+++ZUG
Biniam aus Eritrea ist bei zwei Zugerinnen zum Abendessen eingeladen: «Kennst du eigentlich alle Kantone der Schweiz?»
Aus Fremden Freunde machen, das ist die Idee von «Gemeinsam Znacht», ein Projekt, bei dem Einheimische Geflüchtete zum Essen einladen. Alexandra Weibel und Nadia Kaufmann haben es ausprobiert.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/guten-appetit-sagt-biniam-ld.1078550
+++SCHWEIZ
Asylverfahren für Syrer dauern sehr lange, obwohl das System beschleunigt werden soll – jetzt kritisieren Anwälte den Bund
Auch Flüchtlinge aus Konfliktgebieten wie Syrien warten drei Jahre auf ihren Entscheid. Allein von 2015 sind noch über 1000 Gesuche pendent. Rechtsvertreter von Asylbewerbern unterstellen den Behörden versteckte Absichten.
https://www.nzz.ch/schweiz/anwaelte-kritisieren-lange-asylverfahren-ld.1445078
Schleppen Asylbewerber Tuberkulose ein?
In Deutschland kennt man das Problem seit 2015: Asylbewerber erkranken öfter an Tuberkulose. SVP-Nationalrat Adrian Amstutz greift nun diese Problematik in der Schweiz auf.
https://www.luzernerzeitung.ch/schweiz/schleppen-asylbewerber-tuberkulose-ein-ld.1078636
-> https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20184266
So verbannt ein Seenotretter Andreas Glarner aus der Migrationspakt-Arena
Der UNO-Migrationspakt ist in der Schweiz ein heisses Eisen. Entsprechend emotional ging es in der SRF-Arena am Freitagabend zu und her. SVP-Nationalrat Andreas Glarner kam mit seiner Hardliner-Politik wenig gut an.
https://www.watson.ch/!544123995
-> SRF Arena: https://www.srf.ch/sendungen/arena/ein-pakt-fuer-migranten
+++FRANKREICH
Frankreich, Haftstrafen zwischen sechs und zwölf Monaten wegen Fluchthilfe
Wegen Beihilfe zur illegalen Migration hat ein Gericht in Gap sechs Männer und eine Frau zu sechs bis zwölf Monaten Haft verurteilt. Sie hatten Migranten aus Afrika auf der nördlichen Alpenroute zwischen Claviere und Briançon im vergangenen Frühjahr begleitet und vor Einschüchterungsversuchen einer Gruppe Identitärer geschützt. Am Vortag war Cèdric Herrou in einem Revisionsverfahren teilweise freigesprochen worden. Er hatte auf seinem Grundstück zeitweise über 1.000 Geflüchtete aufgenommen und war u.a. deshalb zu acht Monaten Haftstrafe verurteilt worden. Die Unterstützung von illegalisierten Migranten stellt aber kein Vergehen dar, sobald sie sich auf französischem Boden befinden, es handelt sich vielmehr um eine Geste der ‚Brüderlichkeit‘.
https://ffm-online.org/frankreich-haftstrafen-zwischen-sechs-und-zwoelf-monaten-wegen-fluchthilfe/
+++GRIECHENLAND
Das Flüchtlingslager von Samos ist humanitäres Notstandsgebiet – es ist sechsfach überbelegt und es fehlt an nahezu allem
Für Deutschland und andere Zielländer erfüllt das EU-Flüchtlingsabkommen mit der Türkei seinen Zweck. Auf griechischen Inseln wie Samos hat sich die Lage aber dramatisch verschärft. Die Verantwortung dafür liegt auch in Athen.
https://www.nzz.ch/international/das-fluechtlingslager-von-samos-ist-humanitaeres-notstandsgebiet-ld.1442541
+++FREIRÄUME
derbund.ch 15.12.2018
«Die Besetzung war für uns inspirierend»
Nach einer Besetzung wurde das Programm der Grossen Halle in Bern angepasst. Politiker sehen darin eine dreiste Erpressung – die Leiter einen Input.
Calum MacKenzie
Berner Politiker mutmassen, Sie seien von Besetzern erpresst worden, auf gewinnbringende Technopartys zu verzichten. Luzius und Nina Engel, stimmt das?
Luzius Engel: Diese Politiker waren nicht gut informiert. Sie haben die Subventionserhöhung und die Programmänderung nur mit der Besetzung begründet, aber das ist eine sehr verkürzte Erklärung. Ja, die Besetzung hat stattgefunden. Wir haben mit den jungen Leuten verhandelt und ein paar ihrer Argumente aufgenommen, andere nicht.
Nina Engel: Wir denken sowieso, dass diese Art Technoparty nicht so gut hierhin passt. Unsere Anlässe sollen charmant sein und etwas bewegen. Schlussendlich ist es auch eine Geschmacksache. Die Events müssen zum Ort, aber auch zu uns passen. Der Antrag für die Subventionserhöhung läuft übrigens schon viel länger. Er wurde im Winter 2017 gestellt, um die Kultur hier besser zu fördern.
Inwiefern waren Sie mit den Anliegen der Besetzer einverstanden?
Nina Engel: Es hat doch durchaus seine positiven Seiten, wenn junge Menschen, die sich stark mit einem Ort identifizieren, sich dort aber nicht genug eingebunden fühlen, sich vehement einbringen.
Luzius Engel: Vielleicht würde das auch anderen Institutionen ganz guttun.
Nina Engel: In dem Sinn war die Besetzung inspirierend, wir wurden gezwungen, über gewisse Sachen nachzudenken. Zum Beispiel über die Zugänglichkeit von Kultur, über Eintrittspreise und wie Kultur finanziert wird.
Soll man denn nun einfach die Halle besetzen, wenn man einen Input zum Programm hat?
Nina Engel: Nein, das fände ich gerade etwas anstrengend. Lieber ein Mail schreiben.
Luzius Engel: Das haben wir dem besetzenden Kollektiv übrigens auch immer gesagt. Sie hätten einfach eine Mail schreiben können.
Der Gemeinderat hat die Subventionserhöhung auch mit dem Wunsch nach weniger kommerziellen Anlässen erklärt und sich auf die Besetzer berufen.
Luzius Engel: Diese Kommunikation war unglücklich. Wir haben nie gesagt, dass wir keine Grossanlässe mehr wollen, die Halle ist dafür perfekt. Mit einem Verzicht auf Grossanlässe hatte die Subventionserhöhung nichts zu tun. Man kann aber die Halle nicht wie eine kommerzielle Eventhalle betreiben. Es ist klar, dass wir das sensibler machen. Trotzdem müssen unsere Anlässe etwas einbringen. Unser geplanter Eigenfinanzierungsgrad liegt bei 50 Prozent, mehr also doppelt so hoch wie im Leistungsvertrag vorgegeben.
Der Verzicht auf die lukrativen Technopartys wird besonders kritisiert. Sollen die Subventionen nicht dazu beitragen, die verlorenen Einnahmen auszugleichen?
Luzius Engel: Mit Kultur Geld einzubringen, ist immer schwer, auch mit Grossanlässen. Ein paar grosse Partys im Jahr decken unsere Kosten nicht, die zusätzlichen 20000 Franken auch nicht. Das ist ein sehr kleiner Betrag. Von den 260000 Franken, die wir künftig erhalten, zahlen wir 200000 für die Miete an die Stadt. Der Rest geht an Betriebliches.
Nina Engel: Die Erhöhung erlaubt es, einige organisatorische Rückstände aufzuholen, ein paar mehr Leute anzustellen. So können wir uns besser auf die Kultur und die Kommunikation konzentrieren. Es ist absurd, dass man bei uns nur über Geld reden will, uns geht es um Inhalte.
Mit welchen Inhalten schafft man es, den Eigenfinanzierungsgrad zu erreichen?
Nina Engel: Wir bieten die unterschiedlichsten Anlässe. Die Summe der Einnahmen aus Vermietungen, Eintritten und Kultursubventionen deckt unsere Ausgaben.
Luzius Engel: Wenn wir eine Anfrage haben, schauen wir immer, dass es finanziell aufgeht. Grundsätzliche zahlen alle Veranstalter bei uns Miete. Dank der kleinen Subventionserhöhung können wir die Halle ab und zu für experimentellere Sachen günstiger zur Verfügung stellen.
Passt Experimentelles besser zum Standort als Kommerz?
Nina Engel: Ja klar. Wir haben aber kein Problem mit Anlässen, die populär sind – im Gegenteil, wir wollen viele Besucher. Aber die Events sollen nicht einfach zum Konsumieren da sein, sondern zum Mitmachen, Mitfühlen, zum etwas Erleben sein. Kultur soll herausfordernd, feministisch und kritisch sein.
Luzius Engel: Es soll ein Programm aus verschiedenen Kultursparten geben. Den Gedanken, diese zu kombinieren, finden wir spannend. Das Programm für 2019 steht schon. Es wird Experimente und Etabliertes gleichermassen geben. Zum Beispiel kommt das Theaterfestival Auawirleben zu uns, wir haben verschiedene Theater- und Tanzprojekte, klassische Musik und Graffittikunst. Natürlich wird der Flohmarkt weiterhin stattfinden, und der Gedanke der Grossen Halle als Markthalle wird weiterverfolgt.
(https://www.derbund.ch/bern/stadt/die-besetzung-war-fuer-uns-inspirierend/story/29151459)
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Communique zur Demo “Kapitalismus heisst Krieg – Rüstungsindustrie angreifen”
Das Revolutionäre Bündnis Zürich hat für heute zur Demonstration in Oerlikon aufgerufen, um ein Zeichen gegen Krieg und die Schweizer Rüstungsindustrie zu setzen. In Oerlikon, beziehungsweise Zürich-Nord, befinden sich die Waffenfabriken von Rheinmetall Air Defence und der staatlichen RUAG. Ungefähr 200 Personen besammelten sich am Sternen Oerlikon und zogen lautstark durchs belebte Quartier. Es gab eine Rede zur Verbindung der Rüstungsindustrie und dem Word Economic Forum, welches in wenigen Wochen wieder in Davos stattfinden wird. Am Marktplatz wurde eine Solidaritätsbotschaft einer Frauendelegation verlesen, welche momentan in Rojava ist. Diese Region wird zu dieser Zeit vom Nato-Mitglied Türkei unter anderem mit deutschen Waffen angegriffen.
https://barrikade.info/Communique-zur-Demo-Kapitalismus-heisst-Krieg-Rustungsindustrie-angreifen-1711
-> https://barrikade.info/Demonstration-Kapitalismus-heisst-Krieg-Rustungsindustrie-angreifen-1651
-> https://www.facebook.com/events/362739417618488/
-> Fotos: https://www.aurka.com/Ruestungsindustrie-angreiffen-Demonstration-Zurich/
Antrirep Solibrunch für Afrin-Demo
https://www.facebook.com/pg/rjgbern/posts/?ref=notif
Unsere zweite Soliveranstaltung: Wir veranstalten am Sonntag, 16. Dezember ab 11 Uhr einen Brunch im Restaurant Sous le Pont mit Essen von kurdischen Vereinen und anschliessendem gemütlichem Tichu spielen. Es wird auch einen Infostand und Soli-Shirts geben.
Kontext: Vergangenen April gingen mehrere hundert Menschen in Bern auf die Strasse, um ihre Solidarität mit der kurdischen Stadt Afrin kundzutun, die von der türkischen Armee besetzt wurde. Die Kantonspolizei Bern entschied sich wie so oft dafür, den Demonstrant*innnen ihre politische Message abzuerkennen, verhaftete über 200 Aktivist*innen und sprach medial nur von «Saubannerzug» und «Sachbeschädigung». Dabei verlor sie kein einziges Wort über die tausenden Menschen, die durch den völkerrechtswidrigen Krieg getötet oder in die Flucht getrieben wurden.
Wir lassen uns jedoch nicht mundtot machen und kämpfen weiter für das revolutionäre Projekt Rojava. Kampf dem Faschismus des Diktators Erdogan, Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf. Berxwedan Jiyan e!
+++ANTIFA
Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm: Anzeige gegen Pnos-Chef beider Basel
Ein Experte bezeichnete die Rede von Tobias Steiger an der Pnos-Demonstration von Ende November in Basel als «Die unverschämteste antisemitische Rede der vergangenen Jahrzehnte». Nun wurde Steiger wegen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm angezeigt.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/verstoss-gegen-die-rassismusstrafnorm-anzeige-gegen-pnos-chef-beider-basel-133849275
Polizei in Spanien nimmt Betreiber von Neonazi-Website fest
Die Polizei hat in Spanien drei Betreiber einer spanischsprachigen Neonazi-Website festgenommen. In der Schweiz wurde der mutmassliche Anführer der Gruppe vernommen.
https://www.tagblatt.ch/newsticker/international/polizei-in-spanien-nimmt-betreiber-von-neonazi-website-fest-ld.1078693
-> https://www.watson.ch/international/spanien/176110573-spaniens-faschisten-im-aufwind-neonazi-website-betreiber-wohnt-in-der-schweiz
+++ANTIRA
antira-Wochenschau: Nutella, Banane, Karin Keller-Sutter
https://antira.org/2018/12/15/antira-wochenschau-nutella-banane-karin-keller-sutter/
«Kirche von Homo-Netzwerken befreien!» – Verein will schwule Priester verbannen
Anhänger des Churer Bischofs Vitus Huonder erklären sexuelle Übergriffe mit «Homo-Netzwerken» innerhalb der Kirche.
https://www.watson.ch/!337639285
Aldo Kalulu bekämpft Rassismus mit Lachen und sagt: «Ich hätte die Banane essen sollen»
Beim Spiel gegen den FCZ wurde Aldo Kalulu mit einer Banane beworfen. Im Interview erklärt der Offensivspieler des FC Basel, warum Lachen das beste Mittel gegen Rassismus ist und wie er das erste halbe Jahr in der Schweiz erlebt hat.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/sport/fussball/aldo-kalulu-bekaempft-rassismus-mit-lachen-und-sagt-ich-haette-die-banane-essen-sollen-133848370