Medienspiegel 31. August 2018

+++FRIBOURG
Bundesasylzentrum Giffers – Asylbewerber tauchen unter
Das Bundesasylzentrum in Giffers im Kanton Freiburg steht halb leer. Die Asylsuchenden kommen gar nicht erst an.
https://www.srf.ch/news/regional/bern-freiburg-wallis/bundesasylzentrum-giffers-asylbewerber-tauchen-unter

+++GRAUBÜNDEN
Flüchtling macht Praktikum in Engadiner Käserei
Hassan Alzain kommt aus Laos im Sudan. Er ist vor vier Jahren als Flüchtling in die Schweiz gekommen. Nun wird er Käser in der höchstgelegenen Molkerei Europas.
https://www.nau.ch/lifestyle-unterhaltung/essen-kochen/2018/08/31/fluchtling-macht-praktikum-in-engadiner-kaserei-65405832

+++DEUTSCHLAND
Geschlagen und abgeschoben?
Flüchtlingsrat kritisiert angebliche Misshandlungen bei Abschiebungen
Erniedrigung, Misshandlung, mangelnde Versorgung – die Vorwürfe des Berliner Flüchtlingsrates gegen Polizei und Bundespolizei wiegen schwer.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1099136.abschiebungen-in-berlin-geschlagen-und-abgeschoben.html

Stadtrat überstimmt Oberbürgermeister: Osnabrück wird Hafen für Flüchtlinge
Der Osnabrücker Stadtrat schließt sich gegen den Willen von OB Wolfgang Griesert (CDU) der „Seebrücke“ an und erklärt sich bereit, zusätzlich Flüchtlinge aufzunehmen.
http://taz.de/Stadtrat-ueberstimmt-Oberbuergermeister/!5529358/

Flüchtlinge in Griechenland: Hoffen auf Familienzusammenführung
In Athen betreuen deutsche Helfer syrische Flüchtlinge. Unter ihnen sind Achmet und Fatima. Bei der Flucht war das Paar getrennt worden. Vom Zufluchtsort Deutschland ging er nach Griechenland, um sie wiederzusehen. Beide hoffen jetzt auf eine Zukunft in der Bundesrepublik.
https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-in-griechenland-hoffen-auf.1773.de.html?dram:article_id=426895

+++GRIECHENLAND
“Hotspots” in Griechenland: Uno kritisiert überfüllte Flüchtlingslager
Sexuelle Belästigung, Gewaltausbrüche: Lager auf den Ägäisinseln sind überfüllt, und das schafft Probleme. Die Uno fordert Griechenland auf, Asylanträge zügiger zu prüfen und Flüchtlinge schneller auf das Festland zu bringen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-uno-kritisiert-lage-in-fluechtlingslagern-a-1226023.html

+++MITTELMEER
Aktion in Olten: Stoppt das sterben im Mittelmeer
851 Menschen ertranken, starben durch Kälte und Dehydration von Juni bis Juli im Mittelmeer.Da die Seenotretter nicht am Ufer anlegen konnten.Täglich sterben Menschen auf der Flucht nach Europa.
https://barrikade.info/Aktion-in-Olten-Stoppt-das-sterben-im-Mittelmeer-1361

„Das Mittelmeer ist zurzeit eine Blackbox, die meisten Menschenrechtsverletzungen können nicht einmal mehr dokumentiert werden“
Das Watch the Med-Alarmphone betreibt eine Hotline für Geflüchtete, die auf dem Mittelmeer in Seenot geraten. Das Netzwerk ist mittlerweile die letzte zivile Organisation, die noch von Personen in Seenot erfährt. Die zivilen Such- und Rettungsschiffe werden an ihrer Arbeit gehindert. Im Gespräch mit dem Lamm reden zwei Aktivist*innen des Alarmphones über ihre Arbeit, die Situation auf dem Mittelmeer – und die Notwendigkeit der Seebrücke-Demonstrationen.
https://daslamm.ch/das-mittelmeer-ist-zurzeit-eine-blackbox-die-meisten-menschenrechtsverletzungen-koennen-nicht-einmal-mehr-dokumentiert-werden/

+++EUROPA
Offenen Streit vermeiden sie – doch in der Migrationsfrage einigen können sich die EU-Länder beim Treffen in Wien nicht
Italiens Regierung fordert von den anderen EU-Ländern ultimativ mehr Solidarität. Die EU-Aussen- und -Verteidigungsminister in Wien haben darauf keine gemeinsame Antwort gefunden.
https://www.nzz.ch/international/weiterhin-keine-einigkeit-der-eu-laender-in-der-migrationsfrage-ld.1416412

+++NIGERIA
»Heimkehr« ins Flüchtlingslager
Nigeria betreibt Rückkehr von Binnenflüchtlingen trotz andauernder Gefahr durch Boko Haram
Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht Nigeria. Schon seit 2009 kämpft dort die Boko Haram für einen Gottesstaat. Präsident Buhari betreibt vor allem Augenwischerei mit der möglichen Rückkehr, nicht in die Dörfer, sondern in Flüchtlingslager.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1099040.nigeria-heimkehr-ins-fluechtlingslager.html

+++ÄTHIOPIEN
«Äthiopiens Wandel – ein Weg mit Stolpersteinen»
In Äthiopien setzt die Bevölkerung grosse Hoffnungen in den neuen Regierungschef Abiy Ahmed. Er will mit liberalen Reformen das Land öffnen und wirtschaftlich vorwärtsbringen.
https://www.srf.ch/sendungen/international/aethiopiens-wandel-ein-weg-mit-stolpersteinen

+++FREIRÄUME
Schlüsselübergabe zur Kulturhalle Sägegasse
16 Jahre nach dem Versprechen an die Jugend löst die Stadt Burgdorf dieses ein. Heute ist Schlüsselübergabe zum neuen Jugendkulturzentrum, der Kulturhalle Sägegasse. Nach einigem politischem Tauziehen, personellen Wechseln und der Suche nach dem passenden Haus wurde die ehemalige Turnhalle umgebaut und ist nun bereit zur Eröffnung. Die Stadt stellt die Halle kostenlos zur Verfügung, weiteres Geld für den Betrieb erhalten die Jugendlichen aber nicht. Sie werden sich also anstrengen müssen, um die anfallenden Kosten decken zu können.
https://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2018/08/31/schluesseluebergabe-zur-kulturhalle-saegegasse.html
-> https://www.burgdorf.ch/de/aktuelles/meldungen/MM-Schluesseluebergabe-kulturhalle.php

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Antikapitalisten ziehen ohne Bewilligung durch die Frauenfelder Innenstadt
Am Donnerstagabend sind rund 25 vermummte Linksautonome ohne Bewilligung durch die Frauenfelder Strassen marschiert. Während sie vereinzelt Pyros und Rauchpetarden zündeten, schrien sie lautstark linkspolitische Parolen. Patrouillen der Kantonspolizei Thurgau lösten die Gruppierung schliesslich auf.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/frauenfeld/antikapitalisten-ziehen-ohne-bewilligung-durch-die-frauenfelder-innenstadt-ld.1049440
-> https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=322700951622344&id=233228313902942

+++REPRESSION DE/G-20
G20-Krawalle: Datenschützer rügt Fahndung per automatisierter Gesichtserkennung
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat den Einsatz biometrischer Gesichtserkennung durch die Polizei als rechtswidrig beanstandet.
https://www.heise.de/newsticker/meldung/G20-Krawalle-Datenschuetzer-ruegt-Fahndung-per-automatisierter-Gesichtserkennung-4152533.html
-> https://www.mopo.de/hamburg/g20/-keine-rechtsgrundlage–scharfe-kritik-an-g20-gesichtserkennung-der-polizei-31196906
-> https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Caspar-kritisiert-Gesichtserkennungssoftware,gesichtserkennung118.html

+++AUSLÄNDER_INNEN-RECHT
«Was undenkbar schien, wurde möglich»: Pakistanisches Paar darf doch in der Ostschweiz bleiben
Dreieinhalb Jahre lang kämpfte eine Familie aus Oberwangen für eine Aufenthaltsbewilligung der kranken Schwiegereltern. Jetzt haben es Elvina und Kushia Patrick endlich geschafft – sie dürfen bleiben.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/frauenfeld/was-undenkbar-schien-wurde-moeglich-pakistanisches-paar-darf-doch-bleiben-ld.1049392

+++BIG BROTHER
Die Deutsche Bahn rüstet auf: Bodycams für Hamburger DB-Sheriffs
Sicherheitskräfte der Deutschen Bahn tragen in Hamburg ab sofort Körperkameras. An Innenstadt-Bahnhöfen können sie in eskalierenden Situationen filmen.
http://taz.de/Die-Deutsche-Bahn-ruestet-auf/!5529394/

+++POLIZEI GR
Erster Schweizer Kanton: Graubünden darf Polizisten mit Bodycams ausstatten
Der Grosse Rat hat die rechtliche Grundlage dazu geschaffen. Widerstand kommt von den Kantonspolizisten.
https://www.srf.ch/news/regional/graubuenden/erster-schweizer-kanton-graubuenden-darf-polizisten-mit-bodycams-ausstatten

+++ANTIFA
SCHWEIZ: PNOS kritisieren
Homosexualität auf ihrer Webseite
Homosexuelle sollten sich für die Wissenschaft zur Verfügung stellen und sich für ihre Heilung einsetzen. Homosexualität unterstütze (indirekt) die Pädophilie, sei eine Pseudoreligion und es sei ihnen nun gelungen, eine starke (Medien-)Lobby aufzubauen. Solche und weitere, als ausdrücklich nicht diffamierend gemeinte Aussagen trifft man im aktuellen Eintrag auf der Webseite der PNOS, der Partei National Orientierter Schweizer…
https://gay.ch/news/schweiz-pnos-kritisieren-homosexualitaet-auf-ihrer-webseite

Tierschützer Kessler knöpft sich Facebook und Wikipedia vor – und gewinnt
Tierschützer und Prozessprofi Erwin Kessler hat in den letzten Jahren unzählige Klagen angestrengt. Jetzt hat er Facebook und Wikipedia vor den Kadi gezogen. Erfolgreich.
https://www.watson.ch/schweiz/facebook/989282505-tierschuetzer-kessler-knoepft-sich-facebook-und-wikipedia-vor-und-gewinnt

+++ANTIRA
Werden Ausländer in Basel häufiger kontrolliert?
Bei einer Podiumsdiskussion waren Polizeikontrollen aufgrund der Ethnie Thema. Eine Studie zeigt, dass es Racial Profiling in der Schweiz gibt.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Werden-Auslaender-in-Basel-haeufiger-kontrolliert–20418733

Rechte Gewalt sucht Chemnitz, Schweiz sucht Militärgewalt aus Burma, SEM sucht Asylbusiness
https://antira.org/2018/08/31/rechte-gewalt-und-chemnitz-die-schweiz-und-militaergewalt-aus-burma-das-sem-und-asylbusiness/

«Macht einen Wettbewerb für ein neues Logo»
Sowohl die Basler Clique Negro-Rhygass als auch die Guggemusig Mohrekopf halten an ihren Namen fest. Bei den umstrittenen Logos werden Änderungen in Erwägung gezogen.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Negro-Rhygass-will-neues-Logo–eingehend-pruefen–27187235
-> https://bazonline.ch/basel/stadt/negro-rhygass-will-ihr-logo-ueberdenken/story/22078591