Medienspiegel 19. September 2018

+++AARGAU
Asylbewerber töten Schaf in Holderbank AG
Am Montag haben abgewiesene Asylbewerber in Holderbank AG ein Schaf gestohlen und getötet. Das sagen die Beteiligten.
https://www.nau.ch/asylbewerber-toten-schaf-in-holderbank-ag-65425141
-> https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/lenzburg/das-geklaute-svp-schaf-ist-bereits-entsorgt-den-dieben-wird-einiges-zur-last-gelegt-133184047
-> https://www.telem1.ch/35-show-aktuell/27896-episode-mittwoch-19-september-2018#besuch-bei-mitbewohnern-der-schafdiebe
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#65786-segment-zu-wenig-geld-fuer-asylbewerber

+++LUZERN
Ausstellung “FLUCHT” – Sonderausstellung im Historischen Museum Luzern, 5. Oktober 2018 – 10. März 2019
Täglich erreichen uns Bilder von Menschen, die auf der Flucht sind. Doch was bedeutet es, das Zuhause, die Familie und die Heimat aufgeben zu müssen? In der Ausstellung “FLUCHT” bekommen die Besucherinnen und Besucher eine Ahnung davon, was es heisst, auf der Flucht zu sein und an einem Ort anzukommen, an dem niemand auf einen gewartet hat. Die Hauptlast tragen die Heimatstaaten und die unmittelbaren Nachbarländer. Was heisst das aber für die Schweiz und Luzern? Die erfolgreiche Wanderausstellung ist vom 5. Oktober 2018 bis 10. März 2019 im Historischen Museum Luzern zu Gast.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-72229.html

+++TESSIN
Espulsione di richiedenti l’asilo vulnerabili: ‘Tutto in regola?’
Il PS interpella Governo e Consiglio federale su due casi che coinvolgono madri e i loro figli allontanati dal Ticino
https://www.ticinonews.ch/ticino/471527/espulsione-di-richiedenti-l-asilo-vulnerabili-tutto-in-regola-

+++SCHWEIZ
Tessin wird finanziell unterstützt für Flüchtlingsunterkunft
Der Bund soll die Flüchtlingsunterkunft in Mendrisio-Rancate im Kanton Tessin finanziell unterstützen. Nach dem Ständerat hat am Mittwoch auch der Nationalrat eine Motion von Fabio Abate (FDP/TI) angenommen, im Einverständnis mit dem Bundesrat.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919173241275194158159041_bsd175.aspx

Genital-Check bei jungen Flüchtlingen: Jetzt intervenieren Fachleute und Politik
Den Handknochen, die Zähne und die Genitalien müssen junge Flüchtlinge untersuchen lassen, falls Zweifel an ihrem angegebenen Alter besteht. Diese Methode soll nun in der ganzen Schweiz praktiziert werden. Fachleute kritisieren das aufs Schärfste.
https://www.watson.ch/!587842391

Flüchtlingsbetreuerin: «Es gibt viele Berührungsängste»
Das Bundesparlament berät über Vorstösse, welche eine Verschärfung im Umgang mit Eritreern fordern. Die Psychiaterin Fana Asefaw betreut viele Flüchtlinge aus Eritrea. Sie sagt, wie es ihnen geht – und was sich ändern muss, damit die Integration der Afrikaner in der Schweiz gelingen kann.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/es-gibt-viele-beruhrungsangste-ld.1054603
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/psychiaterin-ueber-eritreer-die-integration-ueberfordert-viele-133181294

Ständerat für Überprüfung der vorläufigen Aufnahme von Eritreern
Die Asylsuchenden aus Eritrea beschäftigen das Parlament in fast jeder Session. Am Mittwoch diskutierte der Ständerat über das Thema. Er sprach sich dabei für die Überprüfung vorläufiger Aufnahmen aus.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919095902227194158159041_bsd063.aspx
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/eritreer-in-der-schweiz-therapieuebung-im-staenderat
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/asyl-staenderat-fuer-ueberpruefung-der-vorlaeufigen-aufnahme-von-eritreern-id8873377.html
-> https://www.nzz.ch/schweiz/der-staenderat-ist-fuer-die-ueberpruefung-der-vorlaeufigen-aufnahme-von-eritreern-ld.1421264
-> http://www.swissinfo.ch/ger/migrationspolitik_schweizer-parlament-befuerwortet-asylverschaerfung-gegenueber-eritreern/44411916

Ständerat pocht nicht auf Rückübernahmeabkommen
Der Ständerat will den Bundesrat nicht zum Abschluss von Rückübernahmeabkommen verpflichten. Er hat am Mittwoch eine Motion aus dem Nationalrat oppositionslos abgelehnt.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919101749392194158159041_bsd068.aspx

Ständerat will bessere Bildungsangebote für junge Zugewanderte
Der Ständerat will die Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen verbessern, die übers Ausländerrecht in die Schweiz einwandern. Diese soll sich in der Zielsetzung an der Integrationsagenda für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene orientieren.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919103157324194158159041_bsd071.aspx

Mehr Geld und Betreuung bei der Jobsuche: Schnappen Flüchtlinge jetzt Schweizern den Job weg?
BERN – Der Bund will noch mehr Anstrengungen unternehmen, um Flüchtlinge in Lohn und Brot zu bringen. Das birgt Gefahren für Schweizer Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger. Der Bund beteuert, es werde niemand benachteiligt.
https://www.blick.ch/news/politik/mehr-geld-und-betreuung-bei-der-jobsuche-schnappen-fluechtlinge-jetzt-schweizern-den-job-weg-id8871789.html

«Ich bin froh, dass ich arbeiten kann»
Viele Flüchtlinge in der Schweiz haben keinen Job. Beim Syrer Achin Muhammed Galbour hat es geklappt.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Ich-bin-froh–dass-ich-arbeiten-kann–14695418

+++GRIECHENLAND
Griechenland: Immer mehr Kinder versuchen sich im Lager in Moria das Leben zu nehmen. Ärzte ohne Grenzen fordert Evakuierung in andere EU-Staaten
Athen/Berlin, September 2018. Alle Kinder und andere besonders verletzliche Menschen müssen umgehend aus dem Flüchtlingslager in Moria auf Lesbos in Sicherheit gebracht werden. Sie müssen in Unterkünfte auf dem griechischen Festland und in andere Staaten der Europäischen Union verlegt werden, fordert Ärzte ohne Grenzen. Das völlig überfüllte Lager in Moria bietet den meist durch Krieg und Gewalt Traumatisierten keinerlei Schutz und belastet diese im Gegenteil psychisch und physisch noch mehr. Fast ein Viertel der Kinder und Jugendlichen, mit denen Mitarbeiter der internationalen Hilfsorganisation in diesem Frühjahr Therapiegespräche führten, hatten daran gedacht oder versucht, sich umzubringen oder verletzten sich selbst.
https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/lesbos-moria-kinder-suizid
-> http://taz.de/Fluechtlingslager-in-Griechenland/!5533309/

NGO-Chef stellt sich der Polizei wegen illegaler Flüchtlingshilfe
Nach den Ermittlungen gegen Sarah und Yusra Mardini stellt sich heute Mittwoch ein Leiter einer NGO der Polizei auf Lesbos.
https://www.nau.ch/ngo-chef-stellt-sich-der-polizei-wegen-illegaler-fluchtlingshilfe-65425561

+++EUROPA
Kaiserschmarrn in Salzburg: Wie die EU Menschenrechte versemmelt
Bei Suppe, Salzburger Rindfleisch und Kaiserschmarrn diskutieren heute Abend die Staats- und Regierungschefs der EU u.a. die neuen Kommissionsvorschläge. Brüssel will die Rechtspopulisten mit deren eigenen Konzepten bekämpfen: Mehr Frontex, mehr Haft, mehr Lager und mehr Abschiebungen.
https://www.proasyl.de/news/kaiserschmarrn-in-salzburg-wie-die-eu-menschenrechte-versemmelt/

Vor dem EU-Gipfel: Europa im Asyl-Chaos
Ab Mittwochabend wird am EU-Gipfel in Salzburg einmal mehr über die Migrationspolitik diskutiert. Eine Einigung bei strittigen Punkten ist nach wie vor nicht in Sicht.
https://www.luzernerzeitung.ch/international/vor-dem-eu-gipfel-europa-im-asyl-chaos-ld.1054668
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=a99d6242-0fae-4fe1-8225-01e785870c70
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/fluechtlinge-und-brexit-themen-auf-dem-eu-gipfel-in-salzburg-100.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1100929.marsch-der-verantwortung-abschottungsplaene-treffen-auf-proteste.html

EU-Gipfel: Noch mehr Macht für Frontex
Die EU will ihre Grenzen noch besser schützen, sogar mit eigenen bewaffneten Beamten. Das wird nicht dafür sorgen, dass weniger Flüchtlinge ankommen, sagen Experten.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/eu-gipfel-fluechtlinge-aussengrenzen-frontex/komplettansicht

+++FREIRÄUME
Einspruch gegen dürftiges Jugendangebot
Als Übergangslösung eröffnet der Verein Tankere in den ehemaligen Bonsoir-Räumlichkeiten eine Diskothek. Der Eintritt in das Lokal wird ab 16 Jahre sein.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/einspruch-gegen-duerftiges-jugendangebot/story/25085460

+++DROGENPOLITIK
Nationalrat unterstützt Experimentierartikel für Cannabis-Versuch
Wissenschaftliche Studien zu Cannabis sollen nach Ansicht des Nationalrats nun doch erlaubt werden. Die grosse Kammer hat Vorstössen für eine Lockerung im Umgang mit Cannabis zugestimmt. Der Bundesrat hat bereits eine Gesetzesänderung angestossen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919125348492194158159041_bsd110.aspx
-> https://www.derbund.ch/schweiz/standard/nationalrat-unterstuetzt-cannabisexperiment/story/15034364
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/verkauf-von-hanf-nationalrat-will-studien-zu-cannabis-erlauben
-> https://www.nau.ch/experimentier-artikel-cannabis-studien-sollen-doch-erlaubt-werden-65425483

Nationalrat will Cannabis-Abgabe an chronisch Kranke
Der Nationalrat hat keine Einwände gegen die ärztliche Abgabe von Cannabis als Medikament an chronisch Kranke. Er hat am Mittwoch stillschweigend eine Motion seiner Gesundheitskommission gutgeheissen. Der Bundesrat hat das Anliegen bereits aufgenommen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919093245237194158159041_bsd057.aspx

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Aus Rache drei Polizeiposten versprayt
In der Nacht auf Sonntag haben Unbekannte drei Polizeiposten im Kanton Bern besprayt. Offenbar war dies eine Racheaktion.
https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Unbekannte-besprayen-aus-Rache-drei-Polizeiposten-17224089
-> Bekenner*innen-Schreiben: https://barrikade.info/Sprayaktion-gegen-drei-Polizeiposten-1423

+++AUSLÄNDER*INNEN-RECHT
Ausnahme in der Verfassung: Nationalrat will Terroristen auch in gefährliche Länder ausweisen
Terroristen sollen auch dann ausgewiesen werden, wenn ihre Herkunftsländer als unsicher gelten. Das fordert der Nationalrat.
https://www.blick.ch/news/politik/ausnahme-in-der-verfassung-nationalrat-will-terroristen-auch-in-gefaehrliche-laender-ausweisen-id8876774.html
-> https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163982

Ständerat will Ausschaffungsregeln anpassen
Die neuen Regeln zur Ausschaffung krimineller Ausländer stossen auf Kritik. Die Härtefallklausel werde zu oft angewendet, heisst es. Der Ständerat will deshalb die Bestimmungen über die strafrechtliche Landesverweisung anpassen.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919095922901194158159041_bsd064.aspx
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/kriminelle-auslaender-sollen-konsequenter-ausgeschafft-werden/story/11882548

+++MENSCHENRECHTE
Eine weitere Zusatzschlaufe für die Nationale Menschenrechtsinstitution – mit welcher Absicht?
Die Endlosgeschichte der Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution in der Schweiz ist um eine Episode reicher. Dank einer paradoxen Intervention von Bundesrat Cassis verzögert sich der Prozess um unbestimmte Zeit. Was ist der Grund für die neuste Zusatzschlaufe?
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/mri/nachrichten/zusatzschlaufe-nmri-cassis

+++KNAST
Nach Kritik der Kommission gegen Folter an Luzern: Gibt’s im Grosshof genügend Wärter für die Häftlinge?
Die Justizvollzugsanstalt Grosshof in Luzern hatte vor wenigen Jahren wegen der Überbelegung der Zellen in der Kritik gestanden. Der Krienser SP-Kantonsrat Peter Fässler will wissen, ob dies mit der Grosshof-Erweiterung besser geworden ist – und wie es sonst mit der Gerechtigkeit im Staate Luzern steht.
https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5577659/Gibt’s-im-Grosshof-gen%C3%BCgend-W%C3%A4rter-f%C3%BCr-die-H%C3%A4ftlinge.htm
-> https://www.lu.ch/kr/parlamentsgeschaefte/detail?ges=6cbaa2cee9d04cf9ad6f89313692de10&back=1&erst=f%C3%A4ssler&art=-0-1-2&bart=-0-1-2-3-4&vart=-0-1-2-3&gart=1&status=-0-1
-> https://www.lu.ch/kr/parlamentsgeschaefte/detail?ges=b543ddb03fac479388ba627df15b61e8&back=1&erst=f%C3%A4ssler&art=-0-1-2&bart=-0-1-2-3-4&vart=-0-1-2-3&gart=1&status=-0-1
-> https://www.lu.ch/kr/parlamentsgeschaefte/detail?ges=1c91307db71945c19c95337d63eb001f&back=1&erst=f%C3%A4ssler&art=-0-1-2&bart=-0-1-2-3-4&vart=-0-1-2-3&gart=1&status=-0-1
-> https://www.lu.ch/kr/parlamentsgeschaefte/detail?ges=08d3d9c838c04a3caeb918d70c204ce7&back=1&erst=f%C3%A4ssler&art=-0-1-2&bart=-0-1-2-3-4&vart=-0-1-2-3&gart=1&status=-0-1

+++POLICE CH
PRÜGELOPFER POLIZIST: MIT BODYCAMS TÄTER ÜBERFÜHREN – Rundschau
Polizisten sind zur öffentlichen Zielscheibe geworden. Über 3100 Straftaten wegen Gewalt oder Drohung gegen Beamte wurden 2017 in der Schweiz registriert. Nun soll der Einsatz von Körperkameras, sogenannten Bodycams, Entschärfung bringen. In deutschen Städten werden sie bereits eingesetzt, offenbar mit Erfolg. Rundschau-Reportage an der Polizei-Front.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=dfc387cd-d4bf-400f-8204-85b20dfb6a67
-> Theke: SP-Nationalrat Fabian Molina: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=52aa8719-fac9-44fa-9d62-f22c9e4466e6
-> https://www.srf.ch/news/international/gewalt-gegen-polizisten-deutschland-setzt-auf-bodycam-bei-gewalt-gegen-polizisten
-> „Stich en Zivi“: https://youtu.be/SMZoXsK_ymU

Ständerat gegen härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizei
Der Ständerat lehnt schärfere Strafen bei Gewalt und Drohungen gegen Polizisten, Behörden und Beamte vorerst ab. Er hat am Mittwoch eine Motion aus dem Nationalrat oppositionslos abgelehnt. Die Vorschläge gehen seiner Ansicht nach zu weit.
https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2018/20180919111012596194158159041_bsd084.aspx
-> https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20163547
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/gewalt-staenderat-gegen-haertere-strafen-bei-gewalt-gegen-polizei-id8873845.html
-> Tagesschau: https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=0cf6b9c5-1e6b-4370-ab29-ef796c463103

+++ANTIFA
“Die Kampfsportszene dient Neonazis als ihr Rekrutierungsfeld”
Die Zahl rechtsextremer Kämpfer wächst und wächst. Das Kollektiv “Runter von der Matte” stellt sich ihnen entgegen und erzählt, wie die Szene sich schützen kann.
https://www.vice.com/de/article/8x7g4p/neonazis-im-mma-runter-von-der-matte-interview-rechtsextremismus?utm_source=vicetwitter

Osten – Hase, du bleibst hier
Von Vorpommern bis in den Süden Sachsens herrscht Männerüberschuss. Darin liegt eine Ursache für den dortigen Rechtsruck
https://www.freitag.de/autoren/elsa-koester/hase-du-bleibst-hier

+++ANTIRA
Das Institut Neue Schweiz präsentiert sich – RaBe-Info 19.09.2018 (ab 18:39)
«Nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative mussten wir was tun», sagt INES-Co-Geschäftsstellenleiter Rohit Jain gegenüber RaBe. Er und eine Gruppe von Mitstreiter*innen mit und ohne Migrationsvordergrund gründeten vor zwei Jahren das Institut Neue Schweiz INES, ein Think und Act Tank. INES engagiert sich in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Medien, wo es gegen das oft negative gezeichnete Bild von Migration ankämpft. Obwohl der Begriff «Neue Schweiz» bewusst als Provokation gewählt wurde, sieht sich INES nicht als radikale Gruppierung, die am Rand der Gesellschaft für ihre Anliegen agiert. Sondern INES will sich bewusst in bestehenden Institutionen einbringen. INES sehe sich nicht als Konkurrenz zu schon bestehenden Organisationen im Migrationsbereich, sondern als vernetzende Kraft, sagt INES-Co-Geschäftsstellenleiterin Maria-Cecilia Quadri gegenüber RaBe. Am Samstag, 22. September 2018, präsentiert sich INES im Progr. Am Sonntag, 23. September 2018, interveniert INES im Theaterstück «Lukullus» in der Grossen Halle der Berner Reitschule.
https://rabe.ch/2018/09/19/ines-und-brechts-lukullus/

Antira-Cup Aarau Sanierungsfest
Der antirassistische Fussballcup ist zurück in Aarau! Dieses Jahr gibt es keinen klassischen Antira-Cup, denn den Mangel an Freiräumen bekommt auch der Antira-Cup Aarau zu spüren! Weil es in der Stadt Aarau, nicht nur dieses Jahr, an verfügbaren Fussballplätzen und Freiräumen mangelt, schaffen wir mit dem Antira-Cup-Sanierungsfest ein nicht-kommerzielles Fest für Alle*. Als Zeichen des Widerstands gegen Rassismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und Diskriminierungen jeglicher Form im Fussball und überall, sowie als Forderung für mehr Freiräume für Alle*.
https://barrikade.info/Antira-Cup-Aarau-Sanierungsfest-1429

+++GEWALT-GEWALT-GEWALT
Nicht nur Sommaruga ärgert sich über Ausländer-Bashing im Parlament: «Die SVP hat die Arbeit verweigert»
BERN – Während der Debatte im Nationalrat über eine verschärfte Gangart bei häuslicher Gewalt und Stalking versuchte die SVP aus dem Stalkerproblem ein Ausländerproblem zu machen. Das ärgert nicht nur Bundesrätin Simonetta Sommaruga.
https://www.blick.ch/news/politik/nicht-nur-sommaruga-aergert-sich-ueber-auslaender-bashing-im-parlament-die-svp-hat-die-arbeit-verweigert-id8876085.html
-> https://www.blick.ch/news/politik/mit-fragen-nach-kriminellen-auslaendern-svpler-nerven-sommaruga-gewaltig-id8869988.html

Doch kein Exempel gegen Hooliganismus
Das Zürcher Obergericht hat die Strafe gegen einen Gewalttäter aus dem Umfeld der FCZ-Südkurve verschärft, sieht aber von einer Freiheitsstrafe ab. Eine solche hatte der Staatsanwalt aus generalpräventiven Gründen gefordert.
https://www.nzz.ch/zuerich/doch-kein-exempel-gegen-hooliganismus-ld.1421296
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/fangewalt-richter-verzichtet-auf-harte-strafe/story/15277144
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/kein-exempel-statuiert-zuercher-fussballfan-erhaelt-nur-leicht-hoehere-strafe