antira-Wochenschau: Gefangen in der Transitzone, antisemitische Angriffe, unbehandelte Depressionen, tausende marschieren

Widerständiger Rückblick auf eine Woche voller Rassismus. 

Was ist neu?
Krieg gegen Geflüchtete: Tote bei Push-backs und Entmenschlichung in Marokko
Die Grenzgewalt hat auch diese Woche ihre Opfer gefordert. Unweit der türkischen Küste vor Bodrum ist ein Boot mit mindestens 20 Flüchtenden gesunken. Auf dem Weg um Griechenland zu erreichen, starben zwei Kinder. Auch vor der spanischen Exklave Melilla in Nordafrika ist ein Mann gestorben. Zusammen mit 300 anderen (flüchtenden) Migrant*innen stürmte er den sechs Meter hohen Grenzzaun. 208 Personen gelang es. Viele wurden jedoch verletzt. Als Reaktion boten die Behörden 30 Anwält*innen auf, um über Nacht pseudomässige Asylverfahren durchzuführen. Schon nach 24 Stunden wurden 55 Personen, die erfolgreich den Zaun überwunden hatten, wieder nach Marokko abgeschoben. Wie der marokkanische Staat mit (flüchtenden) Migrant*innen umgeht, hat diese Woche ein Video von Observateurs de France 24 aufgedeckt. Darauf ist zu sehen, wie im zentralen Gebäudekomplex der Polizei in Tanger hunderte Personen, grösstenteils halb nackt, auf dem Innenhof, in der Garage und anderen Stellplätzen des Gebäudes festgehalten werden. Eine Person liegt mit einer Kopfverletzung bewegungslos auf dem Asphaltboden. Viele der Internierten rufen immer wieder „Liberté!“ („Freiheit!“).
Doch es gab diese Woche auch zwei erfreuliche Nachrichten: Zum Einen hat die Sea-Watch 3 Malta wieder verlassen können. Das Seenotrettungsschiff wurde seit dem 2. Juli im Hafen von Valletta blockiert und am Retten gehindert. Als erstes muss das Schiff nun für Instandhaltungsarbeiten in eine spanische Werft. Zum Anderen hat sich nach Ägypten auch Tunesien gegen sogenannten Anlandeplattformen entschieden. Die EU forderte diese anlässlich der wiener Migrationskonferenz. Dies heisst nicht, dass die tunesischen Behörden (flüchtenden) Migrant*innen gegenüber positiv gestimmt wären. Dieses Jahr wurden bereits 1000 Boote mit Flüchtenden am Ablegen gehindert und 9000 abgeschobene Personen aus EU-Staaten zurückgenommen. Aus Italien starten zweimal pro Woche Sonderflüge, um Menschen abzuschieben. 

 

Grenzregime: Kurd*innen stecken seit fast 7 Wochen im zürcher Flughafen fest
20 Kurd*innen sitzen seit fast 7 Wochen in der Transitzone des Flughafens Zürich fest. Sie flüchteten aus der Türkei und dem Irak und wollen in der Schweiz ein Asylgesuch stellen. Die Einöde des Alltags in der Transitzone, die engen Platzverhältnisse und der hohe Lärmpegel in den Gemeinschaftsräumen sind sehr belastend. «Alle Männer schlafen in einem Raum und alle Frauen und Kinder in einem anderen. Fenster gibt es dort keine», so der kurdische Journalist Mamay. Besonders für die Kinder sei es hart: «Ihnen macht das Eingeschlossen-Sein besonders zu schaffen.» Das jüngste Mitglied der kurdischen Gruppe ist ein einjähriges Mädchen. Insgesamt acht Minderjährige sind darunter. Am meisten Mühe machen Mustafa Mamay und den anderen die Unsicherheit über die eigene Situation. Mamay ist mit dem Flugzeug aus Südafrika nach Zürich gereist – wie die meisten anderen auch. In der Schweiz gelandet, stellten sie sofort ein Asylgesuch. Oftmals wählen kurdische Flüchtende solche Routen, weil sie für die direkte Einreise aus der Türkei oder dem Irak ein Visum benötigen, das ihnen nicht ausgestellt wird. Die einzige Möglichkeit ist, über ein anderes Land und von dort aus mit einem Transitflug in die Schweiz zu fliegen. Doch ihre Hoffnungen auf Zuflucht in der Schweiz haben sich bisher nicht erfüllt. Auf die Asylgesuche, die bereits überprüft worden sind, ist das SEM nicht eingetreten. Die Begründung der Migrationsbehörde: Die Einreise sei über einen sicheren Drittstaat erfolgt, in dem sie ein Asylgesuch hätten stellen können. Doch Südafrika ist kein sicherer Drittstaat: Das Non-Refoulement-Prinzip, das Abschiebungen in ein unsicheres Land verbietet, wird regelmässig verletzt, die Suizidrate in südafrikanischen Gefänfnissen ist erschreckend hoch und im Jahr 2016 beantwortete Südafrika nur gerade vier Prozent aller Asylgesuche positiv. Juristisch besteht jetzt im Falle Mamays noch die Option einer Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Im Fall der beiden Familien bleibt nur noch die Möglichkeit eines Wiedererwägungsgesuchs. Das hat allerdings keine aufschiebende Wirkung, weswegen eine Ausschaffung jederzeit möglich ist.
Diese Isolation unter Administrativhaftbedingungen steht im Widerspruch zur Haltung des Bundesrats. Dieser hat an seiner Sitzung vom 28. September 2018 folgendes festgehalten: „Der Bundesrat weist darauf hin, dass Zwangsmassnahmen bei Familien und Minderjährigen nur im Ausnahmefall angeordnet werden. (…) Die Anordnung ausländerrechtlicher Administrativhaft gegenüber Minderjährigen unter 15 Jahren ist ausgeschlossen.“
https://migrant-solidarity-network.ch/2018/10/18/trotz-bundesratsbeschluss-gefluechtete-familien-werden-in-der-flughafen-transitzone-gefangen-gehalten/
https://www.watson.ch/schweiz/international/187345199-gestrandet-im-terminal-diese-kurden-leben-seit-49-tagen-im-transit-des-flughafens-zuerich
https://www.telezueri.ch/zuerinews/transitzone-flughafen-zuerich-was-passiert-nach-ablauf-der-60-tage-frist-133632040#video=1_ucymmpes


Zahlen: Asylgesuche stark rückläufig
Zwischen Anfang Januar und Ende September 2018 wurden in der Schweiz 11’484 Asylgesuche eingereicht, was im Vergleich zur Vorjahresperiode einem Rückgang von 17,5 Prozent entspricht. Dies ist der tiefste Wert für die ersten neun Monate seit dem Jahr 2010. Laut dem SEM ist diese Entwicklung darauf zurückzuführen, dass sich die Migration über das zentrale Mittelmeer stark reduziert hat.
Zu den Gründen für die Reduktion der Migration übers Mittelmeer schweigt das SEM jedoch. Denn diese ist nicht darauf zurückzuführen, dass in diesem Jahr weniger Menschen auf der Flucht sind – im Gegenteil. Momentan befinden sich laut den Zahlen des UNHCR so viele Menschen wie noch nie auf der Flucht. Der Rückgang ist vielmehr Resultat der konstanten europäischen Abschottungspolitik sowie der Verschiebung der europäischen Aussengrenze, welche tausende von Menschen im Mittelmeer oder in der Wüste um Agadez in den sicheren Tod schickt. 
Weiter zeigt die Asylstatistik, dass die Zahl georgischer Asylgesuche in den letzten zwei Jahren stark gestiegen ist. Gleichzeitig wurde kein*e einzige*r Georgier*in als Geflüchtete*r anerkannt und nur selten eine vorläufige Aufnahme gewährt. Dies weil Georgier*innen (laut SEM) meist nicht individuell politisch verfolgt würden, sondern vor Armut und Arbeitslosigkeit flüchten, was in den Augen des SEM’s kein legitimer Fluchtgrund darstellt. Die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) und Amnesty International, welche sich eigentlich für die Rechte von Geflüchteten einsetzen sollten, sind zynischerweise mit dem SEM einig: Die SFH „habe kein Interesse daran, dass Menschen um Asyl ersuchen, die keine Chance auf einen positiven Bescheid haben“ und Amnesty meint, dass „aussichtslose Gesuche das Asylsystem nicht überlasten sollten“.
Nebst der tragischen Tatsache, dass die Hoffnung auf eine bessere (ökonomische) Lebenssituation in den Augen des SEM’s und der beiden NGO’s kein legitimer Fluchtgrund darstellt, flüchten Georgier*innen auch aus nicht-ökonomischen Gründen. Beispielsweise wird die LGBTIQ-Community in Georgien stark diskriminiert und verfolgt, was oft ein Fluchtgrund darstellt.

Grenzregime: Zurückweisungen an der deutsch-österreichischen Grenze
Asylsuchende werden seit einiger Zeit an der deutsch-österreichischen Grenze von der Bundespolizei aufgegriffen und binnen kürzester Zeit in EU-Ersteinreisestaaten wie Griechenland zurückgewiesen. Dies ohne dass sorgfältig geprüft wird, ob dort ein rechtsstaatliches Verfahren gegeben ist und ohne dass den Betroffenen die Möglichkeit zu geben, gegen das Vorgehen zu klagen.
Am 26. August 2018 fand die erste Zurückweisung statt: Der Betroffene wurde in einem Zug nahe Rosenheim von der Bundespolizei aufgegriffen. Da diese Person einen Asylantrag in Griechenland gestellt habe und dort registriert sei, hat die Bundespolizeiinspektion Rosenheim scheinbar ohne weitere Prüfung entschieden, diese Person unmittelbar zum Flughafen zu bringen, von wo aus sie nach Griechenland geschickt wurde. Es gab für die betroffene Person keinerlei Gelegenheit, rechtliche Schritte einzuleiten. Nachträglich diese Person ausfindig zu machen, ist unter den herrschenden Umständen in Griechenland kaum möglich.
An der schweizer Grenze erfolgen solche Rückweisungen schon lange systematisch. Geflüchtete werden abgeschoben, ohne deren Situation eingehend zu prüfen. Dabei handelt es sich nicht um Einzelfälle: 2017 wurde diese Praxis in 17’526 Fällen angewendet.

Grenzregime: EU-Beitritt an Abschottungspolitik gekoppelt?
Die EU verstärkt ihre Einsätze zur Kontrolle der Migration in Südosteuropa. Im Fokus stehen dabei Drittstaaten im Westbalkan. Durch sogenannte Statusabkommen wird es ermöglicht Personal der Frontex ausserhalb der EU einzusetzen. Besonders mit Albanien und Serbien wurde nun eine enge Zusammenarbeit etabliert. Einerseits erhalten die beteiligten Länder finanzielle Untersützung für ihre Kollaboration, andererseits wird wohl auch Druck ausgeübt bezüglich der kommenden EU-Beitrittsgespräche.

Migration ist Bewegung: 7000 Menschen aus Honduras marschieren derzeit Richtung USA
Zum Marsch wurde in sozialen Netzwerken aufgerufen: „Wir gehen nicht, weil wir wollen, sondern weil wir von Gewalt und Armut vertrieben werden“. Um sich vor Ganggewalt, häuslicher Gewalt und anderen Gewaltformen zu schützen, wollen die Marschierenden in den USA Asyl beantragen. 
Die mexikanischen Behörden versuchten zwar die Karawane an der Grenze zu Guatemala zu stoppen. Doch die Karawane passierte den Grenzfluss Río Suchiate auf Flössen. Nun marschieren die Menschen über 38 Kilometer pro Tag – pausenlos, trotz Hitze und hoher Luftfeuchtigkeit. 
In den USA macht Trump die „Karawane“ derweilen zum Wahlkampfthema für die anstehenden Zwischenwahlen. Auf Twitter lies er verlauten, dass „alle Anstrengungen gemacht“ würden, um den „Ansturm illegaler Ausländer“ auf die Südgrenze der USA zu „stoppen“. 

Antisemitismus: Angriffe auf eine jüdische Metzgerei
Vier Mal in einem Monat kam es in Basel zu Angriffen auf eine jüdische Genossenschafts-Metzgerei. Scheiben und die Eingangstüre wurden eingeschlagen und hebräische Buchstaben an der Aussenfassade heruntergeschlagen. 

Was ist aufgefallen?
Krieg gegen Geflüchtete: Kritische Situation an Bosnien-Kroatien Grenze:
An der EU-Aussengrenze zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien ist es am Mittwoch erneut zu Kämpfen zwischen Migrant*innen und der bosnischen Polizei gekommen. Aufgrund der Konfrontation mussten mehrere Menschen medizinisch versorgt werden, darunter auch ein Kind.
Trotz eisigen Temperaturen verharren die Menschen an der Grenze und übernachten im Freien. Die Angst vor dem Winter und den menschenunwürdigen Asylzentren in Bosnien stärkt die Migrant*innen in ihren Bestrebungen, um in die EU zu gelangen.

Asylbusiness: Bis zu 50 Prozent aller Geflüchteten sind depressiv
Die psychiatrische Betreung von Geflüchteten in der Schweiz ist völlig unzureichend. Laut dem Bundesamt für Migration fehlten schon 2013, vor dem grossen Anstieg der Migration, zwischen 200 und 500 Therapie-Plätze. Der Bedarf dürfte heute noch viel höher sein. Die vielfach traumatisierten und depressiven Migrant*innen finden in den Asylzentren kaum psychologische Hilfe. Aufgrund dieses Scheiterns des Staates wurde im Kanton Aargau vor zwei Jahren das Projekt Psy4Asyl gegründet, das kostenlos geflüchtete Menschen psychiatrisch betreut. Die Präsidentin des Netzwerks Sara Michalik fordert die Politik auf zu handeln: „Die psychische Gesundheit der Flüchtlinge wird bis heute völlig vernachlässigt. Wenn wir psychische Probleme nicht rechtzeitig behandeln, sind die Folgekosten enorm. Wie soll sich jemand integrieren, der nicht schlafen, sich nicht konzentrieren kann?“

Krieg gegen Geflüchtete: „Auf nach Europa!“: Pseudowissenschaftlich verpackter Populismus
Das neue Buch des Journalisten und „Afrika-Kenners“ Stephen Smith provoziert mit der These, dass bald ein Viertel der europäischen Bevölkerung „Afrikaner” sein werden. Joël Glasman, Professor für die Geschichte Afrikas, legt die manipulative und unwissenschaftliche Vorgehensweise des Werks in einem Artikel für den Spiegel frei. 
Von den Schätzungen von Smith sei man in der Forschung weit entfernt. Die Daten sprechen dafür, dass Subsahara-Afrikaner*innen höchstens drei bis vier Prozent der europäischen Bevölkerung ausmachen werden.
Weiter setze er gezielt, wie viele Politiker*innen des rechten Spektrums, Begriffe ein, die Naturkräften entsprechen: Afrika werde als ein “Ozean des Elends” beschrieben, der eine “gewaltige Migrationswelle” produzieren soll. Migrant*innen werden “aus den Dörfern in die Städte gespült”, “Die Migration aus Afrika ähnelt einem Springbrunnen mit mehreren überlaufenden Becken”.
Glasman hält die Zunahme von solchen hetzerischen Werken für besorgniserregend.

Was nun?

Mögliche Nazi-Grossdemo in Basel 
Eine «Gross-Demo von rechts» kündigte der Basler Politiker Eric Weber am Dienstag in einer Pressemitteilung an. 500 Teilnehmer*innen würden am 24. November auf dem Messeplatz an der Standkundgebung gegen den UNO-Migrationspakt aufmarschieren. Als Gesuchsteller bei der Basler Kantonspolizei vorstellig geworden ist Tobias Steiger, Präsident des Basler Ablegers der Pnos. 

Wo gab’s Widerstand?
Genf: 200 Personen demonstrieren für Ayop
Ayop Aziz ist derzeit im Ausschaffungsgefängnis Frambois isoliert. 2014 überlebte er einen Brand im Asyllager Les Tattes in Genf. Der Brand forderte ein Todesopfer. Auch Ayop verletzte sich, als er, um sich zu retten aus dem 3. Stock springen musste. Mit der Ausschaffung wird nun der letzte Zeuge dieses tragischen Ereignisses abgeschoben. Damit entzieht sich der Staat seiner Verantwortung, denn bis heute sind die Folgen dieses Brands nicht geheilt. Das sehen auch die 200 Freund*innen von Ayop so. Sie fordern Freiheit für Ayop. 

Lausanne: 180 Polizist*innen stürmen die Besetzung des Collectif Jean Dutoit 
Im Kollektiv organisieren sich rund hundert Personen. Die meisten haben einen negativen Asylentscheid und wehren sich mit der Besetzung gegen ihre soziale, politische und wirtschaftliche Marginalisierung und die Repression aufgrund ihrer Illegalisierung. Die Gruppe besetzte bereits Gebäude in Sauges, Lausanne, Petit Flon und nun in Mont-sur-Lausanne. Die Polizei wirft einzelnen aus der Gruppe vor zu dealen. Während der Razzia wurden 2.5 kg Kokain sowie Bargeld gefunden. Trotzdem kämpfen die Besetzenden weiter für ihre Existenz, Freiheit und ein Dach über dem Kopf. 
 

Was steht an?
Ausschaffungen sind keine Lösung: Offene Demoplanungssitzung 
Sonntag 4. November 2018 | 13:00 | Güterstrasse 8 (2. Stock), Bern
“Liebe Kompliz*innen, liebe solidarische Personen und Gruppen
Eine erfolgreiche grosse Demonstration gegen Ausschaffungen wäre heute sehr wichtig. Migrant*innen leiden isoliert im Ausschaffungsgefängnis oder in einem Nothilfelager. Tausende sind von einer Abschiebung bedroht. Nebst dem schrecklichen Dublin-Abkommen gibt es immer mehr Ausschaffungsdeals mit Staaten des Globalen Südens. Die Maschinerie läuft immer schneller.”

Netzwerktreffen Asyl und Migration 2018
Samstag 27. Oktober 2018 | 10:00 – 16:00 | Kirchgemeindehaus Paulus, Freiestrasse 20, Bern
Am Samstag, den 27. Oktober findet das jährliche Netzwerktreffen Asyl und Migration in Bern statt. Thema: Kriminalisierung der Solidarität mit Menschen auf der Flucht nach Europa. Für eine Gesellschaft, in der Solidarität nicht bestraft, sondern gefördert wird!

Lesungen von Kinderbüchern mit Schwarzen Kindern oder PoC für Kinder 
Sonntag | 28.10.2018 | 11.00 und 14.00| MAXIM Theater | Zürich
In kaum einem Kinder- oder Jugendbuch spielen nicht-weisse Figuren eine Rolle – und wenn, dann ist die Person oft stereotypisch dargestellt, z.B. als Gemüsehändler*in. Laut einem Artikel von The Guardian (https://www.theguardian.com/books/2014/mar/20/diversity-children-books-colour-young-people)  seien nur etwa 3% der in den USA veröffentlichten Kinderbücher über People of Colour. Im deutschsprachigen Raum sind es mutmasslich noch weniger. Bla*Sh (Netzwerk Black She https://www.facebook.com/NetzwerkBlackShe/ ) stellt im Rahmen des Literaturfestivals ‘Zürich liest’ Geschichten vor, in denen Schwarze Kinder und Kinder of Color die Hauptrolle spielen (11 Uhr für die Altersgruppe 4–6; 14 Uhr für die Altersgruppe 6–9). 

Bellinzona: Demo gegen Grenzen
Samstag, 27. Oktober | 14 Uhr | Bahnhofplatz in Bellinzona.
Aufruf: “Am Samstag, 27. Oktober, demonstrieren wir im Tessin gegen Grenzen. Es ist lange her seit dem letzten mal, aber wir freuen uns, vereint und gemeinsam, laut und deutlich unsere Kritik auf die Strasse zu tragen. Alle sind willkommen.“

Hörens-/Sehens-/Lesenswertes
Den Opfern einen Namen geben
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember soll ein Buch erscheinen, in dem die bekannten Namen von 35.000 Menschen aufgelistet sind, die in den vergangenen 25 Jahren an den europäischen Außengrenzen bei der Flucht ums Leben kamen.

Cop-Map: Schutz gegen Polizei und Racial Profiling 
Die Künstlergruppen “Peng! Kollektiv” und “Polizeiklasse” haben eine Aktion gestartet: Die “Cop Map” soll Schutz bieten und zugleich die Polizei kritisch hinterfragen. Über Computer oder Smartphone kann jede*r den Standort von Polizei oder Kameras in eine Karte eintragen. Sie soll einen Überblick über laufende Personenkontrollen liefern, über den Standort von Kameras und Polizeiwachen, Streifen- und Zivilpolizist*innen, über berittene Polizei und Streifenwagen.
Anlass für die Aktion ist vor allem das im Mai 2018 in Bayern verabschiedete Polizeiaufgabengesetz (PAG), das als härtestes Polizeigesetz seit 1945 gilt. „Da hatten wir das Gefühl, jetzt geht es wirklich zu weit“, sagt Nina Los vom Peng! Kollektiv. „Die Polizei wird selbst zu einer Gefahr. Für bestimmte Menschen war sie das schon immer, spätestens ab jetzt stellt sie aber für alle eine Bedrohung dar“, heißt es auf der Internetseite der Aktion.