Medienspiegel 27. Februar 2019

+++BERN
Neue Hilfe-App für Flüchtlinge im Kanton Bern
Berner Hilfswerke und Kirchen lancieren eine App für Flüchtlinge, welche diese über Kurse, Freizeitaktivitäten oder Beratungsangebote informieren soll.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/neue-hilfe-app-fuer-fluechtlinge-im-kanton-bern/story/26756917
-> https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/was-brauchst-du-app-fuer-fluechtlinge
-> https://www.derbund.ch/bern/einfachere-integration-dank-neuen-techniken-aus-bern/story/18221032
-> https://www.caritas-bern.ch/aktuelles/news/neue-app-fuer-fluechtlinge
-> http://i-need.ch/

Furia: [Themenfokus Asylmaschinerie] Diskussionen, Filme, Ausstellung und vieles mehr zur Asylrechtsverschärfung vom 1. März 2019.
Am 1. März 2019 tritt schweizweit die Asylrechtsverschärfung in Kraft, welche die rechtliche Grundlage für die Inbetriebnahme der Bundeslager bildet. Bis jetzt haben die Kantone viele kleinere Asyllager betrieben, an deren Stelle wird der Bund ca. 18 grosse Lager eröffnen. Bundeslager sind Orte, an denen migrierte Menschen zentralisiert verwaltet, kontrolliert und festgehalten werden. Die stärkere Zentralisierung erlaubt eine noch grössere Überwachung und die Schwelle zur Umwandlung in komplett geschlossene Lager wird immer niedriger. Diese Entwicklung können wir nicht nur in der Schweiz, sondern europaweit beobachten.
https://barrikade.info/Furia-Themenfokus-Asylmaschinerie-1905

Stadtrad entscheidet über Unterstützung des Asyl-Vereins
Der Gemeinderat Thun will dem Verein Asyl Berner Oberland eine Solidarbürgschaft gewähren. Dank dieser Sicherheit kann der Verein die Integrationsmassnahmen im Asyl- und Flüchtlingsbereich als regionaler Partner des Kantons vorfinanzieren. Im März befindet das Parlament über das Geschäft.
https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/171907/

+++AARGAU
Aargauer Kantonspolizei meldet Gewalt unter Asylbewerbern nicht mehr – was steckt dahinter?
Aggressive Asylbewerber sorgten in der Vergangenheit immer wieder für Negativschlagzeilen. Seit neun Monaten hat die Aargauer Kantonspolizei nun aber keine Meldungen mehr zum Thema veröffentlicht. Was steckt dahinter?
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/aargauer-kantonspolizei-meldet-gewalt-unter-asylbewerbern-nicht-mehr-was-steckt-dahinter-134018619

+++BASELLAND
«Über Wochen eiskalt»: Asylheim-Bewohnerin klagt über defekte Heizung und unfreundliche Betreuer
Eine junge Eritreerin erhebt schwere Vorwürfe an die Gemeinde Bottmingen: In ihrem Wohnheim funktioniere die Heizung nicht richtig, dies bereits den zweiten Winter. Von den Betreuern erhalte sie kaum Hilfe, sie werde nicht ernst genommen, klagt sie.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/baselbiet/ueber-wochen-eiskalt-asylheim-bewohnerin-klagt-ueber-defekte-heizung-und-unfreundliche-betreuer-134138352

+++SCHWEIZ
Bundesrat will bei Notlage im Asylbereich weiterhin Nutzung von Zivilschutzanlagen ermöglichen
Bund und Kantone können auch weiterhin rasch auf die Zivilschutzanlagen der Gemeinden zurückgreifen, wenn dies zur Bewältigung einer hohen Anzahl Asylgesuche notwendig ist. Die entsprechende Verordnung hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 27. Februar 2019 verlängert.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-74131.html

Update des AIDA-Berichts zur Schweiz 2018
Der aktuelle AIDA-Bericht über die Schweiz ist nun online. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH hat den jährlichen Länderbericht zum vierten Mal in Folge aktualisiert und mit den neuesten Informationen zur Rechtsprechung und Praxis im Schweizer Asylwesen aus dem Jahr 2018 ergänzt.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2019/update-des-aida-berichts-zur-schweiz-2018.html
-> http://www.asylumineurope.org/reports/country/switzerland

+++DEUTSCHLAND
Abschiebungen: Wie sich Asylbewerber der Polizei entziehen
Bayerische Polizisten haben die Abschiebe-Politik scharf kritisiert. Ein Beamter spricht von “absoluter Frustration”, weil Flüchtlinge am Abschiebetermin untertauchen. Wie kommt es dazu? Ein Bericht aus Donauwörth.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/wie-asylbewerber-einer-abschiebung-entgehen,RJGlh2S

Bundesregierung will dauerhafte Residenzpflicht für Geflüchtete
Anerkannte Asylbewerber und Geflüchtete sollen auch künftig ihren Wohnsitz nicht frei wählen können. Kritiker halten das für bedenklich.
https://www.sueddeutsche.de/politik/residenzpflicht-fluechtlinge-gesetzentwurf-entfristung-1.4346314
-> https://www.tagesschau.de/inland/wohnsitzauflage-fluechtlinge-regierung-101.html

+++FRANKREICH
Grenzübertritt im Baskenland: Französische Polizei bringt Flüchtlinge zurück
Viele illegale Migranten aus Westafrika versuchen, im Baskenland über die spanisch-französische Grenze zu kommen. Vielen gelingt das – aber nur kurz. Denn die französische Grenzpolizei darf festgenommene Migranten gemäß einer Vereinbarung binnen vier Stunden abschieben.
https://www.deutschlandfunk.de/grenzuebertritt-im-baskenland-franzoesische-polizei-bringt.795.de.html?dram:article_id=441763

+++SPANIEN
Spanien vollzieht Kehrtwende bei der Migrationspolitik
Die Zusammenarbeit mit Marokko soll in diesem Jahr vertieft und so die Zahl der Zuwanderer halbiert werden.
https://www.nzz.ch/international/spanien-vollzieht-kehrtwende-bei-der-migrationspolitik-ld.1463055

+++ITALIEN
Newsletter BORDERLINE SICILIA – Dezember 2018 / Januar 2019
– Die unheilvollen Konsequenzen des „Salvini“-Gesetzes
– Die Kriminalisierung der NGOs und der Fall Sea Watch 3
https://www.borderlinesicilia.org/de/newsletter-borderline-sicilia-dezember-2018-januar-2019/

+++MITTELMEER
Libysche Seenotrettung: Viele Küstenwächter sollen nicht einmal ans Telefon gehen
Im Sommer 2018 hat Libyen das Kommando für die Rettungseinsätze im zentralen Mittelmeer übernommen. Doch die Küstenwache dort scheint eine Anfrage der Linkspartei zufolge mit der Situation überfordert.
https://www.welt.de/politik/ausland/article189502755/Libysche-Seenotrettung-Viele-Kuestenwaechter-sollen-nicht-einmal-ans-Telefon-gehen.html

+++FREIRÄUME
UPDATE / Escargot Noir soll weichen
Infos zur Situation des Wagenplatzes Escargot Noir in Biel / Teil 2
Escargot Noir bleibt!
Letzten Donnerstag, dem 21.2, sind wir vor dem Stadtratsgebäude in Biel 5 Stunden lang mit Essen, Bier und Musik für unseren Wagenplatz laut geworden.
Danke für die zahlreiche Unterstützung und eure Solidarität!
https://barrikade.info/Escargot-Noir-soll-weichen-update-1910

+++GASSE
Passant schenkt obdachloser Frau Sneakers
Ein Facebook-User hat einer Obdachlosen ein paar Schuhe geschenkt. Für seine Tat erntete er jedoch nicht nur Lob, sondern auch Kritik.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Obdachlose-23735473

+++DROGENPOLITIK
Lausanne muss im Kampf gegen Drogenhandel besser zusammenarbeiten
Im Kampf gegen den Drogenhandel müssen die verschiedenen Stellen in Lausanne laut einer Studie besser zusammenarbeiten. Die Westschweizer Stadt, die seit Jahrzehnten ein Problem mit der offenen Drogenszene hat, solle sich ein Beispiel nehmen an Bern und Zürich.
https://www.luzernerzeitung.ch/newsticker/schweiz/lausanne-muss-im-kampf-gegen-drogenhandel-besser-zusammenarbeiten-ld.1097726
-> https://www.derbund.ch/schweiz/standard/lausannes-probleme-mit-den-strassendealern/story/27002895
-> https://www.rts.ch/info/regions/vaud/10251903-une-etude-juge-sechement-la-politique-lausannoise-face-au-deal-de-rue.html
-> https://www.20min.ch/ro/news/vaud/story/Lausanne-pointee-du-doigt-en-matiere-de-deal-de-rue-31089803
-> https://www.24heures.ch/vaud-regions/lausanne-region/lausanne-paie-retard-lutte-deal/story/13081998
-> http://www.lausanne.ch/agenda-actualites/actualites/actualites-municipales.html?actu_id=50070
-> Studie: http://www.lausanne.ch/apps/actualites/Next/serve.php?id=8452

Cannabis-Professur in Bern – Universität prüft Möglichkeiten, fordert aber zusätzliche Mittel
Die Berner Kantonsregierung wünscht sich einen Ausbau der Cannabisforschung in Bern.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/cannabis-professur-in-bern-universitaet-prueft-moeglichkeiten-fordert-aber-zusaetzliche-mittel
-> https://rabe.ch/2019/02/26/cannabis-pestizidverbot-und-argentinien/
-> https://www.gr.be.ch/gr/de/index/geschaefte/geschaefte/suche/geschaeft.gid-20ba6946447b4260bed1e16cadd68df0.html
-> https://www.derbund.ch/bern/kanton/regierung-bittet-uni-bern-um-cannabisprofessor/story/16505014
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/regierungsrat-will-einen-cannabis-lehrstuhl-an-der-uni-bern/story/12706831

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Riedo Mobilbau – Infrastruktur der Unterdrückung
Farbe gegen die Beteiligung am Migrationsregime
Um Menschen einzusperren braucht es Firmen, die die Infrastruktur dazu liefern. Die Firma Riedo Mobilbau macht ihr Geschäft unter anderem damit Container an das Bundeslager Kappelen BE zu vermieten. Menschen leben nicht freiwillig da, sondern werden in ein Asylregime gepresst und können kaum selber bestimmen wie ihr Leben aussehen soll. Die Container von Riedo werden als Raum für Ein- und Ausgangskontrollen genutzt. Die Securitas führt bei jeder Person beim Betreten des Lagers eine Durchsuchung durch. Sie betasten die Menschen und nehmen ihnen die Sachen weg, für die sie keine Quittung haben. Sie setzen auch die unterdrückende Hausordnung und klaren Einschlusszeiten (17:00-09:00) durch. Wer sich nicht daran hält, wird sanktioniert. Geld wird gestrichen, Ausgang verweigert, Einschluss. Das EJPD hat erst kürzlich gesetzlich verankert wie die Repressalien aussehen sollen.
https://barrikade.info/Riedo-Mobilbau-Infrastruktur-der-Unterdruckung-1907

+++SPORTREPRESSION
Statement zum Spiel Thun-GC
Viele Menschen sind darüber verärgert, was sich am Sonntag während des  Fussballspiels gegen den Grasshopper Club Zürich ereignet hat. Menschen, welche in fried- und genussvoller Absicht Fussball erleben wollten. Dies veranlasst uns zu dieser Mitteilung.
https://fcthun.ch/de/News#news-entry-2832
-> https://www.jungfrauzeitung.ch/artikel/171922/

Bern / Zeugenaufruf: Verdeckte Bilder mutmasslicher Straftäter publiziert
Im Rahmen der vor einer Woche angekündigten Öffentlichkeitsfahndung sind ab sofort verdeckte Bilder publiziert. Die gezeigten Personen werden dringend verdächtigt, anlässlich der YB-Meisterfeier im Mai 2018 in Bern in unmittelbarer Nähe von Personen Pyrotechnika gezündet zu haben. Hinweise zur Identität der Gesuchten nimmt die Kantonspolizei Bern entgegen.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2019/02/20190227_0818_bern_zeugenaufrufverdecktebildermutmasslicherstraftaeterpublizie
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/polizei-veroeffentlicht-bilder-der-meisterfeier-pyrozuender/story/24277741
-> https://www.nau.ch/sport/fussball/yb-nauch-stellt-keine-pyro-zunder-an-den-internet-pranger-65488529
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Polizei-publiziert-verdeckte-Bilder-von-YB-Fans-30197964
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/pyrozuender-der-yb-meisterfeier-droht-internet-pranger-134142624

+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Überfall von ausgeschafftem Rapper sorgt bei Politikern für rote Köpfe: «Die Schweiz ist naiv»
Ein ausgeschaffter Kosovare, der im Schweiz-Urlaub eine Post überfällt: Der Fall Besko bringt Politiker auf die Palme. SVP und FDP fordern, dass Ausländer mit Einreisesperren künftig nur noch in ganz wenigen Fällen in die Schweiz reisen dürfen.
https://www.blick.ch/news/politik/ueberfall-von-ausgeschafftem-rapper-sorgt-bei-politikern-fuer-rote-koepfe-die-schweiz-ist-naiv-id15191573.html
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/-Besko-hat-es-sich-endgueltig-verscherzt–22741932
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Ausgeschaffter-Rapper-hat-Post-ueberfallen-28900765
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/postraeuber-von-duebendorf-war-ausgeschaffter-rapper/story/21102484

+++KNAST
24-Jähriger stirbt in Gefängniszelle
Im Gefängnis La Promenade in La Chaux-de-Fonds (NE) ist ein junger Schweizer tot aufgefunden worden. Eine Dritteinwirkung kann ausgeschlossen werden.
https://www.20min.ch/schweiz/romandie/story/24-Jaehriger-stirbt-in-Gefaengniszelle-10754079
-> https://www.nzz.ch/panorama/24-jaehriger-stirbt-im-gefaengnis-in-la-chaux-de-fonds-ld.1463318
->  https://www.ne.ch/autorites/DJSC/PONE/medias/Pages/Un-d%C3%A9tenu-d%C3%A9c%C3%A8de-aux-prisons-de-La-Chaux-de-Fonds.aspx

+++BIG BROTHER
Überwachung mit Staatstrojaner kommt Bund und Kantone teuer zu stehen
Um mit Govware verschlüsselte Kommunikation zu überwachen, bezahlen die Kantone monatlich Lizenzgebühren von fast 14 000 Franken – pro Gerät. Weil die Preise gestiegen sind, hat der Bund weniger Lizenzen beschafft als geplant.
https://www.nzz.ch/schweiz/ueberwachung-mit-staatstrojaner-kommt-bund-und-kantonen-teuer-zu-stehen-ld.1463182

+++POLIZEI SG
St.Gallen prüft Polizei-Bodycams Selbstschutz
Für Stadtpolizisten wird das Tragen von Bodycams wahrscheinlicher: Das Parlament hat am Dienstagabend entschieden, den Einsatz der Kameras prüfen zu lassen.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/stgallen-prueft-polizei-bodycams-ld.1097541

+++POLIZEI DE
Die BUNDESBEREITSCHAFTSPOLIZEI
Wir sind nicht Hunderte, wir sind Tausende. Wir sind die größte Einheit der #Bundespolizei. Wir sind die #Bundesbereitschaftspolizei. – Du interessierst dich für eine Ausbildung oder ein Studium bei der Bundespolizei? Dann bewirb dich jetzt! Alle Infos zu Bewerbungsfristen und Voraussetzungen auf: www.komm-zur-bundespolizei.de #WirSindSicherheit
https://youtu.be/9_O_Jacy3PI
-> https://www.vice.com/de/article/zmaw8x/video-neue-werbung-der-bundespolizei-ist-ein-actionfilm-und-das-ist-ein-problem

+++ANTIFA
Schweizer Hitler-Helfer bekommen «Nazi-Renten»
Weltweit erhalten über 2000 Personen immer noch Zahlungen für ihren Dienst im Dritten Reich – auch in der Schweiz. Das sorgt für Kritik.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/49-Schweizer-erhalten-immer-noch–Nazi-Renten–19263399

Die braune Gesinnung bleibt
Der – ehemalige? – Sänger der Rechtsrockband Amok ist zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er hatte im Sommer 2015 in Zürich einen jüdischen Mann attackiert. Der bekennende Rechtsextreme bestreitet die Tat bis heute.
https://www.republik.ch/2019/02/27/die-braune-gesinnung-bleibt?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=republik%2Fnewsletter-editorial-mittwoch-27-maerz

+++ANTIRA
(Der Rassist des Tages…)
Die absurde Neger-Debatte
In Wil steht ein Schulbuch zur Debatte, weil es unter anderem den Begriff «Neger» verwendet. Was für eine wohlstandsverwahrloste Diskussion, die nichts mit der Realität zu tun hat.
https://www.dieostschweiz.ch/editorial/die-absurde-neger-debatte-OQLgzWV

Hitler, Neger und Sexismus an der Fasnacht
An den aktuellen Fasnachten sorgten «Negerchinger» und eine homophobe Satire für Aufsehen. Auch in anderen Jahren gab es immer wieder Eklats, etwa wegen Hitlermasken oder Blutbädern.
https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Hitler–Neger-und-Sexismus-an-der-Fasnacht-17996277

Jetzt auch noch das
Schon wieder Fasnachtsknatsch: Am Mittwoch haben Antirassisten am Bahnhof gegen ein Fasnachtssujet demonstriert, das einen schwarzen Mann zeigt.
https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Keine-Diskriminierung-an-der-Fasnacht-20496027

Wenn Egerkingen zu «Negerchinge» wird: Wie weit darf die Narrenfreiheit gehen?
Seit Jahren nennen die Egerkinger Fasnächtler ihr Dorf während des Narrenregimes «Negerchinge». Dies sorgte in all den Jahren nie für Aufsehen – nun gibt’s erstmals Kritik.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/thal-gaeu/wenn-egerkingen-zu-negerchinge-wird-wie-weit-darf-die-narrenfreiheit-gehen-134137841
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Schueler-stoert-sich-an–Negerchingen–14444449

Das Schweigen der Luzerner Frösche ist zu Ende – «Über Ziel hinausgeschossen»: Wey-Zunft entschuldigt sich für Schwulen-Satire
Ein herablassender Beitrag über die Queer-Community in der Luzerner Fasnachts-Satire-Zeitung «Knallfrosch» sorgte Anfang dieser Woche für teils scharfe Kritik und eine Protestaktion. Nun entschuldigt sich die Zunft für den Artikel und sucht das Gespräch mit den Betroffenen.
https://www.zentralplus.ch/de/news/gesellschaft/5588903/%C2%AB%C3%9Cber-Ziel-hinausgeschossen%C2%BB-Wey-Zunft-entschuldigt-sich-f%C3%BCr-Schwulen-Satire.htm
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/wey-zunft-entschuldigt-sich-fuer-text-gegen-minderheiten-in-der-fasnachtszeitung-knallfrosch-ld.1097642
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Knallfrosch-entschuldigt-sich-bei-LGBTQ-Gemeinde-24384624

Transpiaktion in Luzern gegen Diskriminierung
Heute Morgen, 26.02.2019 haben wir am Eingang zum Pulverturm, welcher von der Wey Zunft verwaltet wird, ein Transparent mit der Aufschrift «Diskriminierung ist keine Satire» angebracht
https://barrikade.info/Transpiaktion-in-Luzern-gegen-Diskriminierung-1906
-> https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5588826/Protestaktion-in-Luzerner-Altstadt-richtet-sich-gegen-%C2%ABKnallfrosch%C2%BB.htm
-> https://www.zentralplus.ch/de/news/gesellschaft/5588734/Satire-gegen-Schwule-im-Kreuzfeuer-der-Kritik.htm
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/LGBTQ-Community-empoert-ueber–NSDAP-Rhetorik–15183230

Virales Video von Zollbrück: Was tun bei rassistischen Äusserungen?
Seit einigen Tagen kursiert in den sozialen Medien ein Video aus Zollbrück. Es zeigt einen dunkelhäutigen Mann, der sein Auto in einer Waschanlage in Zollbrück reinigt. Dabei wird er vom Filmenden mit Beleidigungen eingedeckt. Was tun bei solchen Tätllichkeiten? neo1 hat nachgefragt.
https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2019/02/26/virales-video-von-zollbrueck-was-tun-bei-rassistischen-aeusserungen.html

Rassistisches Schulbuch: Wie geht die Bibliothek mit politisch inkorrekten Büchern um?
Ein rassistisches Schulbuch in einer Wiler Schule sorgt für Aufregung. Doch wo liegt die Grenze zwischen politischer und historischer Korrektheit? Die Stadtbibliothek beschäftigt sich regelmässig mit dieser Frage.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/wil/rassistisches-schulbuch-wie-geht-die-bibliothek-mit-politisch-inkorrekten-buechern-um-ld.1097378

+++ANARCHISMUS
Serie: Anarchisten in der Schweiz / 2 Raus mit dem “Schlangengezücht aller Utopisten und Fanatiker”
Die Bombenaffäre von Zürich: Im Jahr 1889 sprengte sich ein russischer Student in Zürich versehentlich selbst in die Luft. Wegen des Vorfalls wurden manche Ausländer ausgewiesen. Und endlich wurde Herstellung und Besitz von Sprengstoff unter Strafe gestellt.
http://www.swissinfo.ch/ger/serie–anarchisten-in-der-schweiz—2_raus-mit-dem–schlangengezuecht-aller-utopisten-und-fanatiker-/44635156
-> Teil 1: http://www.swissinfo.ch/ger/serie–anarchisten-in-der-schweiz—1_-sprengung-des-bundespalastes-diesen-monat–zittert–/44633218