+++BERN
Asyl-Verein will Partner werden
Hondrich – Der Verein Asyl Berner Oberland (ABO) bewirbt sich als regionaler Partner für die Neustrukturierung des Asylbereichs im Kanton Bern.
https://www.bernerzeitung.ch/region/oberland/asyl-verein-will-partner-werden/story/24000310
+++LUZERN
Luzern: Demo gegen das Gefängnissystem
Rund 100 Personen sind am Samstag von der Luzerner Neustadt Richtung Gefängnis Grosshof in Kriens gezogen. Sie demonstrierten gegen alle Formen der Inhaftierung.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/demo-gegen-das-gefangnissystem-ld.1075000
-> https://barrikade.info/Spaziergang-zu-Amanuel-und-anderen-Gefangenen-1630
Wegen gescheiterter Liebe: Ägypter muss von Luzern zurück in die fremde Heimat
Mahmoud Elkilliny (39) muss nach vier Jahren in Luzern wieder nach Ägypten. Dabei ist er hier gut integriert und hat sich schon für eine neue Ausbildung angemeldet.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/wegen-gescheiterter-liebe-aegypter-muss-von-luzern-zurueck-in-die-fremde-heimat-ld.1074665
Migration: Uni Luzern forscht beim Bund mit
Die Universität Luzern erhält 684’000 Franken. Dafür soll sie herausfinden, wie sich die Asylpolitiken zwischen Staaten beeinflussen.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/migration-uni-luzern-forscht-beim-bund-mit-ld.1074744
+++ST. GALLEN
Der Dorfpolizist verschwindet aus Ostschweizer Gemeinden
In zahlreichen Ostschweizer Dörfern werden Polizeistellen geschlossen. Mit mobilen Einheiten will die Polizei ihre Präsenz auf Strassen und in Quartieren erhöhen. Doch Politiker fürchten um die Bürgernähe der Gesetzeshüter.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/der-dorfpolizist-verschwindet-aus-ostschweizer-gemeinden-ld.1075039
+++SCHWEIZ
FÜR FLÜCHTLINGE GILT EIN ANDERER BRANDSCHUTZ
Nach der tödlichen Katastrophe in Solothurn zeigt sich: Schweizweit wurden Vorschriften angepasst, damit die Kantone einfacher Asylunterkünfte finden.
(Roland Gamp, Sonntagszeitung 02.12.2018)
Die fünfköpfige Familie aus Äthiopien hoffte in der Schweiz auf Schutz. Stattdessen widerfuhr ihr letzten Montag unbeschreibliches Leid. Beide Eltern starben in der Brandnacht von Solothurn, die insgesamt sieben Menschenleben forderte. Auch ein Kind des jungen Ehepaars fiel den Flammen zum Opfer. Seine beiden Geschwister überlebten verletzt, sie werden als Waisen aufwachsen.
Das Solothurner Amt für soziale Sicherheit hatte die Familie an der Wengistrasse 40 untergebracht – so wie auch sechs andere Asylsuchende. In einem Gebäude ohne Feuerlöscher oder Brandmelder, wie sich diese Woche herausstellte. Amtsvorsteherin Claudia Hänzi betont aber: «Wir haben dort vier Wohnungen gemietet, welche die geltenden Brandschutzvorschriften erfüllten.»
Genau diese Regelungen sehen Ausnahmen für Asylsuchende vor. Sie entstanden vor drei Jahren, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle nach Europa. Als die Kantone verzweifelt nach Unterkünften suchten, jedoch oft an den Vorgaben der Gebäudeversicherungen scheiterten. «Ihre Forderungen nach Brandschutzmassnahmen sind teuer, zeitintensiv und für uns extrem hinderlich», klagte zum Beispiel Hans-Jürg Käser, damals Berner Regierungspräsident. «70’000 Franken für eine Brandmeldeanlage in einer Unterkunft, die wir vielleicht ein oder zwei Jahre betreiben wollen, das muss man sich gut überlegen.»
Als Reaktion passte man nur zwei Monate nach dieser Aussage die schweizweiten Brandschutzvorschriften an. In Kraft gesetzt werden diese durch das Interkantonale Organ Technische Handelshemmnisse (IOTH), in welchem jede Kantonsregierung mit einem Mitglied vertreten ist. Am 23. Dezember 2015 entschied sich das Gremium für «Abweichungen der Brandschutzvorschriften zur temporären Unterbringung von Asylsuchenden», wie es im kaum beachteten Beschluss heisst. Für Büro-, Gewerbe- und Wohnhäuser schrieb man ab 100 Asylsuchenden einen Wachdienst vor. Oder eine Vollüberwachung mit Brandmeldeanlage. Zum Vergleich: In Hotels ist eine solche schon ab 50 Gästen nötig.
Längere Fluchtwege und höhere Maximalbelegung
In Zivilschutzanlagen mit einem Ausgang erhöhte das IOTH die maximale Belegung von 50 auf 150 Personen, bei zwei Türen von 100 auf 250. Und dehnte die zulässige Länge von Fluchtwegen von 35 auf 50 Meter aus. Als Ausgleich legte man für unterirdische Bauten fest, dass immer zwei Personen Wachdienst leisten müssen. Trotzdem steht im Beschluss explizit: «Das IOTH nimmt zur Kenntnis, dass mit diesen Abweichungen das in den Brandschutzvorschriften anvisierte Schutzziel im Personenschutz nicht mehr im gleichen Umfang gewährleistet ist.»
Regelung trotz Rückgang der Flüchtlingszahlen verlängert
«Auslöser war eine Krisensituation», sagt Generalsekretärin Christa Hostettler. «Damals ging es nicht darum, wie man die Asylsuchenden unterbringt. Sondern dass man sie überhaupt platzieren kann.» In vielen Kantonen sei der Druck erheblich gewesen. «Unter diesen Umständen war der Beschluss des IOTH sicher verhältnismässig.» Hostettler bestätigt, «dass die Schutzziele durch diese Änderungen nicht mehr eingehalten werden». Entscheidend sei gewesen, dass man Lockerungen mit anderen Massnahmen abfing und die Sicherheit auf diese Weise gewährleisten konnte. Zum Beispiel mit dem Wachdienst in unterirdischen Zivilschutzanlagen.
Der Beschluss ist bis heute in Kraft. Zwar galten die Änderungen ursprünglich nur bis Ende 2017. Doch dann verlängerte das IOTH sie um weitere zwei Jahre. Zu einem Zeitpunkt, als die Zahl der Schutzsuchenden in der Schweiz deutlich gesunken war. «Eine starke Zunahme der Asylgesuche konnte aufgrund der geopolitischen Lage nicht ausgeschlossen werden», begründet Hostettler. «Dank diesen Abweichungen hätten Kantone die Möglichkeit, schnell darauf zu reagieren.» Es handle sich lediglich um Minimalstandards. «Wenn Kantone genügend andere Unterkünfte finden, sollten sie natürlich diese nutzen.»
Dominic Pugatsch kritisiert das Vorgehen trotzdem: «Die Flüchtlingszahlen sind nicht mit 2015 zu vergleichen. Somit gibt es auch keinen Grund mehr, dass für Asylsuchende andere Brandschutzvorschriften gelten», sagt der Geschäftsleiter der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus. Es gehe um Personen, die Schutz brauchen. «Stattdessen setzt man sie einer erhöhten Gefahr aus. Das ist für uns nicht nachvollziehbar.»
Wie viele Flüchtlinge in Unterkünften mit angepasstem Brandschutz leben, ist nicht erfasst. Im konkreten Fall in Solothurn traf dies nicht zu, da sich nur rund 20 Personen im Haus aufhielten. Die Stadt hat mittlerweile ein Spendenkonto eingerichtet und sammelt Geld für die Waisenkinder.
(https://www.derbund.ch/sonntagszeitung/fuer-fluechtlinge-gilt-ein-anderer-brandschutz/story/27915960)
-> https://www.blick.ch/news/politik/kritik-an-gelockertem-brandschutz-in-asylunterkuenften-das-gefaehrdet-menschenleben-id15048908.html
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(via augenauf)
Eine gute Nachricht: Der kurdische Journalist Mustafa Mamay, der 50 Tage lang im Flughafen Zürich/Kloten ausharren musste, darf endlich den Transitbereich verlassen und in die Schweiz einreisen.
(via augenauf) https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=2194969030549248&id=140183842694454&__xts__[0]=68.ARD4JUrtyyArVz0AOc2zwI3rVN7j-y9olT2q7UjL31TULl71m_TfHDHqfFBPljrSXpMDA269sa5wAGPWBoE-P5mVqIin00DA_FMWjh97WVY1Q1s9Zvx27LGqwn1SvIUYbR6vFpfjyI01ny4bzLr-eFMLW4D5oyx9yi3JQHAMcQIGFSZ_GwZtfK6EbL4WE8rg4sxBZw8DxhJUYD5GzOvhYJvauRfSp5VzJbDkWs4yFfSCgzRDQYd0gEg4dfqNHtvZWIE9F7sFI0umXlmbqwuBOLRuEUrmalzo2deN3hS5UcUdftWlK8L4sEH3wyGsg9MqKJu0uttY787oUDNNd6nKTQ&__tn__=-R
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UNHCR begrüsst den Beschluss des Bundesrats zum Resettlement
Die Neuansiedlung – Englisch „Resettlement“ – bietet einen sicheren Zugang zu Asyl und Schutz, und spielt eine entscheidende Rolle in einer Zeit, in der die Anzahl vertriebener Personen weltweit ein Rekordhoch erreicht hat. Sie setzt ein Zeichen der Solidarität mit den Nachbarstaaten von Krisengebieten, die überwiegend die Verantwortung bei der Aufnahme von vertriebenen Personen übernehmen.
https://www.unhcr.org/dach/ch-de/27387-unhcr-begruesst-den-beschluss-des-bundesrates-zum-resettlement.html
+++DÄNEMARK
NZZ am Sonntag 02.12.2018
Migrantenlager auf Tierseuchen-Insel
Dänemark will abgewiesene Asylsuchende besser überwachen. Zu diesem Zweck sollen diese bis zu ihrer Ausschaffung auf einer kleinen Insel untergebracht werden, die bisher als Forschungsstation für kranke Tiere genutzt wurde.
von Niels Anner, Kopenhagen
Seit Jahren schon ist Dänemark bekannt für seine strenge Einwanderungspolitik. Nun hat die amtierende Mitte-Rechts-Regierung eine neue Massnahme mit hohem Symbolwert beschlossen: Abgewiesene Asylbewerber und strafrechtlich verurteilte Ausländer sollen bis zu ihrer Ausschaffung auf einer kleinen, bis jetzt als Forschungsstation für kranke Tiere benutzten Insel untergebracht werden.
Offiziell will die Regierung von Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen damit Ausländer, die aus rechtlichen Gründen nicht inhaftiert werden können, besser überwachen und in ihrer Bewegungsfreiheit einschränken. In der Praxis erhofft sie sich wohl einen abschreckenden Effekt auf Migranten.
Geplant ist das Ausschaffungszentrum für mehr als 100 Personen auf der im Südosten Dänemarks gelegenen, nur wenige Hektaren grossen Insel Lindholm. Diese ist per Fähre in 20 Minuten erreichbar, doch der Fährbetrieb wird nur tageweise aufrechterhalten.
Vorbild Australien
«Es ist kein Gefängnis, aber man kann nachts nicht weg», erklärte Finanzminister Kristian Jensen. Der Liberale präsentierte am Freitag die Pläne als Teil des neuen Haushalts, auf den sich die Minderheitsregierung mit ihrer Unterstützerpartei, der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, einigte. Beschlossen wurden auch Einsparungen bei der Integration sowie Massnahmen, die die Heimreise von Flüchtlingen beschleunigen sollen.
Das Konzept der Migranten-Insel wendet Australien bereits seit längerem an und erntet dafür weltweit Kritik. Australien schloss erst im Vorjahr Sammellager auf der Insel Manus, die zu Papua-Neuguinea gehört.
Unter weniger prekären Verhältnissen lässt die Regierung weiter auf Nauru Asylsuchende festhalten. Ähnlich verfährt auch Griechenland im Auftrag der anderen EU-Staaten und setzt auf Inseln in der Ostägäis Flüchtlinge fest, die von der türkischen Küste kommen.
In Dänemark sollen in dem neuen Ausschaffungszentrum nur bestimmte Migranten untergebracht werden: straffällig gewordene abgewiesene Asylbewerber und verurteilte Ausländer, die nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können, weil ihnen Folter oder Todesstrafe droht oder weil sie gar nicht erst von ihren Heimatstaaten zurückgenommen werden. Solche Personen müssen bisweilen jahrelang auf eine Lösung warten.
Tollwut, Maul- und Klauenseuche
Menschenrechtler sehen den Einfall der Regierung mit der kleinen Tierseuchen-Insel skeptisch. Es werde von den dort geltenden Regeln abhängen, ob Dänemark mit internationalen Konventionen in Konflikt gerate, erklärte Louise Holck, Vizedirektorin des dänischen Instituts für Menschenrechte. Seien die Regeln zu streng, könnte die Unterbringung auf der Insel als nicht zulässige Freiheitsberaubung taxiert werden.
Ein Sprecher der Dänischen Volkspartei bezeichnete Lindholm dagegen als die beste Alternative zu einer Inhaftierung: Auf diese Weise könnten sich die Ausländer «nicht in der Gesellschaft draussen bewegen».
Bis zur Öffnung des Lagers dürften drei Jahre vergehen. Ein Grund dafür ist, dass auf Lindholm jahrzehntelang Forschungen über Tierseuchen angestellt wurden. Biologen der Technischen Universität Dänemarks brachten Tiere auf die Insel, bei denen etwa Tollwut oder Maul- und Klauenseuche vermutet wurde.
Das Betreten der Insel ist der Öffentlichkeit deshalb streng verboten. Forscher müssen nach einem Aufenthalt zudem eine Woche in Quarantäne, ehe sie wieder mit Tieren in Kontakt kommen dürfen.
Bevor die Laboratorien und Ställe in Unterkünfte für Ausländer und Wachpersonal umgewandelt werden können, ist eine aufwendige Dekontaminierung der gesamten Insel nötig. Die Zeitung «Politiken» erinnerte daran, dass die Idee einer im Öresund liegenden Insel für kriminelle Ausländer im Jahr 2000 als «geschmacklos» und undenkbar angesehen wurde. Jetzt werde sie Realität.
(https://nzzas.nzz.ch/international/migrantenlager-auf-tierseuchen-insel-ld.1441231)
+++MITTELMEER
Seenotrettung: Fischerboot mit Geflüchteten an Bord darf in Malta anlegen
Die Besatzung der „Nuestra Madre Loreto“ rettete auf See zwölf Migranten. Kein Mittelmeerland wollte das Schiff anlegen lassen. Jetzt hat sich Malta bereit erklärt.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-12/seenotrettung-spanisches-fischerboot-gefluechtete-malta-mittelmeer-open-arms
-> https://ffm-online.org/fischerboot-mit-12-boat-people-auf-dem-weg-nach-spanien/
-> https://ffm-online.org/odyssee-der-12-migranten-am-tiefpunkt/
+++TÜRKEI
Türkei: Nähen für ein freies Leben
Myriam hat ihren Sohn und den Mann im syrischen Bürgerkrieg verloren. Vor zwei Jahren kam sie mit vier Kindern in die Türkei, um Zuflucht zu suchen – wie mittlerweile rund 3,6 Millionen Syrer. | mehr
https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/tuerkei-naehen-fuer-ein-freies-leben-100.html
+++FLUCHT
4 Mi Migration Monitoring
Der Denish Refugee Council hat in Zusammenarbeit u.a. mit dem deutschen Außenministerium das Migrations-Monitoring 4Mi eingerichtet mit zahlreichen „hubs“ und trainierten „monitors“, die Migrantinnen auf der Durchreise befragen und etwa 1000 Interviews pro Monat an die Zentrale schicken:
https://ffm-online.org/4-mi-migration-monitoring/
+++FREIRÄUME
derbund.ch 01.12.2018
Aufgetischt: Käse im Goldteller
Nur das Rattern der Züge erinnert daran, dass sich das «Raclettezelt auf der Berner Schützenmatte mitten in der Stadt befindet.
Sophie Reinhardt
Der Berner Gemeinderat Reto Nause (CVP) wurde letztes Wochenende auf dem Vorplatz «5-mal für Koks angehauen und 3-mal für Haschisch», wie er später auf Twitter berichtete. Nun wagten sich die Aufgetischt-Testesserinnen genau in diesen Perimeter – aber auf der Suche nach einem ganz anderen «Stoff». Seit einer Woche steht auf der Schützenmatte in Bern nämlich das Raclettezelt im Schützenhaus, welches wir testen wollen.
Die neuen Platzwarte, welche die Gestaltung der Schützenmatte verantworten, haben als erstes Projekt ein grosses Zirkuszelt aufgestellt, das sogenannte Schützenhaus. Dieses wird durch einen Schiffscontainer in zwei Teile getrennt. Auf der einen kann man Kunst betrachten und Drinks und Glühwein schlürfen, auf der anderen ist das Raclette-Stübli, das von den Betreibern des benachbarten Ausgehclubs Kapitel geführt wird. Die sehr aufmerksame Bedienung bringt uns sofort an den Tisch, auf dem schon ein warmes Öfelchen für uns bereit steht. Die Wände des Zelts sind mit Holz verkleidet, kleine Fenster mit Vorhängen lassen einen meinen, man sitze wirklich fernab der Stadt in einer Hütte. Nur das Rattern der Züge erinnert daran, dass man sich nah am Bahnviadukt befindet.
Gäste können eines von sechs Raclettepäckli aussuchen – etwa den «Klassiker», «Rauch» oder «Scharf&Scharf», die aus unterschiedlichen Käsesorten bestehen. Der Käse stammt von der Berner Chäshütte, der Käserei Utzenstorf und Bruni Käse. Wir entscheiden uns für den Klassiker (24 Franken) und die Auswahl mit rezentem Käse (29 Franken). Jeweils fünf Scheiben sind im «Päckli» inbegriffen, extra Käse wird verrechnet. Dafür gibt es die Beilagen wie Bio-Kartoffeln, Essiggürkchen, Mais, Silberzwiebeln und Zwiebelchutney à discrétion.
Zum Apéro gönnen wir uns ein Glas Weisswein – serviert wird ein frischer Cortese (5.50/dl). Dazu bestellen wir eine grosse Kanne Verveine-Tee (4.50 pro Person), die auf dem Öfeli warm bleibt, bis der Käse gebracht wird. Die Bedienung erkundigt sich auch nach dem Wohl der Testesserinnen – und bietet weitere Decken an, die den Gästen im etwas kühlen Zelt zur Verfügung stehen.
Bald kommen die Käsescheiben, die wir in unser Öfelchen schieben, um dann den geschmolzenen Käse auf unsere Teller mit Goldrand zu streichen. Nun, einen Koch loben können wir an dieser Stelle nicht wirklich, haben wir doch selbst den Käse in den Ofen geschoben. Aber der rezente Käse schmeckt vorzüglich, der Klassische wird mit den verschiedenen auf dem Tisch bereitgestellten Gewürzen noch ein bisschen nachgewürzt. Auch an den Kartoffeln gibt es nichts auszusetzen.
Die Menge reicht bei weitem aus, unseren Hunger zu stillen. Es bleiben Käsescheiben übrig – weshalb man uns anbietet, diese einzupacken. Trotzdem hätten wir noch Lust auf etwas Süsses – vielleicht etwas mit Apfel? Da werden wir nach einem schönen Abend enttäuscht: Ein süsses Dessert gibts im Raclettezelt leider nicht.
–
Die Rechnung, bitte
Karte: Zur Auswahl stehen verschiedene Käsevariationen. Es gibt neben dem Klassiker auch geräucherten, scharfen oder rezenten Käse.
Preise: Fünf Scheiben Käse plus typische Beilagen à discrétion gibt es ab 24 Franken. Extra Beilagen kosten zusätzlich. Pilze und Zwiebeln gibt es für 3, einen Marktsalat für 6 Franken.
Kundschaft: Jung und alt, bunt gemischt.
Öffnungszeiten: Von Dienstag bis Samstag von 17.00 bis 0.30 Uhr. Das Zelt steht noch bis am 26. Januar 2019 auf der Schütz.
Adresse: Schützenmatte, 3011 Bern, Telefon: 031 311 60 90 www.raclettezelt.ch oder reservation@raclettezelt.ch.
(https://www.derbund.ch/bern/stadt/aufgetischt-kaese-im-goldteller/story/26038123)
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Bern / Zeugenaufruf: Zwei Männer mit Schnittverletzungen ins Spital gebracht
In der Nacht auf Samstag haben im Raum Schützenmatte in Bern zwei Männer Schnittverletzungen erlitten. Der eine Mann wurde zudem seiner Wertsachen beraubt. Überdies entwendete eine Gruppe junger unbekannter Täter Wertsachen aus einem Car auf dem dortigen Parkplatz. Die Kantonspolizei Bern hat Ermittlungen zur Klärung der Umstände aufgenommen und sucht Zeugen.
https://www.police.be.ch/police/de/index/medien/medien.meldungNeu.html/police/de/meldungen/police/news/2018/12/20181201_1253_bern_zeugenaufrufzweimaennermitschnittverletzungeninsspitalgebra
-> https://www.derbund.ch/bern/stadt/maenner-auf-schuetzenmatte-abgestochen/story/24738093
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/zwei-maenner-nach-messerangriff-im-spital/story/28788871
+++DROGENPOLITIK
Weltweiter Kampf gegen Drogen – Dreifuss legt sich mit Trump an
Innerhalb der Vereinten Nationen wird hart um die künftige Ausrichtung der globalen Drogenpolitik gerungen. Mittendrin: eine alt Bundesrätin.
https://www.srf.ch/news/international/weltweiter-kampf-gegen-drogen-dreifuss-legt-sich-mit-trump-an
Experte warnt dringend vor Opioid Krise in der Schweiz
Schweizer Ärzte verschreiben bis zu 270 Prozent mehr starke Opioide. Diese Medikamente gehören zur gleichen Substanz-Gruppe wie Heroin.
https://www.nau.ch/lifestyle/gesundheit/experte-warnt-dringend-vor-opioid-krise-in-der-schweiz-65460020
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Friedliche Demo, heikles Plakat
Die Anti-Pnos-Demo vom Samstag verlief ohne Zwischenfälle. Einzig ein fragwürdiges Transparent sorgte – auch unter den Protestierenden – für Kopfschütteln.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/friedliche-demo-heikles-plakat/story/10244953
-> https://barrikade.info/PNOS-Genick-brechen-Bunt-gegen-Braun-1667
Pnos-Parteitag in Melchnau
Die Partei musste nach einem Bericht von TeleBärn ihren Parteitag in Oensingen an einem anderen Ort durchführen. Der neue Treffpunkt war Melchnau.
https://www.telebaern.tv/news/pnos-parteitag-in-melchnau-133796061
Parteitag von PNOS war in Ausländerbeiz
PNOS, die sich immer als sehr ausländerfeindlich zeigen, veranstalteten ihren Parteitag ausgerechnet in der Beiz vom Kurde Mustafa Dümrül. Der Wirt erzählt.
https://www.telebaern.tv/news/parteitag-von-pnos-war-in-auslaenderbeiz-133796063
-> https://www.telem1.ch/aktuell/parteitag-von-pnos-war-in-auslaenderbeiz-133796042
Mehr als 500 demonstrieren in Bern gegen Rechtsextreme
In der Berner Altstadt fand am Samstag eine Kundgebung statt, die sich gegen die rechtsradikale Partei Pnos richtet. Die Demonstration verlief friedlich.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/mehr-als-500-demonstrieren-in-bern-gegen-rechtsextreme/story/11821519
-> https://www.bernerzeitung.ch/articles/23826576
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/mit-dem-motto-bunt-statt-braun-gegen-rechtsextremismus-133792707
-> https://www.telebaern.tv/telebaern-news/neuer-ort-fuer-pnos-parteitag-133792711
-> https://www.telem1.ch/aktuell/neuer-ort-fuer-pnos-parteitag-133792736
.-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Bluffte-die-PNOS-mit-Richard-Spencer–23338882
https://www.facebook.com/InfoAGB/posts/1186888734792814?__tn__=C-R
Heute gingen in Bern rund 1000 Menschen gegen den PNOS Parteitag und Rechtsextremismus auf die Strasse. Trotz der Bewilligung hatte die Demo einen entschlossenen und militanten Charakter. Auffallend viele junge Antifaschist*innen liefen mit und zeigten, dass Antifaschismus nach wie vor ein wichtiges Thema ist. Bleibt dennoch wachsam bezüglich neuer Infos zum Parteitag der PNOS, diese werden am Abend auf barrikade.info aufgeschalten.
Anbei der Aufruf Text, denn wir zu Hunderten verteilt haben: https://barrikade.info/Kein-Platz-fur-PNOS-und-andere-Nazis-1604?fbclid=IwAR3bwAIOp3i-Fl19LhoVngNIljQlnkMF07E-x7Ngv4JEBkCbiLADoCTeG2U
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Der Auszug von meiner heutigen Rede an der Bunt statt Braun-Demo. #Demomo
Liebe Freundinnen, Freunde und alle dazwischen und ausserhalb.
Wir sind heute auf der Strasse und wehren uns gegen Menschenfeindlichkeit. Die Ansichten der PNOS gehören nicht zurück in die 30er, nicht mal zurück in die Steinzeit. Menschenfeindlichkeit hat nirgendwo etwas zu suchen! Faschismus gehört in den Abfalleimer der Geschichte.
Als Queerperson of Color mit muslimischen Wurzeln bin das perfekte Feindbild für diese Faschist*innen. Im Alltag verfolgt mich die Angst, Opfer rassistischer Gewalt zu werden. Rassismus ist in der Mitte der Gesellschaft. Ich spüre ihn immer wieder.
Bei der Polizei mit ihren verdachtsunabhängigen Personenkontrollen. Im öffentlichen Verkehr, wenn ich mal wieder als erster und manchmal sogar als einziger im Wagen kontrolliert werde. Mit Aussagen von Passant*innen, die sagen: “Er kann doch sowieso kein Deutsch, den fragen wir nicht nach dem Weg.” Ich höre oft Dinge wie: “Du kannst aber gut Deutsch!.” Rassistisches Verhalten nimmt kein Ende.
Der alltägliche Rassismus beschränkt sich nicht auf das Zusammenleben. Längst ist er in den Parlamenten angekommen. Erich Hess zum Beispiel legitimiert seine krass rassistischen Äusserungen einfach mit: „Dort wo ich herkomme sagen wir halt Neger.“ Was ist die Konsequenz solcher Aussagen? Nichts! Der Hass wird geschürt und niemand macht etwas dagegen. Die Meinungen der PNOS stärken die gesellschaftliche Akzeptanz für den Hass. Für viele ist es längst die Norm, wenn Parteien wie SVP, AfD oder FPÖ auf dieser Welle mitreiten.
Für mich und meine Mitmenschen heisst das: In Europa brennen wieder Asylheime. In Europa werden queere Menschen angegriffen. In Europa sind rassistische oder homophobe Hassverbrechen wieder Alltag!
Die PNOS will medizinische Lösungen zur Heilung von Queeren Menschen anwenden. Oder bei queeren menschen Steuern erheben. Diese Ideen sind nur ein Auszug aus den zutiefst homophoben Ansichten der Faschos. Die PNOS greift uns damit direkt an.
Darum sind wir heute auf der Strasse. Diese Gesellschaft muss aufwachen. Was Rechtsradikale wie die der PNOS vertreten, sind keine Meinungen. Das sind Verbrechen gegen uns Menschen. Antifaschistischer Widerstand, ist eine Pflicht. Nein, sogar eine Notwendigkeit. Antifaschismus entscheidet zwischen Leben und Tod. Zusammen sind wir stark und nur unsere Solidarität kann das Verbrechen des Faschismus stoppen!
(https://www.facebook.com/mohamed.benett/posts/2157354391179959)
Feinde der Demokratie: Herzlich willkommen in der Schweiz
Am Samstag empfangen Neonazis aus der Schweiz Vertreter von insgesamt fünf rechtsextremen Organisationen aus dem Ausland.
https://www.infosperber.ch/Artikel/FreiheitRecht/Feinde-der-Demokratie-Herzlich-willkommen-in-der-Schweiz
+++REPRESSION DE/G-20
SEKs wurden in jüngster Zeit auch gegen Linke und Fußballfans eingesetzt
Fußball unter Waffen
An einer Razzia in einem linken Hausprojekt in Berlin war kürzlich auch ein Spezialeinsatzkommando beteiligt. Es war nicht der erste fragwürdige Einsatz einer solchen Antiterroreinheit.
https://jungle.world/artikel/2018/48/fussball-unter-waffen?page=all
Lebenslang gefährlich
Zwei linksextreme Gefährder gibt es in Deutschland. Wir haben einen von ihnen getroffen. Wie gefährlich ist Christian S.?
https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5552072&s=lebenslang&SuchRahmen=Print/
+++KNAST
Neue Vorsteherin für Justizvollzug im neo1 Wochengespräch
Der Regierungsrat vom Kanton Bern hat Romilda Stämpfli per 1. Januar 2019 zur Vorsteherin des Amtes für Justizvollzug des Kantons Bern gewählt. Im neo1 Wochengespräch spricht sie unter anderem über die Herausforderungen des neuen Amtes oder auch die Geschichte rund um die Justizvollzugsanstalt Thorberg. Die 54 jährige spricht zudem darüber, welchen Aktivitäten sie neben dem Amt nachgeht.
https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2018/12/01/neue-vorsteherin-fuer-justizvollzug-im-neo1-wochengespraech.html
+++BIG BROTHER
Wie sich europäische Geheimdienste in „Gruppen“ und „Clubs“ organisieren
Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit schließen sich Europas Geheimdienste oder die für sie zuständigen Ministerien in undurchsichtigen Formaten zusammen. Parlamentarisch sind diese Netzwerke schwer zu kontrollieren.
https://www.cilip.de/2018/12/01/wie-sich-europaeische-geheimdienste-in-gruppen-und-clubs-organisieren/
+++ANTIFA
Truck’n’Roll und Tritte gegen unten
Gölä feierte im ausverkauften Hallenstadion sein Karrierejubiläum – und erinnerte an die Jahre, als er mit seinen «Lumpeliedli» verlacht wurde.
„Gölä erzählte mit diesen Songs – «I wärche hert» und «La bambala lah» heissen sie – an diesem Abend auch davon, wie einer wie er, der doch einst von Freiheit gesungen hat, eine menschenfeindliche Rhetorik der Missgunst angenommen hat. Eine Rhetorik, die überall Scheininvalidität und Sozialschmarotzertum vermutet. Er singt dann davon, wie er, der Büezer, vom Staat betrogen werde, während die faulen Studenten kiffen und die «Penner» vor dem Denner ihre Biere trinken dürfen. «Ig wo chrampfä, mir wärchä si z Leid, u de fuule Arschbacke wird mi Chole heregleit», heisst es da.
Wie zynisch das dann anmutet, wenn seine Backgroundsänger während der Show «Respect» schmeissen, weil es sei «chli öppis truurigs» passiert in diesem Jahr, Aretha Franklin sei ja unlängst gestorben. Und wie traurig und beunruhigend es ist, dass einer der grössten Popstars der Schweiz einer ist, der gegen unten tritt.“
https://www.tagesanzeiger.ch/kultur/truck-nroll-und-tritte-gegen-unten/story/14663405
+++ANTIRA
(Post-)Koloniale Entwicklungspolitik, erstes Lager gegen „Renitente“, wichtiges Protestcamp in Bellinzona
https://antira.org/2018/12/02/3357/
Schon wieder ein Angriff auf eine jüdische Institution: Fenster einer Synagoge beschädigt
In der Nacht auf Samstag wurde ein Fenster einer Basler Synagoge beschädigt. Es handelt sich um Räumlichkeiten der orthodox-jüdischen Bewegung Chabad Lubawitsch an der Ahornstrasse.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/schon-wieder-ein-angriff-auf-eine-juedische-institution-fenster-einer-synagoge-beschaedigt-133794856