Medienspiegel 24. Juli 2018

+++BERN
Tamaste – Syrischer Flüchtling kocht für Bundesrätin Sommaruga
Flüchtlinge bringen laut Stephan Frey von «Netzwärk» viel Potential mit. Dass das nicht nur Wunschdenken ist, zeigt das Beispiel von Hoshank Osman.
https://www.nau.ch/videos/videos/2018/07/24/tamaste-syrischer-fluchtling-kocht-fur-bundesratin-sommaruga-65368933

+++WAADT
Schlechte Erinnerungen an Ausschaffungen in den Sommerferien
Waadtländer Flüchtlingshelfer befürchten, dass ihr Kanton auch in diesem Sommer viele Familien ausschaffen wird. Vor einem Jahr kam es gar zu einer Familientrennung.
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/schlechte-erinnerungen-an-ausschaffungen-in-den-sommerferien/story/20123970

+++SCHWEDEN
Wie man eine Abschiebung verhindert
Eine junge Schwedin stoppt eine Abschiebung im Flugzeug – und die Welt schaut per Facebook zu
Eine junge Schwedin hat eine Abschiebung in einem Flugzeug verhindert. Per Facebook-Livestream berichtete sie über ihre Aktion. Auch in Deutschland kämpfen Aktivist*innen gegen Abschiebungen per Flugzeug.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1095234.protest-gegen-asylpolitik-wie-man-eine-abschiebung-verhindert.html

+++BALKANROUTE
Bosnien: In der Sackgasse der Balkanroute
Seit auf dem Balkan Grenzen geschlossen wurden, ist für viele Flüchtlinge in Bosnien Endstation. In wilden Camps gibt es kaum Hilfe für sie, keiner fühlt sich zuständig.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/bosnien-balkanroute-fluechtlinge-velika-kladusa-grenze/komplettansicht

Flüchtlingsleid im Flüchtlingsland
Bosnien ist der jüngste Schauplatz der Migrationskrise. Tausende Menschen hausen unter prekären Bedingungen.
https://bazonline.ch/leben/fluechtlingsleid-im-fluechtlingsland/story/23703444

+++GRIECHENLAND
Flüchtlinge in der Ägäis – Voller Warteraum am Tor zum Westen
Die Lage in den Lagern auf Lesbos ist immer noch prekär. Aus der Türkei kommen aber viel weniger neue Flüchtlinge an als auch schon.
https://www.srf.ch/news/international/fluechtlinge-in-der-aegaeis-voller-warteraum-am-tor-zum-westen

+++ITALIEN
Enrico Rossi: “Am Ende schließen wir uns alle zu Hause ein”
In Italien dominiert Xenophobie die Flüchtlingsdebatte, sagt der italienische Politiker Enrico Rossi. Häfen zu schließen und die EU zu erpressen sei der falsche Weg.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/enrico-rossi-italien-fluechtlinge-eu-matteo-salvini/komplettansicht

+++MITTELMEER
Massengrab Mittelmeer – das Ende der Menschlichkeit?
Private Hilfsorganisationen werden beschuldigt, auf dem Mittelmeer die Handlanger der Schlepper zu sein. Italien lässt ihre Schiffe deshalb nicht mehr in seine Häfen einlaufen. Haben wir die Pflicht, Flüchtlinge aus Seenot zu retten? Oder wird so alles nur noch schlimmer?
https://www.srf.ch/sendungen/club/massengrab-mittelmeer-das-ende-der-menschlichkeit

EU-Flüchtlingspolitik: Irrfahrt auf dem Mittelmeer
Italien setzt alle Regeln außer Kraft: Keiner weiß mehr, wer wen retten und wohin bringen darf. Eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik fordern viele, realistisch ist sie momentan nicht.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-fluechtlingspolitik-italien-setzt-alle-regeln-ausser-kraft-a-1219680.html

EU-Einsatz »Sophia« wird zunächst fortgesetzt
Italiens Regierung sichert Aufnahme von im Mittelmeer Geflüchteten von Schiffen der EU-Mission zu
Die von Italien erzwungene Unterbrechung des europäischen Marine-Einsatzes »Sophia« vor der libyschen Küste ist beendet. Doch es bleiben viele Fragen offen. Italien will nur vorübergehend Geflüchtete aus dem Einsatz aufnehmen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1095207.seenotrettung-im-mittelmeer-eu-einsatz-sophia-wird-zunaechst-fortgesetzt.html

+++EUROPA
Debatte um EU-Außengrenze – Die unmögliche Mission von Frontex
Die Grenzen lückenlos überwachen, illegale Einwanderung verhindern? Reporter des ZDF-Magazins Frontal 21 waren an den EU-Außengrenzen unterwegs – und fanden eine klare Antwort.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/eu-an-der-grenze-100.html

Europäische Union: Italien lehnt Entschädigung für Flüchtlingsaufnahme ab
Italien hat den Vorschlag der EU zur finanziellen Entschädigung für die Aufnahme von Bootsflüchtlingen zurückgewiesen. Dem Land ginge es um Würde, nicht um Geld.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/europaeische-union-italien-entschaedigung-kontrollzentren

EU-Asylpolitik: EU-Kommission übernimmt Kosten für Flüchtlingszentren
Jeweils 315 Mitarbeiter und 6.000 Euro pro Migrant: Damit will die EU Mitgliedsstaaten dazu bringen, Zentren zur Aufnahme geretteter Bootsflüchtlinge zu errichten.
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-07/eu-asylpolitik-fluechtlingszentren-kommission-aufnahme-finanzielle-anreize
-> https://derstandard.at/2000084056724/Fluechtlingszentren-EU-bietet-6-000-Euro-pro-Asylwerber?ref=rss
-> http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-eu-kommission-will-fluechtlingszentren-komplett-finanzieren-a-1219961.html
-> http://www.tagesschau.de/ausland/asyl-zentren-101.html
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/eu-praesentiert-konzept-fuer-fluechtlingzentren-100.html
-> https://www.heise.de/tp/features/Migration-Welches-EU-Land-wird-kontrollierte-Zentren-auf-seinem-Boden-errichten-4119483.html
-> https://www.jungewelt.de/artikel/336587.abschottungszentrale-br%C3%BCssel.html
-> https://www.deutschlandfunk.de/migration-eu-plaene-fuer-fluechtlingszentren-vorgestellt.1783.de.html?dram:article_id=423743

+++FLUCHT
Die Asylpraxis ist ein Basar
Trotz Milliarden an öffentlichen Mitteln ist das bisherige Asylrecht aus humanitärer Sicht immer unwirksamer, sagt der Schweizer Ökonom und Politiker Rudolf Strahm.
https://www.derbund.ch/ausland/standard/die-asylpraxis-ist-ein-basar/story/24570156

+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Nach Skandal-Hochzeit: Sinti und Jenische hässig auf Roma
https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#62231-segment-nach-skandal-hochzeit-sinti-und-jenische-haessig-auf-roma

Rapperswil-Jona
Und plötzlich räumten die Fahrenden doch noch auf
Zurück liessen die Fahrenden in Wagen ein Chaos und liessen einen Übergabetermin platzen. Am Montagabend tauchte der Capo dann aber doch noch auf.
https://www.zsz.ch/obersee/und-ploetzlich-raeumten-die-fahrenden-doch-noch-auf/story/23798761

+++FREIRÄUME
Die Schützenmatte ist noch immer ein Parkplatz
Die Parkfeld-Markierungen auf der Berner Schützenmatte sind verschwunden, der Parkscheinautomat auch – aber die Autos sind geblieben.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Die-Schuetzenmatte-ist-noch-immer-ein-Parkplatz-13418943
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/falschparkierer-auf-der-schuetz/story/28376982

+++DROGENPOLITIK
Kokain ist Alltagsdroge – auch in Wil
Kokain ist nach Cannabis inzwischen die am weitesten verbreitete Droge und wird in allen Schichten konsumiert. Während dies in grösseren Städten durch Abwasseranalysen bestätigt ist, weisen in Kleinstädten wie Wil Indizien darauf hin.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/wil/kokain-ist-alltagsdroge-auch-in-wil-ld.1040111

+++SEXWORK
Die Frauenzentrale Zürich will den Sexkauf verbieten – Kritiker lancieren nun eine Gegenkampagne
Präsidentin der Frauenzentrale Zürich, Andrea Gisler, will die Prostitution in Zürich nicht verbieten –doch Freier sollen bestraft werden können.
https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/die-frauenzentrale-zuerich-will-den-sexkauf-verbieten-kritiker-lancieren-nun-eine-gegenkampagne-132841646

Ein Prostitutionsverbot hilft niemandem
Monique Ligtenberg ist Feministin. Und genau darum gegen ein Prostitutionsverbot. Eine Replik.
https://tsri.ch/zh/ein-prostitutionsverbot-hilft-niemandem/

Exportschlager «Prostitutionsverbot»?
Schweden hat 1999 die Prostitution verboten. Für die Regierung ein Erfolgsmodell. Aber es gibt auch Kritik.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Sexismus/Prostitution-Sexarbeit2

+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Antira-Cup unter politischem und polizeilichem Druck – Artikel und Video
Mehrfach wurde versucht, unser antirassistisches Fussballturnier zu zensieren: Die Gemeinde Grand-Saconnex wollte nicht, dass wir über die Bundeslager sprechen. Dann die Stadtpolizei von Vernier: nachdem uns der Stadtrat bereits grünes Licht für das Turnier gegeben hatte, nannten Sie uns Lügner und drohten, das Turnier abzusagen, als sie verstanden, dass das antirassistische Turnier…. antirassistisch ist.
https://barrikade.info/Antira-Cup-unter-politischem-und-polizeilichem-Druck-Artikel-und-Video-1291

+++REPRESSION DE/G-20
Gesichtserkennung zur Ausforschung der linken Bewegung
Hamburger Polizei will Software dauerhaft installieren
Nach einer Testphase installiert das Hamburger Landeskriminalamt nun dauerhaft eine Gesichtserkennungssoftware. Zuvor wurde Material ausgewertet, das im Rahmen der Proteste zum G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg entstanden ist. Dies soll jetzt ausgeweitet werden. Genutzt werden soll die Technik für die „bundesweite Ausforschung einer „linksextremistischen Täterstruktur“
https://perspektive-online.net/2018/07/gesichtserkennung-zur-ausforschung-der-linken-bewegung/?no_cache=1

+++KNAST
Feuer zerstört Hangar von Ausschaffungs-Zentrum
In der Nacht auf Dienstag brannte ein Hangar des Ausschaffungszentrums in Granges VS ab. Die Brandursache ist noch ungeklärt.
http://www.20min.ch/schweiz/bern/story/Brand-in-Hangar-von-Ausschaffungszentrum-22351295
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/westschweiz/im-ausschaffungszentrum-granges-vs-schuppen-brennt-komplett-ab-id8648683.html

+++UNDERCOVER
Die Kinder von Scotland Yard
Weil in Grossbritannien Minderjährige als verdeckte Ermittler in Bandenkriegen und im Drogenhandel eingesetzt werden, haben Polizei und Politik nun ein Problem.
https://www.derbund.ch/ausland/standard/die-kinder-von-scotland-yard/story/24370502

+++POLIZEI CH
Schweizer Polizeigewerkschafter bei der GdP zu Gast
Wachsende polizeiliche Aufgaben im grenzenlosen Europa erörtert
Berlin. Spitzenfunktionäre der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und des Verbands Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) haben sich am Montag in Berlin zu einem freundschaftlichen und konstruktiven Dialog getroffen. GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow und VSPB-Präsidentin Johanna Bundi Ryser erörterten die Lage der inneren Sicherheit im grenzenlosen Europa und die daraus ständig wachsenden Aufgaben für die Polizeibeschäftigten beider Länder.
https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/DE_Wachsende-polizeiliche-Aufgaben-im-grenzenlosen-Europa-eroertert?open&ccm=000

+++POLIZEI DE
ARD-Recherchen: Polizeigewalt meist ohne Konsequenzen
In Deutschland werden zahlreiche Fälle mutmaßlicher Polizeigewalt zur Anzeige gebracht, aber nur in einem Bruchteil der Fälle wird auch Anklage erhoben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung der Uni Bochum und des ARD-Politmagazins Report Mainz.
http://www.tagesschau.de/inland/monitor-polizeigewalt-103.html
-> https://www.swr.de/report/polizeigewalt-exklusive-auswertung-der-ruhr-universitaet-bochum-90-prozent-der-ermittlungsverfahren-wegen-rechtswidriger-polizeigewalt-werden-eingestellt/-/id=233454/did=22120290/nid=233454/gdlqk0/index.html

+++ANTIFA
«Swiss-Connection»: AfD verstrickt sich in Widersprüche
Die AfD reagiert auf eine Untersuchung wegen illegaler Parteienfinanzierung und distanziert sich von ihrer «Swiss-Connection».
https://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Swiss-Connection-AfD-verstrickt-sich-in-Widerspruche

Wie sollen wir das verstehen, Frau Weidel? AfD-Politikerin will ihr Land zurück – am Gotthard!
Ihre deutsche Heimat und die Grenzen, die sie schützen, sind für AfD-Politikerin Alice Weidel das Grösste. Nur: Wo Deutschland aufhört und die Schweiz anfängt, scheint die Politikerin nicht genau zu wissen.
https://www.blick.ch/news/ausland/wie-sollen-wir-das-verstehen-frau-weidel-afd-politikerin-will-ihr-land-zurueck-am-gotthard-id8652577.html

Thurgauer BDP-Präsident sitzt Hitler-Vergleich aus: «Ich wollte mir die Ferien nicht vermiesen lassen»
Der BDP-Politiker Thomas Keller (35) sorgte letzte Woche mit einer Verharmlosung von Adolf Hitler für Empörung. Sein Kantonalpräsident sitzt den Skandal aus – und sieht seine Partei als Prügelknaben.
https://www.blick.ch/news/politik/thurgauer-bdp-praesident-sitzt-hitler-vergleich-aus-ich-wollte-mir-die-ferien-nicht-vermiesen-lassen-id8652333.html

+++ANTIRA
Sehr geehrte Frau Bundesrätin Sommaruga!
Der Autor Maurus Federspiel macht sich in einem Gastbeitrag über die Veränderung der Schweiz durch die Zuwanderung Sorgen.
https://www.tagesanzeiger.ch/kultur/sehr-geehrte-frau-bundesraetin-sommaruga/story/28215225

Zu wenig Vielfalt – Kinderbücher sollen mehr Farbe bekennen!
Wie viel Vielfalt steckt in unseren Kinderbüchern? Schockierend wenig, besagt eine Studie aus England. Und hierzulande?
https://www.srf.ch/kultur/literatur/zu-wenig-vielfalt-kinderbuecher-sollen-mehr-farbe-bekennen

Nach brutalem Schläger-Video gibt es neue Rassismus-Vorwürfe
Vier junge Männer liefern sich am 17. Juli in Basel auf offener Strasse eine heftige Schlägerei. Mehrere Beobachter äusserten den Verdacht, die Tat hätte einen rassistischen Hintergrund – so auch ein Mann, der sich bei der bz meldete.
https://www.aargauerzeitung.ch/basel/basel-stadt/nach-brutalem-schlaeger-video-gibt-es-neue-rassismus-vorwuerfe-132843899

+++TIERRECHTE
Militanter Kampf in Winterthur gegen die Jägerei
Acht Hochsitze haben Unbekannte in einem Wald demoliert. Sie sind dabei wohl einem Aufruf samt Anleitung im Internet gefolgt.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/militanter-kampf-gegen-die-jaegerei/story/25190758
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/zuerich/vandalen-zerstoeren-acht-hochsitze-jaeger-schimpft-so-rettet-man-kein-einziges-tier-id8652373.html
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#62229-segment-vandalen-zerstoeren-8-hochsitze-bei-winterthur

landbote 24.07.2018

Acht Jagd-Hochsitze zerstört

Vandalen haben im Jagdrevier Eschenberg übers Wochenende acht Hochsitze zerstört. Der Fall erinnert an die Zerstörungsaktion in der Nähe der Mörsburg im März, zu der sich Tierbefreiungsaktivisten im Internet bekannt hatten.

Marc Leutenegger

Als er die kaputten Hochsitze im Eschenberg sah, habe ihm einfach nur noch das Herz wehgetan, sagt Harry Kohler. Der Obmann des Jagdreviers hat gestern Nachmittag mit der Polizei den Schaden aufgenommen.

Fazit: Mindestens jeder zweite Hochsitz wurde zerstört, und der Schaden beträgt 2000 bis 3000 Franken.Bei der Stadtpolizei hat Kohler gestern eine Anzeige gegen unbekannt eingereicht.

Die Indizien deuten auf eine geplante Aktion hin. «Sie haben die Anlagen vermutlich ausgekundschaftet und sind dann gezielt vorgegangen», sagt Kohler. Betroffen seien ausschliesslich Hochsitze aus Metall, die im Boden verankert und mit Spannseilen an den Bäumen befestigt seien.

Die Täter hätten die Spannseile durchgeschnitten und dann die Metallleitern mit dem Korb verbogen. Ausserdem sei ein Transparent der Kampagne «Jagd schützt, Jagd nützt» spurlos verschwunden.

Viele Parallelen

Der Vandalenakt erinnert an jenen im Revier Mörsburg Mitte März. Damals bekannten sichauf einer Internetseite Tierbefreiungsaktivisten zur Tat. «Wir haben in einer romantischen Vollmondnacht in Winterthur ein paar Hochsitze kaputt gemacht, drei aus Holz, zwei aus Metall», lautete das Bekennerschreiben.

Die Stadtpolizei hat den Fall untersucht, konnte die Täter aber nicht ausfindig machen. Ein möglicher Zusammenhang werde in die Ermittlungen einbezogen, sagt ein Sprecher.

Laut Kohler will die Jagdgesellschaft, die seit April auch für die Jägerausbildung im Kanton zuständig ist, die Hochsitze im Revier möglichst zeitig wieder aufbauen. Zwei Mann werden wohl ein Wochenende lang mit den Arbeiten beschäftigt sein.

Ohne Hochsitze sei sicheres Jagen nicht möglich, sagt Kohler. Der Schusswinkel von oben soll sicherstellen, dass ein Projektil, falls es hinter dem Tier wieder austritt, im Boden stecken bleibt und nicht weiterfliegt.

Für die Täter hat Kohler kein Verständnis. Dass es sich um andere Jäger handelt, schliesst er aus. Zwar habe es Widerstand gegen das Ausbildungsgebiet im Eschenberg gegeben, der Disput sei aber als Debatte ausgetragen worden.

Von den Jagdgegnern wünscht sich Kohler mehr Gesprächsbereitschaft. Die Abstimmung über die Initiative «Wildhüter statt Jäger» im Herbst wirkte auf die Fronten zuletzt aber eher verhärtend.
(https://www.landbote.ch/winterthur/standard/acht-jagdhochsitze-zerstoert/story/17683288)
-> https://www.landbote.ch/winterthur/standard/JagdHochsitze-demoliert-Radikale-prahlen-mit-der-Tat/story/20080824
-> https://barrikade.info/Hochsitze-umgemaht-Animal-liberation-882
-> https://barrikade.info/Hochsitze-sabotiert-Anleitung-307