content/uploads/AsylNews_1_19_Web_d.pdf (ab S. 5)
Asylregime muss über Einzelfall geändert werden
Das Bundesgericht ist nicht zuständig für das bernische Asyl-Regime.
https://www.derbund.ch/bern/asylregime-muss-ueber-einzelfall-geaendert-werden/story/28043022
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/bundesgericht-stuetzt-berner-asyl-regime/story/13783986
+++POLEN
Gewalt gegen Tschetscheninnen – Frauen als Freiwild
Die meisten Flüchtlinge aus Tschetschenien landen heute in Polen. Nach dem Dublin-Abkommen müssen sie dort Asyl beantragen, wo sie die EU erstmals betreten haben. Viele Frauen sind darunter, auch alleinstehende. In einem Wohnheim leben sie zusammen und in ständiger Furcht.
https://www.deutschlandfunk.de/gewalt-gegen-tschetscheninnen-frauen-als-freiwild.795.de.html?dram:article_id=442726
+++MITTELMEER
Migrants on hunger strike in Malta after stuck for 2 months
Many of the 49 people rescued in December by the Sea Watch and Sea Eye ships are engaged in a hunger strike, the platform Mediterranea Saving Humans reports. The migrants have been in a Malta center for two months and are protesting “against the de facto detention that they are illegally subjected to.”
https://www.infomigrants.net/en/post/15616/migrants-on-hunger-strike-in-malta-after-stuck-for-2-months
Tunesien: Unruhe nach Abfangen von Boat-people aus Libyen
Am vergangenen Mittwoch haben – zum zweiten Mal nach Juli / August 2018 – Schiffe des Unternehmens Sarost 5 einer Ölplattform vor Südtunesien Boat-people, die aus Libyen kamen, aufgebracht und am Freitag in das tunesische Zarzis überstellt. Die 63 Transitgeflüchteten wurden in ein provisorisches Lager in das südtunesische Médenine gebracht. Dort herrscht jetzt Unruhe. Weder ist die Stadt in dieser Armutsregion in der Lage, die Transitgeflüchteten ausreichend zu versorgen, noch akzeptieren diese, dass sie dort festgehalten werden. Die tunesische Organisation FTDES macht die Abschottungsstrategie der EU und der UN für die Misere verantwortlich und fordert die tunesische Regierung dazu auf, nicht mit der flüchtlingsfeindlichen Strategie der EU zu kooperieren.
https://ffm-online.org/tunesien-unruhe-nach-abfangen-von-boat-people-aus-libyen
+++EUROPA
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll ausgebaut werden
Gerangel der Grenzschützer
Derzeit debattiert das EU-Parlament über einen Gesetz¬entwurf mit dem Ziel, die EU-Grenzschutzagentur Frontex auszubauen. Kritisiert wird der Entwurf nicht nur von Menschenrechtlern, sondern auch von der europäischen Rechten, die nationalstaatliche Kompetenzen nicht an die suprastaatliche Agentur abgeben will.
https://jungle.world/artikel/2019/10/gerangel-der-grenzschuetzer
+++MENSCHENRECHTE
Der lange Weg zur gleichen Augenhöhe
Mit 17 sass Ursula Biondi als Administrative im Frauengefängnis Hindelbank. Jahrzehnte später wurde sie zur Vorkämpferin der administrativ Versorgten. Hier ist ihre Rede zur Eröffnung des Aufarbeitungsjahrs 2019.
http://www.journal-b.ch/de/082013/politik/3264/Der-lange-Weg-zur–gleichen-Augenh%C3%B6he.htm
Administrativjustiz: Es ist Zeit, hinzuschauen
Die «Unabhängige Expertenkommission Administrative Versorgungen» (UEK) beginnt, ihre Ergebnisse zu präsentieren – bis im Herbst sollen zehn Bücher erscheinen. Die dreifache Vernissage im Bundesarchiv hat neugierig gemacht.
https://www.journal-b.ch/de/082013/politik/3265/Administrativjustiz-Es-ist-Zeit-hinzuschauen.htm
Administrative Versorgung – RaBe-Info 12.03.2019 (ab 16.15)
Endlich hat die offizielle Schweiz angefangen, die Geschichte der «administrative Versorgungen» aufzuarbeiten.
Bis 1981 war es in der Schweiz gang und gäbe, dass Menschen, die nicht ins übliche Schema passten, von behördlicher Seite weggesperrt wurden. Manchmal waren es Frauen, die unehelich ein Kind auf die Welt gebracht hatten. Manchmal waren es Kinder, die als schwer erziehbar galten. Manchmal waren es einfach Menschen, die arm waren. Ohne Prozess wurden sie auf Geheiss der Behörden versorgt. De facto bedeutete dies: Sie wurden eingesperrt in Gefängnisse und Heime oder zur Zwangsarbeit auf Bauernhöfe und in Fabriken geschickt. Erst sieben Jahre nachdem die Schweiz die europäische Menschenrechtskonvention unterschrieben hatte, setzte sie diese auch konsequent um. Seither sind sogenannt «administrative Versorgungen» nicht mehr erlaubt.
https://rabe.ch/2019/03/12/waffenhandel-administrative-versorgung/
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Erleichterte Einbürgerung von Jugendlichen der 3. Generation: Die EKM zieht Bilanz
Seit dem 15. Februar 2018 können sich Ausländerinnen und Ausländer, deren Grosseltern bereits in der Schweiz gelebt haben, erleichtert einbürgern lassen. Die Eidgenössische Migrationskommission EKM hat eine Erhebung in Auftrag gegeben. Der Bericht zieht nach einem Jahr Bilanz: Von rund 25 000 jungen Ausländerinnen und Ausländern, die zur dritten Generation gezählt werden, haben im ersten Jahr circa 3000 Personen ein klares Interesse an der Einbürgerung gezeigt, 1065 Gesuche wurden eingereicht und 309 Personen erhielten über diesen Weg die Staatsbürgerschaft. Der Nachweis, dass ein Elternteil fünf Jahre die obligatorische Schule besucht haben muss, zeigte sich als Stolperstein. Diese Anforderung steht im Widerspruch zur damaligen Einwanderungsrealität der Grosseltern.
https://www.ekm.admin.ch/ekm/de/home/aktuell/news/2019/2019-03-12.html
-> https://www.derbund.ch/schweiz/standard/der-haken-an-der-erleichterten-einbuergerung/story/13928096
-> https://www.nzz.ch/schweiz/erleichterte-einbuergerungen-nur-wenige-erhalten-schweizer-pass-ld.1466494
Kanton Luzern hat 46 Kriminelle des Landes verwiesen
Seit die Ausschaffungsinitiative 2016 in Kraft getreten ist, haben die Luzerner Gerichte 51 Landesverweisungen angeordnet. Über die schlimmsten Delikte wird aber erst noch gerichtet.
https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/kanton-luzern-hat-46-kriminelle-des-landes-verwiesen-ld.1101252
+++JUSTIZ
Berner Justiz soll Nationalität von Straftätern «in der Regel» nennen
Ein Vorstoss der SVP verlangte, dass die Nationalität von Straftäterinnen und Straftätern genannt wird. Dies hätte gegen Bundesrecht verstossen. Nun werden die Namen «in der Regel» genannt.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/berner-justiz-soll-nationalitaet-von-straftaetern-in-der-regel-nennen/story/13424235
-> https://www.derbund.ch/bern/nennung-der-nationalitaet-in-der-regel-wuenschenswert/story/24861757
+++KNAST
Gefängniswärter erniedrigt und in Zelle eingesperrt
Als Ritual ist ein neuer Gefängniswärter in Genf in eine Zelle gesteckt und mit Essen beschmiert worden. Ein Gericht ermittelt nun.
https://www.20min.ch/schweiz/romandie/story/Ermittlung-gegen-14-Gefaengniswaerter-eingeleitet-23174087
Gefängnis Wauwilermoos soll ausgebaut werden
Die Luzerner Regierung präsentiert die neue Sicherheitsstrategie
Wie geht es weiter mit der Sicherheits-Strategie des Kantons Luzern? Unter anderem möchte der Kanton die Justizvollzugsanstalt Wauwilermoos modernisieren und vergrössern, wie er am Dienstag in einer Mitteilung schreibt. Ein anderes Projekt ist der Stützpunkt der Verkehrspolizei, der von Emmenbrücke nach Rothenburg verlegt wird. Und ein weiterer Punkt der Sicherheitsstrategie des Kantons Luzern ist die Cyberkriminalität.
https://www.tele1.ch/artikel/154464/gefaengnis-wauwilermoos-soll-ausgebaut-werden
+++PRIVATE SICHERHEITSFIRMEN
Die ETH plant eine eigene Hauspolizei
Mit einem «polizeinahen» Sicherheitsdienst will sich die ETH vor demonstrierenden Studenten schützen. Studenten sind ernüchtert.
https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Polizei-17142029
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/debatte-um-eth-hauspolizei-gewaltmonopol-gehoert-in-die-haende-des-staates
+++POLICE GE
Profilage racial : récit du procès du 12 février
Récit du procès d’une personne inculpée pour injures envers une agente de la police municipale, sur la seule description “femme noire et fine”.
https://renverse.co/Profilage-racial-recit-du-proces-du-12-fevrier-1933
+++POLICE CH
Zehn Fragen zum Schweizer Geheimdienst
Der Schweizer Nachrichtendienst gilt als kleiner und “intellektueller” Geheimdienst, der eher mit peinlichen Amateurfehlern denn mit blutigen Aktionen von sich reden macht. Ein kurzes Porträt in zehn Fragen und Antworten.
https://www.swissinfo.ch/ger/spionage_zehn-fragen-zum-schweizer-geheimdienst/44773848?fbclid=IwAR00mTKyj0frfgTblgp7mA4OLEasHqOnxAZLKZgKsea1_oQhrNXFyTzcXow
+++ANTIFA
Hooligans et fachos suisse: Lyon, carrefour de la violence d’extrême droite
Depuis bientôt deux mois, Lyon est le théâtre de nombreuses attaques menées par l’extrême droite radicale contre l’extrême gauche au sein des cortèges de Gilets jaunes. Des opérations coup de poing virant parfois à la bataille rangée, et pour lesquelles les groupuscules lyonnais peuvent compter sur le renfort de hooligans, d’autres nationalistes français et même de militants fascistes venus de Suisse.
http://www.francesoir.fr/politique-france/hooligans-et-fachos-suisse-lyon-carrefour-de-la-violence-extreme-droite
Ausländerfeindliche Flyer in Langnau verteilt
Unbekannte haben in Langnau im Emmental ausländerfeindliche Flugblätter in Briefkästen geworfen. Ein Moslem ist bestürzt.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Auslaenderfeindlicher-Flyer-in-Langnau-verteilt-28806782
Nach Ungarn-Eklat: EU-Politiker gehen auf Distanz, Schweizer suchen Nähe
Schweizer Parlamentarier bauen ihre Beziehungen zu ungarischen Politikern aus – ausgerechnet jetzt, wo die europäischen Konservativen die Partei des umstrittenen Ministerpräsidenten Viktor Orbán ausschliessen wollen. Das ist kein Zufall.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/ungarn-eklat-eu-politiker-gehen-auf-distanz-schweizer-suchen-naehe-ld.1101433
-> https://www.tagblatt.ch/schweiz/orban-fangruppe-gerhard-pfister-ist-gerne-dabei-ld.1101265
-> https://www.nau.ch/politik/bundeshaus/viktor-orban-soll-der-schweiz-tipps-geben-findet-andreas-glarner-65493851
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/svp-hardliner-glarner-bandelt-mit-orbn-an-weil-sie-einen-gemeinsamen-feind-haben-134195866
Aus Freundschaft mit Ultras des FC Chemnitz: GC-Fans trauern um verstorbenen deutschen Neonazi
Die Zürcher Grasshoppers trauerten am Samstag um den verstorbenen Hooligan Thomas «Thommy» Haller. Der Ultra des Chemnitzer FC ist als bekennender Neonazi bekannt. Der Club distanziert sich vom Trauer-Banner.
https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/aus-freundschaft-mit-ultras-des-fc-chemnitz-gc-fans-trauern-um-verstorbenen-deutschen-neonazi-id15212347.html
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/GC-Ultras-trauern-um-deutschen-Nazi-Hooligan-13976554
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/gcfangruppe-gedenkt-im-stadion-nazihooligan/story/31336640
AfD-Parteichef gibt Hilfe aus der Schweiz zu
Er habe von der Schweizer Werbeagentur Goal AG Wahlkampfhilfe im Gegenwert von 90’000 Euro erhalten, gesteht AfD-Chef Jörg Meuthen.
https://www.bernerzeitung.ch/ausland/europa/afd-parteichef-gibt-hilfe-aus-der-schweiz-zu/story/23625638
-> https://www.20min.ch/ausland/news/story/AfD-Parteichef-gibt-Hilfe-aus-der-Schweiz-zu-26681033
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1114199.joerg-meuthen-illegale-wahlkampfhilfen-koennten-der-afd-teuer-zu-stehen-kommen.html
Braune Esoterik
In der Esoterik gibt es Sekten-Beobachtern zufolge immer stärkere antisemitische und rechte Bestrebungen.
In der Esoterik gibt es Sekten-Beobachtern zufolge immer stärkere antisemitische und rechte Bestrebungen. Ein Beispiel sei die »Anastasia«-Bewegung, die auch schon in Thüringen aufgetreten ist.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1114196.anastasia-bewegung-braune-esoterik.html
+++ANTIRA
Rechtsextreme Waggis bringen Zeedel in Umlauf
„An der Basler Fasnacht ist ein rassistischer Zeedel in Umlauf gebracht worden. Der rechtsextreme Inhalt kritisiert die Kritik am Logo der Negro-Rhygass und greift den Studenten an, der diese im vergangenen Sommmer äusserte. Unterzeichnet ist der Zeedel mit «Basler Harus-Waagis». Eine Fasnachtsformation mit entsprechendem Namen ist beim Comité nicht gemeldet. «Harus» war ein Führergruss zur Zeit des Nationalsozialismus. Die Parteizeitschrift der rechtsextremen Pnos trägt den Namen Harus, weswegen davon ausgegangen werden kann, dass der Zeedel aus ihren Reihen stammt.“
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Raeppli-mit-oder-ohne-Regen–So-wird-das-Wetter-12178638
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/basler-fasnacht-von-rechtsextremen-missbraucht-65494445
Basler Fasnacht – Streit über Rassismus bei den «Alte Stainlemer»
Der Stamm und die Junge Garde werfen der eigenen Alten Garde vor, ihr diesjähriges Sujet sei fremdenfeindlich.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/basler-fasnacht-streit-ueber-rassismus-bei-den-alte-stainlemer
«Ich schäme mich!» – Stamm-Mitglied Tarek Moussalli über das Burka-Ueli-Sujet
Der Künstler der diesjährigen Plakette «Bis zletscht» und Sujetkünstler der Alte Stainlemer ist ob dem Sujet der Alten Garde fassungslos.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/ich-schaeme-mich-stamm-mitglied-tarek-moussalli-ueber-das-burka-ueli-sujet-134199474
«Laterne ist ungeschminkt fremdenfeindlich»
Die Alte Garde der Alten Stainlemer moniert auf ihrer Laterne, dass es zu viele Türken, Albaner und Afrikaner im Kleinbasel gebe. Das geht sogar dem Stammverein der Clique zu weit.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Laterne-ist–ungeschminkt-fremdenfeindlich–20395905
-> https://www.watson.ch/!398564902
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/keine-kluge-kritik-nur-ungeschminkte-fremdenfeindlichkeit-bei-den-alte-stainlemer-brodelts-134199046
Basler Fasnacht und Rassismus – Rendez-vous
Als Ku Klux Klan-Mitglieder verkleidete Fasnächtler, oder Guggen, die Mohrenköpfe heissen – solche Auftritte haben rund um die Fasnacht eine Rassismusdebatte ausgelöst. Zahlreiche Basler Cliquen gehen nun bewusst offensiv an das Thema heran.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=ad430d09-a22d-40d9-bc88-64d7925149e6
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/rassismus-und-fasnacht-wie-weit-duerfen-fasnaechtler-gehen
Aktionswoche gegen Rassismus 2019
Ab morgen wird auf dem Bahnhofplatz der Stadt Bern zum zweiten Mal eine Skulptur mit der Botschaft «Jetzt gegen Rassismus» platziert. Die Skulptur kündigt die 9. Aktionswoche gegen Rassismus an, die vom 20. bis 27. März in Bern, Köniz, Muri und Ostermundigen stattfindet.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/aktionswoche-gegen-rassismus-2019
-> https://www.bern.ch/themen/auslanderinnen-und-auslander/integration-und-migration/diskriminierung-und-rassismus/bern-gegen-rassismus
Vorbestraft Gemeindeverwalter werden – geht das überhaupt?
Die Entscheidung des Oberwiler Gemeinderats für den Co-Präsidenten der Jungen SVP Nils Fiechter als neuen Gemeindeverwalter erhitzt die Gemüter und wirft einige Fragen auf.
https://www.bernerzeitung.ch/region/oberland/vorbestraft-gemeindeverwalter-werden-geht-das-ueberhaupt/story/11036094
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Darf-ein-Vorbestrafter-Gemeindepraesi-werden–21718633
+++PATRIARCHAT
Gendergerechte Sprache: Wer ist hier hysterisch?
Konservative und Rechte unterstellen Feministinnen gerne Irrationalität, um zu zeigen, dass sie die einzig Vernünftigen sind. Tatsächlich strotzen ihre eigenen Argumente vor Widersprüchen.
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/gender-debatte-wer-ist-hier-hysterisch-kolumne-a-1257414.html
„Der Panzer des Mannes ist brüchig“
Klaus Theweleit über das Ausleben von Ängsten, die Wurzeln von Gewalt und die Befreiung der Geschlechter
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-panzer-des-mannes-ist-bruechig
Aktion gegen Sexismus & Mackertum 2
In der Nacht vom 9. auf den 10. März 2019 wurde der Brückenpfeiler an der Neubrückstrasse bemalt. Mit dem Inhalt «VIVA LA VULVA / FGHT SXSM» wollten Menschen aufzeigen, dass es kein Platz für sexistisches Gedankengut geben sollte.
https://barrikade.info/Aktion-gegen-Sexismus-Mackertum-2-1970
Risse in der Wirklichkeit
Unerwünschte Sprüche, Berührungen und Übergriffe: Sexuelle Belästigung ist auch an der Universität
Bern ein Problem. Bei den Anlaufstellen der Uni melden sich Betroffene allerdings nur selten. Weshalb?
http://www.studizytig.ch/sub-seiten/risse-in-der-wirklichkeit/
Gegen Gendersprache regt sich Widerstand
Die gendergerechte Sprache wird in Deutschland derzeit heiss diskutiert. Doch auch hierzulande ist nicht jeder ein Fan von Gender-Gap, -Sternchen und Co.
https://www.nau.ch/news/videos/gegen-gendersprache-regt-sich-widerstand-65493752
+++ANARCHISMUS
Di Schwarzi Chatz #57 März-April-Ausgabe erschienen
Die neue Ausgabe von di Schwarzi Chatz, die Zeitung der FAU Bern, ist erschienen. in der März-April-Ausgabe geht es um den Angriff auf den Zivildienst, die Massenproteste gegen das Regime im Sudan, Kämpfe in der Gastronomie der FAU Freiburg (DE) und um den Frauenstreik 1991. Viel Spass beim lesen
https://barrikade.info/Di-Schwarzi-Chatz-57-Marz-April-Ausgabe-erschienen-1967
-> https://faubern.ch/?file=files/fau-bern/di%20schwarzi%20chatz/di_Schwarzi_Chatz_57.pdf
+++KRIEG & LEICHEN
Waffenexporte: Schweizer Stimmvolk hat das letzte Wort
Das Schweizer Parlament ist gegen eine Verschärfung von Waffenausfuhren. Somit wird das Stimmvolk in dieser hitzigen Debatte das letzte Wort haben. Denn die Befürworter einer strengeren Regulierung sind bereits in den Startlöchern, um eine entsprechende Volksinitiative einzureichen.
https://www.swissinfo.ch/ger/kriegsmaterial_waffenexporte–schweizer-stimmvolk-hat-das-letzte-wort/44818188