+++BERN
Gemeinderat unterstützt UNHCR-Kampagne «#WithRefugees»
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Kampagne des Uno-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) «Städte an der Seite von Flüchtlingen #WithRefugees» zu unterstützen. Das UNHCR macht mit seiner Kampagne darauf aufmerksam, dass sich rund zwei Drittel der über 65 Millionen Menschen, die heute auf der Flucht sind, in urbanen Gebieten niederlassen. Städte können im Rahmen dieser Kampagne eine Erklärung unterzeichnen und ihre Solidarität mit Flüchtlingen zum Aus-druck bringen.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/gemeinderat-unterstuetzt-unhcr-kampagne-withrefugees
+++APPENZELL
Asyl in AR: Unklare Lage
Noch weiss man in Ausserrhoden nicht, wo das neue Asylzentrum sein wird. Vorsorglich wurde nun der Mietvertrag eines möglichen Objekts angepasst.
https://www.dieostschweiz.ch/artikel/asyl-in-ar-unklare-lage-LJ8X1aP
+++SOLOTHURN
Polizei hat es auf Fremdschläfer in Asylunterkünften abgesehen
In Zusammenarbeit mit den städtischen Sozialen Diensten hat die Stadtpolizei im zu Ende gehenden Jahr Kontrollen in den Asylunterkünften der Stadt durchgeführt.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/stadt-solothurn/polizei-hat-es-auf-fremdschlaefer-in-asylunterkuenften-abgesehen-133848702
+++ST. GALLEN
Fredy Fässler über die neuen Asylzentren: «Irgendjemand muss den Job machen»
Asylverfahren werden schon im März schneller, günstiger und kompakter. Landesweit entstehen dafür derzeit neue Strukturen – auch in der Ostschweiz, wie Bund und Kanton jetzt in Altstätten illustriert haben.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/fredy-faessler-ueber-die-neuen-asylzentren-irgendjemand-muss-den-job-machen-ld.1078402
Asylbewerber-Befragung in Altstätter Fabrik
http://www.tvo-online.ch/mediasicht/67409
+++ZÜRICH
Vorwurf von Jacqueline Fehr – «Der Bund will noch so viele Asylentscheide wie möglich fällen»
Ab dem 1. Mai erhalten die Kantone vom Bund mehr Geld für Flüchtlinge. Macht der Bund nun absichtlich vorwärts?
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/vorwurf-von-jacqueline-fehr-der-bund-will-noch-so-viele-asylentscheide-wie-moeglich-faellen
Kampagne für Unterkünfte ohne Not
Eine Kampagne fordert im Rahmen einer Petition die Schliessung der Notunterkünfte im Kanton Zürich und eine menschenwürdige Unterbringung der Betroffenen. Lanciert wurde die Kampagne von einem Zusammenschluss aus Einzelpersonen, unterstützt wird sie von mehreren Organisationen, u.a. dem Solinetz.
Die SBAA unterstützt die Forderung nach einer menschenwürdigen Unterbringung von abgewiesenen Asylsuchenden. Die Umsetzung des Rechts auf Nothilfe nach Art. 12 BV verletzt mehrere Grundrechte der schweizerischen Bundesverfassung und insbesondere auch die Kinderrechtskonvention. Nebst der Verletzung des Schutzes der Privatsphäre (Art. 13 BV), der Bewegungsfreiheit (Art. 10 BV) und für Kinder das Recht auf Entwicklung (Art 10 BV), wird den Betroffenen jegliche Möglichkeit auf ein würdiges Dasein und Entwicklung geraubt.
Mehr Infos zur Kampagne und der Petition finden Sie auf www.unterkünfte-ohne-not.ch
https://beobachtungsstelle.ch/index.php?id=390&tx_ttnews%5Btt_news%5D=475&cHash=111f9f0857d9bf3b55b46ae445d104c4
Bunker schliessen jetzt!
In der Nacht auf Freitag haben Aktivist*innen in Urdorf (ZH) mit Plakaten auf die Zustände im unterirdischen Nothilfelager aufmerksam gemacht.
Wir fordern die sofortige Schliessung ALLER Lager. Wir kritisieren das gesamte repressive politische System, welches ganz bewusst und systematisch Menschen zerstört.
Menschen gehören nicht in Lager.
Wir sind damit nicht einverstanden und leisten Widerstand.
Bewegungsfreiheit für Alle!
https://barrikade.info/Bunker-schliessen-jetzt-1706
+++SCHWEIZ
Parlament verschärft Reiseverbote für Flüchtlinge
Ausgedehnte Reiseverbote, Umkehr der Beweislast – die soeben abgeschlossene Revision des Ausländerinnen- und Ausländergesetzes bringt massive Verschärfungen: Anerkannte Flüchtlinge dürfen künftig weder in ihre Heimat- oder Herkunftsstaaten reisen noch in deren Nachbarländer. Ausnahmen bleiben zwar möglich, die Flüchtlinge müssen dabei aber glaubhaft machen, dass die Reise aufgrund eines Zwangs erfolgte.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2018/parlament-verschaerft-reiseverbote-fuer-fluechtlinge.html
-> https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20181212163748741194158159041_bsd182.aspx
+++DEUTSCHLAND
Asylpolitik: Seehofer will Abschiebehaft ausweiten
73 Seiten Härte: Innenminister Seehofer hat nach SPIEGEL-Informationen ein Gesetzespaket mit schärferen Abschiebungsregeln geschnürt. Ausreisepflichtige Ausländer sollen künftig leichter festgesetzt werden.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-plant-schaerfere-abschiebungsregeln-a-1243720.html
-> https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-12/fluechtlingspolitik-horst-seehofer-abschiebungen-gesetz
+++HOLLAND
Mit einem Nonstop-Gottesdienst verhindert eine niederländische Gemeinde die Abschiebung von Flüchtlingen
Seit 49 Tagen halten Geistliche in Den Haag einen Gottesdienst – ohne Pause. Damit konnten sie bis jetzt die Abschiebung einer armenischen Familie erfolgreich verhindern. Möglich macht dies eine Eigenheit des niederländischen Gesetzes.
https://www.nzz.ch/panorama/mit-einem-non-stop-gottesdienst-verhindert-eine-niederlaendische-gemeinde-die-abschiebung-von-fluechtlingen-ld.1444879
+++BALKANROUTE
Flüchtlinge auf der neuen Balkanroute: Gefangen im Niemandsland
Weil die alte Balkanroute geschlossen ist, versuchen viele Flüchtlinge über Bosnien in das EU-Land Kroatien zu gelangen. Inzwischen mehren sich die Berichte von brutalen Misshandlungen durch kroatische Grenzpolizisten. Und der Bürgermeister einer bosnischen Grenzstadt beklagt, dass der Staat sein Dorf im Stich lasse.
https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-auf-der-neuen-balkanroute-gefangen-im.724.de.html?dram:article_id=435899
+++FREIRÄUME
Strenge Regeln für St.Galler Kulturzentrum: Im neuen Rümpeltum gibt’s nur Akustik-Konzerte
Seit rund einem Monat läuft der Betrieb des Kulturzentrums Rümpeltum am neuen Standort. Der Verein hat am Platztor strenge Bestimmungen zu erfüllen – mehr als Akustik-Konzerte liegen nicht drin. Die Stadt arbeitet an einer Anschlusslösung.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/strenge-regeln-fuer-stgaller-kulturzentrum-im-neuen-ruempeltum-gibts-nur-akustik-konzerte-ld.1078251
+++GASSE
(Biel) – Crystal Meth wieder im Trend?
http://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2018-12-14#chapter-53876e9b-6198-45a5-9c0f-15743ab5b40f
-> https://www.bielertagblatt.ch/nachrichten/biel/biel-steigt-crystal-rauch-auf
+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Neue Ausländerausweise im Kreditkartenformat geplant
Der heute bestehende Ausländerausweis in Papierformat soll von einem Ausweis in Kreditkartenformat abgelöst werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Dezember 2018 die Vernehmlassung zu den dafür erforderlichen Verordnungsänderungen eröffnet. Diese dauert bis zum 1. April 2019.
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2018/2018-12-14.html
+++SPORTREPRESSION
bernerzeitung.ch 14.12.2018
Graffiti gehen ins Geld
Thun – In den Jahren 2013 bis 2017 zahlte die Stadt über 370’000 Franken für das Entfernen von Graffiti an externe Firmen. Das geht aus der Antwort auf einen Vorstoss im Stadtrat hervor. Nicht eingerechnet sind die Kosten von Privaten.
Michael Gurtner
Alain Kleiner spricht aus eigener Erfahrung. Das Unternehmen für Kunstschlosserei und Beleuchtungen des SVP-Stadtrats ist an der Länggasse beheimatet – und damit direkt an der üblichen Fanwalk-Route der Fussballanhänger vom Bahnhof in die Stockhorn-Arena. St. Galler Fans seien die Ersten gewesen, die seine Fassade grossflächig bemalt hätten, sagt Kleiner gegenüber dieser Zeitung.
Danach begann ein munteres Hin und Her: Thun-Supporter übermalten die Graffiti, dann YB-Anhänger, schliesslich wieder einheimische Fans. Zu Schmierereien kam es auch am 29. September, als das Derby zwischen Thun und YB auf dem Programm stand. Im Nachgang zu diesem Spiel stellte Kleiner gemeinsam mit Mitunterzeichnenden im Stadtparlament in einer Interpellation diverse Fragen im Zusammenhang mit Sachbeschädigungen und Gewalt.
Beleidigungen rasch weg
Aus der Antwort des Gemeinderats im Hinblick auf die heutige Stadtratssitzung geht hervor, dass die Stadt von 2013 bis 2017 insgesamt 371’243 Franken an Reinigungskosten für das Entfernen von Graffiti durch externe Firmen berappen musste. Dabei ging es um Sprayereien an Stadtliegenschaften, Unterführungen und Strassen – angebracht allerdings nicht nur von Fussballfans: Entfernt wurden etwa auch politische Statements sowie Beleidigungen an die Adresse von Polizei oder öffentlichen Ämtern.
Bei beleidigenden und/oder rassistischen Texten sei das Tiefbauamt bestrebt, «die Graffiti innerhalb von 48 Stunden nach der Sichtung entfernen zu lassen». Die restlichen Sprayereien würden nach Möglichkeit innerhalb einer Woche beseitigt. «Die konsequente Entfernung der Graffiti ist nach den gemachten Erfahrungen nachhaltig», hält der Gemeinderat fest, nur um sogleich anzufügen: «Es ist und bleibt aber eine Sisyphusarbeit.»
Üblicherweise reicht das Tiefbauamt eine Anzeige ein. Vereinzelt können tatsächlich Übeltäter ermittelt werden. Eine umfassende Statistik, aus der sowohl Anzeigen als auch Verurteilungen hervorgehen, existiert laut Stadtregierung nicht.
«Private zu wenig geschützt»
Der Gemeinderat verweist weiter auf den Aktionsplan Sicherheit, den er im März mit der Kantonspolizei und dem FC Thun verabschiedet habe. Nach dem Derby im September habe der FC Thun erstmals Hausverbote gegen renitente Fans ausgesprochen. In der aktuellen Saison werde die Arbeitsgruppe Prävention versuchsweise durch die Fanarbeit Schweiz geleitet. «Die Fussballfans verweigern den Dialog bis heute trotzdem, obwohl eine neutrale Leitung explizit auch aus ihren Kreisen verlangt wurde.»
Die Bilanz der bisherigen Bemühungen zur Eindämmung von Gewalt, Sachbeschädigungen und Sprayereien bezeichnet der Gemeinderat als «ernüchternd». Immer wieder könnten zwar Einzeltäter der Justiz überführt werden. Doch: «Leider reichen die Beweismittel nicht immer aus dazu, Täter zu bestrafen.» Diese seien oft vermummt, und die Polizei dürfe bei ihren Einsätzen nicht unbeteiligte Dritte gefährden. Alain Kleiner wollte weiter wissen, wie die Stadt Privatpersonen, die von Sprayereien betroffen sind, unterstützt und schützt. Die Antwort: «Das Tiefbauamt unterstützt Privatpersonen beratend.»
Das befriedigt den SVP-Stadtrat nicht. «Private sind zu wenig geschützt, der einzelne Bürger wird alleingelassen», sagt er. Bei der grossen Sprayaktion an der Länggasse, bei der eine ganze Fassade versprüht worden sei, habe die Polizei tatenlos zuschauen müssen. Sie habe die Anweisung gehabt, nicht einzuschreiten, sei zu vernehmen gewesen. Und Kleiner führt aus: «Vandalenschäden sind in der Grundversicherung nicht enthalten.» Eine Privatversicherung sei möglich, aber da bleibe ein Selbstbehalt von 1’000 Franken.
Verstärkte Repression?
Wie der Gemeinderat auf die Vorkommnisse beim eingangs erwähnten Derby sowie eine Woche zuvor beim Match Thun gegen Sion (Auseinandersetzungen zwischen den Fans) reagieren will, steht noch nicht fest. «Es liegt auf der Hand, dass die Repression verstärkt werden muss, wenn die renitenten Fans keine Dialogbereitschaft zeigen und die negativen Begleiterscheinungen nicht abnehmen», heisst es in der Vorstossantwort weiter.
Der Gemeinderat könne sich ein generelles Verbot für Fanwalks vorstellen. Alain Kleiner findet: «Man kommt wohl nicht darum herum, härter durchzugreifen.» Als Betroffener fühle er sich «relativ machtlos». Die grossflächig bemalte Fassade bei seinem Unternehmen hat er «im Moment» so stehen lassen.
(https://www.bernerzeitung.ch/region/thun/graffiti-gehen-ins-geld/story/27598321)
+++POLICE FRAU
Frankreich: Polizei muss übermässige Gewalt gegen Demonstrierende beenden
Angesichts der neuerlichen Strassenproteste, die am Samstag in Frankreich erwartet werden, ruft Amnesty International die Sicherheitskräfte zur Zurückhaltung auf. Die hohe Zahl an Verletzten durch den massiven Polizeieinsatz gegen Demonstrierende in den vergangenen Wochen dürfe sich nicht wiederholen, fordert die Menschenrechtsorganisation.
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/frankreich/dok/2018/polizei-muss-uebermaessige-gewalt-gegen-demonstrierende-beenden
+++ANTIFA
primenews.ch 14.12.2018
Und tschüss: Tamara Wernli verlässt die BaZ
Die Basler Kolumnistin, die mit ihren Texten regelmässig einen riesigen Wirbel auslöst, wechselt zur Weltwoche.
Von Christian Keller
Bei Tamara Wernli verhält es sich ähnlich wie bei Markus Somm: Man liebt sie, man hasst sie, man liest sie. Doch damit ist jetzt Schluss: Die Basler Kolumnistin wechselt zur Weltwoche, wie sie in der Ausgabe vom Freitag in einem Abschiedstext («Adieu, meine Lieben») bekanntgibt.
Offensichtlich hat der fuchsschlaue Weltwoche-Chef Roger Köppel die Gunst der Stunde genutzt und der Basler Selfmade-Frau ein hochinteressantes und wohl auch gutbezahltes Angebot gemacht, so dass sie sich nach sieben Jahren «Tamaras Welt» bei der BaZ zum Transfer entschlossen hat. Die neue Eigentümerin der BaZ, die Tamedia, bemühte sich dem Vernehmen nach bloss lauwarm um den Verbleib der Schreiberin mit der spitzen Feder, deren Meinungsbeiträge auf Youtube teilweise mehr als 250’000 Mal abgerufen werden.
Vielleicht ist den Verantwortlichen des Zürcher Medienkonzerns der Abgang sogar willkommen, ist doch eine markante Entlastung der Leser-Hotline wahrscheinlich, weil künftig gehässige Anrufe empörter Frauen, vor allem Mütter, ausbleiben werden. Unter dem Strich bedeutet Wernlis Zügelte zur Weltwoche aber zweifellos einen Verlust für die BaZ: Die Anzahl streitbarer Beiträge geht zurück, der Grad an Aufmerksamkeit sinkt.
«Hast Du gesehen, was die Wernli wieder geschrieben hat? – Peinlich, schlimm!» oder «Ich liebe Tamara Wernli, die Frau ist sensationell» war die Bandbreite der Reaktionen, die sie auslöste. Die einzelnen Qualifikationen spielen keine Rolle: Die Frau war Stadtgespräch, und über was sie schrieb, sprachen die Menschen auf der Strasse. Etwa Besseres kann einer Zeitung nicht passieren.
«Anhänger der political correctness dürfen sich freuen, übermotivierte Feministen auch, aber nicht zu sehr, denn mein Gekritzel wird nicht verschwinden, nur dislozieren», schreibt Wernli, die freimütig einräumt, dass ihr das Schreiben eigentlich schwerfalle. «Ich gehöre zu jenen, die für einen einzigen Satz manchmal so lange brauchen, wie andere für ein Buch.» Das Schreiben bedeute eine «geistige Anstrengung».
Aber sie könne eben nicht aufs Maul sitzen. Es sei ihr «psychologisch unmöglich», sich über eine Sache aufzuregen und es für sich zu behalten. «Und was rege ich mich zuweilen auf – Sie kennen meinen ausschweifenden Umgang mit Feminismus.» Auf Papier zu bringen, was sie wütend mache, führe jeweils zu den «besten Texten.» Schreiben diene in solchen Momenten als «Ventil zwecks Überwindung unsachlicher Gefühlsausbrüche, gleichzeitig aber auch als Verstärker des Selbstbewusstseins».
Viel Lob für Markus Somm
Des Lobes voll ist Tamara Wernli für BaZ-Chefredaktor Markus Somm, der ebenfalls per Ende Jahr die Zeitung verlassen wird. Somm habe viel zu ihrer schreibtechnischen Entwicklung beigetragen und sich damals «erbarmt und mich für den Klatsch zur BaZ geholt, nicht, weil ich schreiben konnte, ich konnte es eigentlich nicht, sondern weil ich polarisierte.» Und Somm möge polarisierende Menschen.
«Bei uns hat’s gleich gepasst. Er ermunterte mich stets, mehr zu schreiben, stand hinter mir, als ich einmal einen Fehler machte», so Wernli. «Und später lernte ich tatsächlich, wie man eine Meinungskolumne anständig füllt – was mir jetzt sogar eine Nomination zur Gesellschaftsjournalistin des Jahres 2018 eingebrockt hat».
Ab Januar werde sie nun auch auf nationaler Ebene «einige neue Wangen vor Empörung zum Glühen bringen», schreibt die künftige Weltwoche-Autorin, wenn sie ihre Meinung – «solange eine Meinung noch erlaubt ist» – zu Feminismus, Meinungsfreiheit und Gender-Irrsinn im Wochenmagazin ausbreite.
Die Kolumne bei der BaZ habe sie «stärker» gemacht, bilanziert sie. «Nicht nur meine Texte, auch meine Person, haben durch das Schreiben an Reife gewonnen».
Wir wünschen der hochgeschätzten Kollegin an ihrer neuen Wirkungsstätte grösstmöglichen Erfolg – und die Einsicht, dass ihre letztwöchige Attacke gegen den «Hochmut der Mütter» ein Blödsinn gewesen ist.
(https://primenews.ch/articles/2018/12/und-tschuess-tamara-wernli-verlaesst-die-baz)
-> https://telebasel.ch/2018/12/14/tamara-wernli-kehrt-der-baz-den-ruecken-zu/?channel=105100
-> https://bazonline.ch/leben/gesellschaft/adieu-meine-lieben/story/23488373
+++ANTIRA
«Ein lustiges Negerlein…» – Schriftsteller Klaus Merz wegen Aargauischem Kunstverein von Wut und Scham gepackt
In diesen Tagen ist der neue Mitgliederausweis des aargauischen Kunstvereins verschickt worden. Auf dem Ausweis ist das Bild «Exotic Vintage Dancer» des vor drei Jahren verstorbenen Schweizer Künstlers Pascal Danz abgedruckt.
https://www.aargauerzeitung.ch/kultur/buch-buehne-kunst/ein-lustiges-negerlein-schriftsteller-klaus-merz-wegen-aargauischem-kunstverein-von-wut-und-scham-gepackt-133844487
+++GEHEIM
Umstrittener Dokumentarfilm zur Geheimarmee P-26
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz von Radio und Fernsehen UBI hat Beschwerden gegen einen auf Fernsehen RTS und Fernsehen SRF ausgestrahlten Dokumentarfilm zur Schweizer Geheimarmee P-26 abgewiesen. Auch Beiträge der “Tagesschau” von Fernsehen SRF über eine Debatte des Nationalrats und des Gesundheitsmagazins “Puls” über Haarausfall beurteilte die UBI im Rahmen ihrer heutigen öffentlichen Beratungen als sachgerecht.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-73420.html