Medienspiegel 17. September 2018

Verein: Neue Sprachhilfsmittel für Flüchtlinge (ab 05:47)
https://www.suedostschweiz.ch/sendungen/suedostschweiz-informiert/2018-09-17/suedostschweiz-informiert
-> https://vochabular.ch/de
-> https://www.facebook.com/vochabular

+++BASEL
Der syrische Flüchtling, der durch Basel führt
Wie war der erste Tag in der Schweiz? Welchen Hürden ist man dabei ausgesetzt? Rstam Aloush von seinem Leben als syrischer Flüchtling in Basel.
https://www.nau.ch/der-syrische-fluchtling-der-durch-basel-fuhrt-65422692

+++SCHWYZ
Schwyz mischt Karten neu – Bundes-Asylzentrum: «Biberhof» als Alternative zu «Wintersried»?
Der Gemeinderat von Schwyz schlägt unter anderem vor, das neue Ausreisezentrum in Biberbrugg einzurichten.
https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/schwyz-mischt-karten-neu-bundes-asylzentrum-biberhof-als-alternative-zu-wintersried
-> https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/bundesasylzentrum-schwyzer-gemeinderat-bringt-biberhof-aufs-tapet-ld.1054066

+++THURGAU
Bund organisiert Asyl neu – Migrationsamt braucht zusätzliches Personal
Das Thurgauer Migrationsamts organisiert künftig vier- bis fünfmal mehr Ausreisen von abgewiesenen Asylsuchenden
https://www.srf.ch/news/regional/ostschweiz/bund-organisiert-asyl-neu-migrationsamt-braucht-zusaetzliches-personal
-> https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/frauenfeld/neues-bundesasylzentrum-in-kreuzlingen-kostet-kanton-kurzfristig-13-millionen-ld.1054042
-> https://www.toponline.ch/news/thurgau/detail/news/die-neuen-beschleunigten-asylverfahren-fordern-den-kanton-thurgau-0095964/
-> http://www.tvo-online.ch/mediasicht/64920
-> https://www.tg.ch/news/news-detailseite.html/485/news/34821
-> https://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0095973/

+++SCHWEIZ
Vom CAT gutgeheissene Individualbeschwerden gegen die Schweiz
In dieser Rubrik dokumentieren wir die Individualbeschwerden gegen die Schweiz, bei welchen der UNO-Ausschuss gegen Folter CAT einen Verstoss gegen die Antifolterkonvention festgestellt hat.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/uno/antifolterkonvention/cat-pos/schweiz

+++DEUTSCHLAND
Abgelehnte Asylbewerber: Algerien sagt Aufnahme von Landsleuten zu
Deutschland und Algerien wollen ihre Zusammenarbeit bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber verstärken. Die Kooperation habe sich bereits sehr gut entwickelt, so Merkel in Algier, solle aber ausgebaut werden.
https://www.tagesschau.de/ausland/merkel-in-algier-101.html

+++MITTELMEER
Schlauchboot mit etwa 80 Menschen vor Libyen in Seenot – EU-Behörden verweigern Hilfe – Passagiere nach Libyen verschleppt
Am gestrigen Sonntag wurde die Besatzung des Suchflugzeuges Colibri erneut Zeuge eines drastischen Falles unterlassener Hilfeleistung durch italienische Behörden. Ein Schlauchboot mit über 80 Flüchtenden befand sich für über 9 Stunden in Seenot und wurde schließlich von der sogenannten Libyschen Küstenwache in das Bürgerkriegsland zurück geschleppt.
https://ffm-online.org/80-boat-people-vor-libyen-in-seenot-eu-verweigert-hilfe/

Mare liberum überwacht die Fluchtrouten im östlichen Mittelmeer – RaBe-Info 17.09.2018 (ab 22:09)
Aus den Augen aus dem Sinn? Seit dem EU-Türkei-Deal, der Vereinbarung, dass die Türkei Geflüchtete für Geld aus der EU zurückhält, ist die östliche Mittelmeerroute kaum noch im Fokus der Medien. Zu Unrecht, wie BeobachterInnen und Menschenrechtsorganisationen vor Ort sagen. Noch immer kommen laut UNHCR (Quelle) im Schnitt täglich rund 100 Menschen in kaum seetüchtigen Booten auf den griechischen Inseln an.
An der EU-Aussengrenze ist seit dem EU-Türkei-Deal an dieser Stelle massiv aufgerüstet worden: Die europäische Grenzschutzagentur Frontex, die Küstenwache Griechenlands und der Türkei sowie NATO-Kriegsschiffe patrouillieren – seither gibt es kaum Kenntnisse über die Situation in der Ägäis.
Der in Berlin gegründete Verein Mare liberum will dies nun ändern. Mit einem eigenen Schiff beobachten die Aktivist*innen die Menschenrechtssituation vor Ort.
https://rabe.ch/2018/09/17/gleichstellung-berufe-queer-stellen-mare-liberum/

+++EUROPA
Pro Asyl warnt vor »flächendeckender Inhaftierung«
Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs will Mitte der Woche über eine Verschärfung des Asylrechts beraten
Für das Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs Mitte der Woche stehen mehrere Gesetzentwürfe auf der Agenda – unter anderem die schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Pro Asyl kritisiert das Vorhaben.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1100672.fluechtlinge-in-der-eu-pro-asyl-warnt-vor-flaechendeckender-inhaftierung.html

Boat-people Resettlement von Italien und Malta aus: Ein Flop
Il Fatto Quotidiano rekapituliert den Flop der Resettlement-Zusagen von EU-Staaten und Albanien an Italien und Malta. Von den 320 Übernahme-Zusagen dieses Sommers – unter ihnen die von Frontex Geretteten – hat nur Frankreich seinen verabredeten Teil übernommen. Alle anderen Staaten, Italien inklusive, haben keinerlei Übernahme-Initiativen gezeigt, so dass sich die Betroffenen nach wie vor in den Hotspot-Lagern von Pozzallo und Messina befinden. Es fehlt an Ausführungsbestimmungen eines solchen Ad-Hoc-Resettlement-Verfahrens, heisst es. Politischer Wille mache Resettlement aber möglich, wie Frankreich gezeigt habe.
https://ffm-online.org/boat-people-resettlement-von-italien-und-malta-aus-ein-flop/

+++GEORGIEN
Die Bundesregierung will Georgien zum sicheren Herkunftsland erklären
Ein unsicheres Drittland
Die Bundesregierung will Georgien zum sicheren Herkunftsland erklären, weil die meisten Asylanträge aus dem Land ohnehin abgelehnt werden. Mannigfaltige Gründe für eine Flucht aus Georgien gibt es dennoch.
https://jungle.world/artikel/2018/36/ein-unsicheres-drittland?page=all

+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Provisorischer Durchgangsplatz für Fahrende in Gemeinde Rothenburg bis Ende 2020 gesichert
Fahrende können den Durchgangsplatz in Rothenburg Station weiterhin nutzen. Die Nutzung des Standorts war zunächst bis September 2018 befristet. Nun erfolgt in Abstimmung mit der Gemeinde Rothenburg eine bis Ende 2020 befristete Verlängerung. Eine Arbeitsgruppe ist zudem weiterhin daran, dauerhafte Stand- und Durchgangsplätze zu suchen.
http://www.luzerner-rundschau.ch/region/detail/article/provisorischer-durchgangsplatz-fuer-fahrende-in-gemeinde-rothenburg-bis-ende-2020-gesichert-00148957/

+++FREIRÄUME
Thomas Fuchs blitzt vor Verwaltungsgericht ab
Die Berner Stadtnomaden dürfen – wie Fahrende – sechs Monate am selben Ort bleiben. Der Stadtberner SVP-Präsident Thomas Fuchs klagte dagegen und ist vor Gericht abgeblitzt.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/thomas-fuchs-blitzt-vor-verwaltungsgericht-ab/story/26709171
-> https://www.20min.ch/schweiz/bern/story/SVP-Fuchs-blitzt-vor-dem-Verwaltungsgericht-ab-30371971

Übersicht Medienmitteilungen Reitschule Bern
Diese vorläufige Chronologie ist rückläufig, beginnt am 11. September mit dem offenen Brief und der Publikation neuer Videobeweise (siehe Weblinks) und endet mit der ersten Mitteilung am 2. September. Die Reitschule hat in diesen Tagen auch auf Facebook, Twitter und Instagram kommuniziert. Diese Meldungen sind nicht in diesem Artikel.
https://barrikade.info/Ubersicht-Medienmitteilungen-Reitschule-Bern-1422

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Bern stellt sich queer – RaBe-Info 17.09.2018 (ab 01:27)
Zwischen 1000 und 2000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag friedlich gegen die christlich fundamentalistische Kundgebung «Marsch fürs Läbe». Ebenso viele Menschen nahmen am Marsch fürs Läbe teil. Dies ist eine Veranstaltung aus konservativen Kreisen gegen das Recht auf Abtreibung. Bereits vor zwei Jahren wurde sie auf dem Berner Bundesplatz durchgeführt. Damals wie heute wurde die Kundgebung von einem Grossaufgebot der Polizei abgeschirmt. Damit wollte die Polizei verhindern, dass Gegendemonstrant*innen zum Bundesplatz hätten gelangen können, um die Kundgebung zu stören. Bereits im Vorfeld der Kundgebung forderten linksalternative Kreise dazu auf, sich der Gegendemonstration unter dem Titel Bern stellt sich queer anzuschliessen.
https://rabe.ch/2018/09/17/gleichstellung-berufe-queer-stellen-mare-liberum/

“Wackersdorf”: Film-Plädoyer für politischen Widerstand
Bürger gegen die bayerische Regierung: In den 80er-Jahren leistete die Oberpfalz Widerstand gegen eine Wiederaufarbeitungsanlage für Atommüll. Der Film von Oliver Haffner macht daraus einen Politkrimi – und hat auch eine Botschaft für die Gegenwart.
https://www.br.de/nachrichten/kultur/wackersdorf-oliver-haffner-film-plaedoyer-politischer-widerstand,R3tcQh5
-> Trailer: https://www.youtube.com/watch?v=CwZtYDiUKUE

+++SPORTREPRESSION
Berner Verwaltungsgericht hebt Rayonverbot gegen FC-Basel-Fan auf
Das bernische Verwaltungsgericht hat das Rayonverbot gegen einen Fan des FC Basel aufgehoben. Die Vorinstanzen hätten den Beweis nicht erbracht, dass der Mann in Thun einen Fackelzünder schützen wollte, befand das Gericht.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/berner-verwaltungsgericht-hebt-rayonverbot-gegen-fc-basel-fan-auf-133174425
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/thun/thun-rayonverbot-gegen-fcbaselfan-aufgehoben/story/24404249

+++MENSCHENRECHTE
Vom CAT gutgeheissene Individualbeschwerden gegen die Schweiz
In dieser Rubrik dokumentieren wir die Individualbeschwerden gegen die Schweiz, bei welchen der UNO-Ausschuss gegen Folter CAT einen Verstoss gegen die Antifolterkonvention festgestellt hat.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/uno/antifolterkonvention/cat-pos/schweiz

Unternehmen und Menschenrechte: Vergleichende Analyse der gerichtlichen und aussergerichtlichen Massnahmen, die den Zugang zu Wiedergutmachung ermöglichen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. September 2018 den Bericht «Unternehmen und Menschenrechte: Vergleichende Analyse der gerichtlichen und aussergerichtlichen Massnahmen, die den Zugang zu Wiedergutmachung ermöglichen» in Erfüllung des Postulats 14.3663 APK-S vom 26. November 2014 genehmigt.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-72206.html

Neues Mitglied der NKVF ernannt
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. September 2018 Dr. Ursula Klopfstein-Bichsel, Fachärztin für Rechtsmedizin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Prof. Adriano Previtali während der laufenden Amtszeit.
Die vom Bundesrat eingesetzte unabhängige Kommission setzt sich aus zwölf Fachleuten aus den Bereichen Recht, Medizin, Psychiatrie, Polizei und Strafvollzug zusammen. Die NKVF stellt durch regelmässige Besuche in freiheitsentziehenden Institutionen (Gefängnissen, psychiatrischen Kliniken, Heimen usw.) sowie in einem kontinuierlichen Dialog mit den Behörden sicher, dass die Rechte von Personen im Freiheitsentzug eingehalten werden.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-72177.html

Selbstbestimmt in die Rechtsunsicherheit und Instabilität abrutschen?
Im November 2018 kommt die Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» zur Abstimmung. Ein breites Bündnis von Menschenrechtsgruppierungen bis hin zu Wirtschaftsverbänden bekämpft sie; die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH unterstützt diese vielfältige Allianz der Zivilgesellschaft.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2018/selbstbestimmt-in-die-rechtsunsicherheit-und-instabilitaet-abrutschen.html

+++BIG BROTHER
Gewaltprävention – Ein Land erklimmt den Gipfel der Hysterie
Die Schweiz befindet sich im Übergang zu einer masslosen Sicherheitsgesellschaft, die die Verletzung von Grundrechten in Kauf nimmt. Als neue Wunderwaffe dient die auf Algorithmen beruhende Gefährlichkeitsprognose.
https://www.woz.ch/-9028

+++POLICE BE
Gemeinderatsantwort auf Interpellation Ammann “Fragen zum Polizeieinsatz an der Afrin-Kundgebung vom 7. April 2018” (PDF, 148.3 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-17-september-2018/interpellation-christa-ammann-fragen-zum.pdf/download

Gemeinderatsantwort auf Interpellation Ammann “Polizeieinsatz gegen die Afrin-Kundgebung – offene Fragen zur Vorbereitung und zur Einschätzung der Lage im Vorfeld” (PDF, 88.7 KB)
https://www.bern.ch/politik-und-verwaltung/gemeinderat/aktuelle-antworten-auf-vorstosse/publizierte-antworten-am-17-september-2018/interpellation-christa-ammann-polizeieinsatz-gegen.pdf/download

+++ANTIFA
Alice Schwarzer und die Merkel-Raute
Wann gehts endlich richtig los? Was sagt sie über Leipzig? Und weshalb will jetzt Moderator Philipp Tingler schon wieder nach Hause? Fragen über Fragen beim kurzweiligen Auftritt von Alice Schwarzer im Stadttheater Bern.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/alice-schwarzer-und-die-merkelraute/story/19674285

Antisemitismus in der Rockmusik:”Made by JewSA”
Weltverschwörung, Geldverschwörung, Ursache allen Übels: So werden Juden von Rechtsrock-Bands dargestellt. Manche CDs sind verboten, aber die Musik ist im Netz verfügbar. Auch auf legalen Veröffentlichungen finden sich antisemitische Versatzstücke und Motive.
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-in-der-rockmusik-made-by-jewsa.886.de.html?dram:article_id=428158

Blochers Bollwerk bröckelt
Mitgliederschwund, Defizitwirtschaft, vakante Posten: Bei der Auns mehren sich die Krisensymptome.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/blochers-bollwerk-broeckelt/story/10126331

JSVP bläst Cervelat Aktion gegen Islamischen Zentralrat Schweiz ab
Eigentlich wollten SVP-Politiker mit Cervelats gegen wandernde IZRS-Mitglieder protestieren. Jetzt erklärt der Organisator, warum daraus Gipfeli wurden.
https://www.nau.ch/jsvp-blast-cervelat-aktion-gegen-islamischen-zentralrat-schweiz-ab-65422449