+++AARGAU
Asylbewerber begehen weniger Straftaten
Die Aargauer Polizei hatte letztes Jahr deutlich weniger Einsätze wegen Asylbewerbern.
https://www.telem1.ch/aktuell/asylbewerber-begehen-weniger-straftaten-133878005
+++SCHWEIZ
Solidarität nicht kriminalisieren
Auch in der Schweiz kann verurteilt werden, wer Flüchtlingen hilft. Das darf und muss nicht sein.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/solidaritaet-nicht-kriminalisieren/story/29179486
„Der Fussballplatz war mein Zufluchtsort“
Als Spieler bei der Juniorenmannschaft des BSC Young Boys, Fussballtrainer und Zusteller/Gastronomiemitarbeiter hat Mamadi Camara seit seiner Ankunft in der Schweiz 1995 schon Vieles erreicht. Mit einer neu gegründeten eigenen NGO schafft der Vierzigjährige nun Zukunftsperspektiven für die jungen Menschen in seiner Heimat Guinea.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2018/der-fussballplatz-war-mein-zufluchtsort.html
Staatenlose in der Schweiz
Staatenlosigkeit ist in der Schweiz ein wenig bekanntes Phänomen. Nach den aktuellen Zahlen des Staatssekretariats für Migration (SEM) waren Ende 2016 471 Personen als staatenlos anerkannt. Die Zahl der effektiv staatenlosen Menschen in der Schweiz dürfte jedoch deutlich höher sein.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/auslaender/staatenlose/menschenrechte-schweiz-staatenlose
Stein für Stein an der Zukunft bauen
«Land in Sicht – Hand reichen zur Aufnahme» hiess der Slogan für die Flüchtlingstage 2018, welche die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH jedes Jahr zusammen mit vielen Mitwirkenden organisiert. Im Zentrum standen dabei Geflüchtete, welche ihre Geschichten über Ankunft und Aufnahme in der Schweiz in Videos erzählten. Wie kommen sie mit Unterkunft und Aufenthaltsstatus, oft nur eine vorläufige Aufnahme zurecht; warum gelingt manchen die sprachliche und berufliche Integration rascher als Anderen? Der Maurerlehrling Muuse Ayanle Omer aus Somalia hat diese Videos und Geschichten über die Social Media mitverfolgt. «Auch ich bin nur vorläufig aufgenommen und habe es trotzdem geschafft, eine Lehrstelle zu finden», meldete er sich per Facebook. Die SFH hat ihn getroffen und seine beeindruckende Geschichte aufgezeichnet.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2018/stein-fuer-stein-an-der-zukunft-bauen.html
Bund muss Tuberkulose-Strategie erarbeiten
Die Migration führt zu neuen Fällen der früher Schwindsucht genannten Krankheit in der Schweiz. Wie gefährlich ist dies?
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/bund-muss-tuberkulosestrategie-erarbeiten/story/16087631
+++BALKANROUTE
Push-backs und überforderte Gemeinden – auf der Balkan-Migrationsroute herrschen wieder unhaltbare Zustände
Mit versteckter Kamera haben kroatische Aktivisten die Polizei bei illegalen Abschiebungen nach Bosnien gefilmt. Dort ist man mit der Versorgung der Migranten überfordert.
https://www.nzz.ch/international/push-backs-und-ueberforderte-gemeinden-auf-der-balkan-migrationsroute-herrschen-wieder-unhaltbare-zustaende-ld.1446263
+++EUROPA
EU und Afrika: Migrationspartnerschaft mit Schwierigkeiten
Zuwanderung gemeinsam mit den Herkunftsländern eindämmen – das ist die Idee hinter den Migrationspartnerschaften der EU mit Afrika. Im Gegenzug für die Mitarbeit erhalten afrikanische Länder Gelder und Unterstützung. Am Beispiel Niger zeigt sich jedoch, dass die Umsetzung schwierig ist.
https://www.deutschlandfunk.de/eu-und-afrika-migrationspartnerschaft-mit-schwierigkeiten.1773.de.html?dram:article_id=436617
EU Staaten wenden Ende von Marineeinsatz vor Libyen ab
Der EU-Einsatz vor Libyen wird um drei Monate verlängert. Eigentlich würde der Einsatz Ende Jahr enden.
https://www.nau.ch/news/europa/eu-staaten-wenden-ende-von-marineeinsatz-vor-libyen-ab-65466725
+++LIBYEN
Report from OHCHR and UNSMIL: Migrants and refugees crossing Libya subjected to “Unimaginable Horrors” – calls on EU to reconsider cooperation and assistance to Libya
https://ffm-online.org/report-from-ohchr-and-unsmil-migrants-and-refugees-crossing-libya-subjected-to-unimaginable-horrors-calls-on-eu-to-reconsider-cooperation-and-assistance-to-libya/
+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Es läuft nicht alles rund mit den Fahrenden
Dass sich Fahrende mehrmals in der selben Gemeinde und über längere Zeit niedergelassen haben, hat SVP-Kantonsrat Egon Scherrer (Egnach) auf den Plan gerufen. Die Thurgauer Regierung sieht aber keine Notwendigkeit für weitergehende Massnahmen.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/es-laeuft-nicht-alles-rund-mit-den-fahrenden-ld.1080381
+++FREIRÄUME
Communiqué zur Sauvage in der Lorraine
Für lebendige Quartiere – Lieber spät als nie – ein kurzes Communiqué zur Sauvage am 23. November
Am 23. November 2018 haben wir das Haus an der Lorrainestrasse 27 besetzt, um eine Sauvage für lebendige Quartiere zu veranstalten.
https://barrikade.info/Communique-zur-Sauvage-in-der-Lorraine-1725
Manuela Jost spricht von Missverständnis: Gnadenfrist für die Mieter des Luzerner «Eichwäldli»
Die Bewohner des Luzerner «Eichwäldli» können bis Ende Jahr im Haus bleiben. Vielleicht wird die Liegenschaft mittelfristig auch wieder bewohnt. Ob die jetzigen Mieter wieder einziehen können, sollte das Haus saniert werden, ist aber nicht sicher – denn es gibt auch andere Interessenten für die Liegenschaft.
https://www.zentralplus.ch/de/news/gesellschaft/5583894/Gnadenfrist-f%C3%BCr-die-Mieter-des-Luzerner-%C2%ABEichw%C3%A4ldli%C2%BB.htm
+++GASSE
Mehr Sitzgelegenheiten am Bahnhof Bern – RaBe-Info 21.12.2018
Wer sich auf dem Berner Bahnhofplatz hinsetzen möchte, um auf jemanden zu warten oder einfach zu verweilen, ohne dabei einen Kaffee zu trinken, hat es nicht leicht. Sitzplätze, die vor Regen geschützt sind, gibt es höchstens an den Haltestellen von Bus und Tram. Der Bahnhof-Haupteingang – ein beliebter Treffpunkt – hat sich in eine regelrechte Restaurant-Meile verwandelt, seit die Kaffeebar Florian in das ehemalige Ladenlokal der Confiserie Sprüngli eingezogen ist. Vom Generationenhaus bis zur Bushaltestelle des 20er-Bus ist der Aussenbereich mit Stühlen überstellt. Wer nichts konsumieren möchte oder konsumieren kann, findet nirgends einen Sitzplatz. Dies ist von der SBB durchaus erwünscht, gibt es doch immer wieder Beschwerden von Pendler*innen, die sich an der Szene beim Bahnhofeingang stören. Die Stadt jedoch findet: Der öffentliche Raum ist für alle da. Sie will den Bahnhofplatz aufwerten und zusätzliche Sitzgelegenheiten einrichten, was einige bauliche Anpassungen erfordert. Der Gemeinderat hat deshalb einen Planungskredit von 250’000 Franken bewilligt.
https://rabe.ch/2018/12/21/versprecher-und-zungenbrecher/
+++SPORTREPRESSION
«Mitglieder der 36er sind Möchtegern-Gangster»
In Thun treibt eine Gang namens 36er ihr Unwesen. Die gut ein Dutzend jungen Männer sollen auch die Krawalle nach dem Spiel FC Thun – GC ausgelöst haben.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Thuner-Gang-21209563
-> https://www.derbund.ch/region/thun/Thuner-Gang-soll-FussballKrawalle-angezettelt-haben/story/30044181
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/thun/gang-soll-fussball-krawalle-angezettelt-haben/story/30044181
+++REPRESSION DE/G-20
Linksextremismus-Programm in NRW: Klimaschützer bekehren
Mit dem Aussteigerprogramm „left“ will NRW-Innenminister Reul gegen Linksextreme vorgehen. Im Fokus stehen auch Umweltaktivisten.
http://www.taz.de/!5557973/
-> https://www.akduell.de/home/hochschulpolitik/aussteigerprogramm-linksextremismus-burschenschafter-vom-innenministerium-praemiert
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1108614.aussteigerprogramm-left-mit-burschenschaftern-gegen-den-linksextremismus.html
+++BIG BROTHER
Millionenfach unnötige Personenkontrollen durch Gesichtserkennung?
22.11.2018 Kontraste ∙ Das Erste
Als großen Erfolg wertete Bundesinnenminister Seehofer den Pilotversuch zur automatisierten Gesichtserkennung an einem Berliner Bahnhof. Eine breite Einführung der Technik sei möglich, so Seehofer. Und tatsächlich hören sich die Zahlen beeindruckend an: 80 Prozent der Gesuchten werden erkannt und nur in 0,1 Prozent der Fälle wird ein Fehlalarm ausgelöst. Doch was heißt das in der Konsequenz? Kontraste hat die Statistik mit Wissenschaftlern unter die Lupe genommen und herausgefunden: die Zahlen bedeuten, dass das System, deutschlandweit eingesetzt, Millionen Personenkontrollen jährlich aufgrund von Fehlalarmen auslösen könnte.
https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL3JiYi1vbmxpbmUuZGUva29udHJhc3RlLzIwMTgtMTEtMjJUMjE6NDU6MDBfZDdlMjNlNGEtYTliYi00NGRmLThmOGMtNTZiNWE2YThmYTRjL2dlc2ljaHRzZXJrZW5udW5n/
Den Heuhaufen filtern, um die Nadel zu finden
Polizei und Verfassungsschutz bei Facebook und Co.
Offen zugängliche Daten aus dem Internet spielen für die Polizei eine immer wichtigere Rolle. Zusammen mit leistungsfähigen Auswertungsalgorithmen und durch die Verknüpfung mit eigenen Datensammlungen erweitern sie die Möglichkeiten der Überwachung enorm. Der Trend ist ein Ausdruck der zunehmend präventiven Ausrichtung der Polizeiarbeit. Ein besserer Datenschutz allein wird diese Entwicklung nicht aufhalten.
https://www.rosalux.de/publikation/id/39367/den-heuhaufen-filtern-um-die-nadel-zu-finden/
+++KNAST
«Carlos» versus die Justiz – «Am Ende wird das System ihn brechen»
Der 23-jährige Straftäter «Carlos» sitzt seit vier Monaten fast ununterbrochen im Arrest. Laut einem Experten findet gerade ein Abnützungskampf zwischen dem Staat und dem berüchtigten Insassen statt. Das Ende sei dabei vorprogrammiert.
https://www.nzz.ch/zuerich/carlos-versus-die-justiz-am-ende-wird-das-system-ihn-brechen-ld.1446165
-> https://www.zsz.ch/schweiz/standardjetzt-droht-carlos-die-verwahrung/story/15161934
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/carlos-droht-sogar-eine-verwahrung-schlimmer-als-die-todesstrafe-133872893
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/carlos-23-kaempft-gegen-die-justiz-ich-will-ein-anstaendiger-buerger-werden-id15083201.html
+++WEF
WEF-Auftritt – Peter Peyer und die «Trump-Falle»
Die SP kritisiert den Auftritt von Trump am WEF. Für seine Sicherheit ist ausgerechnet ihr Regierungsrat zuständig.
https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/wef-auftritt-peter-peyer-und-die-trump-falle
+++POLICE DE
taz-Recherche zu rechtem Netzwerk: Hannibals Verein
Soldaten und Polizisten, die sich in rechten Chats austauschten, sind auch im Verein Uniter aktiv. Dieser baut eine Kampfeinheit auf.
http://taz.de/taz-Recherche-zu-rechtem-Netzwerk/!5557397/
Drohbriefe an vermeintlich Linke: Polizist akzeptiert Strafbefehl für Versand von Drohbriefen
Ein Berliner Polizist hat eingeräumt, Drohbriefe unter anderem an Mitglieder der linken Szene verschickt zu haben. Nach Recherchen des ARD-Magazins “Kontraste” hat er einen Strafbefehl über 3.500 Euro akzeptiert.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/12/drohbriefe-linke-szene-berlin-polizist-strafbefehl.html
-> https://www.tagesschau.de/inland/drohbriefe-poplizei-101.html
-> http://www.spiegel.de/panorama/justiz/polizeiaffaere-in-frankfurt-zeitliche-naehe-von-abfrage-und-drohfax-belastet-beamtin-a-1245004.html#ref=rss
-> https://www.sueddeutsche.de/politik/polizei-rechtsextremismus-1.4258038
-> http://taz.de/Drohbriefe-an-die-linke-Szene-Berlins/!5561710/
-> https://www.zeit.de/politik/2018-12/berliner-polizist-drohbriefe-linksextreme-szene-gestaendnis
+++ANTIFA
Neonazi-Band drohte Mauch & Co. mit Mord – Justiz scheitert bei Ermittlungen
Die rechtsextreme Band Mordkommando drohte in ihren Songs Juden, Politikern und Prominenten mit der Ermordung. Vor zwei Jahren reichten deshalb die Zürcher Stadtpräsidentin, der Fernsehstar Kurt Aeschbacher und andere Strafanzeige ein. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft blieben erfolglos – trotz Verdachtsmoment.
https://www.watson.ch/schweiz/justiz/457538073-neonazi-band-drohte-mauch-co-mit-mord-justiz-scheitert-bei-ermittlungen
Rassenkunde im Warenkorb
Auf Amazon kann man reihenweise frisch nachgedruckte Bücher des antisemitischen Rassentheoretikers Hans F. K. Günther kaufen. Wie kann das sein?
https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/rassenkunde-im-warenkorb,RCrma09
+++ANTIRA
antira-Wochenschau: SEM gegen Anti-Folter-Konvention, Europol gegen Telegram, Gottesdienst gegen Abschiebung
https://antira.org/2018/12/21/antira-wochenschau-sem-gegen-anti-folter-konvention-europol-gegen-telegram-gottesdienst-gegen-abschiebung/
+++SCHÜLER*INNEN-KLIMASTREIK:
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/hunderte-schueler-demonstrieren-fuer-klimaschutz/story/23352709
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/so-streiken-die-schuler-gegen-unsere-klimapolitik-65466226
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/svp-nationalrat-christian-imark-hat-keine-freude-an-klimastreiks-65466680
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/am-freitag-schwanzen-schweizer-schuler-furs-klima-die-schule-65466277
-> https://www.watson.ch/schweiz/international/880154227-schueler-machen-blau-fuer-klima-wem-sini-zuekunft-oisi-zuekunft
-> https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/kantonsschule-burggraben-st-galler-schueler-streiken-fuers-klima
-> https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/streiken-statt-bueffeln-basler-jugendliche-verlangen-bessere-klimapolitik
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Schueler-demonstrieren-gegen-Klimawandel-29759900
-> https://www.derbund.ch/bern/stadt/mehr-als-500-gymnasiasten-im-klimastreik/story/15689075
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/schueler-streiken-fuer-den-klimaschutz/story/24290551
-> https://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Heute-streiken-Schueler-in-der-ganzen-Schweiz-23702584
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/klima-demos-am-freitag-schweizer-jugendliche-schwaenzen-schule-und-gehen-auf-die-strasse-id15081930.html
-> https://www.nzz.ch/zuerich/zuercher-schueler-demonstrieren-fuer-einen-staerkeren-klimaschutz-ld.1446852
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/schueler-machen-blau-fuer-klima-wem-sini-zuekunft-oisi-zuekunft-133876602
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/zuercher-und-stgaller-schueler-streiken-fuers-klima-00102069/
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/schwaenzen-fuer-den-umweltschutz-hunderte-schueler-demonstrieren-gegen-klimawandel-133876373
-> https://telebasel.ch/2018/12/21/streikende-schueler-ziehen-durch-die-innenstadt/?channel=105100
-> http://www.onlinereports.ch/News.117+M527f9dc1f36.0.html
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ueber-1000-schueler-in-schweizer-staedten-im-klimastreik-133876916
-> https://tsri.ch/zh/demo-gegen-enttaeuschende-klimapolitik/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/newsticker/schweiz/uber-1000-schuler-in-schweizer-stadten-im-klimastreik-ld.1080279
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/klimastreik-an-der-kanti-stgallen-drei-schueler-sagen-wie-sie-die-umwelt-schuetzen-und-weshalb-sie-sich-trotzdem-ins-flugzeug-setzen-ld.1080212
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/kantischuler-streiken-furs-klima-ld.1080115
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/schueler-streiken-fuer-mehr-klimaschutz-133878030
-> https://www.telezueri.ch/zuerinews/hunderte-schueler-demonstrieren-gegen-klimawandel-133877797
-> https://telebasel.ch/2018/12/21/streikende-schueler-ziehen-durch-die-innenstadt/?channel=105100
-> http://www.tvo-online.ch/mediasicht/67608
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=bfab8303-5dd4-4fcd-b4b1-45c4776e5e29
-> https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/streiken-statt-bueffeln-basler-jugendliche-verlangen-bessere-klimapolitik
-> https://www.nau.ch/news/schweiz/lehrerverband-lobt-engagierte-schuler-fur-klimademo-65466635