Medienspiegel 7. August 2018

+++BERN
(House pour Bienne/Stand up for Refugees)
Jessica Ladanie
(Fortsetzung ab 08.14)
http://www.telebielingue.ch/de/sendungen/info/2018-08-06#chapter-2770b004-8aae-427b-8b09-9ea8b40a75bd

+++ZÜRICH
SMASH BORDER LIKE PIÑATAS
Aktivist*innen aus Zürich haben die Limmat in einen politischen Parcours verwandelt. Mit Transparenten und Skulpturen an den Flussbrücken wollen sie auf die verheerende Grenzpolitik im Mittelmeer und die repressive Praxis der Frontex aufmerksam machen.
https://barrikade.info/SMASH-BORDER-LIKE-PINATAS-1312

+++SCHWEIZ
«Sri Lanka ist in einer fragilen Lage»
Bundesrätin Simonetta Sommaruga erklärt, warum die Schweiz mit Sri Lanka eine Migrationspartnerschaft eingeht, obwohl das Land Defizite bei den Menschenrechten aufweist.
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/sri-lanka-ist-in-einer-fragilen-lage-menschenrechtler-reagieren-skeptisch/story/11457171

«Mit eritreischer Diktatur ist kein Frieden möglich»
Der Krieg zwischen Eritrea und Äthiopien ist beendet. Schweizer Politiker wollen deshalb ein Migrationsabkommen. Der Eritreer Negasi Sereke hat Zweifel.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/-Glaube-dem-eritreischen-Diktator-kein-Wort–26180694

+++DEUTSCHLAND
»Städte können Spielräume ausnutzen«
Leben ohne Angst: Der Soziologe Albert Scherr über Zufluchtsstädte in Deutschland
Sicherer Hafen für Geflüchtete? Das können laut dem Soziologen Albert Scherr Städte und Kommunen sein – auch in Deutschland. Vorbild für die Zufluchtsstädte sind die US-amerikanischen »Sanctuary Cities«. Doch es gibt einige entscheidende Unterschiede.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1096502.sanctuary-cities-staedte-koennen-spielraeume-ausnutzen.html

+++GRIECHENLAND
Ich habe in einem Flüchtlings-Camp auf Lesbos geholfen – und bin schockiert
Auf der griechischen Insel Lesbos stranden jeden Tag hunderte Flüchtlinge. In einem Camp half unsere Community-Autorin aus und musste feststellen, wie schlimm die Zustände in dem berüchtigten Lager Moria sind.
https://www.stern.de/neon/wilde-welt/politik/lesbos-fluechtlingcamp-moria–eu–wo-bist-du–8199246.html

+++SPANIEN
Algeciras: „Spanien ist nur ein Transitland“
Seit Italien keine Flüchtlinge mehr aufnimmt, kommen immer mehr in Spanien an. Dort werden viele nicht bleiben, sagt ein Helfer. Dennoch wird mit ihnen Politik gemacht.
https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-08/algeciras-spanien-bootsfluechtlinge-hilfsorganisation-sprecher-jesus-mancilla/komplettansicht

Migration: Wie Hassan Ly in Spanien landete
Hassan Ly aus Guinea träumte von einer Karriere als Journalist. Stattdessen zahlte er Schleusern 2.500 Euro und ist nun Asylbewerber in Spanien. Über einen, der hofft
https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-08/migration-spanien-asylverfahren-fluechtling-portrait/komplettansicht

Fluchtroute Spanien- dank Sachez??
Pedro Sanchez führt seit zwei Monaten eine PSOE Minderheitsregierung. Die „Aquarius“ durfte nach den Weigerungen von Malta und Italiens Rechtsregierung in Barcelona anlanden.
Nur eine Geste oder doch ein substanziellerer Wechsel ? Nach den Kontroversen um den Wallfahrtsschrein des ehemaligen Diktators und dem Druck hochrangiger Militärs und der Verschiebung der Sargumbettung scheint die Antwort eher eindeutig oder Ralf Streck ?
https://www.freie-radios.net/90387

+++MITTELMEER
-> https://kurier.at/politik/ausland/rettungsschiff-mit-87-fluechtlingen-steuert-spanien-an/400082897

Sea-Eye-Sprecher: „Viele Menschen zeigen jetzt Haltung“
Private Hilfsorganisationen wie die Regensburger Sea-Eye dürfen aktuell nicht ins Einsatzgebiet starten, um im Mittelmeer Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Doch sie bekommen mehr Spenden als früher. Sea-Eye will das für einen neuen Plan nutzen.
https://www.merkur.de/bayern/rettungsorganisation-sea-eye-will-spenden-fuer-neuen-einsatz-nutzen-10095996.html
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1096581.seenotrettung-im-mittelmeer-sea-eye-will-groesseres-rettungsschiff-chartern.html

+++EUROPA
EUROPA DER LAGER, EUROPA DER ABSCHOTTUNG
Die Europäische Union treibt ihre Pläne zur Schließung der Mittelmeerroute voran. Dazu sollen unter neuen Labels weitere Lager errichtet und Verantwortung auf Afrika abgewälzt werden. Schaffen es Flüchtlinge dennoch nach Europa ist die umgehende Festsetzung, Sortierung und »Abfertigung« das Ziel.
https://www.proasyl.de/hintergrund/europa-der-lager-europa-der-abschottung/

Grenzen dicht!
Europas Regierungen atmen auf: Die Zahl der Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten sinkt. Aber zu welchem Preis? Shafagh Laghai geht auf Spurensuche – entlang des neuen Grenzwalls, den Europa quer durch Afrika aufgebaut hat.
http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/exclusiv-im-ersten-grenzen-dicht-video-102.html

+++NIGER
EU-Kontrollen inmitten Afrikas – 10vor10
Die Südküste Spaniens wird immer mehr zum wichtigsten Einfallstor für Migranten aus Afrika. Bis Ende Juli dieses Jahres wurden dort rund 10’000 Flüchtlinge mehr registriert als in Italien. Weil sich die Fluchtroute ändert versucht die EU sozusagen ihre Aussengrenze weiter Richtung Wüste zu verschieben: in die Wüstenstadt Agadez in Niger.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=aeaacbf8-7de9-4d87-946a-f4d4851c114f

+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Wenn Fahrende spontan halten wollen: Kanton Luzern rät Bauern zu Mietzinsdepot
Für Landwirte, die Fahrenden ihre Wiese zur Verfügung stellen, haben die Behörden ein Merkblatt zusammengestellt. Tipps dürfte auch der Kanton selbst brauchen: Noch immer fehlt ein dauerhafter Standplatz.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/kanton-rat-bauern-zu-mietzinsdepot-ld.1043062

+++GASSE
Einsatz am Töggelikasten
Seit den 60er Jahren kümmern sich SozialarbeiterInnen in der sogenannten Offenen Jugendarbeit (OJA) um die Bedürfnisse der Jugendlichen. Ihre Arbeit gerät aber zunehmend unter Legitimationsdruck. Was leistet die OJA heute für die Jugend?
https://www.srf.ch/sendungen/kontext/einsatz-am-toeggelikasten

+++REPRESSION CH
Tessiner Burkaverbot trifft vorwiegend Fussballfans
Burka-Trägerinnen wurden im Kanton Tessin bisher kaum gebüsst. Die Behörden sind dennoch zufrieden.
https://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/tessiner-verhuellungsverbot-trifft-vorwiegend-fussballfans/story/23719317
-> https://www.nzz.ch/schweiz/tessiner-verhuellungsverbot-trifft-vorwiegend-fussballfans-ld.1409470

+++POLIZEI DE
Urteil zu Racial Profiling: Kontrolle war rechtswidrig
Das OVG Münster hat einem 43-jährigen in zweiter Instanz Recht gegeben. Der hatte dagegen geklagt, dass die Polizei ihn wegen seiner Hautfarbe kontrolliert hatte.
http://taz.de/Urteil-zu-Racial-Profiling/!5526751/
-> http://www.spiegel.de/panorama/justiz/bochum-personenkontrolle-wegen-hautfarbe-war-rechtswidrig-a-1222050.html#ref=rss
-> https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-08/racial-profiling-polizei-kontrolle-bochum-rechtswidrig-hautfarbe
-> https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/rechtswidrige-personenkontrolle-hautfarbe-100.html
-> https://www.deutschlandfunkkultur.de/klage-wegen-racial-profiling-staerker-thematisieren-in-der.1008.de.html?dram:article_id=424826

Klage wegen Racial Profiling: Stärker thematisieren in der Polizeiausbildung
Im Rechtsstaat darf die Polizei sogenannte anlasslose Personenkontrollen nur durchführen, wenn eine konkrete Gefahr oder ein Anfangsverdacht besteht. Wann dies zutreffe, müsse in der Polizeiausbildung klarer diskutiert werden, fordert die Juristin Petra Follmar-Otto.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/klage-wegen-racial-profiling-staerker-thematisieren-in-der.1008.de.html?dram:article_id=424826

+++ANTIFA
Techkonzerne greifen gegen Internet-Hetzer durch
Bisher liessen Internetkonzerne Verschwörungstheoretikern relativ freie Hand. Das ändert sich nun: Apple, Facebook und Youtube entfernen den ultrarechten Podcast Infowars von Alex Jones.
https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/techkonzerne-greifen-gegen-internethetzer-durch/story/10821376
-> https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/international/2018/08/07/alex-jones-tech-konzerne-werfen-rechten-internet-hetzer-raus-65388646
-> https://www.stern.de/politik/ausland/alex-jones–wie-der-verschwoerungstheoretiker-seinen-netz-bann-nutzt-8201388.html
-> https://www.queer.de/detail.php?article_id=31686
-> https://www.neues-deutschland.de/artikel/1096582.alex-jones-infowars-betreiber-ausgesperrt.html
-> https://netzpolitik.org/2018/der-fall-alex-jones-apple-facebook-und-youtube-schmeissen-hassprediger-raus/
-> https://www.nzz.ch/international/grenzen-fuer-uebles-gerede-im-internet-ld.1409684

+++ANTIRA
Ideologie: Die Erfindung des Rassismus
Seit jeher halten Menschen ihre eigene Gruppe für überlegen. Doch erst die Idee von unterschiedlichen Rassen ermöglichte es, dieses Gefühl zu begründen und durchzusetzen.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-06/rassismus-ideologie-nationalsozialismus-rassentheorie-antike-mittelalter-genetik/komplettansicht