+++SCHWYZ
Bundesasylzentrum: Vorgehen des Bundes für Schwyzer Regierungsrat «inakzeptabel»
Der Bund will im September das Plangenehmigungsverfahren für das Bundesasylzentrum Wintersried in Seewen einleiten. Der Regierungsrat wehrt sich in einem Schreiben an Bundesrätin Simonetta Sommaruga gegen dieses Vorgehen, das gegen Treu und Glauben verstosse.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/schwyz/bundesasylzentrum-vorgehen-des-bundes-fuer-schwyzer-regierungsrat-inakzeptabel-ld.1049013
-> https://www.srf.ch/news/regional/zentralschweiz/streit-um-asylzentrum-schwyz-prueft-nun-rechtliche-schritte-gegen-den-bund
-> https://www.20min.ch/schweiz/zentralschweiz/story/Schwyz-geht-rechtlich-Sommarugas-Plaene-vor-13154368
+++SCHWEIZ
Gehen die Eritreer wieder nach Hause? – Echo der Zeit
Anfang Juli haben Eritrea und Äthiopien nach jahrzehntelanger Feindschaft einen Friedensvertrag unterzeichnet. In der Schweiz warten über 3500 Eritreer auf einen Asylentscheid. Fast 10’000 weitere sind vorläufig aufgenommen.
Können all diese Menschen nun wieder in ihre Heimat? Wie sehen das die Eritreer selber?
https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=a5b4e973-58ce-412e-9f4e-c50c0a9d2dd8
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/tauwetter-in-ostafrika-gehen-die-eritreer-jetzt-zurueck
+++DEUTSCHLAND
Abschiebungshaft: Ein unwürdiges Konzept ist wieder auf dem Vormarsch
Über viele Jahre hinweg war die Zahl der Abschiebungshäftlinge vergleichsweise gering – aber seit 2016 ist es wieder an der Tagesordnung, dass Menschen vor ihrer Abschiebung inhaftiert werden. Zum Tag gegen Abschiebungshaft am 30. August erinnert PRO ASYL an die Opfer dieser Praxis.
https://www.proasyl.de/news/abschiebungshaft-ein-unwuerdiges-konzept-ist-wieder-auf-dem-vormarsch/
Schwierige Afrika-Mission der Bundeskanzlerin – Tagesschau
In Deutschland leben tausende abgewiesene Asylbewerber aus Nigeria, Ghana und dem Senegal. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit ihrer Afrika-Reise die Migration nach Europa bekämpfen und gleichzeitig die Wirtschaft dieser Staaten stärken.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=77d2323b-01cc-44a8-a907-c466a10bd2e7
Merkels Afrikareise: Deutschland und Senegal wollen illegale Migration bekämpfen
Der senegalesische Präsident Macky Sall hat Angela Merkel zugesagt, gemeinsam gegen illegale Einwanderung nach Europa vorzugehen. Der Kampf gegen Schleuser sei “eine Frage der Würde Afrikas”.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/angela-merkel-deutschland-und-senegal-wollen-illegale-migration-bekaempfen-a-1225616.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/entwicklungszusammenarbeit-mit-afrika-man-ist-noch-im-alten.694.de.html?dram:article_id=426851
+++GRIECHENLAND
Geflohen, gefeiert, verhaftet
Die Syrerin Sara Mardini rettete auf ihrer Flucht nach Europa anderen das Leben. Jetzt sitzt sie in Griechenland im Gefängnis. Der Vorwurf: Spionage und Menschenhandel.
https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/geflohen-gefeiert-verhaftet/story/16394487
+++ITALIEN
Der Papst tritt Salvini entgegen
Während der italienische Innenminister Matteo Salvini gegen Migranten wettert, fliegt die katholische Kirche Hilfesuchende direkt nach Italien ein. Der Lega-Chef und Geistliche sind auf Kollisionskurs.
https://www.nzz.ch/amp/international/der-papst-tritt-salvini-entgegen-ld.1415599
+++MITTELMEER
UN-Bericht zu “Diciotti”-Migranten: Spuren der Folter
Die UN berichten von erschütternden Erzählungen der “Diciotti”-Migranten: Manche seien in Libyen ein Jahr in einem unterirdischen Lager festgehalten worden. Säuglinge seien dort gestorben.
https://www.tagesschau.de/ausland/libyen-un-103.html
Mission Lifeline – RaBe-Info 30.08.2018
Claus-Peter Reisch war Kapitän der Lifeline, bis sie im Hafen der maltesischen Hauptstadt festgesetzt wurde. Das Schiff hatte in den letzten Monaten Hunderten von Geflüchteten das Leben gerettet. Der Unternehmen Reisch begann sich in der Seenotrettung zu engagieren, als er in den Segelferien zum ersten Mal persönlich mit dem Elend der Geflüchteten im Mittelmeer konfrontiert wurde.
Jetzt kritisiert er die maltesischen Behörden, die italienische Regierung und die EU für ihr Versagen, den Menschen im Mittelmeer zu helfen. Laut offiziellen Zahlen sind über 1500 Menschen in diesem Jahr im Mittelmeer ertrunken. Claus-Peter Reisch schätzt, es seien weitaus mehr, wahrscheinlich das Vierfache.
Heike Demmel von Radio Z Nürnberg hat mit Claus-Peter Reisch in München gesprochen.
http://rabe.ch/2018/08/30/mission-lifeline-murifeldbuch/
Flüchtlingspolitik: Den Horizont erweitern
«Seebrücke – Schafft sichere Häfen»: Demo am Samstag, 1. September 2018, um 14 Uhr auf dem Helvetiaplatz in Zürich.
Schiffe, die Menschen aus Seenot retten, finden keinen Hafen. Politiker, die auf Kosten der Schwächsten um Stimmen buhlen, zwingen Erschöpfte, auf See auszuharren. Mutige Kapitäne, die handeln, während Staaten nichts tun, stehen vor Gericht. Weil sie Geflüchtete in Sicherheit bringen. Was dieser Tage auf dem Mittelmeer aufgeführt wird, ist ein Schauspiel der Barbarei. Der neuste Akt: das Gezerre um ein Schiff der italienischen Küstenwache. Zehn Tage lag die «Diciotti» bei Sizilien vor Anker, bis die katholische Kirche, Albanien und Irland anboten, die Gestrandeten aufzunehmen. Gegen Italiens Innenminister ermittelt nun die Justiz wegen Freiheitsberaubung.
https://www.woz.ch/-8fb5
+++EUROPA
Was wird aus EU-Mission «Sophia»? – Tagesschau
Die Marinemission «Sophia» steht vor einer ungewissen Zukunft, weil Italien nicht mehr alleine für die Flüchtlinge auf den Schiffen zuständig sein will. Immerhin auf Ebene der Verteidigungsminister scheint man sich nun einig zu sein: die Mission soll weitergeführt werden.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=31f89064-8bcf-4cc7-a3cf-7dda5c50d1b5
Zukunft von “Sophia”: EU ringt mit Italien um Mittelmeer-Mission
Der EU-Marineeinsatz im Mittelmeer steht wegen der Drohungen Italiens möglicherweise vor dem Aus. Deutsche und EU-Politiker warnten die Regierung in Rom bei einem Gipfeltreffen nun vor eigenmächtigen Schritten.
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-einsatz-mittelmeer-101.html
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/eu-streitet-ueber-seenotrettung-sophia-100.html
Zukunft von “Sophia”: EU ringt mit Italien um Mittelmeer-Mission
Der EU-Marineeinsatz im Mittelmeer steht wegen der Drohungen Italiens möglicherweise vor dem Aus. Verteidigungsministerin von der Leyen warnt vor eigenmächtigen Schritten der Regierung in Rom.
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-einsatz-mittelmeer-101.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1098937.mission-sophia-italien-fordert-andere-verteilung-von-bootsfluechtlingen.html
Flüchtlingspolitik: Zurück nach Libyen ist der falsche Weg
Die EU setzt in der Migrationspolitik auf das Kriegsland Libyen. Die Bundesregierung spricht nun von “sicheren Orten” im Land. Doch die Zustände werden immer schlimmer.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/fluechtlingspolitik-libyen-sichere-herkunftslaender-die-linke
Italien macht vor EU-Ministertreffen in Wien Druck wegen Flüchtlingen
Informelle Treffen der Verteidigungs- und Außenminister führen Österreichs EU-Vorsitz in die Intensivphase
http://derstandard.at/2000086315610/Italien-macht-Druck-wegen-Fluechtlingen-vor-dem-EU-Ministertreffen-in
+++FLUCHT
OECD-Studie: Weibliche Flüchtlinge werden schlechter integriert
Laut einer Studie der OECD nehmen weibliche Geflüchtete in Deutschland weit seltener an Maßnahmen teil als männliche. Skandinavien zeigt, wie es besser geht.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-08/oecd-studie-fluechtlingsfrauen-integration-benachteiligung-integrationshilfen
+++FREIRÄUME
«Für den Chessu ist man nie zu alt»
Biel – Das älteste autonome Jugendzentrum (AJZ) der Schweiz feiert: Vor 50 Jahren wurde mit einer Demo der Grundstein zum Gaskessel Biel gelegt. Renato Maurer (62) ist seit den ersten Jahren dabei. Er erinnert sich an die Anfänge.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/fuer-den-chessu-ist-man-nie-zu-alt/story/30064052
Einfach Leben
Ein Leben unabhängig von den Zwängen der modernen Gesellschaft, ganz im Einklang mit der Natur – ist das überhaupt möglich? An den steilen Hängen des Val Lavizzara im Tessin haben sich Menschen zusammengeschlossen, um genau so ein Leben zu führen. Der Filmemacher Hans Haldimann hat sie begleitet.
https://www.srf.ch/sendungen/ch-filmszene/einfach-leben
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Afrin-Demo hat ein Nachspiel
Das Verhalten der Kantonspolizei nach einer Demonstration im April soll unabhängig untersucht werden, fordert der Berner Stadtrat.
https://www.derbund.ch/bern/stadt/afrindemo-hat-ein-nachspiel/story/15920831
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/afrindemo-stadtrat-fuer-untersuchung-des-polizeieinsatzes/story/31019242
-> https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=ed54689e6ba6461d8129ef15f8b29ba9
+++SEXWORK
TalkTäglich – Prostitutionsverbot
Dürfen Männer für Sex bezahlen? – Mit der Kampagne „Eine Schweiz ohne Freier” fordert die Frauenzentrale Zürich ein Prostitutionsverbot. Davon hält Marcel Wyler gar nichts. Seit 51 Jahren bezahlt er als Freier für die Liebesdienste und spricht heute Abend offen über seine Erfahrungen im «TalkTäglich».
https://www.telezueri.ch/86-show-talktaeglich/27275-episode-prostitutionsverbot
+++MENSCHENRECHTE
Factsheet zur Bedeutung der EMRK für ältere Menschen
Bei Benachteiligungen von älteren Menschen etwa durch Pflegeinstitutionen, zu lange Behördenverfahren oder Diskriminierung geht es auch um Menschenrechtsfragen. Unser Factsheet zeigt, welchen Schutz die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Betroffenen bietet.
http://www.skmr.ch/de/schwerpunkte/verletzliche-gruppen/alter/factsheet-bedeutung-emrk-aeltere-menschen.html?zur=2
+++AUSLÄNDER_INNEN-RECHT
Bundesrat ist bereit zur Anpassung der Ausschaffungsregeln
Die neuen Regeln zur Ausschaffung krimineller Ausländer stossen auf Kritik. Die Härtefallklausel werde zu oft angewendet, heisst es.
https://telebasel.ch/2018/08/30/bundesrat-ist-bereit-zur-anpassung-der-ausschaffungsregeln/?channel=105105
+++KNAST
Änderung der Verordnung über den Justizvollzug
Der Regierungsrat des Kantons Bern hat eine Änderung der Verordnung über den Justizvollzug verabschiedet. Die Verordnung lehnt sich an das totalrevidierte Justizvollzugsgesetz an, mit welchem sämtliche Formen des Justizvollzugs – und nicht nur der Straf- und Massnahmenvollzug – geregelt werden. Inhaltliche Schwerpunkte sind beispielsweise umfassendere Bestimmungen zum Umgang mit Personendaten oder besondere Bestimmungen zum Vollzug der vorläufigen Festnahme, des polizeilichen Gewahrsams, zum Sicherheitsgewahrsam sowie zur Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Damit trägt die Verordnung der in den letzten Jahren umfassenden Weiterentwicklung des Justizvollzugs Rechnung.
-> Änderung der Verordnung über den Justizvollzug: https://www.rr.be.ch/rr/de/index/rrbonline/rrbonline/suche_rrb/beschluesse-detailseite.gid-8d77299db63d4123bf515d68287a3419.html
+++SICHERHEITSFIRMEN
Mindeststandards für Sicherheitsfirmen
Mit 9 zu 3 Stimmen beantragt die Kommission ihrem Rat, die Motion 17.4101 «Mindeststandards für Sicherheitsfirmen national regeln» abzulehnen. Mit der Motion wird gefordert, dass die Erbringung von privaten Sicherheitsdienstleistungen national geregelt wird.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-s-2018-08-30a.aspx
+++TRANSPORTPOLIZEI
Sie wollen nicht nur 2.-Klasse-Polizisten sein
Die Sicherheitseinheit der SBB macht Schlagzeilen wegen des Abgangs des Kommandanten. Hintergrund ist ein Streit um die Ausrichtung der Polizisten mit eingeschränkter Macht.
https://www.derbund.ch/wirtschaft/sie-wollen-nicht-nur-2klassepolizisten-sein/story/24346644
+++POLIZEI GR
Sicherheit: Bündner Parlament will Polizisten mit Bodycams ausrüsten können
Bündner Kantonspolizisten sollen Bodycams tragen können. Das Kantonsparlament hat am Donnerstag im Polizeigesetz eine Grundlage dafür geschaffen. Der Kantonspolizei-Verband lehnt den Einsatz solcher Aufnahmegeräte allerdings ab.
https://www.blick.ch/news/schweiz/sicherheit-buendner-parlament-will-polizisten-mit-bodycams-ausruesten-koennen-id8791427.html
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/buendner-parlament-will-polizisten-mit-bodycams-ausruesten-koennen-133008726
+++POLIZEI ZG
Demo-Kosten liegen bei den Verursachern
Die Stadt Zug wälzt die Demo-Kosten an Verursacher ab
Im Kanton Zug sollen die Kosten auch bei unbewilligten oder überbordenden Demos an die Veranstalter abgewälzt werden können. Das Parlament diskutierte am Donnerstag, 30. August, eine entsprechende gesetzliche Grundlage.
https://www.tele1.ch/artikel/152235/demo-kosten-liegen-bei-den-verursachern
4. Fachtagung zum Polizeirecht
Polizeihaft
Die 4. Fachtagung zum Polizeirecht befasst sich mit der Polizeihaft. Von Polizeihaft spricht man, wenn die Polizei eine Person bei konkretem Deliktsverdacht oder zur Gefahrenabwehr vorübergehend festnimmt. Die verhaftete Person wird dabei auf die Polizeiwache oder in ein Polizeigefängnis gebracht und vorübergehend ihrer Freiheit entzogen. Wie die Praxis der Gerichte und Überwachungsorgane zeigt, sind Personen während der ersten Stunden in Haft besonders verletzlich. Zudem kann es in Polizeigewahrsam zu Suiziden oder Selbstverletzungen kommen. Deshalb müssen aus menschenrechtlicher Sicht der Schutz vor Gewalt, die Beachtung der Verfahrensrechte sowie Suizidprävention an erster Stelle stehen.
http://www.skmr.ch/de/themenbereiche/justiz/artikel/fachtagung-polizeihaft.html?zur=2
+++POLICE DE
Wenn Polizeigewalt sich mit Rassismus und Sexismus mischt
Für die meisten Linksalternativen und Aktivist*innen ist das alles weder neu noch überraschend
https://blogs.taz.de/bewegung/2018/08/28/wenn-polizeigewalt-sich-mit-rassismus-und-sexismus-mischt/
+++ANTIFA
Rechtsextreme Partei will katholischen Gottesstaat
Über die französische rechtsextreme Partei «Civitas» ist in der Schweiz wenig bekannt. Dabei gibt es zahlreiche Verbindungen.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Das-Ziel-ist-ein-katholischer-Gottesstaat-ohne-Auslander
+++ANTIRA
Negro-Rhygass prüft neues Logo
Die Negro-Rhygass will an ihrem Namen festhalten, das hat die Gugge am Mittwochabend an einer Mitgliederversammlung entschieden. Sie prüft aber ein neues Logo.
https://telebasel.ch/2018/08/30/negro-rhygass-prueft-neues-logo
-> https://tageswoche.ch/stadtleben/negro-rhygass-bleibt-negro-rhygass/
-> https://www.watson.ch/schweiz/musik/734599781-neues-logo-fuer-negro-rhygass-aber-der-name-bleibt
-> https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Negro-Rhygass-will-neues-Logo–eingehend-pruefen–27187235
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/basel/basler-clique-trotzt-der-kritik-negro-rhygass-will-namen-behalten-id8788474.html
-> https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/08/30/negro-rhygass-logo-der-basler-clique-wird-zur-disposition-gestellt-65407983
-> https://bazonline.ch/basel/stadt/negro-rhygass-will-namen-nicht-aendern/story/20520415
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/rassismus-debatte-um-basler-gugge-die-negro-diskutiert-und-trifft-noch-keinen-entscheid-133003050
-> https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/nach-rassismus-vorwuerfen-der-name-negro-rhygass-soll-bleiben-das-logo-steht-zur-debatte