+++BERN
Auf dem Prüfstand
Schafhausen – Einmal mehr soll sich die Gemeinde Hasle zu «ihrem» Asylzentrum bekennen: in zwei Wochen an der Urne. Die Heilsarmee-Flüchtlingshilfe möchte den Mietvertrag übernehmen – und geht in die Offensive.
https://www.bernerzeitung.ch/region/emmental/auf-dem-pruefstand/story/25698801
+++LUZERN
Anerkennungspreis für Pfasyl
https://www.tele1.ch/sendungen/1/Nachrichten#434459_3
-> https://www.facebook.com/pfasyl
-> https://www.pfasyl.ch/
+++ZÜRICH
Worum geht es bei der Platzspitz-Besetzung? Sehenswertes Video mit Hintergrundinfos von den Veranstalter*innen.
Video: https://parcsansfrontieres.ch/files/film/Gartenfest_720p.mp4
Infos zum Programm für heute: www.parcsansfrontieres.ch
-> https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/05/25/platzspitz-mehrere-hundert-besetzen-zurcher-platzspitz-fur-fluchtlings-demo-65343631
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/symbol-fuer-staatliche-gewalt-zuercher-platzspitz-besetzt-id8422954.html
-> https://www.nau.ch/nachrichten/schweiz/2018/05/26/platzspitz-polizei-toleriert-besetzung-bis-sonntag-15-uhr-65343778
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews/24335-episode-samstag-26-mai-2018#hunderte-besetzen-platzspitz-als-asyl-protest
-> http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0088886/
-> http://www.toponline.ch/news/zuerich/detail/news/aktivisten-auf-zuercher-platzspitz-werden-bis-sonntag-geduldet-0088898/
-> https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/zuercher-platzspitzbesetzer-ziehen-ab/story/29592515
-> http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Zuercher-Platzspitz-Besetzer-ziehen-ab-25931290
-> http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0088940/
-> https://blog.derbund.ch/kulturstattbern/blog/2018/05/27/zureichnotbrooklyn/
+++SCHWEIZ
NZZ am Sonntag 27.05.2018
Asyl ist auch ein Milliardengeschäft
Dutzende Organisationen und Firmen buhlen um Aufträge des Bundes für die Asylreform 2019. Jetzt will auch das Beratungsunternehmen PwC ins Geschäft einsteigen.
von Lukas Häuptli
Es ist eines der grössten Reformprojekte des Bundes überhaupt: die Asylreform. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hatte sie 2011 in die Wege geleitet, nächstes Jahr soll sie in die Praxis umgesetzt sein. Zentraler Punkt des Projekts ist die Beschleunigung der Asylverfahren. Vor zehn Jahren hatten diese von der Einreichung des Gesuchs bis zum rechtskräftigen Entscheid im Durchschnitt 400 Tage gedauert. Künftig sollen zumindest sechzig Prozent der Gesuche nach 140 Tagen entschieden sein, und zwar in einem der Asylzentren des Bundes (vgl. Karte).
Die Asylreform ist auch ein Lehrbeispiel dafür, wie man eine ursprünglich hoch umstrittene Vorlage mehrheitsfähig macht: mit kleineren und grösseren Konzessionen nach allen Seiten. SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga band FDP und CVP ein, indem sie deren Hauptanliegen nachkam und die Beschwerdefristen im Asylgesetz verkürzte.
Den Linken kam sie mit sogenannten Gratisanwälten entgegen, auf die künftig jeder Gesuchsteller Anrecht hat. Und die Unterstützung von Kantonen und Gemeinden sicherte sie sich dadurch, dass kommunale und kantonale Aufgaben durch die Reform mindestens teilweise zum Bund verschoben werden.
Halbe Milliarde für Bauten
Auch aus diesem Grund hat das Projekt seinen Preis: Allein Kauf, Bau und Umbau der zwanzig Bundesasylzentren kosten zwischen 550 und 600 Millionen Franken. Dazu kommen jährliche Betriebskosten von voraussichtlich 150 bis 250 Millionen Franken.
Einen grossen Teil dieser Aufgaben wird der Bund an private Organisationen und Unternehmen vergeben – in der Regel mit Verträgen, die über mehrere Jahre laufen und deshalb ein Gesamtvolumen von mehreren hundert Millionen Franken haben. Kurz: Es geht um richtig viel Geld.
Deshalb buhlen auch richtig viele Organisationen und Unternehmen um dieses Geld – selbst solche, die man im Asylwesen nicht erwartet hätte: etwa das global tätige Wirtschaftsberatungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC). Dieses wird sich aller Voraussicht nach zusammen mit dem Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) für den Auftrag der unentgeltlichen Rechtsberatung und Rechtsvertretung in den Asylzentren bewerben, den das Staatssekretariat für Migration nächsten Monat ausschreibt.
«Ich kann bestätigen, dass wir die Ausschreibung interessiert verfolgen und uns als potenziellen Teilnehmer sehen», sagt PwC-Sprecherin Eva Oberholzer. Mit dem Schweizerischen Roten Kreuz sei man seit mehreren Monaten im Gespräch. «Wir erachten es als wichtig, unterschiedliche Kernkompetenzen zusammenzubringen, um eine bestmögliche Lösung zu kreieren. Durch eine Partnerschaft mit dem SRK bilden wir eine starke Gemeinschaft.»
Ähnlich tönt es beim Schweizerischen Roten Kreuz: «Das SRK plant, sich gemeinsam mit PwC für den Auftrag zu bewerben», sagt Sprecherin Sabine Zeilinger. «Wir sind überzeugt, dass sich die Kernkompetenzen der beiden Organisationen sehr gut ergänzen.» Das SRK sei Experte für das Verfahren und die Beratung der Asylsuchenden, PwC Spezialist für die Rechtsvertretung.
Wie viel Geld der Auftrag abwerfen wird, steht noch nicht fest und ist selbstredend von den eingehenden Angeboten abhängig. Im Testzentrum Zürich, das seit 2014 in Betrieb ist, zahlt der Bund für Rechtsberatung und -vertretung eines Asylsuchenden knapp 1400 Franken. Bei den 24 000 Gesuchstellern, die das Staatssekretariat für Migration im nächsten Jahr erwartet, ergäbe das einen Betrag von mehr als 30 Millionen Franken.
Für die Rechtsberatung und Rechtsvertretung der Asylsuchenden im Testzentrum Zürich hatte vor drei Jahren eine Bietergemeinschaft der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, des Schweizerischen Arbeiterhilfswerks, der Berner Rechtsberatungsstelle und des Verbands der Jüdischen Fürsorgen den Zuschlag erhalten. Es gilt als sicher, dass sich diese Organisationen wieder für den Auftrag bewerben. Dazu dürften als weitere Interessenten die Caritas und das Heks kommen.
Rendite von fünf Prozent
Nächstes Jahr will das Staatssekretariat für Migration auch die Aufträge für die Betreuung der Asylsuchenden in den Bundeszentren ausschreiben, wie Sprecher Martin Reichlin sagt. Bei den letzten Vergaben erhielten hier die Organisation AOZ und die Privatfirma ORS den Zuschlag. Die AOZ gehört der Stadt Zürich, ORS mehrheitlich der Beteiligungsfirma Equistone.
Im letzten Jahr hatte die «NZZ am Sonntag» berichtet, die ORS werfe eine Rendite von fünf Prozent ab. Neben den beiden Organisationen dürfte sich auch die Caritas für diese Aufträge interessieren. Schliesslich wird der Bund 2019 auch die Aufträge für die Sicherheit in seinen Asylzentren und die Verpflegung der Zentrumsbewohner ausschreiben.
(https://nzzas.nzz.ch/schweiz/milliardengeschaeft-asyl-ld.1389059)
-> https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/bundeshaus/2018/05/27/pwc-will-am-asylgeschaft-mitverdienen-65343940
+++GRIECHENLAND
Griechenland: Aufstand gegen Flüchtlinge
Sie werfen Flaschen und Steine auf die Flüchtlinge, ihre Geduld sei am Ende, sagen sie. Anfangs hätten sie geholfen, wo immer sie konnten. Doch nun, erklären immer mehr Einheimische, könnten sie nicht mehr.
http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/griechenland-aufstand-gegen-fluechtlinge-100.html
+++MITTELMEER
Seenotrettung: Spanien rettet 366 Migranten aus dem Mittelmeer
Vor der spanischen Küste sind seit Samstag 366 Migranten aufgriffen worden. Laut UN wurden in diesem Jahr 636 Menschen bei der Überfahrt über das Mittelmeer getötet.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-05/seenotrettung-spanien-europa-fluechtlinge-mittelmeer-route-migration
Flüchtlinge auf Rettungsschiff – „Ich danke Gott, dass ich nach Europa fahre“
Eine Gruppe von 69 afrikanischen Flüchtlingen befindet sich seit Donnerstag auf dem Rettungsschiff Aquarius in Richtung Italien. Ein ZDF-Team ist mit ihnen an Bord.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/unterwegs-mit-fluechtlingen-auf-dem-rettungsschiff-aquarius-100.html
+++EUROPA
Forderung von Kanzler Kurz: Frontex-Beamte nach Afrika?
Tausende neue Beamte und ein neues Mandat: Österreichs Kanzler Kurz möchte die Befugnisse für die Frontex-Beamten erweitern. Sie sollten bereits in Afrika tätig werden.
http://www.tagesschau.de/ausland/kurz-frontex-101.html
-> https://derstandard.at/2000080489856/Kurz-schlaegt-Frontex-Einsatz-in-Nordafrika-vor
+++LIBYEN
Von Schleusern gejagt und beschossen – mindestens 15 Migranten tot
Nach Angaben von Ärzte ohne Grenzen sind rund 100 Menschen bei der Flucht aus einem Geheimgefängnis im Nordwesten Libyens von Menschenschmugglern angegriffen worden. Die Hilfsorganisation beklagt den „andauernden Horror“.
https://www.welt.de/politik/ausland/article176697228/Libyen-Von-Schleusern-gejagt-und-beschossen-mindestens-15-Migranten-tot.html
-> http://www.spiegel.de/politik/ausland/libyen-menschenhaendler-erschiessen-mindestens-15-migranten-a-1209748.html
+++SYRIEN
Neuaufteilung Syriens: Land nur für Assad-Getreue
In Syrien können Millionen Menschen enteignet werden. Ehemalige Rebellengebiete und Häuser Geflohener fallen an Assad-Loyalisten.
http://taz.de/Neuaufteilung-Syriens/!5505843/
+++GASSE
Sozialer Stadtrundgang – Der etwas andere Blick auf Zürich
Von der Notschlafstelle zur Gassenküche: Alkoholiker Hans Ryner zeigt Orte, die viele nicht aus der Nähe kennen.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/sozialer-stadtrundgang-der-etwas-andere-blick-auf-zuerich
Wochengast Christoph Zingg – Auch ohne Ernst Sieber: Sein Hilfswerk plant neue Angebote
Christoph Zingg leitet seit sieben Jahren die Sieber Hilfswerke. Kurz nach Siebers Tod präsentiert er als Regionaljournal Wochengast Pläne für neue Projekte.
https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/wochengast-christoph-zingg-auch-ohne-ernst-sieber-sein-hilfswerk-plant-neue-angebote
+++DEMO/AKTION/REPRESSION
Ein klebriger Kreislauf
Gestern Nacht haben wir bei rund 20 Läden, die am Kreislauf 3-4-5 teilnehmen, das Schlüsselloch mit Leim verklebt, um ihnen den Start in ihren Aufwertungsevent zu versauen. Der Kreislauf 3-4-5 ist 2007 entstanden und ist für Läden und Gastronomiebetrieben in den besagten Kreisen ein Anlass, um sich zu bewerben.
https://barrikade.info/Ein-klebriger-Kreislauf-1138
«Solidaritätsdemo für Afrin» verläuft diesmal friedlich
Am Samstagnachmittag fand in der Berner Innenstadt eine grosse Demonstration gegen die türkische Militäroffensive in Afrin statt. Die Demo war bewilligt und verlief friedlich.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/hunderte-demonstrieren-gegen-den-krieg-in-afrin/story/16343619
-> https://www.facebook.com/InfoAGB/posts/1034238023391220
-> https://www.facebook.com/rjgbern/posts/1078763342276185
-> https://www.afrin.ch/single-post/2018/05/27/Demo—Globaler-Aktionstag-gegen-die-t%C3%BCrkische-Invasion
+++SEXWORK
Käuflicher Sex – das Streitgespräch: Darf das RAV eine Frau auf den Strich schicken?
Ob der Kauf von Sex verboten werden soll, darüber sind sich selbst Frauenorganisationen nicht einig. Auch nicht, ob der Job als Prostituierte einer wie andere ist.
https://www.blick.ch/news/schweiz/kaeuflicher-sex-das-streitgespraech-darf-das-rav-eine-frau-auf-den-strich-schicken-id8424998.html
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/mittelland/polizei-laesst-opfer-des-sex-gewerbes-im-stich-freie-bahn-fuer-menschenhaendler-id8424801.html
-> http://www.20min.ch/schweiz/ostschweiz/story/Freie-Bahn-fuer-den-Menschenhandel-16594615
-> https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/kantone-aargau-und-st-gallen-schauen-weg-wir-haben-im-verhaeltnis-das-kleinste-polizeikorps-132615238
+++JUSTIZ
Bundesgericht tadelt Thurgauer Staatsanwälte
Nicht zum ersten Mal steht sie in der Kritik: Das Bundesgericht rügt die Thurgauer Staatsanwaltschaft wegen Verfahrensfehlern. Für viele Strafrechtler ist der Fall ein Zeichen dafür, dass die Ermittler des Staats zu viel Macht haben – und ein Aufsichtsproblem.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/bundesgericht-tadelt-staatsanwalte-ld.1023831
+++KNAST
Ärztemangel hinter Gittern? – 10vor10
Das Leben hinter Gittern ist in vielerlei Hinsicht ganz anders als in «Freiheit». Krank wird man aber auch im Gefängnis. Ärztliche Hilfe braucht es auch dort. Der Kanton Aargau testet nun Arztvisiten per Skype.
https://www.srf.ch/play/tv/popupvideoplayer?id=9aa05831-e4e0-48e4-b40f-17a744de3ef5
-> RegionalDiagonal-Magazin: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=cab07621-87a3-405f-8cb0-4b2435e51dc6
+++BIG BROTHER
Massenüberwachung betrifft auch die Schweiz
Seit Freitag werden in der EU im Zeichen der Terrorabwehr Fluggastdaten gesammelt. Gemäss dem Bund müssen auch Schweizer Fluggesellschaften mitmachen. Noch ist aber vieles unklar, der Datenschützer bemängelt die fehlende Gesetzesgrundlage.
https://www.tagblatt.ch/schweiz/massenuberwachung-betrifft-auch-die-schweiz-ld.1023843
Fundgrube für Fahndungsdaten: Wie die Polizei soziale Netzwerke nutzt
Durch Messenger-Dienste wie Facebook, Twitter oder WhatsApp fallen gewaltige Datenmengen an. Für die Sicherheitsbehörden eine wahre Fundgrube und die Möglichkeit, Kriminalität und Hass im Netz effektiv zu bekämpfen. Kritiker hingegen fürchten, Deutschland könne über kurz oder lang zum Überwachungsstaat werden.
http://www.deutschlandfunk.de/fundgrube-fuer-fahndungsdaten-wie-die-polizei-soziale.724.de.html?dram:article_id=418814
Bei Nein zu EU-Waffenrecht: Wird aus der Schweiz ein «Sicherheitsloch mitten in Europa»?
Verweigert die Schweiz die Übernahme der Waffenrichtlinie, drohen einschneidende Folgen für die hiesige Polizeiarbeit.
https://www.srf.ch/news/schweiz/bei-nein-zu-eu-waffenrecht-wird-aus-der-schweiz-ein-sicherheitsloch-mitten-in-europa
+++POLICE BE
Er muss sich oft missverstanden gefühlt haben
Hans-Jürg Käser startete gut. Zum Ende hin hat sein Interesse an der Kantonspolitik merklich nachgelassen.
https://www.derbund.ch/bern/kanton/er-muss-sich-oft-missverstanden-gefuehlt-haben/story/23855002
+++POLIZEI SG
Wenn der Polizist das Opfer ist: Gewalt gegen Beamte nimmt zu
Drohungen und Gewalttaten gegen Polizisten nehmen zu. Die Stadt Zürich möchte die Ordnungshüter nun mit Bodycams vor Angriffen schützen. Das stösst in der Ostschweiz auf Interesse – und Skepsis.
https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/gewalt-gegen-behoerden-wenn-die-polizei-das-opfer-ist-ld.1023749
+++ANTIFA
Nach Ausladung in Dietikon: Rechtsradikale versammeln sich in Migros-Freizeitpark
Der Pnos mietete dank einem Trick eine Hütte am Greifensee. In Dietikon hatte man die Rechtsextremen zuvor ausgeladen.
https://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/nach-ausladung-in-dietikon-rechtsradikale-versammeln-sich-in-migros-freizeitpark-132616661
Deutscher verkauft Nazi-Artikel an Schweizer Flohmi
SS-Abzeichen und Hakenkreuze: Vor dem Militärmuseum Full AG wurden die Besucher mit nationalsozialistischen Symbolen konfrontiert.
http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Deutscher-verkauft-Nazi-Artikel-an-Schweizer-Flohmi-13918445
+++ANTIRA
Afrikas Erbe gefangen in Europas Museen – was tun mit kolonialer Kunst?
Nach den Nazis nun die Kolonialherren: Der Druck, Kulturgüter an ihre urspünglichen Besitzer zurückzugeben, steigt. Während Frankreich und Deutschland das Thema intensiv diskutieren, steht die Debatte in der Schweiz noch ganz am Anfang.
https://tageswoche.ch/gesellschaft/afrikas-erbe-gefangen-in-europas-museen-was-tun-mit-kolonialer-kunst/
Kiosk-Konzern Valora nimmt umstrittenen Namen nicht in den Mund: «Schokokuss» statt «Mohrenkopf»
MUTTENZ BL – Am Kiosk kann man seit kurzem die legendäre Süssigkeit kaufen. Mit dem Begriff «Mohrenkopf» tut sich Kioskbetreiberin Valora aber schwer. Sie bewirbt sie politisch korrekt als «Schokokuss».
https://www.blick.ch/news/wirtschaft/kiosk-konzern-valora-nimmt-umstrittenen-namen-nicht-in-den-mund-schokokuss-statt-mohrenkopf-id8423396.html