Medienspiegel 17. Mai 2018

+++BERN
Sie integrieren sich laufend
Der Gymeler Damian Hügli trainiert mit Bewohnern der Asylunterkunft Rossfeld für den GP. Die Integration war ihm dabei wichtiger als der sportliche Fortschritt.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/sie-integrieren-sich-laufend/story/31715438

Integrationsvorlehre für Flüchtlinge ab diesem Sommer in 18 Kantonen
Anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen mit beruflichem Potenzial sollen gezielt auf eine Berufsausbildung vorbereitet werden, damit sie später erfolgreich im Berufsleben Fuss fassen können. Zu diesem Zweck bieten ab diesem Sommer 18 Kantone einjährige Integrationsvorlehren an. Sie haben mit dem Staatssekretariat für Migration entsprechende Verträge abgeschlossen. Dieses Pilotprogramm des Bundes dauert insgesamt vier Jahre.
https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/news/2018/2018-05-17.html

Die Vorlehre Integration für Flüchtlinge ist ein erster Schritt
Heute ist der interregionale Berufsbildungstag. Schwerpunkt an diesem ist auch die Vorlehre Integration, ein Pilotprojekt des Staatssekretariats für Migration. Im Bäreggzentrum in Bärau sind jugendliche Flüchtlinge zu Hause. Dort findet man diese Vorlehre Integration gut – aber man müesse auch über die Lehrzeit eines Flüchtlings hinausdenken.
http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2018/05/16/die-vorlehre-integration-fuer-fluechtlinge-ist-ein-erster-schritt.html

+++LUZERN
Wie ein Jugendlicher von Syrien nach Luzern kam – Flüchtling: «Dass sie auf uns schossen, rettete uns wohl das Leben»
Auf der Flucht aus Syrien wurden beide Elternteile von Ibrahim N. schwer verletzt und sein Nachbar mit einem Kopfschuss niedergestreckt. Der 25-jährige Syrer erzählt seine Geschichte und davon, wie es ihm heute in Luzern geht.
https://www.zentralplus.ch/de/news/gesellschaft/5568774/Fl%C3%BCchtling-%C2%ABDass-sie-auf-uns-schossen-rettete-uns-wohl-das-Leben%C2%BB.htm

+++SCHWEIZ
Was sich wirklich hinter den Asylstatistiken der Schweizer Behörden verbirgt
Die aktuellen Asylstatistiken zeigen einen Rückgang der Asylanträge um 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das bedeutet aber nicht, dass weniger Menschen den Schutz der Schweiz benötigen. Die heutige Fakten statt Mythen-Ausgabe erklärt weshalb diese Daten kritisch zu lesen sind.
https://www.fluechtlingshilfe.ch/fakten-statt-mythen/beitraege-2018/was-sich-wirklich-hinter-den-asylstatistiken-der-schweizer-behoerden-verbirgt.html

+++KROATIEN
Flüchtlinge mussten ohne Schuhe und warme Kleidung durch den Schnee zurückgehen
Kroatien hat keine Mauer gebaut wie Viktor Orbán in Ungarn. Doch die Methoden, mit denen die kroatische Grenzpolizei Flüchtlinge fernhält, bzw. selbst wenn sie ins Land gekommen sind, ihr Recht einen Asylantrag zu stellen, einfach ignoriert und sie über die Grenze wieder abschiebt, sind nicht weniger fraglich. Maddalena Avon vom Center for Peace Studies in Zagreb berichtet auch von systematischen Versuchen, Flüchtlinge durch falsche Versprechen, körperliche Gewalt und psychische Erniedrigung von weiteren Versuchen in die Länder der Europäischen Union zu kommen abzuhalten.
http://www.freie-radios.net/89012

+++EUROPA
Migration in die EU: Löcher im Türkei-Flüchtlingsdeal?
Nach Abschluss der türkisch-europäischen Flüchtlingsvereinbarung von 2016 kamen nur noch wenige Flüchtlinge über die Türkei in die EU. Doch das ändert sich gerade wieder. EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos schweigt über die Gründe – führt aber Gespräche mit türkischen und griechischen Ministern.
http://www.deutschlandfunk.de/migration-in-die-eu-loecher-im-tuerkei-fluechtlingsdeal.1773.de.html?dram:article_id=418104

+++ERITREA
Eritrea: Ein Land im Griff einer Diktatur
Die Schutzquoten für eritreische Flüchtlinge sind zwar immer noch hoch, in einigen europäischen Ländern wird aber immer wieder behauptet, die menschenrechtliche Lage dort würde sich verbessern. Die Beiträge bei der europaweiten Eritrea-Konferenz im vergangenen Jahr widerlegen diese Mutmaßungen, sie wurden nun in einer Broschüre zusammengefasst.
https://www.proasyl.de/news/eritrea-ein-land-im-griff-einer-diktatur/

+++MENSCHENRECHTE
Menschenrechte machen uns stark! Neue Amnesty-Kampagne gegen Anti-Menschenrechts-Initiative
«Menschenrechte machen uns stark!»: Mit diesem Titel lanciert die Schweizer Sektion von Amnesty International eine nationale Kampagne. Amnesty-Mitglieder in der ganzen Schweiz werben für die Menschenrechte und mobilisieren möglichst viele Bürgerinnen und Bürger gegen die «Fremde Richter»-Initiative der SVP.
https://www.amnesty.ch/de/laender/europa-zentralasien/schweiz/dok/2018/neue-amnesty-kampagne-gegen-anti-menschenrechts-initiative

+++JENISCHE/SINTI/ROMA
Gemeinde versucht mit einem Trick, Fahrende fernzuhalten
Wileroltigen möchte dem Bund die Wiese abkaufen, auf der der Kanton den Transitplatz einrichten will. Und so verhindern, dass die Fahrenden hier auf Jahre hinaus haltmachen können.
https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/gemeinde-versuchts-mit-einem-trick/story/28623315
-> https://www.bernerzeitung.ch/region/bern/maisfeld-soll-fahrende-fernhalten/story/17625582

+++FREIRÄUME
«Die Grosse Halle soll ein Raum sein, der sich auch sozialen Fragestellungen annimmt.»
Die Besetzung der grossen Halle ist seit anfangs Mai vorbei. Im Interview erzählen Luzius Engel und Nina Engel, die vor Kurzem die Betreibsleitung der grossen Halle übernahmen, von den Geschehnissen der vergangenen Wochen und ihren Zukunftsplänen.
http://www.journal-b.ch/de/082013/kultur/3069/%C2%ABDie-Grosse-Halle-soll-ein-Raum-sein-der-sich-auch-sozialen-Fragestellungen-annimmt%C2%BB.htm

Gemeinderatsantwort auf Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Michel Daphinoff, CVP/Lionel Gaudy, BDP): Fragen zur Besetzung der Grossen Halle und zur Abstimmung über den Kredit von CHF 3 Mio. für die Sanierung
https://ris.bern.ch/Geschaeft.aspx?obj_guid=38d69dca37ef4a11bcd613af8cd4f6ea

Fabrikool: Too Kool To Sell
Was wird aus der alten Schreinerei auf dem Von Roll – Areal, die dem Kanton gehört? Eine Stimme aus dem Länggass-Quartier.
http://www.journal-b.ch/de/082013/alltag/3068/Fabrikool-Too-Kool-To-Sell.htm

+++AUSLÄNDER_INNEN-RECHT
Ausgeschafft in die fremde Heimat
Drei türkischstämmige Männer werden aus der Schweiz ausgeschafft. Der Basler Dokfilmer Jonas Schaffter begleitet sie bei ihrer Suche nach einer neuen Heimat.
https://tageswoche.ch/kultur/ausgeschafft-in-die-fremde-heimat/

+++KNAST
Gefängnis Schaffhausen platzt aus allen Nähten
100 Jahre alt ist das Gebäude in der Altstadt. Und die Probleme im Vollzug häufen sich. Ein Blick hinter die Mauern.
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/abstimmungen/abstimmungen-sh/zu-klein-und-zu-alt-gefaengnis-schaffhausen-platzt-aus-allen-naehten

+++POLIZE BE
Das Polizeizentrum in Köniz kann weiter planen
In der Novembersession des Grossen Rates in Bern wurde der Projektierungskredit für das neue Polizeizentrum in Köniz Juch abgesegnet. Der 22-Millionenkredit unterstand noch dem Referendum. In einer Mitteilung des Kantons heisst es nun, dass die Referendumsfrist ungenutzt verstrichen ist. Das heisst, die Planer haben nun die Sicherheit, weiterplanen zu können. Im Moment ist der Architekturwettbewerb am Laufen. Ende Oktober sollte dieser fertig sein und ein Siegerprojekt bekannt. Ab diesem Zeitpunkt wollen die Verantwortlichen nahtlos mit der Planung weiterfahren.
http://www.neo1.ch/news/news/newsansicht/datum/2018/5/17/das-polizeizentrum-in-koeniz-kann-weiter-planen.html

+++POLIZEI ZH
Herr Ibori war krank – dann stand plötzlich die Polizei an der Tür
Die Stadtzürcher Ombudsfrau schildert in ihrem Jahresbericht drei Fälle von «Racial Profiling». Und übt Kritik an der Polizei.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/herr-ibori-war-krank-und-dann-stand-ploetzlich-die-polizei-an-der-tuer/story/17285983
-> Jahresbericht 2017 Ombudsstelle ZH: https://www.stadt-zuerich.ch/content/dam/stzh/portal/Deutsch/Ombudsstelle/publikationen-und-broschueren/Omb_StZH_2017.pdf
-> https://www.nzz.ch/zuerich/mit-dem-anwalt-zum-elterngespraech-ld.1386558

Keine Spezialbehandlung für Mario Fehr
Nach der Bierduschen-Affäre um den Sicherheitsdirektor stärkt die Gesamtregierung diesem den Rücken: Bei jedem anderen hätte die Polizei im gleichen Umfang ermittelt.
https://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/region/keine-sonderbehandlung-fuer-mario-fehr/story/15710412
-> https://www.kantonsrat.zh.ch/Geschaefte/Geschaefte.aspx?GeschaeftID=70fbef22-6d74-4631-9b07-68b8dceb9782
-> https://www.srf.ch/news/regional/zuerich-schaffhausen/bierdusche-fuer-mario-fehr-keine-uebertriebene-untersuchung
-> https://www.nzz.ch/zuerich/bierdusche-fuer-mario-fehr-zuercher-regierungsrat-verteidigt-untersuchung-ld.1386555
-> https://www.limmattalerzeitung.ch/limmattal/zuerich/bierdusche-fuer-mario-fehr-regierungsrat-verteidigt-untersuchung-132579224
-> https://www.zsz.ch/ueberregional/unbefangene-beurteilung-nach-fehrs-bierdusche/story/11336167
-> http://www.toponline.ch/news/winterthur/detail/news/bierdusche-fuer-mario-fehr-regierungsrat-verteidigt-untersuchung-0088342/
-> https://www.telezueri.ch/62-show-zuerinews#bierdusch-affaere-mario-fehr-bekommt-rueckendeckung

+++POLIZEI DE
2,3 Prozent Trefferquote: Bundespolizei kontrolliert fast nur Unschuldige
Trotz geringer Trefferquote will Bundesregierung verdachtsunabhängige Kontrollen nicht abschaffen / LINKEN-Politikerin kritisiert »gravierende Grundrechtseingriffe«
Die Bundespolizei hat kein großes Interesse an der Auseinandersetzung mit Racial Profiling. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKE-Politikerin Ulla Jelpke hervor.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088450.polizeikontrollen-und-racial-profiling-prozent-trefferquote-bundespolizei-kontrolliert-fast-nur-unschuldige.html