+++SCHWEIZ
Integration ohne verlässliche Zahlen
Im Asylwesen fehlt es an Statistiken – weder Bund noch Kantone fühlen sich zuständig .
https://bazonline.ch/schweiz/integration-ohne-verlaessliche-zahlen/story/25156620
+++DEUTSCHLAND
Der Lampedusa-Pfarrer von St. Pauli
Wie sich ein Geisterlicher im Hamburgs Szenebezirk für Geflüchtete engagiert
Sieghard Wilm lebt und arbeitet seit vielen Jahren als Pastor auf St. Pauli in Hamburg. Sein Einsatz für afrikanische Flüchtlinge hat ihn deutschlandweit bekannt gemacht. Die Art der Unterstützung wurde später Vorbild für andere Initiativen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1094397.fluechtlingshilfe-der-lampedusa-pfarrer-von-st-pauli.html
„Es gibt schlichtweg keinen Punkt, wo aktuelle Probleme konstruktiv, fachlich und sachlich angegangen werden“ | Martin Arnold vom Thüringer Flüchtlingsrat zur aktuellen Asylpolitik
Anfang Juli haben sich CDU und CSU nach wochenlangem Streit auf ein Asylpaket geeinigt, dem dann mit wenigen Änderungen auch Koalitionspartnerin SPD zustimmte. Was das für geflüchtete Menschen in Deutschland bedeutet und wie der Thüringer Flüchtlingsrat die neuen Vorhaben einschätzt, berichtet Martin M. Arnold im Gespräch mit Radio F.R.E.I.
https://www.freie-radios.net/90047
Flüchtlingshelfer: „Zur Wut reicht die Kraft nicht mehr“
Wie geht es eigentlich all den Ehrenamtlichen, die die Integration von Flüchtlingen voranbringen? Eine Spurensuche bei Müden, Unverdrossenen und solchen, die über sich selbst erschrecken.
http://www.sueddeutsche.de/politik/zuwanderung-drei-jahre-danach-1.4053442
+++ITALIEN
Widerstand aus den Reihen der italienischen Küstenwache – Avvenire
In einem Hintergrundartikel der italienischen Tageszeitung „Avvenire“ vom 15.07.2018 beleuchtet der Autor Nello Scavo ein „erstes Anzeichen eines Bruchs zwischen Regierung und Uniformen“. In den vergangenen Wochen hatten einige Offiziere der italienischen Küstenwache gegenüber der Zeitung ihren Unmut über die regierungsverordnete Einschränkung der Seenotrettung im zentralen Mittelmeer geäussert. Die Küstenwache sehe sich in ihrem Stolz und bei ihrem humanitären Auftrag auch durch das Medien-Blackout und den Medien-Sprachgebrauch verletzt. Die italienischen Medien berichten nicht mehr über die wichtigen Details der See-Operationen der letzten Wochen.
http://ffm-online.org/2018/07/16/widerstand-aus-den-reihen-der-italienischen-kuestenwache-avvenire/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
+++MITTELMEER
Gerettete Flüchtlinge dürfen in Italien an Land – Tagesschau
Sechs EU-Staaten haben sich bereit erklärt, einen Teil der 450 Migranten aufzunehmen, die vor Italien gerettet wurden. Ohne diese Zusage hätte Italien die Flüchtlinge nicht an Land gelassen. Nun drängt die EU-Kommission auf eine europäische Lösung.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=7a608704-f719-49e6-a8fb-c0edffb4d3a9
Vor Rettung der 450 Migranten dramatische Szenen an Bord
An Bord eines Flüchtlingsbootes kam zu dramatischen Szenen. Wie IOM am Montag berichtet, seien mehrere Migranten kurz vor der Rettung im Wasser ertrunken.
https://www.nau.ch/nachrichten/europa/2018/07/16/vor-rettung-der-450-migranten-dramatische-szenen-an-bord-65371510
-> https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/italien-verweigert-erneut-die-aufnahme-hunderter-fluechtlinge/story/16944602
„Lifeline“-Kapitän Reisch: „Hätten wir die Leute ertrinken lassen, würde ich nicht vor Gericht stehen“
Der wegen mutmaßlicher Rechtsverstöße bei der Seenotrettung angeklagte „Lifeline“-Kapitän hat die EU-Flüchtlingspolitik und den Bundesinnenminister harsch kritisiert. Nicht er gehöre vor Gericht – sondern Horst Seehofer.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/lifeline-kapitaen-haetten-wir-die-leute-ertrinken-lassen-wuerde-ich-nicht-vor-gericht-stehen-a-1218698.html
Selbst die Aufnahme von 50 Schiffbrüchigen soll Seehofers Plan zur Flüchtlingsabwehr dienen
Die Mehrheit der Deutschen sieht in Seehofer einen »Störenfried«. Schlimmer noch ist seine Rolle bei der Verschiebung von Rechtsnormen. Sie ist Begründung der Rücktrittsforderung von Kapitän Reisch.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1094438.fluechtlingsdrama-im-mittelmeer-alles-nur-mittel-zum-zweck.html
-> http://www.tagesschau.de/ausland/lifeline-kapitaen-101.html
-> https://www.zdf.de/nachrichten/heute/lifeline-kapitaen-in-muenchen-gelandet-100.html
Salvini will Libyen zum sicheren Hafen erklären lassen
„Wir müssen die Regeln ändern“: Italiens Innenminister und Lega-Chef möchte keine einzige Abfahrt aus Nordafrika mehr.
https://kurier.at/politik/ausland/salvini-will-libyen-zum-sicheren-hafen-erklaeren-lassen/400067183
Bootsflüchtlinge im Mittelmeer: Spanien rettet fast 500 Flüchtlinge
Die spanische Seenotrettung hat am Wochenende erneut hunderte Flüchtlinge geborgen. Derweil zeichnet sich eine Lösung für die Bootsflüchtlinge ab, die am Samstag vor Italien gerettet wurden.
http://www.tagesschau.de/ausland/migranten-mittelmeer-schiff-malta-italien-111.html
Sizilien: 450 Boat-people an Land – solidarische Proteste
In den frühen Morgenstunden konnten alle Restlichen der 450 Bootsflüchtlinge die vor Sizilien blockierten Schiffe von Frontex und der Zollpolizei verlassen und befinden sich im Krankenhaus von Pozzallo. Je 50 Personen werden nach Malta, Frankreich, Deutschland, Spanien, Portugal und wohl auch Belgien ausgeflogen. Der Bürgermeister dieser Hafenstadt Pozzallo hatte in den vergangenen Tagen immer wieder dagegen protestiert, dass das italienische Innenmininisterium die Bootsflüchtlinge auf Sichtweite im Meer blockiert hatte, nun fordert er ein sofortiges Gespräch mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini. In der katholischen Kirche formieren sich solidarische Protestgruppen, die sich mit Appellen nach außen richten wollen – und nach innen gegen die bislang schweigende Kichenspitze.
http://ffm-online.org/2018/07/16/sizilien-450-boat-people-an-land-solidarische-proteste/
-> http://www.tagesschau.de/ausland/migranten-mittelmeer-schiff-malta-italien-113.html
-> http://www.spiegel.de/politik/ausland/italien-laesst-450-bootsfluechtlinge-nach-zwei-tagen-an-land-a-1218643.html#ref=rss
-> https://www.blick.ch/news/ausland/sie-harrten-waehrend-tagen-auf-dem-boot-aus-gerettete-fluechtlinge-duerfen-in-italien-an-land-id8621264.html
-> http://taz.de/Kommentar-Gefluechtete-in-Europa/!5517913/
EKD-Migrationsexperte Präses Manfred Rekowski besucht festgesetzte Seenotretter auf Malta
Live-Berichterstattung der Reise vom 16. bis 18. Juli 2018 in den sozialen Medien
Der Vorsitzende der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Manfred Rekowski, reist vom kommenden Montag, 16. Juli 2018, bis Mittwoch, 18. Juli 2018, nach Malta. Geplant sind Besuche auf von Behörden festgesetzten zivilen Seenotrettungsschiffen, Begegnungen mit Helferinnen und Helfern und ein Gedenken der Verstorbenen. Die Stationen der Reise können live auf der Facebookseite der EKD und der Evangelischen Kirche im Rheinland sowie im Präsesblog verfolgt werden.
http://ffm-online.org/2018/07/16/ekd-migrationsexperte-praeses-manfred-rekowski-besucht-festgesetzte-seenotretter-auf-malta/
10 Tage an Bord der Aquarius: Flüchtlingstragödie hautnah
An der Flüchtlingskrise droht die EU zu zerbrechen: Der Strom der Menschen, die ihren Weg übers Mittelmeer nach Europa suchen, reißt nicht ab. Längst Alltag in den Schlagzeilen. Einen der Rettungseinsätze hat euronews-Reporterin Anelise Borges vor Kurzem hautnah miterlebt – 10 Tage auf dem Rettungsschiff Aquarius. Sie war die einzige Fernsehjournalistin, die mit an Bord war.
http://de.euronews.com/2018/07/16/10-tage-an-bord-der-aquarius-fluchtlingstragodie-hautnah
+++LIBYEN
Libyen: Küstenwache findet fast 100 Migranten in Kühllaster – acht Tote
Die libysche Stadt Suwara gilt als Hauptausgangsort für Flüchtlinge, die illegal das Mittelmeer überqueren. Dort wurden nun fast 100 Migranten in einem Laster entdeckt, darunter sechs tote Kinder.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/libyen-kuestenwache-findet-fast-100-fluechtlinge-in-kuehllaster-acht-tote-a-1218729.html
-> http://taz.de/Gefluechtete-aus-Kuehllaster-gerettet/!5522414/
-> https://www.nzz.ch/international/100-migranten-wurden-in-einen-kuehllastwagen-in-libyen-gepfercht-acht-sind-tot-ld.1404068
-> https://www.derbund.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/100-migranten-in-kuehllaster-eingepfercht-acht-tote/story/10289912
+++ÄTHIOPIEN/ERITREA
Frieden mit Äthiopien – Warum Eritreas Präsident den Frieden braucht
Eritrea und Äthiopien beschliessen den Frieden. Dabei war die äussere Bedrohung für Eritreas Präsident Isaias Afewerki ein wirksames innenpolitisches Druckmittel. Jetzt sucht er den Schulterschluss mit dem vormals verhassten Nachbarland. Ein Sicherheitsexperte glaubt, die Gründe dafür zu kennen.
https://www.srf.ch/news/international/frieden-mit-aethiopien-warum-eritreas-praesident-den-frieden-braucht
Versöhnung im Eiltempo – «Ich würde gerne zurück, habe aber Angst»
Eritrea und Äthiopien haben nach jahrzehntelangem Konflikt Frieden geschlossen. Längst nicht jeder traut dem Friedensabkommen über den Weg. So wie Meron. Er lebt unerkannt im äthiopischen Exil. Afrika-Korrespondentin Anna Lemmenmeier hat ihn getroffen.
https://www.srf.ch/news/international/versoehnung-im-eiltempo-ich-wuerde-gerne-zurueck-habe-aber-angst
+++FREIRÄUME
142 Parkplätze auf der «Schütz» verschwinden
Am Montagmorgen sind leichte Baumaschinen bei der Berner Schützenmatte aufgefahren. Die Arbeiten zur Umgestaltung des Platzes haben begonnen.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/142-parkplaetze-auf-der-schuetz-verschwinden/story/30490973
+++GASSE
Problempark Dreirosen? «Hier gibts keine Probleme!»
Dreck, Drogen und Gewalt: Die Medien berichten meist nur über die Schwierigkeiten im Horburg-Quartier. Dabei haben die Bewohner um die Dreirosenanlage noch ganz anderes zu erzählen.
https://tageswoche.ch/stadtleben/problempark-dreirosen-hier-gibts-keine-probleme/
+++DROGENPOLITK
Lieblingsgeschichten 2/7 – Bittersüsse Medizin Cannabis
Das Thema Cannabis ist ein Dauerbrenner – doch die Diskussionen ums Kiffen und Jugendschutz lassen beinah vergessen, dass Cannabis als Medizin von grossem Nutzen sein kann. Die wechselhafte Geschichte einer uralten Heilpflanze zwischen zwiespältigem Image, harschen Gesetzen und medizinischem Nutzen.
https://www.srf.ch/sendungen/kontext/lieblingsgeschichten-2-7-bittersuesse-medizin-cannabis
Mit Drogenpolitik wird Sozial- und Migrationspolitik gemacht
Der Rechtswissenschaftler Jan Fährmann über die Regulierung von Drogen und warum zuerst Opium und Kokain verboten wurden
https://www.heise.de/tp/features/Mit-Drogenpolitik-wird-Sozial-und-Migrationspolitik-gemacht-4110411.html
Kanadischer Hasch für die ganze Welt
Nach der Legalisierung des Haschkonsums im eigenen Land wollen kanadische Unternehmen die grössten Versorger auf dem globalen Markt werden.
https://www.derbund.ch/wirtschaft/geld/kanadischer-hasch-fuer-die-ganze-welt/story/23842326
Ein lukratives Geschäft
Kanadische Firmen machen mit Rauschhanf eine Menge Geld. Die Schweiz könnte das auch.
https://www.derbund.ch/wirtschaft/geld/joint-venture-ein-lukratives-geschaeft/story/12902970
+++REPRESSION DE/G-20
Im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum G20-Gipfel kamen mögliche Rechtsverstöße der Polizei nicht zur Sprache
Eskalieren leicht gemacht
Der Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zum G20-Gipfel geht nach 13 Sitzungen in seine Schlussphase. Innensenator Andy Grote (SPD) plant bereits eine weitere Militarisierung der Polizei.
https://jungle.world/artikel/2018/28/eskalieren-leicht-gemacht
Alle verdächtig – Kein Datenschutz für Student*innen?
podiumsdiskussion an der uni freiburg zum beschlagnahmten
datenträger der studierendenschaft im zuge des linksunten-verbots.
es sprechen:
dr. udo kauß: humanistische union
dr. rolf gössner: int. liga für menschenrechte
phillip stöcks: vorstand Stura, senatsmitglied und kläger
moderatioN: elisabeth albrecht
https://www.freie-radios.net/90069
+++MENSCHENRECHTE
Angriff auf die Menschenrechte: Zum Beispiel Frau Huber
Im Februar 2013 kündigte der damalige SVP-Präsident Toni Brunner an, dass seine Partei «eine Volksinitiative zur Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention» prüfen werde. Im August 2014 präsentierte die Partei das Resultat: Was effektiv ein radikaler Angriff auf den Grund- und Menschenrechtsschutz ist, wurde mit dem harmlosen Titel «Selbstbestimmungsinitiative» versehen.
https://www.woz.ch/-8e81
+++KNAST
Hugo Portmann kommt nach 35 Jahren aus dem Gefängnis
Er gilt als der bekannteste Bankräuber der Schweiz. Mehrmals gelang ihm die Flucht aus dem Gefängnis. Seit heute ist Hugo Portmann auf freiem Fuss.
https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/07/16/hugo-portmann-kommt-nach-35-jahren-aus-dem-gefangnis-65370934
+++KONTROLLE
Eskalierte Billettkontrolle in Zürich – Strafverfahren gegen alle beteiligten VBZ-Mitarbeiter
Bei einer Billettkontrolle am Zürcher Bahnhof Wipkingen wurden Anfang Juli sechs Personen verletzt. Nun hat die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren auf alle beteiligten VBZ-Mitarbeiter ausgeweitet.
https://www.nzz.ch/zuerich/eskalierte-billettkontrolle-in-zuerich-strafverfahren-gegen-alle-beteiligten-vbz-mitarbeiter-ld.1403931
+++ANTIFA
Rakitic posiert mit Fascho-Rocker
Tausende jubelten den Kroaten bei ihrer Ankunft in Zagreb zu. Mit dabei: Der Sänger der Band Thompson, die immer wieder wegen ihrer Texte in der Kritik steht.
http://www.20min.ch/sport/fussball/story/Rechter-Saenger-feiert-mit-kroatischem-Team-im-Bus-31283044
-> https://www.bernerzeitung.ch/dienste/rss/story/25057856rakitic-bezeichnet-rechtsrocker-als-koenig/story/30100113
Edy I. (55) lobte Hitler auf Facebook: Tessiner Nazi-Polizist wird befördert
BELLINZONA – Facebook verriet seine Gesinnung. Darauf hetzte der ultrarechte Wachtmeister gegen Ausländer, verherrlichte Reden von Hitler und Mussolini und rief zur Gewalt auf. Jetzt wird er wie zur Belohnung Oberfeldwebel.
https://www.blick.ch/news/schweiz/tessin/edy-i-55-lobte-hitler-auf-facebook-tessiner-nazi-polizist-wird-befoerdert-id8622210.html
Internationales Antifa-Recherchenetzwerk veröffentlicht umfangreiche Informationen über die Reunion von Combat 18 #Schiesstraining #Schweiz #StopC18 #rechterTerror
(https://twitter.com/antifa_bern/status/1018807661628919808)
-> „Combat 18“ Reunion: https://exif-recherche.org/?p=4399
-> https://vimeo.com/280154109
-> https://www.antifainfoblatt.de/artikel/%E2%80%9Ecombat-18%E2%80%9C-reunion-aufgedeckt
«Weltwoche»-Sonderheft irritiert
Das Zürcher Amt für Justizvollzug plant eine Publikation zum 20-Jahr-Jubiläum.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/amt-irritiert-mit-weltwochesonderheft/story/15461062
-> https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/07/16/kanton-zurich-plant-jubilaumsbeilage-in-koppels-weltwoche-65371432
Nach Sonntagsblick-Bericht: NZZ distanziert sich von AfD
Die deutsche Rechtspopulistin Beatrix von Storch half der NZZ via Twitter bei der Suche nach Volontären. Nun spricht der Verlag von einer «Desinformations-Kampagne».
https://www.blick.ch/news/politik/nach-sonntagsblick-bericht-nzz-distanziert-sich-von-afd-id8622415.html
-> https://www.persoenlich.com/medien/verlag-distanziert-sich-von-afd-aufruf
+++GEHEIM
Frauen in der P-26 – Lügen im Dienst der Nation
Für die geheime Widerstandsorganisation P-26 waren auch rund zwei Dutzend Frauen tätig. Davon wissen durfte niemand.
https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/frauen-in-der-p-26-luegen-im-dienst-der-nation
P-26: «Zwar geheim, aber legal und ungefährlich»
Der Historiker Titus J. Meier präsentiert seine lange erwartete Arbeit zur geheimnisumwitterten Widerstandsorganisation P-26. Er sagt: Der Skandal war nicht die Existenz der P-26, sondern der Umgang mit ihr durch Medien und Politik.
https://www.nzz.ch/schweiz/zwar-geheim-aber-legal-und-ungefaehrlich-ld.1403772
-> https://www.blick.ch/news/politik/neues-buch-raeumt-mit-mythen-der-geheimgruppe-auf-wie-gefaehrlich-war-die-p-26-wirklich-id8620839.html