+++BERN
In dubio pro refugio
Das Solidaritätsnetz Bern setzt sich für geflüchtete Menschen ein, die in Not geraten. Journal B hat die Aktivisten und Aktivistinnen in ihrem Büro in Bümpliz besucht.
http://www.journal-b.ch/de/082013/alltag/3173/In-dubio-pro-refugio.htm?fbclid=IwAR2OHntl0Talf7J16mhZbbuNClVk1jXIMw55IvgY4H-xwa-TP0Mm3vnue8g
+++APPENZELL
Asylzentrum Walzenhausen: Sensibilisierung für traumatisierte Flüchtlinge
Nebst dem Gerichtsprozess um das geplante Asylzentrum versucht ein Verein die Bevölkerung zu sensibilisieren.
https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/asylzentrum-walzenhausen-sensibilisierung-fuer-traumatisierte-fluechtlinge
+++WALLIS
Flüchtlinge | In mehreren Kantonen zur Haft ausgeschrieben
Mutmasslicher Schlepper von vier Irakern in Schwyz festgenommen
Einen mutmasslicher Schlepper hat die Schwyzer Kantonspolizei bei einer Grosskontrolle in Brunnen festgenommen. Der Mann war mit vier Irakern unterwegs und muss sich nun wegen Förderung der rechtswidrigen Einreise verantworten.
https://www.1815.ch/news/schweiz/news-schweiz/mutmasslicher-schlepper-von-vier-irakern-in-schwyz-festgenommen/
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/mutmasslicher-schlepper-in-brunnen-festgenommen-ld.1064589
+++BERN
Flucht und ihre Folgen – «Die Erfahrungen der Kinder gehen oft vergessen»
Lindita Salihu war 11, als sie vor dem Krieg im Kosovo flüchtete. Ihre Erinnerungen sind auch heute noch hellwach.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/flucht-und-ihre-folgen-die-erfahrungen-der-kinder-gehen-oft-vergessen
+++ZÜRICH
«Die Kinder verstehen es nicht und weinen viel»
Im Transitbereich des Flughafens Zürich sitzen seit mehreren Wochen kurdische Asylbewerber fest. Wie sieht deren Alltag aus?
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Transit-30107186
SEM: «Die Transferzone ist kein Gefängnis»
Der kurdische Journalist Mustafa Mamay wartet in der Transferzone des Flughafens Zürich seit 20 Tagen auf den Asylentscheid. Der Fall wirft hohe Wellen.
https://www.nau.ch/news/schweiz/sem-die-transferzone-ist-kein-gefangnis-65449977
Flüchtlinge in Transit-Zone – In der Schweiz und doch nicht hier
Sie leben in der Transit-Asylunterkunft des Bundes am Flughafen Zürich – und hoffen auf Asyl. Ein Augenschein.
https://www.srf.ch/news/panorama/fluechtlinge-in-transit-zone-in-der-schweiz-und-doch-nicht-hier
Hoffen und Bangen in der Transitzone – Echo der Zeit
Eine Gruppe kurdischer Asylsuchender aus der Türkei muss in der Transitzone des Flughafens ausharren, bis ihr Gesuch geprüft ist. Weil unter ihnen auch Familien mit Kindern sind, wurde Kritik am Bund laut: Eine solche Unterbringung sei unhaltbar, fast wie im Gefängnis.
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=ba06012e-e0c5-40c5-86cd-193013295aee
Zwei kurdische Familien konnten den Flughafen Zürich verlassen – ihr Schicksal ist unklar
Seit sieben Wochen lebten zwei kurdische Familien im Transitbereich des Flughafens Zürich. Jetzt konnten sie diesen verlassen. Doch ob sie Zuflucht in der Schweiz finden, bleibt offen. 15 kurdische Flüchtlinge verbleiben weiterhin dort.
https://www.watson.ch/!457181862
«Flughafen-Asylzentrum gleicht einem Gefängnis»
Asylsuchende stecken seit Wochen im Transitbereich des Flughafens Zürich fest. Um die «unmenschlichen» Zustände zu ändern, rufen Politiker zur Demo auf.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Flughafen-Asylzentrum-gleicht-einem-Gefaengnis–10819367
Geschenke von Unbekannten: Das Schicksal der Kurden in der Transitzone bewegt
Seit über sieben Wochen sitzen 20 Kurden am Zürcher Flughafen in der Transitzone fest. Nachdem watson über die Geschichte der Gestrandeten berichtete, erhalten sie Geschenke von Unbekannten.
https://www.watson.ch/schweiz/migration/284990814-geschenke-von-unbekannten-das-schicksal-der-kurden-in-der-transitzone-bewegt
+++DEUTSCHLAND
Justizversagen: Warum verbrannte Amad A. in der JVA Kleve?
Knapp zwei Monate saß der Syrer Amad A. in der JVA Kleve in Haft, bevor er Mitte September in seiner Zelle verbrannte. Gemeinsame Recherchen von MONITOR mit dem WDR-Magazin WESTPOL offenbaren jetzt neue Hinweise auf ein beispielloses Behördenversagen, das am Ende zum Tod eines möglicherweise suizidgefährdeten Flüchtlings führte, der völlig zu Unrecht eingesperrt wurde.
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-justizversagen-warum-verbrannte-amad-a-in-der-jva-kleve-100.html
+++EUROPA
Flüchtlingspolitik: EU kommt bei Ausschiffungsplattformen nicht voran
Die Pläne der EU, Ausschiffungsplattforme in Nordafrika aufzubauen, um Menschen von der Flucht nach Europa abzuhalten, kommen nicht voran. Bislang hat sich kein Drittstaat dazu bereiterklärt. Die Linke begrüßen das Scheitern. Die Lager wären ohnehin „illegal“.
http://www.migazin.de/2018/10/26/fluechtlingspolitik-eu-kommt-bei-ausschiffungsplattformen-nicht-voran/
Juncker erteilt Migrationslagern in Nordafrika Absage
Dies sei kein aktuelles Thema mehr, sagte Juncker. Der Vorschlag kam von mehreren EU-Staaten.
https://kurier.at/politik/ausland/juncker-erteilt-migrationslagern-in-nordafrika-absage/400299921
Tunesien: Juncker in Tunesien: Millionenschwere Vereinbarungen und illegale Migration
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat Vereinbarungen im Wert von 270 Millionen Euro zwischen der Europäischen Kommission und Tunesien unterschrieben.
https://de.euronews.com/2018/10/26/juncker-in-tunesien-millionenschwere-vereinbarungen-und-illegale-migration
Gerald Knaus: «Weil funktionierende Rückübernahmeabkommen mit den Herkunftsländern fehlen, wird die EU zu einem tödlichen Magneten»
Gerald Knaus, der Architekt des EU-Türkei-Abkommens, ist überzeugt: Europa kann die Migration über das Mittelmeer in den Griff bekommen. Er plädiert für gemeinsame Aufnahmezentren, schnellere Asylverfahren und attraktive Kontingente für Herkunftsländer.
https://www.nzz.ch/international/wenn-die-eu-in-der-migrationspolitik-versagt-braucht-es-eine-koalition-der-betroffenen-ld.1429595
+++NIGER
Niger: Hexenkessel für Migranten
Niger ist eines der wichtigsten afrikanischen Transitländer für Migranten, die nach Europa wollen. Konvois nach Libyen passieren den Kontrollpunkt der Stadt Agadez. Die Menschen sind bereit für die gefährliche Reise durch die Wüste, die die beiden Länder trennt. Unter ihnen Migranten, die zurückkehren aus Libyen, auch dort vor der Gewalt flohen.
https://de.euronews.com/2018/10/26/niger-hexenkessel-fur-migranten
+++ERITREA
Zahl der eritreischen Flüchtlinge steigt nach Grenzöffnung stark an
Nach dem Friedensabkommen zwischen Äthiopien und Eritrea ist die Grenze zwischen den beiden Ländern erstmals seit zwanzig Jahren legal passierbar. Viele Eritreer nutzen dies zur Flucht.
https://www.nzz.ch/international/zahl-der-eritreischen-fluechtlinge-steigt-nach-grenzoeffnung-stark-an-ld.1431264
+++FREIRÄUME
Vorpark gegen Besetzung
Bis auf dem Mutachareal in Holligen die neue Überbauung steht, wird das Areal zwischengenutzt. Das soll Identifikation schaffen und eine Besetzung verhindern.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/vorpark-gegen-besetzung/story/17488399
«Wir leben auch wegen der Digitalisierung weiter»
Das Bierhübeli wird dreissig. Am Freitag zelebriert das Konzert- und Partylokal mit allerlei prominentem Besuch seinen Geburtstag. Die Betreiber erklären, warum es so gut läuft.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/30-Jahre-Laerm-19918180
-> https://rabe.ch/2018/10/25/das-bierhuebeli-feiert-seinen-30-geburi/
Räumungspraxen im Vergleich
Die Stadt Zürich pflegt einen toleranteren Umgang mit Besetzern als Bern oder Basel. Während sich bürgerliche Kreise in Zürich eine striktere Umsetzung der Gesetze wünschen, gibt es in Bern und Basel immer wieder Vorstösse für eine Angleichung an das Zürcher Modell.
http://www.pszeitung.ch/raeumungspraxen-im-vergleich/#top
+++GASSE
Zuwenig Platz für Randständige
https://www.tele1.ch/sendungen/1/Nachrichten#459727_2
«Drögeler und Partyvolk» am See: Gemeinde setzt Sicherheitsdienst ein
Wegen Abfall, Feuer und Spritzen: Beinwil am See musste auf dem sonst idyllischen Grillplatz einschreiten. Weil sich die Situation nicht beruhigte, setzte die Gemeinde einen Sicherheitsdienst ein.
https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/lenzburg/droegeler-und-partyvolk-am-see-gemeinde-setzt-sicherheitsdienst-ein-133630343
+++DROGENPOLITIK
Stadt Zürich will weniger strikte Kriterien für Cannabis-Versuche
Die Stadt Zürich begrüsst es, dass eine gesetzliche Grundlage zu wissenschaftlichen Pilotversuchen mit Cannabis geschaffen werden soll. In ihrer Vernehmlassungsantwort kritisiert sie allerdings die restriktiven Teilnahmebedingungen.
https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/stadt-zuerich-will-weniger-strikte-kriterien-fuer-cannabis-versuche-0098402/
-> https://www.stadt-zuerich.ch/gud/de/index/departement/medien/medienmitteilungen/2018/oktober/181026a.html
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Gefängnis für Luzerner Hausbesetzer gefordert
Drei Personen aus der Luzerner Hausbesetzer-Szene müssen sich derzeit vor dem Basler Strafgericht verantworten. Dabei zeigt sich: Sie haben einiges auf dem Kerbholz. Einer soll gar versucht haben, einen Häftling zu befreien.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/gefaengnis-fuer-luzerner-hausbesetzer-gefordert-ld.1064527
Wieso sich der Rechtsstaat derart schwer tut mit dem «Saubannerzug»
18 Verteidiger kämpfen gegen eine Verurteilung ihrer Mandanten wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung. Der Prozess ist ein Sinnbild für einen Rechtsstaat, dem in solchen Fällen die Hände gebunden sind. Doch das ist nicht nur ein Nachteil, sagt ein ehemaliger Basler Gerichtspräsident.
https://tageswoche.ch/gesellschaft/wieso-sich-der-rechtsstaat-derart-schwer-tut-mit-dem-saubannerzug/
Tag 2: Prozess gegen die “Basel18”
Heute fand in Basel der zweite Prozesstag gegen 18 Personen statt, denen die Teilnahme an einer Demonstration im Juni 2016 vorgeworfen wird. Der heutige Tag, dieser als Schauprozess gegen die „linke Szene“ inszenierten Veranstaltung, war ein emotionales Auf und Ab: Am Morgen verlas die Staatsanwaltschaft ihre Anklageschrift und forderte horrende Strafen für alle Beschuldigten. Von 22 Monaten bedingt auf 4 Jahre Probezeit, 25 Monaten teilbedingt bis zu 38 Monaten unbedingt! Am Nachmittag hielten die ersten Anwälte ihre kämpferischen Plädoyers.
https://barrikade.info/Tag-2-Prozess-gegen-die-Basel18-1533
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-> https://telebasel.ch/2018/10/24/staatsanwaltschaft-fordert-zweijaehrige-freiheitsstrafe/?utm_source=lead&utm_medium=carousel&utm_campaign=pos%202
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/basler-saubannerzug-staatsanwaltschaft-will-die-haelfte-der-18-angeklagten-hinter-gitter-bringen-133630073
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/schweiz/saubannerzug-linksextreme-schweigen-vor-gericht-133627923
-> https://barrikade.info/Tag-1-Prozess-gegen-die-Basel18-1529
-> https://barrikade.info/Eine-neue-Dimension-1530
+++BIG BROTHER
G20: Gesichtserkennung kommt vor Gericht
Der Streit zwischen dem Hamburger Datenschutzbeauftragten und der Innenbehörde über die automatisierte Gesichtserkennung der Polizei wird nun vor Gericht geklärt werden. Hintergrund sind die Ermittlungen zu den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel 2017. Dazu hatte die Polizei eine Software angeschafft, die umfangreiches Video- und Bildmaterial – beispielsweise aus Überwachungskameras oder Medienberichten – automatisch auswertet. Hamburgs oberster Datenschützer Johannes Caspar hält den Einsatz des Computerprogramms für unzulässig. Die Innenbehörde sieht das anders.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/G20-Gesichtserkennung-kommt-vor-Gericht,gesichtserkennung120.html
-> http://amnesty-polizei.de/gesichtserkennung-der-g20-ermittlungen-kommt-vor-gericht/
Observation von Sozialversicherten: Referendum gegen ein massloses Gesetz
Ein vom Parlament verabschiedetes Gesetz erlaubt es Sozialversicherungsgesellschaften, Leistungsbezüger/innen bei Verdacht auf Versicherungsbetrug zu überwachen. Die Kontrolle der Versicherten durch die Leistungserbringer wird damit vor ihr Grundrecht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gestellt. Die Volksabstimmung vom 25. November 2018 wird nun Klarheit schaffen.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/gruppen/behinderte/observation-iv-bezueger
+++ZOLL
Schweizer Zöllner sollen künftig bewaffnet werden
Die Eidgenössische Zollverwaltung will neben den Grenzwächtern künftig auch die operativ tätigen Zöllner uniformieren und «aufgabenbezogen bewaffnen». Es sind Pläne, die bisher öffentlich nicht bekannt waren. Und sie sorgen für Unmut.
https://www.nzz.ch/schweiz/aufruestung-an-der-grenze-ld.1431302
+++POLIZEI BS
Anti-Terror-Aufrüstung der Polizei spaltet Grossratskommission
Die Basler Polizei möchte 380 Maschinenpistolen und ein neues Panzerfahrzeug zur Terrorbekämpfung. Die zuständige Kommission des Grossen Rats findet, dass mit dieser Aufrüstung falsche Prioritäten gesetzt würden.
https://tageswoche.ch/politik/anti-terror-aufruestung-der-polizei-spaltet-grossratskommission/
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/terror-massnahmenpaket-der-basler-polizei-steht-unter-beschuss-133631246
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/maschinenpistolen-und-panzerfahrzeug-kommission-zerrupft-baschi-duerrs-aufruestung-133629793
-> https://bazonline.ch/basel/stadt/streit-um-maschinenpistolen-und-panzerfahrzeug/story/19341005
-> https://www.securnews.ch/panzerfahrzeug-basel-stadt-polizei-tanja-soland-jssk-terrorismus-radikalisierung/
+++ANTIFA
Muss das Neonazi-Treffen in Bern verboten werden? Ein anderer Kanton greift jetzt durch
Die Partei National Orientierter Schweizer lädt Neonazis aus der ganzen Welt nach Bern ein. Die Politik stellt sich nun die Frage, ob solche Veranstaltungen verboten werden sollen. Der Kanton St. Gallen prescht nach Skandal-Konzert vor.
https://www.watson.ch/!513044231
Extrem gewaltbereit: Kampfsport in der rechten Szene
Boxen, Kickboxen, Mixed Martial Arts: Kampfsport ist im Trend – auch in der rechtsextremistischen Szene. Rechtsradikale Hooligans und Nazis rüsten sich bei Kampfsportevents und in Kampfsportstudios auch für den Kampf auf der Straße. Mit dem „Kampf der Nibelungen“ hat die rechte Szene inzwischen sogar ein eigenes, explizit rechtes Kampfsportevent. Die Gefahr wächst: Auf rechten Demonstrationen in Chemnitz und andernorts finden sich mittlerweile zahlreiche rechte Kampfsportler. Eine bedrohliche Entwicklung, die Politik und Behörden bislang kaum auf dem Schirm haben.
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-extrem-gewaltbereit-kampfsport-in-der-rechten-szene-100.html
Zielscheibe George Soros – «Er ist in Widersprüchen gefangen»
Woher all der Hass gegen den milliardenschweren Menschenfreund? Eine Expertin über die polarisierende Persönlichkeit.
https://www.srf.ch/news/panorama/zielscheibe-george-soros-er-ist-in-widerspruechen-gefangen
«Welthauptstadt der Lügen» – Wo der Papst Trump wählt und Hillary Clinton pädophil ist
2016 schrieben Studenten aus der mazedonischen Stadt Veles Fake News, die den US-Wahlkampf beeinflussten. Und heute?
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/welthauptstadt-der-luegen-wo-der-papst-trump-waehlt-und-hillary-clinton-paedophil-ist
FAKE: Lüge im digitalen Zeitalter
Die Digitalisierung hebt die Lüge auf eine neue Ebene. Videobilder lassen sich immer glaubwürdiger manipulieren. Was bedeutet es, wenn jedes Video eine Lüge sein kann?
https://www.srf.ch/sendungen/einstein/fake-luege-im-digitalen-zeitalter
+++ANTIRA
antira-Wochenschau: Gefangen in der Transitzone, antisemitische Angriffe, unbehandelte Depressionen, tausende marschieren
https://antira.org/2018/10/26/antira-wochenschau-gefangen-in-der-transitzone-antisemitische-angriffe-unbehandelte-depressionen-tausende-marschieren/