Medienspiegel Online: https://antira.org/category/medienspiegel/
+++BASELLAND
Er ist der Starjournalist in der Asylunterkunft von Therwil
Der afghanische Journalist und Moderator Aslam Timur lebt seit bald drei Jahren als Asylsuchender in Therwil. Jetzt wurde sein Antrag angenommen.
https://www.basellandschaftlichezeitung.ch/basel/baselbiet/er-ist-der-starjournalist-in-der-asylunterkunft-von-therwil-132585432
+++BALKANROUTE
Flüchtlingsrouten: Montenegro erwägt Grenzzaun zu Albanien gegen Flüchtlinge
Es geht darum, Migranten die Flucht über die Balkanroute zu erschweren. Anlass mag aktuell Ärger zwischen Montenegro und Albanien sein: Der angestrebte EU-Beitritt dürfte sie künftig aber an einem Strang ziehen lassen.
http://www.dw.com/de/montenegro-erw%C3%A4gt-grenzzaun-zu-albanien-gegen-fl%C3%BCchtlinge/a-43861596?maca=
+++MITTELMEER
Auf dem Rettungsschiff Aquarius – Mitten in der Such- und Rettungszone
Ein ZDF-Team befindet sich seit drei Tagen auf dem Mittelmeer. Es begleitet die Besatzung des zivilen Rettungsschiffs Aquarius, die Flüchtlinge in Seenot rettet.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/vor-der-libyschen-kueste-auf-dem-rettungsschiff-aquarius-100.html
+++FREIRÄUME
Stadt Bern stimmt einmal mehr über Reitschule ab
Seit über 30 Jahren wird die Berner Reitschule als Kulturzentrum genutzt – und ebenso lang erhitzt sie die Gemüter in der Bundesstadt. Bereits zum sechsten Mal befassen sich nun die Stimmberechtigten am 10. Juni mit dem Thema.
https://www.nau.ch/politik-wirtschaft/bundeshaus/2018/05/21/stadt-bern-stimmt-einmal-mehr-uber-reitschule-ab-65341285
Das wurde aus den besetzten Häusern in Luzern
Die Remise Auf Musegg 1, die Bodum-Villa oder das SBB-Gebäude an der Güterstrasse – die Besetzer-Szene ist in Luzern aktiv wie schon lange nicht mehr. Zuletzt hatten die Aktivisten Erfolg. Das war aber nicht immer so.
https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/das-wurde-aus-den-besetzten-hausern-in-luzern-ld.1022105
+++GASSE
Der Showman von Gottes Gnaden
Pfarrer Ernst Sieber setzt sich seit Jahrzehnten unermüdlich für Obdachlose und Randständige ein – und nutzt dazu sämtliche Mittel. «Reporter» über den Showman von Gottes Gnaden.
https://www.srf.ch/sendungen/reporter/der-showman-von-gottes-gnaden
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#pfarrer-sieber-lag-vor-seinem-tod-1-monat-im-spital
-> Echo der Zeit: https://www.srf.ch/play/radio/popupaudioplayer?id=0de16fed-6bcc-464c-88f6-ba6a10cafc6f
-> http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/?tx_news_pi1%5Bnews%5D=88583&cHash=5c71d9264f4679ff64d1c46629c5f015
-> https://www.srf.ch/news/schweiz/zum-tod-von-ernst-sieber-ein-perfekt-getimter-abgang-von-der-menschenbuehne
-> https://www.blick.ch/people-tv/schweiz/chris-von-rohr-66-erinnert-sich-an-pfarrer-ernst-sieber-er-war-der-oberhirte-des-chefs-id8403665.html
-> https://www.blick.ch/people-tv/schweiz/so-trauert-die-schweiz-um-pfarrer-ernst-sieber-91-vielen-hat-er-das-leben-gerettet-id8401304.html
-> https://www.blick.ch/people-tv/schweiz/blick-reporter-beat-michel-ueber-sein-letztes-treffen-der-tod-hat-ihn-nie-interessiert-id8403693.html
-> https://www.blick.ch/people-tv/schweiz/also-auf-wiedersehen-herr-nationalpfarrer-pfarrer-sieber-91-erinnerte-sich-an-seine-parlamentsjahre-id8403580.html
-> https://www.blick.ch/news/schweiz/grosse-trauer-an-pfingsten-pfarrer-ernst-sieber-91-id8400370.html
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/schweiz/bhueet-di-gott-min-liebe-erinnerung-an-eine-begegnung-mit-dem-gassenpfarrer-von-zuerich-132593546
-> https://www.blick.ch/people-tv/schweiz/so-trauert-die-schweiz-um-pfarrer-ernst-sieber-91-vielen-hat-er-das-leben-gerettet-id8401304.html
-> https://www.srf.ch/news/panorama/reaktionen-zum-tod-siebers-ein-grosses-herz
-> http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/-Sein-Tod-ist-fuer-Beduerftige-eine-Tragoedie–26419940
-> http://www.20min.ch/schweiz/zuerich/story/Politiker-bedanken-sich-bei-Pfarrer-Sieber-26198615
-> https://www.derbund.ch/zuerich/stadtzuerich/der-buchhalter-gottes/story/20209286
+++DROGENPOLITIK
Portugals radikale Antwort
Europas grösste offene Drogenszene war nicht der Zürcher Platzspitz, sondern Casal Ventoso in Lissabon. Portugal reagierte damals mit einem überraschenden Schritt auf die Heroinkrise. Davon können andere heute noch lernen – auch die Schweiz.
https://www.republik.ch/2018/05/21/portugals-radikale-antwort
+++POLIZEI ZH
-augenauf-Bulletin Nr. 97 Mai 2018-
BODYCAMS: NUR ZUM SCHUTZ DER POLIZEI
Der Schlussbericht zur Einführung von Bodycams bei der Stadtpolizei Zürich hält fest: Es gibt kein starkes Argument für deren Einsatz. Zudem reichen die Befunde nicht aus, um eine dauerhafte Einführung der Bodycams zu begründen. Trotzdem freut sich Mario Cortesi vom Mediendienst der Stadtpolizei Zürich über die signifikanten Ergebnisse. Jetzt kommen die Bodycams – aber nur zum Schutz der Polizei, nicht der Bevölkerung.
Vom 1. März bis zum 1. November 2017 führte die Stadtpolizei Zürich im Rahmen des Projekts « Polizeiarbeit im urbanen Spannungsfeld» (PiuS) gemeinsam mit der Transportpolizei ein Pilotprojekt mit Körperkameras durch. Begleitet wurde das Unterfangen von zwei Wissenschaftlern vom Institut für Delinquenz und Kriminalprävention der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW). Sie erforschten,
– ob Bodycams (BC) zum Schutz der Polizist*innen beitragen,
– wie sich das polizeiliche Verhalten gegenüber Bürger*innen verändert (z. B. ob weniger Zwangsmittel angewendet werden) und
– wie Polizist*innen sowie die Quartierbevölkerung (namentlich die Gewerbetreibenden) den Einsatz der BC erleben.
Seit März 2018 nun liegt der Schlussbericht mit dem Titel Die «Evaluation des Pilotprojekts zum Einsatz von ‹Bodycams› bei der Stadtpolizei Zürich und der Transportpolizei» vor.
In ihrem gut 90-seitigen Schlussbericht kommen die Fachleute zu keinem eindeutigen Ergebnis. So heisst es im Resümee, «dass kein starkes wissenschaftlich begründetes Argument gegen den Einsatz von Bodycams vorliegt, wie es auch kein starkes solches Argument dafür gibt. In keiner Teiluntersuchung wurden deutliche Hinweise darauf gefunden, dass die Bodycam eine eskalierende Wirkung gehabt hätte. Ebenso wenig fanden sich deutliche Hinweise auf eine deeskalierende Wirkung der Bodycam.» Dennoch machen die Autoren des Berichts eine «Tendenz» geltend, die eine leicht positive Wirkung der BC nahelege, welche aber nicht signifikant habe abgesichert werden können.
Die Wissenschaftler lassen sich in ihrem Bericht auf keine eindeutige Positionierung ein, räumen aber ein: «Ob die vorhandenen Befunde, die tendenziell einen schützenden Effekt des Mitführens und Einsetzens von Bodycams aufzeigen, ausreichen, um die dauerhafte Einführung der Bodycam zu begründen, kann an dieser Stelle nicht beurteilt werden. Wichtig für eine solche Entscheidung ist neben der Effektprüfung durch das Experiment ebenso, welche Akzeptanz die Bodycam in der Polizei selbst sowie in der Bevölkerung hat.»
Fragwürdige Gewichtung der Ergebnisse
Und wie geht die Polizei mit dem Forschungsbericht um? Trotz der Zurückhaltung der Autoren bei der Interpretation ihrer Forschungsergebnisse wurde die Entscheidung zugunsten einer unbefristeten Einführung der BC rasch getroffen. Die bescheidene Versuchsanlage ausser Acht lassend – zumal man ja nicht immer so grosse Studien machen könne –, stützten sich die Verantwortlichen der Stadtpolizei dabei auf Hochrechnungen. In den 17 198 Einsätzen, die im Projektzeitraum geleistet wurden, kam es – kleinere Vergehen wie «Schubsen und Treten» miteingerechnet – zu einem Rückgang physischer Gewaltanwendungen gegen Gesetzeshüter- *innen um einen Drittel von 0,6 auf 0,39 Prozent. Jährlich könnten, hochgerechnet, rund 50 tätliche Angriffe verhindert werden. Dass der Rückgang an Handgreiflichkeiten im erwähnten Zeitraum nach Meinung der Forscher ebenso gut der Jahreszeit wie den BC geschuldet sein könnte, vermochte die Auftraggeber nicht von ihrer Argumentation abzubringen.
Auf offene Ohren sollte aber die sinkende Akzeptanz der BC in den Reihen der Polizei stossen. Begrüssten noch vor Projektbeginn die in das Projekt involvierten Beamten das Tragen von BC zum eigenen Schutz allergrösstenteils, reduzierte sich die Zustimmung in den beteiligten Korps während des Versuchslaufs von 66,9 auf 56,3 Prozent. Wie der Studie zu entnehmen ist, dürfte dies im Zusammenhang mit einem bestimmten Vorfall stehen: Im Verlauf des Pilotprojekts wurde ein Beamter aufgrund von BC-Aufnahmen aus dem Dienst entlassen. Warum genau, ist der Studie leider nicht zu entnehmen; deutlich wird aber, dass in der Folge der Entlassung im Korps Befürchtungen in Bezug auf den Datenschutz laut werden. Die beteiligten Beamt*innen hegen keine Bedenken, was den Datenschutz für die Bevölkerung betrifft. Hingegen befürchten sie missbräuchliche Verwendungen des Bildmaterials durch ihren eigenen Arbeitgeber. Die BC als Arbeitsinstrument erfährt eine Einschränkung: Sie dürfe nicht als Instrument zur Dauerüberwachung der Polizist*innen oder zur Kontrolle der Mitarbeitenden durch die Vorgesetzten eingesetzt werden. Gefordert wird eine klare rechtliche und organisatorische Regelung der Einsichtnahme und Verwendung von BC-Aufnahmen.
Mit ungleichen Ellen
Die Qualitätssicherung der polizeilichen Arbeit, also auch der Schutz der Bevölkerung vor polizeilichen Übergriffen, war aber neben dem Schutz der Polizist*innen vor Gewalt das zweite Hauptargument bei der Einführung von BC. Wenn entsprechende Aufnahmen gar nicht gegen fehlerhafte Beamt*innen verwendet werden dürfen, dienen die BC ausschliesslich der Überwachung der Bürger*innen.
Der Schlussbericht der beiden Forscher enthält keine eindeutigen Befunde und Ergebnisse. Er verweist bloss auf Tendenzen und enthält zurückhaltende Empfehlungen. Dieser Bericht scheint nicht entscheidend gewesen zu sein für den Beschluss der Stadtpolizei, BC definitiv einzuführen. Es bleibt der Eindruck, dass die Begleitstudie durchgeführt wurde, um die skeptischen Gemüter in der Politik, in der Bevölkerung und auch in der Polizeigewerkschaft mit etwas Statistik zu beruhigen. Die Studie dient somit als Feigenblatt für die Einführung eines problematischen Instruments, für dessen Handhabung nach wie vor keine Richtlinien definiert sind.
augenauf Zürich
Die Studie im Wortlaut: http://www.stadt-zuerich.ch/pd/de/index/das_departement/publikationen_u_broschueren/berichte.html
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Aus: augenauf-Bulletin Nr. 97 Mai 2018
http://augenauf.ch/images/BulletinProv/Bulletin_97-Mai2018.pdf
+++POLIZEI DE
»Die Polizei braucht eine Fehlerkultur«
Der Kriminologe Tobias Singelnstein will mit seinem Forschungsprojekt Erkenntnisse über Körperverletzung im Amt gewinnen
Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte ist kaum erforscht. Kriminologe Tobias Singelnstein will mit seinem Forschungsprojekt aber keinen Diskurs über Polizei beeinflussen, sondern fundierte Erkenntnisse gewinnen.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088709.koerperverletzung-im-amt-die-polizei-braucht-eine-fehlerkultur.html