+++WALLIS
Dramatische Haftbedingungen im Ausschaffungsgefängnis von Granges: Das Wallis bleibt seit 10 Jahren untätig
In einem Schreiben an den Walliser Regierungsrat Frédéric Favre (Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport) hat die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) im Januar 2018 die Haftbedingungen des Ausschaffungszentrums «Centre LMC» in Granges (VS) stark kritisiert. Mit Blick auf die internationalen und nationalen Vorgaben zur Administrativhaft seien diese inakzeptabel. Aus der Feder einer nationalen Stelle, welche für die Überprüfung der Einhaltung von Menschenrechten im Freiheitsentzug verantwortlich ist, wiegen diese Worte schwer. Dies gilt umso mehr, als seit zehn Jahren diverse kantonale, nationale und sogar internationale Gremien die inakzeptablen Zustände in diesem Ausschaffungsgefängnis anprangern.
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/ausschaffungsgefaengnis-wallis-granges
+++SCHWEIZ
«Stereotype Vorstellungen» – Amnesty Schweiz kritisiert Umgang mit LGBT-Asylbewerbern
Österreich verweigert einem schwulen Afghanen das Asylrecht. Die Begründung strotzt vor Klischees über Homosexuelle – in der Schweiz undenkbar, sagt der Bund. Auch bei den Schweizer Behörden gebe es Nachholbedarf, widersprechen Menschenrechtler.
https://www.watson.ch/schweiz/lgbtq/692462453–stereotype-vorstellungen-amnesty-schweiz-kritisiert-umgang-mit-lgbt-asylbewerbern
Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2018/2018-08-151.html
-> https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/schweiz-stellt-16-frontexgrenzschuetzer/story/19791103
-> https://www.nzz.ch/schweiz/die-schweiz-beteiligt-sich-am-verstaerkten-eu-grenzschutz-ld.1411624
Ausländer- und Integrationsgesetz: Integration durch Anreize verstärken
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. August 2018 das zweite Paket mit entsprechenden Anpassungen der Verordnungen zum Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG, bislang Ausländergesetz AuG) genehmigt und die Inkraftsetzung per 1. Januar 2019 beschlossen. Die Integration von Ausländerinnen und Ausländern soll durch positive Anreize und mit geeigneten Massnahmen verstärkt werden. So soll unter anderem der Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene erleichtert werden. Zudem können Aufenthaltsbewilligungen mit einer Integrationsvereinbarung verbunden werden.
https://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/aktuell/news/2018/2018-08-152.html
Seit dem Putschversuch gegen Erdogan: Viel mehr Türken flüchten in die Schweiz
BERN – 2018 könnten so viele türkische Flüchtlinge in der Schweiz um Asyl suchen wie seit fast 15 Jahren nicht mehr. Es sind die Folgen aus dem gescheiterten Putschversuch von vor zwei Jahren.
https://www.blick.ch/news/politik/seit-dem-putschversuch-gegen-erdogan-viel-mehr-tuerken-fluechten-in-die-schweiz-id8728688.html
-> https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/mehr-asylgesuche-als-von-afghanen-oder-irakern-viele-tuerken-fluechten-in-die-schweiz-132923270
+++DEUTSCHLAND
Anstieg der Flüchtlingszahlen – Deutsche Polizei verstärkt Kontrollen von Güterzügen
Flüchtlinge reisen vermehrt mit Güterzügen von der Schweiz nach Deutschland ein. Nun reagiert die Polizei in Baden-Württemberg.
https://www.srf.ch/news/regional/basel-baselland/anstieg-der-fluechtlingszahlen-deutsche-polizei-verstaerkt-kontrollen-von-gueterzuegen
+++ITALIEN
Letzter Kuss vorm Untergehen: Mit Postkarten protestieren italienische Künstler gegen die Migrationspolitik
Eine Gruppe italienischer Kulturschaffender hat eine aufrüttelnde Postkartenaktion gegen das Vergessen lanciert. Mit teils verstörenden Sujets wird auf das Sterben im Mittelmeer aufmerksam gemacht.
https://www.tagblatt.ch/leben/ein-letzter-kuss-vorm-untergehen-ld.1045268
-> https://www.soloincartolina.it/
+++MITTELMEER
Aquarius zu Ende – Retter wollen weitermachen
Nach fünf Tagen durfte die «Aquarius» mit 141 Migranten an Bord endlich im maltesisch Hafen Valetta einlaufen. Doch von einem «Happy End» spricht niemand.
https://www.nau.ch/nachrichten/europa/2018/08/15/aquarius-zu-ende-retter-wollen-weitermachen-65397025
-> https://www.tagesschau.de/ausland/aquarius-165.html
Maltas Rolle bei der Flüchtlingsrettung: In Szene gesetzt
Derzeit ist kein Rettungsschiff auf dem Mittelmeer, warnen NGO’s. Auch wenn Malta die „Aquarius“ anlegen ließ, sind weitere Einsätze gefährdet.
http://taz.de/Maltas-Rolle-bei-der-Fluechtlingsrettung/!5528588/
Spanien: 500 Flüchtlinge vor Küsten gerettet
Die spanische Küstenwache hat erneut mehr als 500 Flüchtlinge geborgen.
https://www.nau.ch/nachrichten/europa/2018/08/15/spanien-500-fluchtlinge-vor-kusten-gerettet-65397085
+++EUROPA
Kampf gegen illegale Migration: Merkel sagt Niger Hilfen zu
Deutschland und Niger wollen im Kampf gegen illegale Migration nach Europa ihre Zusammenarbeit intensivieren. Kanzlerin Merkel sagte Präsident Issoufou Unterstützung und mehr Hilfsmittel zu.
https://www.tagesschau.de/inland/niger-merkel-103.html
-> http://www.spiegel.de/politik/ausland/angela-merkel-sagt-niger-hilfe-im-kampf-gegen-illegale-migration-zu-a-1223382.html#ref=rss
Nigers Präsident bei Merkel: Migration als politische Währung
Im eigenen Land ist der nigrische Präsident Issoufou umstritten. Doch weil viele Flüchtlinge über den Niger geschleust werden, gilt er als wichtiger Partner für die EU. Heute besucht er Kanzlerin Merkel.
https://www.tagesschau.de/inland/niger-merkel-101.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/nigers-praesident-bei-merkel-migration-wird-zur-politischen.1773.de.html?dram:article_id=425485
+++GASSE
Gemeinderatsantwort auf Postulat Henri Beuchat und Alexander Feuz (SVP): Bettelnde Tram-Musiker nerven Passagiere in der Stadt Bern
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=4514e52076934246a5d7eb2a3a76bf45
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Gemeinderatsantwort auf Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB/Seraina Patzen, JA!): Unabhängige Untersuchung des Polizeieinsatzes vom 7.4.2018
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=ed54689e6ba6461d8129ef15f8b29ba9
+++REPRESSION DE/G-20
Hardliner legen nach
G-20-Sonderausschuss der Hamburger Bürgerschaft beendet. Fraktionen legen jeweils eigene Berichte vor
https://www.jungewelt.de/artikel/337971.g20-hardliner-legen-nach.html
G20: Soko “Schwarzer Block” schlägt wieder zu
Die Hamburger Polizei hat am Dienstag erneut eine Großrazzia im Zusammenhang mit den G20-Krawallen vor einem Jahr durchgeführt. Die Razzia richtete sich dieses Mal gegen neun Männer im Alter von 18 bis 54 Jahren, die am Rande des G20-Gipfels in Hamburg Barrikaden angezündet, einen Supermarkt geplündert und Polizisten beworfen haben sollen. Auf ihre Spur kam die Soko “Schwarzer Block” unter anderem durch Auswertung von Fotos und Videos.
https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Soko-Schwarzer-Block-schlaegt-wieder-zu,soko130.html
Soko „Schwarzer Block“: Hamburger Datenschutzbeauftragter hält Gesichtserkennung für rechtswidrig
Seit einigen Jahren forscht die Hamburger Polizei an Gesichtsanalysesoftware, nach dem G20-Gipfel kam diese erstmalig zum Einsatz. Die Technik greift auf die beim BKA geführte bundesweite INPOL-Datei zu. Die Erkennungsraten sind mickrig, trotzdem soll das System in Hamburg dauerhaft zur „Abarbeitung von Großereignissen“ genutzt werden.
https://netzpolitik.org/2018/soko-schwarzer-block-hamburger-datenschutzbeauftragter-haelt-gesichtserkennung-fuer-rechtswidrig/
-> https://www.heise.de/newsticker/meldung/G20-Randale-Biometrische-Gesichtserkennung-bringt-kaum-Ergebnisse-4138252.html
Grundrechte außer Kraft
Verschärfungen der Polizeigesetze befördern staatliche Willkür. Beschuldigte nahezu wehrlos
https://www.jungewelt.de/artikel/337968.polizeigesetz-grundrechte-au%C3%9Fer-kraft.html
+++GRENZWACHTKORPS
Keine Aufstockung des Grenzwachtkorps, aber Beizug der Militärpolizei im Bedarfsfall
Eine Aufstockung des Grenzwachtkorps ist nach Meinung der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SiK-S) derzeit nicht notwendig. Dank der Massnahmen, die das Grenzwachtkorps getroffen hat, kann dieses seine Aufgaben zufriedenstellend erfüllen. Sollte sich die Situation entscheidend verschärfen, so befürwortet die Kommission eine befristete Unterstützung durch Einheiten der Militärpolizei.
https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-s-2018-08-15.aspx
-> https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/08/15/standeratskommission-gegen-aufstockung-des-grenzwachtkorps-65396623
+++POLICE BE
12‘079 beglaubigte Unterschriften gegen das Polizeigesetz
Heute Mittag wurden der Staatskanzlei 12079 beglaubigte Unterschriften gegen das kantonale Polizeigesetz überreicht. Somit ist davon auszugehen, dass es zur Abstimmung über das totalrevidierte, grundrechtsabbauende und repressive Polizeigesetz kommt.
Das Polizeigesetz beinhaltet Verschärfungen, welche die Bevölkerung als Ganzes betreffen, und die Einwohner*innen unnötig einschränken:
Mit der Überwälzung von Sicherheitskosten auf Private werden Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit zu einem Gut erklärt, das sich nur noch wohlhabende Menschen leisten können;
Mit dem Wegweisungsvollzugszwang von Fahrenden werden diese an ihrer Lebensweise gehindert und offen diskriminiert, was verfassungswidrig ist;
Durch die Ausweitung der Möglichkeiten von mündlichen Wegweisungen kann der öffentliche Raum von Menschen, die das stadt- oder Dorfbild stören „sauber“ gehalten werden;
die polizeiliche Grundversorgung wird durch Kostenabwälzungen auf Privatpersonen nach neoliberalen Prinzipen umgebaut und somit der Grundsatz, dass die Gewährleistung von Sicherheit eine Staatsaufgabe ist, die aus allgemeinen Mitteln finanziert werden soll, ausgehöhlt;
der Schnüffelstaat wird durch die Ausweitung der (verdeckten) Überwachungskompetenzen der Polizei ausserhalb der Strafprozessordnung ausgebaut. Es braucht keinen Tatverdacht, um überwacht werden zu können!
Insbesondere in der Schlussphase des Sammelns hat sich nochmal deutlich gezeigt, dass viele Einwohner*innen des Kantons Bern nicht einverstanden sind mit weiteren Verschärfungen. Die Abstimmung erfolgt voraussichtlich im November, der definitive Beschluss des Regierungsrates steht jedoch noch aus.
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=446928342481337&id=359420941232078¬if_id=1534330749093505¬if_t=page_post_reaction&ref=notif
+++ANTIFA
Dubiose Wahlkampfhilfe: “Swiss Connection” wird für die AfD zum Spendenproblem
Lange profitierte die AfD von den Werbekampagnen einer Schweizer PR-Agentur, die von anonymen Gönnern finanziert wurden. Jetzt wird die Wahlkampfhilfe zum ernsten Problem für die Partei.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-dubiose-wahlkampfhilfe-der-swiss-connection-zum-spendenproblem-a-1223214.html
“Identitäre Bewegung”: Rechtsextreme sammeln Gelder gegen Migration von Flüchtlingen aus Syrien
Die “Identitäre Bewegung” hat ein Projekt gegen die Zuwanderung von Flüchtlingen aus Syrien gestartet. Spendengelder will sie “nach Intention” aufteilen
https://www.tagesspiegel.de/politik/identitaere-bewegung-rechtsextreme-sammeln-gelder-gegen-migration-von-fluechtlingen-aus-syrien/22915608.html
+++ANTIRA
Ist politische Korrektheit Seuche oder Segen?
Der Schriftsteller Thomas Hürlimann bezeichnet Toleranz als «Kennzeichen der Schwäche» – und löst eine heftige Debatte aus.
https://www.20min.ch/schweiz/news/story/Ist-politische-Korrektheit-Seuche-oder-Segen–15753345
-> https://www.aargauerzeitung.ch/kommentare-aaz/toleranz-ist-ein-anderes-wort-fuer-feigheit-132907705
Facebookseite der Negro Rhygass gesperrt
Nach dem «Negro-Fescht» der gleichnamigen Kleinbasler Fasnachtsclique hagelt es Kritik an deren Namen. Bei der Beratungsstelle Stopp Rassismus laufen juristische Abklärungen.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/-Negro-Clown-als-Kostuem-geht-gar-nicht–12859595
-> https://telebasel.ch/2018/08/15/bitte-den-namen-sofort-aendern/?channel=105100
-> https://tageswoche.ch/stadtleben/des-einen-rassismus-ist-des-andern-tradition/
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/jetzt-hat-auch-die-basler-fasnacht-ein-rassismus-problem-werden-keinen-neuen-namen-suchen-132925408
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/zwischenruf-zur-fasnachts-debatte-frauenfeinde-behindertendiskriminierer-und-rassisten-ueberall-132925639
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/basel/grosser-wirbel-um-basler-fasnachtsgugge-petition-will-den-namen-negro-rhygass-aendern-id8728625.html
-> https://www.watson.ch/!492744098
-> https://telebasel.ch/2018/08/15/negro-rhygass-vorstand-erhielt-drohungen
-> https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/basel-stadt/nach-rassismus-vorwurf-jetzt-wird-sogar-aufloesung-der-negro-rhygass-gefordert-132927907
Solidaritätswelle für Negro und Mohrekopf-Gugge
Fasnächtler erkennen in den Namen der Negro Rhygass und Mohrenkopf-Gugge nichts Rassistisches. Ein Solidaritätsaufruf auf Facebook wird geteilt wie verrückt.
https://www.20min.ch/schweiz/basel/story/Solidaritaetswelle-fuer-Negro-und-Mohrekopf-Gugge-14033845
-> https://telebasel.ch/2018/08/15/unverstaendnis-fuer-negro-rhygass-diskussion/?channel=105100
Psychiater erklärt die Attacken auf Frauen: «Gewalt gegen Frauen stieg wegen der Migration»
Der forensische Psychiater Ralph Aschwanden* bezeichnet die brutalen Attacken gegenüber Frauen in Genf und Zürich als Fälle von «kulturbedingter Selbstjustiz».
https://www.blick.ch/news/schweiz/psychiater-erklaert-die-attacken-auf-frauen-gewalt-gegen-frauen-stieg-wegen-der-migration-id8728579.html
+++PATRIARCHAT
Kommentar von Franziska Schutzbach: Mehr Wissen statt Brandstiftung
Die Gewalttaten an Frauen in Genf zeigen erneut: Die Gesellschaft investiert zu wenig in Gewaltforschung und -prävention.
https://www.woz.ch/1833/kommentar-von-franziska-schutzbach/mehr-wissen-statt-brandstiftung
Diskriminierung: Bundesrat skeptisch zu Ausweitung der Diskriminierungsstrafnorm
Der Bundesrat hält es nicht für vordringlich, die Diskriminierung von Menschen wegen deren sexuellen Orientierung explizit zu verbieten. Er ist aber damit einverstanden. Hingegen möchte er den Begriff der Geschlechtsidentität nicht in der Bestimmung verankern.
https://www.blick.ch/news/schweiz/diskriminierung-bundesrat-skeptisch-zu-ausweitung-der-diskriminierungsstrafnorm-id8729561.html
-> https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20130407
Gesundheit: Untersuchung gegen Genfer «Therapeuten gegen Homosexualität»
Ein in den Kantonen Genf und Waadt praktizierender Arzt behauptet, Homosexualität therapieren zu können. Auf Ersuchen des Genfer Gesundheitsdirektors Mauro Poggia ist gegen den Mann am Mittwoch eine Untersuchung eingeleitet worden.
https://www.blick.ch/news/schweiz/gesundheit-untersuchung-gegen-genfer-therapeuten-gegen-homosexualitaet-id8729519.html
-> https://www.rts.ch/info/regions/geneve/9776937-enquete-a-geneve-contre-le-medecin-qui-dit-soigner-l-homosexualite.html