+++SOLOTHURN
Deutsche zeigen Eritreer die Schweiz – Projekt der Caritas hilft Flüchtlinge beim integrieren
Lisa und Patrick Steffen aus Kappel helfen Fitsum Semere bei der Integration in seiner neuen Heimat. Die beiden wirken als Co-Piloten beim Projekt von der Caritas mit.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/olten/deutsche-zeigen-eritreer-die-schweiz-projekt-der-caritas-hilft-fluechtlinge-beim-integrieren-133147950
Entscheid des Bundesgerichts – Bundesasylzentrum in Flumenthal SO kann gebaut werden
Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Gemeinde Deitingen nicht einspracheberechtigt ist. Damit ist der Weg frei.
https://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/entscheid-des-bundesgerichts-bundesasylzentrum-in-flumenthal-so-kann-gebaut-werden
-> https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/deitinger-duerfen-keine-beschwerde-gegen-asylzentrum-auf-flumenthaler-boden-einlegen-133154257
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/bundesgericht-entfernte-nachbarn-duerfen-keine-beschwerde-gegen-asylzentrum-einreichen-id8843751.html
-> Bundesgerichtsurteil: https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza%3A%2F%2Faza://30-08-2018-1C_107-2018&lang=de&zoom=&type=show_document
+++ST. GALLEN
Freiwillig auf dem Weg zur Eingliederung
Am Schulfest von Integra Toggenburg kommen die integrationswilligen Flüchtlinge und Asylsuchenden sowie Lehrpersonen zusammen. Auch Thematisches hatte am Anlass Platz. Wie zum Beispiel der Unterschied bei den verschiedenen Esskulturen.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/toggenburg/freiwillig-auf-dem-weg-zur-eingliederung-ld.1052427
+++NEUENBURG
Polizei führt Pfarrer aus Gottesdienst ab: «Ich habe nur meine Pflicht als Christ getan»
LE LOCLE NE – Der evangelische Pfarrer Norbert Valley (62) gab einem abgewiesenen Asylbewerber aus Togo Unterschlupf. Die Polizei holte den Pfarrer daraufhin mitten aus einem Gottesdienst. Jetzt wurde er auch noch gebüsst.
https://www.blick.ch/news/polizei-fuehrt-pfarrer-aus-gottesdienst-ab-ich-habe-nur-meine-pflicht-als-christ-getan-id8841687.html
-> https://www.fluechtlingshilfe.ch/news/archiv/2018/pfarrer-in-neuenburg-wegen-solidaritaetsdelikt-verurteilt.html
+++ZÜRICH
Zürcher Stadtrat dämpft Hoffnungen für Sans-Papiers-ID
Entgegen der linken Mehrheit im Gemeinderat will die Stadtregierung keinen städtischen Ausweis für Papierlose.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/zuercher-stadtrat-daempft-hoffnungen-fuer-sanspapiersid/story/20656519
-> Medienmitteilung ZüriCityCard: https://bit.ly/2OcsioX
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/hilfe-fuer-sans-papiers-zuercher-stadtrat-ist-gegen-eine-city-card
-> https://www.nau.ch/corine-mauch-will-keine-stadte-id-fur-sans-papiers-65417613
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#65316-segment-lebensumstaende-von-sans-papiers-sollen-verbessert-werden
-> https://www.nzz.ch/zuerich/die-stadt-zuerich-will-zum-hafen-fuer-papierlose-werden-doch-viele-fragen-bleiben-offen-ld.1419370
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/stadtrat-will-leben-von-sans-papiers-vereinfachen-ohne-stadt-ausweis-133154785
-> https://www.watson.ch/!642651336
-> https://www.zsz.ch/ueberregional/citycard-soll-papierlosen-helfen/story/15255107
-> https://www.landbote.ch/ueberregional/citycard-soll-papierlosen-helfen/story/15255107
-> https://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/stadt-zuerich-will-lebensumstaende-von-sans-papiers-verbessern-0095683/
-> https://www.nau.ch/stadt-zurich-will-lebensumstande-von-sans-papiers-verbessern-65418906
-> Medienmitteilung Stadt Zürich: https://www.stadt-zuerich.ch/prd/de/index/ueber_das_departement/medien/medienmitteilungen/2018/september/180912a.html
-> https://www.zuericitycard.ch
+++SCHWEIZ
Demonstration | Keine Ausschaffungen von Geflüchteten nach Eritrea
13. September 2018 | 12-13 Uhr | vor dem Staatssekretariat für Migration | Wabern bei Bern
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) und das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) wollen Eritreer*innen ausschaffen. Die Behörden nehmen bewusst und unnötig in Kauf, die Würde, Selbstbestimmung und Sicherheit von tausenden Menschen zu gefährden. Gegen diesen Beschluss protestieren wir:
Die Behörden wollen Menschen in einen unsicheren Staat abschieben. Der Frieden zwischen Eritrea und Äthiopien ist zwar gut, aber auch Frieden in Eritrea selber ist nötig.
Viele Eritreer*innen, die nun von der Ausschaffung bedroht sind, leben bereits sehr lange mit Ausweis F in der Schweiz. Statt Ausschaffung sollten sie längst über eine stabile Aufenthaltsbewilligung verfügen.
Die Behörden setzen sie nun dem entwürdigenden Nothilferegime aus. Dadurch werden die Personen aus ihrem sozialen Umfeld gerissen und verlieren unter Zwang ihre Arbeit sowie ihre jetzigen Wohnungen.
https://migrant-solidarity-network.ch/2018/09/11/demonstration-keine-ausschaffungen-von-gefluechteten-nach-eritrea/
+++DEUTSCHLAND
Abschiebungen ins Kriegschaos
Erneut wurden Geflüchtete von Deutschland zurück nach Afghanistan geflogen. Laut UNHCR hat sich die Lage in dem Land dramatisch verschärft
In München ist am Dienstag ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Hunderte Menschen demonstrierten in der bayerischen Landeshauptstadt gegen die Maßnahme.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1100265.afghanistan-abschiebungen-ins-kriegschaos.html
+++SPANIEN
Spanien: Migration setzt das Baskenland unter Druck
Spanien ist das Einfallstor für Migranten aus Afrika. Von dort wollen sie nach Deutschland, Groβbritannien oder Frankreich. Doch viele von ihnen bleiben in Irun, an der spanisch-französischen Grenze, hängen. Im ganzen Baskenland hat das Rote Kreuz in den letzten zwei Monaten 3.800 Migranten betreut.
https://www.arte.tv/de/videos/084747-000-A/spanien-migration-setzt-das-baskenland-unter-druck/
+++MITTELMEER
Seenotrettung: Zehntausend Flüchtlinge von libyscher Küstenwache gerettet
Offenbar hat die libysche Küstenwache allein in diesem Jahr Tausende Flüchtlinge an Land gebracht. Dort werden sie oft in umstrittenen Sammellagern untergebracht.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/seenotrettung-libyen-10000-gefluechtete
+++EUROPA
Juncker will beschleunigte Abschiebung abgewiesener Asylbewerber
Die EU soll nach dem Willen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Mitgliedsstaaten bei der Bearbeitung von Asylanträgen und einer beschleunigten Abschiebung «irregulär eingereister Migranten» stärker unterstützen.
https://www.luzernerzeitung.ch/newsticker/international/juncker-will-beschleunigte-abschiebung-abgewiesener-asylbewerber-ld.1052709
Lage der EU – Juncker will EU-Aussengrenzen stärken
Der EU-Kommissionschef in seiner letzten Rede zur «Lage der EU»: Keine Adhoc-Lösungen mehr in der Migrationspolitik.
https://www.srf.ch/news/international/lage-der-eu-juncker-will-eu-aussengrenzen-staerken
„Festung Europa“. Es wird Zeit für ein anderes Bild
Drei Jahre nach dem langen Sommer der Migration ist diese in manchen Köpfen zur „Mutter aller Probleme“ avanciert. Aber das eigentliche Problem im Umgang mit Migration ist, dass nur noch Abwehr als Umgang mit ihr in Betracht gezogen wird. Es ist Zeit für einen Befreiungsschlag von innen.
https://geschichtedergegenwart.ch/festung-europa-es-wird-zeit-fuer-ein-anderes-bild/
+++FREIRÄUME
https://wemakeit.com/projects/miniramp-fuer-schuetzenmatte
Miniramp für mehr Sk8 und Roll Action auf der Schütz !
Unser Wunsch ist es, die Miniramp fix zu behalten. Momentan verdanken wir dem Jugendamt Bern, dass die Miniramp auf der Schützenmatte steht und die Mädels und Boys ihren Spass damit haben. Sie wird täglich von Locals und auch Besuchern benützt. Wir wollen dass dies auch so bleibt. Darum sind wir auf jede Unterstützung angewiesen. ganz im sinne Support your Local Skateboarder ! falls wir überschiessen wird das Geld in Skate Obstakles
+++DROGENPOLITIK
Ein Cannabis-Lehrstuhl an der Uni Bern?
Die Hanfpflanze birgt ein grosses medizinisches Potenzial. Eine Gruppe von Politikern von links bis rechts fordert deshalb die Einrichtung eines Cannabis-Lehrstuhls an der Uni Bern.
https://www.derbund.ch/bern/kanton/ein-cannabislehrstuhl-an-der-uni-bern/story/12665171
+++GASSE
«Wir singen gegen die Sucht an!»
Ein Pop-up-Chor schmettert Gassenhauer in der Freien Strasse. Es ist der Chor der Anlaufstelle für Suchthilfe, featuring Anna Rossinelli und Band. Der Grund: Die Suchthilfe Region Basel wird 20.
https://tageswoche.ch/stadtleben/wir-singen-gegen-die-sucht-an/
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Neuste Infos zur Demo gegen den „Marsch für s’Läbe“
In weniger als einer Woche, nämlich am Samstag 15. September, findet in Bern die Demo gegen christlichen Fundamentalismus und für ein selbstbestimmtes Leben statt. Die Demo startet um 14:45 auf dem Bahnhofplatz in Bern.
https://barrikade.info/Neuste-Infos-zur-Demo-gegen-den-Marsch-fur-s-Labe-1405
Fundis und Rechtsextreme schliessen sich zusammen
Die Pnos mobilisiert nun auch auf den „Marsch gegen Abtreibungen“, ein Grund mehr an der Gegendemo teilzunehmen!
https://barrikade.info/Fundis-und-Rechtsextreme-schliessen-sich-zusammen-1404
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/aerger-um-marsch-fuers-laebewerbeaktion-der-pnos/story/19404174
+++SEXWORK
Podcast zur Frauenbewegung ab 1968: „Sex ist ein Luxusgut“
Ist Sex gegen Geld okay? Die Frage spaltet die Frauenbewegung seit jeher. Sexarbeiterin Undine de Revière und Autorin Antje Schrupp sprechen darüber.
http://taz.de/Podcast-zur-Frauenbewegung-ab-1968/!5531782/
+++BIG BROTHER
derbund.ch 12.09.2018
«Hoch problematisch und eindeutig illegal»
Nachdem bekannt wurde, dass das Hotel Schweizerhof Passanten filmt, fordert die Datenschutzbeauftragte der Stadt Bern nun die Politik auf, Lösungen zu finden.
Noah Fend
Frau Graf, letzten Donnerstag wurde bekannt, dass private Überwachungskameras am Hotel Schweizerhof den Bahnhofplatz filmen. Ist das legal?
Wie es scheint, sind die Kameras hoch an der Fassade des Schweizerhofs angebracht und filmen nach aussen. Dabei dienen sie nicht mehr nur dem Überwachen von privatem Eigentum. Das ist hoch problematisch und eindeutig illegal.
Und doch gibt es sie. Was ist zu tun?
Es kann tatsächlich nicht sein, dass Private das tun, was der Staat nicht darf. Zudem sind die Kameras am Schweizerhof kaum Einzelfälle. Die Stadt trägt gegenüber den Bürgern eine Verantwortung, wenn es um den Datenschutz geht. Sie sollen Vertrauen haben können in eine Stadt, die diesen Schutz ernst nimmt. Das ist in Bern offensichtlich noch zu wenig der Fall. Die Politik muss hier Lösungen finden.
Welche?
Primär stellt sich die Frage, ob die Politik überhaupt an Lösungen interessiert ist. Man könnte über eine Bewilligungspflicht für private Überwachungskameras nachdenken. Dadurch entstünde überhaupt erst Klarheit, wo es solche Kameras gibt. So könnten klare Regeln aufgestellt und durchgesetzt werden.
Worin besteht das Problem denn konkret?
Im Eidgenössischen Datenschutzgesetz ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen Private auf privatem Grund Videoüberwachung durchführen dürfen. Aufnahmen von Personen auf öffentlichem Grund dürfen nur von der Polizei im Rahmen der Strafgesetzgebung gemacht werden. Wenn die Stadt öffentliche Gebäude überwachen will, kommt das städtische Videoreglement zur Anwendung.
Das Hotel Schweizerhof will sich vor Vandalismus schützen.
Auf einer privaten Überwachungskamera dürfen die Gesichter unbeteiligter Passanten nicht erkennbar sein. Für alle Passanten muss klar sein, wer die Verantwortung trägt und an wen sie sich wenden können, wenn sie die Aufnahmen einsehen oder sich dagegen wehren wollen. Hier geht es letztlich um Grundrechte, die eingehalten werden müssen. Wenn das alle Privaten tun würden, gäbe der Bürger seine informationelle Selbstbestimmung aus der Hand.
Wie kann man sich denn als Privatperson wehren?
Die einzige Möglichkeit, wirklich dagegen vorzugehen, ist die zivilrechtliche Klage wegen Persönlichkeitsverletzung.
Das ist eine sehr hohe Hürde.
Ja, eine zu hohe, finde ich.
Was können Sie als städtische Datenschutzbeauftragte konkret gegen Kameras wie jene am Schweizerhof tun?
Die Videoüberwachung durch Private liegt im Zuständigkeitsbereich des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten. Im konkreten Fall stehen zuerst interne Abklärungen im Vordergrund. Meine Aufgabe ist dann, die Öffentlichkeit zu informieren, indem ich die Thematik zum Beispiel in Jahresberichten aufgreife.
Das ist alles?
Ich kann in meiner Funktion an die städtischen Behörden gelangen und Anregungen an das städtische Parlament herantragen. Das steht hier aber nicht zur Debatte.
Warum nicht?
Neben der Frage der Zuständigkeit ist es auch eine Ressourcenfrage; mir fehlt schlicht die Zeit dazu. Die Datenschutzstellen allgemein – und das trifft auch auf uns zu – sind chronisch unterdotiert. Wir können gar nicht mehr proaktiv überwachen, sondern nur noch reaktiv handeln, wenn Beschwerden wegen Verletzungen des Datenschutzgesetzes durch die städtische Verwaltung vorliegen.
(https://www.derbund.ch/bern/stadt/hoch-problematisch-und-eindeutig-illegal/story/31741909)
—
Kameras am Hotel Schweizerhof in Bern verletzen Persönlichkeitsrechte von PassantInnen. Bist du auch betroffen? Stelle jetzt ein Auskunftsbegehren. Vorlage unter diesem Link: https://www.djs-jds.ch/images/Auskunftsbegehren_für_Überwachungskameras_nach_EDÖB.pdf
+++GRENZWACHTKORPS
Grenzwachtkorps: Bald starten italienisch-schweizerische Patrouillen
Schweizer Grenzwächter und Polizisten der italienischen Polizia di Stato sind in Kürze auf beiden Seiten entlang der Grenze einsatzbereit.
https://www.securnews.ch/gwk-grenzwachtkorps-patrouillen-gemeinsam-gemischt-italien-schweiz-grenze-tessin/
+++POLICE BE
Referendum gegen Berner Polizeigesetz zustande gekommen
Gut 12’000 Unterschriften: Das Referendum gegen das Berner Polizeigesetz ist zustande gekommen. Es kommt somit vors Volk.
https://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/referendum-gegen-berner-polizeigesetz-zustande-gekommen/story/28498897
-> Amtsblatt Nr.37 12.09.2018: https://www.sta.be.ch/sta/de/index/staatskanzlei/staatskanzlei/downloads_publikationen/amtsblatt.assetref/dam/documents/STA/Amtsblatt/de/2018/Amtsblatt_37-2018.pdf
+++ANTIFA
Pnos werben in Solothurn für Marsch gegen Abtreibung – und sorgen bei Veranstaltern für Ärger
Dass Anhänger der rechtsnationalen Pnos Anfang September in der Stadt Solothurn eine Werbeaktion für den «Marsch fürs Läbe» in Bern durchgeführt haben, sorgt bei den Veranstaltern für Unmut.
https://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/stadt-solothurn/pnos-werben-in-solothurn-fuer-marsch-gegen-abtreibung-und-sorgen-bei-veranstaltern-fuer-aerger-133153772
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/aerger-um-marsch-fuers-laebewerbeaktion-der-pnos/story/19404174
-> https://www.marschfuerslaebe.ch/news/detail/article/marsch-fuers-laebe-distanziert-sich-in-jeder-from-von-der-pnos/
„Heute abend möchte sich der sog. „Volkslehrer“, Verschwörungstheoretiker und Holocaustleugner Nikolai #Nerling in #Basel mit Gleichgesinnten treffen. Treffpunkt sei die St. Johanns-Fähre nahe Buvette DreiRose um 18:00 Uhr. https://wiki.sonnenstaatland.com/wiki/Nikolai_Nerling“
(https://twitter.com/antifa_bern/status/1039805441616896000)
—
„#Nerling war unter anderem auch in #Chemnitz zugegen, wie der @stoerungsblog berichtete“
-> https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/08/31/traum-von-der-rechten-revolution_27120
(https://twitter.com/antifa_bern/status/1039805913010524162)
Partycrashen hätte zu Gewalteskalation geführt
Die Polizei rechtfertigt ihr Vorgehen im Fall Wasserstrasse, wo sie mit dem Opfer eines tätlichen Angriffs nicht zum Strassenfest zurückkehrte, um den Täter zu suchen.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/-Prioritaet-ist-Verhinderung-weiterer-Gewalttaten–18570167
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/basel/gewalttat-in-der-wasserstrasse-hatten-basler-polizisten-angst-vor-linksautonomen-id8843560.html
-> https://www.watson.ch/schweiz/basel/483789015-linksautonomer-verpruegelt-24-jaehrigen-polizei-getraut-sich-offenbar-nicht-an-den-tatort
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/linksautonomer-verpruegelt-24-jaehrigen-polizei-getraut-sich-offenbar-nicht-an-den-tatort-133153519
-> https://bazonline.ch/basel/stadt/polizisten-meiden-die-wasserstrasse/story/27325368
Sie spannt mit Ganser zusammen: Der hellste Stern am Esoterik-Himmel kommt aus dem Toggenburg
Christina von Dreien aus dem Toggenburg behauptet, mit Toten und Tieren sprechen zu können. Sie ist erst 17 und die erfolgreichste Esoterikerin im Land. Jetzt macht sie gemeinsame Sache mit dem umstrittenen Historiker Daniele Ganser.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/der-hellste-stern-am-esoterik-himmel-kommt-aus-dem-toggenburg-ld.1052602
Valide Ergebnisse
Verschwörungstheorien funktionieren immer nach dem gleichen Prinzip: Warum lassen manche Eltern ihre Kinder nicht impfen? Und warum wird der Klimawandel von manchen hartnäckig geleugnet? Warum verbreiten sich Falsch-Informationen so schnell? nano begibt sich auf Spurensuche.
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=75724
+++ANTIRA
Aktivitäten gegen Rassismus – Jugendprojekte gesucht
Wer für die 9. Aktionswoche gegen Rassismus, die vom 21. bis 27. März 2019 stattfinden wird, eine Projektidee oder ein Veranstaltungskonzept einreichen will, hat dafür bis 31. Oktober Zeit. Neu sind zusätzliche Angebote für die Zeit von April bis Juni 2019 gesucht, die sich speziell an Jugendliche richten. Wer ein Jugendprogramm ins Leben ruft, kann sich bis am 15. November bewerben. Ein bis zwei Projekte werden von der Stadt finanziell unterstützt.
https://www.bern.ch/mediencenter/medienmitteilungen/aktuell_ptk/aktivitaeten-gegen-rassismus-jugendprojekte-gesucht
Elefanten, Sklaven, Spekulanten: Basels schwierige Beziehung zu Afrika
Basel hat kein finsteres Herz, es ist nur etwas unterbelichtet. Dagegen hilft ein Stadtrundgang, der die schwierige Beziehung zwischen Basel und dem afrikanischen Kontinent erforscht.
https://tageswoche.ch/kultur/elefanten-sklaven-spekulanten-basels-schwierige-beziehung-zu-afrika/